Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung II

B-1408/2015

Urteil vom 25. Oktober 2017

Richter Marc Steiner (Vorsitz),

Besetzung Richter Pietro Angeli-Busi, Richter Francesco Brentani,

Gerichtsschreiberin Sabine Büttler.

Informa IP GmbH,
Gubelstrasse 11, 6300 Zug,

Parteien vertreten durch TRADAMARCA, Humphrey & Co,
Avenue de la Gare 10, Case postale 1451,
1001 Lausanne,

Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Markeneintragungsgesuch CH Nr. 53439/2013 INFORMA.

Sachverhalt:

A.
Mit Gesuch vom 19. März 2013 meldete die Informa IP GmbH beim Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (IGE) die Wortmarke "INFORMA" für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 an. Das Markenhinterlegungsgesuch erhielt die Nummer 53439/2013. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis lautete wie folgt:

Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische,
Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; audiovisuelle Unterrichtsapparate; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CD-ROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; herunterladbare Publikationen; Diskettenlaufwerke für Computer; Interkommunikationsapparate; Projektionsflächen; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; Webcasts; Podcasts; Video-Podcasts; Podscrolls; elektronische Daten; Datenbanken; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Almanache; Anzeigenkarten; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Buchzeichen; Bücher; Kalender; Karton; Artikel aus Karton; Kataloge; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Etiketten; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Eintrittskarten; Zeitpläne (Drucksachen); Schreibpapier; Schreibinstrumente; Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbe-, Öffentlichkeits-, Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; kommerzielle Informations- und Beratungsdienstleistungen für Konsumenten (Consumer Advice Shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Durchführung von Interviews; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Konsultation, Analyse, Forschung und Beratung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Finanzen, Geschäftsverkaufen, Marken, Markenidentität, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Expertendienstleistungen im Bereich der Geschäftseffizienz; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsinformationen; Geschäftsnachforschungen; Geschäftsforschungen und -prüfungen; Geschäftsrecherchen; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien;
Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Suche von Sponsoren; Zusammenstellen von Statistiken; Steuervorbereitung; Telemarketing; Bereitstellung von Informationen zur Erleichterung der Lokalisierung von Experten; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Produktion von Werbedokumenten; Verteilung von Kommunikationen, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Verbreitung von Informationen und Beratung von eventuellen Käufern von Waren, inklusive solcher Dienstleistungen, welche via Internet oder jedem anderen Kommunikationsnetzwerk online von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; Bonus- und Treueprogramme; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 38: Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; Radiosendungen; TV-Sendungen; Kabel-TV Sendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; elektronische Bulletin Board Kommunikationsdienstleistungen; elektronische Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Nachrichtenagenturen; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; kabellose Sendungen; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden; Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Coaching; Organisation und Durchführung von Colloquiums; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Korrespondenz-Kurse; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikationen; Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Zurverfügungstellen, Zusammentragen und Verbreitung von online News; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Dienstleistungen in Bezug auf Buchclubs; Beschaffungsdienstleistungen mit Bezug auf Bücher; Durchsicht von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; Zurverfügungstellen von online Leserlisten; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau,
Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden.

Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Programmierung von Computer; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computernetzwerkdienstleistungen; Computerdienstleistungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Time-Sharing; Aktualisieren von Computersoftware; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Wartung von Computersoftware; Analysen von Computersystemen; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Beratung betreffend Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; kosmetische Forschungen; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und Intranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetanwendungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingeneuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische Informationsdienste; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; mechanische Forschungen; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Online-Dienste zur Verbesserung der Leistung und Funktion von elektronischen Kommunikationsnetzwerken; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Zurverfügungstellen von Online-Dienstleistungen für die Vereinfachung von Hochladen und Herunterladen von digitalen Daten und Inhalten auf ein globales Computerinformationsnetzwerk; Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften
und interaktiven Diskussionen für Dritte; Computerdienstleistungen im Bereich von kundenspezifischen Webseiten, welche benutzerspezifische Informationen, persönliche Profile, sowie Informationen enthalten; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; urbane Planungen; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden.

B.
Mit Schreiben vom 26. Juni 2013 beanstandete das IGE das Gesuch zum einen hinsichtlich der Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sowie wegen Vorliegens eines absoluten Ausschlussgrundes. Das IGE kam bei seiner materiellen Prüfung zum Schluss, dass die Marke "INFORMA" von italophonen Abnehmern im Sinne von "(er/sie/es) informiert" verstanden werde und damit im Zusammenhang mit einigen der in Klasse 9 und 16 beanspruchten Waren sowie mit allen in den Klassen 35, 38, 41 und 42 beanspruchten Dienstleistungen zum Gemeingut zu zählen sei. Die Marke beschreibe deren Zweck und Inhalt, nämlich zu informieren bzw. Informationen.

C.
Innert zweifach erstreckter Frist berief sich die Gesuchstellerin auf die bereits erfolgten Registrierungen der Marken IR 726'123 "Informa Unternehmensberatungs GmbH", IR 1'080'383 "Informa-Business-Score" und IR 1'080'382 "Informa-Consumer-Score", welche sich aus dem Bestandteil "Informa" sowie - so die Gesuchstellerin - nicht-unterscheidungskräftigen Zeichenbestandteilen zusammensetzen. Obschon diese Voreintragungen nicht völlig identisch seien, habe das IGE den Zeichenbestandteil "INFORMA" im Zusammenhang mit weitgehend identischen Dienstleistungen als unterscheidungskräftig erachtet, weshalb die Zurückweisung des Zeichens "INFORMA" in Alleinstellung nicht nachvollziehbar sei. Schliesslich stellte sie die Behebung der formellen Beanstandungen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses bis nach der Behebung des materiellen Ausschlussgrundes zurück.

D.
Mit dem Hinweis, es nehme die Aufschiebung der Beschwerdeführerin bezüglich der formellen Beanstandungen des Gesuches zwar zur Kenntnis, doch habe ein Markeneintragungsgesuch sowohl formellen als auch materiellen Anforderungen zu genügen, hielt das IGE mit Schreiben vom 21. März 2014 an der formellen und materiellen Zurückweisung des Markengesuches fest. Zu den vorgebrachten Voreintragungen hielt das IGE fest, diese seien im Gesamteindruck nicht vergleichbar: Allein die Tatsache, dass diese Marken das Zeichenelement "INFORMA" ebenfalls beinhalten würden, reiche nicht aus, um eine Gleichbehandlung zu bedingen.

E.
Innert zweifach erstreckter Frist nahm die Gesuchstellerin mit Schreiben vom 22. September 2014 Stellung. Den Gemeingutcharakter ihres Zeichens bestritt sie weiterhin. Es bedürfe mehrerer Gedankenschritte um im Zeichen "INFORMA" im Zusammenhang mit den beanstandeten Waren und Dienstleistung eine Zweckbestimmung zu erkennen. Schliesslich stellte sie die Behebung der formellen Beanstandungspunkte erneut erst nach Bereinigung des materiellen Ausschlussgrundes in Aussicht.

F.
Mit Verfügung vom 2. Februar 2015 wies das IGE das Markeneintragungsgesuch Nr. 53439/2013 "INFORMA" gemäss Art. 2 lit. a
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 2 Motifs absolus d'exclusion - Sont exclus de la protection:
a  les signes appartenant au domaine public, sauf s'ils se sont imposés comme marques pour les produits ou les services concernés;
b  les formes qui constituent la nature même du produit et les formes du produit ou de l'emballage qui sont techniquement nécessaires;
c  les signes propres à induire en erreur;
d  les signes contraires à l'ordre public, aux bonnes moeurs ou au droit en vigueur.
und Art. 30 Abs. 2 lit. a
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 30 Décision et enregistrement
1    L'IPI déclare la demande irrecevable si les conditions de dépôt prévues à l'art. 28, al. 2, ne sont pas remplies.
2    Il rejette la demande d'enregistrement dans les cas suivants:26
a  le dépôt ne satisfait pas aux conditions formelles prévues par la présente loi et par l'ordonnance y relative;
b  les taxes prescrites n'ont pas été payées;
c  il existe des motifs absolus d'exclusion;
d  la marque de garantie ou la marque collective ne remplit pas les exigences prévues aux art. 21 à 23;
e  la marque géographique ne remplit pas les exigences prévues aux art. 27a à 27c.
3    Il enregistre la marque lorsqu'il n'y a aucun motif de refus.
MSchG i.V.m. Art. 11
SR 232.111 Ordonnance du 23 décembre 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (OPM)
OPM Art. 11 Liste des produits et des services - Les produits et les services pour lesquels la protection de la marque est revendiquée doivent être désignés en termes précis et munis du numéro de la classe selon l'Arrangement de Nice du 15 juin 1957 concernant la classification internationale des produits et des services36 (Arrangement de Nice).
und 16
SR 232.111 Ordonnance du 23 décembre 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (OPM)
OPM Art. 16 Examen formel - 1 Lorsque le dépôt ne satisfait pas aux conditions formelles prévues par la LPM et la présente ordonnance, l'IPI impartit un délai au déposant pour corriger le défaut.
1    Lorsque le dépôt ne satisfait pas aux conditions formelles prévues par la LPM et la présente ordonnance, l'IPI impartit un délai au déposant pour corriger le défaut.
2    Lorsque le défaut n'est pas corrigé dans le délai fixé par l'IPI, la demande d'enregistrement est rejetée totalement ou partiellement. L'IPI peut exceptionnellement impartir des délais supplémentaires.
MSchV teilweise zurück.

Zum Markenschutz zugelassen, wurde das Zeichen einzig im Zusammenhang mit den nachfolgenden Waren der Klassen 9 und 16:

Klasse 9: Fotografische, Film-, optische und Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern und Regeln von Elektrizität; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Diskettenlaufwerke für Computer; Projektionsflächen; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 16: Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Buchzeichen; Karton; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Etiketten; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Eintrittskarten; Schreibpapier; Schreibinstrumente; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Hingegen wurde das Zeichen im Zusammenhang mit den nachfolgenden Waren und Dienstleistungen vom Markenschutz ausgeschlossen:

Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, audiovisuelle Unterrichtsapparate; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CD-ROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; herunterladbare Publikationen; Interkommunikationsapparate; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; Webcasts; Podcasts; Video-Podcasts; Podscrolls; elektronische Daten; Datenbanken; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 16: Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Drucklettern; Druckstöcke; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Kalender; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitpläne (Drucksachen); Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klassen 35, 38, 41 und 42:[jeweils alle beanspruchten Dienstleistungen gemäss Verzeichnis]

Zur Begründung hielt die Vorinstanz fest, dass der italienischsprachige Abnehmer das Zeichen "INFORMA" im Sinne von "er/sie/es informiert" verstehe und deswegen im Zusammenhang mit den zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen keinen betrieblichen Herkunftshinweis sondern einzig eine Beschreibung deren Zweckbestimmung erkenne. In Verbindung mit Inhaltswaren der Klassen 9 und 16 beschreibe das Zeichen direkt, dass diese Waren den Abnehmer über deren thematischen Inhalt informieren würden. Bei Geräten der Klasse 9, welche ohne Rückmeldung - d.h. Information - an den Nutzer ihren Hauptzweck nicht erfüllen können, beschreibe "INFORMA", dass das Gerät den Nutzer aufgrund der Rückmeldung informiere. Bezüglich allen beanspruchten Dienstleistungen beschreibe das Zeichen den bei Dienstleistungen integralen Bestandteil der Information. Es sei Grundlage jeder Dienstleistungserbringung, den Kunden zu informieren. Entsprechend sei das Zeichen für sämtliche beanspruchten Dienstleistungen banal. Schliesslich wurde das Markeneintragungsgesuch in Bezug auf einen Teil des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses aufgrund unpräziser Formulierungen formell zurückgewiesen.

G.
Gegen diese Verfügung erhob die Informa IP GmbH (hiernach: Beschwerdeführerin) am 4. März 2015 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht mit folgenden Rechtsbegehren:

"1.La Décision attaquée est annulée et l'affaire est renvoyée à l'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle pour nouvel examen de la demande de marque n° CH 53439/2013 INFORMA.

2.A titre subsidiaire, la Décision attaquée est annulée et il est ordonné à l'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle de procéder à l'enregistrement de la demande de marque n° CH 53439/2013 INFORMA pour l'ensemble des produits et services.

3. Avec suite de frais et dépens."

Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin an, dass die Vorinstanz nicht berücksichtigt habe, dass die konjugierte Form eines Verbs generell nicht zur Beschreibung von Eigenschaften verwendet werde. Auch verweigere die Vorinstanz dem hinterlegten Zeichen den Markenschutz nahezu gesamthaft einzig mit der Begründung, sie würden der Information dienen, wobei sie dies jeweils pauschal und ohne Berücksichtigung derer spezifischen Eigenschaften mache. Der Sinngehalt "(er/sie/es) informiert" beschreibe die Waren und Dienstleistungen nicht direkt. Die Tatsache allein, dass das Zeichen ohne Reflexion verständlich sei, begründe keine direkte Beschreibung der Zweckbestimmung der Waren und Dienstleistungen. Mit Hinweis auf diverse Voreintragungen und insbesondere auf ihre Marke Nr. 663652 INFORMA, welche für Dienstleistungen der Klasse 36 eingetragen wurde, verlangt die Beschwerdeführerin die Gleichbehandlung.

Ausserdem reicht die Beschwerdeführerin ein bereinigtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ein, welches ihrer Ansicht nach den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Dieses lautet wie folgt:

Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; audiovisuelle Unterrichtsapparate; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; herunterladbare Publikationen; Diskettenlaufwerke für Computer; lnterkommunikationsapparate; Projektionsflächen; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Almanache; Anzeigenkarten; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Buchzeichen; Bücher; Kalender; Karton; Artikel aus Karton; Kataloge; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Etiketten; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Eintrittskarten; Zeitpläne (Drucksachen); Schreibpapier; Schreibinstrumente; Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbe-, Öffentlichkeitsarbeit- (Public Relations), Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung - consumer advice shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Durchführung von Interviews; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Analyse, Marktforschung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Outsourcing Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien; Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Suche von Sponsoren; Zusammenstellen von
Statistiken; Steuervorbereitung; Telemarketing; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Unternehmenskommunikation, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Verkaufsförderung, nämlich Vergabe von Bonuspunkten; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 38: Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von OnlineChat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless); Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden; Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik.

Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Coaching; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel,
Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden.

Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Programmierung von Computer; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computerberatungsdienstleistungen; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Wartung von Computersoftware; Analysen von Computersystemen; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Beratung betreffend Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; kosmetische Forschungen; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische lnformationsdienste; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; mechanische Forschungen; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung
von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; Stadtplanung; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden.

H.
In ihrer Vernehmlassung vom 12. Juni 2015 hielt die Vorinstanz als erstes fest, dass die in der Beschwerde vorgenommene Bereinigung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses (Beilage 5) gesetzeskonform sei. Damit werde der diesbezügliche Zurückweisungsgrund hinfällig. An der materiellen Beurteilung ändere diese Bereinigung allerdings nichts. Das Zeichen "INFORMA" werde vom Abnehmer im Sinne von "informiere" verstanden, was im Zusammenhang mit den zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen deren Zweck und Bestimmung beschreibe.

I.
Mit Schreiben vom 8. Juli 2015 verzichtete die Beschwerdeführerin auf die Einreichung einer Replik.

J.
Auf die Durchführung einer Parteiverhandlung haben die Parteien stillschweigend verzichtet.

K.
Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung von Beschwerden gegen Eintragungsverfügungen der Vorinstanz in Markensachen zuständig (Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
, 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
und 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
Bst. e des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2

1.2.1 Gemäss Art. 48 Abs. 1 lit. c
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) ist zur Beschwerde nur legitimiert, wer ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung hat. Dieses Interesse muss im Allgemeinen nicht bloss bei Einreichung der Beschwerde, sondern auch noch im Zeitpunkt der Urteilsfällung bestehen (vgl. BGE 128 II 34 E. 1b, 111 Ib 56 E. 2a). Entfällt das Rechtsschutzinteresse im Verlaufe des Verfahrens, ist letzteres als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben (André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, S. 230, Rz. 3.206, Philippe Weissenberger/Astrid Hirzel, Kommentar zu Art. 61
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 61
1    L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
2    La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
3    Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.
VwVG, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2016, S. 1259, Rz. 4; BGE 118 Ib 1 E. 2). Die Streitsache wird allerdings nur in dem Ausmass gegenstandslos, wie das Rechtsschutzinteresse entfällt (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., S. 230, Rz. 3.207; Weissenberger/Hirzel, a.a.O., S. 1259, Rz. 4).

1.2.2 Das vorliegend strittige Markeneintragungsgesuch Nr. 53439/2013 "INFORMA" wurde gemäss Art. 2 lit. a
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 2 Motifs absolus d'exclusion - Sont exclus de la protection:
a  les signes appartenant au domaine public, sauf s'ils se sont imposés comme marques pour les produits ou les services concernés;
b  les formes qui constituent la nature même du produit et les formes du produit ou de l'emballage qui sont techniquement nécessaires;
c  les signes propres à induire en erreur;
d  les signes contraires à l'ordre public, aux bonnes moeurs ou au droit en vigueur.
und Art. 30 Abs. 2 lit. a
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 30 Décision et enregistrement
1    L'IPI déclare la demande irrecevable si les conditions de dépôt prévues à l'art. 28, al. 2, ne sont pas remplies.
2    Il rejette la demande d'enregistrement dans les cas suivants:26
a  le dépôt ne satisfait pas aux conditions formelles prévues par la présente loi et par l'ordonnance y relative;
b  les taxes prescrites n'ont pas été payées;
c  il existe des motifs absolus d'exclusion;
d  la marque de garantie ou la marque collective ne remplit pas les exigences prévues aux art. 21 à 23;
e  la marque géographique ne remplit pas les exigences prévues aux art. 27a à 27c.
3    Il enregistre la marque lorsqu'il n'y a aucun motif de refus.
MSchG i.V.m. Art. 11
SR 232.111 Ordonnance du 23 décembre 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (OPM)
OPM Art. 11 Liste des produits et des services - Les produits et les services pour lesquels la protection de la marque est revendiquée doivent être désignés en termes précis et munis du numéro de la classe selon l'Arrangement de Nice du 15 juin 1957 concernant la classification internationale des produits et des services36 (Arrangement de Nice).
und 16
SR 232.111 Ordonnance du 23 décembre 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (OPM)
OPM Art. 16 Examen formel - 1 Lorsque le dépôt ne satisfait pas aux conditions formelles prévues par la LPM et la présente ordonnance, l'IPI impartit un délai au déposant pour corriger le défaut.
1    Lorsque le dépôt ne satisfait pas aux conditions formelles prévues par la LPM et la présente ordonnance, l'IPI impartit un délai au déposant pour corriger le défaut.
2    Lorsque le défaut n'est pas corrigé dans le délai fixé par l'IPI, la demande d'enregistrement est rejetée totalement ou partiellement. L'IPI peut exceptionnellement impartir des délais supplémentaires.
MSchV teilweise zurückgewiesen. Die formelle Zurückweisung erfolgte bezüglich dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, worin verschiedene Formulierungen nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprachen. Zusammen mit ihrer Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin ein bereinigtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ein (vgl. Beschwerdebeilagen 4 und 5). Dieses wurde von der Vorinstanz im Rahmen ihrer Vernehmlassung als gesetzeskonform erachtet, weshalb der diesbezügliche Zurückweisungsgrund hinfällig geworden ist.

1.3 Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
und 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
in Verbindung mit Art. 22a Abs. 1 Bst. c
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 22a
1    Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
a  du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
b  du 15 juillet au 15 août inclusivement;
c  du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.
2    L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant:
a  l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles;
b  les marchés publics.61
VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt (Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG), und der Rechtsvertreter hat sich rechtsgenüglich ausgewiesen (Art. 11 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 11
1    Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30
2    L'autorité peut exiger du mandataire qu'il justifie de ses pouvoirs par une procuration écrite.
3    Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'autorité adresse ses communications au mandataire.
VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.

2.
Marken, die Gemeingut sind, sind vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich für die Waren und Dienstleistungen, für welche sie beansprucht werden, nicht im Verkehr durchgesetzt haben (Art. 2 Bst. a
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 2 Motifs absolus d'exclusion - Sont exclus de la protection:
a  les signes appartenant au domaine public, sauf s'ils se sont imposés comme marques pour les produits ou les services concernés;
b  les formes qui constituent la nature même du produit et les formes du produit ou de l'emballage qui sont techniquement nécessaires;
c  les signes propres à induire en erreur;
d  les signes contraires à l'ordre public, aux bonnes moeurs ou au droit en vigueur.
MSchG).

2.1 Als Gemeingut gelten einerseits Zeichen, die für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind, und andererseits Zeichen, denen die für eine Individualisierung der Ware oder Dienstleistung des Markeninhabers erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, wobei beide Fallgruppen eine gewisse Schnittmenge aufweisen (BGE 139 III 176 E. 2 "YOU"; BVGE 2010/32 E. 7.3 "PERNATON/PERNADOL 400"; Eugen Marbach, Markenrecht, in: Roland von Büren/Lucas David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Basel 2009, N. 247 und N. 249; Christoph Willi, Markenschutzgesetz, Kommentar zum schweizerischen Markenrecht unter Berücksichtigung des europäischen und internationalen Markenrechts, Zürich 2002, Art. 2 N. 34). Ein relatives Freihaltebedürfnis wird bei Zeichen angenommen, die für den Wirtschaftsverkehr wesentlich sind (Marbach, a.a.O., N. 257, Willi, a.a.O. Art. 2 N. 42). Ist ein Zeichen sogar unentbehrlich, ist das Freihaltebedürfnis absolut (BGE 134 III 314 E. 2.3.2 "M/M-Joy"; Urteile des Bundesgerichts 4A_434/2009 vom 30. November 2009 E. 3.1 "Radio Suisse Romande" und 4A_370/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 5.1 "Post"; BVGE 2013/41 E. 7.2 "Die Post"). Das Freihaltebedürfnis an einer Marke ist unter Bezugnahme auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts 4A_434/2009 vom 30. November 2009 E. 3.1 "Radio Suisse Romande"). Entscheidend ist dabei der Gesamteindruck, den die Marke hinterlässt (BGE 134 III 547 E. 2.3.1 "Freischwinger Panton [3D]"). Die Frage der Freihaltebedürftigkeit ist aus der Sicht der Konkurrenten zu beurteilen (Willi, a.a.O., Art. 2 N. 42, 44).

2.2 Die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt einer Marke insbesondere, wenn sie für die Waren oder Dienstleistungen beschreibend ist, ihren Gegenstand oder geografische Herkunft unmittelbar benennt oder sich in einer anpreisenden Bedeutung erschöpft (BGE 129 III 227 f. E. 5.1 "Masterpiece", 128 III 447 E. 1.6 "Premiere"). Der gedankliche Zusammenhang mit der Ware oder Dienstleistung muss derart sein, dass der beschreibende Charakter der Marke ohne besonderen Fantasieaufwand erkennbar ist (BGE 127 III 160 E. 2b aa mit Hinweisen "Securitas"). Bloss entfernte gedankliche Assoziationen zwischen dem Zeichen und den beanspruchten Waren und Dienstleistungen genügen nicht, um den Gemeingutcharakter einer Marke zu begründen (BGE 116 II 609 E. 1c "Fioretto", 114 II 371 E. 1 "alta tensione"). Ob einem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, beurteilt sich aus der Sicht der massgeblichen Verkehrskreise (Urteil des BVGer B-3812/2008 vom 6. Juli 2009 E. 4.2 mit Hinweisen "Radio Suisse Romande"). Gemäss der Rechtsprechung werden Marken, die im Hinblick auf das Schutzhindernis des Gemeinguts einen Grenzfall darstellen, eingetragen (BVGE 2013/41 E. 3.5 "Die Post").

2.3 Der wirtschaftliche Wert von Waren oder Dienstleistungen kann in der Hauptsache im immateriellen Inhalt anstatt in den physischen Bestandteilen liegen. Liegt die Aufmerksamkeit der Abnehmerkreise auf dem geistigen Inhalt, kann es für sie naheliegen, auch den Sinngehalt des Kennzeichens als inhaltlichen, beziehungsweise thematischen Hinweis anstatt als Hinweis auf physische, äussere Merkmale zu interpretieren. In solchen Fällen ist ein beschreibender Sinngehalt der Marke auch in Bezug auf den Inhalt zu prüfen (Urteile des BVGer B-5048/2014 vom 4. April 2017 E. 4.4 "E-Cockpit", B-4697/2014 vom 16. Dezember 2016 E. 7.1 "Apotheken Cockpit", B-1759/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3 f. "Pirates of the Caribbean"). Der Umstand, dass jedes Zeichen grundsätzlich einen möglichen thematischen Produkteinhalt beschreiben kann, solange sein tatsächlicher oder beabsichtigter Gebrauch nicht festgelegt ist, darf nicht dazu führen, dass Markeneintragungen für inhaltsbezogene Waren und Dienstleistungen und damit der Zweck des Markenrechts in diesen Bereichen überhaupt verunmöglicht werden. Daher sind inhaltsbezogene Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen im Sinne eines betrieblichen Herkunftshinweises zu individualisieren und diese von den Waren anderer Unternehmen unterscheidbar zu machen, zuzulassen (Urteile des BVGer B-5048/2014 vom 4. April 2017 E. 4.4 "E-Cockpit", B-4697/2014 vom 16. Dezember 2016 E. 7.1 "Apotheken Cockpit", B-1759/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3.4 f. "Pirates of the Caribbean"). Inhaltsbezogene Kennzeichen unterscheiden sich gerade in diesem Gegensatz einer zugleich naheliegenden und dennoch nur möglicherweise beschreibenden Inhaltsangabe grundlegend von anderen Marken, da die Nizza-Klassifikation, nach der die Waren- und Dienstleistungen bei der Anmeldung eingeteilt werden (Art. 11 Abs. 2
SR 232.111 Ordonnance du 23 décembre 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (OPM)
OPM Art. 11 Liste des produits et des services - Les produits et les services pour lesquels la protection de la marque est revendiquée doivent être désignés en termes précis et munis du numéro de la classe selon l'Arrangement de Nice du 15 juin 1957 concernant la classification internationale des produits et des services36 (Arrangement de Nice).
MSchV), ausschliesslich auf physische, äusserliche Merkmale abstellt. Demgegenüber brauchen sogar Waren, die vor allem ihres Inhalts wegen gekauft werden, nach dieser Klassifikation nicht inhaltlich präzisiert zu werden. Die Nizza-Klassifikation gestattet und fördert damit unter inhaltlichen Gesichtspunkten breitere Bezeichnungen als unter physischen. Auch darum dürfen an die konkrete Unterscheidungskraft von Marken für inhaltsbezogene Waren und Dienstleistungen keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (Urteile des BVGer B-5048/2014 vom 4. April 2017 E. 4.4 "E-Cockpit", B-4697/2014 vom 16. Dezember 2016 E. 7.1 "Apotheken Cockpit", B-1759/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3.4 f. "Pirates of the Caribbean").

2.4 Die Markenprüfung erfolgt in Bezug auf alle vier Landessprachen. Dabei kommt jeder Sprache der gleiche Stellenwert zu. Ist die Marke aus Sicht der massgeblichen Verkehrskreise auch nur nach einer Landessprache schutzunfähig, so ist die Eintragung zu verweigern (Urteil des BVGer B-3189/2008 vom 14. Januar 2010 E. 2.6 mit Hinweisen "terroir [fig.]"; Marbach, a.a.O., N. 214).

3.
Vorab sind die massgeblichen Verkehrskreise zu bestimmen, wobei diejenigen Waren und Dienstleistungen, die an Fachleute und Endkonsumenten zugleich vertrieben werden, aus der Sicht der weniger markterfahrenen und grösseren Gruppe der Letztabnehmer zu beurteilen ist (Urteile des BVGer B-1456/2016 vom 7. Dezember 2016 E. 4 "Schweiz Aktuell", B-2609/2012 vom 28. August 2013 E. 4.1 "Schweizer Fernsehen"; B-3541/2011 vom 17. Februar 2012 E. 4.2 "Luminous"). Die Marke der Beschwerdeführerin hat ein breit formuliertes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Die Vorinstanz folgert daraus, dass sich die beanspruchten Waren und Dienstleistungen an einen entsprechend breiten Abnehmerkreis richten, nämlich an den Durchschnittsabnehmer wie auch einer Vielzahl von Fachkräfte wie z.B. der Informationstechnologie oder der Telekommunikation (angefochtene Verfügung, S. 5, Ziff. 3). Entsprechend sei auf das Verständnis von Endabnehmern und Fachkreisen abzustellen. Die Beschwerdeführerin bestreitet diese Einschätzung nicht.

Demzufolge kann festgestellt werden, dass sich die in Klasse 9 und 16 beanspruchten Waren mehrheitlich sowohl an den Endabnehmer als auch an Fachleute richten. Die in Klasse 35 beanspruchten Werbe-, Beratungs- und Marketingdienstleistungen richten sich - obschon sie von jedermann in Anspruch genommen werden können - nicht an das breite Publikum, da sie keine alltäglichen Bedürfnisse abdecken, sondern im Zusammenhang mit spezifischen Fragen des wirtschaftlichen Verkehrs erbracht werden. Deren Verkehrskreise setzen sich daher grundsätzlich aus Personen zusammen, die versiert bzw. darin professionell tätig sind, worunter sowohl Privat- als auch Fachpersonen zu zählen sind (Urteil des BVGer B-3920/2011 vom 29. Januar 2013 E. 8 m.w.H. "Glass Fiber Net"). Die in Klasse 38 beanspruchten Telekommunikations- und Übermittlungsdienstleistungen sowie Rundfunk- bzw. Ausstrahlungsdienstleistungen richten sich sowohl an Fachkreise wie Telematiker, Informatiker und Journalisten als auch an Durchschnittskonsumenten (Urteil des BVGer B-3920/2011 vom 29. Januar 2013 E. 8 m.w.H. "Glass Fiber Net"). Gleiches gilt für die in Klasse 41 beanspruchten Unterhaltungs-, Kultur- und Vermietungsdienstleistungen, sowie den Software-Entwicklungsdienstleistungen der Klasse 42, welche sich v.a. an den Endverbraucher und damit den Durchschnittskonsumenten richten aber auch von Fachkräften wie etwa Informatiker und Journalisten in Anspruch genommen werden (Urteil des BVGer B-3920/2011 vom 29. Januar 2013 E. 8 m.w.H. "Glass Fiber Net"). Die in Klasse 41 beanspruchten Erziehungs- und Ausbildungsdienstleistungen richten sich vorwiegend an Auszubildende im Kindes- und Jugendalter sowie an erzieherisch tätige Erwachsene mit Fachkenntnissen im schulisch-pädagogischen Bereich (Urteil des BVGer B-1456/2016 vom 7. Dezember 2016 E. 4 m.w.H. "Schweiz Aktuell"). Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten werden von einem breiten Publikum in Anspruch genommen (Urteil des BVGer B-1456/2016 vom 7. Dezember 2016 E. 4 m.w.H. "Schweiz Aktuell").

4.

4.1 Die Vorinstanz gibt an, das Zeichen "INFORMA" werde von italienischsprachigen Abnehmern als das konjugierte Verb "informare" erkannt und im Sinne von "(er/sie/es) informiert" verstanden. Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibe das Zeichen deren Zweck, Bestimmung bzw. Inhalt direkt. Die Vorinstanz geht damit von der Annahme aus, dass ein Zeichen, welches sich in einem Hinweis auf einen möglichen thematischen Inhalt der eingetragenen Waren und Dienstleistungen erschöpft, nicht unterscheidungskräftig ist. Die Beschwerdeführerin widerspricht dieser Ansicht und erklärt, dass die konjugierte Form eines Verbs generell nicht zur Beschreibung einer Eigenschaft verwendet werde. Der Sinngehalt "(er/sie/es) informiert" beschreibe die Waren und Dienstleistungen nicht direkt. Die Tatsache allein, dass das Zeichen ohne Reflexion verständlich sei, begründe keine direkte Beschreibung der Zweckbestimmung der Waren und Dienstleistungen.

4.2 Ein Begriff "informa" ist lexikalisch weder auf Deutsch, noch auf Französisch oder auf Italienisch erfasst. Italienischsprachige Abnehmer werden im Zeichen "INFORMA" die konjugierte Form des Verbs "informare" erkennen. Diesem Verb sind 3 Sinngehalte inne; so bedeutet informare wörtlich "modellare secondo una forma", figurativ "indirizzare, secondo una certa impronta" sowie "ragguagliare qualcuno procurandogli notizie" (vgl. Eintrag zu "informare", in: lo Zingarelli, Vocabolario della lingua italiana, 12. ed., S. 901). Auf Deutsch wird "informare" mit "unterrichten, benachrichtigen, informieren" bzw. "ausrichten, richten" übersetzt (vgl. Eintrag zu "informare" in: Langenscheidt Deutsch-Italienisch, 8. Aufl., 2007, S. 438). Generell geht aus den Definitionen hervor, dass beim Begriff "informa" sinngehaltlich im Vordergrund steht, dass jemand andere von etwas in Kenntnis setzt.

4.3 Im Zusammenhang mit den strittigen Waren der Klassen 9 und 16 unterscheidet die Vorinstanz bei der Zeichenbeurteilung zwischen zwei Warengruppen, nämlich Inhaltswaren einerseits und Waren, welche ohne Rückmeldung (Information) an den Nutzer ihren Hauptzweck nicht erfüllen können, andererseits.

4.3.1 Zu den Waren mit Inhalt zählt die Vorinstanz folgende Waren:

Klasse 9: "Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; herunterladbare Publikationen; USB-Sticks; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik"

Klasse 16: "Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Drucklettern; Druckstöcke; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Kalender; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitpläne (Drucksachen); Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik"

4.3.2 Sowohl die in Klasse 9 beanspruchten Waren "Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); herunterladbare Publikationen; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken" als auch die in Klasse 16 beanspruchten "Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Zeitpläne (Drucksachen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)" sind Waren, welche grundsätzlich die Möglichkeit in sich tragen, nebst beliebigen Inhalten auch Informationen zu enthalten. Diese Waren werden zudem nicht themenspezifisch beansprucht. So kann es sich bei den verschiedensten Drucksachen (auch elektronischen) bzw. Sendungen (wie Podcasts, Webcasts) um Informationsmaterial handeln. Auch Zeitungen und Magazine können als reine Informations- bzw. Mitteilungsblätter gestaltet sein. Zu den in Klasse 9 beanspruchten Speichermedien wie CD's und anderen digitalen Speicherträger ist festzuhalten, dass diese mit Informationen bespielt sein können und generell hauptsächlich wegen ihres möglichen Inhalts gekauft werden (Urteil des BVGer B-4697/2014 vom 16. Dezember 2016 E. 7.1 "Apotheken Cockpit"). Im Zusammenhang mit Waren, welche Informationen enthalten können, wird das Zeichen daher ohne Gedankenaufwand dahingehend verstanden, dass der Abnehmer mittels der damit gekennzeichneten Inhaltsware informiert wird. Wohl bewirkt nicht jeder thematische oder inhaltliche Bezug die Eintragungsunfähigkeit (Urteil des BVGer B-5048/2014 vom 4. April 2017 E. 7.2 "E-Cockpit"). Schliesslich ist jedes Zeichen grundsätzlich geeignet auf einen möglichen thematischen Inhalt der Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen, wenn auf den Wortlaut der Markenanmeldung abgestellt wird. Vorliegend weist jedoch der Sinngehalt des Zeichens "INFORMA" im Zusammenhang mit Waren, welche einen thematischen Inhalt haben können, direkt darauf hin, dass die Abnehmer hierüber informiert werden. Dass dabei nicht spezifiziert wird, um welche Information es sich handelt, ändert nichts am direkt beschreibenden Sinngehalt des Zeichens. Einzig die in Klasse 9 beanspruchten "herunterladbare Publikationen im Zusammenhang
mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik" sowie die in Klasse 16 beanspruchten "Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik" werden thematisch beansprucht. In deren Zusammenhang beschreibt "INFORMA" direkt, dass die Waren Informationen zu den entsprechenden Themen enthalten.

4.3.3 Der vorinstanzlichen Beurteilung kann aber in Bezug auf "Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; USB-Sticks" in Klasse 9 sowie "Fotografien; Drucklettern; Druckstöcke; Kalender" in Klasse 16 nicht gefolgt werden. Zwar kann in einem Kalender eine Information festgehalten werden, doch bezweckt ein Kalender nicht die Information des Schreibenden. Dies gilt ebenso für die "Magnetplatten". Auf "Fotografien", "herunterladbare Bilddaten" und "Druckstöcken" können Informationen zwar abgebildet sein, indessen ist in allen Fällen die Ware nur indirekt mit der Information verbunden und deren Zweck ist nicht die Information des Betrachters. Weiter ist in Bezug auf einen "USB-Stick" festzuhalten, dass dessen Hauptzweck die Datenspeicherung ist und er in der Regel leer erworben wird. Dies ist aber nicht mit einer Informierung des Benutzers zu vergleichen. Schliesslich enthalten auch "Drucklettern" selber keine Informationen. Wohl werden sie benutzt um allenfalls Informationen zu drucken, doch ist der Zweck einer Druckletter nicht die Information des Lesers, sondern sie dient der Schriftsetzung. Im Zusammenhang mit diesen Waren ist im Zeichen "INFORMA" damit kein beschreibender Sinngehalt erkennbar, womit das Zeichen unterscheidungskräftig ist.

4.3.4 Die nachfolgenden Waren gelten nach dem Konzept des Instituts als Waren, welche ohne Rückmeldung an den Nutzer ihren Hauptzweck nicht erfüllen können:

Klasse 9: "Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen; audiovisuelle Unterrichtsapparate; lnterkommunikationsapparate; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; Videobildschirme"

Die Vorinstanz hält fest, dass dem Zeichen in Bezug auf diese Waren, welche ohne eine Information an den Abnehmer ihren Hauptzweck nicht erfüllen können, deren Zweck im soeben dargestellten Sinn direkt beschreibe. Hierzu ist festzustellen, dass die Vorinstanz im Zeichen klar nicht die Beschreibung des Hauptzwecks der Waren sondern allenfalls einer Funktion dieser Waren erkennt. Dies entspricht jedoch nicht einer direkten Beschreibung der Ware bzw. deren Zwecks. Alleine die Tatsache, dass ein Gerät etwas - z.B. ein Messergebnis - anzeigt, bedeutet nicht, dass das Zeichen "INFORMA" in diesem Zusammenhang direkt beschreibend ist. Wohl ist die Anzeige eines Messergebnisses einer Messung mittels eines Messgerätes im Endeffekt eine Information an den Nutzer: Will der Messende sich doch mittels Messung Kenntnis über einen Sachverhalt (z.B. einen Abstand) verschaffen. Allerdings zeigt sich gerade anhand dieser Skizzierung, dass es mehrerer Schritte bedarf um von "INFORMA" auf den Warenzweck - als Beispiel - eines Messgerätes, nämlich messen, schliessen zu können. Auch bei Geräten, welche mittels Signalübertragungen funktionieren, ist die Übertragung eines Signals nicht mit informieren bzw. Information gleichzusetzen. Zweck eines Aufnahmegerätes, eines Kommunikationsapparates, eines Bildschirmes oder eines Projektionsapparates ist nicht die Information des Benutzers. Vielmehr zeigt das Gerät etwas an, übermittelt ein Signal oder nimmt etwas auf. Die Abnehmer der beanspruchten Aufnahme-, Kommunikations- und Messgeräte werden im Zeichen "INFORMA" nicht erkennen, dass das damit gekennzeichnete Gerät sie informiert. Selbst wenn man so weit gehen würde, im Zeichen erkennen zu wollen, dass sich die Geräte gegenseitig "informieren" erschliesst sich einem dieser Sinngehalt nicht ohne Gedankenaufwand. Entsprechend kann im Zeichen "INFORMA" im Zusammenhang mit diesen in Klasse 9 beanspruchten Geräte kein beschreibender Sinngehalt erkannt werden und das Zeichen ist in deren Zusammenhang unterscheidungskräftig.

4.4

4.4.1 Die Vorinstanz hat das Zeichen global für alle beanspruchten Dienstleistungen zurückgewiesen. Sie begründet dies damit, dass ein Dienstleistungserbringer seine Klienten stets berate und informiere. Entsprechend sei die Information der Kunden - jedenfalls über anfallende Kosten, Bedingungen, Umfang der Dienstleistung etc. - Grundlage jeder Auftragserteilung (angefochtene Verfügung, Ziff. 6). Damit beschreibe das Zeichen selbst jene Dienstleistungen direkt, welche keine Beratungs- bzw. Informationsdienstleistungen seien. Im Einklang mit der Beschwerdeführerin ist dieser Beurteilung zu widersprechen. Es kann nicht bereits aus der Tatsache, dass einem Zeichen ein Sinngehalt zukommt und dieser im weitesten Sinne eine Anspielung auf eine grundsätzlich mögliche Tätigkeit eines Dienstleistungserbringers darstellt, auf eine direkte Beschreibung der effektiven Dienstleistung geschlossen werden (Urteil des BVGer B-7420/2006 vom 10. Dezember 2007 E. 3.2.3.3 "WORKPLACE"). Die Tatsache, dass ein Dienstleistungserbringer seine Klienten zum Beispiel auch über seine Geschäftsbedingungen informiert, führt nicht dazu, dass darin eine direkte Beschreibung der in Frage stehenden Dienstleistung selbst gesehen werden kann. Unstreitig ist dem Zeichen "INFORMA" auf Italienisch der Sinngehalt von "(er/sie/es) informiert" zu entnehmen. Darin kann aber - analog jenen Waren, welche weder Informationen beinhalten noch der Information dienen bzw. diese bezwecken - im Zusammenhang mit Dienstleistungen, welche keine direkte Nähe zur Informationsvermittlung haben, keine offensichtliche und unmittelbare Beschreibung deren Art und/oder Zweck erkannt werden. Wohl sind im Zeichen "INFORMA" eine Anspielung und eine begriffliche Nähe zu "Information" vorhanden. Doch reicht eine solche Anspielung nicht aus um auch jene Dienstleistung direkt zu beschreiben, welche mit Informationsvermittlung oder Beratung nichts - auch nicht im Sinne eines Hilfsmittels (Urteil des BGer 4A.6/2003 vom 14. Januar 2004 E. 2.4 "BAHNCARD") - zu tun haben, nur weil ein Dienstleistungserbringer seine Klientel allenfalls über seine Tätigkeit informiert. Entsprechend ist das Zeichen nur für jene Dienstleistungen, welche durch die Informationsvermittlung geprägt werden, bezüglich deren Zweck bzw. Inhalt direkt beschreibend.

4.4.2 Zentral sind die Vermittlung von Information und die Informierung des Dienstleistungsempfängers bei Informations-, Beratungs- und Auskunftsdienstleistungen. Solche Dienstleistungen beansprucht die Beschwerdeführerin in den Klassen 35, 38, 41 und 42. Ebenso bezwecken Dienstleistungen wie Textpublikationen und Demonstrationsunterricht die Informierung der Abnehmer. Auch die in Klasse 35 beanspruchten Werbe- und Public Relations-Dienstleistungen stehen als Kommunikationsdienstleistungen derart nahe am Informationsaustausch, dass das Zeichen "INFORMA" ohne Gedankenaufwand im beschreibenden Sinne verstanden wird. Schliesslich beansprucht die Marke Schutz im Zusammenhang mit diversen Analysedienstleistungen: Mittels dieser Analysen - seien dies nun geschäftliche (z.B. im Sinne von Business Intelligence) oder wissenschaftliche - werden Informationen aufbereitet, welche es dem Abnehmer ermöglichen in der Folge einen informierten bzw. fundierten Entscheid zu fällen. Im Bereich der Geschäftsanalysen in Klasse 35 sind dabei nicht nur die explizit genannten Dienstleistungen der Geschäftsanalyse zu zählen, sondern auch jene, welch der Geschäftsanalyse dienen, d.h. sämtliche Datensammlungs- und Datenaufbereitungsdienste, zu zählen. Entsprechend ist die internationale Registrierung im Zusammenhang mit den nachfolgend aufgeführten Dienstleistungen, in Bestätigung der vorinstanzlichen Einschätzung, dem Gemeingut zuzurechnen:

Klasse 35: "Werbung; Werbe-, Öffentlichkeitsarbeit- (Public Relations), Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung - consumer advice shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Analyse, Marktforschung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien; Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Zusammenstellen von Statistiken; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Unternehmenskommunikation, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen,
generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 38: "Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend den Dienstleistungen 'Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 41: "Coaching; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Erziehung; Ausbildung; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen,
Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 42: "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computerberatungsdienstleistungen; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Analysen von Computersystemen; Beratung betreffend Computersoftware; kosmetische Forschungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische lnformationsdienste; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; mechanische Forschungen; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; Stadtplanung; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning);
Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

4.4.3 Hingegen haben die in Klasse 35 beanspruchten betriebswirtschaftlichen- und Marketingdienstleistungen keinen unmittelbaren Informations- und Beratungsinhalt. Zwar bezweckt z.B. Marketing unter anderem die vorteilhafte Darstellung eines Unternehmens oder einer Ware und damit im weitesten Sinne die Informierung einer definierten Ansprechgruppe hierüber. Im Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen geht der Bedeutungsinhalt von "(er/sie/es) informiert" aber nicht über eine Anspielung hinaus. Es bedarf mehrerer Gedankenschritte um von "INFORMA" auf den Zweck bzw. den tatsächlichen Inhalt der nachfolgenden Dienstleistungen zu schliessen: "Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Durchführung von Interviews; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Outsourcing Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Suche von Sponsoren; Steuervorbereitung; Telemarketing; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Verkaufsförderung, nämlich Vergabe von Bonuspunkten". In deren Zusammenhang ist das Zeichen damit - entgegen der vorinstanzlichen Einschätzung - schutzfähig.

4.4.4 In Bezug auf die in Klasse 38 beanspruchten Dienstleistungen ist festzuhalten, dass diese Klasse - mit Ausnahme der in dieser Klasse ebenfalls beanspruchten und dem Gemeingut zugehörenden Informations- und Beratungsdienstleistungen (vgl. E. 4.4.2 hiervor) - gemäss den erläuternden Anmerkungen der Nizza-Klassifikation im Wesentlichen Dienstleistungen umfasst, die es Personen ermöglicht, miteinander durch ein sinnesmässig wahrnehmbares Mittel in Verbindung zu treten. Entsprechend stellt die Vorinstanz in ihren Richtlinien klar, dass Dienstleistungen der Klasse 38 den technischen Aspekt der Übertragung betreffen und weder Inhalt noch Thema aufweisen (Richtlinien in Markensachen vom 1. Juli 2014, Teil 1, Ziff. 4.7, S. 33 [abrufbar unter http://www.ige.ch]; vgl. auch Urteil des BVGer B-2380/2010 vom 7. Dezember 2011 E. 8.2.2 mit weiteren Hinweisen "lawfinder/LexFind.ch [fig.]"). Damit haben die in Klasse 38 beanspruchten technischen Dienstleistungen nach diesem Konzept allein die technische Übermittlung nicht aber einen thematischen Inhalt zum Gegenstand. Folglich kann eine Bezeichnung wie "INFORMA", welche sich im Zeichenverständnis in erster Linie auf den Inhalt der übermittelten Daten bezieht, für die beanspruchten technischen Dienstleistungen der Klasse 38, d.h. "Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless); Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales
Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik", nicht direkt beschreibend sein. Mit Hinweis auf E. 4.4.2 hiervor gilt allerdings in Bezug auf die ebenfalls in Klasse 38 beanspruchten Informationsdienstleistungen festzuhalten, dass diese trotz Zugehörigkeit zur Klasse 38 nicht technischer Natur sind und der Begriff "INFORMA" den Dienstleistungszwecks hierbei direkt beschreibt.

4.4.5 Die in Klasse 41 beanspruchten Unterhaltungs-, Kultur- und Sportdienstleistungen haben keinen informativen Charakter. Wird also z.B. eine Unterhaltungsdienstleistung oder eine Live-Performance unter der Marke "INFORMA" angeboten, wird dies der Abnehmer nicht dahingehend verstehen, dass es sich um eine Informationsveranstaltung handelt oder der Anbieter den Abnehmer über die beanspruchte Dienstleistung informiert. Ebenso wenig schliesst ein Abnehmer vom Begriff "INFORMA" direkt auf (als Beispiel) die Dienstleistung "Unterhaltung" oder "Präsentation von Live-Performances". Allenfalls erkennt der Abnehmer darin eine Anspielung, doch beschreibt dies weder die Dienstleistung selber, noch deren Zweck direkt. Folglich ist entgegen der vorinstanzlichen Beurteilung festzustellen, dass das Zeichen im Zusammenhang mit den Dienstleistungen "Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben;Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)", welche keinen direkten Zusammenhang mit Information bzw. deren Vermittlung haben, unterscheidungskräftig und damit schutzfähig ist.

4.4.6 Die in Klasse 41 beanspruchten Erziehungs- und Ausbildungsdienstleistungen sind keine klassischen Informationsdienstleistungen. Dennoch ist die Ausbildung bzw. Erziehung einer Person im weiten Sinne eine Informierung derselben, da den Auszubildenden unter anderem Wissen vermittelt wird, welches ihnen vorgängig nicht bekannt war. Ebenso keine klassischen Informationsdienstleistungen sind die Organisation und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Kursen über Korrespondenz, Seminaren, Symposien und Workshops. Es handelt sich hierbei um die Organisation von Weiterbildungsveranstaltungen, weshalb das Zeichen auch in deren Zusammenhang ohne Gedankenaufwand in einem beschreibenden Sinne verstanden. Die Informationsvermittlung bzw. zu informieren ist der Zweck journalistischer Dienstleistungen, weshalb das strittige Zeichen auch in deren Zusammenhang beschreibend ist. Auch im Zusammenhang mit Bücherverleih, die Publikation von Büchern sowie Kino- und Filmpräsentationen (welches ohne weiteres Informationsfilme sein können) werden dem Abnehmer Zugang zu Informationen geschaffen. Obschon es sich nicht direkt um Informationsvermittlungsdienste handelt, stehen sie der Vermittlung von Informationen sehr nahe. Daher ist die Marke im Zusammenhang mit den nachfolgend aufgeführten Dienstleistungen der Klasse 41 nicht schutzfähig:

"Erziehung; Ausbildung; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

4.4.7 Schliesslich beschreibt das Zeichen "INFORMA" auch im Zusammenhang mit den in Klasse 42 beanspruchten Programmierungs-, Softwarewartungs- und Installationsdienstleistungen sowie Hostingdienste deren Zweck nicht. Dies sind zwar Dienstleistungen, welche im Endeffekt für die Informierung Dritter mittels elektronischer Mittel nötig sind, doch ist deren Hauptzweck gerade nicht die Information Dritter. Eine direkte Beschreibung der Dienstleistungen oder deren Zwecks liegt nicht vor. Entsprechend ist das Zeichen im Zusammenhang mit den nachfolgend aufgeführten Dienstleistungen der Klasse 42 schutzfähig:

"Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung."

5.

5.1 Die Beschwerdeführerin macht mit Verweis auf die Schweizerische Marke Nr. 663'652 "INFORMA" sowie diversen Marken, welche den Bestandteil "Renova" bzw. "Assura" enthalten, einen Anspruch auf Eintragung des Zeichens gestützt auf den Gleichbehandlungsgrundsatz geltend. Mit der Begründung, es fehle bei allen Voreintragungen an der Vergleichbarkeit, verneint die Vorinstanz einen solchen Anspruch. Weiter handle es sich bei der Voreintragung Nr. 663'652 "INFORMA" um eine Marke der Beschwerdeführerin und es bestehe kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht gegenüber sich selbst (Vernehmlassung, S. 3, Ziff. 5).

5.2 Das Gleichbehandlungsgebot fliesst aus Art. 8 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
1    Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
2    Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
3    L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
4    La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.
BV und besagt, dass rechtlich relevante Sachverhalte nach Massgabe ihrer Gleichheit gleich zu behandeln sind. Dieselbe Behörde darf nicht ohne sachlichen Grund zwei rechtlich gleiche Sachverhalte unterschiedlich beurteilen. Nicht erforderlich ist, dass die Sachverhalte in all ihren tatsächlichen Elementen identisch sind; es genügt, dass relevante Tatsachen im Hinblick auf die anzuwendenden Normen gleich sind (BGE 112 Ia 193 E. 2b). Demgegenüber besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht, insbesondere dann, wenn nur in vereinzelten Fällen vom Gesetz abgewichen wurde. Frühere - allenfalls fehlerhafte - Entscheide sollen nicht als Richtschnur für alle Zeiten Geltung haben müssen (BGE 139 II 49 E. 7.1; 122 II 446 E. 4a; Urteil des BGer 4A_62/2012 vom 18. Juni 2012 E. 3 "Doppelhelix [fig.]"; Urteil des BVGer B-4848/2013 vom 15. August 2014 E. 5.1 "Couronné"; BVGE 2010/47 E. 10.1 "Madonna"). Der Anspruch auf Gleich-behandlung im Unrecht wird ausnahmsweise anerkannt, wenn eine ständige gesetzwidrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde vorliegt und die Behörde zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen gedenke (Urteil des BGer 4A_250/2009 vom 10. September 2009 E. 4 "UNOX [fig.]"; Urteile des BVGer B-1165/2012 vom 5. Februar 2014 E. 8.1 "Mischgeräte [3D]", B-7427/2006 vom 9. Januar 2008 E. 9.1 "Chocolat Pavot [fig.]"). Im Markenrecht wird das Gleichbehandlungsgebot äusserst zurückhaltend angewendet, da die Eintragungspraxis naturgemäss kasuistisch ist. So müssen die Marken hinsichtlich Zeichenbildung und beanspruchter Waren vergleichbar sein, wobei bereits geringfügige Unterschiede ins Gewicht fallen können (Marbach, SIWR III/1, N. 232 f.; Urteile des BGer 4A.5/2004 vom 25. November 2004 E. 4.3
"Firemaster"; 4A_261/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 5.1 "V"; Urteile des BVGer B-6068/2014 vom 1. Februar 2016 E. 6.2 "Goldbären, B-7421/2006 vom 27. März 2007 E. 3.4 "we make ideas work"). Werden die Voraussetzungen der Gleichbehandlung im Unrecht ausnahmsweise bejaht, ist zu prüfen, ob deren Anwendung nicht vorrangige öffentliche oder private Interessen entgegenstehen (BGE 139 II 49 E. 7.1; 126 V 390 E. 6a; 123 II 248 E. 3c; Philipp Dannacher, Der allgemeine Gleichheitssatz im Markenprüfungsverfahren bei Gemeinschaftsmarken der EU sowie im deutschen und im schweizerischen Markenprüfungsverfahren, Diss. 2012, S. 39). Verletzungen des Gleichbehandlungsgebots müssen im Rechtsmittelverfahren ausdrücklich gerügt werden, was auch die Obliegenheit einschliesst, entsprechende Vergleichsfälle anzugeben (Urteile des BVGer B-1456/2016 vom 7. Dezember 2016 E. 4 "Schweiz Aktuell", B-6068/2014 vom 1. Februar 2016 E. 6.2 "Goldbären", B-2609/2012 vom 28. August 2013 E. 8.1 "Schweizer Fernsehen").

5.3 Die Beschwerdeführerin stützt ihren Anspruch auf Gleichbehandlung in erster Linie auf ihre eigene Voreintragung Nr. 663'652 "INFORMA", welche am 24. März 2014 hinterlegt und am 17. September 2014 für diverse Dienstleistungen der Klasse 36, darunter auch Informations- und Analyse- sowie Expertisendienstleistungen, ins Schweizerische Markenregister eingetragen worden ist. Das vorliegend strittige, gleichlautende Zeichen beansprucht zwar keinen Schutz für die Klasse 36 beanspruchten Dienstleistungen aber ebenso für diverse Informations, Analyse- und Expertisendienstleistungen in anderen Klassen. Entsprechend liegt zwischen den identischen Zeichen sachverhaltlich eine Vergleichbarkeit vor. Entsprechend nachvollziehbar ist die Irritation der Beschwerdeführerin, wenn ihr ein Jahr später hinterlegtes Zeichen zum Markenschutz zugelassen wird, während das ältere Gesuch insbesondere im Zusammenhang mit ebensolchen Dienstleistungen global zurückgewiesen wird. Dies ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin gegenüber sich selbst keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht geltend machen kann (Urteil des BGer 4A-5/2003 vom 22. Dezember 2003 E. 4 "DISCOVERY TRAVEL & ADVENTURE CHANNEL"; Dannacher, a.a.O., S. 179).

5.4 Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Marken, welche das Wort "Renova" beinhalten, sind mehrheitlich Wort-/Bildmarken bzw. Wortmarken mit einem unterscheidungskräftigen Wortzusatz (Nr. P-520426, Nr. P-522541, Nr. 528065, Nr. 579703, Nr. 611814, Nr. 629320). Gleiches gilt auch für die Voreintragungen mit dem Zeichenbestandteil "Assura" (Nr. P-433290, Nr. 638032, Nr. 640970, Nr. 640987, Nr. 663319, Nr. 663761, Nr. 663765, Nr. 664440, Nr. 664441). Einzig die Marken Nr. 2P-435904 "Assura" (Klasse 10; Eintragung 1997) sowie Nr. 2P-346939 "RENOVA" (Klasse 19; Eintragung 1986) sind als Wortmarken und in Alleinstellung eingetragen worden. Ganz abgesehen davon, dass es sich bei diesen zwei Voreintragungen nicht um das gleiche Zeichen handelt, sind diese Marken für Waren eingetragen, welche von der strittigen Marke nicht beansprucht werden. Eine Vergleichbarkeit ist somit nicht gegeben. Im Übrigen würden diese Eintragungen auch nicht genügen, um eine "klare (rechtswidrige) Eintragungspraxis" der Vorinstanz zu belegen.

5.5 Damit ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keine Markeneintragungen vorbringt, welche einen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht begründen können.

6.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde - soweit darauf einzutreten ist - teilweise gutgeheissen werden kann. Das Markeneintragungsgesuch Nr. 53439/2013 INFORMA ist im Zusammenhang mit den nachfolgenden Waren und Dienstleistungen zum Markenschutz zuzulassen:

Klasse 9: "Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; audiovisuelle Unterrichtsapparate; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; Diskettenlaufwerke für Computer; lnterkommunikationsapparate; Projektionsflächen; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 16: "Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Buchzeichen; Kalender; Karton; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Etiketten; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Eintrittskarten; Schreibpapier; Schreibinstrumente; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 35: "Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Durchführung von Interviews; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Outsourcing Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Suche von Sponsoren; Steuervorbereitung; Telemarketing; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Verkaufsförderung, nämlich Vergabe von Bonuspunkten."

Klasse 38: "Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless); Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 41: "Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)."

Klasse 42: "Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung."

Hingegen ist das Markeneintragungsgesuch im Zusammenhang mit den nachfolgenden Waren und Dienstleistungen vom Markenschutz abzuweisen:

Klasse 9: "Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); herunterladbare Publikationen; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 16: "Waren aus Papier, Pappe (Karton) , soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitpläne (Drucksachen); Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 35: "Werbung; Werbe-, Öffentlichkeitsarbeit- (Public Relations), Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung - consumer advice shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Analyse, Marktforschung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien; Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Zusammenstellen von Statistiken; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Unternehmenskommunikation, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen,
generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 38: "Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend den Dienstleistungen 'Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 41: "Erziehung; Ausbildung; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Coaching; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations und Beratungsdienstleistungen betreffend alle
vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 42: "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computerberatungsdienstleistungen; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Analysen von Computersystemen; Beratung betreffend Computersoftware; kosmetische Forschungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische lnformationsdienste; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; mechanische Forschungen; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; Stadtplanung; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning);
Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

7.

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens dringt die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen teilweise durch, womit sie mit Blick auf die Verlegung der Kosten in Bezug auf ihre Beschwerde als hälftig obsiegend zu beurteilen ist. Entsprechend sind die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz in diesem Umfang grundsätzlich kosten- und entschädigungspflichtig, wobei der Vorinstanz keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
und 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
und Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG).

7.2 Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- zur Hälfte, d.h. in der Höhe von Fr. 1'250.-, zurückzuerstatten. Überdies ist ihr eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen. Fehlt wie vorliegend eine unterliegende Gegenpartei, ist die Parteientschädigung derjenigen Körperschaft oder autonomen Anstalt aufzuerlegen, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat (Art. 64 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG). Nach Art. 1
SR 172.010.31 Loi fédérale du 24 mars 1995 sur le statut et les tâches de l'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle (LIPI)
LIPI Art. 1 Forme d'organisation
1    L'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle (IPI)4 est un établissement de droit public de la Confédération, doté de la personnalité juridique.
2    L'IPI est autonome dans son organisation et sa gestion; il tient sa propre comptabilité.
3    L'IPI est géré selon les principes de l'économie d'entreprise.
des Bundesgesetzes über Statut und Aufgaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGEG, SR 172.010.31) handelt die Vorinstanz als autonome Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Sie ist in eigenem Namen mit dem Vollzug des Markenschutzgesetzes, namentlich der Führung des Markenregisters beauftragt (Art. 2 Abs. 1 Bst. a
SR 172.010.31 Loi fédérale du 24 mars 1995 sur le statut et les tâches de l'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle (LIPI)
LIPI Art. 2 Tâches
1    L'IPI effectue les tâches suivantes:
a  il prépare les textes législatifs relatifs aux brevets d'invention, aux designs, au droit d'auteur et aux droits voisins, aux topographies de produits semi-conducteurs, aux marques et indications de provenance, aux armoiries publiques et autres signes publics, ainsi que les autres actes législatifs relatifs à la propriété intellectuelle pour autant qu'ils ne relèvent pas de la compétence d'autres unités administratives de la Confédération;
b  il exécute, conformément à la législation spéciale, les actes législatifs mentionnés à la let. a, ainsi que les traités internationaux du domaine de la propriété intellectuelle;
c  il conseille le Conseil fédéral et les autres autorités fédérales dans le domaine de l'économie générale sur les questions relatives à la propriété intellectuelle;
d  il représente la Suisse, le cas échéant en collaboration avec d'autres unités administratives de la Confédération, dans le cadre des organisations et conventions internationales du domaine de la propriété intellectuelle;
e  il participe à la représentation de la Suisse dans le cadre d'autres organisations et conventions internationales pour autant qu'elles concernent également la propriété intellectuelle;
f  il participe à la coopération technique dans le domaine de la propriété intellectuelle;
g  il fournit, dans le domaine relevant de sa compétence, des prestations de service sur la base du droit privé; il s'occupe notamment de la diffusion d'informations sur les systèmes de protection des biens immatériels, les titres de protection et l'état de la technique.
2    Le Conseil fédéral peut attribuer d'autres tâches à l'IPI; les art. 13 et 14 sont applicables.6
3    L'IPI collabore avec l'Organisation européenne des brevets ainsi qu'avec d'autres organisations internationales, suisses ou étrangères.
3bis    L'IPI peut, dans l'accomplissement des tâches visées à l'al. 1, let. f, conclure des accords internationaux de portée limitée. Il les coordonne avec les autres autorités fédérales qui s'occupent de coopération internationale.7
4    Il peut, contre rémunération, faire appel aux services d'autres unités administratives de la Confédération.
und b IGEG). Gestützt darauf hat die Vorinstanz die angefochtene Verfügung in eigenem Namen und unter Erhebung der dafür vorgesehenen Gebühr erlassen. Ihr sind demnach die Parteikosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Diese Kosten sind gemäss Art. 7 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
Satz 1 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezember 2006 (VGKE, SR 173.320.2) aufgrund der eingereichten Kostennote vom 4. März 2015 festzusetzen. Der darin geltend gemachte Zeitaufwand von 9 Stunden ist angesichts des einfachen Schriftenwechsels nicht zu beanstanden. Jedoch entspricht der geltend gemachte Stundenansatz von Fr. 400.- mit Blick auf Art. 10 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat
1    Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
2    Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA.
3    En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée.
VGKE dem Maximalansatz, welcher einzig bei besonders komplexen Fällen in Betracht kommt, wogegen der auch in casu zur Anwendung gelangende Regelsatz für Markensachen von Fr. 300.- beträgt. Die Kostennote ist daher in Bezug auf den Stundenansatz entsprechend zu reduzieren, so dass der Beschwerdeführerin damit für das Beschwerdeverfahren grundsätzlich eine Parteientschädigung von Fr. 2'700.- (inkl. MWST) zusteht, welche der Beschwerdeführerin angesichts ihres teilweisen Obsiegens anteilsmässig in der Höhe von Fr. 1'350.- zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen ist.

(Das Dispositiv befindet sich auf den nächsten Seiten.)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist.

1.1 Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung wird aufgehoben und wie folgt ersetzt:

"1. Das Markeneintragungsgesuch Nr. 53439/2013 INFORMA wird für folgende Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen:

Klasse 9: "Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Magnetdatenträger; optische Datenträger; CD's (Ton, Bild); CDROM's; optische Platten (Datenverarbeitung); herunterladbare Publikationen; herunterladbare elektronische Daten via Streaming (Webcasts); Podcasts; VideoPodcasts; herunterladbare elektronische Ratgeber für Smartphone (Podscrolls); elektronische Daten; elektronische Daten aus Datenbanken; herunterladbare Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 16: "Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Almanache; Anzeigenkarten; Alben, Jahrbücher, Broschüren; Bücher; Artikel aus Karton; Kataloge; Journale; Magazine; Zeitschriften; Manuals (Handbücher); Handbücher; Faltblätter; Anleitungen; Karten; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Poster; Prospekte; Publikationen; Schriften (Veröffentlichungen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitpläne (Drucksachen); Drucksachen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 35: "Werbung; Werbe-, Öffentlichkeitsarbeit- (Public Relations), Marketing- und Verkaufspromotionsdienstleistungen sowie die Analyse der Effektivität derselben; Verbreitung von Werbesachen; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (publicity); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung - consumer advice shop); Kostenpreisanalysen; Werteermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unterstützung in Geschäftsführung; Plakatanschlagwerbung; Geschäftsorganisationsberatung; Geschäftsführungsberatung; Medienpräsentation von Waren zu Verkaufszwecken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Analyse, Marktforschung im Bereich von Marketing, Geschäftskommunikation, Public Relations und Direktmarketing; Sammlung von Daten sowie die Verbreitung von Reports in diesem Zusammenhang; Datensuchen in Computerfiles für Dritte; Demonstrationen von Waren; Verteilung von Werbematerial; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; computergestützte Datenverwaltung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Beratungsdienstleistungen betreffend Personalmanagement; Beratungsdienstleistungen betreffend Geschäftsführung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln (News Clipping); Überwachung von Neuigkeiten und des Internets sowie die Erstellung von diesbezüglichen Reports für Dritte (News Clipping Services); Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Verbreitung von statistischen Informationen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vorbereitung von Werbeschriften; Publikation von Werbeschriften; Schreiben von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeiten auf Kommunikationsmedien; Marktforschung; Verkaufsförderung für Dritte; Verteilung von Mustern; Zusammenstellen von Statistiken; Verteilung von Prospekten und/oder finanzieller- oder Geschäftsinformationen; Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Unternehmenskommunikation, Werbeerklärungen und öffentliche Ankündigungen mit Bezug auf finanzielle Produkte und Informationen; das Zusammenbringen einer Warenvielfalt für Dritte (ausgenommen dessen Transport), welche es der Kundschaft erlaubt diese Waren zu sehen und zu erwerben; Werbung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen,
generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Geschäftsberatung, Geschäftsanalysen, Geschäftsforschung im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 38: "Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend den Dienstleistungen 'Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Informationsdienstleistungen betreffend Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 41: "Erziehung; Ausbildung; Erziehung auf Akademien; Publikation von Büchern; Kino- und Filmpräsentationen; Betrieb von Clubs zu Erziehungszwecken; Coaching; Organisation und Durchführung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und die Durchführung von Kursen über Korrespondenz; Durchführung von erzieherischen Untersuchungen; Publikation (Veröffentlichung und Herausgabe); Desktop-Publishing; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke; Berufsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehung; Bücherverleih; mobile Bücherverleihdienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen online Publikationen; Publikation von nicht herunterladbaren elektronischen online Bücher und Journalen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Zurverfügungstellen von online über das Internet verbreitete Publikationen und Informationen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Dienstleistungen von Schulen (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Symposien; Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; Publikation von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Schreiben von Texten (ausgenommen von Werbetexten); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; berufliche Umschulungen; Organisation und Durchführung von Workshops; Bücherverleih (Leihbücherei); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden; onlineVeröffentlichung von Listen mit empfohlenen Buchtiteln von Lesern; Produktion und Vertrieb von Video-News Veröffentlichungen und anderen Web-Rundfunkprogrammen (Webcasts), Sendungen und multimedialen Veranstaltungen; Bildungsdienstleistungen, Training, Konferenzen, Seminare, Workshops und Präsentationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Zurverfügungstellen von Online-Publikationen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik; Informations und Beratungsdienstleistungen betreffend alle
vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung)' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

Klasse 42: "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; bakteriologische Forschung; chemische Analysen; chemische Forschungen; Dienstleistungen eines Chemikers; klinische Versuchsreihen; Computer Helpline-Dienstleistungen; technische Supportdienstleistungen im Zusammenhang mit Computer Hardware, Software, Netzwerken und dem Internet; Computerberatungsdienstleistungen; Beratung betreffend Design und die Entwicklung von Computerhardware; Analysen von Computersystemen; Beratung betreffend Computersoftware; kosmetische Forschungen; Design und Entwicklung von Datenbanken; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Konvertierung); Energieaudit; Beratung im Bereich des Energiesparens; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung im Bereich des Umweltschutzes; Wettervorhersagen; meteorologische lnformationsdienste; Beratungsdienstleistungen betreffend Informationstechnologie (IT); wissenschaftliche Labordienstleistungen; Landvermessungen; mechanische Forschungen; Analysen betreffend die Ausbeutung von Ölfeldern; Überwachung von Erdölbohrungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektstudien; Prospektierung von Öl; geologische Prospektierung; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Information mit Bezug auf CO2-Ausstoss; geologische Forschungen; Forschung und Entwicklung von neuen Produkten für Dritte; biologische Forschung; wissenschaftliche Forschung; Zurverfügungstellen von Suchmaschinen für das Internet; geologische Vermessungen; Ölfeld-Vermessungen; technische Forschung; Materialtests; Stadtplanung; Beratung betreffend Webseiten Design; Informations- und Beratungsdienstleistungen betreffend alle vorgenannten Dienstleistungen sowie den Dienstleistungen 'Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning);
Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung' inklusive solcher Dienstleistungen, welche online oder über das Internet erbracht werden."

1.2 Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung wird wie folgt ergänzt:

"2. Die Marke Nr. 53439/2013 INFORMA wird für folgende Waren und Dienstleistungen zum Markenschutz zugelassen:

Klasse 9: "Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; audiovisuelle Unterrichtsapparate; chemische Apparate und Instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computer; Datenverarbeitungsausrüstung; Magnetplatten; herunterladbare Musikdaten; herunterladbare Bilddaten; Diskettenlaufwerke für Computer; lnterkommunikationsapparate; Projektionsflächen; Projektionsapparate; Apparate zur Übermittlung von elektronischen Signalen; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Vermessungsapparate und -instrumente; Unterrichtsinstrumente; Telefonapparate; telefonische Übertragungsapparate; Fernsehapparate; USB-Sticks; Videobildschirme; Computerentwicklungsprogramme für soziale Netzwerke, zum Erstellen von Anwendungen für soziale Netzwerke sowie zum Heraufladen von Daten (Upload) und deren Zugang und Verwaltung; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren."

Klasse 16: "Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Behältnisse aus Papier oder Plastik (Couverts und Beutel) für Verpackungszwecke; Buchzeichen; Kalender; Karton; Kopierpapier; Dokumentenhüllen; Dokumentenhalter; Zeichnungsinstrumente; Zeichnungssets; Zeichnungsstifte; Zeichnungs- und Malmaterialien, -apparate und -instrumente; Couverts; Aktenmappen; Etiketten; Bürozubehör; Matten (Papeterie); Schreibmatten; Schreibblöcke; Pamphlete; Papierartikel; Blätter; Etuis für Stifte; Schachteln für Stifte; Bleistifte; Füller; Papeteriewaren; Kleber für Papeteriezwecke; Eintrittskarten; Schreibpapier; Schreibinstrumente; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren. "

Klasse 35: "Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Wirtschaftsprüfung; Durchführung von Interviews; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Layoutdienstleistungen zu Werbezwecken; Marketing-Studien; Marketing-Nachforschungen; Marketing; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisieren von Zeitungsabonnements für Dritte; Outsourcing Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Meinungsumfragen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Suche von Sponsoren; Steuervorbereitung; Telemarketing; Vermittlung von Abonnements von finanziellen oder Geschäftspublikationen oder von Internet- oder weltweiten Telekommunikationsnetzwerken für Dritte; Verkaufsförderung, nämlich Vergabe von Bonuspunkten."

Klasse 38: "Telekommunikation; Vermietung von Zugangszeiten zu globalen Computernetzwerken; digitale Ausstrahlung von Radiosendungen; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehsendungen; Mobiltelefonkommunikation; Zurverfügungstellen von Internet Chat Rooms; Kommunikation via optische Fasernetzwerken; Kommunikation über Computerterminale; Bereitstellung von Online Chat-Rooms und elektronische Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten; Versenden von Nachrichten; Personenrufdienste (Radio, Telefon oder mit Mitteln anderer elektronischer Kommunikation); Zurverfügungstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computernetzwerk an Benutzer; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Zurverfügungstellen von Online-Foren; Satellitenübertragung; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung von Telegrammen; Kommunikation via Telegramm; Telegrafiedienste; Kommunikation über Telefon; Telexdienste; computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern; Übermittlung von Faxen; Übermittlung von digitalen Daten; Videokonferenzdienste; Voice-Mail-Dienste; Übertragung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel oder kabellos (wireless); Transfer und Verbreitung von digitalen Inhalten über ein globales Computerinformationsnetzwerk; Zurverfügungstellen von Zugang zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Abfrage von digitalen Inhalten; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen; Zurverfügungstellen von Zugang zu Internet-Portalen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Energie, Hilfsmittel, Bau, Infrastruktur, Immobilen, Einzelhandelkunden, Freizeit, Bildung, öffentlicher Sektor, Finanzen, finanzielle Dienstleistungen, generelles Management, Gesundheitswesen, Umweltwissenschaften, IT, Medien, rechtliche Angelegenheiten und Dienstleistungen, Steuerangelegenheiten, Buchhaltung, Transportwesen und Logistik."

Klasse 41: "Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Unterhaltungswettbewerben; Desktop-Publishing; Zurverfügungstellen von online Spiel-Diensten von einem Computernetzwerk; Präsentation von Live-Performances; Zurverfügungstellen von Museumsräumlichkeiten für Präsentationen und Ausstellungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Korrekturlesen von Publikationen, welche online über das Internet oder über jedes andere Kommunikationsnetzwerk von einer Datenbank zur Verfügung gestellt werden."

Klasse 42: "Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computer; Ermöglichen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Aktualisieren von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Installation von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Design, Strukturierung und Programmierung oder anderweitiges Kreieren von Internet- und lntranetanwendungen; Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und Intranetinformationen sowie Webseiten/Webpages und Bulletin Boards, Hosting (Zurverfügungstellen von Webspace) für Internet- und lntranetanwendungen; industrielles Design; graphisches Design; Design von Computersystemen; Digitalisieren von Dokumenten (Scanning); Konstruktionsentwürfe; Hosting von Websites; Hosting von digitalen Inhalten, namentlich Online-Journalen und Blogs; Kreieren und Wartung von Webseiten für Dritte; Überwachung von Computersystemen via Fernzugriff; Informatikdienstleistung zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Hosting von Online-Webräumen für die Organisierung und Durchführung von Online-Treffen, Zusammenkünften und interaktiven Diskussionen für Dritte; Zurverfügungstellen von temporären Gebrauch von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für klassifizierte, virtuelle Communities, soziale Netzwerke, das Teilen (Sharing) von Fotos und Videos und die Übertragung von fotographischen Bildern; Server-Hostingdienstleistungen; Vermietung von Webservern; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Styling-Dienstleistungen im Bereich von industriellem Design, Vermessung."

2.

2.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens im Umfang von Fr. 2'500.-
werden der Beschwerdeführerin und der Vorinstanz je zur Hälfte auferlegt.

2.2 Der auf die Beschwerdeführerin fallende Anteil von Fr. 1'250.- wird dem von ihr in der Höhe von Fr. 2'500.- einbezahlte Kostenvorschuss entnommen. Der von ihr einbezahlte Kostenvorschuss wird der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 1'250.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

2.3 Der auf die Vorinstanz fallende Anteil von Fr. 1'250.- geht zulasten der Gerichtskasse.

3.
Der Beschwerdeführerin wird zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'350.- zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Rechtsvertreter; Gerichtsurkunde;
Beilage: Rückerstattungsformular)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. CH Nr. 53439/2013; Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Marc Steiner Sabine Büttler

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden (Art. 72 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
1    Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
2    Sont également sujettes au recours en matière civile:
a  les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
b1  sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
b2  sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
b3  sur le changement de nom,
b4  en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
b5  en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
b6  les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
b7  ...
., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

Versand: 1. November 2017
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : B-1408/2015
Date : 25 octobre 2017
Publié : 08 novembre 2017
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : protection des marques, du design et des variétés végétales
Objet : Markeneintragungsgesuch CH-Nr. 53439/2013 INFORMA


Répertoire des lois
Cst: 8
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
1    Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
2    Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
3    L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
4    La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.
FITAF: 10 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat
1    Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
2    Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA.
3    En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée.
14
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
LIPI: 1 
SR 172.010.31 Loi fédérale du 24 mars 1995 sur le statut et les tâches de l'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle (LIPI)
LIPI Art. 1 Forme d'organisation
1    L'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle (IPI)4 est un établissement de droit public de la Confédération, doté de la personnalité juridique.
2    L'IPI est autonome dans son organisation et sa gestion; il tient sa propre comptabilité.
3    L'IPI est géré selon les principes de l'économie d'entreprise.
2
SR 172.010.31 Loi fédérale du 24 mars 1995 sur le statut et les tâches de l'Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle (LIPI)
LIPI Art. 2 Tâches
1    L'IPI effectue les tâches suivantes:
a  il prépare les textes législatifs relatifs aux brevets d'invention, aux designs, au droit d'auteur et aux droits voisins, aux topographies de produits semi-conducteurs, aux marques et indications de provenance, aux armoiries publiques et autres signes publics, ainsi que les autres actes législatifs relatifs à la propriété intellectuelle pour autant qu'ils ne relèvent pas de la compétence d'autres unités administratives de la Confédération;
b  il exécute, conformément à la législation spéciale, les actes législatifs mentionnés à la let. a, ainsi que les traités internationaux du domaine de la propriété intellectuelle;
c  il conseille le Conseil fédéral et les autres autorités fédérales dans le domaine de l'économie générale sur les questions relatives à la propriété intellectuelle;
d  il représente la Suisse, le cas échéant en collaboration avec d'autres unités administratives de la Confédération, dans le cadre des organisations et conventions internationales du domaine de la propriété intellectuelle;
e  il participe à la représentation de la Suisse dans le cadre d'autres organisations et conventions internationales pour autant qu'elles concernent également la propriété intellectuelle;
f  il participe à la coopération technique dans le domaine de la propriété intellectuelle;
g  il fournit, dans le domaine relevant de sa compétence, des prestations de service sur la base du droit privé; il s'occupe notamment de la diffusion d'informations sur les systèmes de protection des biens immatériels, les titres de protection et l'état de la technique.
2    Le Conseil fédéral peut attribuer d'autres tâches à l'IPI; les art. 13 et 14 sont applicables.6
3    L'IPI collabore avec l'Organisation européenne des brevets ainsi qu'avec d'autres organisations internationales, suisses ou étrangères.
3bis    L'IPI peut, dans l'accomplissement des tâches visées à l'al. 1, let. f, conclure des accords internationaux de portée limitée. Il les coordonne avec les autres autorités fédérales qui s'occupent de coopération internationale.7
4    Il peut, contre rémunération, faire appel aux services d'autres unités administratives de la Confédération.
LPM: 2 
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 2 Motifs absolus d'exclusion - Sont exclus de la protection:
a  les signes appartenant au domaine public, sauf s'ils se sont imposés comme marques pour les produits ou les services concernés;
b  les formes qui constituent la nature même du produit et les formes du produit ou de l'emballage qui sont techniquement nécessaires;
c  les signes propres à induire en erreur;
d  les signes contraires à l'ordre public, aux bonnes moeurs ou au droit en vigueur.
30
SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques
LPM Art. 30 Décision et enregistrement
1    L'IPI déclare la demande irrecevable si les conditions de dépôt prévues à l'art. 28, al. 2, ne sont pas remplies.
2    Il rejette la demande d'enregistrement dans les cas suivants:26
a  le dépôt ne satisfait pas aux conditions formelles prévues par la présente loi et par l'ordonnance y relative;
b  les taxes prescrites n'ont pas été payées;
c  il existe des motifs absolus d'exclusion;
d  la marque de garantie ou la marque collective ne remplit pas les exigences prévues aux art. 21 à 23;
e  la marque géographique ne remplit pas les exigences prévues aux art. 27a à 27c.
3    Il enregistre la marque lorsqu'il n'y a aucun motif de refus.
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
72
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
1    Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
2    Sont également sujettes au recours en matière civile:
a  les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
b  les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
b1  sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
b2  sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
b3  sur le changement de nom,
b4  en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
b5  en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
b6  les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
b7  ...
OPM: 11 
SR 232.111 Ordonnance du 23 décembre 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (OPM)
OPM Art. 11 Liste des produits et des services - Les produits et les services pour lesquels la protection de la marque est revendiquée doivent être désignés en termes précis et munis du numéro de la classe selon l'Arrangement de Nice du 15 juin 1957 concernant la classification internationale des produits et des services36 (Arrangement de Nice).
16
SR 232.111 Ordonnance du 23 décembre 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (OPM)
OPM Art. 16 Examen formel - 1 Lorsque le dépôt ne satisfait pas aux conditions formelles prévues par la LPM et la présente ordonnance, l'IPI impartit un délai au déposant pour corriger le défaut.
1    Lorsque le dépôt ne satisfait pas aux conditions formelles prévues par la LPM et la présente ordonnance, l'IPI impartit un délai au déposant pour corriger le défaut.
2    Lorsque le défaut n'est pas corrigé dans le délai fixé par l'IPI, la demande d'enregistrement est rejetée totalement ou partiellement. L'IPI peut exceptionnellement impartir des délais supplémentaires.
PA: 11 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 11
1    Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30
2    L'autorité peut exiger du mandataire qu'il justifie de ses pouvoirs par une procuration écrite.
3    Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'autorité adresse ses communications au mandataire.
22a 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 22a
1    Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
a  du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
b  du 15 juillet au 15 août inclusivement;
c  du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.
2    L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant:
a  l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles;
b  les marchés publics.61
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
61 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 61
1    L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
2    La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
3    Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire ATF
111-IB-56 • 112-IA-193 • 114-II-371 • 116-II-609 • 118-IB-1 • 122-II-446 • 123-II-248 • 126-V-390 • 127-III-160 • 128-II-34 • 128-III-447 • 129-III-225 • 134-III-314 • 134-III-547 • 139-II-49 • 139-III-176
Weitere Urteile ab 2000
4A.5/2004 • 4A.6/2003 • 4A_250/2009 • 4A_261/2010 • 4A_370/2008 • 4A_434/2009 • 4A_62/2012
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
média • communication • infrastructure • loisirs • management • santé • analyse • autorité inférieure • base de données • marketing • mensuration • téléphone • logiciel • utilisation • publicité • télégramme • imprimé • organisateur • matériel informatique • statistique
... Les montrer tous
BVGE
2013/41 • 2010/47 • 2010/32
BVGer
B-1165/2012 • B-1408/2015 • B-1456/2016 • B-1759/2007 • B-2380/2010 • B-2609/2012 • B-3189/2008 • B-3541/2011 • B-3812/2008 • B-3920/2011 • B-4697/2014 • B-4848/2013 • B-5048/2014 • B-6068/2014 • B-7420/2006 • B-7421/2006 • B-7427/2006