6B_236/2007 - 2007-09-24 - Infrazione

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_236/2007 /rom

Urteil vom 24. September 2007
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Ferrari, Mathys,
Gerichtsschreiberin Binz.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Konrad Jeker,

gegen

Generalprokurator des Kantons Bern, Postfach 7475, 3001 Bern.

Gegenstand
Drohung,

Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 20. April 2007.

Sachverhalt:
A.
Zwischen X.________ und seiner geschiedenen Ehefrau, A.________, einer langjährigen Mitarbeiterin der Sozialdirektion Burgdorf, besteht seit längerer Zeit ein erbitterter Streit um das Besuchsrecht der beiden gemeinsamen Kinder. Die Vormundschaftsbehörde Burgdorf verfügte am 12. Mai 2005 einen Besuchsstopp gegen X.________ wegen ungenügender Betreuung der Kinder während einer Ferienwoche und ernannte B.________, ebenfalls Mitarbeiter der Sozialdirektion Burgdorf, zum Beistand der Kinder. X.________ weigerte sich, mit dem Beistand zu kooperieren, und leistete der Einladung zu einem Gespräch keine Folge. Daraufhin lud ihn B.________ per Einschreiben vom 2. Mai 2006 zu einem neuen Termin auf die Sozialdirektion ein. Am 17. Mai 2006 erstattete die Sozialdirektion der Stadt Burgdorf Anzeige gegen X.________. Dieser habe am Freitag, 5. Mai 2006, um 16.20 Uhr B.________ von einem öffentlichen Publifon bei der Poststelle Burgdorf Oberstadt aus auf dessen Direktwahlnummer angerufen und mitgeteilt, den Brief erhalten zu haben. X.________ habe zudem B.________ und dessen Chef C.________ ein "Arschloch" genannt und B.________ angedroht, er werde ihn "kaputt machen", wenn er ihm begegne, und er werde am Feierabend auf ihn warten.
B.
Der Gerichtspräsident 4a des Gerichtskreises V Burgdorf-Fraubrunnen sprach X.________ am 4. Dezember 2006 der Drohung gemäss Art. 180 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 500.-- sowie zu den anteilsmässigen Verfahrenskosten. Die von X.________ dagegen erhobene Appellation wies das Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, mit Urteil vom 20. April 2007 ab.
C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und das Verfahren sei einzustellen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110), dem 1. Januar 2007 (AS 2006, 1242), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
2.
Auf die Beschwerde kann grundsätzlich eingetreten werden, da sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von der in ihren Anträgen unterliegenden beschuldigten Person (Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz gefällten Endentscheid (Art. 90 BGG) in Strafsachen (Art. 80 Abs. 1 BGG) richtet.
3.
Am 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Dieses neue Recht gelangt jedoch auf Taten, welche noch unter Geltung des alten Rechts begangen wurden, nur zur Anwendung, wenn es für den Täter das mildere ist (Art. 2 Abs. 2 StGB). Im vorliegenden Fall ist das neue Recht nicht das mildere, womit das alte Recht anwendbar ist (siehe angefochtenes Urteil S. 9).
4.
Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines gültigen Strafantrages. Das Obergericht habe sowohl zwingendes kantonales Prozessrecht als auch Art. 28 Abs. 1 aStGB verletzt, indem es diese Prozessvoraussetzung nicht von Amtes wegen geprüft habe.
4.1 Wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt, wird, auf Antrag, mit Gefängnis oder mit Busse bestraft (Art. 180 Abs. 1 aStGB). Ist eine Tat nur auf Antrag strafbar, so kann jeder, der durch sie verletzt worden ist, die Bestrafung des Täters verlangen (Art. 28 Abs. 1 aStGB). Die Prozessvoraussetzungen sowie andere Mängel und Hindernisse des Verfahrens sind in jedem Verfahrensstadium von Amtes wegen zu prüfen (Art. 57 Abs. 1 StrV-BE). Der Strafantrag ist von der berechtigten Person oder ihrer bevollmächtigten Vertretung bei einer Strafverfolgungsbehörde schriftlich einzureichen oder mündlich zu Protokoll zu geben und unterschriftlich zu bestätigen (Art. 203 StrV-BE).
-:-

4.2 Der Gerichtspräsident bejaht die Gültigkeit des Strafantrages mit der Begründung, dass das als "Strafanzeige" bezeichnete Schriftstück von B.________ mitunterschrieben worden und im Briefkopf sein Name und seine Direktwahlnummer aufgeführt seien (erstinstanzliches Urteil S. 10). Auch das Obergericht geht davon aus, dass der Strafantrag mit der durch B.________ mitunterzeichneten Strafanzeige vorliegt (angefochtenes Urteil III S. 8). Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, dass die Strafanzeige im Namen der Sozialdirektion Burgdorf ergangen sei. B.________ sei zwar antragsberechtigt, hätte aber zum Ausdruck bringen müssen, dass die Strafverfolgung stattfinden solle und dass dies auch sein persönlicher Wille und nicht bloss derjenige einer von ihm vertretenen Person oder Behörde sei. Von B.________ sei jedoch immer in der dritten Person die Rede und jener habe nie auch nur sinngemäss in eigenem Namen die Strafverfolgung verlangt. Das Recht, Strafantrag zu stellen, sei höchstpersönlicher Natur und unübertragbar. Eine natürliche Person könne nicht aufgrund ihrer Unterschrift als Strafantragstellerin qualifiziert werden, ohne dass sie dies ausdrücklich zum Ausdruck gebracht hätte. So sei C.________, der die Anzeige auch
unterzeichnet habe, von den Vorinstanzen richtigerweise nie als Antragsteller betrachtet worden. Die Frage der Gültigkeit des Strafantrages sei eine von Amtes wegen zu prüfende Voraussetzung. Indem das Obergericht diese Frage nicht geprüft habe, habe es eine Verfahrenspflicht verletzt, die derart elementar sei, dass ihre Verletzung nur als willkürlich qualifiziert werden könne (Beschwerde III a S. 5 ff.).
4.3 Ein gültiger Strafantrag im Sinne von Art. 28 aStGB liegt vor, wenn der Antragsberechtigte vor Ablauf einer Frist von drei Monaten, seit dem ihm der Täter bekannt geworden ist (Art. 29 aStGB), in der vom kantonalen Recht vorgeschriebenen Form bei der zuständigen Behörde seinen bedingungslosen Willen zur Strafverfolgung des Täters so erklärt, dass das Strafverfahren ohne weitere Willenserklärung weiterläuft. Während demnach die Frage, in welcher Form und bei welcher Behörde der Strafantrag zu stellen ist, vom kantonalen Recht geregelt wird, beurteilt sich nach eidgenössischem Recht, ob die abgegebene Erklärung inhaltlich als Strafantrag zu qualifizieren ist, also den Willen des Verletzten kundgibt, den Täter wegen einer bestimmten Tat zu verfolgen (BGE 131 IV 97 E. 3.1 S. 98, mit Hinweisen).
Die Strafanzeige ist demgegenüber eine blosse Wissenserklärung: Die Behörde wird lediglich darüber informiert, es sei ein bestimmtes Delikt begangen worden. Prima vista scheint es in solchen Fällen an der erforderlichen Willenserklärung zu fehlen. Die entsprechende Äusserung ist indessen durch die Behörde auszulegen. Der auf die Strafverfolgung gerichtete Wille muss demnach nicht explizit geäussert werden, er kann sich vielmehr auch aus den Umständen ergeben (Christof Riedo, Der Strafantrag, Diss. Freiburg 2004, S. 399).
4.4 Die Sozialdirektion Burgdorf hat den als Strafanzeige bezeichneten Strafantrag schriftlich dem Untersuchungsrichteramt - einer Strafverfolgungsbehörde (Art. 26 Ziff. 3 StrV-BE) - eingereicht. Mithin sind die kantonalen Formvorschriften erfüllt.
In der Anzeige von B.________ ist in der dritten Person die Rede. Einige Sätze sind jedoch in der ersten Person Mehrzahl verfasst. So lautet beispielsweise der Einführungssatz: "Nachfolgender Sachverhalt bringen wir Ihnen, mit dem Antrag, eine Strafverfolgung einzuleiten, zur Kenntnis" (vgl. kt. act. 1). Deshalb kann aus dem Umstand, dass B.________ die Anzeige mitunterzeichnet hat, geschlossen werden, dass der Antrag auch in seinem Namen ergangen ist. Betreffend allfällige Ehrverletzungsdelikte wird in der Anzeige ausgeführt: "B.________ verzichtet jedoch auf einen Strafantrag, da im Rahmen seiner Tätigkeit eine gewisse Toleranz gegenüber solchem Verhalten angebracht erscheint." (vgl. kt. act. 3). Dies erhellt, dass der Antrag im Namen von B.________ ergeht. Aus dem als Strafanzeige bezeichnete Schriftstück geht sein Wille hervor, dass eine Strafverfolgung gegen den Beschwerdeführer wegen Drohung eingeleitet werden soll. Trotz der Bezeichnung als Strafanzeige ist die abgegebene Erklärung deshalb inhaltlich als Strafantrag zu qualifizieren. Entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers hat das Obergericht die Gültigkeit des Strafantrages geprüft (vgl. E. 4.2. hiervor). Die Rüge, wonach der Strafantrag ungültig sei und das Obergericht
nicht darauf eingegangen sei, ist somit unbegründet.
5.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beweiswürdigung des Obergerichts sei willkürlich und verletze den Grundsatz "in dubio pro reo". Dass er den fraglichen Telefonanruf getätigt haben soll, basiere lediglich auf den bestrittenen Aussagen B.________s.
5.1 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Dieser Grundsatz besagt als Beweiswürdigungsregel, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Würdigung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f.). Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter den Angeklagten für schuldig erklärt, obschon er an dessen Schuld hätte zweifeln müssen. Dabei sind allerdings bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Sicherheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter von dem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein, da der Sachrichter diese Frage in Anwendung des
Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann (Urteil 6P.180/2006 vom 1. Februar 2007 E. 3.2, mit Hinweisen).
5.2 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung ist die Kognition des Bundesgerichts im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde auf Willkür beschränkt. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung des Entscheids rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; BGE 127 I 38 E. 2a S. 41, je mit Hinweisen). Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obschon bei objektiver Würdigung des gesamten Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 88, mit Hinweis).
5.3 Unbestritten ist der Sachverhalt insoweit, als am 5. Mai 2005 um 16.20 Uhr von einem öffentlichen Publifon bei der Poststelle Burgdorf Oberstadt aus ein Anruf an die Direktwahlnummer B.________s getätigt wurde.
5.4 Das Obergericht würdigt die Beweise anhand der Aussagen des Beschwerdeführers, dessen Verhältnis zur Vormundschaftsbehörde und danach, ob B.________ die Anschuldigungen inszeniert haben könnte.
5.4.1 Die Aussagen des Beschwerdeführers hält das Obergericht für widersprüchlich. Der Beschwerdeführer habe zuerst angegeben, für seine Ferienrückkehr ab Basel das Auto benützt zu haben. Anschliessend habe er behauptet, mit der Bahn und zu Fuss zurückgekehrt zu sein. Offensichtlich habe er seine Ankunft in Burgdorf als möglichst spät darlegen wollen, um zu belegen, dass er den Anruf um 16.20 Uhr gar nicht getätigt haben könnte. Aufgrund der zeitlichen Abläufe sei es jedoch möglich, dass der Beschwerdeführer den fraglichen Telefonanruf getätigt habe (angefochtenes Urteil II Ziff. 4a S. 5 f.).
5.4.2 Weiter führt das Obergericht aus, die Abneigung des Beschwerdeführers gegenüber den Mitarbeitenden der Vormundschaftsbehörde im Allgemeinen sowie gegen den Beistand B.________ im Besonderen sei aktenkundig. Diese Tatsache lasse den Rückschluss zu, dass ein Verhalten, wie es dem Beschwerdeführer in der Strafanzeige vorgeworfen werde, ihm nicht gänzlich wesensfremd zu sein scheine (angefochtenes Urteil II Ziff. 4b S. 6).
5.4.3 Die Behauptung des Beschwerdeführers, der gegen ihn erhobene Vorwurf sei zu seiner Schikane von B.________ inszeniert worden, hält das Obergericht für unglaubwürdig und wertet sie als Schutzbehauptung (angefochtenes Urteil II Ziff. 4c S. 7).
5.4.4 Das Obergericht hält als Fazit fest, dass die gesamten Umstände und das frühere Verhalten des Beschwerdeführers gegenüber B.________ für die Richtigkeit der Anschuldigungen sprechen würden. Beweiswürdigend bestünden deshalb keine ernsthaften Zweifel, dass der Beschwerdeführer nach seiner Rückkehr aus den Ferien eine Abholungseinladung in seinem Briefkasten vorfand, in der Post Unterstadt den Einschreibebrief von B.________ entgegen- und zur Kenntnis nahm, sich - erzürnt über den Inhalt - zu der Poststelle Oberstadt begab, um von dort aus B.________ anzurufen und die aktenkundigen Drohungen auszusprechen (angefochtenes Urteil II Ziff. 4d S. 7 f.).
5.5 Der Beschwerdeführer bringt im Einzelnen vor, das Obergericht halte seine Angaben für widersprüchlich, weil er seine ursprüngliche Aussage, mit dem Auto nach Burgdorf gefahren zu sein, nachträglich korrigiert habe. Er sei jedoch anfänglich davon ausgegangen, ihm werde ein Anruf von einem seiner privaten Telefonanschlüsse aus vorgeworfen, und er habe somit nicht gewusst, dass seine Ankunftszeit von entscheidender Bedeutung sein könnte. Die Korrektur habe er von sich aus nachgereicht und seine Begründung, wonach er die Rückreise von Basel mit einer Reise nach London verwechselt habe, sei plausibel. Dies spreche für seine Glaubwürdigkeit (Beschwerde Ziff. 26 S. 8).
Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, der Rückschluss von seinem angespannten Verhältnis zur Vormundschaftsbehörde auf die Täterschaft basiere auf nicht belegte Vermutungen. Seine Theorie, wonach B.________ das Geschehen inszeniert habe, dürfe nicht als Schutzbehauptung gewertet werden. Aus der Sicht eines Unschuldigen sei dies die einzige Erklärung, sofern man keine Drittperson beschuldigen wolle (Beschwerde Ziff. 27 f. S. 8 f.).
Schliesslich habe das Obergericht unterlassen, die Glaubwürdigkeit von B.________ zu prüfen. So habe B.________ beispielsweise ausgesagt, dass er, der Beschwerdeführer, sich am Telefon eindeutig zu erkennen gegeben habe. Es sei kein Grund ersichtlich, wieso er dazu nicht einen privaten Telefonanschluss hätte benützen sollen. Das Obergericht habe weiter nicht überprüft, wann er den Einschreibebrief tatsächlich abgeholt habe. Es habe sich auch nicht mit der Frage auseinander gesetzt, welches Motiv er gehabt haben soll, B.________ zu drohen. Belegt sei einzig, dass er B.________ nicht als Beistand seiner Kinder akzeptiere. Es sei jedoch nicht nachvollziehbar, was er mit einem solchen Anruf hätte erreichen wollen. Bei willkürfreier Würdigung des Beweisergebnisses hätte das Obergericht ernsthaft an der Wahrheit des angeklagten Sachverhalts zweifeln müssen (Beschwerde Ziff. 29 S. 9 f.).
5.6 Das Obergericht hat nicht allein aus den Angaben des Beschwerdeführers betreffend die benutzen Verkehrsmittel und die Ankunftszeit auf seine Täterschaft geschlossen. Es hat lediglich gefolgert, die Frage nach dem tatsächlich benutzen Verkehrsmittel könne offen gelassen werden, da der Beschwerdeführer den Anruf aufgrund der zeitlichen Abläufe sowieso getätigt haben konnte. Diese Tatsache hat es jedoch nicht in isolierter, sondern in gesamthafter Betrachtung der Umstände gewürdigt. Ebenfalls hat das Obergericht eingeräumt, dass aus der aktenkundigen Abneigung des Beschwerdeführers gegen die Mitarbeitenden der Vormundschaftsbehörde nicht direkt abgeleitet werden könne, dass der Beschwerdeführer den fraglichen Telefonanruf vorgenommen habe. Es handle sich jedoch um einen weiteren Umstand, der für die Richtigkeit der erhobenen Anschuldigungen spreche. Weiter hat das Obergericht willkürfrei begründet, wieso es die Argumentation des Beschwerdeführers, wonach B.________ das Geschehene inszeniert habe, als Schutzbehauptung wertet.
5.7 Gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG prüft das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. Es gelten dieselben Begründungsanforderungen wie bisher nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG bei der staatsrechtlichen Beschwerde (BGE 133 III 393 E. 6 S. 397, mit Hinweisen). Die Einwände des Beschwerdeführers, welche eine eigene Interpretation der Beweislage darstellen, erschöpfen sich in appellatorischer Kritik und erfüllen die Begründungsanforderungen nicht.
5.8 Bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses bleiben nach der willkürfreien Auffassung des Obgergerichts keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel, dass sich der Sachverhalt gemäss Anzeige verwirklicht hat. Die Beweiswürdigung des Obergerichts ist weder willkürlich, noch hat es den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 4'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Generalprokurator des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. September 2007
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 180 - 1 Chiunque, usando grave minaccia, incute spavento o timore a una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque, usando grave minaccia, incute spavento o timore a una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
²	Il colpevole è perseguito d'ufficio se:
^a	è il coniuge della vittima e la minaccia è stata commessa durante il matrimonio o nell'anno successivo al divorzio; o
^bbis	è il partner eterosessuale o omosessuale della vittima, a condizione che essi vivevano in comunione domestica per un tempo indeterminato e la minaccia sia stata commessa durante questo tempo o nell'anno successivo alla separazione.249

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
²	...118
³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 2 - 1 È giudicato secondo il presente Codice chiunque commette un crimine o un delitto dopo che il Codice è entrato in vigore.
¹	È giudicato secondo il presente Codice chiunque commette un crimine o un delitto dopo che il Codice è entrato in vigore.
²	Il presente Codice si applica anche in caso di crimini o delitti commessi prima della sua entrata in vigore ma giudicati dopo, se più favorevole all'autore.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.