A-3423/2016 - 2017-04-26 - rapports de service de droit public (Confédération)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-3423/2016

Urteil vom 26. April 2017

Richter Maurizio Greppi (Vorsitz),

Besetzung Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,
Richter Jürg Steiger,

Gerichtsschreiber Pascal Baur.

A._______,
Parteien vertreten durch MLaw Cécile Matter, Rechtsanwältin,
Kellerhals Carrard Bern,
Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössisches Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport VBS,
Schweizer Armee, Armeestab A Stab,
Vorinstanz.

Gegenstand Neubewertung der Funktion.

Sachverhalt:

A.
A._______, geboren (...), arbeitet seit (...) für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, konkret für den Armeestab A Stab in der Gruppe Verteidigung. Seit (...) übt er die Funktion des Z._______ aus. Gemäss dem Arbeitsvertrag vom (...) ist diese Funktion in der Lohnklasse 19 eingereiht.

B.
Mit Schreiben vom 16. Juni 2015 teilte die "Leiterin HR und Ressourcen Armeestab" A._______ mit, im Rahmen der Strukturanpassung innerhalb des Armeestabs seien per 1. Dezember 2014 diverse Stellen umgebaut, abgebaut und neu bewertet worden. Seine Funktion sei neu der Lohnklasse 18 zugewiesen worden, weshalb sein Arbeitsvertrag entsprechend angepasst werden müsse. Die Vertragsanpassung werde nach Ablauf der viermonatigen Kündigungsfrist per 1. November 2015 gültig. Sein heutiger Lohn, der den Höchstbetrag der neuen Lohnklasse übersteige, bleibe während zweier Jahre unverändert. Sollte er mit der Rückstufung nicht einverstanden sein, habe er die Möglichkeit, bis spätestens am 30. Juni 2015 eine Verfügung zu verlangen.

C.
Mit Schreiben vom 22. Juni 2015 ersuchte A._______ um Zustellung einer Verfügung, damit er sich ein besseres Bild von der Sachlage machen könne. Mit E-Mail vom 16. Juli 2015 teilte ihm die "Leiterin HR und Ressourcen Armeestab" unter anderem mit, sie und eine weitere Person hätten ihm am 6. Juli 2015 aufgezeigt, weshalb er - ungeachtet seines Ersuchens um Erlass einer Verfügung - den neuen, angepassten Arbeitsvertrag unterzeichnen müsse. Wenn er sich nun anders entschieden habe, heisse dies für sie, er möchte nicht mehr weiterbeschäftigt werden, weshalb sie das Kündigungsverfahren einleiten würden. Wenn er weiterbeschäftigt werden wolle, müsse er jetzt den Arbeitsvertrag unterzeichnen. Habe er dies getan, werde die Verfügung ergehen. Sollte der unterschriebene Vertrag bis zum 14. August 2015 nicht vorliegen, würden sie den "Prozess" starten.

D.
Am 12. August 2015 unterzeichnete A._______ den neuen, angepassten Arbeitsvertrag. Gemäss diesem ist seine Funktion neu in der Lohnklasse 18 eingereiht. In Ziff. 7 (Besondere Vertragsbestimmungen) des Vertrags wird diesbezüglich festgehalten, "die vormals ausgeübte Funktion" als Z._______ sei in der Lohnklasse 19 eingereiht gewesen, die Funktion gemäss dem angepassten Vertrag sei hingegen der Lohnklasse 18 zugewiesen. Es müsse daher eine Rückstufung vorgenommen werden. Gemäss Art. 52a Abs. 1 ff . der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV, SR 172.220.111.3) werde bis zum 31. Oktober 2017 die nominelle Lohngarantie von zwei Jahren gewährt. Der Lohn bleibe bis zu diesem Zeitpunkt unverändert und werde vom Teuerungsausgleich und von einer Lohnentwicklung nach Art. 39 BPV ausgenommen, bis er den Betrag nicht mehr übersteige, der aufgrund der (neuen) Funktionsbewertung gerechtfertigt sei.

E.
Am 6. Januar 2016 teilte der Armeestab A._______ mit, er beabsichtige den Erlass einer Verfügung, mit der seine Funktion der Lohnklasse 18 zugewiesen und per 1. November 2017 die Anpassung des Lohns an die Tiefereinstufung umgesetzt werde. Er gab ihm Gelegenheit, innert Frist Einsicht in sämtliche Akten zu nehmen, auf die sich die geplante Verfügung stütze, und zu dieser Stellung zu nehmen. A._______ äusserte sich am 27. Januar 2016 und sprach sich unter Angabe von Gründen gegen die in Aussicht gestellte Tiefereinreihung aus.

F.
Mit Verfügung vom 19. April 2016 wies der Armeestab die Funktion von A._______ der Lohnklasse 18 zu. Zur Begründung führte er unter anderem aus, die Funktion gemäss der (...) Stellenbeschreibung vom 1. Februar 2011 sei am 13. September 2011 bewertet und der Lohnklasse 19 zugewiesen worden. Für diese Einreihung seien insbesondere die direkte Unterstellung unter den Y._______ und die damit verbundene Verantwortung für die Aufbereitung von Studien und Konzepten sowie die Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen entscheidend gewesen. Im Rahmen der Strukturanpassung im Jahr 2012 sei der Z._______ dem X._______ unterstellt worden, der die Gesamtverantwortung für diesen Fachbereich übernommen habe. In der Folge seien mehrere Aufgaben, darunter auch die vorgenannten, aus der Stellenbeschreibung gestrichen worden (Stellenbeschreibung vom 21. Oktober 2010 [recte 2012]). Damit seien die wesentlichen Argumente für die Lohnklasse 19 weggefallen, sodass die Funktion bereits am 6. Februar 2013 der Lohklasse 18 zugewiesen worden sei. Der Arbeitsvertrag sei in der Folge jedoch nicht angepasst worden.

Mit den "Strukturen 2014" sei die Funktion dem W._______ unterstellt und die Stellenbeschreibung erneut überarbeitet worden (Stellenbeschreibung vom 30. Oktober 2014). Im Vergleich zur Stellenbeschreibung vom Oktober 2012 sei das Aufgabengebiet nun etwas breiter gewesen. Der Schwierigkeitsgrad der Tätigkeiten habe sich jedoch nicht derart unterschieden, dass eine Anpassung der Lohnklasse angebracht gewesen sei. Dies insbesondere, weil die fachliche Gesamtverantwortung ebenfalls bei der vorgesetzten Funktion angesiedelt worden sei. Die bisherige Einreihung der Funktion in der Lohnklasse 18 sei daher am 22. Dezember 2014 bestätigt worden. Die Einreihung sei in Anwendung der Kriterien von Art. 52 Abs. 3 BPV erfolgt und aus klassifikatorischer Sicht gerechtfertigt. Massgeblich für die Funktionsbewertung sei die aktuelle Stellenbeschreibung, die den tatsächlichen Gegebenheiten entspreche.

G.
Gegen diese Verfügung des Armeestabs (nachfolgend: Vorinstanz) erhebt A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 27. Mai 2016 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, es sei die Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, seine Funktion neu zu bewerten und in der Lohnklasse 19 einzureihen. Zur Begründung bringt er namentlich vor, er erledige seit der Übernahme seiner Funktion als Z._______ die gleichen Aufgaben und habe die gleichen Kompetenzen. Die Änderung der Stellenbeschreibung sei ihm jeweils nicht mitgeteilt, seine tatsächliche Funktion nicht angepasst worden. Es gehe nicht an, dass die Vorinstanz gestützt auf geänderte Stellenbeschreibungen aus den Jahren 2012 und 2014, die sie weder verfügt noch ihm eröffnet habe und die nicht den gelebten Tatsachen entsprächen, eine Einreihung in eine Lohnklasse vornehme, die seiner tatsächlichen Funktion nicht entspreche. Hätte die Vorinstanz den Sachverhalt genügend abgeklärt, hätte sie die Diskrepanz zwischen den geänderten Stellenbeschreibungen und seinen effektiven Aufgaben und Kompetenzen festgestellt. Ein Vergleich mit gleichen oder vergleichbaren Funktionen in anderen Stäben der Armee zeige im Weiteren, dass seine Funktion deutlich tiefer eingereiht sei, ohne dass ein Grund dafür ersichtlich sei. Die willkürliche Neueinstufung seiner Funktion verletze somit auch das Gleichbehandlungsgebot.

H.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 20. Juli 2016 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie zum einen auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung. Zum anderen äussert sie sich zu verschiedenen Vorbringen des Beschwerdeführers. In diesem Zusammenhang geht sie namentlich erstmals auf die von diesem erwähnte geänderte Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 ein. Sie führt aus, mit dieser werde die Stellenbeschreibung vom 30. Oktober 2014 nur "formell" angepasst, da die Tätigkeiten (Aufgaben und Kompetenzen) in der Reihenfolge ihrer Bedeutung unverändert blieben. Der Beschwerdeführer sei entsprechend nicht über die Anpassung informiert worden, sei diese für ihn doch nicht von Bedeutung. Geändert worden sei das Anforderungsprofil, indem wieder eine (...) verlangt werde. Zudem sei die Funktion neu dem V._______ unterstellt worden, also der vierten statt wie nach der Stellenbeschreibung vom 30. Oktober 2014 der dritten Führungsstufe. Der neue Vorgesetzte des Beschwerdeführers trage auch die fachliche und führungsmässige Gesamtverantwortung für die Fachbereiche U._______, T._______ und S._______. Diese - bzw. die dafür verantwortlichen Funktionen - seien ebenfalls in der Lohnklasse 18 (letztgenannte zwei Bereiche) bzw. Lohnklasse 18 + 1 (erstgenannter Bereich) eingereiht. Die Einreihung der Funktion gemäss der Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 in der Lohnklasse 18 sei am 6. April 2016 bestätigt worden.

I.
Der Beschwerdeführer hält in den Schlussbemerkungen vom 5. September 2016 an seinen Begehren fest und bekräftigt seine bisherigen Ausführungen. In Bezug auf die Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 bringt er insbesondere vor, er sei faktisch nie dem V._______ unterstellt worden. Dieser habe denn auch nichts von dieser angeblichen Unterstellung gewusst. Obwohl er gemäss den vorhandenen Stellenbeschreibungen administrativ immer tiefer angesiedelt worden sei, sei der Y._______ im Weiteren unverändert sein alleiniger Ansprechpartner.

J.
Am 4. Oktober 2016 reicht der Beschwerdeführer eine weitere Stellungnahme ein, mit der er seine Schlussbemerkungen ergänzt. Er führt aus, am 21. September 2016 habe auf Veranlassung des Y._______ eine Sitzung stattgefunden mit dem Ziel, die Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 zu verifizieren. Gemäss der Aktennotiz zu dieser Sitzung solle er rückwirkend ab dem 1. Juli 2016 dem V._______ unterstellt werden. Auch die lohnrelevante Beurteilung (LOBE) für das Jahr 2016 solle rückwirkend auf diesen übergehen. Dies, obwohl er bis anhin stets dem Y._______ rapportiert habe und dies weiterhin tue. Die Vorinstanz versuche offensichtlich, die angefochtene Verfügung im Nachhinein zu rechtfertigen und den darin nicht abgebildeten tatsächlichen Lebenssachverhalt des Arbeitsverhältnisses daran anzupassen. Dabei verkenne sie, dass auch durch diese rückwirkende Anpassung der Unterstellung keine tatsächliche Veränderung seines Aufgabengebiets und seiner seit 2010 gleich gebliebenen täglichen Arbeit erfolgt sei.

K.
Die Vorinstanz weist in ihrer Stellungnahme vom 17. November 2016 den Vorwurf des Beschwerdeführers zurück, sie versuche seine Aufgaben im Nachhinein an die Stellenbeschreibung anzupassen, um die Rückstufung und damit die angefochtene Verfügung zu rechtfertigen. Sie macht geltend, sie habe lediglich geprüft, ob der Beschwerdeführer die Aufgaben in der Stellenbeschreibung effektiv wahrnehme bzw. ausübe. Der Beschwerdeführer verkenne, dass sich die angefochtene Verfügung auf seine jetzige, tatsächliche Funktion beziehe und die aktuelle Stellenbeschreibung die Grundlage für die Funktionsbewertung sei. Seine tatsächlichen Aufgaben müssten somit mit den Anforderungen gemäss der Stellenbeschreibung übereinstimmen.

L.
Mit Verfügung vom 9. Februar 2017 fordert der Instruktionsrichter die
Vorinstanz auf, bis zum 24. Februar 2017 das Gutachten der Bewertungsstelle gemäss Art. 53 BPV zur Lohneinreihung der Funktion des Beschwerdeführers sowie allenfalls weitere vorhandene sachdienliche Unterlagen zur Funktionsbewertung einzureichen.

M.
Am 22. Februar 2016 reicht die Vorinstanz eine E-Mail des "Leiters Personalhonorierung VBS / Stv. Personalchef VBS" vom 4. November 2015 ein, in der dieser unter Bezugnahme auf die Stellenbeschreibungen aus den Jahren 2012 und 2014 die Einreihung der Funktion des Beschwerdeführers in der Lohnklasse 18 begründet. Ausserdem reicht sie ein Schreiben des "Chefs GV HRM V" vom 21. Februar 2017 ein, in dem sich dieser den Ausführungen in der eingereichten E-Mail anschliesst und vorbringt, aus seiner Warte sei die Funktion immer noch eher hoch eingereiht.

N.
Am 17. März 2017 äussert sich der Beschwerdeführer zu den von der
Vorinstanz eingereichten Unterlagen. Er bekräftigt seine bisherigen Ausführungen und hält fest, die Einreihung in der Lohnklasse 18 sei formell wie materiell nicht gerechtfertigt.

O.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, sofern diese von einer Vorinstanz nach Art. 33 VGG stammen und keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt (vgl. Art. 31 VGG). Die angefochtene Verfügung ist eine Verfügung im genannten Sinn. Sie stammt von einer Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d VGG, eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig (vgl. auch Art. 36 Abs. 1 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 [BPG, SR 172.220.1]).

1.2 Zur Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.2.1 Der Beschwerdeführer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil, setzte sich mit seinem Anliegen jedoch nicht durch. Er ist somit formell beschwert. Er ist durch die angefochtene Verfügung zudem besonders berührt. Nicht ohne Weiteres klar ist hingegen, ob er auch ein schutzwürdiges Interesse an deren von ihm beantragter Aufhebung hat, unterzeichnete er doch, wie ausgeführt (vgl. Bst. D), am 12. August 2015 einen Arbeitsvertrag, mit dem seine Funktion neu der Lohnklasse 18 zugewiesen wird.

1.2.2 Aus den Akten geht in diesem Zusammenhang hervor, dass der Beschwerdeführer den geänderten Vertrag nicht deshalb unterzeichnete, weil er mit der Rückstufung einverstanden war, sondern einzig, weil ihm die
Vorinstanz für den Fall der Nichtunterzeichnung die Kündigung androhte und zusicherte, sie werde nach der Vertragsunterzeichnung eine Verfügung erlassen (vgl. Bst. C). Trotz der Unterzeichnung des Vertrags durch den Beschwerdeführer bestand zwischen den Parteien bezüglich der Rückstufung also kein Konsens. Der geänderte Vertrag kam insoweit somit nicht zustande, und damit auch insgesamt nicht, zählt die Lohnklasse doch zu den in Art. 25 Abs. 2 BPV aufgeführten wesentlichen Vertragspunkten (Bst. f), hinsichtlich welcher ein Konsens unerlässlich ist (sog. essentialia negotii; vgl. Peter Helbling, in: Handkommentar BPG, 2013, N. 64, 87 f. und 95 zu Art. 8 BPG). Die Unterzeichnung des Vertrags kann dem Beschwerdeführer demnach bereits aus diesem Grund nicht entgegengehalten werden.

Hinzu kommt, dass die Vorinstanz den Abschluss dieses Vertrags gar nicht hätte erzwingen dürfen. Vielmehr hätte sie die Rückstufung als solche wie auch deren Einzelheiten, insbesondere den Zeitpunkt, ab dem sie gelten soll, mit Verfügung anordnen bzw. den Arbeitsvertrag auf diesem Weg anpassen müssen (vgl. Art. 34 Abs. 1 BPG; Urteil des BVGer A-134/2012 vom 13. Juli 2012 E. 1.2; A-1764/2010 vom 14. Oktober 2010 E. 3.2; vgl. auch E. 3.2). Die Unterzeichnung des geänderten Arbeitsvertrags gereicht dem Beschwerdeführer entsprechend auch aus diesem Grund nicht zum Nachteil. Sein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung der angefochtenen Verfügung ist demnach ebenfalls gegeben, seine Beschwerdelegitimation folglich zu bejahen.

1.3 Die Beschwerde wurde ausserdem frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG), weshalb darauf einzutreten ist.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Gerügt werden kann nicht nur die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, sondern auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung (vgl. Art. 49 VwVG). Das Gericht auferlegt sich jedoch namentlich dann eine gewisse Zurückhaltung, wenn es um die Überprüfung von Stelleneinreihungen geht. Stehen diese im Zusammenhang mit eigentlichen Reorganisationsmassnahmen, überprüft es diese Massnahmen nur darauf hin, ob sie auf ernstlichen Überlegungen und sachlichen Gründen beruhen und nicht lediglich vorgeschoben sind, um auf ein bestimmtes Dienstverhältnis Einfluss zu nehmen. Auch bei anderen Stelleneinreihungen beschränkt es sich bei der Überprüfung auf die Frage, ob ernstliche Überlegungen und sachliche Gründe vorliegen. Insbesondere wird es nicht selbst als qualifizierende Instanz tätig (vgl. zum Ganzen etwa Urteil des BVGer A-6601/2013 vom 1. September 2014 E. 2.2; A-134/2012 vom 13. Juli 2012 E. 2).

3.

3.1 Gemäss Art. 15 Abs. 1 BPG bemisst sich der Lohn nach den drei Kriterien Funktion, Erfahrung und Leistung. Näheres regeln die gestützt auf Art. 15 Abs. 3 BPG erlassenen Ausführungsbestimmungen. Art. 36 BPV stellt ein System von 38 Lohnklassen auf. Jede Funktion wird bewertet und einer dieser Klassen zugewiesen (vgl. Art. 52 Abs. 1 BPV). Vor ihrem Entscheid über die Zuweisung holt die zuständige Stelle das Gutachten der Bewertungsstelle nach Art. 53 BPV ein (vgl. Art. 52 Abs. 2 BPV). Zuständige Bewertungsstellen für die Funktionen der Klassen 1 bis 31 sind die Departemente (vgl. Art. 53 Abs. 1 Bst. b BPV). Massgebend für die Funktionsbewertung sind die nötige Vorbildung, der Umfang des Aufgabenkreises sowie das Mass der betrieblichen Anforderungen, Verantwortlichkeiten und Gefährdungen (vgl. Art. 52 Abs. 3 BPV). Die Bewertung hat zudem aufgrund von Vergleichen mit anderen Stellen zu erfolgen (sog. Quervergleiche; vgl. Art. 20 Abs. 2 der Verordnung des EFD vom 6. Dezember 2001 zur Bundespersonalverordnung [VBPV, SR 172.220.111.31]). Grundlage für die Bewertung bildet die Stellenbeschreibung (Pflichtenheft; vgl. Art. 20 Abs. 1 VBPV).

3.2 Die Stelleneinreihung als solche ist von deren Umsetzung im konkret betroffenen Arbeitsverhältnis zu unterscheiden. Muss eine Funktion aus Gründen, die nicht bei der angestellten Person liegen, tiefer bewertet werden, wird die Lohnklasse im Arbeitsvertrag angepasst (vgl. Art. 52a Abs. 1 BPV). Kommt keine Einigung über die Anpassung zustande, muss der Arbeitsvertrag, wie bereits erwähnt (vgl. E. 1.2.2), auf dem Verfügungsweg geändert werden (vgl. Art. 34 Abs. 1 BPG). Im Verfahren, das zu dieser Verfügung führt, gelten die Regeln des VwVG (vgl. Art. 1 Abs. 1 VwVG). Bei der Stelleneinreihung als solcher kommt der betroffenen Person demgegenüber keine Mitsprachemöglichkeit zu (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer A-134/2012 vom 13. Juli 2012 E. 1.2; A-1764/2010 vom 14. Oktober 2010 E. 3.2; Peter Helbling, in: Handkommentar BPG, 2013, N. 44 Fn. 35 zu Art. 34 BPG).

4.

4.1 Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Zur Begründung bringt er insbesondere vor, die neue Stelleneinreihung sei ihm erst im Juni 2015 mitgeteilt worden. Die geänderten Stellenbeschreibungen aus den Jahren 2012 und 2014 seien ihm gar nicht mitgeteilt, sondern - zusammen mit der ebenfalls nicht mitgeteilten Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2011 - bloss kurz vor Ablauf der Frist zur Stellungnahme zur angekündigten Verfügung auf sein Insistieren hin mittels Aufschaltung im elektronischen Personaldossier zugänglich gemacht worden. Da ihm die geänderten Stellenbeschreibungen nicht kommuniziert worden seien, habe er jeweils nicht dazu Stellung nehmen können. Damit sei er de facto seines rechtlichen Gehörs beraubt worden, werde die nunmehr verfügte Rückstufung doch damit begründet, sie entspreche den Fakten und der tatsächlichen Stellenbeschreibung. Auch über die Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 sei er nicht informiert worden. Diese sei vielmehr erst Anfang Mai 2016 in seinem elektronischen Personaldossier aufgeschaltet worden.

4.2 Die Vorinstanz bestreitet eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Der Erlass der angefochtenen Verfügung sei dem Beschwerdeführer angekündigt und durch den Personaldienst ausführlich erläutert worden. Bereits bei dieser Gelegenheit sei ihm die Möglichkeit eingeräumt worden, sich mündlich zu äussern und Fragen zu stellen. Der Beschwerdeführer verkenne bis heute, dass die Stellenbewertung korrekt erfolgt sei und sich auf seine
jetzige Funktion beziehe.

4.3 Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und im VwVG konkretisierte Anspruch auf rechtliches Gehörs dient einerseits der Sachaufklärung und stellt andererseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Er umfasst alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann. Dazu zählen insbesondere das Recht, sich vor Erlass eines Entscheids zur Sache zu äussern, das Recht, erhebliche Beweise beizubringen und das Recht, Einsicht in die Akten zu nehmen. Weiter gehören dazu das Recht, über sämtliche entscheidrelevanten Vorgänge und Grundlagen informiert zu werden, das Recht auf Vertretung und Verbeiständung und das Recht auf Begründung (vgl. zum Ganzen etwa BGE 140 I 99 E. 3.4; 135 II 286 E. 5.1; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, Rz. 1001 ff.).

Letzteres Recht verpflichtet die Behörde, ihren Entscheid so zu begründen, dass ihn die betroffene Person sachgerecht anfechten kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. zum Ganzen etwa BGE 141 III 28 E. 3.2.4; 138 I 232 E. 5.1; Urteil des BGer 2C_204/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 2; Uhlmann/Schilling-Schwank, in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, N. 17 ff. zu Art. 35 VwVG). Die Anforderungen an die Begründung sind dabei umso höher, je grösser der Entscheidungsspielraum der Behörde ist (vgl. etwa BGE 142 II 324 E. 3.6 m.w.H.; Uhlmann/Schilling-Schwank, a.a.O., N. 21 zu Art. 35 VwVG).

4.4

4.4.1 Vorliegend ist unbestritten, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer am 6. Januar 2016 die beabsichtigte Verfügung anzeigte und ihm Gelegenheit gab, innert Frist Einsicht in die Akten zu nehmen, auf die sich diese stütze, und zur Verfügung Stellung zu nehmen. Unbestritten ist weiter, dass sie ihm die geänderten Stellenbeschreibungen aus den Jahren 2012 und 2014 wie auch die Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2011 durch Aufschalten im elektronischen Personaldossier zugänglich machte, wenn auch offenbar erst auf sein Insistieren hin und kurz vor Ablauf der Frist zur Stellungnahme. Der Beschwerdeführer äusserte sich in seiner Stellungnahme vom 27. Januar 2016 zur angezeigten Verfügung denn auch zu diesen Stellenbeschreibungen, obwohl ihm diese - aus welchen Gründen auch immer - unbestrittenermassen weder im vorinstanzlichen Verfahren noch davor "offiziell" mitgeteilt wurden. Daraus folgt nun allerdings nicht, es liege keine Gehörsverletzung vor.

4.4.2 Wie erwähnt (vgl. Bst. F), führt die Vorinstanz namentlich in der angefochtenen Verfügung aus, massgeblich für die strittige Funktionsbewertung sei die aktuelle Stellenbeschreibung, die den tatsächlichen Gegebenheiten entspreche. Mit der Verfügung soll mithin die aktuelle Funktion des Beschwerdeführers der Lohnklasse 18 zugewiesen werden. Bei den Stellenbeschreibungen, die diesem im vorinstanzlichen Verfahren zugänglich gemacht wurden und zu denen - sowie zu den diesbezüglichen Ausführungen in der angezeigten Verfügung - er sich äussern konnte, handelt es sich allerdings nicht um die aktuelle Stellenbeschreibung. Aktuell ist vielmehr die erneut geänderte Stellenbeschreibung vom 21. März 2016. Die Funktion gemäss dieser Beschreibung wurde am 6. April 2016 bewertet und als der Lohnklasse 18 zugehörig beurteilt.

Obschon die aktuelle Stellenbeschreibung und das Bewertungsergebnis vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung am 19. April 2016 vorlagen, informierte die Vorinstanz den Beschwerdeführer offenbar bewusst (vgl. Bst. H und E. 4.4.3) nicht darüber. Ebenso wenig schaltete sie die Stellenbeschreibung vor dem Erlass der Verfügung in seinem elektronischen Personaldossier auf; gemäss den vorliegenden Akten geschah dies vielmehr erst am 3. Mai 2016. Der Beschwerdeführer hatte entsprechend, soweit ersichtlich, vor dem Erlass der Verfügung keine Kenntnis davon, dass die ihm zugänglich gemachte Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2014 noch während des vorinstanzlichen Verfahrens erneut geändert und seine Funktion ein weiteres Mal bewertet worden war. Ebenso wenig konnte er in diesem Verfahren die geänderte neue Stellenbeschreibung einsehen und sich dazu sowie zum Bewertungsergebnis äussern. Damit wurde er durch das Vorgehen der Vorinstanz um wesentliche Teilgehalte seines Gehörsanspruchs gebracht, beinhaltet dieser doch, wie erwähnt, namentlich das Recht, über sämtliche entscheidrelevanten Vorgänge und Grundlagen informiert zu werden, das Recht auf Akteneinsicht und das Recht, sich vor dem Entscheid zur Sache zu äussern. Die
Vorinstanz verletzte insoweit somit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör.

4.4.3 Daran ändert nichts, dass sie in der Vernehmlassung die unterlassene Information damit rechtfertigt, mit der aktuellen Stellenbeschreibung sei die Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2014 lediglich "formell" angepasst worden, was für den Beschwerdeführer nicht von Bedeutung sei (vgl. Bst. H). Zwar stimmt die aktuelle Stellenbeschreibung hinsichtlich des Aufgabenbereichs / Ziels der Stelle und der Aufgaben und Kompetenzen mit jener aus dem Jahr 2014 überein und unterscheiden sich die beiden Stellenbeschreibungen "lediglich" hinsichtlich der direkt vorgesetzten Funktion bzw. der hierarchischen Position, des unterstellten Personals und der Anforderungen an die Grundausbildung sowie teilweise der Anforderungen an die Spezialausbildung und die besonderen Fähigkeiten / Berufserfahrung. Dies bedeutet indes nicht, mit der aktuellen Stellenbeschreibung sei die Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2014 bloss "formell" angepasst worden. Wie selbst die Vorinstanz namentlich in der angefochtenen Verfügung ausführt, ist die hierarchische Position einer Funktion für deren Bewertung durchaus relevant. Gleiches gilt für die erwähnten weiteren Aspekte, hinsichtlich welcher sich die beiden Stellenbeschreibungen unterscheiden (vgl. Art. 52 Abs. 3 BPV; E. 3.1).

Ob es sich bei der aktuellen Stellenbeschreibung lediglich um eine "formelle" Anpassung der Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2014 handelt, ist letztlich allerdings nicht entscheidend. Da mit der angefochtenen Verfügung die aktuelle Funktion der Lohnklasse 18 zugewiesen werden soll, hätte die Vorinstanz den Beschwerdeführer ungeachtet ihrer Beurteilung der vorgenommen Anpassung als bloss "formell" über die neue, geänderte Stellenbeschreibung und die neuerliche Funktionsbewertung informieren und ihm Gelegenheit zur (ergänzenden) Stellungnahme einräumen müssen. Nur so hätte er Kenntnis von der für die strittige Stelleneinreihung und damit die Beurteilung der angefochtenen Verfügung massgeblichen Grundlage erlangen und sich dazu äussern, mithin jene Rechte ausüben können, die der Anspruch auf rechtliches Gehör gerade gewährleisten soll.

4.4.4 Angesichts der Bedeutung für die strittige Stelleneinreihung bzw. die Beurteilung der angefochtenen Verfügung hätte die Vorinstanz im Weiteren die aktuelle Stellenbeschreibung - auch wenn sie sie im erwähnten Sinn beurteilte - und die neuerliche Funktionsbewertung in der Verfügungsbegründung nicht einfach verschweigen dürfen; vielmehr hätte sie sich dazu äussern müssen. Sie hätte konkret erläutern müssen, dass und wieso die Stellenbeschreibung erneut und in der erfolgten Weise geändert wurde. Weiter hätte sie unter Bezugnahme auf die massgeblichen Bewertungskriterien gemäss Art. 52 Abs. 3 BPV in Auseinandersetzung mit der aktuellen Stellenbeschreibung konkret (inkl. Gewichtung der einbezogenen konkreten Kriterien; vgl. Urteil des BVGer A-3629/2007 vom 9. Januar 2008 E. 3.4) darlegen müssen, weshalb die Funktion gemäss dieser Stellenbeschreibung - die sich, wie erwähnt, von den Stellenbeschreibungen aus den Jahren 2012 und 2014 nicht bloss in "formeller" Hinsicht unterscheidet - ihrer Ansicht nach (ebenfalls) in der Lohnklasse 18 einzureihen ist. Zudem hätte sie die Stimmigkeit dieser Einreihung im Quervergleich konkret darlegen müssen (vgl. Urteil des BVGer A-3629/2007 vom 9. Januar 2008 E. 3.4), unter Angabe der Gründe, wieso sie die gewählten Vergleichsfunktionen als massgeblich erachtet. Schliesslich hätte sie sich zu allfälligen Fragen betreffend die Anpassung der tatsächlichen Funktion des Beschwerdeführers an die Funktion gemäss der aktuellen Stellenbeschreibung äussern müssen. Nur eine derartige Begründung hätte es dem Beschwerdeführer erlaubt, die mit der angefochtenen Verfügung bezweckte Zuweisung seiner aktuellen Funktion zur Lohnklasse 18 sachgerecht anzufechten.

4.4.5 Am Ungenügen der Verfügungsbegründung ändert nichts, dass sich die darin enthaltenen Ausführungen zum Teil direkt oder analog auf die Frage der Einreihung der Funktion gemäss der aktuellen Stellenbeschreibung übertragen lassen. Zum einen decken die entsprechenden Ausführungen nicht sämtliche massgeblichen Aspekte bzw. Fragen ab, zum anderen genügen sie den vorgenannten Anforderungen an die Begründung der Stelleneinreihung - die wegen des erwähnten grossen Entscheidungsspielraums der Vorinstanz als Einreihungsbehörde (vgl. E. 2) erhöht sind (vgl. E. 4.3) - teilweise nicht. Sie liessen eine sachgerechte Anfechtung somit allein schon deshalb nur teilweise zu. Im Übrigen war es nicht am Beschwerdeführer zu mutmassen, inwiefern Ausführungen, die sich auf die Einreihung von Funktionen gemäss anderen Stellenbeschreibungen beziehen, auf die Einreihung der Funktion gemäss der aktuellen Stellenbeschreibung zu übertragen sind. Vielmehr lag es an der Vorinstanz, dies und damit die Gründe für ihren Entscheid unzweideutig darzulegen, besteht darin doch Sinn und Zweck der Begründungspflicht. Die Vorinstanz verletzte somit auch mit ihrer Verfügungsbegründung den Anspruch auf rechtliches Gehör des Beschwerdeführers. Nachfolgend zu prüfen bleibt, welche Folge die mehrfache Gehörsverletzung hat.

5.

5.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, weshalb seine Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache grundsätzlich zur Aufhebung der mit dem Verfahrensmangel behafteten Verfügung führt. Eine Gehörsverletzung kann indes ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die Gewährung des rechtlichen Gehörs in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Rechtsmittelinstanz mit der gleichen Kognition prüft wie die Vorinstanz, die Gehörsverletzung nicht besonders schwer wiegt und der betroffenen Partei durch die Heilung kein Nachteil entsteht (vgl. zum Ganzen etwa BGE 137 I 195 E. 2.3.2; Urteil des BGer 4A_453/2016 vom 16. Februar 2017 E. 2.4; BVGE 2013/46 E. 6.3.7; 2012/24 E. 3.4; Waldmann/Bickel, in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, N. 114 ff. zu Art. 29 VwVG). Besteht die Gehörsverletzung in einer unzureichenden Begründung, sind die Voraussetzungen für eine Heilung regelmässig gegeben, wenn die Vorinstanz im Rechtsmittelverfahren eine zureichende Begründung nachschiebt, zu der sich die betroffene Partei äussern kann (vgl. Urteil des BGer 2C_762/2011 vom 15. Juni 2012 E. 4.1; Urteil des BVGer A-683/2016 vom 20. Oktober 2016 E. 4.4.1; Moser/ Beusch/Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 3.114).

5.2 Der Beschwerdeführer konnte sich im vorliegenden Beschwerdeverfahren zwar zur aktuellen Stellenbeschreibung und zur Funktionsbewertung vom 6. April 2016 äussern. Eine sachgerechte Stellungnahme zur mit der angefochtenen Verfügung bezweckten Einreihung seiner aktuellen Funktion in der Lohnklasse 18 war ihm jedoch nach wie vor nur teilweise möglich. Zwar äussert sich die Vorinstanz nunmehr vereinzelt zur aktuellen Stellenbeschreibung und zur neuerlichen Funktionsbewertung. Insbesondere nimmt sie - allerdings bloss ansatzweise und rudimentär sowie ohne Ausführungen zur Tragweite - einen Quervergleich mit den Funktionen vor, die offenbar ebenfalls dem Vorgesetzten des Beschwerdeführers gemäss der aktuellen Stellenbeschreibung unterstellt und der Lohnklasse 18 bzw. 18 + 1 zugewiesen sind (vgl. Bst. H). Im Wesentlichen begnügt sie sich jedoch damit, die Begründung der angefochtenen Verfügung zu wiederholen. Diese ergänzt sie um einen Quervergleich mit jenen vom Beschwerdeführer genannten Funktionen in der Schweizer Armee, die ebenfalls mit der (...) betraut sind. Zudem macht sie gewisse Ausführungen zur Übereinstimmung der tatsächlichen Funktion des Beschwerdeführers mit der Funktion gemäss der aktuellen Stellenbeschreibung, die allerdings mehr Fragen aufwerfen als beantworten. Eine gehörige Begründung liegt demnach weiterhin nicht vor, ebenso wenig im Übrigen ein die aktuelle Stellenbeschreibung betreffendes Gutachten der Bewertungsstelle im Sinne von Art. 52 Abs. 2 BPV. Die von der Vorinstanz eingereichte und in die Begründung der angefochtenen Verfügung wie auch die Vernehmlassung integrierte E-Mail des "Leiters Personalhonorierung VBS / Stv. Personalchef VBS" vom 4. November 2015 (vgl. Bst. M), die der "Chef GV HRM V" mit Schreiben vom 21. Februar 2017 bestätigt (vgl. Bst. M), nimmt auf diese erst später erstellte und bewertete Stellenbeschreibung nicht Bezug.

5.3 Aufgrund der weiterhin unzureichenden Begründung der Vorinstanz und der dadurch beeinträchtigten Möglichkeit des Beschwerdeführers zur sachgerechten Stellungnahme kommt eine Heilung der Gehörsverletzung im vorliegenden Beschwerdeverfahren bereits mangels Nachholung des rechtlichen Gehörs nicht in Betracht. Hinzu kommt, dass die Gehörsverletzung als schwerwiegend zu qualifizieren ist. Indem die Vorinstanz die erneute Änderung der Stellenbeschreibung und die neuerliche Funktionsbewertung sowohl im vorinstanzlichen Verfahren als auch in der angefochtenen Verfügung verschwieg, verhinderte sie in Bezug auf die für die Beurteilung dieser Verfügung massgebliche Grundlage nicht nur gänzlich eine Beteiligung des Beschwerdeführers am vorinstanzlichen Verfahren, sondern teilweise auch einen sachgerechten Weiterzug der auf diese Weise zustande gekommenen Verfügung. Damit vereitelte sie in wesentlichen Teilen die Ausübung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessenden Befugnisse. Zu erwähnen ist schliesslich, dass das Bundesverwaltungsgericht, wie ausgeführt (vgl. E. 2), bei der Überprüfung strittiger Stelleneinreihungen Zurückhaltung übt, seine Kognition mithin geringer ist als die der verfügenden Vorinstanzen. Soweit bei der materiellen Prüfung der vorliegenden Beschwerde Zurückhaltung zu üben wäre, kommt eine Heilung der Gehörsverletzung daher auch aus diesem Grund nicht in Betracht (vgl. Urteil des BVGer A-4537/2013 vom 17. Januar 2014 E. 4.3.4).

5.4 Da die Gehörsverletzung nicht geheilt werden kann, ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde ungeachtet der materiellen Rügen des Beschwerdeführers aus formellen Gründen aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese hat ein korrektes Verwaltungsverfahren durchzuführen und über die strittige Rückstufung erneut und mit gehöriger Begründung zu entscheiden. Ihr Entscheid darf sich dabei nicht auf die Lohnklasseneinreihung als solche beschränken. Vielmehr hat er sämtliche im Zusammenhang mit der strittigen Rückstufung relevanten Punkte zu umfassen, mithin insbesondere den Zeitpunkt, ab dem diese gelten soll. Der geänderte Arbeitsvertrag vom 29. Juni / 12. August 2015 ist weder hinsichtlich dieser Frage noch sonst massgeblich, ist er doch, wie erwähnt (vgl. E. 1.2.2), nicht zustande gekommen.

6.
Das Beschwerdeverfahren in personalrechtlichen Belangen vor Bundesverwaltungsgericht ist grundsätzlich kostenlos (vgl. Art. 34 Abs. 2 BPG). Es sind daher keine Verfahrenskosten zu erheben.

7.

7.1 Der obsiegenden Partei ist von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Entschädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere Auslagen der Partei (vgl. Art. 8 ff . VGKE). Wird keine Kostennote eingereicht, setzt das Gericht die Entschädigung aufgrund der Akten fest (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE).

7.2 Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuem Entscheid (mit noch offenem Ausgang) - wie im vorliegenden Fall - gilt in der Verwaltungsrechtspflege des Bundes praxisgemäss als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (vgl. etwa BGE 137 V 210 E. 7.1; Urteil des BGer 9C_662/2016 vom 15. März 2017 E. 7; Urteil des BVGer
A-2143/2010 vom 6. Dezember 2016 E. 7.1). Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer gilt demnach als obsiegend. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die ihm zuzusprechende Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen. Unter Berücksichtigung des mutmasslichen Arbeits- und Zeitaufwands für das vorliegende Beschwerdeverfahren, namentlich der zusätzlichen Stellungnahmen vom 4. Oktober 2016 und 17. März 2017, erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'500.- als angemessen. Diese ist der Vorinstanz zur Zahlung aufzuerlegen.

(Das Urteilsdispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Einschreiben)

- das GS VBS (Gerichtsurkunde; z.H. der beschwerdeberechtigten Instanz)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Maurizio Greppi Pascal Baur

Rechtsmittelbelehrung:

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können beim Bundesgericht angefochten werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei welcher der Streitwert mindestens Fr. 15'000.- beträgt oder bei der sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 BGG). Bei einer nicht vermögensrechtlichen Angelegenheit ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Gleichstellung der Geschlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g BGG). Steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, kann sie innert 30 Tagen nach Eröffnung dieses Entscheids beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 52^a Affectation de la fonction à une classe de salaire inférieure - 1 Si la fonction de l'employé est affectée à une classe de salaire inférieure ou qu'une fonction moins bien évaluée lui est confiée pour des raisons qui ne lui sont pas imputables, la classe de salaire est modifiée dans le contrat de travail. Si le salaire dépasse le montant maximal fixé pour cette nouvelle classe, le salaire acquis est maintenu pendant deux ans. Pendant ce délai, il n'est pas indexé sur le renchérissement et aucune augmentation de salaire selon l'art. 39 n'est accordée tant qu'il dépasse le montant auquel l'employé peut prétendre sur la base de l'évaluation de la fonction. Le salaire est adapté à la valeur effective de la fonction après deux ans au plus tard.
¹	Si la fonction de l'employé est affectée à une classe de salaire inférieure ou qu'une fonction moins bien évaluée lui est confiée pour des raisons qui ne lui sont pas imputables, la classe de salaire est modifiée dans le contrat de travail. Si le salaire dépasse le montant maximal fixé pour cette nouvelle classe, le salaire acquis est maintenu pendant deux ans. Pendant ce délai, il n'est pas indexé sur le renchérissement et aucune augmentation de salaire selon l'art. 39 n'est accordée tant qu'il dépasse le montant auquel l'employé peut prétendre sur la base de l'évaluation de la fonction. Le salaire est adapté à la valeur effective de la fonction après deux ans au plus tard.
²	Par dérogation à l'al. 1, le délai d'adaptation du salaire à la valeur effective de la fonction est de:
^a	cinq ans au plus pour les employés âgés de 55 ans révolus;
^b	quatre ans au plus pour les employés visés à l'art. 26, al. 5.
³	Après deux ans, le Conseil fédéral peut adapter le salaire de l'employé qui avait 55 ans révolus lors de la réévaluation de sa fonction ou de l'attribution d'une nouvelle fonction et qui était rangé dans la classe 32 ou dans une classe supérieure, si le montant maximal fixé pour ladite classe dépasse de plus de 10 % le montant maximal fixé pour la nouvelle classe.

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 39 Évolution du salaire - (art. 15 LPers)
¹	Le montant maximal de la classe de salaire fixée dans le contrat de travail, y compris celui qui découlerait d'une éventuelle affectation à une classe supérieure conformément à l'art. 52, al. 6, sert de base de calcul à l'évolution du salaire en fonction de l'évaluation personnelle et de l'expérience.
²	Si les prestations correspondent à l'échelon d'évaluation 4, le salaire est augmenté chaque année de 3 à 4 %, jusqu'à ce que le montant maximal de la classe de salaire soit atteint.122
³	Si les prestations correspondent à l'échelon d'évaluation 3, le salaire est augmenté chaque année de 1,5 à 2,5 %, jusqu'à ce que le montant maximal de la classe de salaire soit atteint.123
⁴	Si les prestations correspondent à l'échelon d'évaluation 2, le salaire peut être augmenté chaque année de 1 % au plus, jusqu'à ce que le montant maximal de la classe de salaire soit atteint.124
⁵	Si les prestations correspondent à l'échelon d'évaluation 1, le salaire peut être réduit chaque année de 4 % au plus du montant maximal de la classe de salaire.125
⁶	Les offices fédéraux et les unités administratives assimilables aux offices fixent le salaire de l'employé sur proposition de son supérieur direct. Les départements, les offices fédéraux ou les unités administratives assimilables aux offices peuvent définir des principes directeurs.

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 52 Évaluation de la fonction - (art. 15 LPers)
¹	Chaque fonction est évaluée et affectée à une classe de salaire.
²	Avant d'affecter la fonction à une classe de salaire, l'autorité compétente en vertu de l'art. 2 demande l'expertise de l'organe d'évaluation visé à l'art. 53.
^2bis	Un organe de coordination composé de représentants des départements et dirigé par le DFF formule des recommandations à l'intention des départements concernant l'évaluation des fonctions.158
³	Les critères déterminants pour l'évaluation sont la formation requise, l'étendue des tâches ainsi que le niveau d'exigences, de responsabilités et de risques inhérents à la fonction.
⁴	Le DFF veille à ce que des fonctions comparables dans l'administration fédérale soient affectées aux mêmes classes de salaire. Il définit en collaboration avec les autres départements les fonctions de référence et les affecte à des classes de salaire. La classe de salaire la plus élevée d'une fonction de référence ne peut être dépassée qu'avec l'accord du DFF.159
⁵	Les départements règlent, en accord avec le DFF, la classification des fonctions qui relèvent de leur seule compétence.
⁶	L'autorité compétente en vertu de l'art. 2 peut ranger jusqu'à 2 % des postes des classes de salaire 1 à 30 dans la classe supérieure à celle que prévoit l'évaluation ordinaire de la fonction, à condition que cette mesure soit fondée sur un élargissement de la fonction lié aux qualités particulières de la personne engagée.160
⁷	...161
⁸	Pour le personnel en cours de formation ou engagé sur la base de conditions particulières, le DFF peut fixer un salaire maximum qui se situe au-dessous du montant maximal de la classe de salaire 1.163

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 53 Organes chargés de l'évaluation de la fonction - (art. 15 LPers)
¹	Les organes chargés de l'évaluation des fonctions dans l'administration fédérale sont:
^a	le chef du DFF, pour les fonctions des classes 32 à 38;
^b	les départements pour les fonctions des classes 1 à 31.
²	Les départements peuvent déléguer à l'OFPER tout ou partie des compétences d'évaluation pour les fonctions des classes 1 à 31.167

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 36 Instances judiciaires de recours - 1 Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
¹	Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
²	Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant une commission de recours composée des présidents des tribunaux administratifs des cantons de Vaud, de Lucerne et du Tessin. En cas d'empêchement, le remplacement est régi par les règles applicables au tribunal administratif dans lequel le membre concerné travaille. La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral118. La commission est présidée par le membre dont la langue de travail est celle dans laquelle la procédure se déroule.
³	Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal pénal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
⁴	Les décisions qui concernent les rapports de travail au sein du Tribunal administratif fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal pénal fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 25 Contrat de travail - (art. 8 LPers)
¹	Les rapports de travail prennent naissance lorsque le contrat de travail est signé par l'autorité compétente en vertu de l'art. 2 et par la personne engagée.
²	Le contrat de travail indique le nom des parties au contrat et fixe au moins:
^a	le début et la durée des rapports de travail;
^b	la fonction ou le domaine d'activité;
^c	le lieu de travail et les conditions relatives au transfert;
^d	la durée de la période d'essai;
^e	le taux d'occupation;
^f	la classe de salaire et le salaire;
^g	les règles relatives à la prévoyance professionnelle et au plan de prévoyance.
³	L'employeur peut, sans résilier le contrat de travail et moyennant le respect des délais fixés à l'art. 30a, al. 1 à 3:80
^a	changer la fonction ou le domaine d'activité de l'employé ainsi que son lieu de travail, si ce changement est imposé par des raisons de service et peut raisonnablement être exigé;
^b	intégrer l'employé à une autre unité d'organisation, si ce changement s'inscrit dans une restructuration ou une réorganisation.
^3bis	Il peut, sans modifier le contrat de travail et pour une durée de douze mois au plus:82
^a	changer la fonction ou le domaine d'activité de l'employé ainsi que son lieu de travail, si ce changement est imposé par des raisons de service et peut raisonnablement être exigé;
^b	intégrer l'employé à une autre unité d'organisation, si ce changement s'inscrit dans une restructuration ou une réorganisation.83
⁴	Le personnel soumis à la discipline des transferts peut être affecté en tout temps par instruction de service à un autre domaine d'activité ou à un autre lieu de travail.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 8 Création des rapports de travail et conditions d'engagement - 1 Les rapports de travail découlent de la conclusion d'un contrat de travail de droit public établi en la forme écrite.39
¹	Les rapports de travail découlent de la conclusion d'un contrat de travail de droit public établi en la forme écrite.39
²	Les dispositions d'exécution réglementent la période d'essai. Elles peuvent prévoir une période d'essai de six mois au maximum pour des fonctions spéciales.40
³	Si l'accomplissement de tâches impliquant l'exercice de la puissance publique l'exige, le Conseil fédéral détermine par voie d'ordonnance:
^a	les emplois auxquels n'ont accès que les personnes de nationalité suisse;
^b	les emplois auxquels n'ont accès que les personnes possédant exclusivement la nationalité suisse.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
¹	Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
^1bis	Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
²	La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
³	Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 15 Salaire - 1 L'employeur verse un salaire à l'employé. Le salaire dépend de la fonction, de l'expérience et de la prestation.
¹	L'employeur verse un salaire à l'employé. Le salaire dépend de la fonction, de l'expérience et de la prestation.
²	Le Conseil fédéral fixe des salaires minimaux.
³	Les dispositions d'exécution fixent les principes qui régissent la détermination des salaires.
⁴	Elles peuvent prévoir le versement de suppléments au salaire afin d'adapter celui-ci notamment au marché régional de l'emploi, à l'infrastructure locale ou aux besoins spécifiques de la branche.49
⁵	Elles peuvent prévoir l'adaptation au pouvoir d'achat de certaines composantes du salaire du personnel affecté à l'étranger.
⁶	Le montant des salaires maximaux (prestations annexes comprises) à verser aux cadres du plus haut niveau hiérarchique de l'administration fédérale ainsi que les autres conditions contractuelles convenues avec ces personnes sont publics.50

SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 20 Bases d'évaluation des fonctions - (art. 52 OPers)
¹	L'évaluation d'une fonction se base sur la description du poste (cahier des charges).
²	L'évaluation se fait sur la base des exigences liées à la fonction, visées à l'art. 52, al. 3, OPers, et en comparaison avec d'autres postes.
³	...37
⁴	...38

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 1
¹	La présente loi s'applique à la procédure dans les affaires administratives qui doivent être réglées par les décisions d'autorités administratives fédérales statuant en première instance ou sur recours.
²	Sont réputées autorités au sens de l'al. 1:
^a	le Conseil fédéral, ses départements, la Chancellerie fédérale et les divisions, entreprises, établissements et autres services de l'administration fédérale qui leur sont subordonnés;
^b	les organes de l'Assemblée fédérale et des tribunaux fédéraux pour les décisions de première instance et les décisions prises sur recours, conformément au Statut des fonctionnaires du 30 juin 19277;
^c	les établissements ou entreprises fédéraux autonomes;
^cbis	le Tribunal administratif fédéral;
^d	les commissions fédérales;
^e	d'autres autorités ou organisations indépendantes de l'administration fédérale, en tant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public à elles confiées par la Confédération.
³	Seuls les art. 34 à 38 et 61, al. 2 et 3, concernant la notification des décisions, et l'art. 55, al. 2 et 4, concernant le retrait de l'effet suspensif, s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de dernière instance qui ne statuent pas définitivement en vertu du droit public fédéral. Est réservé l'art. 97 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants9 relatif au retrait de l'effet suspensif pour les recours formés contre les décisions des caisses de compensation.10 11

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35
¹	Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
²	L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
³	L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens
¹	Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
²	Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
¹	S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
^a	en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs;
^b	en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs.
²	Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.