9C_177/2018 - 2018-09-25 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 177/2018

Urteil vom 25. September 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Frey,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 17. Januar 2018 (VBE.2017.273).

Sachverhalt:

A.
Der 1957 geborene A.________, gelernter Maurer und langjähriger Betriebsfachmitarbeiter, meldete sich erstmals im Juli 2010 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau verneinte mit Verfügung vom 23. Oktober 2013 einen Rentenanspruch. Im August 2014 ersuchte der Versicherte um Ausrichtung von "Übergangsleistungen". Die IV-Stelle lehnte berufliche Massnahmen ab (Verfügung vom 8. Oktober 2014). Im Oktober 2015 verlangte A.________ erneut Leistungen der Invalidenversicherung. Die IV-Stelle holte insbesondere ein polydisziplinäres Gutachten (internistisch/orthopädisch/psychiatrisch) der Medexperts AG, St. Gallen, ein (Expertise vom 21. Juni 2016; Ergänzung vom 13. September 2016). Am 16. Februar 2017 wies sie das Leistungsbegehren ab (Invaliditätsgrad: 37 %).

B.
Die vom A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. Januar 2018 ab.

C.
Der Versicherte führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei der Entscheid des Versicherungsgerichts vom 17. Januar 2018 aufzuheben, und es seien ihm die gesetzlich geschuldeten Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente, zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Unter Berücksichtigung der Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

1.2. Die korrekte Anwendung der LSE-Tabellen, namentlich die Wahl der Tabelle wie auch der Beizug der massgeblichen Stufe (Kompetenzniveau), ist eine Rechtsfrage, welche vom Bundesgericht ohne Einschränkung der Kognition frei überprüft wird. Das für die Wahl einer bestimmten Tabelle entscheidende Vorhandensein konkret erforderlicher Voraussetzungen wie etwa einer spezifischen Ausbildung und weiterer Qualifikationen fällt dagegen in den Bereich der Sachverhaltserhebung, ebenso wie der Umgang mit den Zahlen in der massgebenden LSE-Tabelle (BGE 143 V 295 E. 2.4 S. 297 mit Hinweisen).

1.3. Ob und in welchem Umfang die Feststellungen in einem medizinischen Gutachten anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen, ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308; bestätigt in Urteil 8C 181/2018 vom 7. August 2018 E. 4.1.3). Haben sich die medizinischen Experten an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten (d.h. ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt, die Folge der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind) und ihre Zumutbarkeitsbeurteilung auf eine objektivierte Grundlage gestützt (BGE 141 V 281 E. 5.2.2 S. 307), soll keine davon losgelöste juristische Parallelüberprüfung stattfinden (BGE 141 V 281 E. 5.2.3 S. 307; vgl. zum Ganzen auch BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 54 mit Hinweisen).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat die für die Beurteilung der Streitsache massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend wiedergegeben, worauf verwiesen wird. Dies betrifft insbesondere die Erwägungen zum Begriff der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 7 f . ATSG), zum Beweiswert von Arztberichten und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), sowie zur Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 bzw. Art. 28 Abs. 2 IVG).

2.2. Das kantonale Gericht würdigte die Akten und stellte fest, dass die Arbeitsfähigkeit des Versicherten (somatisch bedingt) in einer angepassten Tätigkeit (körperlich leicht, wechselbelastend, mit Heben und Tragen von Lasten bis 10 Kilogramm) 70 % betrage. Zur Überprüfung der funktionellen Auswirkungen der diagnostizierten depressiven Störung (mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom) betrachtete es die Beweise im Lichte von BGE 143 V 418 (E. 7.1 S. 428: Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281 auch bei leichten bis mittelschweren Depressionen) und gelangte zum Schluss, die IV-Stelle habe im Ergebnis zu Recht aus versicherungsrechtlichen Gründen eine invalidisierende Wirkung verneint. Zwecks Ermittlung des Invaliditätsgrades tätigte die Vorinstanz erwerbliche Abklärungen bei der ehemaligen Arbeitgeberin. In der Folge rechnete sie dem Beschwerdeführer ein Invalideneinkommen von Fr. 49'997.- (gemäss LSE 2014, Tabelle TA1, Total, Männer, Kompetenzniveau 2) an. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 77'370.- (bzw. von Fr. 80'048.10 bei Anpassung an die Lohnentwicklung bis 2016) liege der Invaliditätsgrad unter 40 %, weshalb kein Rentenanspruch bestehe.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt zunächst, das kantonale Gericht habe rechtsfehlerhaft die psychiatrisch attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % nicht berücksichtigt, sondern allein auf die somatisch bedingte Leistungseinbusse im Umfang von 30 % abgestellt. Damit stellt er in Frage, ob die Vorinstanz die Arbeitsfähigkeit anhand der Indikatoren bundesrechtskonform festgestellt hat, was das Bundesgericht als Rechtsfrage frei überprüft (oben E. 1.3).

3.1.1. Gemäss polydisziplinärer Konsensbeurteilung besteht - nebst einer gegenüber früher tieferen Alltagsaktivität - ein "agitiertes, von Aggressionen geprägtes, depressives Zustandsbild... mit deutlich sichtbarer innerer Unruhe mit Überforderungszeichen und verminderter Belastbarkeit". Die aus psychiatrischer Sicht attestierte Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 50 % basiert (u.a.) hierauf. Dementsprechend überzeugt es nicht, wenn die Vorinstanz ihre Indikatorenprüfung selektiv auf einzelne Elemente aus dem gutachterlich erhobenen Tagesablauf ausrichtet (etwa, dass der Versicherte Freizeitaktivitäten wie Singen, Kirche, Gartenarbeit oder Computer nachgeht und den Kontakt zu Bekannten pflegt) und einzig aus dem darin abgebildeten Aktivitätsniveau pauschal folgert, dass die Tagesgestaltung nicht auf eine schwere psychiatrische Krankheit hinweise, ohne zu berücksichtigen, dass die Gutachter ebenfalls darlegten, das Aktivitätsniveau sei im Vergleich zur Situation vor Eintritt des Gesundheitsschadens tiefer. Gemäss den schlüssigen Ausführungen der medizinischen Experten liegt konsistentes Verhalten vor, das gemäss BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303 beweisrechtlich entscheidend ist (bestätigt in BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 54
i.f.). Auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter ist demnach auch aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht abzustellen (E. 1.3 hievor). Dies gilt umso mehr, als der Expertise klar zu entnehmen ist, dass auch bestehende - invaliditätsfremde - soziale Faktoren (Arbeitslosigkeit, schwierige wirtschaftliche Lage, Alter) bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung ausgeklammert wurden und die bisherige Kooperation bezüglich Medikamenteneinnahme und Therapie aufgrund des Störungsbildes selber beeinträchtigt war, was die Vorinstanz übersieht.

3.1.2. In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 13. September 2016 präzisierte der psychiatrische Experte seine im Gutachten dargelegte Einschätzung, wonach bezüglich der medikamentösen antidepressiven Therapie eine Optimierung möglich sei. Er führte aus, dass im Rahmen einer leitliniengerechten Therapie mit genügend hoch dosierter Einnahme des Antidepressivums und genügender Compliance bezüglich der Einnahme innerhalb von drei bis vier Monaten eine deutliche Besserung der depressiven Symptomatik und eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit möglich sein sollten. Gestützt hierauf folgerte der RAD, es sei davon auszugehen, dass bei genügender psychiatrischer Behandlung mindestens eine Abschwächung zu einer leichtgradigen Depressivität zu erreichen sei, so dass die damit verbundene Arbeitsunfähigkeit noch maximal 30 % betrage. Eine medikamentöse Behandlung erfolgte nach eigener Aussage des Versicherten gegenüber der behandelnden Psychologin seit Juni 2016. Deren Einschätzung zufolge habe dadurch die psychische Situation etwas verbessert werden können im Sinne einer Verminderung der depressiven Symptomatik (E-Mail vom 6. Dezember 2016 an den Rechtsvertreter des Versicherten).

3.1.3. Im Ergebnis bestand deshalb - entsprechend der polydisziplinären Expertise bzw. der ergänzenden Stellungnahme des psychiatrischen Experten vom 13. September 2016 und mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (zu dessen Geltung im Sozialversicherungsrecht vgl. BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) - bis maximal vier Monate nach Gutachtenserstellung am 21. Juni 2016, d.h. bis spätestens am 21. Oktober 2016, eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer angepassten Tätigkeit (vgl. E. 2.2 hiervor zum somatischen Belastungsprofil; aus psychiatrischer Sicht musste die Tätigkeit einfach sein und ohne Druck verlangsamt ausgeübt werden können). Hernach, d.h. ab dem 22. Oktober 2016, ist mit dem psychiatrischen Gutachter und dem RAD - bei ab Gutachtenszeitpunkt durchgeführter, optimierter medikamentöser Behandlung - von einer merklichen Verbesserung auszugehen, so dass aus psychischen Gründen keine 30 % übersteigende Arbeitsunfähigkeit mehr vorliegt (vgl. E. 3.1.2 soeben).

3.2. Bezüglich der Invaliditätsbemessung bemängelt der Versicherte als "vermutungsweise ergebnisorientiert" und rechtsfehlerhaft, dass die Vorinstanz die ihm noch zumutbaren Tätigkeiten nach Eintritt des Gesundheitsschadens dem Kompetenzniveau 2 zugeordnet und ihm folglich ein Invalideneinkommen entsprechend LSE 2014 Tabelle TA1, Total Männer, Kompetenzniveau 2, angerechnet hat.
Dabei vermag er nicht aufzuzeigen, dass die Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach er (u.a.) im administrativen Bereich über diverse Weiterbildungen sowie in verschiedenen Branchen über mehrjährige Berufserfahrung verfüge, offensichtlich unrichtig wäre. Diese bleibt deshalb für das Bundesgericht verbindlich (oben E. 1.1 und E. 1.2). Nicht stichhaltig ist der Verweis auf die Urteile 9C 780/2016 vom 3. Oktober 2017 (E. 4.3), 9C 125/2009 vom 19. März 2010 (E. 4.4.3) sowie 8C 386/2013 vom 15. Oktober 2013 (E. 6.3). Die dort am Recht stehenden Versicherten verfügten nicht über Fähigkeiten oder Kenntnisse, die (nach invaliditätsbedingtem Berufswechsel) auch in anderen Berufen einsetzbar waren. Der hier zu beurteilende Fall unterscheidet sich davon massgeblich: Dem Beschwerdeführer ist eine Tätigkeit als Betriebsfachmitarbeiter grundsätzlich nach wie vor zumutbar (an einer den Einschränkungen angepassten Stelle; vgl. Expertise vom 21. Juni 2016), wobei seine bisherige langjährige Berufserfahrung auf diversen Gebieten sowie die zahlreichen Weiterbildungen (etwa als Staplerfahrer, Betriebssanitäter sowie im Bereich der EDV) nutzbar bleiben. Die Einordnung in Kompetenzniveau 2 verletzt demnach kein Bundesrecht.

3.3. Nach dem Gesagten resultiert ab 1. April 2016 (Datum des frühestmöglichen Rentenbeginns bei Neuanmeldung im Oktober 2015, Art. 29 Abs. 1 IVG) bei einem Valideneinkommen von Fr. 80'048.- (wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht) und einem Invalideneinkommen von Fr. 35'723.- entsprechend LSE 2014 Tabelle TA1, Total Männer, Kompetenzniveau 2, 50 %, umgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit und hochgerechnet auf das Jahr 2016 (5'660.- : 40 x 41.7 x 12 x 0.5 x 1.003 x 1.006) ein Invaliditätsgrad von 55 % ([Fr. 80'048.-./. Fr. 35'723.-] : Fr. 80'048.- x 100) und damit der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Daran änderte sich selbst dann nichts, wenn zu Gunsten des Beschwerdeführers davon ausgegangen würde, dass bis zur Verbesserung des psychischen Zustandes nur Tätigkeiten im Kompetenzniveau 1 möglich waren, resultierte bei einem Invalideneinkommen von Fr. 33'526.- (5'312.- : 40 x 41.7 x 12 x 0.5 x 1.003 x 1.006) doch ein Invaliditätsgrad von 58 % ([Fr. 80'048.-./. Fr. 33'526.-] : Fr. 80'048.- x 100), und damit ebenfalls der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.
Ab Ende Oktober 2016 kann - mit überwiegender Wahrscheinlichkeit - von einer Verbesserung des Gesundheitszustands ausgegangen werden (E. 3.1.2 hiervor). Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 30 % und einem Invaliditätsgrad von weniger als 40 % (vgl. oben E. 3.1.3 und vorinstanzliche E. 6.3) ist die Rente in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 i.f. IVV bis zum 31. Januar 2017 zu befristen.

4.
Bei diesem Verfahrensausgang erübrigen sich Weiterungen zur Eventualbegründung der Beschwerde, wonach die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Versicherten verletzt haben soll, indem sie ihn über die Anwendung der neuen Rechtsprechung gemäss BGE 143 V 418 (E. 7.1 S. 428: Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281 auch bei leichten bis mittelschweren Depressionen) nicht vorgängig orientierte.

5.
Die Gerichtskosten sind hälftig zu verlegen (Art. 66 BGG). Dem Beschwerdeführer steht eine reduzierte Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 17. Januar 2018 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 16. Februar 2017 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer rückwirkend für den Zeitraum zwischen 1. April 2016 und 31. Januar 2017 eine halbe Rente auszurichten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden je zur Hälfte (Fr. 400.-) dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. September 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.