6B_132/2017 - 2018-05-24 - Procedura penale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 132/2017

Urteil vom 24. Mai 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Nicolas Roulet,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellung (Angriff),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 16. Dezember 2016 (UE160252-O/U/PRI).

Sachverhalt:

A.
A.________ behauptet, sie sei am 28. März 2016 auf dem Weg aus dem Urlaub zur Kaserne Dübendorf um ca. 22.00 Uhr von drei Armeeangehörigen beschimpft und tätlich angegriffen worden. Sie habe eine Schürfung an der rechten Wange und eine Prellung an der Stirn erlitten. Mit Ermächtigung des Oberauditors der Militärjustiz eröffnete die Staatsanwaltschaft See/Oberland ein ziviles Strafverfahren, stellte dieses aber am 12. September 2016 ein. Die dagegen erhobene Beschwerde von A.________ wies das Obergericht des Kantons Zürich am 16. Dezember 2016 ab, soweit es darauf eintrat.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, der Beschluss des Obergerichts sei vollumfänglich, eventuell teilweise aufzuheben und die Sache zu weiteren Abklärungen und Anklageerhebung zurückzuweisen. Ihr sei für das obergerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen. Eventualiter seien die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung zu bewilligen oder die Sache zur Prüfung der weiteren Voraussetzungen des Armenrechts zurückzuweisen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden Zivilansprüche geltend gemacht. In jedem Fall muss sie vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
Als Zivilansprüche im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb eigentlich vor den Zivilgerichten durchgesetzt werden müssen. In erster Linie handelt es sich um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung nach Art. 41 ff . OR. Nicht in diese Kategorie gehören Ansprüche, die sich aus öffentlichem Recht ergeben. Öffentlich-rechtliche Ansprüche, auch solche aus öffentlichem Staatshaftungsrecht, können nicht adhäsionsweise im Strafprozess geltend gemacht werden und zählen nicht zu den Zivilansprüchen im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG (Urteil 6B 507/2017 vom 8. September 2017 E. 2.1 mit Hinweisen).

1.2. Die Beschwerdeführerin führt zu ihrer Legitimation in der Sache aus, sie sei als Privatklägerin und Opfer zur Beschwerde berechtigt, da sie am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen habe und von der Einstellung in ihren Zivilansprüchen unmittelbar berührt sei. Anders als im kantonalen Verfahren genügt dies zur Begründung der Legitimation vor Bundesgericht jedoch nicht. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf, welche Ansprüche sie aus Art. 41 OR oder der behaupteten Verletzung ihrer Persönlichkeit konkret ableiten will und wie sich der angefochtene Beschluss auf diese Zivilforderungen auswirken kann. Dies ergibt sich auch nicht ohne Weiteres aus der Natur der untersuchten Straftat. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht. Darauf ist grundsätzlich nicht einzutreten.

1.3. Mangels hinreichender Begründung der Legitimation durch die Beschwerdeführerin kann letztlich offen bleiben, ob überhaupt Zivilansprüche im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG vorliegen. Dies ist jedoch, wie nachfolgend zu zeigen ist, zu verneinen.

1.3.1. Die Beschwerdeführerin macht eine "Schädigung durch Angehörige der Armee während deren Ausbildungszeit und somit während deren Dienstzeit" geltend. Die Haftung Militärangehöriger richtet sich grundsätzlich nach dem Bundesgesetz vom 3. Februar 1995 über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz, MG; SR 510.10). Demnach haftet der Bund ohne Rücksicht auf das Verschulden unter anderem für den Schaden, den Angehörige der Armee oder die Truppe Dritten widerrechtlich zufügen: in Ausübung einer andern dienstlichen Tätigkeit (Art. 135 Abs. 1 lit. b MG). Gegenüber den Angehörigen der Armee, die den Schaden verursacht haben, steht den Geschädigten kein Anspruch zu (Art. 135 Abs. 4 MG). Das Bundesgericht hat die Frage, ob das Verhalten von Armeeangehörigen, die sich im Rahmen ihrer Ausbildung auf dem (Heim) weg vom Ausgang zur Kaserne befinden, als "in Ausübung einer andern dienstlichen Tätigkeit" im Sinne von Art. 135 Abs. 1 lit. b MG zu qualifizieren ist, bislang nicht beantwortet.

1.3.2. Das Gesetz ist in erster Linie aus sich selbst heraus auszulegen, das heisst, nach dem Wortlaut, Sinn und Zweck und den ihm zugrunde liegenden Wertungen auf der Basis einer teleologischen Verständnismethode. Die Gesetzesauslegung hat sich vom Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm darstellt, sondern erst das an Sachverhalten verstandene und konkretisierte Gesetz. Gefordert ist die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gefüge, ausgerichtet auf ein befriedigendes Ergebnis der ratio legis. Dabei befolgt das Bundesgericht einen pragmatischen Methodenpluralismus und lehnt es namentlich ab, die einzelnen Auslegungselemente einer hierarchischen Prioritätsordnung zu unterstellen. Die Gesetzesmaterialien sind zwar nicht unmittelbar entscheidend, dienen aber als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Bei der Auslegung neuerer Bestimmungen kommt den Materialien eine besondere Stellung zu, weil veränderte Umstände oder ein gewandeltes Rechtsverständnis eine andere Lösung weniger nahelegen (BGE 142 IV 401 E. 3.3, 1 E. 2.4.1; BGE 141 III 195 E. 2.4; je mit Hinweisen).

1.3.3. Gemäss der bundesrätlichen Botschaft vom 8. September 1993 betreffend das Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung sowie den Bundesbeschluss über die Organisation der Armee (nachfolgend: Botschaft; BBl 1993 IV 1) statuiert Art. 135 MG, unter Ausschluss der direkten Belangbarkeit des Verursachers, eine Kausalhaftung des Bundes für Schaden, den ein Wehrmann in Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit Dritten widerrechtlich zufügt. Verschulden ist nicht vorausgesetzt, wohl aber, objektiv gesehen, ein ordnungswidriges Verhalten des Armeeangehörigen. Eine wesentliche Funktion der Haftungsbestimmung besteht neben dem Schutz des Geschädigten im Schutz des Armeeangehörigen vor finanzieller Inanspruchnahme. Diese ist auf den Regress des Bundes bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Art. 135 MG entspricht den Haftungsbestimmungen der Art. 22 und 23 des Bundesgesetzes vom 12. April 1907 über die Militärorganisation (MO; ausser Kraft gesetzt per 1. Januar 1996), welche mit der Einführung des Militärgesetzes beibehalten, aber in einer Norm zusammengefasst und inhaltlich angeglichen wurden. Gemäss Ausführungen in der Botschaft soll eine Bundeshaftung ausgeschlossen sein für Schaden, den ein Angehöriger der Armee im
Ausgang oder Urlaub verursacht, wohingegen das Einrücken in den Militärdienst als dienstliche Tätigkeit zählen soll (Botschaft S. 111).
Indessen erscheint unter haftpflichtrechtlichen Gesichtspunkten eine differenziertere Betrachtungsweise angezeigt. Dafür spricht zunächst die in der Botschaft im Zusammenhang mit dem Begriff "in Ausübung der dienstlichen Tätigkeit" zitierte Literatur: Die dort genannten Autoren vertreten die Auffassung, dass die Abgrenzung dienstlicher Tätigkeiten oder Verrichtungen von privaten, nicht der strengen Kausalhaftung des Bundes unterliegenden Tätigkeiten, danach erfolgen soll, ob die Tätigkeit im Rahmen der Gesamtorganisation der Armee erfolgt (vgl. Botschaft S. 110; OFTINGER/STARK, Schweizerisches Haftpflichtrecht Besonderer Teil, Bd. II/3, 4. Aufl. 1991, § 32 N. 56 ff., insb. N. 78 ff., 97). Solches ist aber mit Bezug auf den innerhalb des Militärdienstes regelmässig stattfindenden Ausgang zu bejahen. Während des Ausgangs befinden sich die Armeeangehörigen im Dienst; sie haben Uniform zu tragen. Die Dienstzeit beginnt mit dem Antritt der Einrückungsreise und endet mit dem Abschluss der Entlassungsreise. Sie umfasst Arbeitszeit, Ruhezeit und Freizeit, mithin Ausgang und Urlaub (FLACHSMANN/FLURI/GÖRLICH KÄSER/ISENRING/WEHRENBERG, Tafeln zum Militärstrafrecht, 3. Aufl. 2014, Ziff. 1.4.2, S. 5). Während des Ausgangs unterstehen die
Dienstpflichtigen zudem uneingeschränkt dem Militärstrafrecht (vgl. Art. 3 Abs. 1 Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 13. Juni 1927 über das Militärstrafgesetz (Militärstrafgesetz, [MStG]; SR 321.0; FLACHSMANN/FLURI/GÖRLICH KÄSER/ISENRING/WEHRENBERG, a.a.O., S. 13). Sie sind ferner gemäss Art. 1a Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Militärversicherung vom 19. Juni 1992 (MVG; SR 833.1) für unfall- oder krankheitsbedingte Schäden im Militärdienst sowie bei privater Tätigkeit, d.h. im Ausgang nach dem Hauptverlesen, auf dem Hin- und Rückweg beim Einrücken und bei der Entlassung sowie im allgemeinen Urlaub, nicht aber im persönlichen Urlaub, bei der Militärversicherung versichert (OFTINGER/STARK, a.a.O., § 32 N. 98 f.). Der dienstliche Charakter der vorliegend zu beurteilenden Tätigkeit zeigt sich nicht zuletzt daran, dass das Oberauditorat seine Ermächtigung zur Durchführung eines zivilen Strafverfahrens erteilte resp. erteilen musste. Für die öffentlich-rechtliche Natur der streitigen Ansprüche spricht schliesslich, dass es sich bei den vorliegend anwendbaren Rechtssätzen um solche des öffentlichen Rechts handelt, welche ausschliesslich oder zumindest vorwiegend öffentliche Interessen wahrnehmen (Interessentheorie), und die die
Erfüllung öffentlicher Aufgaben oder die Ausübung einer öffentlichen Tätigkeit regeln (Funktionstheorie; zu den von Lehre und Rechtsprechung entwickelten Methoden zur Abgrenzung von Privatrecht und öffentlichem Recht vgl. BGE 137 II 399 E. 1.1 S. 404 mit Hinweisen). Es rechtfertigt sich daher, das Handeln Armeeangehöriger im Ausgang haftpflichtrechtlich als "andere dienstliche Tätigkeit" im Sinne von Art. 135 Abs. 1 lit. b MG zu qualifizieren.

1.3.4. Da der Bund gemäss Art. 135 Abs. 1 MG ohne Rücksicht auf das Verschulden (nur) für den Schaden haftet, den Angehörige der Armee oder die Truppe Dritten durch eine besonders gefährliche militärische Tätigkeit oder in Ausübung einer andern dienstlichen Tätigkeit widerrechtlich zufügen, ist schliesslich die Frage zu beantworten, ob die Beschwerdeführerin als Armeeangehörige Dritte im Sinne der Bestimmung ist. Das Bundesgericht hat diese Frage in BGE 103 Ib 277 E. 3 - unter der Geltung von Art. 22 Abs. 1 MO - offen gelassen mit der Begründung, dass der Schaden des Wehrmanns gegenüber dem Bund infolge des Vorrangs "anderer Haftpflichtbestimmungen" einzig nach MVG zu vergüten sei. In BGE 127 II 289 E. 2 hat es den Anspruch Armeeangehöriger nach Art. 135 Abs. 1 MG resp. deren Eigenschaft als "Dritte" hingegen implizit bejaht, aber wiederum auf den Vorrang der Militärversicherung hingewiesen. Die zu Art. 22 MO entwickelte Rechtsprechung gilt trotz unterschiedlicher Terminologie - Art. 135 Abs. 3 MG spricht von Haftungsbestimmungen - auch unter der Herrschaft des MG (BGE 103 Ib 276 E. 4; 127 II 289 E. 3).

1.3.5. Nach dem Gesagten ist Art. 135 MG auf die vorliegende Situation anwendbar, sodass die Beschwerdeführerin keine (zivilrechtlichen) Ansprüche gegen die beanzeigten Armeeangehörigen geltend machen kann. Davon scheint sie im Übrigen selbst auszugehen, wenn sie in ihrer Begründung ausführt, ihr stehe "kein direkter Anspruch gegenüber den drei Beschuldigten Personen zu, so dass sie im vorliegenden Strafverfahren keine Zivilansprüche gegenüber diesen geltend machen" könne. Sie scheint aber zu verkennen, dass sie unter diesen Umständen gerade nicht zur Beschwerde an das Bundesgericht legitimiert ist (oben E. 1.1). Darauf ist (auch deshalb) nicht einzutreten.

1.4.

1.4.1. Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann die Privatklägerschaft die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Zulässig sind Rügen formeller Natur, die von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Nicht zu hören sind aber Rügen, die im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids abzielen (sog. "Star-Praxis"; BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; Urteil 6B 827/2014 vom 1. Februar 2016 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 142 IV 82; je mit Hinweisen).
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung können Betroffene, die nicht adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend machen wollen oder können, ausnahmsweise unmittelbar gestützt auf Art. 29 Abs. 3 BV Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege haben. Unter diesen besonderen Umständen prüft das Bundesgericht die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und dabei insbesondere, ob das "Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint" (Urteil 1B 355/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 5.1, 5.4).
Die Beschwerdeführerin kann nach dem Gesagten keine zivilrechtlichen Ansprüche geltend machen. Sie ist daher in diesem Zusammenhang zur Rüge legitimiert, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege zu Unrecht wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen. Auf die Beschwerde ist insoweit einzutreten.

1.4.2. Die Vorinstanz erwägt, es sei aufgrund der Untersuchungen der Staatsanwaltschaft, namentlich der Parteibefragungen und der Standortauswertungen der Mobiltelefone der beschuldigten Armeeangehörigen erstellt, dass diese zum von der Beschwerdeführerin behaupteten Tatzeitpunkt gar nicht am Tatort (in Dübendorf) gewesen sein könnten. Sie hätten bereits um 19.30 Uhr in Frauenfeld einrücken müssen und das Zimmerverlesen sei auf 22.00 Uhr angesetzt gewesen. Dieses habe keine unentschuldigten Abwesenheiten ergeben. Zwar sei es theoretisch möglich, dass die Beschuldigten die Kaserne nach dem Einrücken unerlaubt verlassen hätten. Dies erscheine aber unrealistisch, zumal sie von einem Vorgesetzten hätten gedeckt werden müssen und die Abwesenheit gleich dreier Personen beim Zimmerverlesen unweigerlich aufgefallen wäre. Zudem seien an der Uniform der Beschwerdeführerin wider Erwarten keine biologischen Spuren der Beschuldigten gefunden worden. Aus den militärärztlichen Akten ergebe sich schliesslich, dass sich die Beschwerdeführerin bereits früher selber verletzt haben könnte. Im Übrigen sei erstellt, dass sie die Polizei bei der ersten Einvernahme vorsätzlich und detailliert angelogen habe.
Die Beschwerdeführerin rügte im voristanzlichen Verfahren einzig, die Staatsanwaltschaft habe es unterlassen, die festgestellten Verletzungen mit Blick auf den Entstehungsgrund gutachterlich zu untersuchen und die Alibis der Beschuldigten weiter abzuklären, namentlich durch Zeugenbefragungen zum Urlaubs- und Ausgangsregime in der Kaserne Frauenfeld und zur praktischen Umsetzung des Abend- und Zimmerverlesens bei den sog. "Durchdienern", ferner durch rückwirkende Teilnehmeridentifikation der Mobiltelefone.

1.4.3. Ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege besteht auch unter dem Blickwinkel von Art. 29 Abs. 3 BV nur, wenn das Rechtsbegehren der gesuchstellenden Person nicht von vornherein aussichtslos erscheint. Nach dem hievor Dargestellten war dies aber vorliegend der Fall. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern weitere Abklärungen zur Verletzungsursache konkret Hinweise auf die Täterschaft der Beschuldigten hätten geben können, zumal deren biologischen Spuren an der Kleidung der Beschwerdeführerin nicht festgestellt werden konnten. Wie die Vorinstanz zudem zutreffend erwägt, war die Staatsanwaltschaft - entgegen der vorinstanzlich vertretenen Auffassung der Beschwerdeführerin - auch nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" nicht gehalten, sämtliche möglichen Untersuchungshandlungen auszuschöpfen, bis die "Täterschaft der Beschuldigten mit absoluter Gewissheit ausgeschlossen werden" könnte. Es lag vielmehr in ihrem pflichtgemässen Ermessen, dies aufgrund der bereits erhobenen Beweise mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Die Vorinstanz hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege daher zu Recht als aussichtslos abgelehnt.

2.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtskosten ist den finanziellen Verhältnissen der Beschwerdeführerin Rechnung zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Mai 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197456 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.57
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197456 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.57
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 41 - 1 Chiunque è tenuto a riparare il danno illecitamente cagionato ad altri sia con intenzione, sia per negligenza od imprudenza.
¹	Chiunque è tenuto a riparare il danno illecitamente cagionato ad altri sia con intenzione, sia per negligenza od imprudenza.
²	Parimente chiunque è tenuto a riparare il danno che cagiona intenzionalmente ad altri con atti contrari ai buoni costumi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197456 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.57
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 41 - 1 Chiunque è tenuto a riparare il danno illecitamente cagionato ad altri sia con intenzione, sia per negligenza od imprudenza.
¹	Chiunque è tenuto a riparare il danno illecitamente cagionato ad altri sia con intenzione, sia per negligenza od imprudenza.
²	Parimente chiunque è tenuto a riparare il danno che cagiona intenzionalmente ad altri con atti contrari ai buoni costumi.

SR 510.10 Legge federale del 3 febbraio 1995 sull'esercito e sull'amministrazione militare (Legge militare, LM) - Legge militare LM Art. 135 Danni conseguenti ad attività di servizio - 1 La Confederazione risponde, senza riguardo alla colpa, del danno causato illecitamente a terzi da militari o dalla truppa:
¹	La Confederazione risponde, senza riguardo alla colpa, del danno causato illecitamente a terzi da militari o dalla truppa:
^a	nell'esercizio di un'attività militare particolarmente pericolosa o
^b	nell'esercizio di un'altra attività di servizio.
²	La Confederazione non risponde per quanto provi che il danno è stato causato da forza maggiore o da colpa della parte lesa o di un terzo.
³	Quando la fattispecie implica una responsabilità disciplinata da altre disposizioni, queste sono applicabili alla responsabilità della Confederazione.
⁴	La parte lesa non può far valere alcuna pretesa nei confronti del militare che ha causato il danno.

SR 321.0 Codice penale militare del 13 giugno 1927 (CPM) CPM Art. 3 - 1 Sono sottoposti al diritto penale militare:
¹	Sono sottoposti al diritto penale militare:
¹	le persone obbligate al servizio militare, quando siano in servizio militare e non in congedo, per i reati di cui agli articoli 115-137b e 145-179 non connessi con il servizio della truppa;
²	i funzionari, impiegati ed operai dell'amministrazione militare della Confederazione e dei Cantoni, quando compiano atti concernenti la difesa nazionale oppure quando portino l'uniforme;
³	le persone obbligate al servizio militare che portano l'uniforme fuori del servizio, per i reati di cui agli articoli 61-114 e 138-144;
⁴	le persone obbligate al servizio militare, anche fuori del servizio, per quanto concerne la loro posizione militare e i loro doveri di servizio, nonché le persone che erano obbligate al servizio militare, fintanto che non hanno adempiuto i loro doveri di servizio;
⁵	le persone soggette all'obbligo di leva per quanto concerne l'obbligo di presentarsi, nonché durante la giornata informativa e le giornate di reclutamento;
⁶	i militari di professione, i militari a contratto temporaneo, i membri del Corpo delle guardie di confine, nonché le persone che prestano servizio di promovimento della pace ai sensi dell'articolo 66 della legge militare del 3 febbraio 19959, durante il servizio o fuori ma in relazione con i loro doveri di servizio o la loro posizione militare, oppure quando portano l'uniforme;
⁷	le persone di condizione civile o i militari stranieri che si rendono colpevoli di tradimento con la violazione di segreti militari (art. 86), di sabotaggio (art. 86a), d'indebolimento della forza difensiva del Paese (art. 94-96), di violazione di segreti militari (art. 106) o di disobbedienza a misure prese dalle autorità militari e civili allo scopo di preparare o di eseguire la mobilitazione dell'esercito o di tutelare il segreto militare (art. 107);
⁸	le persone di condizione civile o i militari stranieri, per i reati di cui agli articoli 115-179 da essi commessi in qualità di impiegati o incaricati dell'esercito o dell'amministrazione militare congiuntamente con la truppa;
⁹	le persone di condizione civile e i militari stranieri che commettono all'estero contro un militare svizzero un reato previsto dal capo sesto (art. 108 e 109) o sestobis (art. 110-114) della parte seconda o dall'articolo 114a.
²	Le persone di cui al capoverso 1 numeri 1, 2, 6, e 8 sono assoggettate al diritto penale militare per tutta la durata del loro impiego all'estero qualora commettano all'estero un reato ai sensi del presente codice.

SR 833.1 Legge federale del 19 giugno 1992 sull'assicurazione militare (LAM) LAM Art. 1^a Persone assicurate - 1 È assicurato presso l'assicurazione militare:9
¹	È assicurato presso l'assicurazione militare:9
^a	chiunque compie un servizio militare o un servizio di protezione civile, obligatorio o volontario;
^b	chiunque è al servizio della Confederazione come:
^b1	militare di professione,
^b2	militare a contratto temporaneo,
^b3	controllore di armi,
^b4	capo di piazza di tiro o custode di piazza di tiro,
^b5	infermiere militare,
^b6	istruttore dell'Ufficio federale della protezione della popolazione;
^c	chiunque, come agente della Confederazione, è distaccato presso una truppa o un'organizzazione della protezione civile e ne condivide i rischi;
^d	chiunque, in virtù di un ordine di marcia, partecipa:11
^d1	al reclutamento,
^d2	alle visite sanitarie dell'esercito o della protezione civile13,
^d3	...
^d4	alle ispezioni o alle stime di animali o cose previste per la requisizione a favore dell'esercito o della protezione civile;
^e	chiunque partecipa a una manifestazione informativa secondo l'articolo 8 della legge militare del 3 febbraio 199516;
^f	...
^g	chiunque partecipa:
^g1	all'istruzione tecnica premilitare,
^g2	agli esercizi di tiro fuori servizio,
^g3	a un'attività militare, volontaria o sportiva militare oppure a un'attività volontaria fuori servizio nella protezione civile,
^g4	come civile oppure membro del personale d'istruzione o ausiliario a esercizi militari e a servizi d'istruzione della protezione civile,
^g5	come membro del personale insegnante o ausiliario a corsi e esercizi di difesa integrata organizzati dalla Confederazione,
^g6	...
^h	chiunque presta aiuto quale terzo ai sensi della legge federale del 20 dicembre 201920 sulla protezione della popolazione e sulla protezione civile nell'ambito di un intervento di un'organizzazione di protezione civile;
ⁱ	chiunque soggiorna come paziente in uno stabilimento ospedaliero, di cura o di ricovero oppure in un centro d'accertamento, a spese dell'assicurazione militare;
^k	chiunque, obbligato al servizio militare:
^k1	sconta una pena di arresti,
^k2	si trova in detenzione militare preventiva o è stato provvisoriamente arrestato;
^l	chiunque partecipa ad azioni di mantenimento della pace e di buoni uffici della Confederazione o alla preparazione di queste azioni e al riguardo è vicolato alla Confederazione da rapporti di servizio di diritto pubblico;
^m	chiunque, come membro del corpo svizzero per l'aiuto in caso di catastrofi, partecipa ad azioni d'aiuto della Confederazione o alla preparazione di queste azioni e al riguardo è vincolato alla Confederazione da rapporti di servizio di diritto pubblico.
ⁿ	chi presta servizio civile;
^o	chi, essendovi invitato o convocato, partecipa ad una giornata d'introduzione organizzata dall'Ufficio federale del servizio civile (CIVI)23, a un colloquio presso il CIVI, a un colloquio di presentazione in un istituto d'impiego o a un corso di formazione;
^p	chi in seguito ad una convocazione o ad un invito partecipa a visite sanitarie del servizio civile, del Corpo svizzero d'aiuto in caso di catastrofe o a quelle delle azioni di mantenimento della pace e dei buoni uffici della Confederazione;
^q	chi è impiegato all'estero in qualità di collaboratore del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC).
²	Il Consiglio federale, mediante ordinanza, può stabilire in modo più dettagliato la cerchia delle persone assicurate e le condizioni per la copertura assicurativa.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.