5A_139/2018 - 2019-06-25 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 139/2018

Urteil vom 25. Juni 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichterin Escher,
Bundesrichter Marazzi, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Buss.

Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Habegger,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Marti,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 21. Dezember 2017 (BR.2017.62).

Sachverhalt:

A.
Mit Arbeitsvertrag vom 6. Februar 2015 stellte die A.________ AG B.________ per 1. März 2015 als Geschäftsführer zu einem monatlichen Grundgehalt von brutto Fr. 13'000.-- an. Mit Aufhebungsvereinbarung vom 17. November 2016 beendeten die Parteien das Arbeitsverhältnis per 31. Dezember 2016 in gegenseitigem Einvernehmen. Gemäss "Lohnabrechnung Dezember 2016" schuldet die A.________ AG B.________ netto Fr. 17'922.15 Lohn, Auszahlung Ferientage und Ausbildungszulagen. Die A.________ AG zahlte den Lohn jedoch nicht aus, sondern verrechnete ihn mit ausstehenden Forderungen.

B.
Mit Zahlungsbefehl vom 28. April 2017 betrieb B.________ die A.________ AG auf Fr. 17'922.15 zuzüglich 5 % Zins seit 1. Januar 2017. Die A.________ AG erhob am 3. Mai 2017 Rechtsvorschlag. Am 11. Mai 2017 ersuchte B.________ das Bezirksgericht Kreuzlingen um Aufhebung des Rechtsvorschlags und Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. Mit Entscheid vom 19. Oktober 2017 wies das Bezirksgericht das Rechtsöffnungsgesuch ab.

C.
Mit Beschwerde vom 30. Oktober 2017 beantragte B.________ dem Obergericht des Kantons Thurgau (nebst der Aufhebung des bezirksgerichtlichen Entscheids), der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Kreuzlingen sei aufzuheben und es sei ihm für den Betrag von Fr. 17'922.15 nebst Zins zu 5 % seit 1. Januar 2017 die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen. Eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Mit Entscheid vom 21. Dezember 2017 hiess das Obergericht die Beschwerde gut, hob den Rechtsvorschlag auf und erteilte B.________ die provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 17'922.15 zuzüglich 5 % Zins seit 1. Januar 2017.

D.
Gegen diesen Entscheid ist die A.________ AG mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidiärer Verfassungsbeschwerde vom 12. Februar 2018 an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdeführerin beantragt, der obergerichtliche Entscheid sei aufzuheben und das Gesuch um provisorische Rechtsöffnung abzuweisen. Eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, subeventuell an die erste Instanz zurückzuweisen.
Das Obergericht schliesst unter Hinweis auf seine ständige Praxis auf Abweisung der Beschwerde. B.________ (Beschwerdegegner) beantragt das Nichteintreten auf die Beschwerde in Zivilsachen; eventuell sei diese abzuweisen, subeventuell der angefochtene Entscheid aufzuheben und im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde sei abzuweisen; eventuell sei der angefochtene Entscheid vom 21. Dezember 2017 an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Beschwerdeführerin hat sich zu den Vernehmlassungen des Obergerichts und des Beschwerdegegners mit Eingabe vom 31. März 2019 geäussert.

Erwägungen:

1.

1.1. Der angefochtene Rechtsöffnungsentscheid des Obergerichts ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer Vorinstanz im Sinne von Art. 75 BGG. Der Streitwert beträgt Fr. 17'922.15.

1.2. Die Beschwerdeführerin kritisiert unter Hinweis auf abweichende Lehrmeinungen die Praxis des Bundesgerichts, wonach bei der Anfechtung von Rechtsöffnungsentscheiden letzter kantonaler Instanzen mit Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff . BGG) die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG auch dann gilt, wenn die in Betreibung gesetzte Forderung auf einem miet- oder arbeitsrechtlichen Sachverhalt beruht (vgl. BGE 135 III 470 E. 1.2; 134 III 267 E. 1.1; Urteil 5D 155/2009 vom 9. Dezember 2009 E. 1.1). Auf diese ständige Praxis zurückzukommen bzw. sie zu ändern besteht jedoch kein Anlass. Die Entscheidung über eine Rechtsöffnung hat rein vollstreckungsrechtlichen Charakter. Es wird nur entschieden, ob der Rechtsvorschlag bestehen bleibt oder nicht. Das Schuldverhältnis als solches wird dadurch nicht rechtskräftig festgelegt (BGE 136 III 583 E. 2.3 mit Hinweisen; FRITZSCHE/WALDER, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, Bd. I, 1984, § 18 Rz. 22). Aus diesem Grund ist hinsichtlich der Streitwertgrenze nicht nach dem materiellrechtlichen Hintergrund des konkret zur Debatte stehenden Streits zu differenzieren (in diesem Sinne namentlich auch FLORENCE KRAUSKOPF, La mainlevée provisoire:
quelques jurisprudences récentes, in: JdT 2008 II S. 24 und AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 19 Rz. 24).

1.3. Ist die Streitwertgrenze nicht erreicht, bleibt zu prüfen, ob sich - wie die Beschwerdeführerin ebenfalls geltend macht - eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellt und die Beschwerde in Zivilsachen aus diesem Grund zulässig ist. Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung liegt vor, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage höchstrichterlich geklärt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuführen und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszuräumen (BGE 141 III 159 E. 1.2; 137 III 580 E. 1.1; je mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin macht geltend, es stelle sich die Frage, ob für die Glaubhaftmachung des Verrechnungseinwands ein liquider Urkundenbeweis mittels ihrerseits zur Rechtsöffnung berechtigender privater oder öffentlicher Urkunden erforderlich sei. Die Vorinstanz sei diesbezüglich von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und herrschenden Lehre abgewichen, ohne sich überhaupt damit auseinanderzusetzen. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Hat sich das Bundesgericht zur aufgeworfenen Rechtsfrage bereits geäussert und ist nur noch die auf die konkrete Situation zugeschnittene
Rechtsanwendung im Einzelfall zu beurteilen, liegt nach ständiger Rechtsprechung keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor (BGE 134 III 115 E. 1.2).

1.4. Da die Beschwerdeführerin keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung aufwirft und da der Streitwert nicht erreicht wird, steht die Beschwerde in Zivilsachen nicht offen und ist nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde möglich (Art. 113 BGG). Mit der Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). Diesen Vorwurf prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine entsprechende Rüge in der Beschwerde vorgebracht und anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert begründet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2; 134 I 83 E. 3.2).

2.

2.1. Das Obergericht hat erwogen, es sei zwar richtig, dass Art. 82 Abs. 2 SchKG lediglich verlange, Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, seien sofort glaubhaft zu machen. Der Verrechnungseinwand könne aber nicht unbesehen mit den übrigen, die Schuldanerkennung entkräftenden Einwendungen gleichgestellt werden. Die Einwände wie Zahlung, Stundung, Willensmängel, Verjährung und Verwirkung beträfen die in Betreibung gesetzte Forderung selbst beziehungsweise das ihr zugrunde liegende Schuldverhältnis direkt. Demgegenüber anerkenne der Betriebene - zumindest in der betreffenden Betreibung - die Betreibungsforderung, wenn er die Verrechnung erkläre. Die "entkräftende" Wirkung ergebe sich alsdann nicht aus der in Betreibung gesetzten Forderung selbst, sondern aus einer Gegenforderung und damit aus einem anderen Sachverhalt. Aufgrund dieses Unterschieds genüge es auch im provisorischen Rechtsöffnungsverfahren nicht, wenn der Schuldner lediglich mehr oder weniger substanziierte Behauptungen bezüglich der von ihm geltend gemachten Verrechnungsforderung aufstelle. Der Betriebene müsse vielmehr Bestand und Fälligkeit einer Gegenforderung urkundenmässig in liquider Weise belegen, und zwar durch solche Urkunden, die zumindest
eine provisorische Rechtsöffnung bewirken könnten. Vorliegend sei die Beschwerdeführerin einen solchen Nachweis offenkundig schuldig geblieben. Die Beschwerde sei deshalb zu schützen und die Rechtsöffnung für die geltend gemachten Lohn- und Ferienentschädigungsansprüche gestützt auf den Arbeitsvertrag vom 6. Februar 2015 sowie die Aufhebungsvereinbarung vom 17. November 2016 zu erteilen.

2.2. Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Anwendung von Art. 82 Abs. 2 SchKG. Das Gesetz unterscheide in Bezug auf die Einreden und Einwendungen zur Entkräftung der Forderung gemäss Rechtsöffnungstitel klar zwischen der provisorischen und der definitiven Rechtsöffnung. Dass das Obergericht hinsichtlich der Anforderungen an den Verrechnungseinwand vorliegend denselben Massstab angelegt habe, wie im definitiven Rechtsöffnungsverfahren, widerspreche nicht nur der herrschenden Lehre und Rechtsprechung, sondern auch dem klaren Willen des Gesetzgebers und dem Wortlaut des Gesetzes.

2.3. Der Beschwerdegegner macht namentlich geltend, die Beschwerdeführerin habe ihre angeblichen Schadenersatzforderungen grösstenteils mittels in Tabellenform gekleideten reinen Parteibehauptungen glaubhaft zu machen versucht. Unter anderem auch deshalb erweise sich der angefochtene Entscheid weder in der Begründung noch im Ergebnis als willkürlich.

2.4. Das Obergericht weist in seiner Vernehmlassung darauf hin, dass seinem Entscheid seine seit Jahren gefestigte Praxis zugrunde liege (vgl. dazu RBOG 2017 Nr. 18, 1999 Nr. 12 und 1998 Nr. 10).

2.5. Willkürlich ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willkür vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dabei genügt es nicht, wenn sich nur die Begründung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 140 III 16 E. 2.1).

2.6. Es ist zwar für das definitive Rechtsöffnungsverfahren allgemein anerkannt, dass die Einwendung der Tilgung durch Verrechnung nur berücksichtigt werden kann, wenn die Verrechnungsforderung (Gegenforderung) ihrerseits durch einen vollstreckbaren Entscheid oder eine vorbehaltlose Anerkennung der Gegenpartei belegt ist (s. dazu BGE 136 III 624 E. 4.2.1; Urteil 5D 180/2012 vom 31. Januar 2013 E. 3.3; Art. 81 Abs. 1 SchKG). Im Anwendungsbereich der in Art. 82 SchKG geregelten provisorischen Rechtsöffnung, wo sich der Betreibungsgläubiger nicht auf ein Urteil oder einen vergleichbaren offiziellen Titel beruft, muss die ständige vorinstanzliche Praxis angesichts der ganz anderen Ausgangslage jedoch sowohl hinsichtlich des anwendbaren Beweismasses (dazu E. 2.6.1) als auch hinsichtlich der zugelassenen Beweismittel (dazu E. 2.6.2) als nicht haltbar bezeichnet werden.

2.6.1. Gemäss Art. 82 Abs. 2 SchKG spricht der Richter die provisorische Rechtsöffnung aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (zum Begriff des Glaubhaftmachens vgl. BGE 132 III 140 E. 4.1.2). Zu diesen Einwendungen gehört auch die Anrufung der Tilgung durch Verrechnung (VON TUHR/ESCHER, Allgemeiner Teil des Schweizerischen Obligationenrechts, Bd. II, 3. Aufl. 1974, S. 198; HENRI-ROBERT SCHÜPBACH, Compensation et exécution forcée, in: Festschrift 75 Jahre Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz, 2000, S. 160). In diesem Sinne hat das Bundesgericht in konstanter Rechtsprechung festgehalten, dass der vom Betriebenen erhobene Verrechnungseinwand dann zur (ganzen oder teilweisen) Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens führt, wenn es ihm gelingt, Bestand, Höhe und Fälligkeit einer Verrechnungsforderung glaubhaft zu machen (Urteile 5A 833/2017 vom 8. März 2018 E. 2.2; 5A 142/2017 vom 18. August 2017 E. 4.1; 5A 83/2011 vom 2. September 2011 E. 6.1; 5A 905/2010 vom 10. August 2011 E. 2.1; 5A 225/2010 vom 2. November 2010 E. 3.2, nicht publ. in BGE 136 III 583). Nichts anderes gilt für allfällige Schadenersatzforderungen des Arbeitgebers, welche er der
Lohnforderung des Arbeitnehmers verrechnungsweise gegenüberstellen will (vgl. DANIEL STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 126 zu Art. 82 SchKG; VOCK/AEPLI-WIRZ, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl. 2017, N. 19 zu Art. 82 SchKG; AMBRE VEUILLET, in: La mainlevée de l'opposition, Abbet/Veuillet [Hrsg.], 2017, N. 181 zu Art. 82 SchKG). Entgegen der vorinstanzlichen Praxis darf nach dem Gesagten im provisorischen Rechtsöffnungsverfahren willkürfrei kein strikter Beweis von Bestand, Höhe und Fälligkeit der Verrechnungsforderung verlangt werden. Die vorinstanzliche Praxis scheint ihren Ursprung denn auch in einem Irrtum bzw. einem Fehlzitat zu haben. Soweit im Thurgauer Entscheid RBOG 1998 Nr. 10 auf PANCHAUD/CAPREZ (Die Rechtsöffnung, Zürich 1980, § 36 Rz. 1) verwiesen wurde, ist klarzustellen, dass an der angegebenen Stelle ein Leitsatz aus einem kantonalen Urteil (BJM 1954 S. 218 ff. [Appellationsgerichts-Ausschuss des Kantons Basel-Stadt vom 8. Mai 1954]) wiedergegeben wird, welches den Einwand der Tilgung durch Verrechnung in einem definitiven Rechtsöffnungsverfahren bzw. Art. 81 SchKG betraf und deshalb nicht einschlägig ist.

2.6.2. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung verlangt auch für die blosse Glaubhaftmachung der Verrechnungsforderung das Vorlegen von Urkunden (Urteile 5A 467/2015 vom 25. August 2016 E. 4.5, in: SJ 2016 I S. 481; 5A 833/2017 vom 8. März 2018 E. 2.2; vgl. auch BGE 145 III 160 E. 5.1). Das Bundesgericht hat sich dabei jedoch explizit auf Urkunden im weiten Sinne der ZPO bezogen (Art. 177 und Art. 254 Abs. 1 ZPO). Ausserdem hat das Bundesgericht anerkannt, dass die erforderliche Glaubhaftmachung der Verrechnungsforderung auch aus dem Gesamtbild verschiedener Dokumente resultieren kann (Urteil 5A 142/2017 vom 18. August 2017 E. 4.3; vgl. auch SYLVAIN MARCHAND, La compensation dans la procédure de poursuite, JdT 2012 II S. 66; BOHNET/CHRISTINAT, in: Commentaire pratique, Actions civiles, Volume I, 2. Aufl. 2019, § 65 Rz. 30). Überhaupt steht dem Richter beim Entscheid, ob ein Sachverhalt als glaubhaft erscheint, ein gewisses Ermessen zu (vgl. Urteil 5A 833/2017 vom 8. März 2018 E. 3; VEUILLET, a.a.O., N. 107 zu Art. 82 SchKG; DIETRICH STAEHELIN, Vom gegenwärtigen Stand der Basler Rechtsöffnungspraxis, in: BJM 1958, S. 15). In keinem Fall ist der Betriebene im provisorischen Rechtsöffnungsverfahren für das Glaubhaftmachen seiner
Einwände auf Urkunden in der Qualität eines Rechtsöffnungstitels, d.h. im Sinne von Art. 80 Abs. 1 und Art. 82 Abs. 1 SchKG beschränkt. Auch in dieser Hinsicht erweist sich die vorinstanzliche Praxis, die offensichtlich weder in Art. 82 Abs. 2 SchKG noch in Art. 254 ZPO eine Grundlage findet, als willkürlich. Zutreffend ist demgegenüber die Aussage des Beschwerdegegners, dass reine Parteibehauptungen zur Glaubhaftmachung der Verrechnungsforderung nicht genügen (Urteil 5A 83/2011 vom 2. September 2011 E. 6.1; VEUILLET, a.a.O, N. 126 zu Art. 82 SchKG).

2.7. Damit ist festzuhalten, dass die dem angefochtenen Entscheid zugrunde gelegte eigene Praxis des Obergerichts der Praxis des Bundesgerichts und der herrschenden Lehre offenkundig widerspricht und die an die Glaubhaftmachung des Verrechnungseinwands zu stellenden Anforderungen in unhaltbarer Weise überspannt. Die Rüge, die Vorinstanz habe Art. 82 Abs. 2 SchKG willkürlich angewendet, erweist sich als begründet und der angefochtene Entscheid ist aufzuheben. Da jedoch die Vorinstanz die erstinstanzlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin (namentlich die Beilagen 2-15 zur Gesuchsantwort vom 12. Juni 2017) noch gar nicht näher gewürdigt hat, ist ein reformatorischer Entscheid (Art. 107 Abs. 2 BGG) nicht möglich. Der angefochtene Entscheid ist deshalb zur Überprüfung der erstinstanzlichen Beweiswürdigung unter dem Blickwinkel der vom Beschwerdegegner in seiner Beschwerde vom 30. Oktober 2017 erhobenen (zulässigen) Rügen an das Obergericht zurückzuweisen.

3.
Die Rückweisung zu erneutem Entscheid mit offenem Ausgang gilt hinsichtlich der Prozesskosten als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (BGE 141 V 281 E. 11.1). Da der Beschwerdegegner im bundesgerichtlichen Verfahren die Abweisung der Verfassungsbeschwerde beantragt hat, besteht kein Anlass, ihn wegen eines von ihm nicht mitverschuldeten Verfahrensfehlers der Vorinstanz von seiner Kostenpflicht zu befreien (vgl. Urteil 5A 61/2012 vom 23. März 2012 E. 4). Die Gerichtskosten sind daher dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), der überdies die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen hat (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.

2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

4.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Juni 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Buss

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 82 - 1 Le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette constatée par acte authentique ou sous seing privé peut requérir la mainlevée provisoire.
¹	Le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette constatée par acte authentique ou sous seing privé peut requérir la mainlevée provisoire.
²	Le juge la prononce si le débiteur ne rend pas immédiatement vraisemblable sa libération.163

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 254 Moyens de preuve - 1 La preuve est rapportée par titres.
¹	La preuve est rapportée par titres.
²	D'autres moyens de preuve sont admissibles dans les cas suivants:
^a	leur administration ne retarde pas sensiblement la procédure;
^b	le but de la procédure l'exige;
^c	le tribunal établit les faits d'office.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 80 - 1 Le créancier qui est au bénéfice d'un jugement exécutoire peut requérir du juge la mainlevée définitive de l'opposition.
¹	Le créancier qui est au bénéfice d'un jugement exécutoire peut requérir du juge la mainlevée définitive de l'opposition.
²	Sont assimilées à des jugements:
¹	les transactions ou reconnaissances passées en justice;
^2bis	les décisions des autorités administratives suisses;
³	...
⁴	les décisions définitives concernant les frais de contrôle rendues par les organes de contrôle en vertu de l'art. 16, al. 1, de la loi du 17 juin 2005 sur le travail au noir158;
⁵	dans le domaine de la taxe sur la valeur ajoutée: les décomptes d'impôt et les notifications d'estimation entrés en force par la prescription du droit de taxation, ainsi que les notifications d'estimation entrées en force par la reconnaissance écrite par l'assujetti.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.