8C_581/2009 - 2009-11-24 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 581/2009

Urteil vom 24. November 2009
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Frésard, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Parteien
S.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ueli Kieser,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. April 2009.

Sachverhalt:

A.
Die 1955 geborene S.________ absolvierte eine Ausbildung als Büroangestellte und war danach erwerbstätig. Im April 2004 wurde sie arbeitslos. Seit September 2005 steht sie beim Psychiater Dr. med. I.________ in Behandlung. Am 27. November 2006 wurde ihr im Universitätsspital X.________ im Bereich der linken Schilddrüse ein papilläres Mikrokarzinom operativ entfernt (Diagnose: linksseitige Struma uninodosa mit papillärem Mikrokarzinom, euthyreote Stoffwechsellage). Am 17. Dezember 2006 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 2. August 2007 verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich einen Rentenanspruch.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 30. April 2009 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 17. Dezember 2005. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur Vornahme ergänzender Abklärungen zurückzuweisen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) schliessen auf Beschwerdeabweisung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (nicht publ. E. 1.1 des Urteils BGE 8C 784/2008 vom 11. September 2009). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen (nicht. publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Versicherte ab 17. Dezember 2005 Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.1 Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass die am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen des IVG vom 6. Oktober 2006 und der IVV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision) nicht anwendbar sind, da die streitige Verfügung vom 2. August 2007 datiert (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Weiter hat sie die Grundlagen über die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 IVG) und den invalidisierenden Charakter psychischer Gesundheitsschäden (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f., 127 V 294) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.2 Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit ist Entscheidung über eine Tatfrage. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG sowie der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) ist Rechtsfrage. Die konkrete Beweiswürdigung betrifft Tatfragen (nicht. publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306; Urteil 8C 561/2009 vom 17. September 2009 E. 2).

3.
3.1 Im Bericht vom 24. Dezember 2006 diagnostizierte die Psychiatrische Universitätsklinik X.________ (nachfolgend PUK) aufgrund einer Hospitalisation der Versicherten vom 20. bis 24. Dezember 2006 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2). Es bestehe ein zunehmend depressives Zustandsbild mit Angst aufgrund einer belastenden sozialen Situation und somatischen Erkrankung. Ende November sei der Versicherten ein Schilddrüsenkarzinom operativ entfernt worden. In psychosozialer Hinsicht bestehe eine schwierige Beziehung zu ihrem 18-jährigen Sohn mit zunehmender Eskalation zu Hause. Auffallend seien der erhöhte Antrieb und die zeitweise starke Agitation der Versicherten. Es habe keine Suizidalität bestanden.

3.2 Dr. med. J.________, Facharzt FMH Allgemeine Medizin diagnostizierte im Bericht vom 1. Februar 2007 eine schwere depressive Episode mit z.T. Suizidalität, Status nach Hospitalisation vom 20. Dezember 2006 bis 15. Januar 2007 (vgl. E. 3.4 hienach); Narbenschmerzen Strumaektomie links; chronisches zerviko-spondylogenes Syndrom bei Status nach Schädelkontusion nach Sturz auf Kopf am 14. Oktober 2005. Die Versicherte sei seit 14. Oktober 2005 bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig.

3.3 Der die Versicherte seit September 2005 ambulant behandelnde Psychiater Dr. med. I.________ diagnostizierte im Bericht vom 17. Februar 2007 eine depressiv-ängstliche Entwicklung in belastender Beziehung zu Expartner und Sohn, mit zwanghaften Zügen (Kontrollzwang) und latenter Suizidalität; Anpassungsstörung (ICD-10: F43.23). Die Differentialdiagnose laute Persönlichkeitsstörung vom Borderline-, ängstlich-vermeidenden und abhängigen Typus (ICD-10: F60.31, 60.5 und 60.7). Die Versicherte leide unter Schlafproblemen mit Bruxismus und Albträumen, Konzentrations- und Appetitstörungen, Antriebs-, Lust-, Freud- und Kraftlosigkeit, häufiger Müdigkeit mit schneller Erschöpfung, Hörigkeit mit sadomachistischen Beziehungsmustern, Kontrollzwängen und progredientem Rückzug. Sie sehe keine Perspektive mehr im Leben und habe zwischendurch Gefühle der Sinnlosigkeit. Ihr Gedankengang sei eingeengt auf ihre Sorge um den Sohn und die Tochter, die Rezidivgefahr des Thyreoidekarzinoms und auf ihre Existenz- und Zukunftsängste. Sie sei in der freien Wirtschaft seit ca. einem Jahr zu mindestens 80 bis 100 % arbeitsunfähig.

3.4 Die PUK diagnostizierte im Austrittsbericht 19. Februar 2007 aufgrund einer weiteren Hospitalisation der Versicherten vom 25. Dezember 2006 bis 15. Januar 2007 eine akute Belastungsreaktion (ICD-10: F43.0) und eine anamnestisch bekannte rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F33.2). Zu den psychopathologischen Befunden hielt sie fest: Die Versicherte sei bewusstseinsklar und allseits orientiert, zeige keine Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen, geringe Konzentrationsschwierigkeiten. Im formalen Denken sei sie geordnet und kohärent, im Gespräch leicht logorrhöisch. Es bestünden keine weiteren formalen oder inhaltlichen Denkstörungen. Es seien keine Sinnestäuschungen, keine Ich-Störungen eruierbar. Im Affekt sei die Versicherte leicht depressiv, teilweise bestehe eine parathymes Lächeln. Antrieb und Psychosomatik seien leicht reduziert. Die Befindlichkeit sei morgens eher besser als abends. Es bestehe keine Selbst- oder Fremdgefährdung. Die Versicherte gebe Schlaf- (seit einem Monat) und Appetitstörung an.

Im Bericht vom 28. März 2007 betreffend diese zweite Hospitalisation gab die PUK an, es bestehe keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei eine akute Belastungsreaktion (ICD-10: F43.0), bestehend seit Herbst 2006. Sie erhob im Wesentlichen die gleichen Befunde wie im Austrittsbericht vom 19. Februar 2007. Vom 25. Dezember 2006 bis 15. Januar 2007 sei die Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig gewesen.

3.5 Dr. med. A.________, Facharzt FMH Innere Medizin und Rheumatologie gab im Bericht vom 25. August 2007 an, seit Juni 2005 befinde sich die Versicherte in seiner regelmässigen Sprechstunde. Neben rheumatologisch-orthopädischen somatischen Beschwerden habe bis heute in zunehmendem Masse auch eine psychische Komponente bestanden, die invalidisierend wirke.

3.6 Der Psychiater Dr. med. I.________ führte im Bericht vom 28. August 2007 aus, wie er am 17. Februar 2007 festgehalten habe, leide die Versicherte an einer typischen ängstlich gefärbten Depression schweren Ausmasses mit zeitweiser Suizidalität. Differentialdiagnostisch habe er eine Persönlichkeitsstörung vom Borderline-, ängstlich-vermeidenden und abhängigen Typus in Betracht gezogen. Seit Dezember 2005/Januar 2006 sei sie zu mindestens 80 bis 100 % arbeitsunfähig. Im Bericht vom 5. April 2008 ging Dr. med. I.________ von einem seit 17. Februar und 28. August 2008 unveränderten Gesundheitszustand der Versicherten aus.

3.7 Im Bericht zu Handen der Vorinstanz vom 27. Februar 2008 führte die PUK unter anderem aus, während der Hospitalisation vom 25. Dezember 2006 bis 15. Januar 2007 habe die Versicherte fast ausschliesslich über familiäre Konfliktsituationen und Schwierigkeiten mit einzelnen Familienmitgliedern berichtet. Aufgrund der gezeigten psychischen Symptomatik könne der Prozentgrad der Einschränkung der Erwerbstätigkeit nicht stichhaltig festgelegt werden. Der bei Eintritt beobachtete leicht reduzierte Antrieb sei bereits am nächsten Tag nicht mehr zu beobachten gewesen; eine depressive Symptomatik habe ebenfalls nicht festgestellt werden können. Während des gesamten Aufenthaltes habe keine Selbstgefährdung der Versicherten festgestellt werden können. Die Behandlung über die Festtage sei in einer Krisenintervention erfolgt, der psychische Gesundheitszustand sei während des gesamten Klinikaufenthaltes unverändert gewesen.

4.
4.1 Die Vorinstanz hat im Wesentlichen erwogen, da die Versicherte beschwerdeweise geltend gemacht habe, sie sei aus psychischen Gründen erwerbsunfähig, sei davon auszugehen, dass keine die Arbeitsfähigkeit einschränkenden somatischen Beschwerden vorlägen. Indessen leide sie auch nicht an einer von psychosozialen Faktoren verselbstständigten psychischen Störung von Krankheitswert mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit. Es liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden nach Art. 4 Abs. 1 IVG vor.
Die Beschwerdeführerin rügt, dass entgegen der Vorinstanz ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden vorliegt.

4.2 Der vorinstanzlichen Auffassung kann nicht gefolgt werden. Die medizinische Aktenlage ist widersprüchlich. Zum Einen divergieren die Diagnosen der PUK. Hinsichtlich der Hospitalisation der Versicherten vom 20. bis 24. Dezember 2006 diagnostizierte sie am 24. Dezember 2006 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2; E. 3.1 hievor). Bezüglich der zweiten Hospitalisation der Versicherten vom 25. Dezember 2006 bis 15. Januar 2007 diagnostizierte die PUK am 19. Februar 2007 eine akute Belastungsreaktion (ICD-10: F43.0) und eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F33.2), am 28. März 2007 aber nur noch eine seit Herbst 2006 bestehende akute Belastungsreaktion (ICD-10: F43.0; E. 3.4 hievor). Am 27. Februar 2008 verneinte die PUK eine depressive Symptomatik während dieser zweiten Hospitalisation (E. 3.7 hievor). Zudem liegt keine rechtsgenügliche Stellungnahme der PUK zur Arbeits(un)fähigkeit der Versicherten vor. Während sie am 28. März 2007 eine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verneinte und gleichzeitig von 100%iger Arbeitsunfähigkeit während der Hospitalisation vom 25. Dezember 2006 bis 15. Januar 2007 ausging, gab sie am 27. Februar 2008
an, aufgrund der bei ihnen gezeigten psychischen Symptomatik könne der Prozentgrad der Einschränkung der Erwerbstätigkeit nicht stichhaltig festgelegt werden (E. 3.4 und 3.7 hievor).

Demgegenüber ging der die Versicherte seit September 2005 ambulant behandelnde Psychiater Dr. med. I.________ am 17. Februar und 28. August 2007 von 80 bis 100%iger Arbeitsunfähigkeit der Versicherten aus, wobei er im letztgenannten Bericht von einer ängstlich gefärbten Depression schweren Ausmasses mit zeitweiser Suizidalität ausging. Es kann indessen nicht allein auf seine Berichte abgestellt werden, zumal auch seine Diagnosen divergieren (E. 3.3 und 3.6 hievor) und er keine Angaben macht zur Frage, ob die diagnostizierte Störung mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar wäre (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50). Zudem ist nicht auszuschliessen, dass Dr. med. I.________ aufgrund seiner langen Behandlung der Versicherten gestützt auf seine auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu ihren Gunsten aussagt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteil 8C 276/2009 vom 2. November 2009 E. 6.3.1). Letzteres gilt auch für die Berichte der Dres. med. J.________ und A.________ (E. 3.2 und 3.5 hievor); ihnen fehlt zudem die psychiatrische Fachkompetenz (vgl. Urteil 8C 177/2009 vom 12. August 2009 E. 5).

Aufgrund dieser Aktenlage kann - entgegen der Auffassung der Vorinstanz und des BSV - ohne weitere Abklärung nicht von vornherein gesagt werden, bei der Versicherten bestehe keine von psychosozialen Faktoren verselbstständigte psychische Störung von Krankheitswert mit Auswirkung auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit.
Nach dem Gesagten lässt sich der Gesundheitsschaden und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten bis zum massgebenden Zeitpunkt der Verfügung vom 2. August 2007 nicht rechtsgenüglich beurteilen. IV-Stelle und Vorinstanz haben den Untersuchungsrundsatz als wesentliche Verfahrensvorschrift missachtet, weshalb die diesbezüglichen rechtserheblichen tatsächlichen Feststellungen für das Bundesgericht nicht verbindlich sind (E. 1 und 2.2 hievor; Urteil 8C 653/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 5.2 mit Hinweisen). Die Sache ist daher an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie eine medizinische Begutachtung - vorzugsweise in der hierfür spezialisierten Abklärungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) - anordne und danach über den Rentenanspruch neu verfüge.

5.
Die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zu neuem Entscheid mit noch offenem Ausgang gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als volles Obsiegen der Versicherten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C 561/2009 vom 17. September 2009 E. 6).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. April 2009 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 2. August 2007 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Zürich zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. November 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Frésard Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.