6B_759/2014 - 2014-11-24 - Infrazione - Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, qualifizierte Geldwäscherei, Willkür Grundsatz in dubio pro reo, rechtliches Gehör, Strafzumessung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B 759/2014

Urteil vom 24. November 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Jeanine Hollinger,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, qualifizierte Geldwäscherei, Willkür, Grundsatz in dubio pro reo, rechtliches Gehör, Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer,
vom 26. Juni 2014.

Sachverhalt:

A.
X.________ wird vorgeworfen, im Zeitraum zwischen dem 25. Februar 2012 und dem 24. März 2012 insgesamt 5'000 Gramm Heroin von Italien in die Schweiz transportiert und in T.________ dem im Drogenhandel tätigen A.________ übergeben zu haben. Weiter soll er von Anfang April 2011 bis zum 8. Oktober 2012 in T.________, U.________ und weiteren Orten im Grossraum Zürich mehrere Male von verschiedenen Personen aus dem Drogenhandel stammende Bargeldbeträge im Totalbetrag von Fr. 120'000.-- bis Fr. 130'000.-- entgegengenommen und diese nach Italien ausgeführt haben. X.________ habe sich damit der qualifizierten Geldwäscherei sowie der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig gemacht.

B.
Das Bezirksgericht Zurzach sprach X.________ am 28. August 2013 der mehrfachen qualifizierten Geldwäscherei schuldig und bestrafte ihn mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren und einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.--. Vom Vorwurf der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde X.________ freigesprochen.

Am 26. Juni 2014 hiess das Obergericht des Kantons Aargau die Berufung der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach teilweise gut. Es sprach X.________ nebst der qualifizierten Geldwäscherei auch der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig und bestrafte ihn mit sechseinhalb Jahren Freiheitsstrafe und einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.--. Die Anschlussberufung von X.________, womit er die Strafzumessung angefochten und eine bedingte Freiheitsstrafe von 16 Monaten gefordert hatte, wurde abgewiesen.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau sei aufzuheben. Es sei ein neues Urteil zu fällen, wobei die Berufung der Staatsanwaltschaft abzuweisen und das Strafmass im Sinne der Anschlussberufung festzusetzen sei. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. X.________ ersucht für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung, falls die Gerichtskosten und die Kosten der amtlichen Verteidigung nicht auf die Staatskasse genommen werden.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung vor und macht die Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 10 Abs. 3 StPO) geltend.

1.1. Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist, oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Die Rüge der willkürlichen Feststellung des Sachverhalts prüft das Bundesgericht gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 136 II 489 E. 2.8 S. 494; je mit Hinweisen; BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287).

Den kantonalen Instanzen steht bei der Beweiswürdigung ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Nach ständiger Rechtsprechung genügt für die Annahme von Willkür gemäss Art. 9 BV nicht, wenn eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen ist. Willkür liegt nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren Beweiswürdigung beruht, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51, 305 E. 4.3 S. 319; je mit Hinweisen).

Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich das Gericht nicht von der Existenz eines für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Der Grundsatz ist verletzt, wenn das Gericht an der Schuld hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen).

Strafurteile ergehen häufig auf der Grundlage von Indizien, was weder die Unschuldsvermutung noch die aus ihr abgeleiteten Teilrechte verletzt. Dabei findet der Grundsatz "in dubio pro reo" nicht auf einzelne Indizien Anwendung, sondern entfaltet seine Wirkung bei der Beweiswürdigung als Ganzes. Massgebend ist nicht eine isolierte Betrachtung der einzelnen Beweise, welche für sich allein genommen nur eine gewisse Wahrscheinlichkeit begründen und insofern Zweifel offenlassen, sondern deren gesamthafte Würdigung (Urteil des Bundesgerichts 6B 527/2014 vom 26. September 2014 E. 2.1 mit Hinweis; NIKLAUS OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2012, N. 693).

1.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe die Geldtransporte stets zugegeben und diesbezüglich sogar mehr eingestanden, als die Staatsanwaltschaft ihm hätte nachweisen können. Hingegen habe er von Anfang an widerspruchsfrei ausgesagt, nichts mit den Drogentransporten zu tun gehabt zu haben. Die Vorinstanz gehe davon aus, dass ein gewisser "B.________" - dabei handle es sich um die albanische Bezeichnung für "Onkel" - jeweils das Heroin nach T.________ geliefert habe. Es gebe jedoch mehrere Personen unterschiedlicher Hierarchiestufen, für welche die Bezeichnung "B.________" benutzt worden sei. Dennoch schliesse die Vorinstanz aus den ausgewerteten SMS-Nachrichten, dass die Bezeichnung "B.________" im relevanten Zeitraum nicht für mehrere Personen verwendet worden sei, weshalb davon ausgegangen werden könne, dass lediglich eine Person als "B.________" bezeichnet worden sei. Wie die Vorinstanz zu dieser Schlussfolgerung gelange, werde nicht erläutert. Die Vorinstanz setze sich auch nicht mit den Erwägungen der ersten Instanz auseinander.

Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz gelange zum Schluss, er sei der Drogenlieferant "B.________". Dabei stütze sie sich insbesondere auf die Aussagen des Mitbeschuldigten A.________. Dieser habe seine Aussagen mehrmals geändert, weshalb sie nicht glaubhaft seien. Der Mitbeschuldigte C.________, welcher ebenfalls Geldtransporte vorgenommen habe, verneine, dass es sich bei ihm (Beschwerdeführer) um "B.________" handle. D.________ habe nur bestätigt, dass ihm (Beschwerdeführer) Geld übergeben worden sei. Von einer Übergabe von Heroin sei keine Rede gewesen. Die Vorinstanz stelle einzig auf die ihn belastenden Aussagen ab. Seine eigenen Aussagen und diejenigen der übrigen Tatbeteiligten würden nicht berücksichtigt. Eine derart wahlweise und einseitige Beweiswürdigung verstosse gegen das Willkürverbot und verletze die Unschuldsvermutung.

1.3. Die Vorinstanz stützt ihr Urteil auf verschiedene Indizien und Beweismittel. Sie erwägt, den ausgewerteten SMS-Nachrichten sei zu entnehmen, dass A.________ sich am 25. Februar 2012 sowie am 3., 9., 17. und 24. März 2012 in T.________ mit "B.________" getroffen habe. A.________ und der ebenfalls im Drogenhandel aktive E.________ hätten nach den Treffen mit "B.________" jeweils über 1'000 Gramm Heroin verfügt. Es sei daher davon auszugehen, dass die als "B.________" bezeichnete Person das Heroin geliefert habe. Weiter ergebe sich aus den ausgewerteten SMS-Nachrichten, dass die Bezeichnung "B.________" im relevanten Zeitraum nicht für mehrere Personen verwendet worden sei. Die Vorinstanz schliesst daraus, dass es sich beim Drogenlieferanten "B.________" jeweils um dieselbe Person handelte. Inwiefern diese Schlussfolgerung schlechterdings unhaltbar sein soll, ist nicht ersichtlich. Sie deckt sich auch mit den Aussagen des Mitbeschuldigten A.________. Dieser hat sowohl die Treffen als auch die Tatsache, dass "B.________" das Heroin lieferte, bestätigt. A.________ hat den Beschwerdeführer zudem auf dem Fotobogen als "B.________" identifiziert. Die Vorinstanz legt ausführlich dar, weshalb sie die Aussagen von A.________ als
glaubhaft erachtet. Seine Aussagen bezüglich des Ablaufs der Treffen seien detailliert und würden mit dem Observationsbericht und der Telefonüberwachung übereinstimmen. Bezüglich des Treffens vom 3. März 2012 hält die Vorinstanz exemplarisch fest, der mutmasslich aus Albanien operierende F.________ habe am 3. März 2012 das Erscheinen von "B.________" mittels einer SMS-Nachricht angekündigt. Gemäss dem Observationsbericht sei der Beschwerdeführer kurze Zeit später mit seinem Auto in T.________ aufgetaucht. A.________ sei in das Fahrzeug des Beschwerdeführers eingestiegen. Sie seien einige Meter gefahren und danach sei er wieder ausgestiegen. Den Grund für die wechselhaften Aussagen und die teilweise ausweichenden Antworten von A.________ sieht die Vorinstanz darin, dass dieser aus Angst und Ehrfurcht vor dem Beschwerdeführer nicht gegen ihn aussagen wollte. Insbesondere habe er bei der Konfrontationseinvernahme keine belastenden Aussagen mehr machen wollen und stattdessen auf frühere Einvernahmen verwiesen.

Die Vorinstanz legt detailliert dar, dass die ausgewerteten SMS-Nachrichten, die Aussagen von A.________ und der Observationsbericht als Ganzes zu betrachten sind und zusammen ein stimmiges Bild ergeben. Sie setzt sich ausführlich mit der Glaubhaftigkeit der Aussagen von A.________ auseinander. Gestützt darauf gelangt sie zum Schluss, der Beschwerdeführer habe A.________ am 25. Februar 2012 sowie am 3., 9., 17. und 24. März 2012 insgesamt 5'000 Gramm Heroin nach T.________ geliefert. Sie ist damit weder in Willkür verfallen noch verletzt sie den Grundsatz "in dubio pro reo".

Die übrigen Rügen des Beschwerdeführers erschöpfen sich darin, einzelne Aspekte der Beweiswürdigung zu bemängeln und geltend zu machen, ihm könnten damit die Drogenlieferungen nicht nachgewiesen werden. Diese Argumentation ist nicht geeignet, das Beweisergebnis insgesamt als unhaltbar erscheinen zu lassen. Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer am 17. und 24. März 2012 frühmorgens nachweislich den Grenzübergang V.________ benützt hat, um in die Schweiz zu gelangen, weshalb es ihm in zeitlicher Hinsicht möglich gewesen wäre, zu den Treffen in T.________ zu erscheinen, ist nicht isoliert, sondern als ein Teil der gesamten Beweiswürdigung zu betrachten. Es handelt sich um ein Indiz, welches der Untermauerung des Beweisergebnisses dient. Gleiches gilt für die Beschreibung von A.________, wonach "B.________" ein aus W.________ stammender und in Italien lebender Albaner sei, welcher ein silberfarbenes Auto fahre. Die Vorinstanz hält damit lediglich ergänzend fest, die Beschreibung von A.________ passe auf den Beschwerdeführer. Hauptsächlich stützt sie den Schuldspruch aber auf die bereits erwähnten Beweismittel. Die Rügen des Beschwerdeführers sind unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen genügen.

2.
Der Beschwerdeführer rügt weiter die Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Vorinstanz habe einseitig auf die ihn belastenden Indizien und die widersprüchlichen Aussagen von A.________ abgestellt und weder seine eigenen Aussagen noch diejenigen der Mitbeschuldigten bei der Beweiswürdigung berücksichtigt. Zudem habe sie sich mit den erstinstanzlichen Erwägungen nicht auseinandergesetzt.

2.1. Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) ist die Begründungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, ihren Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183 mit Hinweis).

2.2. Die Vorinstanz legt ausführlich und in nachvollziehbarer Weise dar, von welchen Motiven sie sich leiten lässt und welche Beweismittel respektive Indizien sie als wesentlich erachtet. Namentlich stützt sie ihren Schuldspruch auf die ausgewerteten SMS-Nachrichten, die Aussagen von A.________ sowie den Observationsbericht. Die Vorinstanz verletzt das rechtliche Gehör nicht, wenn sie in den Aussagen der Mittäter C.________ und D.________ keine entlastenden Umstände sieht respektive die Behauptungen des Beschwerdeführers indirekt verwirft. Obwohl sich die Vorinstanz nicht mit jedem einzelnen Einwand des Beschwerdeführers auseinandersetzt, konnte dieser das Urteil in voller Kenntnis der Sache anfechten. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.

3.
Der Beschwerdeführer bemängelt die Strafzumessung.

3.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen). Das Sachgericht verfügt auf dem Gebiet der Strafzumessung über einen Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit Hinweis).

3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe innerhalb der Organisation keine Entscheidkompetenz gehabt. Seine Funktion als blosser Geldtransporteur sei als niedrig einzustufen. Damit weicht er in unzulässiger Weise vom verbindlichen Sachverhalt der Vorinstanz ab (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Vorinstanz stellt in tatsächlicher Hinsicht fest, dass der Beschwerdeführer als Drogen- und Geldkurier eine niedrige bis mittlere Stellung innehatte. Der Beschwerdeführer stellt dem vorinstanzlichen Urteil lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, ohne Willkür darzutun. Auf die Rüge ist nicht einzutreten.

Weiter ist der Beschwerdeführer der Ansicht, sein Geständnis in Bezug auf die Geldwäscherei sei erheblich strafmindernd zu berücksichtigen. Er habe die Geldwäscherei bereits bei der ersten Einvernahme gestanden und weit mehr zugegeben, als ihm die Staatsanwaltschaft je hätte nachweisen können. Nach der Rechtsprechung kann ein Geständnis bei der Beurteilung des Nachtatverhaltens im Rahmen der Strafzumessung zugunsten des Täters berücksichtigt werden, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen lässt oder der Täter dadurch zur Tataufdeckung über den eigenen Tatanteil beiträgt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc S. 205). Dies liegt darin begründet, dass ein Geständnis zur Vereinfachung und Verkürzung des Verfahrens und zur Wahrheitsfindung beitragen kann. Erleichtert das Geständnis die Strafverfolgung indes nicht, etwa weil der Täter nur aufgrund einer erdrückenden Beweislage oder gar erst nach Ausfällung des erstinstanzlichen Urteils geständig geworden ist, ist eine Strafminderung nicht angebracht (Urteil 6B 473/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe zwar in Bezug auf die Geldtransporte mehr eingestanden, als ihm hätte nachgewiesen werden können. Jedoch
hätte die qualifizierte Tatbegehung auch ohne das Geständnis bewiesen werden können. Zudem habe er lediglich ein Teilgeständnis abgelegt. Die Drogenlieferungen habe der Beschwerdeführer bis zum Schluss bestritten. Es könne daher von Einsicht und Reue keine Rede sein. Die Vorinstanz berücksichtigt das vom Beschwerdeführer abgelegte Geständnis leicht strafmindernd. Dass sie diesen Strafzumessungsfaktor weniger stark gewichtet als es der Beschwerdeführer für richtig hält, stellt für sich allein keine Verletzung von Bundesrecht dar.

Im Übrigen führt der Beschwerdeführer aus, wie die Strafe im Falle der Gutheissung der Beschwerde seiner Meinung nach zu bemessen wäre. Dabei geht er von der falschen Prämisse eines Teilfreispruchs aus. Darauf ist nicht einzutreten.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine Reduktion der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. November 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Schär

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
²	Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
³	Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 3 Rispetto della dignità umana e correttezza - 1 In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
¹	In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
²	Le autorità penali si attengono segnatamente:
^a	al principio della buona fede;
^b	al divieto dell'abuso di diritto;
^c	all'imperativo di garantire parità ed equità di trattamento a tutti i partecipanti al procedimento e di accordare loro il diritto di essere sentiti;
^d	al divieto di utilizzare metodi probatori lesivi della dignità umana.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
¹	Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
²	La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.