1C_458/2019 - 2020-03-25 - Construction des routes et circulation routière - Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 458/2019

Urteil vom 25. März 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Fonjallaz,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Fabian Voegtlin,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau,
Rekurskommission für Strassenverkehrssachen des Kantons Thurgau.

Gegenstand
Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 19. Juni 2019 (VG.2019.27/E).

Sachverhalt:

A.
A.________ mit Wohnsitz im Kanton Thurgau war am 30. Juli 2018 als Führer eines Personenwagens in eine Auffahrkollision mit mehreren Fahrzeugen verwickelt. Gemäss dem Untersuchungsbericht des Spitals U.________ vom gleichen Tag sind bei ihm weder in körperlicher Hinsicht noch betreffend das Verhalten Auffälligkeiten festgestellt worden. Jedoch wurde sein Urin gemäss dem pharmakologisch-toxikologischen Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRM/ZH) vom 29. August 2018 positiv auf Kokain und Cannabis getestet. Bei der Blutanalyse wurde Benzoylecgonin, ein Abbauprodukt bzw. Metabolit von Kokain, in einer Konzentration von 75 Mikrogramm pro Liter (µg/L) sowie THC-Carbonsäure, ein Cannabis-Metabolit, in einer Konzentration von 7,4 µg/L festgestellt.

B.
Am 1. November 2018 ordnete das Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau gegenüber A.________ eine Kontrolluntersuchung bei einem Arzt der Stufe 4 an, wobei es im Unterlassungsfall ein Verfahren zum Entzug des Führerausweises ankündigte. A.________ focht diese Verfügung mit Rekurs an, den die Rekurskommission für Strassenverkehrssachen des Kantons Thurgau am 24. Januar 2019 abwies. Die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 19. Juni 2019 ab.

C.
A.________ erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Anträgen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. Juni 2019 aufzuheben.

Auf Begehren des Beschwerdeführers wurde der Beschwerde mit Präsidialverfügung vom 8. Oktober 2019 die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Rekurskommission für Strassenverkehrssachen und das Bundesamt für Strassen (ASTRA) schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer reichte eine Replik ohne neue Anträge ein.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts, gegen den nach Art. 82 ff . BGG die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist. Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab und ist daher als Zwischenentscheid zu qualifizieren. Dieser kann direkt angefochten werden, weil er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann, zumal im Säumnisfall der Führerausweis vorsorglich entzogen wird (Urteil 1C 13/2017 vom 19. Mai 2017 E. 1.1. mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer ist als zur Fahreignungsabklärung Verpflichteter beschwerdelegitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1. Gemäss Art. 16 Abs. 1 lit. b des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) wird der Lernfahr- oder Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Nach der Rechtsprechung darf auf fehlende Fahreignung wegen Drogensucht geschlossen werden, wenn eine Person nicht (mehr) in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend auseinanderzuhalten, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E. 4.1 S. 86 f.; 127 II 122 E. 3c S. 126 mit Hinweisen).

Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, welche die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG). Zur Fahreignungsuntersuchung ist bei verkehrsmedizinischen Fragestellungen eine Untersuchung durch einen Arzt anzuordnen (Art. 28a Abs. 1 lit. a der Verkehrszulassungsverordnung vom 27. Oktober 1976 [VZV, SR 741.51]; Urteil 1C 76/2017 vom 19. Mai 2017 E. 5). Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung setzt nicht zwingend voraus, dass die betroffene Person unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln gefahren ist oder solche im Fahrzeug mitgeführt hat (Urteil 1C 328/2013 vom 18. September 2013 E. 3.2). Es genügt dafür, dass hinreichende Anhaltspunkte die Fahreignung in Frage stellen (1C 13/2017 vom 19. Mai 2017 E. 3.2 mit Hinweis). Ob dies zutrifft, hat die zuständige Behörde unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden (vgl. Urteil 1C 282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.2 mit Hinweisen).

Nach der Rechtsprechung lässt ein regelmässiger, aber kontrollierter und mässiger Cannabiskonsum für sich allein noch nicht auf einen die Fahreignung ausschliessenden Drogenkonsum schliessen. Ob ein solcher gegeben ist, kann ohne Angaben des Betroffenen zu seiner Persönlichkeit und zu seinen Konsumgewohnheiten, namentlich über Häufigkeit, Menge und Umstände des Cannabiskonsums und des allfälligen Konsums weiterer Betäubungsmittel und/oder von Alkohol, nicht beurteilt werden (BGE 128 II 335 E. 4b S. 337; 130 IV 32 E. 5.2; Urteil 1C 445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.1). Dagegen kann bei einem THC-COOH-Gehalt von über 40 bzw. 50 µg/L eine verkehrsmedizinische Abklärung indiziert sein (Urteil 1C 618/2015 vom 7. März 2016 E. 3.3 mit Hinweisen). Da der Konsum von Kokain rasch zu einer ausgeprägten psychischen Abhängigkeit führt, kann eine gerichtsmedizinische Begutachtung der Fahreignung bereits bei vereinzeltem bzw. gelegentlichem Kokainkonsum angezeigt sein, auch wenn daraus nicht zwingend auf eine Abhängigkeit geschlossen werden kann (BGE 120 Ib 305 E. 4c und d. S. 310 f.). So hat das Bundesgericht die Fahreignungsabklärung einer Person geschützt, die gemäss ihren Angaben seit drei Jahren gelegentlich Kokain konsumierte und sich
innerhalb eines halben Jahres mindestens 30 g davon beschaffte (Urteil 1C 282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.4; vgl. auch Urteil 1C 434/2016 vom 1. Februar 2017 betreffend eine Person, die über einen Zeitraum von rund 1 ½ Jahren hinweg rund 25-mal Kokain in nicht unerheblicher Menge konsumierte.). Dagegen verneinte das Bundesgericht ernsthafte Bedenken an der Fahreignung einer Person, die lediglich einmal und nicht im Zusammenhang mit dem Führen eines Motorfahrzeugs Kokain konsumierte und einen ungetrübten automobilistischen und bürgerlichen Leumund hatte (Beschluss des Kassationshofs 6A.72/2006 vom 7. Februar 2007 E. 3.2). Es hat auch die Fahreignungsabklärung einer Person nicht als erforderlich erachtet, die gelegentlich Marihuana und zumindest einmal auch Kokain konsumiert hatte, ohne dass die zeitnahe Kombination von Kokain und Marihuana zur Steigerung der Rauschwirkung belegt war (Urteil 1C 618/2015 vom 7. März 2016 E. 3).
Gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG gilt als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen, wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt. Eine solche Fahrunfähigkeit gilt grundsätzlich als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers namentlich Tetrahydrocannabinol (THC/Cannabis); freies Morphin (Heroin/Morphin) oder Kokain nachgewiesen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. a - c der Verkehrsregelnverordnung des Bundesrates vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Ein solcher Nachweis ist gemäss den Richtwerten des ASTRA zu bejahen, wenn die Messwerte im Blut die folgenden Grenzwerte erreichen oder überschreiten: THC: 1,5 µg/L; freies Morphin: 15 µg/L; Kokain: 15 µg/L (Art. 34 lit. a - c der Verordnung vom 22. Mai 2008 des ASTRA zur bundesrätlichen Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 2007; VSKV-ASTRA, SR 741.013.1). Diese Grenzwerte dienen in erster Linie als Richtwerte für die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 31 Abs. 2 und Art. 91 Abs. 2 SVG und damit verbundene Strafsanktionen bzw. administrative Warnungsentzüge von Führerausweisen. Für die Prüfung der generellen Fahreignung bzw. eines vorsorglichen
Sicherungsentzuges haben sie nur beschränkte Bedeutung, zumal als Anzeichen einer die Fahreignung ausschliessenden Sucht genügen kann, dass der Test positiv ausfiel (Urteile 1C 365/2013 vom 8. Januar 2014 E. 4.3; 1C 111/2015 vom 21. Mai 2015 E. 4.3 mit Hinweisen).

2.2. Die Vorinstanz führte unter Hinweis auf die vorstehend genannte Rechtsprechung zusammengefasst aus, der Beschwerdeführer sei nicht im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG in fahrunfähigem Zustand gefahren, da die entsprechenden Nachweisgrenzen nicht erreicht seien. Auch sei kein vorsorglicher Führerausweisentzug angeordnet worden, weshalb einzig zu prüfen sei, ob hinreichende Anhaltspunkte bestehen, welche die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung durch einen Arzt der Stufe 4 rechtfertigten. Zwar lasse der Wert der THC-Carbonsäure von 7,4 µg/L auf einen bloss gelegentlichen Cannabiskonsum schliessen, der für sich allein eine verkehrsmedizinische Abklärung nicht rechfertige. Dafür spreche jedoch der Benzoylecgonin-Wert von 75 µg/L, zumal er in Deutschland bereits zu einer Qualifikation als Fahrt unter Drogeneinfluss führen würde. Dass zwei von der Rekurskommission genannte Bundesgerichtsurteile (1C 365/2013 vom 8. Januar 2014 E. 4.2 und 1C 147/2018 vom 5. Oktober 2018 E. 4.1) Benzoylecgonin-Werte von 505 bzw. 310 µg/L betroffen hätten, die den vorliegenden Wert um ein mehrfaches übersteigen, sei nicht entscheidend, da es in der Schweiz für Benzoylecgonin offenbar keinen Grenzwert gebe, der einen Indikator für die Anordnung einer
verkehrsmedizinischen Abklärung darstelle. Da Benzoylecgonin im Blut nur zwei Tage nach dem Kokainkonsum nachgewiesen werden könne, müsse der Beschwerdeführer maximal zwei Tage vor dem Kontrollzeitpunkt Kokain konsumiert haben. Dieser Konsum wecke Zweifel an seiner Fahreignung, zumal er dazu zeitnah zusätzlich Cannabis konsumiert habe und ein Mischkonsum auch bei zeitlicher Staffelung problematisch sein könne. Zudem bestreite er einen Kokainkonsum und erkläre auch nicht, wie ohne diesen der festgestellte Benzoylecgonin-Wert zustande gekommen sein soll. Generell schweige er sich über sein Konsumverhalten aus, weshalb diesbezüglich Abklärungsbedarf bestehe. Insoweit könnte die verlangte ärztliche Untersuchung Aufschlüsse liefern. Unter diesen Umständen habe die Rekurskommission die fachärztliche Kontrolluntersuchung zu Recht bestätigt.

2.3. Der Beschwerdeführer wendet sinngemäss ein, selbst wenn aus dem Benzoylecgonin-Wert von 75 µg/L geschlossen werden könne, er habe maximal zwei Tage vor dem Kontrollzeitpunkt Kokain konsumiert, sei der Wert so tief, dass er lediglich einen einmaligen Konsum und ohne Zusammenhang mit dem Führen eines Motorfahrzeuges nachweisen könne. Ein solcher einmaliger Kokainkonsum stelle jedoch nach der Rechtsprechung noch keinen Hinweis auf das Vorliegen einer verkehrsrelevanten Drogensucht dar. Demnach sei unerheblich, dass in Deutschland ab einem Benzoylecgonin-Wert von 75 µg/L von einer Fahrt unter Drogeneinfluss ausgegangen werde. So hätten den von der Vorinstanz genannten Bundesgerichtsentscheiden 6,7 bzw. 4.1 mal höhere Konzentrationen zu Grunde gelegen. Sein Schweigen zu seinem Konsumverhalten könne ihm nicht vorgeworfen werden, weil er an der polizeilichen Befragung vom 3. August 2018 dazu nicht befragt worden sei und im Administrativmassnahmenverfahren keine Verpflichtung bestehe, dieses Verhalten von sich aus offenzulegen. Der Cannabiskonsum habe bis zu mehreren Wochen vor dem Kokainkonsum stattfinden können, weshalb nicht von einem Mischkonsum im Sinne einer zeitnahen Kombination zur Steigerung der Rauschwirkung auszugehen sei.
Insgesamt bestünden keine Anhaltspunkte, um den Beschwerdeführer zu einer verkehrsmedizinischen Begutachtung zu verpflichten.

2.4. Da der Benzoylecgonin-Wert von 75 µg/L auf einer Blutanalyse beruhte, sind entgegen der Meinung des Beschwerdeführers die für den Positiv-/Negativ-Entscheid (Cut-Off) bei Urinanalysen vom Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen angewandten Richtwerte nicht massgeblich (vgl. SUTER/STURM, Wissenswertes zur Analytik von Suchtstoffen im Urin und in anderen Asservaten mittels immunchemischen Verfahren, Version 02, S. 4.) Zudem ist das IRM/ZH bereits bei den immunchemischen Vortests im Urin in Bezug auf Kokain zu einem positiven Ergebnis gelangt. Der Beschwerdeführer bestreitet vor Bundesgericht denn auch nicht mehr, dass der in seinem Blut festgestellte Benzoylecgonin-Wert den Konsum einer erheblichen Menge von Kokain in den beiden Tagen vor der Blutentnahme nachweist. Dagegen liess er in seinem anwaltlichen Schreiben vom 31. Oktober 2018 gegenüber dem Strassenverkehrsamt Thurgau noch ausführen, er könne sich den - wenn auch sehr tiefen - Benzoylecgonin-Wert nicht erklären, zumal er noch nie in seinem Leben Kokain konsumiert habe; er betreibe bloss sporadisch einen Cannabiskonsum. Mit dieser von der Vorinstanz erwähnten Leugnung jeglichen Kokainkonsums erweckte der Beschwerdeführer aufgrund der sie widerlegenden
Urin- und Blutanalysen den Verdacht, einen möglicherweise grösseren bzw. sporadischen Kokainkonsum vertuschen zu wollen. Bezüglich dieses Konsums und des Umfangs des Cannabiskonsums lassen die bereits erstellten Urin- und Blutanalysen, die nur für eine kurze Zeit aussagekräftig sind, keine zuverlässigen Rückschlüsse zu (vgl. Urteil 1C 328/2013 vom 18. September 2013 E. 4.3.2). Zudem fehlen nähere Angaben des Beschwerdeführers zur seiner Persönlichkeit und zur Häufigkeit und Menge der von ihm konsumierten Drogen, weshalb insoweit - namentlich aufgrund des möglichen Mischkonsums - Aufklärungsbedarf besteht. Unter diesen Umständen hat das Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau sein Ermessen nicht überschritten, wenn es hinreichende Anhaltspunkte für eine die Fahrfähigkeit ausschliessende Drogensucht bejahte und es daher eine fachärztliche Fahreignungsuntersuchung anordnete. Die Vorinstanz verletzte daher kein Bundesrecht, wenn sie diese Anordnung bestätigte.

3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau, der Rekurskommission für Strassenverkehrssachen des Kantons Thurgau, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. März 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Gelzer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.89 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16 - 1 Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
¹	Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
²	Lorsque la procédure prévue par la loi du 18 mars 2016 sur les amendes d'ordre61 n'est pas applicable, une infraction aux prescriptions sur la circulation routière entraîne le retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, ou un avertissement.62
³	Les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile. La durée minimale du retrait ne peut toutefois être réduite, sauf si la peine a été atténuée conformément à l'art. 100, ch. 4, 3e phrase.63 64
⁴	Le permis de circulation peut être retiré pour une durée adaptée aux circonstances:
^a	en cas d'usage abusif du permis ou des plaques de contrôle;
^b	lorsque les impôts ou les taxes de circulation de tous les véhicules d'un même détenteur n'ont pas été payés.65
⁵	Le permis de circulation est retiré dans les cas suivants:
^a	lorsque, le cas échéant, la redevance ou les sûretés dues pour le véhicule au sens de la loi du 19 décembre 1997 relative à une redevance sur le trafic des poids lourds66 n'ont pas été payées et que le détenteur a été mis en demeure sans effet;
^b	lorsque le véhicule n'est pas équipé de l'instrument de mesure prescrit qui permet la perception de la redevance.67

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 15^d - 1 Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête, notamment dans les cas suivants:
¹	Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête, notamment dans les cas suivants:
^a	conduite en état d'ébriété avec un taux d'alcool dans le sang de 1,6 gramme pour mille ou plus ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,8 milligramme ou plus par litre d'air expiré;
^b	conduite sous l'emprise de stupéfiants ou transport de stupéfiants qui altèrent fortement la capacité de conduire ou présentent un potentiel de dépendance élevé;
^c	infractions aux règles de la circulation dénotant un manque d'égards envers les autres usagers de la route;
^d	communication d'un office AI cantonal en vertu de l'art. 66c de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité58;
^e	communication d'un médecin selon laquelle une personne n'est pas apte, en raison d'une maladie physique ou mentale ou d'une infirmité, ou pour cause de dépendance, de conduire un véhicule automobile en toute sécurité.
²	L'autorité cantonale convoque tous les deux ans les titulaires âgés de 75 ans et plus à l'examen d'un médecin-conseil.59 Elle peut réduire l'intervalle entre deux examens si l'aptitude à la conduite est altérée et doit donc être contrôlée plus fréquemment.
³	Les médecins sont libérés du secret professionnel dans le cas des communications au sens de l'al. 1, let. e. Ils peuvent notifier celles-ci directement à l'autorité cantonale responsable de la circulation routière ou à l'autorité de surveillance des médecins.
⁴	Sur demande de l'office AI, l'autorité cantonale lui communique si une personne déterminée est titulaire d'un permis de conduire.
⁵	Si les qualifications nécessaires à la conduite soulèvent des doutes, la personne concernée peut être soumise à une course de contrôle, à un examen théorique, à un examen pratique de conduite ou à toute autre mesure adéquate telle que la fréquentation de cours de formation, de formation complémentaire ou d'éducation routière.

SR 741.51 Ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (Ordonnance réglant l'admission à la circulation routière, OAC) - Ordonnance réglant l'admission à la circulation routière OAC Art. 28^a Examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite - 1 Si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art. 15d, al. 1, LCR), l'autorité cantonale ordonne:
¹	Si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art. 15d, al. 1, LCR), l'autorité cantonale ordonne:
^a	en cas de questions relevant de la médecine du trafic: un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un médecin selon l'art. 5abis
^b	en cas de questions relevant de la psychologie du trafic, notamment dans les cas visés à l'art. 15d, al. 1, let. c, LCR: un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un psychologue du trafic selon l'art. 5c.
²	Le médecin qui procède à l'examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite doit:
^a	avoir obtenu une reconnaissance de niveau 4 dans les cas visés à l'art. 15d, al. 1, let. a et b, LCR;
^b	avoir obtenu au minimum une reconnaissance de niveau 3 dans les cas visés à l'art. 15d, al. 1, let. d et e, LCR.
³	En cas de questions relevant à la fois de la médecine du trafic et de la psychologie du trafic, un examen relevant de la médecine du trafic et un examen relevant de la psychologie du trafic doivent être réalisés respectivement par un médecin ayant obtenu la reconnaissance de niveau 4 et par un psychologue ayant obtenu la reconnaissance visée à l'art. 5c.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.113
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs114 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route115);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.116
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.117
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.118 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 2 État du conducteur - (art. 31, al. 2, et 55, al 7, let. a, LCR)16
¹	Est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison.17
²	Un conducteur est réputé incapable de conduire chaque fois qu'il est prouvé que son sang contient:
^a	du tetrahydrocannabinol (cannabis);
^b	de la morphine libre (héroïne/morphine);
^c	de la cocaïne;
^d	de l'amphétamine (amphéthylamine);
^e	de la méthamphétamine;
^f	de la MDEA (méthylendioxyéthylamphétamine), ou
^g	de la MDMA (méthylendioxyméthamphétamine).18
^2bis	L'Office fédéral des routes (OFROU) édicte, après entente avec les experts, des directives sur la preuve de la présence des substances mentionnées à l'al. 2.19
^2ter	La présence attestée d'une des substances mentionnées à l'al. 2 ne suffit pas, à elle seule, à établir l'incapacité de conduire d'une personne à même de prouver qu'elle en consomme une ou plusieurs sur prescription médicale.20
³	Personne ne doit confier un véhicule à un conducteur qui n'est pas en état de conduire.
⁴	...21
⁵	...22

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91 - 1 Est puni de l'amende quiconque:
¹	Est puni de l'amende quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété;
^b	ne respecte pas l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool;
^c	conduit un véhicule sans moteur alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire.
²	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine;
^b	conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons.