Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
2C_1170/2012
Urteil vom 24. Mai 2013
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Egli.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Advokat Oliver Borer,
gegen
Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertr. durch Migration und Schweizer Ausweise.
Gegenstand
Familiennachzug,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 16. Oktober 2012.
Sachverhalt:
A.
A.a. Der kosovarische Staatsangehörige Y.________ (geb. 1981) reiste im Rahmen des Familiennachzugs am 11. November 1995 in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung.
Am 20. September 2001 wurde Y.________ wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz mit einer Busse von Fr. 1'000.-- bestraft. Am 11. Januar 2005 erfolgte eine Verurteilung zu einer Zuchthausstrafe von zwei Jahren wegen Raubes, versuchten Diebstahls, Sachbeschädigung, Anstiftung zur Irreführung der Rechtspflege und mehrfachen Führens eines Personenwagens ohne Führerausweis.
Am 18. Mai 2005 verweigerte das Migrationsamt des Kantons Aargau die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung von Y.________ und verfügte seine Wegweisung. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos. Am 3. Februar 2006 erfolgte eine Verurteilung wegen illegaler Einreise und illegalen Aufenthalts zu 30 Tagen Gefängnis. Gleichentags wurde Y.________ ausgeschafft und mit einer Einreisesperre bis am 2. Februar 2009 belegt.
A.b. Am 17. Januar 2008 heiratete Y.________ im Kosovo die Landsfrau X.________ (geb. 1987). Die Ehefrau war am 8. April 1996 in die Schweiz eingereist und ist hier niederlassungsberechtigt. Aus der Ehe sind bisher keine Kinder hervorgegangen.
Am 13. Februar 2008 reichte die Ehefrau ein Familiennachzugsgesuch zugunsten ihres Ehemanns ein. Das Departement des Innern des Kantons Solothurn wies das Gesuch am 31. Juli 2008 ab. Die dagegen erhobene Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn blieb erfolglos. Die anschliessende Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 27. März 2009 (2C_793/2008) ab.
B.
Am 23. Mai 2011 stellte X.________ erneut ein Familiennachzugsgesuch für ihren Ehemann. Das Departement des Innern des Kantons Solothurn wies das Gesuch mit Verfügung vom 16. Mai 2012 ab. Die dagegen erhobene Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn blieb erfolglos.
C.
Vor Bundesgericht beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 16. Oktober 2012 aufzuheben und das Familiennachzugsgesuch für den Ehemann Y.________ zu bewilligen, eventualiter die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Departement des Innern des Kantons Solothurn, das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn sowie das Bundesamt für Migration (BFM) beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin ist in der Schweiz niederlassungsberechtigt und seit dem 17. Januar 2008 mit Y.________ verheiratet. Sie hat grundsätzlich einen gesetzlich (Art. 43 Abs. 1 AuG [SR 142.20]) wie verfassungs- (Art. 13 BV) bzw. konventionsmässig (Art. 8 Ziff. 1 EMRK) begründeten Anspruch darauf, ihren Gatten in die Schweiz nachziehen zu können (Urteil 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 1). Ob die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind, ist eine Frage der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.; Urteil 2C_195/2012 vom 2. Januar 2013 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 139 I 37). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 90 BGG) ist daher einzutreten (vgl. Art. 82 i.V.m. Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 89 BGG).
1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 229 E. 4.1 S. 235 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f.).
2.
2.1. Hat eine ausländische Person nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz und wird die intakte familiäre Beziehung tatsächlich gelebt, kann es Art. 8 EMRK verletzen, wenn der ausländischen Person die Anwesenheit in der Schweiz untersagt und damit ihr Familienleben vereitelt wird (BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285 mit Hinweisen). Die EMRK garantiert jedoch grundsätzlich keinen Anspruch auf Aufenthalt in einem Konventionsstaat (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285 f.). Es ergibt sich aus ihr weder ein Recht auf Einreise noch auf Wahl des für das Familienleben am geeignetsten erscheinenden Orts (BGE 139 I 37 E. 3.5.1 S. 47 f.; Urteil des EGMR de Souza Ribeiro gegen Frankreich vom 13. Dezember 2012, § 77; je mit Hinweisen).
Das Recht auf Achtung des Familienlebens kann daher nur angerufen werden, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme gegen eine ausländische Person zur Trennung von Familienmitgliedern führt. Ist es den in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Familienmitgliedern "ohne Schwierigkeiten" möglich, mit der ausländischen Person auszureisen, wird der Schutzbereich der genannten Garantie normalerweise nicht berührt (BGE 116 Ib 353 E. 3c S. 357; Urteil 2A.676/2006 vom 13. Februar 2007 E. 3.1); anders kann es sich beim kombinierten Schutzbereich von Privat- und Familienleben verhalten (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2 S. 286 ff.). Erscheint hingegen die Ausreise für die Familienangehörigen "nicht von vornherein ohne Weiteres zumutbar" (BGE 116 Ib 353 E. 3d S. 358), ist stets eine Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK geboten, bei der sämtliche Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind (vgl. zum Ganzen BGE 137 I 247 E. 4.1.1 S. 249; 135 I 143 E. 2.2 S. 147, 153 E. 2.1 S. 155; Urteile 2C_163/2013 vom 1. Mai 2013 E. 2.1; 2C_639/2012 vom 13. Februar 2013 E. 4.2).
2.2. Der in Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens entspricht materiell der Garantie von Art. 8 EMRK und gewährt darüber hinaus im Bereich des Ausländerrechts keine zusätzlichen Ansprüche (BGE 137 I 284 E. 2.1 S. 288; 129 II 215 E. 4.2 S. 218 f.; 126 II 425 E. 4c/bb S. 433; Urteil 2C_505/2009 vom 29. März 2010 E. 5.1, nicht publ. in: BGE 136 I 285).
2.3. Soweit eine Straftat zur Diskussion steht, welche in Art. 121 Abs. 3 BV (Fassung vom 28. November 2010; "Ausschaffungsinitiative") genannt ist (vorsätzliches Tötungsdelikt oder Raub usw.) und dazu führen soll, dass der ausländische Täter bzw. die ausländische Täterin "alle Rechtsansprüche auf Aufenthalt in der Schweiz verliert", trägt das Bundesgericht der entsprechenden Wertung im Rahmen des geltenden Ausländergesetzes insoweit Rechnung, als sich dies mit anderen Verfassungsbestimmungen (Art. 13 Abs. 1 BV, Art. 5 Abs. 2 BV) in Einklang bringen lässt und zu keinem Widerspruch mit übergeordnetem Recht bzw. zu Konflikten mit dem Beurteilungsspielraum führt, den der EGMR den einzelnen Konventionsstaaten im Rahmen des Schutzes des Privat- und Familienlebens bei der Umsetzung ihrer Migrations- und Ausländerpolitik im Einzelfall zugesteht (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; Urteile 2C_1257/2012 vom 18. April 2013 E. 4.5; 2C_856/2012 vom 25. März 2013 E. 6.1.1).
3.
3.1. Gemäss Art. 51 Abs. 2 AuG erlöschen die Ansprüche nach Art. 43 AuG, wenn sie rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden (lit. a) oder wenn Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG (lit. b) vorliegen. Einen derartigen Widerrufsgrund setzt eine ausländische Person unter anderem dann, wenn sie zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterjährige Strafen bei der Berechnung nicht kumuliert werden dürfen (Art. 51 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 137 II 297 ff.; 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Keine Rolle spielt, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerruf ist auch möglich, wenn die ausländische Person erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen oder diese gefährdet hat (Art. 51 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 62 lit. c AuG; Art. 80
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
3.2. Die Verweigerung bzw. Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung sowie deren Widerruf wegen des Vorliegens von Erlöschensgründen nach Art. 51
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
3.3. Eine strafrechtliche Verurteilung verunmöglicht die Erteilung einer (neuen) Aufenthaltsbewilligung nach der bundesgerichtlichen Praxis grundsätzlich nicht ein für alle Mal. Soweit der Betroffene, gegen den eine Entfernungsmassnahme ergriffen wurde, weiterhin in den Kreis der nach Art. 42 ff
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
Der Zeitablauf, verbunden mit Deliktsfreiheit, kann somit dazu führen, dass die Interessenabwägung anders ausfällt als zum Zeitpunkt der strafrechtlichen Verurteilung oder der Entlassung aus dem Strafvollzug. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die seit der Tat verflossene Zeit und das seitherige Verhalten der ausländischen Person beim bewilligungsrechtlichen Entscheid mitzuberücksichtigen sind (BGE 130 II 493 E. 5 S. 504; Urteile 2C_487/2012 vom 2. April 2013 E. 5.2; 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 3.2.1; 2C_715/2011 vom 2. Mai 2012 E. 4.3; 2C_36/2009 vom 20. Oktober 2009 E. 3.2).
3.4.
3.4.1. Wie diese ausländerrechtliche Bewährungsfrist zu bemessen ist, wird weder in Art. 51
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
67
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
3.4.2. Dabei ist zu beachten, dass die Regelhöchstdauer des Einreiseverbots nach Art. 67 Abs. 3
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
3.5.
3.5.1. Allerdings leben die Ansprüche nach Art. 42 ff
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
3.5.2. Der Ablauf der auf Art. 67
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
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SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
3.5.3. Wann der Zeitpunkt gekommen ist, an dem die früheren Straftaten als Erlöschensgründe nach Art. 51
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
4.
4.1. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin ein erstes Familiennachzugsgesuch für ihren Ehegatten kurz nach der Heirat und noch während der laufenden Einreisesperre gestellt. Die kantonalen Behörden haben dieses Gesuch angesichts der neu eingetretenen Umstände materiell geprüft und abgewiesen. Das Bundesgericht hat dieses Vorgehen mit Urteil vom 27. März 2009 (2C_793/2008) bestätigt. Bereits damals wurde darauf hingewiesen, dass die auslaufende Fernhaltemassnahme das Ergebnis der Prüfung des Anspruchs auf Familiennachzug nicht vorwegnehme, zumal die Einreisesperre in der irrtümlichen Annahme erfolgt ist, Y.________ sei bloss wegen illegaler Einreise und illegalen Aufenthalts verurteilt worden (Urteil 2C_793/2008 vom 27. März 2009 E. 3.2). Dies übersieht die Beschwerdeführerin, wenn sie im vorliegenden Verfahren vom Wegfall der Fernhaltemassnahme auf den Anspruch auf Familiennachzug schliessen möchte. Offenbleiben kann, ob die Straftaten von Y.________ - gemessen am heutigen Art. 67 Abs. 3
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
materiell geprüft. Damit haben sie die allenfalls erforderliche Neubeurteilung vorgenommen.
4.2. Bei der Interessenabwägung fällt hauptsächlich die Verurteilung von Y.________ zu einer Zuchthausstrafe von zwei Jahren ins Gewicht, wobei die strafrechtlichen Behörden von einem schweren Verschulden ausgegangen sind. Das Bezirksgericht Baden sprach von einer rücksichtslosen und hinterhältigen Tat und berücksichtigte erschwerend, dass sich Y.________ weder geständig noch kooperativ gezeigt hatte. Hinzu kommt, dass Y.________ nach Verbüssung seiner Haftstrafe weiter gegen die Schweizer Rechtsordnung verstiess, indem er illegal in die Schweiz einreiste und sich hier illegal aufhielt. Was die Bewährung im Heimatland betrifft, hat die Beschwerdeführerin im kantonalen Verfahren ausser einem Strafregisterauszug von Y.________ aus dem Jahr 2010 keine weiteren Belege aufgelegt, obwohl ihr eine entsprechende Obliegenheit zukommt (Art. 90
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
Neubeurteilung aufgrund der unklaren Bewährung im Heimatland überhaupt angezeigt ist.
4.3. Mit Bezug auf die Intensität der familiären Beziehungen zur Schweiz ist zu berücksichtigen, dass Y.________ die Beschwerdeführerin erst nach der Ausschaffung aus der Schweiz in der gemeinsamen Heimat der Eheleute geheiratet hat. Die familiären Beziehungen zur Schweiz erscheinen nicht besonders ausgeprägt, zumal die Ehe bis heute kinderlos geblieben ist und die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen hat, dass es der Beschwerdeführerin zumutbar ist, in den Kosovo zurückzukehren, um dort mit ihrem Ehemann zusammenzuleben. Dabei bleibt nicht unberücksichtigt, dass der Beschwerdeführerin eine allfällige Ausreise in ihr Herkunftsland nicht leicht fallen dürfte, da sie im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils 25 Jahre alt war und seit ihrem 9. Altersjahr in der Schweiz lebt, wo sie beruflich und sozial integriert ist. Ins Gewicht fällt aber, dass eine Rückkehr in das gemeinsame Heimatland der Eheleute in Frage steht und die Beschwerdeführerin bei der Heirat wusste, dass ein gemeinsames Eheleben in der Schweiz bis auf Weiteres nicht möglich sein wird. Y.________ konnte seinerseits während des Aufenthalts in der Schweiz keine wirtschaftliche Selbständigkeit aufbauen. Er verfügt über keine Berufslehre, versteht die deutsche Sprache
zwar, aber kann sich darin nicht besonders gut verständigen. Zwei Drittel seines Lebens hat Y.________ in seiner Heimat verbracht, wo er geboren und aufgewachsen ist.
4.4. Angesichts dieser Umstände ist die vorinstanzliche Würdigung, wonach zum heutigen Zeitpunkt (noch) kein Anspruch auf Familiennachzug besteht, nicht zu beanstanden. Ohne wesentliche Änderung der Sachlage wird sich Y.________ in dem von der Vorinstanz festgelegten Zeitrahmen von zwei bis drei Jahren weiterhin im Rahmen von bewilligungsfreien Kurzaufenthalten in der Schweiz zu bewähren haben. Allerdings werden die früheren Verurteilungen für sich alleine nach Ablauf dieser Zeitspanne gemäss der zutreffenden vorinstanzlichen Würdigung eine weitere Einschränkung des Anspruchs nach Art. 43 AuG kaum mehr rechtfertigen können.
5.
Aus den genannten Gründen ist die Beschwerde abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
SR 142.201 Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) VZAE Art. 80 |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. Mai 2013
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Egli