Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung II

B-1408/2015

Urteil vom 25. Oktober 2017

Richter Marc Steiner (Vorsitz),

Besetzung Richter Pietro Angeli-Busi, Richter Francesco Brentani,

Gerichtsschreiberin Sabine Büttler.

Informa IP GmbH,
Gubelstrasse 11, 6300 Zug,

Parteien vertreten durch TRADAMARCA, Humphrey & Co,
Avenue de la Gare 10, Case postale 1451,
1001 Lausanne,

Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Markeneintragungsgesuch CH Nr. 53439/2013 INFORMA.

Sachverhalt:

A.
Mit Gesuch vom 19. März 2013 meldete die Informa IP GmbH beim Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (IGE) die Wortmarke "INFORMA" für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 an. Das Markenhinterlegungsgesuch erhielt die Nummer 53439/2013. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis lautete wie folgt:

Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische,
Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; audiovisuelle Unterrichtsapparate; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CD-ROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; herunterladbare Publikationen; Diskettenlaufwerke für Computer; Interkommunikationsapparate; Projektionsflächen; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; Webcasts; Podcasts; Video-Podcasts; Podscrolls; elektronische Daten; Datenbanken; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Almanache; Anzeigenkarten; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Buchzeichen; Bücher; Kalender; Karton; Artikel aus Karton; Kataloge; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Etiketten; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Eintrittskarten; Zeitpläne (Drucksachen); Schreibpapier; Schreibinstrumente; Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbe-, Öffentlichkeits-, Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; kommerzielle Informations- und Beratungsdienstleistungen für Konsumenten (Consumer Advice Shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Durchführung von Interviews; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Konsultation, Analyse, Forschung und Beratung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Finanzen, Geschäftsverkaufen, Marken, Markenidentität, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Expertendienstleistungen im Bereich der Geschäftseffizienz; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsinformationen; Geschäftsnachforschungen; Geschäftsforschungen und -prüfungen; Geschäftsrecherchen; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien;
Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Suche von Sponsoren; Zusammenstellen von Statistiken; Steuervorbereitung; Telemarketing; Bereitstellung von Informationen zur Erleichterung der Lokalisierung von Experten; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Produktion von Werbedokumenten; Verteilung von Kommunikationen, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Verbreitung von Informationen und Beratung von eventuellen Käufern von Waren, inklusive solcher Dienstleistungen, welche via Internet oder jedem anderen Kommunikationsnetzwerk online von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; Bonus- und Treueprogramme; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 38: Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; Radiosendungen; TV-Sendungen; Kabel-TV Sendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; elektronische Bulletin Board Kommunikationsdienstleistungen; elektronische Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Nachrichtenagenturen; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; kabellose Sendungen; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden; Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Coaching; Organisation und Durchführung von Colloquiums; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Korrespondenz-Kurse; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikationen; Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Zurverfügungstellen, Zusammentragen und Verbreitung von online News; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Dienstleistungen in Bezug auf Buchclubs; Beschaffungsdienstleistungen mit Bezug auf Bücher; Durchsicht von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; Zurverfügungstellen von online Leserlisten; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau,
Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden.

Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Programmierung von Computer; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computernetzwerkdienstleistungen; Computerdienstleistungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Time-Sharing; Aktualisieren von Computersoftware; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Wartung von Computersoftware; Analysen von Computersystemen; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Beratung betreffend Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; kosmetische Forschungen; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und Intranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetanwendungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingeneuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische Informationsdienste; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; mechanische Forschungen; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Online-Dienste zur Verbesserung der Leistung und Funktion von elektronischen Kommunikationsnetzwerken; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Zurverfügungstellen von Online-Dienstleistungen für die Vereinfachung von Hochladen und Herunterladen von digitalen Daten und Inhalten auf ein globales Computerinformationsnetzwerk; Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften
und interaktiven Diskussionen für Dritte; Computerdienstleistungen im Bereich von kundenspezifischen Webseiten, welche benutzerspezifische Informationen, persönliche Profile, sowie Informationen enthalten; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; urbane Planungen; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden.

B.
Mit Schreiben vom 26. Juni 2013 beanstandete das IGE das Gesuch zum einen hinsichtlich der Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sowie wegen Vorliegens eines absoluten Ausschlussgrundes. Das IGE kam bei seiner materiellen Prüfung zum Schluss, dass die Marke "INFORMA" von italophonen Abnehmern im Sinne von "(er/sie/es) informiert" verstanden werde und damit im Zusammenhang mit einigen der in Klasse 9 und 16 beanspruchten Waren sowie mit allen in den Klassen 35, 38, 41 und 42 beanspruchten Dienstleistungen zum Gemeingut zu zählen sei. Die Marke beschreibe deren Zweck und Inhalt, nämlich zu informieren bzw. Informationen.

C.
Innert zweifach erstreckter Frist berief sich die Gesuchstellerin auf die bereits erfolgten Registrierungen der Marken IR 726'123 "Informa Unternehmensberatungs GmbH", IR 1'080'383 "Informa-Business-Score" und IR 1'080'382 "Informa-Consumer-Score", welche sich aus dem Bestandteil "Informa" sowie - so die Gesuchstellerin - nicht-unterscheidungskräftigen Zeichenbestandteilen zusammensetzen. Obschon diese Voreintragungen nicht völlig identisch seien, habe das IGE den Zeichenbestandteil "INFORMA" im Zusammenhang mit weitgehend identischen Dienstleistungen als unterscheidungskräftig erachtet, weshalb die Zurückweisung des Zeichens "INFORMA" in Alleinstellung nicht nachvollziehbar sei. Schliesslich stellte sie die Behebung der formellen Beanstandungen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses bis nach der Behebung des materiellen Ausschlussgrundes zurück.

D.
Mit dem Hinweis, es nehme die Aufschiebung der Beschwerdeführerin bezüglich der formellen Beanstandungen des Gesuches zwar zur Kenntnis, doch habe ein Markeneintragungsgesuch sowohl formellen als auch materiellen Anforderungen zu genügen, hielt das IGE mit Schreiben vom 21. März 2014 an der formellen und materiellen Zurückweisung des Markengesuches fest. Zu den vorgebrachten Voreintragungen hielt das IGE fest, diese seien im Gesamteindruck nicht vergleichbar: Allein die Tatsache, dass diese Marken das Zeichenelement "INFORMA" ebenfalls beinhalten würden, reiche nicht aus, um eine Gleichbehandlung zu bedingen.

E.
Innert zweifach erstreckter Frist nahm die Gesuchstellerin mit Schreiben vom 22. September 2014 Stellung. Den Gemeingutcharakter ihres Zeichens bestritt sie weiterhin. Es bedürfe mehrerer Gedankenschritte um im Zeichen "INFORMA" im Zusammenhang mit den beanstandeten Waren und Dienstleistung eine Zweckbestimmung zu erkennen. Schliesslich stellte sie die Behebung der formellen Beanstandungspunkte erneut erst nach Bereinigung des materiellen Ausschlussgrundes in Aussicht.

F.
Mit Verfügung vom 2. Februar 2015 wies das IGE das Markeneintragungsgesuch Nr. 53439/2013 "INFORMA" gemäss Art. 2 lit. a
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 2 Motivi assoluti d'esclusione - Sono esclusi dalla protezione come marchi:
a  i segni che sono di dominio pubblico, salvo che si siano imposti come marchi per i prodotti o i servizi ai quali si riferiscono;
b  le forme che costituiscono la natura stessa del prodotto e le forme del prodotto o dell'imballaggio imposte dalla tecnica;
c  i segni che possono indurre in errore;
d  i segni in contrasto con l'ordine pubblico, i buoni costumi o il diritto vigente.
und Art. 30 Abs. 2 lit. a
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 30 Decisione e registrazione
1    L'IPI dichiara la domanda irricevibile se le condizioni del deposito previste dall'articolo 28 capoverso 2 non sono soddisfatte.
2    Respinge la domanda di registrazione se:
a  il deposito non soddisfa le condizioni formali fissate dalla presente legge o dall'ordinanza;
b  le tasse prescritte non sono state pagate;
c  vi sono motivi assoluti d'esclusione;
d  il marchio di garanzia o il marchio collettivo non soddisfanno le esigenze previste dagli articoli 21 a 23;
e  il marchio geografico non soddisfa le esigenze di cui agli articoli 27a-27c.
3    Se non vi è motivo di rigetto, registra il marchio.
MSchG i.V.m. Art. 11
SR 232.111 Ordinanza del 23 dicembre 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (OPM)
OPM Art. 11 Lista dei prodotti e servizi - I prodotti e i servizi per i quali è richiesta la protezione del marchio devono essere designati con precisione e provvisti del numero della classe conformemente all'Accordo di Nizza del 15 giugno 195736 sulla classificazione internazionale dei prodotti e dei servizi ai fini della registrazione dei marchi (Accordo di Nizza).
und 16
SR 232.111 Ordinanza del 23 dicembre 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (OPM)
OPM Art. 16 Esame formale - 1 Se il deposito non soddisfa le condizioni formali previste dalla LPM e dalla presente ordinanza, l'IPI fissa al depositante un termine entro il quale eliminare il difetto.
1    Se il deposito non soddisfa le condizioni formali previste dalla LPM e dalla presente ordinanza, l'IPI fissa al depositante un termine entro il quale eliminare il difetto.
2    Se il difetto non è eliminato entro il termine stabilito dall'IPI, la domanda di registrazione è respinta interamente o parzialmente. L'IPI può eccezionalmente impartire termini supplementari.
MSchV teilweise zurück.

Zum Markenschutz zugelassen, wurde das Zeichen einzig im Zusammenhang mit den nachfolgenden Waren der Klassen 9 und 16:

Klasse 9: Fotografische, Film-, optische und Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern und Regeln von Elektrizität; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Diskettenlaufwerke für Computer; Projektionsflächen; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 16: Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Buchzeichen; Karton; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Etiketten; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Eintrittskarten; Schreibpapier; Schreibinstrumente; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Hingegen wurde das Zeichen im Zusammenhang mit den nachfolgenden Waren und Dienstleistungen vom Markenschutz ausgeschlossen:

Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, audiovisuelle Unterrichtsapparate; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CD-ROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; herunterladbare Publikationen; Interkommunikationsapparate; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; Webcasts; Podcasts; Video-Podcasts; Podscrolls; elektronische Daten; Datenbanken; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 16: Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Drucklettern; Druckstöcke; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Kalender; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitpläne (Drucksachen); Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klassen 35, 38, 41 und 42:[jeweils alle beanspruchten Dienstleistungen gemäss Verzeichnis]

Zur Begründung hielt die Vorinstanz fest, dass der italienischsprachige Abnehmer das Zeichen "INFORMA" im Sinne von "er/sie/es informiert" verstehe und deswegen im Zusammenhang mit den zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen keinen betrieblichen Herkunftshinweis sondern einzig eine Beschreibung deren Zweckbestimmung erkenne. In Verbindung mit Inhaltswaren der Klassen 9 und 16 beschreibe das Zeichen direkt, dass diese Waren den Abnehmer über deren thematischen Inhalt informieren würden. Bei Geräten der Klasse 9, welche ohne Rückmeldung - d.h. Information - an den Nutzer ihren Hauptzweck nicht erfüllen können, beschreibe "INFORMA", dass das Gerät den Nutzer aufgrund der Rückmeldung informiere. Bezüglich allen beanspruchten Dienstleistungen beschreibe das Zeichen den bei Dienstleistungen integralen Bestandteil der Information. Es sei Grundlage jeder Dienstleistungserbringung, den Kunden zu informieren. Entsprechend sei das Zeichen für sämtliche beanspruchten Dienstleistungen banal. Schliesslich wurde das Markeneintragungsgesuch in Bezug auf einen Teil des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses aufgrund unpräziser Formulierungen formell zurückgewiesen.

G.
Gegen diese Verfügung erhob die Informa IP GmbH (hiernach: Beschwerdeführerin) am 4. März 2015 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht mit folgenden Rechtsbegehren:

"1.La Décision attaquée est annulée et l'affaire est renvoyée à l'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle pour nouvel examen de la demande de marque n° CH 53439/2013 INFORMA.

2.A titre subsidiaire, la Décision attaquée est annulée et il est ordonné à l'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle de procéder à l'enregistrement de la demande de marque n° CH 53439/2013 INFORMA pour l'ensemble des produits et services.

3. Avec suite de frais et dépens."

Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin an, dass die Vorinstanz nicht berücksichtigt habe, dass die konjugierte Form eines Verbs generell nicht zur Beschreibung von Eigenschaften verwendet werde. Auch verweigere die Vorinstanz dem hinterlegten Zeichen den Markenschutz nahezu gesamthaft einzig mit der Begründung, sie würden der Information dienen, wobei sie dies jeweils pauschal und ohne Berücksichtigung derer spezifischen Eigenschaften mache. Der Sinngehalt "(er/sie/es) informiert" beschreibe die Waren und Dienstleistungen nicht direkt. Die Tatsache allein, dass das Zeichen ohne Reflexion verständlich sei, begründe keine direkte Beschreibung der Zweckbestimmung der Waren und Dienstleistungen. Mit Hinweis auf diverse Voreintragungen und insbesondere auf ihre Marke Nr. 663652 INFORMA, welche für Dienstleistungen der Klasse 36 eingetragen wurde, verlangt die Beschwerdeführerin die Gleichbehandlung.

Ausserdem reicht die Beschwerdeführerin ein bereinigtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ein, welches ihrer Ansicht nach den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Dieses lautet wie folgt:

Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; audiovisuelle Unterrichtsapparate; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; herunterladbare Publikationen; Diskettenlaufwerke für Computer; lnterkommunikationsapparate; Projektionsflächen; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Almanache; Anzeigenkarten; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Buchzeichen; Bücher; Kalender; Karton; Artikel aus Karton; Kataloge; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Etiketten; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Eintrittskarten; Zeitpläne (Drucksachen); Schreibpapier; Schreibinstrumente; Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbe-, Öffentlichkeitsarbeit- (Public Relations), Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung - consumer advice shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Durchführung von Interviews; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Analyse, Marktforschung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Outsourcing Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien; Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Suche von Sponsoren; Zusammenstellen von
Statistiken; Steuervorbereitung; Telemarketing; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Unternehmenskommunikation, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Verkaufsförderung, nämlich Vergabe von Bonuspunkten; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 38: Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von OnlineChat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless); Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden; Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Coaching; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel,
Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden.

Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Programmierung von Computer; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computerberatungsdienstleistungen; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Wartung von Computersoftware; Analysen von Computersystemen; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Beratung betreffend Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; kosmetische Forschungen; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische lnformationsdienste; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; mechanische Forschungen; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung
von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; Stadtplanung; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden.

H.
In ihrer Vernehmlassung vom 12. Juni 2015 hielt die Vorinstanz als erstes fest, dass die in der Beschwerde vorgenommene Bereinigung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses (Beilage 5) gesetzeskonform sei. Damit werde der diesbezügliche Zurückweisungsgrund hinfällig. An der materiellen Beurteilung ändere diese Bereinigung allerdings nichts. Das Zeichen "INFORMA" werde vom Abnehmer im Sinne von "informiere" verstanden, was im Zusammenhang mit den zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen deren Zweck und Bestimmung beschreibe.

I.
Mit Schreiben vom 8. Juli 2015 verzichtete die Beschwerdeführerin auf die Einreichung einer Replik.

J.
Auf die Durchführung einer Parteiverhandlung haben die Parteien stillschweigend verzichtet.

K.
Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung von Beschwerden gegen Eintragungsverfügungen der Vorinstanz in Markensachen zuständig (Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
, 32
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 32 Eccezioni
1    Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
c  le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
d  ...
e  le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
e1  le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
e2  l'approvazione del programma di smaltimento,
e3  la chiusura di depositi geologici in profondità,
e4  la prova dello smaltimento;
f  le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
g  le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
h  le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
i  le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
j  le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
2    Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
a  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
b  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.
und 33
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
b  del Consiglio federale concernenti:
b1  la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
b10  la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
b2  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
b3  il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
b4  il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
b4bis  il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
b5  la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
b6  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
b7  la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
b8  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
b9  la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
c  del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cbis  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
dquinquies  della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
e  degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
f  delle commissioni federali;
g  dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
h  delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
i  delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.
Bst. e des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2

1.2.1 Gemäss Art. 48 Abs. 1 lit. c
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) ist zur Beschwerde nur legitimiert, wer ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung hat. Dieses Interesse muss im Allgemeinen nicht bloss bei Einreichung der Beschwerde, sondern auch noch im Zeitpunkt der Urteilsfällung bestehen (vgl. BGE 128 II 34 E. 1b, 111 Ib 56 E. 2a). Entfällt das Rechtsschutzinteresse im Verlaufe des Verfahrens, ist letzteres als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben (André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, S. 230, Rz. 3.206, Philippe Weissenberger/Astrid Hirzel, Kommentar zu Art. 61
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 61
1    L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
2    La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo.
3    Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore.
VwVG, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2016, S. 1259, Rz. 4; BGE 118 Ib 1 E. 2). Die Streitsache wird allerdings nur in dem Ausmass gegenstandslos, wie das Rechtsschutzinteresse entfällt (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., S. 230, Rz. 3.207; Weissenberger/Hirzel, a.a.O., S. 1259, Rz. 4).

1.2.2 Das vorliegend strittige Markeneintragungsgesuch Nr. 53439/2013 "INFORMA" wurde gemäss Art. 2 lit. a
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 2 Motivi assoluti d'esclusione - Sono esclusi dalla protezione come marchi:
a  i segni che sono di dominio pubblico, salvo che si siano imposti come marchi per i prodotti o i servizi ai quali si riferiscono;
b  le forme che costituiscono la natura stessa del prodotto e le forme del prodotto o dell'imballaggio imposte dalla tecnica;
c  i segni che possono indurre in errore;
d  i segni in contrasto con l'ordine pubblico, i buoni costumi o il diritto vigente.
und Art. 30 Abs. 2 lit. a
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 30 Decisione e registrazione
1    L'IPI dichiara la domanda irricevibile se le condizioni del deposito previste dall'articolo 28 capoverso 2 non sono soddisfatte.
2    Respinge la domanda di registrazione se:
a  il deposito non soddisfa le condizioni formali fissate dalla presente legge o dall'ordinanza;
b  le tasse prescritte non sono state pagate;
c  vi sono motivi assoluti d'esclusione;
d  il marchio di garanzia o il marchio collettivo non soddisfanno le esigenze previste dagli articoli 21 a 23;
e  il marchio geografico non soddisfa le esigenze di cui agli articoli 27a-27c.
3    Se non vi è motivo di rigetto, registra il marchio.
MSchG i.V.m. Art. 11
SR 232.111 Ordinanza del 23 dicembre 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (OPM)
OPM Art. 11 Lista dei prodotti e servizi - I prodotti e i servizi per i quali è richiesta la protezione del marchio devono essere designati con precisione e provvisti del numero della classe conformemente all'Accordo di Nizza del 15 giugno 195736 sulla classificazione internazionale dei prodotti e dei servizi ai fini della registrazione dei marchi (Accordo di Nizza).
und 16
SR 232.111 Ordinanza del 23 dicembre 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (OPM)
OPM Art. 16 Esame formale - 1 Se il deposito non soddisfa le condizioni formali previste dalla LPM e dalla presente ordinanza, l'IPI fissa al depositante un termine entro il quale eliminare il difetto.
1    Se il deposito non soddisfa le condizioni formali previste dalla LPM e dalla presente ordinanza, l'IPI fissa al depositante un termine entro il quale eliminare il difetto.
2    Se il difetto non è eliminato entro il termine stabilito dall'IPI, la domanda di registrazione è respinta interamente o parzialmente. L'IPI può eccezionalmente impartire termini supplementari.
MSchV teilweise zurückgewiesen. Die formelle Zurückweisung erfolgte bezüglich dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, worin verschiedene Formulierungen nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprachen. Zusammen mit ihrer Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin ein bereinigtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ein (vgl. Beschwerdebeilagen 4 und 5). Dieses wurde von der Vorinstanz im Rahmen ihrer Vernehmlassung als gesetzeskonform erachtet, weshalb der diesbezügliche Zurückweisungsgrund hinfällig geworden ist.

1.3 Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 50
1    Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
2    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
und 52 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
in Verbindung mit Art. 22a Abs. 1 Bst. c
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 22a
1    I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono:
a  dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
b  dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
c  dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
2    Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
a  l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
b  gli appalti pubblici.60
VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt (Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
VwVG), und der Rechtsvertreter hat sich rechtsgenüglich ausgewiesen (Art. 11 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 11
1    In ogni stadio del procedimento, la parte può farsi rappresentare, sempreché non sia tenuta ad agire personalmente, o farsi patrocinare, in quanto non sia escluso dall'urgenza di un'inchiesta ufficiale.29
2    L'autorità può esigere che il rappresentante giustifichi i suoi poteri con una procura scritta.
3    Fintanto che la parte non revochi la procura l'autorità comunica con il rappresentante.
VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.

2.
Marken, die Gemeingut sind, sind vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich für die Waren und Dienstleistungen, für welche sie beansprucht werden, nicht im Verkehr durchgesetzt haben (Art. 2 Bst. a
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 2 Motivi assoluti d'esclusione - Sono esclusi dalla protezione come marchi:
a  i segni che sono di dominio pubblico, salvo che si siano imposti come marchi per i prodotti o i servizi ai quali si riferiscono;
b  le forme che costituiscono la natura stessa del prodotto e le forme del prodotto o dell'imballaggio imposte dalla tecnica;
c  i segni che possono indurre in errore;
d  i segni in contrasto con l'ordine pubblico, i buoni costumi o il diritto vigente.
MSchG).

2.1 Als Gemeingut gelten einerseits Zeichen, die für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind, und andererseits Zeichen, denen die für eine Individualisierung der Ware oder Dienstleistung des Markeninhabers erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, wobei beide Fallgruppen eine gewisse Schnittmenge aufweisen (BGE 139 III 176 E. 2 "YOU"; BVGE 2010/32 E. 7.3 "PERNATON/PERNADOL 400"; Eugen Marbach, Markenrecht, in: Roland von Büren/Lucas David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Basel 2009, N. 247 und N. 249; Christoph Willi, Markenschutzgesetz, Kommentar zum schweizerischen Markenrecht unter Berücksichtigung des europäischen und internationalen Markenrechts, Zürich 2002, Art. 2 N. 34). Ein relatives Freihaltebedürfnis wird bei Zeichen angenommen, die für den Wirtschaftsverkehr wesentlich sind (Marbach, a.a.O., N. 257, Willi, a.a.O. Art. 2 N. 42). Ist ein Zeichen sogar unentbehrlich, ist das Freihaltebedürfnis absolut (BGE 134 III 314 E. 2.3.2 "M/M-Joy"; Urteile des Bundesgerichts 4A_434/2009 vom 30. November 2009 E. 3.1 "Radio Suisse Romande" und 4A_370/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 5.1 "Post"; BVGE 2013/41 E. 7.2 "Die Post"). Das Freihaltebedürfnis an einer Marke ist unter Bezugnahme auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts 4A_434/2009 vom 30. November 2009 E. 3.1 "Radio Suisse Romande"). Entscheidend ist dabei der Gesamteindruck, den die Marke hinterlässt (BGE 134 III 547 E. 2.3.1 "Freischwinger Panton [3D]"). Die Frage der Freihaltebedürftigkeit ist aus der Sicht der Konkurrenten zu beurteilen (Willi, a.a.O., Art. 2 N. 42, 44).

2.2 Die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt einer Marke insbesondere, wenn sie für die Waren oder Dienstleistungen beschreibend ist, ihren Gegenstand oder geografische Herkunft unmittelbar benennt oder sich in einer anpreisenden Bedeutung erschöpft (BGE 129 III 227 f. E. 5.1 "Masterpiece", 128 III 447 E. 1.6 "Premiere"). Der gedankliche Zusammenhang mit der Ware oder Dienstleistung muss derart sein, dass der beschreibende Charakter der Marke ohne besonderen Fantasieaufwand erkennbar ist (BGE 127 III 160 E. 2b aa mit Hinweisen "Securitas"). Bloss entfernte gedankliche Assoziationen zwischen dem Zeichen und den beanspruchten Waren und Dienstleistungen genügen nicht, um den Gemeingutcharakter einer Marke zu begründen (BGE 116 II 609 E. 1c "Fioretto", 114 II 371 E. 1 "alta tensione"). Ob einem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, beurteilt sich aus der Sicht der massgeblichen Verkehrskreise (Urteil des BVGer B-3812/2008 vom 6. Juli 2009 E. 4.2 mit Hinweisen "Radio Suisse Romande"). Gemäss der Rechtsprechung werden Marken, die im Hinblick auf das Schutzhindernis des Gemeinguts einen Grenzfall darstellen, eingetragen (BVGE 2013/41 E. 3.5 "Die Post").

2.3 Der wirtschaftliche Wert von Waren oder Dienstleistungen kann in der Hauptsache im immateriellen Inhalt anstatt in den physischen Bestandteilen liegen. Liegt die Aufmerksamkeit der Abnehmerkreise auf dem geistigen Inhalt, kann es für sie naheliegen, auch den Sinngehalt des Kennzeichens als inhaltlichen, beziehungsweise thematischen Hinweis anstatt als Hinweis auf physische, äussere Merkmale zu interpretieren. In solchen Fällen ist ein beschreibender Sinngehalt der Marke auch in Bezug auf den Inhalt zu prüfen (Urteile des BVGer B-5048/2014 vom 4. April 2017 E. 4.4 "E-Cockpit", B-4697/2014 vom 16. Dezember 2016 E. 7.1 "Apotheken Cockpit", B-1759/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3 f. "Pirates of the Caribbean"). Der Umstand, dass jedes Zeichen grundsätzlich einen möglichen thematischen Produkteinhalt beschreiben kann, solange sein tatsächlicher oder beabsichtigter Gebrauch nicht festgelegt ist, darf nicht dazu führen, dass Markeneintragungen für inhaltsbezogene Waren und Dienstleistungen und damit der Zweck des Markenrechts in diesen Bereichen überhaupt verunmöglicht werden. Daher sind inhaltsbezogene Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen im Sinne eines betrieblichen Herkunftshinweises zu individualisieren und diese von den Waren anderer Unternehmen unterscheidbar zu machen, zuzulassen (Urteile des BVGer B-5048/2014 vom 4. April 2017 E. 4.4 "E-Cockpit", B-4697/2014 vom 16. Dezember 2016 E. 7.1 "Apotheken Cockpit", B-1759/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3.4 f. "Pirates of the Caribbean"). Inhaltsbezogene Kennzeichen unterscheiden sich gerade in diesem Gegensatz einer zugleich naheliegenden und dennoch nur möglicherweise beschreibenden Inhaltsangabe grundlegend von anderen Marken, da die Nizza-Klassifikation, nach der die Waren- und Dienstleistungen bei der Anmeldung eingeteilt werden (Art. 11 Abs. 2
SR 232.111 Ordinanza del 23 dicembre 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (OPM)
OPM Art. 11 Lista dei prodotti e servizi - I prodotti e i servizi per i quali è richiesta la protezione del marchio devono essere designati con precisione e provvisti del numero della classe conformemente all'Accordo di Nizza del 15 giugno 195736 sulla classificazione internazionale dei prodotti e dei servizi ai fini della registrazione dei marchi (Accordo di Nizza).
MSchV), ausschliesslich auf physische, äusserliche Merkmale abstellt. Demgegenüber brauchen sogar Waren, die vor allem ihres Inhalts wegen gekauft werden, nach dieser Klassifikation nicht inhaltlich präzisiert zu werden. Die Nizza-Klassifikation gestattet und fördert damit unter inhaltlichen Gesichtspunkten breitere Bezeichnungen als unter physischen. Auch darum dürfen an die konkrete Unterscheidungskraft von Marken für inhaltsbezogene Waren und Dienstleistungen keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (Urteile des BVGer B-5048/2014 vom 4. April 2017 E. 4.4 "E-Cockpit", B-4697/2014 vom 16. Dezember 2016 E. 7.1 "Apotheken Cockpit", B-1759/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3.4 f. "Pirates of the Caribbean").

2.4 Die Markenprüfung erfolgt in Bezug auf alle vier Landessprachen. Dabei kommt jeder Sprache der gleiche Stellenwert zu. Ist die Marke aus Sicht der massgeblichen Verkehrskreise auch nur nach einer Landessprache schutzunfähig, so ist die Eintragung zu verweigern (Urteil des BVGer B-3189/2008 vom 14. Januar 2010 E. 2.6 mit Hinweisen "terroir [fig.]"; Marbach, a.a.O., N. 214).

3.
Vorab sind die massgeblichen Verkehrskreise zu bestimmen, wobei diejenigen Waren und Dienstleistungen, die an Fachleute und Endkonsumenten zugleich vertrieben werden, aus der Sicht der weniger markterfahrenen und grösseren Gruppe der Letztabnehmer zu beurteilen ist (Urteile des BVGer B-1456/2016 vom 7. Dezember 2016 E. 4 "Schweiz Aktuell", B-2609/2012 vom 28. August 2013 E. 4.1 "Schweizer Fernsehen"; B-3541/2011 vom 17. Februar 2012 E. 4.2 "Luminous"). Die Marke der Beschwerdeführerin hat ein breit formuliertes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Die Vorinstanz folgert daraus, dass sich die beanspruchten Waren und Dienstleistungen an einen entsprechend breiten Abnehmerkreis richten, nämlich an den Durchschnittsabnehmer wie auch einer Vielzahl von Fachkräfte wie z.B. der Informationstechnologie oder der Telekommunikation (angefochtene Verfügung, S. 5, Ziff. 3). Entsprechend sei auf das Verständnis von Endabnehmern und Fachkreisen abzustellen. Die Beschwerdeführerin bestreitet diese Einschätzung nicht.

Demzufolge kann festgestellt werden, dass sich die in Klasse 9 und 16 beanspruchten Waren mehrheitlich sowohl an den Endabnehmer als auch an Fachleute richten. Die in Klasse 35 beanspruchten Werbe-, Beratungs- und Marketingdienstleistungen richten sich - obschon sie von jedermann in Anspruch genommen werden können - nicht an das breite Publikum, da sie keine alltäglichen Bedürfnisse abdecken, sondern im Zusammenhang mit spezifischen Fragen des wirtschaftlichen Verkehrs erbracht werden. Deren Verkehrskreise setzen sich daher grundsätzlich aus Personen zusammen, die versiert bzw. darin professionell tätig sind, worunter sowohl Privat- als auch Fachpersonen zu zählen sind (Urteil des BVGer B-3920/2011 vom 29. Januar 2013 E. 8 m.w.H. "Glass Fiber Net"). Die in Klasse 38 beanspruchten Telekommunikations- und Übermittlungsdienstleistungen sowie Rundfunk- bzw. Ausstrahlungsdienstleistungen richten sich sowohl an Fachkreise wie Telematiker, Informatiker und Journalisten als auch an Durchschnittskonsumenten (Urteil des BVGer B-3920/2011 vom 29. Januar 2013 E. 8 m.w.H. "Glass Fiber Net"). Gleiches gilt für die in Klasse 41 beanspruchten Unterhaltungs-, Kultur- und Vermietungsdienstleistungen, sowie den Software-Entwicklungsdienstleistungen der Klasse 42, welche sich v.a. an den Endverbraucher und damit den Durchschnittskonsumenten richten aber auch von Fachkräften wie etwa Informatiker und Journalisten in Anspruch genommen werden (Urteil des BVGer B-3920/2011 vom 29. Januar 2013 E. 8 m.w.H. "Glass Fiber Net"). Die in Klasse 41 beanspruchten Erziehungs- und Ausbildungsdienstleistungen richten sich vorwiegend an Auszubildende im Kindes- und Jugendalter sowie an erzieherisch tätige Erwachsene mit Fachkenntnissen im schulisch-pädagogischen Bereich (Urteil des BVGer B-1456/2016 vom 7. Dezember 2016 E. 4 m.w.H. "Schweiz Aktuell"). Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten werden von einem breiten Publikum in Anspruch genommen (Urteil des BVGer B-1456/2016 vom 7. Dezember 2016 E. 4 m.w.H. "Schweiz Aktuell").

4.

4.1 Die Vorinstanz gibt an, das Zeichen "INFORMA" werde von italienischsprachigen Abnehmern als das konjugierte Verb "informare" erkannt und im Sinne von "(er/sie/es) informiert" verstanden. Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibe das Zeichen deren Zweck, Bestimmung bzw. Inhalt direkt. Die Vorinstanz geht damit von der Annahme aus, dass ein Zeichen, welches sich in einem Hinweis auf einen möglichen thematischen Inhalt der eingetragenen Waren und Dienstleistungen erschöpft, nicht unterscheidungskräftig ist. Die Beschwerdeführerin widerspricht dieser Ansicht und erklärt, dass die konjugierte Form eines Verbs generell nicht zur Beschreibung einer Eigenschaft verwendet werde. Der Sinngehalt "(er/sie/es) informiert" beschreibe die Waren und Dienstleistungen nicht direkt. Die Tatsache allein, dass das Zeichen ohne Reflexion verständlich sei, begründe keine direkte Beschreibung der Zweckbestimmung der Waren und Dienstleistungen.

4.2 Ein Begriff "informa" ist lexikalisch weder auf Deutsch, noch auf Französisch oder auf Italienisch erfasst. Italienischsprachige Abnehmer werden im Zeichen "INFORMA" die konjugierte Form des Verbs "informare" erkennen. Diesem Verb sind 3 Sinngehalte inne; so bedeutet informare wörtlich "modellare secondo una forma", figurativ "indirizzare, secondo una certa impronta" sowie "ragguagliare qualcuno procurandogli notizie" (vgl. Eintrag zu "informare", in: lo Zingarelli, Vocabolario della lingua italiana, 12. ed., S. 901). Auf Deutsch wird "informare" mit "unterrichten, benachrichtigen, informieren" bzw. "ausrichten, richten" übersetzt (vgl. Eintrag zu "informare" in: Langenscheidt Deutsch-Italienisch, 8. Aufl., 2007, S. 438). Generell geht aus den Definitionen hervor, dass beim Begriff "informa" sinngehaltlich im Vordergrund steht, dass jemand andere von etwas in Kenntnis setzt.

4.3 Im Zusammenhang mit den strittigen Waren der Klassen 9 und 16 unterscheidet die Vorinstanz bei der Zeichenbeurteilung zwischen zwei Warengruppen, nämlich Inhaltswaren einerseits und Waren, welche ohne Rückmeldung (Information) an den Nutzer ihren Hauptzweck nicht erfüllen können, andererseits.

4.3.1 Zu den Waren mit Inhalt zählt die Vorinstanz folgende Waren:

Klasse 9: "Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; herunterladbare Publikationen; USB-Sticks; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik"

Klasse 16: "Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Drucklettern; Druckstöcke; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Kalender; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitpläne (Drucksachen); Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik"

4.3.2 Sowohl die in Klasse 9 beanspruchten Waren "Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); herunterladbare Publikationen; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken" als auch die in Klasse 16 beanspruchten "Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Zeitpläne (Drucksachen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)" sind Waren, welche grundsätzlich die Möglichkeit in sich tragen, nebst beliebigen Inhalten auch Informationen zu enthalten. Diese Waren werden zudem nicht themenspezifisch beansprucht. So kann es sich bei den verschiedensten Drucksachen (auch elektronischen) bzw. Sendungen (wie Podcasts, Webcasts) um Informationsmaterial handeln. Auch Zeitungen und Magazine können als reine Informations- bzw. Mitteilungsblätter gestaltet sein. Zu den in Klasse 9 beanspruchten Speichermedien wie CD's und anderen digitalen Speicherträger ist festzuhalten, dass diese mit Informationen bespielt sein können und generell hauptsächlich wegen ihres möglichen Inhalts gekauft werden (Urteil des BVGer B-4697/2014 vom 16. Dezember 2016 E. 7.1 "Apotheken Cockpit"). Im Zusammenhang mit Waren, welche Informationen enthalten können, wird das Zeichen daher ohne Gedankenaufwand dahingehend verstanden, dass der Abnehmer mittels der damit gekennzeichneten Inhaltsware informiert wird. Wohl bewirkt nicht jeder thematische oder inhaltliche Bezug die Eintragungsunfähigkeit (Urteil des BVGer B-5048/2014 vom 4. April 2017 E. 7.2 "E-Cockpit"). Schliesslich ist jedes Zeichen grundsätzlich geeignet auf einen möglichen thematischen Inhalt der Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen, wenn auf den Wortlaut der Markenanmeldung abgestellt wird. Vorliegend weist jedoch der Sinngehalt des Zeichens "INFORMA" im Zusammenhang mit Waren, welche einen thematischen Inhalt haben können, direkt darauf hin, dass die Abnehmer hierüber informiert werden. Dass dabei nicht spezifiziert wird, um welche Information es sich handelt, ändert nichts am direkt beschreibenden Sinngehalt des Zeichens. Einzig die in Klasse 9 beanspruchten "herunterladbare Publikationen im Zusammenhang
mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik" sowie die in Klasse 16 beanspruchten "Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik" werden thematisch beansprucht. In deren Zusammenhang beschreibt "INFORMA" direkt, dass die Waren Informationen zu den entsprechenden Themen enthalten.

4.3.3 Der vorinstanzlichen Beurteilung kann aber in Bezug auf "Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; USB-Sticks" in Klasse 9 sowie "Fotografien; Drucklettern; Druckstöcke; Kalender" in Klasse 16 nicht gefolgt werden. Zwar kann in einem Kalender eine Information festgehalten werden, doch bezweckt ein Kalender nicht die Information des Schreibenden. Dies gilt ebenso für die "Magnetplatten". Auf "Fotografien", "herunterladbare Bilddaten" und "Druckstöcken" können Informationen zwar abgebildet sein, indessen ist in allen Fällen die Ware nur indirekt mit der Information verbunden und deren Zweck ist nicht die Information des Betrachters. Weiter ist in Bezug auf einen "USB-Stick" festzuhalten, dass dessen Hauptzweck die Datenspeicherung ist und er in der Regel leer erworben wird. Dies ist aber nicht mit einer Informierung des Benutzers zu vergleichen. Schliesslich enthalten auch "Drucklettern" selber keine Informationen. Wohl werden sie benutzt um allenfalls Informationen zu drucken, doch ist der Zweck einer Druckletter nicht die Information des Lesers, sondern sie dient der Schriftsetzung. Im Zusammenhang mit diesen Waren ist im Zeichen "INFORMA" damit kein beschreibender Sinngehalt erkennbar, womit das Zeichen unterscheidungskräftig ist.

4.3.4 Die nachfolgenden Waren gelten nach dem Konzept des Instituts als Waren, welche ohne Rückmeldung an den Nutzer ihren Hauptzweck nicht erfüllen können:

Klasse 9: "Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen; audiovisuelle Unterrichtsapparate; lnterkommunikationsapparate; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; Videobildschirme"

Die Vorinstanz hält fest, dass dem Zeichen in Bezug auf diese Waren, welche ohne eine Information an den Abnehmer ihren Hauptzweck nicht erfüllen können, deren Zweck im soeben dargestellten Sinn direkt beschreibe. Hierzu ist festzustellen, dass die Vorinstanz im Zeichen klar nicht die Beschreibung des Hauptzwecks der Waren sondern allenfalls einer Funktion dieser Waren erkennt. Dies entspricht jedoch nicht einer direkten Beschreibung der Ware bzw. deren Zwecks. Alleine die Tatsache, dass ein Gerät etwas - z.B. ein Messergebnis - anzeigt, bedeutet nicht, dass das Zeichen "INFORMA" in diesem Zusammenhang direkt beschreibend ist. Wohl ist die Anzeige eines Messergebnisses einer Messung mittels eines Messgerätes im Endeffekt eine Information an den Nutzer: Will der Messende sich doch mittels Messung Kenntnis über einen Sachverhalt (z.B. einen Abstand) verschaffen. Allerdings zeigt sich gerade anhand dieser Skizzierung, dass es mehrerer Schritte bedarf um von "INFORMA" auf den Warenzweck - als Beispiel - eines Messgerätes, nämlich messen, schliessen zu können. Auch bei Geräten, welche mittels Signalübertragungen funktionieren, ist die Übertragung eines Signals nicht mit informieren bzw. Information gleichzusetzen. Zweck eines Aufnahmegerätes, eines Kommunikationsapparates, eines Bildschirmes oder eines Projektionsapparates ist nicht die Information des Benutzers. Vielmehr zeigt das Gerät etwas an, übermittelt ein Signal oder nimmt etwas auf. Die Abnehmer der beanspruchten Aufnahme-, Kommunikations- und Messgeräte werden im Zeichen "INFORMA" nicht erkennen, dass das damit gekennzeichnete Gerät sie informiert. Selbst wenn man so weit gehen würde, im Zeichen erkennen zu wollen, dass sich die Geräte gegenseitig "informieren" erschliesst sich einem dieser Sinngehalt nicht ohne Gedankenaufwand. Entsprechend kann im Zeichen "INFORMA" im Zusammenhang mit diesen in Klasse 9 beanspruchten Geräte kein beschreibender Sinngehalt erkannt werden und das Zeichen ist in deren Zusammenhang unterscheidungskräftig.

4.4

4.4.1 Die Vorinstanz hat das Zeichen global für alle beanspruchten Dienstleistungen zurückgewiesen. Sie begründet dies damit, dass ein Dienstleistungserbringer seine Klienten stets berate und informiere. Entsprechend sei die Information der Kunden - jedenfalls über anfallende Kosten, Bedingungen, Umfang der Dienstleistung etc. - Grundlage jeder Auftragserteilung (angefochtene Verfügung, Ziff. 6). Damit beschreibe das Zeichen selbst jene Dienstleistungen direkt, welche keine Beratungs- bzw. Informationsdienstleistungen seien. Im Einklang mit der Beschwerdeführerin ist dieser Beurteilung zu widersprechen. Es kann nicht bereits aus der Tatsache, dass einem Zeichen ein Sinngehalt zukommt und dieser im weitesten Sinne eine Anspielung auf eine grundsätzlich mögliche Tätigkeit eines Dienstleistungserbringers darstellt, auf eine direkte Beschreibung der effektiven Dienstleistung geschlossen werden (Urteil des BVGer B-7420/2006 vom 10. Dezember 2007 E. 3.2.3.3 "WORKPLACE"). Die Tatsache, dass ein Dienstleistungserbringer seine Klienten zum Beispiel auch über seine Geschäftsbedingungen informiert, führt nicht dazu, dass darin eine direkte Beschreibung der in Frage stehenden Dienstleistung selbst gesehen werden kann. Unstreitig ist dem Zeichen "INFORMA" auf Italienisch der Sinngehalt von "(er/sie/es) informiert" zu entnehmen. Darin kann aber - analog jenen Waren, welche weder Informationen beinhalten noch der Information dienen bzw. diese bezwecken - im Zusammenhang mit Dienstleistungen, welche keine direkte Nähe zur Informationsvermittlung haben, keine offensichtliche und unmittelbare Beschreibung deren Art und/oder Zweck erkannt werden. Wohl sind im Zeichen "INFORMA" eine Anspielung und eine begriffliche Nähe zu "Information" vorhanden. Doch reicht eine solche Anspielung nicht aus um auch jene Dienstleistung direkt zu beschreiben, welche mit Informationsvermittlung oder Beratung nichts - auch nicht im Sinne eines Hilfsmittels (Urteil des BGer 4A.6/2003 vom 14. Januar 2004 E. 2.4 "BAHNCARD") - zu tun haben, nur weil ein Dienstleistungserbringer seine Klientel allenfalls über seine Tätigkeit informiert. Entsprechend ist das Zeichen nur für jene Dienstleistungen, welche durch die Informationsvermittlung geprägt werden, bezüglich deren Zweck bzw. Inhalt direkt beschreibend.

4.4.2 Zentral sind die Vermittlung von Information und die Informierung des Dienstleistungsempfängers bei Informations-, Beratungs- und Auskunftsdienstleistungen. Solche Dienstleistungen beansprucht die Beschwerdeführerin in den Klassen 35, 38, 41 und 42. Ebenso bezwecken Dienstleistungen wie Textpublikationen und Demonstrationsunterricht die Informierung der Abnehmer. Auch die in Klasse 35 beanspruchten Werbe- und Public Relations-Dienstleistungen stehen als Kommunikationsdienstleistungen derart nahe am Informationsaustausch, dass das Zeichen "INFORMA" ohne Gedankenaufwand im beschreibenden Sinne verstanden wird. Schliesslich beansprucht die Marke Schutz im Zusammenhang mit diversen Analysedienstleistungen: Mittels dieser Analysen - seien dies nun geschäftliche (z.B. im Sinne von Business Intelligence) oder wissenschaftliche - werden Informationen aufbereitet, welche es dem Abnehmer ermöglichen in der Folge einen informierten bzw. fundierten Entscheid zu fällen. Im Bereich der Geschäftsanalysen in Klasse 35 sind dabei nicht nur die explizit genannten Dienstleistungen der Geschäftsanalyse zu zählen, sondern auch jene, welch der Geschäftsanalyse dienen, d.h. sämtliche Datensammlungs- und Datenaufbereitungsdienste, zu zählen. Entsprechend ist die internationale Registrierung im Zusammenhang mit den nachfolgend aufgeführten Dienstleistungen, in Bestätigung der vorinstanzlichen Einschätzung, dem Gemeingut zuzurechnen:

Klasse 35: "Werbung; Werbe-, Öffentlichkeitsarbeit- (Public Relations), Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung - consumer advice shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Analyse, Marktforschung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien; Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Zusammenstellen von Statistiken; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Unternehmenskommunikation, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen,
generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 38: "Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend den Dienstleistungen 'Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 41: "Coaching; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Erziehung; Ausbildung; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen,
Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 42: "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computerberatungsdienstleistungen; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Analysen von Computersystemen; Beratung betreffend Computersoftware; kosmetische Forschungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische lnformationsdienste; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; mechanische Forschungen; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; Stadtplanung; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning);
Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

4.4.3 Hingegen haben die in Klasse 35 beanspruchten betriebswirtschaftlichen- und Marketingdienstleistungen keinen unmittelbaren Informations- und Beratungsinhalt. Zwar bezweckt z.B. Marketing unter anderem die vorteilhafte Darstellung eines Unternehmens oder einer Ware und damit im weitesten Sinne die Informierung einer definierten Ansprechgruppe hierüber. Im Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen geht der Bedeutungsinhalt von "(er/sie/es) informiert" aber nicht über eine Anspielung hinaus. Es bedarf mehrerer Gedankenschritte um von "INFORMA" auf den Zweck bzw. den tatsächlichen Inhalt der nachfolgenden Dienstleistungen zu schliessen: "Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Durchführung von Interviews; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Outsourcing Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Suche von Sponsoren; Steuervorbereitung; Telemarketing; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Verkaufsförderung, nämlich Vergabe von Bonuspunkten". In deren Zusammenhang ist das Zeichen damit - entgegen der vorinstanzlichen Einschätzung - schutzfähig.

4.4.4 In Bezug auf die in Klasse 38 beanspruchten Dienstleistungen ist festzuhalten, dass diese Klasse - mit Ausnahme der in dieser Klasse ebenfalls beanspruchten und dem Gemeingut zugehörenden Informations- und Beratungsdienstleistungen (vgl. E. 4.4.2 hiervor) - gemäss den erläuternden Anmerkungen der Nizza-Klassifikation im Wesentlichen Dienstleistungen umfasst, die es Personen ermöglicht, miteinander durch ein sinnesmässig wahrnehmbares Mittel in Verbindung zu treten. Entsprechend stellt die Vorinstanz in ihren Richtlinien klar, dass Dienstleistungen der Klasse 38 den technischen Aspekt der Übertragung betreffen und weder Inhalt noch Thema aufweisen (Richtlinien in Markensachen vom 1. Juli 2014, Teil 1, Ziff. 4.7, S. 33 [abrufbar unter http://www.ige.ch]; vgl. auch Urteil des BVGer B-2380/2010 vom 7. Dezember 2011 E. 8.2.2 mit weiteren Hinweisen "lawfinder/LexFind.ch [fig.]"). Damit haben die in Klasse 38 beanspruchten technischen Dienstleistungen nach diesem Konzept allein die technische Übermittlung nicht aber einen thematischen Inhalt zum Gegenstand. Folglich kann eine Bezeichnung wie "INFORMA", welche sich im Zeichenverständnis in erster Linie auf den Inhalt der übermittelten Daten bezieht, für die beanspruchten technischen Dienstleistungen der Klasse 38, d.h. "Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless); Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales
Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik", nicht direkt beschreibend sein. Mit Hinweis auf E. 4.4.2 hiervor gilt allerdings in Bezug auf die ebenfalls in Klasse 38 beanspruchten Informationsdienstleistungen festzuhalten, dass diese trotz Zugehörigkeit zur Klasse 38 nicht technischer Natur sind und der Begriff "INFORMA" den Dienstleistungszwecks hierbei direkt beschreibt.

4.4.5 Die in Klasse 41 beanspruchten Unterhaltungs-, Kultur- und Sportdienstleistungen haben keinen informativen Charakter. Wird also z.B. eine Unterhaltungsdienstleistung oder eine Live-Performance unter der Marke "INFORMA" angeboten, wird dies der Abnehmer nicht dahingehend verstehen, dass es sich um eine Informationsveranstaltung handelt oder der Anbieter den Abnehmer über die beanspruchte Dienstleistung informiert. Ebenso wenig schliesst ein Abnehmer vom Begriff "INFORMA" direkt auf (als Beispiel) die Dienstleistung "Unterhaltung" oder "Präsentation von Live-Performances". Allenfalls erkennt der Abnehmer darin eine Anspielung, doch beschreibt dies weder die Dienstleistung selber, noch deren Zweck direkt. Folglich ist entgegen der vorinstanzlichen Beurteilung festzustellen, dass das Zeichen im Zusammenhang mit den Dienstleistungen "Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben;Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)", welche keinen direkten Zusammenhang mit Information bzw. deren Vermittlung haben, unterscheidungskräftig und damit schutzfähig ist.

4.4.6 Die in Klasse 41 beanspruchten Erziehungs- und Ausbildungsdienstleistungen sind keine klassischen Informationsdienstleistungen. Dennoch ist die Ausbildung bzw. Erziehung einer Person im weiten Sinne eine Informierung derselben, da den Auszubildenden unter anderem Wissen vermittelt wird, welches ihnen vorgängig nicht bekannt war. Ebenso keine klassischen Informationsdienstleistungen sind die Organisation und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Kursen über Korrespondenz, Seminaren, Symposien und Workshops. Es handelt sich hierbei um die Organisation von Weiterbildungsveranstaltungen, weshalb das Zeichen auch in deren Zusammenhang ohne Gedankenaufwand in einem beschreibenden Sinne verstanden. Die Informationsvermittlung bzw. zu informieren ist der Zweck journalistischer Dienstleistungen, weshalb das strittige Zeichen auch in deren Zusammenhang beschreibend ist. Auch im Zusammenhang mit Bücherverleih, die Publikation von Büchern sowie Kino- und Filmpräsentationen (welches ohne weiteres Informationsfilme sein können) werden dem Abnehmer Zugang zu Informationen geschaffen. Obschon es sich nicht direkt um Informationsvermittlungsdienste handelt, stehen sie der Vermittlung von Informationen sehr nahe. Daher ist die Marke im Zusammenhang mit den nachfolgend aufgeführten Dienstleistungen der Klasse 41 nicht schutzfähig:

"Erziehung; Ausbildung; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

4.4.7 Schliesslich beschreibt das Zeichen "INFORMA" auch im Zusammenhang mit den in Klasse 42 beanspruchten Programmierungs-, Softwarewartungs- und Installationsdienstleistungen sowie Hostingdienste deren Zweck nicht. Dies sind zwar Dienstleistungen, welche im Endeffekt für die Informierung Dritter mittels elektronischer Mittel nötig sind, doch ist deren Hauptzweck gerade nicht die Information Dritter. Eine direkte Beschreibung der Dienstleistungen oder deren Zwecks liegt nicht vor. Entsprechend ist das Zeichen im Zusammenhang mit den nachfolgend aufgeführten Dienstleistungen der Klasse 42 schutzfähig:

"Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung."

5.

5.1 Die Beschwerdeführerin macht mit Verweis auf die Schweizerische Marke Nr. 663'652 "INFORMA" sowie diversen Marken, welche den Bestandteil "Renova" bzw. "Assura" enthalten, einen Anspruch auf Eintragung des Zeichens gestützt auf den Gleichbehandlungsgrundsatz geltend. Mit der Begründung, es fehle bei allen Voreintragungen an der Vergleichbarkeit, verneint die Vorinstanz einen solchen Anspruch. Weiter handle es sich bei der Voreintragung Nr. 663'652 "INFORMA" um eine Marke der Beschwerdeführerin und es bestehe kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht gegenüber sich selbst (Vernehmlassung, S. 3, Ziff. 5).

5.2 Das Gleichbehandlungsgebot fliesst aus Art. 8 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
1    Tutti sono uguali davanti alla legge.
2    Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
3    Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
4    La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.
BV und besagt, dass rechtlich relevante Sachverhalte nach Massgabe ihrer Gleichheit gleich zu behandeln sind. Dieselbe Behörde darf nicht ohne sachlichen Grund zwei rechtlich gleiche Sachverhalte unterschiedlich beurteilen. Nicht erforderlich ist, dass die Sachverhalte in all ihren tatsächlichen Elementen identisch sind; es genügt, dass relevante Tatsachen im Hinblick auf die anzuwendenden Normen gleich sind (BGE 112 Ia 193 E. 2b). Demgegenüber besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht, insbesondere dann, wenn nur in vereinzelten Fällen vom Gesetz abgewichen wurde. Frühere - allenfalls fehlerhafte - Entscheide sollen nicht als Richtschnur für alle Zeiten Geltung haben müssen (BGE 139 II 49 E. 7.1; 122 II 446 E. 4a; Urteil des BGer 4A_62/2012 vom 18. Juni 2012 E. 3 "Doppelhelix [fig.]"; Urteil des BVGer B-4848/2013 vom 15. August 2014 E. 5.1 "Couronné"; BVGE 2010/47 E. 10.1 "Madonna"). Der Anspruch auf Gleich-behandlung im Unrecht wird ausnahmsweise anerkannt, wenn eine ständige gesetzwidrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde vorliegt und die Behörde zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen gedenke (Urteil des BGer 4A_250/2009 vom 10. September 2009 E. 4 "UNOX [fig.]"; Urteile des BVGer B-1165/2012 vom 5. Februar 2014 E. 8.1 "Mischgeräte [3D]", B-7427/2006 vom 9. Januar 2008 E. 9.1 "Chocolat Pavot [fig.]"). Im Markenrecht wird das Gleichbehandlungsgebot äusserst zurückhaltend angewendet, da die Eintragungspraxis naturgemäss kasuistisch ist. So müssen die Marken hinsichtlich Zeichenbildung und beanspruchter Waren vergleichbar sein, wobei bereits geringfügige Unterschiede ins Gewicht fallen können (Marbach, SIWR III/1, N. 232 f.; Urteile des BGer 4A.5/2004 vom 25. November 2004 E. 4.3
"Firemaster"; 4A_261/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 5.1 "V"; Urteile des BVGer B-6068/2014 vom 1. Februar 2016 E. 6.2 "Goldbären, B-7421/2006 vom 27. März 2007 E. 3.4 "we make ideas work"). Werden die Voraussetzungen der Gleichbehandlung im Unrecht ausnahmsweise bejaht, ist zu prüfen, ob deren Anwendung nicht vorrangige öffentliche oder private Interessen entgegenstehen (BGE 139 II 49 E. 7.1; 126 V 390 E. 6a; 123 II 248 E. 3c; Philipp Dannacher, Der allgemeine Gleichheitssatz im Markenprüfungsverfahren bei Gemeinschaftsmarken der EU sowie im deutschen und im schweizerischen Markenprüfungsverfahren, Diss. 2012, S. 39). Verletzungen des Gleichbehandlungsgebots müssen im Rechtsmittelverfahren ausdrücklich gerügt werden, was auch die Obliegenheit einschliesst, entsprechende Vergleichsfälle anzugeben (Urteile des BVGer B-1456/2016 vom 7. Dezember 2016 E. 4 "Schweiz Aktuell", B-6068/2014 vom 1. Februar 2016 E. 6.2 "Goldbären", B-2609/2012 vom 28. August 2013 E. 8.1 "Schweizer Fernsehen").

5.3 Die Beschwerdeführerin stützt ihren Anspruch auf Gleichbehandlung in erster Linie auf ihre eigene Voreintragung Nr. 663'652 "INFORMA", welche am 24. März 2014 hinterlegt und am 17. September 2014 für diverse Dienstleistungen der Klasse 36, darunter auch Informations- und Analyse- sowie Expertisendienstleistungen, ins Schweizerische Markenregister eingetragen worden ist. Das vorliegend strittige, gleichlautende Zeichen beansprucht zwar keinen Schutz für die Klasse 36 beanspruchten Dienstleistungen aber ebenso für diverse Informations, Analyse- und Expertisendienstleistungen in anderen Klassen. Entsprechend liegt zwischen den identischen Zeichen sachverhaltlich eine Vergleichbarkeit vor. Entsprechend nachvollziehbar ist die Irritation der Beschwerdeführerin, wenn ihr ein Jahr später hinterlegtes Zeichen zum Markenschutz zugelassen wird, während das ältere Gesuch insbesondere im Zusammenhang mit ebensolchen Dienstleistungen global zurückgewiesen wird. Dies ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin gegenüber sich selbst keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht geltend machen kann (Urteil des BGer 4A-5/2003 vom 22. Dezember 2003 E. 4 "DISCOVERY TRAVEL & ADVENTURE CHANNEL"; Dannacher, a.a.O., S. 179).

5.4 Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Marken, welche das Wort "Renova" beinhalten, sind mehrheitlich Wort-/Bildmarken bzw. Wortmarken mit einem unterscheidungskräftigen Wortzusatz (Nr. P-520426, Nr. P-522541, Nr. 528065, Nr. 579703, Nr. 611814, Nr. 629320). Gleiches gilt auch für die Voreintragungen mit dem Zeichenbestandteil "Assura" (Nr. P-433290, Nr. 638032, Nr. 640970, Nr. 640987, Nr. 663319, Nr. 663761, Nr. 663765, Nr. 664440, Nr. 664441). Einzig die Marken Nr. 2P-435904 "Assura" (Klasse 10; Eintragung 1997) sowie Nr. 2P-346939 "RENOVA" (Klasse 19; Eintragung 1986) sind als Wortmarken und in Alleinstellung eingetragen worden. Ganz abgesehen davon, dass es sich bei diesen zwei Voreintragungen nicht um das gleiche Zeichen handelt, sind diese Marken für Waren eingetragen, welche von der strittigen Marke nicht beansprucht werden. Eine Vergleichbarkeit ist somit nicht gegeben. Im Übrigen würden diese Eintragungen auch nicht genügen, um eine "klare (rechtswidrige) Eintragungspraxis" der Vorinstanz zu belegen.

5.5 Damit ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keine Markeneintragungen vorbringt, welche einen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht begründen können.

6.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde - soweit darauf einzutreten ist - teilweise gutgeheissen werden kann. Das Markeneintragungsgesuch Nr. 53439/2013 INFORMA ist im Zusammenhang mit den nachfolgenden Waren und Dienstleistungen zum Markenschutz zuzulassen:

Klasse 9: "Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; audiovisuelle Unterrichtsapparate; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; Diskettenlaufwerke für Computer; lnterkommunikationsapparate; Projektionsflächen; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 16: "Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Buchzeichen; Kalender; Karton; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Etiketten; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Eintrittskarten; Schreibpapier; Schreibinstrumente; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 35: "Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Durchführung von Interviews; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Outsourcing Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Suche von Sponsoren; Steuervorbereitung; Telemarketing; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Verkaufsförderung, nämlich Vergabe von Bonuspunkten."

Klasse 38: "Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless); Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 41: "Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)."

Klasse 42: "Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung."

Hingegen ist das Markeneintragungsgesuch im Zusammenhang mit den nachfolgenden Waren und Dienstleistungen vom Markenschutz abzuweisen:

Klasse 9: "Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); herunterladbare Publikationen; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 16: "Waren aus Papier, Pappe (Karton) , soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitpläne (Drucksachen); Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 35: "Werbung; Werbe-, Öffentlichkeitsarbeit- (Public Relations), Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung - consumer advice shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Analyse, Marktforschung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien; Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Zusammenstellen von Statistiken; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Unternehmenskommunikation, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen,
generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 38: "Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend den Dienstleistungen 'Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 41: "Erziehung; Ausbildung; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Coaching; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations und Beratungsdienstleistungen betreffend alle
vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 42: "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computerberatungsdienstleistungen; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Analysen von Computersystemen; Beratung betreffend Computersoftware; kosmetische Forschungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische lnformationsdienste; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; mechanische Forschungen; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; Stadtplanung; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning);
Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

7.

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens dringt die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen teilweise durch, womit sie mit Blick auf die Verlegung der Kosten in Bezug auf ihre Beschwerde als hälftig obsiegend zu beurteilen ist. Entsprechend sind die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz in diesem Umfang grundsätzlich kosten- und entschädigungspflichtig, wobei der Vorinstanz keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
und 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
und Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
VwVG).

7.2 Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- zur Hälfte, d.h. in der Höhe von Fr. 1'250.-, zurückzuerstatten. Überdies ist ihr eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen. Fehlt wie vorliegend eine unterliegende Gegenpartei, ist die Parteientschädigung derjenigen Körperschaft oder autonomen Anstalt aufzuerlegen, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat (Art. 64 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
VwVG). Nach Art. 1
SR 172.010.31 Legge federale del 24 marzo 1995 sullo statuto e sui compiti dell'Istituto federale della proprietà intellettuale (LIPI)
LIPI Art. 1 Organizzazione
1    L'Istituto federale della proprietà intellettuale (IPI)4 è uno stabilimento di diritto pubblico della Confederazione con personalità giuridica.
2    L'IPI è autonomo a livello di organizzazione e gestione; esso tiene una contabilità propria.
3    L'IPI è gestito in base a principi economico-aziendali.
des Bundesgesetzes über Statut und Aufgaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGEG, SR 172.010.31) handelt die Vorinstanz als autonome Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Sie ist in eigenem Namen mit dem Vollzug des Markenschutzgesetzes, namentlich der Führung des Markenregisters beauftragt (Art. 2 Abs. 1 Bst. a
SR 172.010.31 Legge federale del 24 marzo 1995 sullo statuto e sui compiti dell'Istituto federale della proprietà intellettuale (LIPI)
LIPI Art. 2 Compiti
1    L'IPI adempie i seguenti compiti:
a  cura la preparazione e l'esecuzione di atti legislativi concernenti i brevetti d'invenzione, la protezione di design, i diritti d'autore e diritti affini, le topografie di semi-conduttori, i marchi e le indicazioni di provenienza, gli stemmi e altri segni pubblici nonché di altri atti legislativi in materia di proprietà intellettuale sempre che non siano di competenza di altre unità amministrative della Confederazione;
b  esegue, in base alla legislazione speciale, gli atti di cui alla lettera a nonché i trattati internazionali in materia di proprietà intellettuale;
c  offre la sua consulenza al Consiglio federale e alle altre autorità federali su questioni economiche generali per quanto riguarda la proprietà intellettuale;
d  rappresenta la Svizzera, se necessario d'intesa con altre unità amministrative della Confederazione, nell'ambito di organizzazioni o accordi internazionali nel settore della proprietà intellettuale;
e  collabora nell'ambito della rappresentanza della Svizzera presso altre organizzazioni o altri accordi internazionali, sempre che questi riguardino la proprietà intellettuale;
f  partecipa alla cooperazione tecnica nell'ambito della proprietà intellettuale;
g  fornisce, nel suo settore di competenze, prestazioni di servizi sulla base del diritto privato; in particolare diffonde informazioni sui sistemi di protezione dei beni immateriali e sullo stato della tecnica.
2    Il Consiglio federale può assegnare altri compiti all'IPI; gli articoli 13 e 14 sono applicabili.6
3    L'IPI collabora con l'Organizzazione europea dei brevetti, con altre organizzazioni internazionali nonché con organizzazioni svizzere ed estere.
3bis    Nell'adempimento dei compiti di cui al capoverso 1 lettera f, l'IPI può concludere trattati internazionali di portata limitata. Coordina detti trattati con le altre autorità federali attive nel settore della cooperazione internazionale.7
4    Esso può avvalersi, dietro compenso, di prestazioni di servizi di altre unità amministrative della Confederazione.
und b IGEG). Gestützt darauf hat die Vorinstanz die angefochtene Verfügung in eigenem Namen und unter Erhebung der dafür vorgesehenen Gebühr erlassen. Ihr sind demnach die Parteikosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Diese Kosten sind gemäss Art. 7 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili
1    Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese.
2    Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa.
Satz 1 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezember 2006 (VGKE, SR 173.320.2) aufgrund der eingereichten Kostennote vom 4. März 2015 festzusetzen. Der darin geltend gemachte Zeitaufwand von 9 Stunden ist angesichts des einfachen Schriftenwechsels nicht zu beanstanden. Jedoch entspricht der geltend gemachte Stundenansatz von Fr. 400.- mit Blick auf Art. 10 Abs. 2
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati
1    L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte.
2    La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe.
3    Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati.
VGKE dem Maximalansatz, welcher einzig bei besonders komplexen Fällen in Betracht kommt, wogegen der auch in casu zur Anwendung gelangende Regelsatz für Markensachen von Fr. 300.- beträgt. Die Kostennote ist daher in Bezug auf den Stundenansatz entsprechend zu reduzieren, so dass der Beschwerdeführerin damit für das Beschwerdeverfahren grundsätzlich eine Parteientschädigung von Fr. 2'700.- (inkl. MWST) zusteht, welche der Beschwerdeführerin angesichts ihres teilweisen Obsiegens anteilsmässig in der Höhe von Fr. 1'350.- zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen ist.

(Das Dispositiv befindet sich auf den nächsten Seiten.)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist.

1.1 Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung wird aufgehoben und wie folgt ersetzt:

"1. Das Markeneintragungsgesuch Nr. 53439/2013 INFORMA wird für folgende Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen:

Klasse 9: "Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); herunterladbare Publikationen; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 16: "Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitpläne (Drucksachen); Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 35: "Werbung; Werbe-, Öffentlichkeitsarbeit- (Public Relations), Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung - consumer advice shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Analyse, Marktforschung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien; Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Zusammenstellen von Statistiken; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Unternehmenskommunikation, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen,
generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 38: "Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend den Dienstleistungen 'Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 41: "Erziehung; Ausbildung; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Coaching; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations und Beratungsdienstleistungen betreffend alle
vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 42: "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computerberatungsdienstleistungen; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Analysen von Computersystemen; Beratung betreffend Computersoftware; kosmetische Forschungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische lnformationsdienste; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; mechanische Forschungen; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; Stadtplanung; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning);
Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

1.2 Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung wird wie folgt ergänzt:

"2. Die Marke Nr. 53439/2013 INFORMA wird für folgende Waren und Dienstleistungen zum Markenschutz zugelassen:

Klasse 9: "Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; audiovisuelle Unterrichtsapparate; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; Diskettenlaufwerke für Computer; lnterkommunikationsapparate; Projektionsflächen; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 16: "Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Buchzeichen; Kalender; Karton; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Etiketten; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Eintrittskarten; Schreibpapier; Schreibinstrumente; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren. "

Klasse 35: "Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Durchführung von Interviews; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Outsourcing Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Suche von Sponsoren; Steuervorbereitung; Telemarketing; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Verkaufsförderung, nämlich Vergabe von Bonuspunkten."

Klasse 38: "Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless); Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 41: "Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Desktop-Publishing; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden."

Klasse 42: "Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung."

2.

2.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens im Umfang von Fr. 2'500.-
werden der Beschwerdeführerin und der Vorinstanz je zur Hälfte auferlegt.

2.2 Der auf die Beschwerdeführerin fallende Anteil von Fr. 1'250.- wird dem von ihr in der Höhe von Fr. 2'500.- einbezahlte Kostenvorschuss entnommen. Der von ihr einbezahlte Kostenvorschuss wird der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 1'250.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

2.3 Der auf die Vorinstanz fallende Anteil von Fr. 1'250.- geht zulasten der Gerichtskasse.

3.
Der Beschwerdeführerin wird zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'350.- zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Rechtsvertreter; Gerichtsurkunde;
Beilage: Rückerstattungsformular)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. CH Nr. 53439/2013; Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Marc Steiner Sabine Büttler

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden (Art. 72 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG).

Versand: 1. November 2017
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : B-1408/2015
Data : 25. ottobre 2017
Pubblicato : 08. novembre 2017
Sorgente : Tribunale amministrativo federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Protezione dei marchi, del design e delle varietà
Oggetto : Markeneintragungsgesuch CH-Nr. 53439/2013 INFORMA


Registro di legislazione
Cost: 8
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
1    Tutti sono uguali davanti alla legge.
2    Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
3    Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
4    La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.
LIPI: 1 
SR 172.010.31 Legge federale del 24 marzo 1995 sullo statuto e sui compiti dell'Istituto federale della proprietà intellettuale (LIPI)
LIPI Art. 1 Organizzazione
1    L'Istituto federale della proprietà intellettuale (IPI)4 è uno stabilimento di diritto pubblico della Confederazione con personalità giuridica.
2    L'IPI è autonomo a livello di organizzazione e gestione; esso tiene una contabilità propria.
3    L'IPI è gestito in base a principi economico-aziendali.
2
SR 172.010.31 Legge federale del 24 marzo 1995 sullo statuto e sui compiti dell'Istituto federale della proprietà intellettuale (LIPI)
LIPI Art. 2 Compiti
1    L'IPI adempie i seguenti compiti:
a  cura la preparazione e l'esecuzione di atti legislativi concernenti i brevetti d'invenzione, la protezione di design, i diritti d'autore e diritti affini, le topografie di semi-conduttori, i marchi e le indicazioni di provenienza, gli stemmi e altri segni pubblici nonché di altri atti legislativi in materia di proprietà intellettuale sempre che non siano di competenza di altre unità amministrative della Confederazione;
b  esegue, in base alla legislazione speciale, gli atti di cui alla lettera a nonché i trattati internazionali in materia di proprietà intellettuale;
c  offre la sua consulenza al Consiglio federale e alle altre autorità federali su questioni economiche generali per quanto riguarda la proprietà intellettuale;
d  rappresenta la Svizzera, se necessario d'intesa con altre unità amministrative della Confederazione, nell'ambito di organizzazioni o accordi internazionali nel settore della proprietà intellettuale;
e  collabora nell'ambito della rappresentanza della Svizzera presso altre organizzazioni o altri accordi internazionali, sempre che questi riguardino la proprietà intellettuale;
f  partecipa alla cooperazione tecnica nell'ambito della proprietà intellettuale;
g  fornisce, nel suo settore di competenze, prestazioni di servizi sulla base del diritto privato; in particolare diffonde informazioni sui sistemi di protezione dei beni immateriali e sullo stato della tecnica.
2    Il Consiglio federale può assegnare altri compiti all'IPI; gli articoli 13 e 14 sono applicabili.6
3    L'IPI collabora con l'Organizzazione europea dei brevetti, con altre organizzazioni internazionali nonché con organizzazioni svizzere ed estere.
3bis    Nell'adempimento dei compiti di cui al capoverso 1 lettera f, l'IPI può concludere trattati internazionali di portata limitata. Coordina detti trattati con le altre autorità federali attive nel settore della cooperazione internazionale.7
4    Esso può avvalersi, dietro compenso, di prestazioni di servizi di altre unità amministrative della Confederazione.
LPM: 2 
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 2 Motivi assoluti d'esclusione - Sono esclusi dalla protezione come marchi:
a  i segni che sono di dominio pubblico, salvo che si siano imposti come marchi per i prodotti o i servizi ai quali si riferiscono;
b  le forme che costituiscono la natura stessa del prodotto e le forme del prodotto o dell'imballaggio imposte dalla tecnica;
c  i segni che possono indurre in errore;
d  i segni in contrasto con l'ordine pubblico, i buoni costumi o il diritto vigente.
30
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 30 Decisione e registrazione
1    L'IPI dichiara la domanda irricevibile se le condizioni del deposito previste dall'articolo 28 capoverso 2 non sono soddisfatte.
2    Respinge la domanda di registrazione se:
a  il deposito non soddisfa le condizioni formali fissate dalla presente legge o dall'ordinanza;
b  le tasse prescritte non sono state pagate;
c  vi sono motivi assoluti d'esclusione;
d  il marchio di garanzia o il marchio collettivo non soddisfanno le esigenze previste dagli articoli 21 a 23;
e  il marchio geografico non soddisfa le esigenze di cui agli articoli 27a-27c.
3    Se non vi è motivo di rigetto, registra il marchio.
LTAF: 31 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
32 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 32 Eccezioni
1    Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
c  le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
d  ...
e  le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
e1  le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
e2  l'approvazione del programma di smaltimento,
e3  la chiusura di depositi geologici in profondità,
e4  la prova dello smaltimento;
f  le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
g  le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
h  le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
i  le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
j  le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
2    Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
a  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
b  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.
33
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
b  del Consiglio federale concernenti:
b1  la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
b10  la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
b2  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
b3  il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
b4  il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
b4bis  il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
b5  la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
b6  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
b7  la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
b8  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
b9  la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
c  del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cbis  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
dquinquies  della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
e  degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
f  delle commissioni federali;
g  dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
h  delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
i  delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
72
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
OPM: 11 
SR 232.111 Ordinanza del 23 dicembre 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (OPM)
OPM Art. 11 Lista dei prodotti e servizi - I prodotti e i servizi per i quali è richiesta la protezione del marchio devono essere designati con precisione e provvisti del numero della classe conformemente all'Accordo di Nizza del 15 giugno 195736 sulla classificazione internazionale dei prodotti e dei servizi ai fini della registrazione dei marchi (Accordo di Nizza).
16
SR 232.111 Ordinanza del 23 dicembre 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (OPM)
OPM Art. 16 Esame formale - 1 Se il deposito non soddisfa le condizioni formali previste dalla LPM e dalla presente ordinanza, l'IPI fissa al depositante un termine entro il quale eliminare il difetto.
1    Se il deposito non soddisfa le condizioni formali previste dalla LPM e dalla presente ordinanza, l'IPI fissa al depositante un termine entro il quale eliminare il difetto.
2    Se il difetto non è eliminato entro il termine stabilito dall'IPI, la domanda di registrazione è respinta interamente o parzialmente. L'IPI può eccezionalmente impartire termini supplementari.
PA: 11 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 11
1    In ogni stadio del procedimento, la parte può farsi rappresentare, sempreché non sia tenuta ad agire personalmente, o farsi patrocinare, in quanto non sia escluso dall'urgenza di un'inchiesta ufficiale.29
2    L'autorità può esigere che il rappresentante giustifichi i suoi poteri con una procura scritta.
3    Fintanto che la parte non revochi la procura l'autorità comunica con il rappresentante.
22a 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 22a
1    I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono:
a  dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
b  dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
c  dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
2    Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
a  l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
b  gli appalti pubblici.60
48 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
50 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 50
1    Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
2    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
52 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
61 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 61
1    L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
2    La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo.
3    Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore.
63 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
64
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
TS-TAF: 10 
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati
1    L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte.
2    La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe.
3    Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati.
14
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili
1    Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese.
2    Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa.
Registro DTF
111-IB-56 • 112-IA-193 • 114-II-371 • 116-II-609 • 118-IB-1 • 122-II-446 • 123-II-248 • 126-V-390 • 127-III-160 • 128-II-34 • 128-III-447 • 129-III-225 • 134-III-314 • 134-III-547 • 139-II-49 • 139-III-176
Weitere Urteile ab 2000
4A.5/2004 • 4A.6/2003 • 4A_250/2009 • 4A_261/2010 • 4A_370/2008 • 4A_434/2009 • 4A_62/2012
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
mass media • comunicazione • infrastruttura • tempo libero • management • sanità • analisi • autorità inferiore • banca dati • marketing • misurazione • telefono • software • utilizzazione • pubblicità • telegramma • stampato • organizzatore • hardware • statistica
... Tutti
BVGE
2013/41 • 2010/47 • 2010/32
BVGer
B-1165/2012 • B-1408/2015 • B-1456/2016 • B-1759/2007 • B-2380/2010 • B-2609/2012 • B-3189/2008 • B-3541/2011 • B-3812/2008 • B-3920/2011 • B-4697/2014 • B-4848/2013 • B-5048/2014 • B-6068/2014 • B-7420/2006 • B-7421/2006 • B-7427/2006