Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-3687/2020
Urteil vom 25. September 2020
Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz),
Besetzung Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Simon Thurnheer,
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut.
A._______, geboren am (...),
B._______, geboren am (...),
Parteien Iran,
(...),
Beschwerdeführerinnen,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 18. Juni 2020 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Die Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 21. Juli 2015 und gelangte am 29. Februar 2016 im Rahmen eines sogenannten Dublin-In-Verfahrens in die Schweiz, wo sie am 29. Februar 2016 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ um Asyl nachsuchte. Das SEM befragte sie am 14. März 2016 zu ihrer Identität, zum Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen (Befragung zur Person; BzP). Ausserdem wurde ihr das rechtliche Gehör zu allfälligen gesundheitlichen Beeinträchtigungen gewährt. Am (...) brachte die Beschwerdeführerin ihre Tochter D._______ zur Welt. Die ausführliche Anhörung zu den Asylgründen fand am 28. Juni 2017 statt.
A.b Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie stamme aus E._______ und habe dort im Tiefparterre ihres Wohnhauses einen eigenen (...) geführt. Sie sei sehr freiheitsliebend und - entgegen den Angaben in ihren Identitätspapieren (Islam, Shiitin) - konfessionslos. Sie habe sich in Iran gefühlt wie in einem Gefängnis. Ihr Vater stamme aus einer religiösen Familie und habe ihren Lebensstil nicht gutgeheissen, ihr aber immerhin erlaubt, ein eigenes Geschäft zu führen. Im Jahr 2009 habe sie sich in der «Grünen Bewegung» engagiert und an mehreren Kundgebungen teilgenommen, wobei sie ein paar Mal von der Polizei mit Schlägen traktiert worden sei. Zudem sei sie möglicherweise einmal fotografiert worden, vermutungsweise von einem Mitglied der Basij. Nachdem bei einer Kundgebung im Dezember 2009 mehrere Demonstranten erschossen worden seien, habe sie ihr aktives Engagement für die Bewegung eingestellt. Im Herbst 2014 sowie im Frühsommer 2015 sei sie zum Einkaufen in Teheran gewesen. Beide Male sei sie aufgrund ihrer Kleidung und ihrer lackierten Fingernägel von der Sittenpolizei angehalten worden. Anfang April 2015 habe sie mit einer Kundin über verschiedene Themen, darunter auch die Religion, diskutiert, wobei sie sich kritisch zum Islam geäussert und unter anderem zu verstehen gegeben habe, dass sie den Koran nicht akzeptiere. Ihre strengreligiöse Schnupperlehrtochter habe dies gehört und ihr mitgeteilt, sie werde Meldung über sie erstatten, da sie den Islam beleidigt habe und somit offensichtlich eine Feindin der Revolution sei. Sie sei daraufhin etwas beunruhigt gewesen und habe die Schnupperlehrtochter tags darauf fristlos entlassen, worauf diese erneut gedroht habe, sie werde einen Bericht über sie verfassen. In der Folge sei zunächst nichts geschehen, aber ungefähr einen Monat später hätten vier bärtige Männer in Zivilkleidung - möglicherweise Geheimdienstangehörige - mitten in der Nacht an ihrer Haustür geklingelt. Ihr Vater habe die Tür nicht geöffnet, und die Männer seien schliesslich wieder weggefahren. Sie habe danach normal weitergearbeitet, sich jedoch Sorgen gemacht. Schliesslich habe sie von einer Kundin Informationen über einen Schlepper in der Türkei erhalten und kurz darauf auch ein Flugticket für die Türkei beschaffen können. Da sie ohnehin schon länger das Bedürfnis verspürt habe, ein freies Leben zu leben, was in Iran nicht möglich sei, habe sie die Gelegenheit ergriffen und sei am (...) legal mit dem Flugzeug aus Iran ausgereist. Die Beschwerdeführerin fügte an, sie sei schon lange auf Facebook aktiv und setze sich für die Freiheiten der Frauen ein. Sie sei Mitglied bei politischen Gruppen und teile Fotos und Beiträge. Der Vater ihrer
Tochter sei F._______ (vgl. N (...); D-3649/2020: abgeschlossenes Beschwerdeverfahren). Sie seien liiert, aber sie wolle ihn nicht heiraten. Bei einer Rückkehr würde sie als Mutter eines unehelichen Kindes Probleme mit ihrem Vater bekommen. In Bezug auf ihren Gesundheitszustand gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, sie habe eine schwierige Schwangerschaft und Geburt gehabt. Seither leide sie unter psychischen Problemen und werde deswegen medikamentös behandelt. Ihre Tochter habe bei der Geburt einen zu niedrigen Blutzuckerwert gehabt, jetzt gehe es ihr aber besser.
A.c Das SEM gelangte am 10. August 2018 und 5. September 2019 mit zwei Botschaftsanfragen an die schweizerische Vertretung in Teheran. Die Botschaft antwortete darauf mit Schreiben vom 19. August 2018 und 30. September 2019.
A.d Am 4. Februar 2020 erfolgte eine ergänzende Anhörung der Beschwerdeführerin. Dabei führte sie aus, ihre Eltern seien gläubige Muslime, sie selber bezeichne sich jedoch als Atheistin. Sie habe sich zuhause auch kritisch über das Regime geäussert. Dies habe oft zu heftigen Diskussionen mit ihrem Vater geführt. Ihr Verhältnis zur Familie sei nicht so gut, aber inzwischen rufe sie wieder regelmässig ihre Mutter an, da sich diese sonst Sorgen mache. Ihre Mutter wisse, dass sie in einer ausserehelichen Beziehung lebe, ihr Vater denke hingegen, sie sei verheiratet. Sie wolle aber ihren Partner nicht heiraten, da sie sich nicht unterdrücken lassen wolle. Bei einer Rückkehr nach Iran hätte sie ihrer unehelichen Tochter wegen gewiss Probleme mit den Behörden, zumal aktuell sie und nicht der Kindsvater das Sorgerecht innehabe. Ihr Vater würde bei ihrer Rückkehr sofort feststellen, dass sie nicht verheiratet sei und eine uneheliche Tochter habe, und dies wohl nicht akzeptieren. Bei einer Rückkehr nach Hause fürchte sie sich vor seiner Reaktion. Die Beschwerdeführerin machte ferner geltend, sie sei sehr aktiv auf Facebook und stelle dort Beiträge gegen die iranische Regierung und gegen den Islam ins Internet. Sie erhalte deswegen Drohungen via Messenger. Ihren Gesundheitszustand betreffend brachte sie vor, sie sei infolge ihrer Depressionen zwischen Juni und Juli 2019 stationär in einer Klinik gewesen und werde weiterhin medikamentös behandelt. Ihrer Tochter gehe es viel besser, sie habe eine psychologische Begleitperson erhalten.
A.e Das SEM gewährte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 26. Februar 2020 das rechtliche Gehör zu Unstimmigkeiten zwischen ihren Aussagen und jenen ihres Partners sowie zu ihren Facebook-Aktivitäten und den in diesem Zusammenhang angeblich erhaltenen Drohungen.
Die Beschwerdeführerin nahm dazu mit Eingabe vom 13. März 2020 Stellung und führte dabei aus, sie habe infolge einer Erkältung vor der Anhörung vom 4. Februar 2020 selbständig ihre Psychopharmaka abgesetzt und sich deswegen am besagten Anhörungstermin unkonzentriert und depressiv gefühlt. Sie könne sich nicht erinnern, wie oft ihr Partner mit ihren Eltern telefoniert habe. Sie sei aufgrund ihrer Krankheit und der damit verbundenen Einnahme von Medikamenten vergesslich. Nur ihre Mutter wisse, dass sie nicht verheiratet sei, dem Vater hätten sie es nicht gesagt. Ihr Partner denke aber, ihr Vater wisse es auch, und es sei kein Problem. Zum Thema Facebook erklärte sie, die zu den Akten gereichte Auswahl von Nachrichten sei zufällig, sie habe Tausende davon. Sie sei vor zwei Jahren von Personen bedroht worden, von welchen sie Fotos habe und deren Namen sie teilweise kenne. Bei einer Rückkehr nach Iran müssten sie und ihr Partner nicht nur aus politischen Gründen mit Verfolgung rechnen, sondern auch infolge ihres Status als unverheiratetes Paar. Es drohe ihnen Steinigung, Hängen und Peitschenhiebe. Ihre Tochter müsste in Iran in der Illegalität leben; sie würde keinen Aufenthaltsausweis erhalten und hätte keine Ausbildungsmöglichkeit.
A.f Mit Schreiben vom 14. Mai 2020 gewährte das SEM der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu den beiden Botschaftsanfragen (vgl. vorstehend Bst. A.c).
Die Beschwerdeführerin äusserte sich dazu mit Eingabe vom 19. Mai 2020 und führte aus, sie und ihr Partner hätten keine Möglichkeit, eine sogenannte Sigeh (Ehe auf Zeit) einzugehen, da sie selber Atheistin und ihr Partner Christ sei. Zudem hätten sie sich auseinandergelebt und wollten sich trennen. F._______ habe aber die Vaterschaft anerkannt. Sowohl ihr eigener als auch der Vater von F._______ würden kein uneheliches Grosskind akzeptieren. Es bestehe solchermassen entgegen der Vermutung des SEM sehr wohl die Gefahr eines privaten Klägers.
A.g Die Beschwerdeführerin reichte im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens folgende Unterlagen zu den Akten: ihre Identitätskarte (inkl. Übersetzung), die Personenstandsurkunde, Unterlagen betreffend ihre Ausbildung in Iran, Auszüge aus ihrem Facebook- und Twitter-Konto (inkl. summarische Übersetzungen), einen Entwicklungsbericht betreffend ihre Tochter vom Dezember 2019 sowie Arztberichte vom 17. Oktober 2016 und 12. Februar 2020.
B.
Das SEM stellte mit Verfügung vom 18. Juni 2020 fest, die Asylvorbringen seien weder glaubhaft noch asylrelevant. Daher verneinte es die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin und ihrer Tochter, lehnte die Asylgesuche ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug.
C.
Die Beschwerdeführerin focht diesen Entscheid mit an das SEM gerichteter und von diesem an das Bundesverwaltungsgericht weitergeleiteter Beschwerde vom 14. Juli 2020 an.
D.
Mit Zwischenverfügung vom 30. Juli 2020 forderte die Instruktionsrichterin die Beschwerdeführerin auf, innert Frist eine Beschwerdeverbesserung einzureichen. Die Beschwerdeführerin kam dieser Aufforderung mit Eingabe vom 6. August 2020 nach. Sie beantragte sinngemäss unter Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme infolge Unzulässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs.
E.
Nachdem die Beschwerdeführerin in einer weiteren Zwischenverfügung vom 13. August 2020 aufgefordert worden war, innert Frist einen Kostenvorschuss zu leisten, stellte sie mit Schreiben vom 20. August 2020 (Poststempel) ein Ratenzahlungsgesuch. Die Instruktionsrichterin wies dieses mit Zwischenverfügung vom 25. August 2020 ab, hiess indessen das damit verbundene, sinngemässe Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete wiedererwägungsweise auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.
F.
Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 28. August 2020 vollumfänglich an seiner Verfügung fest. Der Beschwerdeführerin wurde die Vernehmlassung am 3. September 2020 zur Kenntnis gebracht.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gestützt auf Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
Vorinstanz im Sinne von Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
1.4 Die Beschwerde wurde fristgerecht und - nach erfolgter Beschwerdeverbesserung (vgl. vorstehend Bst. D.) - auch formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtenen Verfügungen besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
3.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen aus, die geltend gemachten Behelligungen durch die Sittenpolizei sowie die Vorbringen im Zusammenhang mit der Teilnahme an Kundgebungen der «Grünen Bewegung» im Jahr 2009 seien nicht asylrelevant. Im Weiteren sei nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Vorfall im (...) eine Verfolgung zu gewärtigen habe. Ihre Befürchtung, die Gehilfin habe sie bei den Behörden gemeldet, stelle eine blosse Vermutung dar, und der konkrete Grund für den nächtlichen Besuch durch vier Männer sei ihr nicht bekannt. Ihr Verhalten (Wiederaufnahme der Arbeit im [...]) entspreche zudem nicht demjenigen einer Person, welche sich vor einer Verfolgung durch die Behörden fürchte, und es sei offenbar auch nicht zu weiteren Suchaktionen gekommen. Diesbezüglich lägen keine hinreichenden Anhaltspunkte für das Bestehen einer asylrelevanten Verfolgung vor. Ferner bestünden keine Indizien für eine asylbeachtliche Verfolgung aufgrund der geltend gemachten Facebook-Aktivitäten vor der Ausreise aus Iran. Soweit die Beschwerdeführerin vorgebracht habe, sie sei auf Facebook auch exilpolitisch aktiv und habe deswegen Drohungen erhalten, sei mit Blick auf die dazu eingereichten Beweismittel festzustellen, dass sie sich nicht besonders exponiert habe und nicht über das politische Profil einer allenfalls gefährdeten Person verfüge. Da sie auf Facebook nicht ihren richtigen Namen verwendet habe, sei auch nicht ersichtlich, inwiefern die möglicherweise erhaltenen Drohungen im Falle ihrer Rückkehr nach Iran Konsequenzen haben könnten. Demnach seien auch die geltend gemachten subjektiven Nachfluchtgründe nicht asylrelevant. Es sei sodann aufgrund ihrer Angaben zur Schulbildung, Arbeits- und Reisetätigkeit sowie Partnersuche zu bezweifeln, dass die Beschwerdeführerin aus einem sehr konservativen familiären Umfeld stamme. Auch wenn ihr Vater ihre kritische Haltung gegenüber der iranischen Politik und dem Islam offenbar gekannt und missbilligt habe und es deswegen zu Diskussionen gekommen sei, hätten seine Reaktionen nie ein asylbeachtliches Ausmass angenommen. Bezüglich ihrer Beziehung zu ihrem Partner und ihren Zukunftsplänen habe sie sich nur vage geäussert, ebenso in Bezug auf ihre aktuelle Beziehung zu ihren Eltern. Insgesamt sei sie nicht in der Lage gewesen, konkret darzulegen, was sie bei einer Rückkehr nach Iran von ihrem Vater zu befürchten hätte, weshalb das entsprechende Vorbringen unbegründet sei. Schliesslich sei mit Blick auf die Abklärungen durch die Schweizer Vertretung in Teheran auch eine zukünftige Verfolgung durch die iranischen Behörden aufgrund der ausserehelichen Beziehung und der ausserehelichen Geburt als
unwahrscheinlich zu erachten. Aufgrund der Aktenlage sei insbesondere nicht davon auszugehen, dass der Kindsvater bei den Behörden Anzeige erheben würde, und es sei nicht glaubhaft, dass der Vater der Beschwerdeführerin sie in asylbeachtlicher Weise verfolgen würde. Sie könne gegebenenfalls behaupten, die Geburt sei während einer Ehe auf Zeit (Sigeh) erfolgt. Die Tochter habe das Anrecht auf die iranische Staatsbürgerschaft, und die Beschwerdeführerin sei gehalten, vor der Rückkehr nach Iran Reisedokumente für ihre Tochter zu beantragen. Nach dem Gesagten sei die Flüchtlingseigenschaft zu verneinen und die Asylgesuche abzulehnen. Der Vollzug der Wegweisung nach Iran sei zulässig, zumutbar und möglich. Das SEM verwies in diesem Zusammenhang namentlich auf die medizinischen respektive psychiatrischen Behandlungsmöglichkeiten in Iran, das am Herkunftsort mutmasslich vorhandene unterstützungsfähige Beziehungsnetz sowie den Umstand, dass das Asylgesuch des Kindsvaters, welcher sich eigenen Aussagen zufolge auch um die Tochter kümmern wolle, mit datumsgleicher Verfügung ebenfalls abgelehnt werde. Es erwog ausserdem, die Tochter sei erst knapp (...) Jahre alt, und ihre Eltern seien ihre primären Bezugspersonen. Somit werde sie bei einer Umsiedlung nach Iran nicht aus ihrem angestammten Umfeld herausgerissen.
3.2 Die Beschwerdeführerin bringt auf Beschwerdeebene vor, sie habe in Iran ein politisches Problem, zumal sie weiterhin auf Facebook aktiv sei. Bei einer Rückkehr wäre sie in Lebensgefahr. Die Situation in Iran unter dem islamischen Regime sei schlimm. Im Übrigen verstehe sie nicht, weshalb sie nun, nach fünf Jahren, einen negativen Entscheid erhalte. Sie wohne seit fünf Jahren in der Schweiz, habe die Sprache gelernt und habe ein Kind, sie könne nicht einfach zurückgehen und von vorn beginnen. Als alleinstehende Frau mit einem Kind habe sie viele Probleme. Insbesondere sei sie depressiv und emotional instabil. Sie befinde sich deswegen seit dem 1. Mai 2019 in einer Therapie. Sie benötige Psychotherapie (inkl. Spitex-Begleitung) und Medikamente. Aufgrund einer Entwicklungsstörung sowie verschiedener Auffälligkeiten müsse zudem ihre Tochter sozialpädagogisch gefördert werden. Für eine erfolgreiche Therapie sei ein sicheres Umfeld nötig. In Iran wären die benötigten Behandlungen nicht möglich, und es sei eine Verschlechterung ihres psychischen Zustandes (bis hin zur Suizidalität) sowie eine Traumatisierung der Tochter zu befürchten.
4.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
4.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend (vgl. Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
5.
5.1 Die Teilnahme an Kundgebungen der «Grünen Bewegung» im Jahr 2009 haben in der Vergangenheit nicht zu einer Verfolgung der Beschwerdeführerin geführt, und es weist insbesondere nichts darauf hin, dass sie damals tatsächlich von den Behörden fotografiert und identifiziert worden ist. Es ist demnach auch nicht davon auszugehen, dass sie deswegen zukünftig mit Verfolgungsmassnahmen des Regimes zu rechnen hätte. In Bezug auf die dargelegten Verweise der Sittenpolizei in Teheran im Herbst 2014 und Frühsommer 2015 ist festzustellen, dass diese Massnahmen offensichtlich keine asylbeachtliche Intensität aufwiesen und für die Beschwerdeführerin keine weiteren Folgen hatten. Aufgrund der Aktenlage ist sodann nicht davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Facebook-Aktivitäten vor der Ausreise aus Iran besonders exponiert hätte (vgl. A27 F152 f.). Offensichtlich hatte sie deswegen in der Vergangenheit denn auch keine Probleme mit den iranischen Behörden. Diese Vorbringen sind daher allesamt nicht asylrelevant.
5.2 Die Befürchtung der Beschwerdeführerin, sie müsse aufgrund ihrer Äusserungen im (...) mit Verfolgungsmassnahmen rechnen, ist als unbegründet zu erachten. Aus ihren Angaben geht hervor, dass sie nicht weiss, ob ihre Schnupperlehrtochter sie tatsächlich bei den Basij angeschwärzt hat oder nicht. Auch bezüglich der Identität der Männer, welche ungefähr einen Monat später nachts bei ihr zuhause geklingelt hätten, konnte sie nur Vermutungen anstellen. Abgesehen von diesem einmaligen Vorfall geschah offenbar nichts, was auf konkrete Verfolgungsabsichten der Behörden hinweisen könnte. Selbst wenn es zutreffen sollte, dass sowohl die Kundinnen als auch die Schnupperlehrtochter lediglich den Vornamen der Beschwerdeführerin kannten (vgl. A16 Ziff. 7.01), so ist dennoch davon auszugehen, dass es den Behörden ohne weiteres gelungen wäre, sie ausfindig zu machen und zu verhaften, falls sie an einer Verfolgung interessiert gewesen wären, zumal die Beschwerdeführerin bis zur Ausreise weiterhin ihrer Arbeit im (...) nachging. Aufgrund dessen, dass sie bis zur Ausreise keine konkreten Probleme mit den Behörden hatte, das Land legal mit dem eigenen Reisepass verlassen konnte und gemäss ihren Kenntnissen auch nach der Ausreise nicht behördlich gesucht wurde, ist zu schliessen, dass sie im Ausreisezeitpunkt nicht im Visier der Behörden stand und keine ernsthaften Nachteile aufgrund ihrer islam- respektive regimekritischen Äusserungen im Gespräch mit einer Kundin zu befürchten hatte. Die Beschwerdeführerin räumte denn auch selber ein, sie sei letztlich aus Iran ausgereist, weil sie dort in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt gewesen sei (vgl. A16 Ziff. 7.03 und 9.01 sowie A27 F119). Der Beschwerdeführerin kann demnach keine begründete Furcht vor asylbeachtlicher Verfolgung im Zusammenhang mit dem Vorfall im (...) zuerkannt werden.
5.3 Nach dem Gesagten ist das Bestehen einer asylbeachtlichen Verfolgung respektive Verfolgungsgefahr im Ausreisezeitpunkt zu verneinen.
6.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
6.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei in der Schweiz exilpolitisch tätig, und verweist dabei auf ihre Facebook-Aktivitäten. Den eingereichten Beweismitteln (vgl. A49 S. 1-15) ist zu entnehmen, dass sie unter einem Pseudonym unter anderem regime- und islamkritische Fotos und Kommentare teilt und teilweise auch eigene, kurze Kommentare zu diesen Themen schreibt.
6.1.1 Es ist seit längerem bekannt, dass die iranischen Behörden die politischen Aktivitäten ihrer Staatsbürger auch im Ausland überwachen und erfassen (vgl. dazu beispielsweise Urteile des BVGr E-5292/2014 und E-5296/2014 vom 25. Februar 2016 E. 7.4 m.w.H.). Insbesondere haben die iranischen Behörden auch die technischen und organisatorischen Möglichkeiten, Personen im Ausland aufgrund ihrer Internetaktivitäten zu überwachen und zu identifizieren (vgl. Urteil des BVGer E-5466/2019 vom 28. Juli 2020 E. 7.2.2 ff.). Es bleibt jedoch im Einzelfall zu prüfen, ob die konkret geltend gemachten exilpolitischen Aktivitäten bei einer allfälligen Rückkehr nach Iran mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im asylrechtlichen Sinn nach sich ziehen. Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist dabei davon auszugehen, dass sich die iranischen Geheimdienste auf die Erfassung von Personen konzentrieren, die über die massentypischen, niedrigprofilierten Erscheinungsformen exilpolitischer Proteste hinaus Funktionen ausgeübt und/oder Aktivitäten vorgenommen haben, welche die jeweilige Person aus der Masse der mit dem Regime Unzufriedenen herausstechen und als ernsthaften und gefährlichen Regimegegner erscheinen lassen. Dabei darf davon ausgegangen werden, dass die iranischen Sicherheitsbehörden zu unterscheiden vermögen zwischen tatsächlich politisch engagierten Regimekritikern und Exilaktivisten, die mit ihren Aktionen in erster Linie die Chancen auf ein Aufenthaltsrecht zu erhöhen versuchen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.4.3).
6.1.2 Im vorliegenden Fall ist zunächst festzustellen, dass die Beschwerdeführerin - wie vorstehend erwogen wurde (vgl. E. 5) - vor ihrer Ausreise nicht im Visier der heimatlichen Behörden stand und insbesondere auch nie Probleme hatte im Zusammenhang mit ihren damaligen Aktivitäten in den sozialen Medien. Bei den aktenkundigen Facebook-Posts handelt es sich sodann grösstenteils um geteilte Kommentare und Fotos von anderen Nutzern sowie um kurze eigene Kommentare der Beschwerdeführerin. In den Posts werden im Wesentlichen die schlechte Menschenrechtslage und die Misswirtschaft in Iran angeprangert, die (islamische) Religion kritisiert und die Passivität und Ignoranz des iranischen Volkes beklagt. Derartige Facebook-Posts sind indessen als massentypisch zu qualifizieren, zumal die dabei vertretenen Ansichten nicht als besonders extrem, aggressiv
oder aufwieglerisch bezeichnet werden können. Die Beschwerdeführerin hebt sich durch diese Beiträge nicht von der grossen Masse unzufriedener Exiliranern ab und kann insbesondere nicht als Meinungsmacherin qualifiziert werden. Sie erfüllt somit nicht das Profil einer exponierten Regimegegnerin, weshalb nicht davon auszugehen ist, dass die iranischen Behörden sie als ernstzunehmende Bedrohung für das politische System in Iran wahrnehmen würden, selbst wenn sie von ihren exilpolitischen Aktivitäten erfahren haben respektive zukünftig erfahren sollten. Dies ist indessen als wenig wahrscheinlich zu erachten, zumal die Beschwerdeführerin ihr Facebook-Konto unter einem Pseudonym betreibt, aufgrund der Aktenlage nicht von einer grossen Reichweite ihrer Beiträge auszugehen ist und auch die aktenkundige negative Reaktion eines anderen Facebook-Users (vgl. A49 S. 2 [Nr. 7]) nicht den Schluss zulässt, dass das iranische Regime auf sie aufmerksam geworden ist.
6.2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie müsse bei einer Rückkehr nach Iran aufgrund ihrer Stellung als alleinstehende Frau mit einem unehelichen Kind mit Verfolgungsmassnahmen rechnen, ist Folgendes zu bemerken:
6.2.1 Auch wenn das SEM zu Recht Zweifel am Vorbringen der Beschwerdeführerin geäussert hat, ihr Vater sei sehr streng und konservativ, so erscheint es dennoch durchaus plausibel, dass dieser verärgert sein wird, wenn er in Erfahrung bringt, dass die Beschwerdeführerin ein uneheliches Kind hat (falls er es tatsächlich nicht bereits weiss). Aus den diesbezüglichen Aussagen der Beschwerdeführerin ergeben sich jedoch keine konkreten Hinweise dafür, dass der Vater ihr deswegen ernsthafte Nachteile zufügen könnte. Zunächst brachte sie hierzu einzig vor, der Vater habe «seine Probleme damit» (A27 F64) respektive «Null Akzeptanz» (A27 F144). Auf entsprechende Frage hin vermochte sie keine konkreten Befürchtungen zu äussern (vgl. A27 F146). Auch in der ergänzenden Anhörung erwähnte sie nur in vager Art und Weise, dass ihr Vater kraft seiner Stellung als Mann und Vater «viele Sachen anrichten» könne, und sie sich vor einem Wiedersehen mit ihm fürchte (vgl. A48 F74, F78). Sie machte indessen nicht geltend, ihr Vater habe sie konkret bedroht oder werde ihr konkrete Nachteile zufügen. Ihren Aussagen zufolge scheint es, dass der Vater mehr Probleme mit der Vorstellung hat, dass die Beschwerdeführerin unverheiratet mit einem Mann zusammenlebt, als dass sie ein uneheliches Kind hat (vgl. A48 F72). Da sich die Beschwerdeführerin ohnehin vom Kindsvater getrennt hat oder trennen will (vgl. vorstehend Bst. A.f), dürfte zumindest dieser Streitpunkt aus dem Weg geräumt sein. Die Beschwerdeführerin hat offenbar seit der Geburt der Tochter schon mit ihrem Vater telefoniert (vgl. A48 F38), ebenso mit der Mutter, welche sich über das Grosskind freut (vgl. A48 F37). Die Beschwerdeführerin räumte letztlich selber ein, es sei denkbar, dass ihre Eltern das Kind akzeptieren würden (A48 F61). Auch auf Beschwerdeebene brachte sie nichts vor, was darauf hinweisen könnte, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Iran mit einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung durch ihren Vater rechnen müsste.
6.2.2 Ferner ist auch die von der Beschwerdeführerin geäusserte Furcht, der iranische Staat würde sie bei einer Rückkehr nach Iran in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgen, weil sie ein uneheliches Kind hat, als unbegründet zu erachten. Gemäss der vom SEM eingeholten Botschaftsauskunft (vgl. das Schreiben des Vertrauensanwalts vom 21. September 2019; A54) ist es unwahrscheinlich, dass die iranischen Behörden von sich aus ein Strafverfahren gegen die Beschwerdeführerin einleiten würden, selbst wenn sie - beispielsweise bei der Einreise - entdecken würden, dass sie ein uneheliches Kind hat. Laut Auskunft des Vertrauensanwalts würden die iranischen Behörden lediglich dann aktiv werden, wenn Drittpersonen - namentlich aus dem privaten Umfeld - Anzeige erheben würden. Dieses Szenario ist im vorliegenden Fall indessen als wenig wahrscheinlich zu erachten. Als privater Kläger käme allenfalls der Vater der Beschwerdeführerin oder der Vater von F._______ in Frage, jedoch fehlen konkrete Hinweise dafür, dass die beiden Grossväter tatsächlich bereit wären, entsprechende Massnahmen gegen die Beschwerdeführerin einzuleiten. Sollte es entgegen aller Wahrscheinlichkeit dennoch zu einem Verfahren gegen die Beschwerdeführerin kommen, so hätte sie gemäss Auskunft des Vertrauensanwalts immer noch die Möglichkeit, in Absprache mit dem Kindsvater (welcher seine Tochter am 7. März 2018 anerkannt hat) geltend zu machen, die Tochter sei im Rahmen einer Ehe auf Zeit (Sigeh) gezeugt worden. Da die Beschwerdeführerin ohnehin gehalten ist, vor einer allfälligen Rückkehr nach Iran gültige Reisepapiere für sich und ihre Tochter zu beschaffen, könnte sie bereits bei dieser Gelegenheit und unter Mithilfe des Kindsvaters eine Legalisierung des Status ihrer Tochter anstreben. Der Einwand der Beschwerdeführerin, sie und der Kindsvater könnten sich nicht auf die Sigeh berufen, weil sie Atheistin und F._______ Christ sei (vgl. vorstehend Bst. A.f), vermag an dieser Einschätzung nichts zu ändern, zumal die Beschwerdeführerin offiziell Muslimin ist (vgl. A16 Ziff. 1.13), und auch beim Kindsvater mangels anderweitiger Hinweise davon auszugehen ist, dass er bei den iranischen Behörden nach wie vor als Muslim registriert ist und diese nichts von seinem Übertritt zum Christentum (Taufe im Jahr 2015 in der Türkei; vgl. N [...], A21 F105) wissen.
6.2.3 Nach dem Gesagten ist insgesamt nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Iran eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung droht, weil sie ein uneheliches Kind hat.
6.3 Somit erfüllt die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
7.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die geltend gemachten Asylgründe nicht geeignet sind, eine asyl- respektive flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Vorinstanz zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
8.
8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
8.2 Die Beschwerdeführerin und ihre Tochter verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
9.
9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
In Bezug auf die Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
9.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
|
1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
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1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
9.2.2 Das flüchtlingsrechtliche Refoulement-Verbot schützt nur Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine flüchtlingsrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
9.2.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Iran dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
9.3.1 Die allgemeine Lage in Iran ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet. Trotz der dort herrschenden totalitären Staatsordnung und der sich daraus ergebenden Probleme wird der Vollzug der Wegweisung nach Iran daher in konstanter Praxis als generell zumutbar erachtet.
9.3.2 In individueller Hinsicht ist zunächst festzustellen, dass die Beschwerdeführerin über eine (...) Ausbildung verfügt und vor der Ausreise zwölf Jahre lang als diplomierte, selbständige (...) erfolgreich einen eigenen (...) führte. Eigenen Angaben zufolge ist sie nach wie vor Inhaberin dieses Geschäfts (vgl. A27 F54), weshalb davon auszugehen ist, dass sie im Falle ihrer Rückkehr ins Heimatland ihre vormalige Erwerbstätigkeit ohne weiteres wiederaufnehmen könnte. Von ihrem Ersparten hat die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit ein Grundstück sowie Goldschmuck gekauft (vgl. A27 F53); diese Anlageobjekte könnte sie bei Bedarf veräussern. Ihre Eltern leben nach wie vor in E._______, und die Beschwerdeführerin steht in telefonischem Kontakt mit ihrer Mutter (vgl. A48 F34). Auch wenn ihre Beziehung zum Vater schwierig ist, ist dennoch davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Tochter bei einer Rückkehr nach Iran bei ihren Eltern wohnen könnten. Aus ihren Aussagen ist namentlich zu schliessen, dass zumindest ihre Mutter nicht abgeneigt wäre, sich um ihr Grosskind zu kümmern (vgl. A48 F37). Bei Bedarf könnte die Beschwerdeführerin ausserdem ihre ebenfalls in E._______ wohnhaften, verheirateten Schwestern oder allenfalls die dort ansässigen Onkel und Tanten um Unterstützung bei der Reintegration sowie bei der Bewältigung des Alltags als alleinerziehende Mutter ersuchen. Der Kindsvater, welcher aus dem nahegelegenen Teheran stammt und nach der rechtskräftigen Ablehnung seines Asylgesuchs verpflichtet ist, nach Iran zurückzukehren, will sich seinen Aussagen zufolge ebenfalls um seine Tochter kümmern (vgl. N [...], A40 F43), weshalb die Beschwerdeführerin auch von dieser Seite Hilfe erwarten kann.
Die Beschwerdeführerin leidet den Akten zufolge unter einer mittelgradigen depressiven Episode sowie einer emotional instabilen Persönlichkeit, und ihre Tochter weist eine Entwicklungsstörung sowie verschiedene Auffälligkeiten auf (vgl. die Beschwerdeeingabe vom 14. Juli 2020, den Arztbericht des Psychiatrischen Ambulatoriums (...) vom 12. Februar 2020 sowie den Entwicklungsbericht der Waldspielgruppe vom Dezember 2019). Im Sommer 2019 musste die Beschwerdeführerin aufgrund von Suizidalität einen Monat lang stationär behandelt werden. Seit Ende Juli 2019 wird sie medikamentös (mittels eines Antidepressivums, eines pflanzlichen Arzneimittels gegen innere Unruhe und Nervosität sowie eines Vitamin D-Präparats) behandelt und nimmt regelmässige ambulante Therapiegespräche in Anspruch. Zudem finden Hausbesuche durch die Psychiatriespitex statt. Die Tochter wird sozialpädagogisch gefördert. Der Zustand der Beschwerdeführerin hat sich durch die Behandlung soweit verbessert, dass sie sich in der Schweiz um eine Arbeitstätigkeit bemühen konnte (vgl. A48 F18). Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts kann nur dann aus medizinischen Gründen auf die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden, wenn eine notwendige Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt. Dabei wird diejenige allgemeine und dringende medizinische Behandlung als relevant erachtet, die zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls nicht bereits dann vor, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat nicht eine dem hohen schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2). Das Gesundheitssystem in Iran weist - auch in Bezug auf die Behandlung von psychiatrischen Problemen - ein relativ hohes Niveau auf (vgl. dazu beispielsweise Urteil des BVGer E-5337/2018 vom 25. Juli 2020 E. 8.5.3, m.w.H.), weshalb davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin auch in Iran adäquat weiterbehandelt werden könnte. Einer allfälligen, im Wegweisungszeitpunkt erneut auftretenden, akuten Suizidalität wäre im Rahmen der Vollzugsmodalitäten Rechnung zu tragen (vgl. dazu beispielsweise das Urteil des BVGer E-2118/2018 vom 10. Juni 2020 E. 9.4.2.2 in fine). Die Tochter leidet den Akten zufolge an keinen eigentlichen Krankheiten, und es ist nicht davon auszugehen, dass sich ihr Gesundheitszustand infolge des Wegweisungsvollzugs nach Iran in absehbarer Zukunft in relevanter Weise verschlechtern würde. Insgesamt bestehen damit keine medizinischen Gründe, welche einem Vollzug der Wegweisung entgegenstehen könnten.
Unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls, welches im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung mitzuberücksichtigen ist (vgl. Art. 3 Abs. 1
IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 3 - 1. Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale. |
|
1 | Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale. |
2 | Les États parties s'engagent à assurer à l'enfant la protection et les soins nécessaires à son bien-être, compte tenu des droits et des devoirs de ses parents, de ses tuteurs ou des autres personnes légalement responsables de lui, et ils prennent à cette fin toutes les mesures législatives et administratives appropriées. |
3 | Les États parties veillent à ce que le fonctionnement des institutions, services et établissements qui ont la charge des enfants et assurent leur protection soit conforme aux normes fixées par les autorités compétentes, particulièrement dans le domaine de la sécurité et de la santé et en ce qui concerne le nombre et la compétence de leur personnel ainsi que l'existence d'un contrôle approprié. |
9.3.3 Insgesamt ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Tochter im Falle einer Rückkehr nach Iran aus wirtschaftlichen, sozialen oder medizinischen Gründen in eine existenzbedrohende Situation geraten werden. Der Vollzug der Wegweisung ist somit auch in individueller Hinsicht als zumutbar zu erachten.
9.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich - allenfalls unter Einbezug des Kindsvaters - bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente für sich und ihre Tochter zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
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1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
Die aktuelle Corona-Pandemie steht dem Wegweisungsvollzug ebenfalls nicht entgegen. Die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme setzt voraus, dass ein Vollzugshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, sondern voraussichtlich eine gewisse Dauer - in der Regel mindestens zwölf Monate - bestehen bleibt. Ist dies nicht der Fall, so ist dem temporären Hindernis bei den Vollzugsmodalitäten Rechnung zu tragen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission
[EMARK] 1995 Nr. 14 E. 8d und e). Bei der Corona-Pandemie handelt es sich - wenn überhaupt - um ein bloss temporäres Vollzugshindernis, welchem somit im Rahmen der Vollzugsmodalitäten durch die kantonalen Behörden Rechnung zu tragen ist, indem etwa der Zeitpunkt des Vollzugs der Situation im Heimatland angepasst wird.
9.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet hat. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerinnen, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Jeannine Scherrer-Bänziger Anna Dürmüller Leibundgut