6B_349/2020 - 2020-06-25 - Infractions - Mehrfache Drohung; Sachbeschädigung; Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 349/2020

Urteil vom 25. Juni 2020

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterinnen van de Graaf, Koch,
Gerichtsschreiberin Rohrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Habegger,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
2. B.________,
3. Restaurant C.________,

beide vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Heeb,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mehrfache Drohung; Sachbeschädigung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 17. Januar 2020 (SB190054-O/U/ad).

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Zürich sprach A.________ mit Urteil vom 3. Oktober 2018 der mehrfachen Drohung zum Nachteil von D.________ und der Sachbeschädigung schuldig. Vom Vorwurf der Drohung zum Nachteil von B.________ sprach es ihn frei. Es bestrafte A.________ mit einer bedingten Geldstrafe von 220 Tagessätzen zu je Fr. 70.-, bei einer Probezeit von 3 Jahren, und verzichtete auf den Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 19. Oktober 2015 ausgefällten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 30.-, unter Verlängerung der Probezeit um 1 Jahr. Die Genugtuungsforderung von B.________ verwies es auf den Zivilweg. Weiter verpflichtete es A.________, dem Restaurant C.________ Schadenersatz von Fr. 6'076.- zu bezahlen, unter dem Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche. Schliesslich auferlegte es A.________ die Verfahrenskosten und verpflichtete ihn D.________ und B.________ eine Prozessentschädigung zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil erhob A.________ Berufung.

B.
Das Obergericht des Kantons Zürich stellte am 17. Januar 2020 fest, dass der erstinstanzliche Freispruch in Rechtskraft erwachsen ist. Es bestätigte die erstinstanzlichen Schuldsprüche und bestrafte A.________ mit einer bedingten Geldstrafe von 220 Tagessätzen zu je Fr. 50.-, bei einer Probezeit von drei Jahren. Gleichzeitig verzichtete es auf den Widerruf der Vorstrafe und verlängerte die Probezeit um 1 Jahr. In den Zivilpunkten wie auch betreffend der erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen bestätigte das Obergericht das erstinstanzliche Urteil. Die Kosten für die amtliche Verteidigung nahm es unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO einstweilen auf die Staatskasse und auferlegte die übrigen Verfahrenskosten A.________.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Januar 2020 sei vollumfänglich aufzuheben und er sei von allen Anklagevorwürfen freizusprechen. Auf das Schadenersatzbegehren des Restaurants C.________ sowie das Begehren um Genugtuung von B.________ sei nicht einzutreten. Die Kosten sämtlicher gerichtlicher Verfahren seien auf die Staatskasse zu nehmen. Er sei für die Kosten seiner erbetenen Verteidigung im erstinstanzlichen Verfahren vollumfänglich zu entschädigen. Die amtliche Verteidigung sei für die Aufwendungen im obergerichtlichen Verfahren vollständig, d.h. mit Fr. 8'293.90 (inkl. MwSt.) zu entschädigen. A.________ ersucht im Verfahren vor Bundesgericht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, D.________ (nachfolgend: Privatklägerin) habe nach Erlass des vorinstanzlichen Urteils ihre bisherigen Aussagen, auf welche sich die Vorinstanz abstütze, anlässlich einer Besprechung in den Räumlichkeiten seines Rechtsvertreters widerrufen. Die Privatklägerin habe eingeräumt, dass es nie zu der verfahrensgegenständlichen Drohung gekommen sei und sie keine Angst vor dem Beschwerdeführer gehabt habe. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gründe daher klarerweise auf Falschaussagen der Privatklägerin. Gegen das vorinstanzliche Urteil könne er kein Revisionsbegehren einreichen, solange der ordentliche Rechtsmittel-weg offen stehe, weshalb er Beschwerde in Strafsachen führe. Es rechtfertige sich, die neuen Aussagen der Privatklägerin als Novum zuzulassen, denn die Privatklägerin sei erst durch das angefochtene Urteil zum Widerruf ihrer früheren Aussagen veranlasst worden. Das Bundesgericht könne den offensichtlich unrichtigen Sachverhalt trotz beschränkter Kognition gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG feststellen, selbst Beweise erheben (so etwa in Form eines schriftlichen Berichts der Privatklägerin) oder die Sache zur nochmaligen Befragung der Privatklägerin an die Vorinstanz zurückweisen.

1.2.

1.2.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" im Sinne von Art. 9 BV. Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer, welcher die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf ungenügend begründete Rügen oder rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 145 IV 154 E. 1.1. S. 155 f. mit Hinweisen).

1.2.2. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Hiervon erfasst sind unechte Noven, welche bereits im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils existierten. Echte Noven, d.h. Tatsachen oder Beweismittel, welche sich auf das vorinstanzliche Prozessthema beziehen, sich jedoch erst zugetragen haben oder entstanden sind, nachdem vor der Vorinstanz keine neuen Tatsachen und Beweismittel mehr vorgetragen werden konnten, sind nach konstanter Rechtsprechung im Verfahren vor dem Bundesgericht von vornherein unbeachtlich (BGE 143 V 19 E. 1.2 S. 22 f.; 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548, 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123, Urteil 6B 1114/2018 vom 29. Januar 2020 E. 1, nicht publ. in BGE 146 IV 23). Dieser Grundsatz ergibt sich aus der Rolle des Bundesgerichts als der obersten Recht sprechenden Behörde des Bundes (vgl. Art. 188 Abs. 1 BV, Art. 1 Abs. 1 BGG), welche ihrem Sachurteil keine Tatsachen oder Beweismittel zugrunde legen darf, die im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils noch nicht existiert haben (Urteile 2C 98/2018 vom 7. November 2018 E. 2.3.1 und 2C 50/2017 vom 22. August 2018 E. 3.1) Nach dem angefochtenen Entscheid eingetretene Tatsachen
bzw. die zugehörigen Beweismittel müssen nur zugelassen werden, wenn sie prozessuale Aspekte im Verfahren vor dem Bundesgericht betreffen, wie etwa die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung (wesentlich für die Eintretensfrage), die Mittellosigkeit im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Rechtspflege oder das Ereignis, welches die Gegenstandslosigkeit des Beschwerdeverfahrens bewirkt (Urteil 2C 50/2017 vom 22. August 2018 E. 3.1).

1.3. Die vom Beschwerdeführer eingereichte Notiz zum Gespräch mit der Privatklägerin vom 27. Februar 2020 und der Gesprächsinhalt stellen ein echtes Novum dar, welches die Vorinstanz im angefochtenen Urteil vom 17. Januar 2020 nicht berücksichtigen konnte. Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers, die sich auf dieses Gespräch bzw. auf die Gesprächsnotiz beziehen, ist nicht einzutreten.
Selbst wenn in diesem Gespräch ein unter den eingeschränkten Voraussetzungen von Art. 99 Abs. 1 BGG zulässiges unechtes Novum erblickt würde, wäre darauf nicht einzutreten. Denn es ist nicht ersichtlich, weshalb diese neuen Aussagen der Privatklägerin gerade durch das vorinstanzliche Urteil veranlasst worden wären. Bereits die erste Instanz hatte den Beschwerdeführer schuldig gesprochen. Von diesem Urteil erlangte die Privatklägerin Kenntnis. Deshalb kann der Anlass für die nach dem vorinstanzlichen Urteil getätigten Aussagen der Privatklägerin entgegen der Behauptungen des Beschwerdeführers nicht im obergerichtlichen Schuldspruch des Beschwerdeführers liegen.

1.4. Das Bundesgericht ist kein Sachgericht und nimmt entsprechend grundsätzlich keine Beweiserhebungen vor, sondern entscheidet auf der Grundlage des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 145 I 227 E. 5.1 S. 232). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers verbleibt kein Spielraum, die von ihm behauptete "offensichtliche Unrichtigkeit" auf Basis von Unterlagen festzustellen, die die Vorinstanz gar nicht berücksichtigen konnte.
Soweit der Beschwerdeführer den Sachverhalt im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG hätte ergänzen wollen, hätte er mit Aktenhinweisen darlegen müssen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hatte (Urteile 4A 274/2019 vom 26. November 2019 E. 3.1 mit Hinweis, nicht publ. in BGE 145 III 451; 4A 412/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.1 mit Hinweisen, nicht publ. in BGE 138 III 294). Dies ist bei echten Noven naturgemäss ausgeschlossen.
Schliesslich besteht - unter Vorbehalt der Prüfung des angefochtenen Urteils auf Willkür (vgl. nachfolgend) - kein Anlass, die Sache zur ergänzenden Beweiserhebung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dass die Vorinstanz die echten, vor Bundesgericht unzulässigen Noven nicht berücksichtigen konnte, begründet keinen Rechtsfehler. Ebenso wenig liegt eine gesetzliche Lücke vor, nachdem der Be-schwerdeführer neue Beweismittel im Rahmen eines Revisionsverfahrens (Art. 410 ff . StPO) gegen den angefochtenen Entscheid vorbringen kann.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz würdige die Beweise willkürlich. Die allgemeine Glaubwürdigkeit der Privatklägerin sei infolge ihrer angeblichen nahen persönlichen Beziehung zu B.________ (nachfolgend: Privatkläger) getrübt. Bei den Widersprüchen und Unstimmigkeiten in ihren Aussagen handle es sich entgegen der Vorinstanz nicht um blosse Nebensächlichkeiten. Beide Privatkläger hätten schon in der Vergangenheit "das eine oder andere Mal" mit Anzeigen gegen Dritte "ihr Glück (...) versucht." So habe die Privatklägerin E.________ mit denselben Worten der Drohung beschuldigt, wie den Beschwerdeführer. Dass die Privatklägerin in beiden Fällen per Zufall über Lautsprecher telefoniert habe und der Privatkläger just in dem Augenblick ebenso zufällig daneben gesessen sei, weise auf eine erfundene Geschichte hin. Von ihrem geltend gemachten, durch die angebliche Drohung des Beschwerdeführers verursachten Schockzustand, habe die Privatklägerin ausserdem nicht von sich aus, sondern immer erst auf Nachfrage berichtet. Dies spreche dafür, dass er die angeblichen Todesdrohungen nicht ausgesprochen habe und die Privatklägerin nicht so verängstigt gewesen sei, wie sie angegeben habe. Gleiches ergebe sich auch aus dem Umstand, dass
die Privatklägerin, gemäss ihren Ausführungen, nach der ersten angeblichen Drohung sogleich eine zehnstellige unbekannte Telefonnummer, welche sie sich am Tag zuvor mit einem Blick auf das Handy des Be-schwerdeführers gemerkt haben will, angerufen habe, um den Auftraggeber des Beschwerdeführers zu kontaktieren, welchen sie hinter dieser Nummer vermutete. Dass sich die Privatklägerin diese Telefonnummer während eines durch die angebliche Drohung verursachten Schockzustand in Erinnerung rufen konnte, sei unglaubhaft. Der von der Privatklägerin behauptete Gefühlszustand lasse sich mit ihrem Verhalten nach der ersten angeblichen Drohung nicht in Einklang bringen. Im Übrigen habe die Vorinstanz nicht auf die Aussagen des Privatklägers abgestellt, der die Telefonate des Beschwerdeführers gegenüber der Privatklägerin angeblich mitgehört habe. Dass sie dennoch auf die Aussagen der Privatklägerin selbst abstelle, sei insofern nicht nachvollziehbar.

2.2. Die Vorinstanz erachtet es als erstellt, dass der Beschwerdeführer gegenüber den Privatklägern anlässlich eines Treffens vom 11. Dezember 2016 gestanden habe, am 3. Dezember 2016 einen Buttersäureanschlag auf das Restaurant C.________ verübt zu haben. Daraufhin habe er die Privatklägerin mehrfach bedroht, um sie und den Privatkläger von einer Anzeige abzuhalten.
Ihre Sachverhaltsfeststellungen betreffend des Buttersäureanschlags stützt die Vorinstanz auf die von ihr als detailreich, originell und lebensnah bezeichneten Aussagen der Privatklägerin, welche den Dialog mit dem Beschwerdeführer - namentlich in zeitlicher und örtlicher Hinsicht - plastisch schildere. Sie sieht kein Motiv der Privatklägerin, den Beschwerdeführer falsch zu belasten, zumal diese betont habe, der Beschwerdeführer habe den Schaden beim Buttersäureanschlag tief halten wollen. Damit habe die Privatklägerin ihre Belastungen abgeschwächt (vgl. angefochtenes Urteil S. 8). Ebenso als glaubhaft wertet die Vorinstanz die von der Privatklägerin geschilderten Drohungen, da diese deren Kern ohne Weiteres wiedergeben konnte, ihre Aussagen nicht als einstudiert erscheinen würden und es an einem Motiv einer Falschbelastung fehle (vgl. angefochtenes Urteil S. 9). Hingegen hält die Vorinstanz die Aussagen des Beschwerdeführers ganz generell aufgrund des Aussageverhaltens für unglaubhaft, zumal er die Privatklägerin zunächst nicht kennen wollte und Telefongespräche mit ihr abgestritten habe. Erst später habe er den Kontakt zur Privatklägerin und die Telefongespräche eingeräumt, jedoch bestritten, ihr gegenüber den
Buttersäureanschlag zugegeben zu haben. Einen Grund für die Telefongespräche und deren Inhalt habe er nicht nennen können (vgl. angefochtenes Urteil S. 9 f.).
Im Übrigen verweist die Vorinstanz auf die Sachverhaltsfeststellung und die Beweiswürdigung der ersten Instanz (vgl. angefochtenes Urteil S. 8 und 11).

2.3. Zu den Voraussetzungen an die Geltendmachung von Willkür kann auf E. 1.2.1 verwiesen werden.
Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung vorträgt, erschöpft sich in einer unzulässigen appellatorischer Kritik, auf die das Bundesgericht nicht eintritt. So legt er lediglich dar, wie die Beweise aus seiner Sicht zu würdigen gewesen wären, ohne dabei jedoch aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen schlechterdings unhaltbar sein sollten. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen sind sorgfältig und willkürfrei begründet. Mit seinen pauschalen und unbelegten Behauptungen, die beiden Privatkläger seien ein Paar gewesen oder sie hätten verschiedene Drittpersonen falsch angeschuldigt, vermag der Beschwerdeführer das vorinstanzliche Beweisergebnis nicht in Frage zu stellen. Er bezieht sich auf die personen-bezogene Glaubwürdigkeit, welcher für die Wahrheitsfindung weit weniger Bedeutung zukommt, als die aussagebezogene Glaubhaftigkeit (BGE 133 I 33 E. 4.3 S 45 mit Hinweisen). Mit der Begründung der Vorinstanz, weshalb sie den Aussagen der Privatklägerin glaubt bzw. umgekehrt seine Aussagen als unwahr erachtet, setzt sich der Beschwerdeführer nicht hinreichend auseinander. Seine Sachverhaltsrügen erweisen sich als unbegründet, soweit darauf
überhaupt einzutreten ist.

3.
Der Beschwerdeführer beantragt, auf die Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der verschiedenen Privatkläger bzw. Geschädigten sei nicht einzutreten. Weiter seien die erst- und zweitinstanzlichen Verfahrenskosten vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. Für die Kosten des im erstinstanzlichen Verfahren noch erbetenen Verteidigers sei ihm sodann eine Entschädigung auszurichten (vgl. Beschwerde S. 9 und 11).
Da er diese Anträge allesamt mit dem beantragten Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen Drohung und der Sachbeschädigung begründet, ist darauf angesichts der Bestätigung der Schuldsprüche nicht einzugehen.

4.
Der Beschwerdeführer wendet sich schliesslich gegen die Kürzung des Honorars der amtlichen Verteidigung im vorinstanzlichen Verfahren. Indessen fehlt es ihm an der Legitimation, die Festsetzung und Höhe der Entschädigung der amtlichen Verteidigung in eigenem Namen geltend zu machen. Diese betrifft nur die eigenen Interessen des amtlichen Verteidigers. Hingegen ist die amtlich verteidigte Person durch die behauptete zu tief festgesetzte Entschädigung nicht in ihren eigenen Rechten betroffen, weshalb es ihr an einem rechtlich geschützten Interesse an der Erhöhung der Entschädigung fehlt. Sie ist nicht zur Rüge legitimiert, das dem amtlichen Verteidiger zugesprochene Honorar sei zu niedrig bemessen (Urteile 6B 336/2018 vom 12. Dezember 2018 E. 1.5; 6B 990/2017 vom 18. April 2018 E. 1.3.2; 6B 511/2016 vom 4. August 2016 E. 5.3.1 und 5.3.2; je mit Hinweisen). Auf die "im Namen des Beschuldigten" erhobene Rüge ist insofern nicht einzutreten.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist ebenfalls abzuweisen, da es von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Kosten des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner angespannten finanziellen Situation ist bei der Bemessung der Kosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Juni 2020

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Rohrer

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 135 Indemnisation du défenseur d'office - 1 Le défenseur d'office est indemnisé conformément au tarif des avocats de la Confédération ou du canton du for du procès.
¹	Le défenseur d'office est indemnisé conformément au tarif des avocats de la Confédération ou du canton du for du procès.
²	Le ministère public ou le tribunal qui statue au fond fixe l'indemnité à la fin de la procédure. Si le mandat d'office se prolonge sur une longue durée ou s'il n'est pas raisonnable d'attendre la fin de la procédure pour une autre raison, des avances dont le montant est arrêté par la direction de la procédure sont versées au défenseur d'office.69
³	Le défenseur d'office peut contester la décision fixant l'indemnité en usant du moyen de droit permettant d'attaquer la décision finale.70
⁴	Lorsque le prévenu est condamné à supporter les frais de procédure, il est tenu de rembourser l'indemnité à la Confédération ou au canton dès que sa situation financière le permet.71
⁵	La prétention de la Confédération ou du canton se prescrit par dix ans à compter du jour où la décision est entrée en force.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 188 Rôle du Tribunal fédéral - 1 Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
¹	Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
²	La loi règle l'organisation et la procédure.
³	Le Tribunal fédéral s'administre lui-même.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 1 Autorité judiciaire suprême - 1 Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
¹	Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
²	Il exerce la surveillance sur la gestion du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal administratif fédéral et du Tribunal fédéral des brevets.4
³	Il se compose de 35 à 45 juges ordinaires.
⁴	Il se compose en outre de juges suppléants, dont le nombre n'excède pas les deux tiers de celui des juges ordinaires.5
⁵	L'Assemblée fédérale fixe l'effectif des juges dans une ordonnance.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 410 Recevabilité et motifs de révision - 1 Toute personne lésée par un jugement entré en force, une ordonnance pénale, une décision judiciaire ultérieure ou une décision rendue dans une procédure indépendante en matière de mesures, peut en demander la révision:
¹	Toute personne lésée par un jugement entré en force, une ordonnance pénale, une décision judiciaire ultérieure ou une décision rendue dans une procédure indépendante en matière de mesures, peut en demander la révision:
^a	s'il existe des faits nouveaux antérieurs au prononcé ou de nouveaux moyens de preuve qui sont de nature à motiver l'acquittement ou une condamnation sensiblement moins sévère ou plus sévère du condamné ou encore la condamnation de la personne acquittée;
^b	si la décision est en contradiction flagrante avec une décision pénale rendue postérieurement sur les mêmes faits;
^c	s'il est établi dans une autre procédure pénale que le résultat de la procédure a été influencé par une infraction, une condamnation n'étant pas exigée comme preuve; si la procédure pénale ne peut être exécutée, la preuve peut être apportée d'une autre manière.
²	La révision pour violation de la Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH)277 peut être demandée aux conditions suivantes:
^a	la Cour européenne des droits de l'homme a constaté, dans un arrêt définitif (art. 44 CEDH), une violation de la CEDH ou de ses protocoles, ou a conclu le cas par un règlement amiable (art. 39 CEDH);
^b	une indemnité n'est pas de nature à remédier aux effets de la violation;
^c	la révision est nécessaire pour remédier aux effets de la violation.
³	La révision en faveur du condamné peut être demandée même après l'acquisition de la prescription.
⁴	La révision limitée aux prétentions civiles n'est recevable qu'au cas où le droit de la procédure civile applicable au for permettrait la révision.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.