Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-3796/2019
Urteil vom 26. August 2019
Einzelrichterin Esther Marti,
Besetzung mit Zustimmung von Richter Yanick Felley;
Gerichtsschreiberin Nina Klaus.
A._______, geboren am (...),
und deren Kinder
B._______, geboren am (...),
Parteien C._______, geboren am (...),
Irak,
BAZ (...),
Beschwerdeführende,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist);
Verfügung des SEM vom 17. Juli 2019.
Sachverhalt:
I.
A.
A.a Die Beschwerdeführenden, irakische Staatsangehörige kurdischer Ethnie mit letztem Aufenthalt in D._______ beziehungsweise angeblich E._______, reisten gemäss eigenen Angaben im November 2015 legal von ihrem Heimatstaat in die Türkei. Von dort aus seien sie am 13. Dezember 2015 in die Schweiz gelangt, wo sie am darauffolgenden Tag ein erstes Asylgesuch stellten.
Am 17. Dezember 2015 wurde die Beschwerdeführerin summarisch zur Person befragt (BzP; Protokoll in den SEM-Akten A3/14). Sie brachte dabei zu ihren Lebensverhältnissen im Wesentlichen vor, in D._______ geboren zu sein, als Kind in F._______ gelebt zu haben und 2000 nach D._______ zurückgekehrt zu sein. Dort habe sie am 1. November 2001 G._______ (geboren am [...]) geheiratet, der im (...) von D._______ gearbeitet habe. Mit ihm und den beiden Kindern habe sie in D._______ gelebt, bis sie (...) aufgrund der Probleme ihres Ehemannes mit den Behörden nach E._______ gezogen und 2015 ausgereist seien. Ihre Eltern, vier ihrer Brüder und ihre zwei Schwestern lebten in ihrem Heimatstaat, ein weiterer Bruder in England.
Zu ihren Papieren gab die Beschwerdeführerin an, sie habe ihren Pass und ihre Identitätskarte auf der Reise im Meer verloren. In gesundheitlicher Hinsicht machte sie geltend, es gehe ihr, abgesehen von Knie- und Rückenschmerzen, gut.
Bezüglich der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Asylgründe wird auf Ziffer. II Bst. B.d verwiesen.
A.b Am 28. Dezember 2015 reiste G._______, der Ehemann der Beschwerdeführerin, in die Schweiz ein und ersuchte am selben Tag um Asyl.
Er wurde am 7. Januar 2016 summarisch zu seiner Person befragt (BzP; Protokoll in N (...), A3/13). Zu seinen Lebensverhältnissen führte er insbesondere aus, am (...) in D._______ geboren zu sein und später für längere Zeit im H._______ gelebt zu haben, bevor er zu Beginn der 2000-er Jahre in den Nordirak zurückgekehrt sei. Am 1. November 2001 habe er in D._______ A._______ geheiratet. Zunächst hätten sie in J._______, ab 2003 und bis zur Ausreise in D._______ gelebt. Sie hätten zwei Kinder, B._______, geboren am (...) und C._______, geboren am (...). Er habe von (...) bis (...) als (...) von D._______ gearbeitet und nebenbei als selbständig Erwerbender ein Geschäft geführt, wo er (...) repariert habe; dies bis im Oktober (...), als der Besitzer des Ladens Bedarf an der Immobilie gehabt habe.
Zu seinen Asyl- und Ausreisegründen gab er an, seit ungefähr einem Jahr vor der Ausreise eine Liebesbeziehung mit der verheirateten K._______. geführt zu haben. Noch am selben Tag, als diese Beziehung entdeckt worden sei, am 11. November 2015, habe er aus Angst vor Vergeltungsmassnahmen D._______ verlassen und sei mit seiner Ehefrau und den gemeinsamen Kindern in die Türkei gereist. Dort habe er seiner Frau von der ausserehelichen Beziehung erzählt, was zu Auseinandersetzungen und der getrennten Weiterreise geführt habe. Mit Behörden habe er im Heimatstaat nie Probleme gehabt.
A.c Am 6. September 2016 reichte G._______ beim SEM ein Kantonswechselgesuch ein und ersuchte um einen Wechsel des Aufenthalts in den Kanton L.______, um mit der Beschwerdeführerin und den beiden Kindern zusammenleben zu können (N 664 957, B1/1).
A.d Am 30. November 2016 schrieb das SEM das Asylgesuch von G._______ aufgrund seines unbekannten Aufenthaltsortes seit dem 7. Oktober 2016 ab. Die Beschwerdeführenden galten ihrerseits seit dem 21. Oktober 2016 als verschwunden, weshalb das SEM auch ihre Asylgesuche ab 26. Januar 2017 abschrieb.
II.
B.
B.a Am 25. April 2019 reiste die Beschwerdeführerin mit ihren Kindern gemäss eigenen Angaben erneut in die Schweiz ein, und sie ersuchten am 26. April 2019 ein zweites Mal um Asyl. Am 6. Mai 2019 fanden die Personalienaufnahmen der Beschwerdeführerin und ihres älteren Sohnes B._______ statt (PA; Protokolle in den SEM-Akten 1040353 (in der Folge: C)-23/8 und C-24/7). Am 10. Mai 2019 wurde der Beschwerdeführerin und B._______, in Anwesenheit ihrer Rechtsvertreterin, anlässlich des persönlichen Dublin-Gesprächs das rechtliche Gehör zum medizinischen Sachverhalt gewährt und B._______ wurde zusätzlich zu seinen Personalien befragt (Protokolle bei den SEM-Akten: C- 29/2 und C-30/1). Am 28. Mai 2019 sowie am 10. Juli 2019 wurden die Beschwerdeführerin und B._______, erneut im Beisein ihrer Rechtsvertreterin, einlässlich zu ihren Asylgründen angehört (Anhörung; Protokolle in den SEM-Akten C-33/12, C-34/16, C- 37/14 und C-38/6).
B.b Zu den Vorkommnissen nach ihrem Verschwinden im Herbst 2016 gab die Beschwerdeführerin an, sie habe sich ungefähr im Juni 2016 in F. verliebt, der in der Schweiz über eine Aufenthaltsbewilligung verfüge und ihr ein Heiratsangebot gemacht habe. Zudem habe er ihr vorgeschlagen, dass sie zusammen mit ihren Kindern in seiner Wohnung leben könne. Daraufhin seien sie im September 2016, in Begleitung eines Kollegen von F., mit dem Auto nach einer mehrstündigen Fahrt in einer ihr unbekannten und abgelegenen Ortschaft angekommen. Sie habe dann realisiert, dass er sie getäuscht und entführt habe. Er habe sie mit seiner Handwaffe bedroht und ihr auch gedroht, ihre Kinder zu töten. Sie sei dann gezwungen worden mit ihm und seinen Kollegen sexuelle Handlungen vorzunehmen. Wenn sie sich geweigert habe, sei sie geschlagen und gefoltert worden.
Eines Tages habe sie an diesem unbekannten Ort, A., den Fahrer eines Lieferwagens, kennengelernt, der ab und zu dort Waren verkauft habe. Sie habe ihn gebeten, sie und ihrer Kinder in die Schweiz zu bringen. Nachdem sie ihm statt Geld Geschlechtsverkehr geboten habe, habe A. eingewilligt, sie mit den Kindern in die Schweiz zu fahren. Die Namen der Ortschaften, durch welche sie gereist seien, kenne sie nicht, da sie Umwege gefahren seien.
B.c Zu ihren Lebensumständen gab die Beschwerdeführerin im zweiten Asylverfahren, abweichend von ihren früheren Angaben, zu Protokoll, seit dem 1. November 2002 mit einer Person namens M._______, geboren am (...), verheiratet zu sein. Der Name G._______, welchen sie anlässlich der BzP vom 17. Dezember 2015 genannt habe, sei erfunden und sie kenne keine Person mit diesem Namen. Sie habe damals Angst gehabt, genaue Informationen anzugeben, zumal sie alleine gewesen sei und sich gefürchtet habe, ihre Familie könnte sie in der Schweiz finden. Zudem habe ihr eine Person in der damaligen Unterkunft gesagt, sie solle G._______ als Name ihres Ehemannes nennen, damit sie nicht in den Irak zurückgeschickt werde. Ihre Eltern, ihre fünf Brüder und zwei Schwestern lebten alle in D._______. Ein Cousin ihrer Mutter lebe in der Schweiz. Was ihre Gesundheit betreffe, so gehe es ihr aufgrund des Erlebten psychisch nicht gut. Zudem habe sie Zahn- und Rückenbeschwerden sowie vom Weinen Augenbeschwerden. Ihr Sohn C._______ bedürfe einer Nasenoperation, die bereits im Irak vorgeschlagen worden sei.
Zu ihren Papieren brachte die Beschwerdeführerin vor, ihre Identitätskar-te sei in ihrem Haus in E._______ verbrannt und den Pass habe ihr der Schlepper abgenommen. Die Kopien davon seien ins Meer gefallen.
B.d Zur Begründung ihres Asylgesuchs führte die Beschwerdeführerin - im Wesentlichen gleich wie anlässlich des früheren Verfahrens - aus, ihr Ehemann habe mit der Regierung Probleme gehabt, als die Familie in D._______ gelebt habe. Er sei zwei bis drei Mal inhaftiert worden, da er eine türkische Oppositionspartei unterstützt habe. Beziehungsweise habe ihr Mann mit der PDK (Partiya Demokrata Kurdistanê; demokratische Partei Kurdistans) Schwierigkeiten gehabt, weil er die PKK (Partiya Karkerên Kurdistanê; kurdische Arbeiterpartei) mit Medikamenten beliefert habe. Deshalb sei sie zusammen mit ihrem Ehemann und den beiden Kindern (...) nach E._______ gezogen, wo sie sich über ein Jahr lang aufgehalten hätten. Sie hätten dort das Haus eines Christen gemietet, in dessen Laden Wein verkauft worden sei; ihr Ehemann habe dort als Verkäufer gearbeitet.
Einige Monate nachdem sie in E._______ angekommen seien, sei der IS (sog. Islamischer Staat) in die Stadt eingefallen und habe Häuser angezündet sowie Personen festgenommen. Auch ihr Ehemann sei in den Fokus des IS geraten, da er Alkohol verkauft habe. Eines Tages seien die Islamisten in ihr Haus eingedrungen, und hätten ihren Ehemann gesucht. Einer der Männer habe sie vergewaltigt. Sie sei mit ihren Kindern ins Nachbarhaus geflohen und die Islamisten hätten ihr Haus in Brand gesetzt. Anschliessend habe sie sich zum Laden, wo ihr Ehemann gearbeitet habe, begeben, doch das Geschäft sei ebenfalls niedergebrannt gewesen, und sie habe ihren Ehemann nicht mehr gefunden. Seither fehle jegliche Spur von ihm. Sodann sei sie zu ihren Nachbarn zurückgekehrt und habe ihren Bruder N._______ angerufen, der sie und ihre Kinder an die türkische Grenze gefahren habe. Von dort aus sei sie mit ihren Kindern weiter in die Schweiz gereist, wo sie im Dezember 2015 angekommen seien.
Hinsichtlich einer Rückkehr in den Irak machte die Beschwerdeführerin geltend, für weibliche Opfer von Vergewaltigungen gebe es im Irak keinen Schutz. Ihre fünf Brüder, ihr Vater oder ihr Stamm hätten sie aufgrund der verlorenen Ehre wegen der Vergewaltigung getötet, wenn sie nicht aus ihrem Heimatstaat geflüchtet wäre. Sie könne nicht dorthin zurückkehren. Insbesondere wünsche sie sich auch Zukunftsperspektiven für ihre Kinder
B.e B._______, der ältere Sohn der Beschwerdeführerin, machte im Rahmen des zweiten Asylgesuches im Wesentlichen geltend, er habe im Irak zuletzt in D._______ gewohnt. Er könne sich nicht erinnern, dass er jemals an einem anderen Ort gelebt habe. Wo er sich vor der Einreichung des zweiten Asylgesuchs aufgehalten habe, wisse er nicht. Vermutlich habe sich dieser Ort nahe der Schweizer Grenze befunden. Er habe von Kindern, deren Namen er nicht kenne, und die auch in diesem unbekannten Ort gewohnt hätten, die Französische Sprache gelernt und mit ihnen gespielt. Einmal in der Woche habe ein Lieferwagen sie mit Nahrungsmitteln beliefert.
Sein Vater heisse M._______. Eine Person namens G._______ kenne er nicht. B._______ konnte im Übrigen keine weiteren Angaben zu seinem Vater machen und sagte aus, er würde ihn vermutlich auf einer Fotografie nicht wiedererkennen. Er gab an, dass er und sein Bruder in der Schweiz bleiben möchten, um hier eine Ausbildung zu absolvieren. So sei es sein Traum, Computerwissenschaftler zu werden und C._______ möchte Ingenieur werden.
Insbesondere zu Fragen bezüglich seiner Identitätspapiere, der besuchten Schule im Irak, der Ausreisegründe und der Reise in die Schweiz, des Namens des Freundes seiner Mutter und der Dauer des Aufenthalts in dem ihm unbekannten Ort konnte er keine Angaben machen und verwies jeweils darauf, dass dies mit seinem jungen Lebensalter zusammenhänge.
C.
In ihrer Stellungnahme vom 16. Juli 2019 zum Verfügungsentwurf führte die Rechtsvertreterin im Wesentlichen aus, der Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführenden in ihr Heimatstaat scheine angesichts dessen, dass es sich um eine alleinstehende Frau handle, die vergewaltigt worden sei, nicht zumutbar (vgl. C-40/3).
D.
Mit Verfügung vom 17. Juli 2019 - eröffnet am selben Tag - verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden und lehnte ihre Asylgesuche vom 26. April 2019 ab. Gleichzeitig ordnete es ihre Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.
Am selben Tag legte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden ihr Mandat nieder mit der Begründung, eine Beschwerde erweise sich als aussichtslos.
E.
E.a Mit in Englisch, Französisch und in einer weiteren Fremdsprache verfassten Eingaben vom 18. und 20. Juli 2019 (Posteingang beim SEM am 22. und 24. Juli 2019) gelangten die Beschwerdeführenden an das SEM. Sie beantragten darin sinngemäss die Aufhebung der Verfügung der Vor-instanz vom 17. Juli 2019.
E.b Das SEM überwies diese Eingaben am 24. Juli 2019 dem Bundesverwaltungsgericht zur Prüfung, ob es sich dabei um Beschwerden handle.
F.
Am 5. August 2019 trafen die vorinstanzlichen Akten aus dem ersten Asylverfahren beim Bundesverwaltungsgericht ein (Art. 109 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 109 Délais de traitement des recours - 1 En procédure accélérée, le Tribunal administratif fédéral statue dans les 20 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4. |
|
1 | En procédure accélérée, le Tribunal administratif fédéral statue dans les 20 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4. |
2 | En procédure étendue, il statue dans un délai de 30 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4. |
3 | Il statue dans un délai de cinq jours ouvrables sur les recours déposés contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a. |
4 | Les délais visés aux al. 1 et 3 peuvent être dépassés de quelques jours pour de justes motifs. |
5 | Le Tribunal administratif fédéral statue sans délai et en l'état du dossier sur les recours déposés contre les décisions prises en vertu de l'art. 22, al. 2 à 3 et 4. |
6 | Dans les autres cas, il statue sur les recours dans un délai de 20 jours. |
7 | Il statue en priorité et sans délai lorsque le requérant est détenu aux fins d'extradition sur la base d'une demande adressée par l'État contre lequel il cherche à se protéger en Suisse. Cela vaut aussi lorsqu'il est sous le coup d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP382, 49a ou 49abis CPM383 ou d'un expulsion au sens de l'art. 68 LEI384.385 |
G.
Mit Zwischenverfügung vom 6. August 2019 stellte die Instruktionsrichterin insbesondere fest, dass die Eingaben der Beschwerdeführenden als verbesserungsbedürftige Beschwerden entgegen zu nehmen seien. Sie forderte die Beschwerdeführenden auf, die auf Französisch verfasste Beschwerdeschrift dem Bundesverwaltungsgericht, versehen mit einer Originalunterschrift, innert Frist wieder einzureichen. Gleichzeitig gewährte sie ihnen, innert gleicher Frist, die Gelegenheit, die Beschwerdebegründung zu ergänzen.
H.
Mit Eingabe vom 8. August 2019 stellten die Beschwerdeführenden dem Bundesverwaltungsgericht ihre Eingabe vom 20. Juli 2019, inklusive Originalunterschrift, sowie einer ergänzenden Beschwerdebegründung und einer Kopie der Identitätskarte der Beschwerdeführerin zu.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
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a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Die Beschwerde ist fristgerecht und - mit innert Frist eingereichter Beschwerdeverbesserung - formgerecht eingereicht worden. Die Be-schwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA378. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111 Compétences du juge unique - Un juge unique statue dans les cas suivants: |
|
a | classement de recours devenus sans objet; |
b | non-entrée en matière sur des recours manifestement irrecevables; |
c | décision relative au refus provisoire de l'entrée en Suisse et à l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport; |
d | ... |
e | recours manifestement fondés ou infondés, à condition qu'un second juge donne son accord. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.395 |
|
1 | Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.395 |
2 | Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement. |
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.395 |
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1 | Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.395 |
2 | Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement. |
4.
Soweit die Beschwerdeführerin sinngemäss die Beigabe einer Rechtsvertretung beantragt, ist festzustellen, dass sie in der Lage war, rechtzeitig und nach Instruktion in rechtsgenüglicher Weise Beschwerde zu erheben. Im Übrigen erweist sich die Beschwerde als aussichtslos, wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen in der Sache ergibt. Damit fehlt es an einer der Voraussetzungen zur Beigabe einer unentgeltlichen Rechtsvertretung. Aus den Akten ergeben sich auch keinerlei Hinweise darauf, dass sie im BAZ O._______ keinen Zugang zu einer Rechtsvertretung gehabt hätte; vielmehr wurde das Vertretungsmandat aufgrund einer Einschätzung einer Beschwerde als aussichtslos niedergelegt.
5.
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
6.
6.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids befand die Vor-
instanz, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit noch an die Flüchtlingseigenschaft genügten. Die Wegweisung erachtete sie für rechtmässig und deren Vollzug für zulässig, zumutbar und möglich.
6.1.1 Zunächst hielt das SEM bezüglich der Angaben der Beschwerdeführerin zu den familiären Verhältnissen fest, diese seien widersprüchlich ausgefallen. So habe sie anlässlich ihrer ersten Gesuchsstellung in der BzP vom 17. Dezember 2015 zu Protokoll gegeben, ihr Ehemann sei G._______ und sei am (...) geboren. G._______ habe dann am 28. Dezember 2015 ein Asylgesuch eingereicht und die Beschwerdeführerin als seine Ehefrau angegeben. Ihre sowie seine Angaben stimmten auch hinsichtlich seines Geburtsdatums, des Namens seines Vaters, ihres Heiratsdatums, der Namen und Geburtsdaten der beiden Kinder sowie seiner Tätigkeit im Irak überein. Im Weiteren habe der Ehemann der Beschwerdeführerin am 6. September 2016 beim SEM ein Kantonswechselgesuch gestellt, um mit der Beschwerdeführerin und den gemeinsamen Kindern zusammenleben zu können. Im Schreiben habe er auch die N-Nummer der Beschwerdeführerin genannt. Ferner habe das SEM G._______ und die Beschwerdeführerin zeitnah, am 7. und am 21. Oktober 2016, als «unkontrolliert abgereist» registriert. Im zweiten Asylgesuch habe die Beschwerdeführerin nun behauptet, bei G._______ handle es sich nicht um ihren Ehemann. Dieser heisse vielmehr M._______ und sei (...) geboren. Diese widersprüchlichen Angaben zu ihrem Ehemann habe die Beschwerdeführerin auf Vorhalt hin nicht nachvollziehbar erklären können. Es sei deshalb von den Angaben anlässlich des ersten Asylgesuches auszugehen, nämlich, dass G._______ ihr Ehemann sei. Auch sei nicht plausibel, dass B._______ keinerlei Erinnerung an seine Zeit im Irak und an seinen Vater aufweisen könne und nicht einmal wissen wolle, wie sein Vater ausgesehen habe, zumal er bei seiner Ausreise aus dem Irak mindestens zehn Jahre alt gewesen sein müsse, und es als abwegig zu qualifizieren sei, dass er so gut wie keine Erinnerung an diese Zeit habe. Nicht verständlich sei auch, dass B._______ nicht wisse, ob er Onkel oder Tanten habe.
6.1.2 Die geltend gemachte Entführung der Beschwerdeführerin und ihrer Söhne in der Schweiz im September 2016 erachtete das SEM als unglaubhaft. Die diesbezüglichen Vorbringen seien vage ausgefallen. So habe die Beschwerdeführerin keine konkreten Angaben zu F. machen können, obwohl sie ihn habe heiraten wollen. Ferner sei nicht nachvollziehbar, dass sie nicht im Stande gewesen sei, den Ort, an dem sie festgehalten worden sei, auch nur annähernd zu beschreiben. Ihre Aussagen wirkten plakativ und enthielten keine individuellen und von subjektiver Wahrnehmung geprägte Einzelheiten. Im Weiteren sei nicht glaubhaft, dass F. die Beschwerdeführenden gegen ihren Willen rund zweieinhalb Jahre lang gefangen gehalten habe, ohne dass sie sich aus dieser Zwangslage hätten befreien können oder es zumindest versucht hätten. Ihre pauschalen Darlegungen überzeugten nicht, insbesondere angesichts der geltend gemachten Zwangslage. Auch die angebliche Flucht im Lieferwagen von A. habe sie durchgehend substanzlos geschildert. Auch vage seien die diesbezüglichen Aussagen von B._______ ausgefallen. So habe er keine Angaben zum Ort, wie beispielsweise den Ortsnamen, machen können, an dem sie festgehalten worden seien, obwohl er mit den Nachbarskindern jeweils gespielt und von diesen sogar die französische Sprache gelernt habe. Seine Behauptung, er habe den Kindern keine Fragen zum Ort gestellt, weil er jung gewesen sei, überzeuge angesichts seiner (...) Jahre nicht. Zudem sei realitätsfremd, dass B._______ die Namen der Kinder, mit denen er gespielt habe, nicht gewusst und diese auch nicht danach gefragt habe. Sodann sei nicht plausibel, dass B._______ den Namen des Entführers, bei welchem sie sich zweieinhalb Jahre aufgehalten hätten, nicht gekannt habe und das Haus, in welchem sie gefangen gehalten worden seien, nicht näher habe beschreiben können. Schliesslich habe B._______ dargelegt, A. habe alle Familien, inklusive die Beschwerdeführenden, mit Nahrungsmitteln beliefert. Im Gegensatz dazu habe die Beschwerdeführerin behauptet, dass er F. nie beliefert habe. Da B._______ gemäss seinen Angaben zweieinhalb Jahre an diesem Ort verbracht habe, wären ausführlichere und zudem von persönlichen Eindrücken geprägte Beschreibungen zu erwarten gewesen. Somit liessen die durchgehend substanzlosen Antworten von B._______ darauf schliessen, dass er hinsichtlich seines Aussageverhaltens vorgängig instruiert worden sei.
6.1.3 Die eigentlichen Asylgründe der Beschwerdeführerin, der IS habe sie in E._______ vergewaltigt und suche ihren Ehemann, beurteilte die Vorinstanz ebenfalls für unglaubhaft. Bereits weil die Aussagen ihres Ehemannes G._______ sich im Asyl- sowie im Ausreisepunkt nicht mit ihren Angaben vereinbaren liessen, sei ihren geltend gemachten Ausreisegründen die Grundlage entzogen. Zudem habe die Beschwerdeführerin ihre Angaben nicht konstant geschildert. So habe sie in der BzP vom 17. Dezember 2015 den Wegzug nach E._______ damit begründet, ihr Ehemann habe Probleme mit der PDK gehabt, weil er mit der PKK zusammengearbeitet und dieser Medikamente verkauft habe. Hingegen habe sie anlässlich der Anhörung vom 10. Juli 2019 dieses Vorbringen nicht mehr erwähnt und behauptet, ihr Ehemann sei gegen die Regierung gewesen und habe die Opposition, eine ihr namentlich unbekannte türkische Partei unterstützt, weshalb er zweimal verhaftet worden sei. Erst auf Vorhalt hin habe sie gesagt, dass die Zusammenarbeit ihres Ehemannes sowie sein Medikamentenhandel mit der PKK stattgefunden habe. Sie sei jedoch vom SEM nicht danach gefragt worden. Weiter habe sie in der BzP vom 17. Dezember 2015 angegeben, sie habe nach der Flucht aus ihrem Haus in E._______ von ihren Nachbarn ein Telefon ausgeliehen, um ihren Bruder anzurufen. Anlässlich der Anhörung vom 28. Mai 2019 habe sie indes behauptet, sie habe ihr Mobiltelefon in ihrer Tasche gehabt, als sie zu den Nachbarn geflüchtet sei, und habe damit ihren Bruder kontaktiert. Da es sich beim Telefonat mit ihrem Bruder um einen integralen Bestandteil ihrer Asylvorbringen handle, seien ihre diesbezüglich unterschiedlichen Aussagen nicht plausibel. Im Übrigen habe B._______ E._______ mit keinem Wort erwähnt, obwohl die Beschwerdeführenden gemäss Angaben der Beschwerdeführerin eineinhalb Jahre lang dort gelebt hätten.
Abschliessend hielt das SEM fest, die geltend gemachten Übergriffe in E._______ seien unabhängig von der fehlenden Glaubhaftigkeit nicht asylrelevant, weil sich die Lage dort massgeblich verändert habe, die Stadt insbesondere im Juni/Juli 2017 durch die irakische Armee zurückerobert worden und nun unter deren Kontrolle sei. Zudem habe die Beschwerdeführerin Nachteile geltend gemacht, die sich aus lokal oder regional beschränkten Verfolgungsmassnahmen ableiteten. Sie hätte die Möglichkeit, ihren Wohnsitz wieder nach D._______ zu verlegen, wo sie über zehn Jahre lang gelebt habe. Ihre Darlegung, ihre Familie würde sie aufgrund der Vergewaltigung töten sei nicht geeignet, die Möglichkeit der Wohnsitznahme in D._______ zu verneinen, selbst wenn die vorgebrachte Vergewaltigung glaubhaft wäre. Denn drohende Ehrenmorde könnten im Irak zwar grundsätzlich ein Problem darstellen, diese allgemeine Gefährdung reiche jedoch nicht aus, eine konkrete Verfolgungsgefahr ihrer Person zu begründen. Zudem bestünden keine Hinweise, wonach ihre Angehörigen Kenntnis von der angeblichen Vergewaltigung hätten. Im Weiteren sei nicht davon auszugehen, dass ihr in D._______ wegen ihres Ehemannes von staatlicher Seite eine Gefährdung drohen könnte, zumal die diesbezüglichen Aussagen vage und nicht konstant seien.
6.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe vom 20. Juli 2019 machte die Beschwerdeführerin geltend, sie und ihre Kinder seien im Irak gefährdet. Im Rahmen der Beschwerdeverbesserung vom 8. August 2019 wiederholte sie im Wesentlichen die geltend gemachten Asylgründe und betonte, sie habe diese sehr wohl detailliert dargetan. Auch hätten sich die Schweizerischen Strafbehörden mit der geltend gemachten Entführung in der Schweiz zu befassen. Im Weiteren sei ihr geistiger Zustand sehr schlecht und sie leide an Albträumen. Schliesslich seien ihre Kinder in der Schweiz gut integriert und es sei ihnen hier eine Zukunft zu geben.
7.
7.1 Das Bundesverwaltungsgericht kommt in Übereinstimmung mit dem SEM zum Schluss, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht genügen. Dies gilt sowohl hinsichtlich dem Vorbringen, ihre Angaben zum im ersten Verfahren genannte Ehemann seien falsch gewesen und sie kenne diese Person nicht, als auch hinsichtlich der geltend gemachten Entführung in der Schweiz während der Behandlung des ersten Asylgesuches und schliesslich in Bezug auf die geltend gemachten Asylgründe. Nicht nur sind die Vorbringen unglaubhaft, sondern durch die offensichtlich falschen Angaben ist die persönliche Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin an sich in Frage gestellt. Es kann auf die weitestgehend zutreffenden und ausführlichen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung (vgl. Zusammenfassung oben E. 6.1.1-6.1.3) verwiesen werden.
7.1.1 Zunächst ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht mit dem SEM einig geht, dass den Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich des ersten Asylverfahrens wesentliches Gewicht zukommt, und es keinen Grund gibt, daran zu zweifeln gibt, dass G._______, der unter N (...) im Dezember 2015 in der Schweiz um Asyl nachgesucht hatte, nicht der Ehemann der Beschwerdeführerin wäre. So stimmen seine - sehr detailliert ausgefallenen - Angaben zu den Beschwerdeführenden mit jenen der Beschwerdeführerin anlässlich der BzP vom 17. Dezember 2015 überein, und die Beschwerdeführerin vermochte ihre widersprüchlichen Angaben zu ihrem Ehemann im vorliegenden Verfahren in keiner Hinsicht aufzulösen. Indem die Beschwerdeführerin als Beilage zur Beschwerdeverbesserung nun plötzlich ohne weitere Erklärung eine Kopie ihrer Identitätskarte einreicht, verstärkt sie vielmehr noch die die erheblichen Zweifel an ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit. So behauptete sie nämlich an der Anhörung vom 28. Mai 2019 noch, die Kopie ihrer Identitätskarte sei ins Meer gefallen (vgl. C-34/16 F8).
7.1.2 Was die angebliche Entführung der Beschwerdeführenden in der Schweiz im September 2016 und die anschliessende Festhaltung für zweieinhalb Jahre betrifft, so hat das SEM auch diesbezüglich zu Recht festgehalten, diese Sachdarstellung sei nicht glaubhaft. Es qualifizierte die entsprechenden Aussagen der Beschwerdeführerin und von B._______ zutreffend als vage. B._______s Antworten auf Fragen, die er zweifellos hätte beantworten können, fielen allesamt äusserst substanzlos aus. Obwohl er vorbrachte, er habe während diesen zweieinhalb Jahren in einem kleinen Haus gewohnt, gab er zu Protokoll, er wisse nicht, wie viele Zimmer das Haus gehabt habe. Er könne sich nicht mehr daran erinnern (vgl. C-33/12 F32 und F35). Angesichts dessen, dass es an diesem abgelegenen Ort nur einzelne Häuser gehabt habe ist unerklärlich, dass er nicht einmal wusste, ob es zwei oder drei gewesen seien (vgl. ebd. F41 f.). Auch entsteht bei einer Durchsicht des Anhörungsprotokolls von B._______ tatsächlich der Eindruck, er sei instruiert worden (und werde dies auch noch an der Anhörung). Schliesslich ist äusserst seltsam, dass die Beschwerdeführenden - trotz gewissen Aussenkontakten - keine Ahnung haben wollen, wo sie sich während zweieinhalb Jahren aufgehalten hätten, dann aber doch mit Sicherheit davon ausgehen, sie seien am 25. April 2019 wieder in die Schweiz eingereist (vgl. C-23/8 Ziff. 5.03).
7.1.3 Auch in Bezug auf die geltend gemachten Asylgründe der Beschwerdeführerin, die Übergriffe seitens des IS in E._______, ist der Ansicht des SEM, diese seien nicht glaubhaft gemacht, zu folgen. Das SEM zeigte diesbezüglich zutreffend einen Widerspruch in einem wesentlichen Punkt auf. Es ist nämlich nicht erklärbar, warum die Beschwerdeführerin anlässlich der BzP noch angab, sie habe nach der angeblichen Vergewaltigung mit dem Telefon ihrer Nachbarn ihren Bruder angerufen und dann an der Anhörung vom 28. Mai 2019, sie habe ihren Bruder mit ihrem eigenen Mobiltelefon kontaktiert. Wie sie ihren Helfer in der Not kontaktiert hätte, wäre ihr zweifellos in Erinnerung geblieben. Das Bundesverwaltungsgericht stimmt aber insbesondere auch der Einschätzung zu, mit den Angaben des Ehemannes der Beschwerdeführerin in dessen BzP seien den Vorbringen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit E._______ die Grundlage entzogen; dies, nachdem die Beschwerdeführerin, wie erwogen, nicht glaubhaft machen kann, es handle sich bei G._______ gar nicht um ihren Ehemann. Nicht nachvollziehbar ist aber nicht nur, dass der Ehemann den Aufenthalt in E._______ mit keinem Wort erwähnt, sondern vielmehr angibt, mit der Beschwerdeführerin und den Kindern zusammen von D._______ ausgereist zu sein, sondern sich auch aus den Aussagen B._______, der D._______ als letzten Wohnsitz angibt, keinerlei Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in E._______ ergeben. Vielmehr hatte er noch ausdrücklich angegeben, nie an einem anderen Ort gelebt zu haben.
Einzig soweit das SEM hinsichtlich der angeblichen Verfolgung der Beschwerdeführerin in E._______ erwog, diese sei nicht asylrelevant, weil sich die Lage dort inzwischen erheblich geändert habe, ist dem in dieser Absolutheit nicht zuzustimmen. Angesichts der ansonsten in allen Punkten überzeugenden Begründung der angefochtenen Verfügung, ist darauf nicht weiter einzugehen.
7.2 Zusammenfassend hat das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden zu Recht verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt. Die pauschalen Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe vermögen offensichtlich keine andere Einschätzung zu bewirken.
Soweit die Beschwerdeführerin eine Strafuntersuchung hinsichtlich der angeblichen Entführung in der Schweiz begehrt, bleibt ihr unbenommen, sich an die zuständigen Behörden zu wenden. Angesichts der offensichtlichen Unglaubhaftigkeit ihrer Sachverhaltsdarstellung besteht kein Anlass für weitere Massnahmen seitens der Asylbehörden.
8.
8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI132. |
8.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI132. |
9.
9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI132. |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
|
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP259; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
9.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
10.
10.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
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a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP259; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
10.1.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
|
1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den Be-schwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
10.1.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Annahme, die Be-schwerdeführenden müssten bei einer Rückkehr in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine nach Art. 3

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
10.1.3 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden erweist sich zusammenfassend - sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen - als zulässig.
10.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
|
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP259; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
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a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP259; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
10.2.1 Das SEM erachtete den Wegweisungsvollzug insgesamt als zumutbar. Unter dem Aspekt der individuellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs verwies es auf seine Ausführungen, wonach die Angaben der Beschwerdeführenden zu ihrer persönlichen und familiären Situation sowie zu ihrem Aufenthalt seit ihrer unkontrollierten Abreise im Oktober 2016 unglaubhaft ausgefallen seien. Es hielt im Wesentlichen fest, es sei dem SEM deshalb nicht möglich, sich in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen und familiären Situation zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu äussern. Zwar seien die Wegweisungshindernisse grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen; diese Untersuchungspflicht finde jedoch ihre Grenzen an der Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht der Gesuchsteller. Gemäss ständiger Rechtsprechung sei es nicht die Aufgabe der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens der Gesuchsteller nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu forschen, falls diese - wie die Beschwerdeführenden - ihrer Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht im Rahmen der Sachverhaltsermittlung nicht nachkämen und die Asylbehörden zu täuschen versuchten.
Das SEM hielt dennoch fest, gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin lebten ihre Eltern, Geschwister und Schwiegereltern in D._______, Provinz P._______. Im Weiteren habe sie einen Ehemann, dessen Aufenthaltsort sie offensichtlich verschweige. Es sei offensichtlich, dass es sich hierbei um eine Verschleierungstaktik handle, um sich so Vorteile im Asylverfahren zu verschaffen. Die widersprüchlichen Angaben der Beschwerdeführerin zum Verbleib ihrer Identitäts- und Reisepapiere liessen ebenfalls darauf schliessen, dass sie dem SEM wichtige Informationen zu ihrer Person bewusst vorenthalten wolle. Was sodann das Kindeswohl betreffe, so habe B._______ zwar geäussert, dass er eine Zuteilung in die französischsprachige Schweiz wünsche. Es könne jedoch aufgrund des geltend gemachten Aufenthalts von rund neun Monaten im Kanton L._______ nicht von einer Verwurzelung in der Schweiz gesprochen werden.
10.2.2 Vorab ist festzuhalten, dass die Sicherheits- und Menschenrechtslage im Irak anerkanntermassen volatil ist; ein Wegweisungsvollzug in den Zentralirak gilt nach wie vor als generell unzumutbar. Anderes gilt hinsichtlich der nordirakischen Autonomen Region Kurdistan (ARK), zu welcher die Provinz P._______ gehört. Zwar ist diese Region von einer grossen Flüchtlingswelle betroffen, die ihrerseits Auswirkungen auf die Sicherheits- und Versorgungslage zeitigt. Es ist aber in der ARK nach wie vor nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt auszugehen. Diese Einschätzung im Referenzurteil des BVGer E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 7 gilt auch heute noch (vgl. u.a. Urteil des BVGer D-7227/2018 vom 26. Juni 2019 E. 8.2.1 m.w.H.). Angesichts der Belastung der behördlichen Infrastrukturen durch intern vertriebene Personen ist allerdings jeweils der Prüfung des Vorliegens begünstigender individueller Faktoren - insbesondere derjenigen eines tragfähigen familiären Beziehungsnetzes - besonderes Gewicht beizumessen (vgl. Referenzurteil E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 7.4.5 m.H.a. BVGE 2008/5 E. 7.5; vgl. auch Urteil des BVGer D-4695/2018 vom 8. März 2019 E. 7.5.2 m.H.). Der Wegweisungsvollzug ist aber nach wie vor nicht generell als unzumutbar zu bezeichnen.
Nach Durchsicht der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass das SEM auch den Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführenden zu Recht als zumutbar erachtet hat. Es kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Zusammenfassung oben E. 10.2.1). Wie bereits festgestellt, sind die Vorbringen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit den geltend gemachten Ereignissen in E._______ als unglaubhaft zu erachten (vgl. oben E. 7.1.3), dasselbe gilt hinsichtlich der geltend gemachten Entführung in der Schweiz und der in diesem Zusammenhang stehenden sexuellen Übergriffe (vgl. oben E. 7.1.2), weshalb der angeblichen Bedrohung seitens der Familie aus eben diesen Gründen die Grundlage entzogen ist. Das SEM ging deshalb zu Recht von einem tragfähigen Beziehungsnetz in D._______ aus. Sodann stehen die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme (Beschwerdeführerin: Zahn- und Rückenbeschwerden sowie Augenschmerzen; Sohn C._______: krumme Nasenscheidewände und Enuresis) dem Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführenden offensichtlich nicht entgegen. Daran vermag auch die Ausführung der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeverbesserung, sie leide aufgrund ihres schlechten mentalen Zustandes an Albträumen, nichts zu ändern. Schliesslich hat die Vorinstanz auch unter dem Blickwinkel des Kindeswohls die Situation der minderjährigen Beschwerdeführenden - soweit aufgrund der unglaubhaften Angaben überhaupt möglich -- ausreichend gewürdigt und den Wegweisungsvollzug zu Recht als zumutbar bejaht. Aufgrund ihrer ersten Sozialisierung im Nordirak sind die Kinder mit der Kultur ihrer Mutter (und ihres Vaters) und auch mit der kurdischen Sprache vertraut, so dass ihnen eine Reintegration und das Schliessen neuer Freundschaften in ihrer Heimat gelingen wird. Auch das weitere familiäre Netz mit Grosseltern, Onkeln und Tanten wird ihnen zu Gute kommen. Es ist ihnen deshalb zuzumuten, zusammen mit ihrer Mutter an ihren Herkunftsort zurückzukehren, zumal eine massgebliche Integration in das schweizerische Umfeld noch nicht stattgefunden hat. Der Wunsch der minderjährigen Beschwerdeführenden, in der Schweiz eine Ausbildung zu absolvieren, ist zwar verständlich, führt jedoch zu keiner anderen Einschätzung. So gilt im Nordirak die allgemeine Schulpflicht, und es ist Pflicht und Verantwortung der Eltern, dafür zu sorgen, dass die Kinder die Schule auch wieder besuchen können.
10.2.3 Der Vollzug der Wegweisung erweist sich nach dem Gesagten auch als zumutbar.
10.3 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a); |
g | remettre temporairement au SEM les supports électroniques de données en sa possession, si son identité, sa nationalité ou son itinéraire ne peuvent pas être établis sur la base de documents d'identité, ni par d'autres moyens; le traitement des données personnelles issues de ces supports électroniques est régi par l'art. 8a. |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés22 est réservé.23 |
4 | ...24 |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
|
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP259; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
11.
Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
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a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP259; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.254 |
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a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP259; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
12.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
13.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerde-führenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
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a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:
Esther Marti Nina Klaus
Versand: