9C_603/2013 - 2014-03-24 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 603/2013
{

T 0/2
}

Urteil vom 24. März 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
P.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 27. Juni 2013.

Sachverhalt:

A.
Die 1952 geborene P.________ meldete sich im September 2005 bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an, dies unter Hinweis auf seit Dezember 2004 bestehende Nacken-, Kopf- und Armschmerzen. Die IV-Stelle des Kantons Zürich verneinte einen Leistungsanspruch (Verfügung vom 7. März 2006; Einspracheentscheid vom 2. November 2006). Auf Beschwerde der P.________ hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich den Einspracheentscheid auf und wies die Sache an die Verwaltung zurück, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und über den Rentenanspruch neu befinde (Entscheid vom 30. April 2008). Nach weiteren medizinischen Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 eine halbe Rente zu (Verfügung vom 14. Januar 2009).
Im Rahmen einer im Jahr 2011 eingeleiteten amtlichen Revision machte die Versicherte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes (Zunahme der Schmerzen in den Händen und im Rücken) geltend. Des Weitern gab sie an, beim A.________ und - neu - bei der Y.________ als Unselbstständigerwerbende beschäftigt zu sein. Die IV-Stelle klärte die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob sie die halbe Rente rückwirkend per 1. Januar 2008 auf und stellte die Rückforderung der seither zu Unrecht bezogenen Leistungen mit separater Verfügung in Aussicht (Verfügung vom 3. Mai 2012). Am 8. Mai 2012 verfügte sie die Rückzahlung der in der Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Mai 2012 bezogenen Leistungen in der Höhe von Fr. 53'594.-.
Am 31. Mai 2012 ersuchte P.________ die IV-Stelle um Erlass der Rückerstattung sowie Sistierung des Erlassverfahrens bis zur rechtskräftigen Erledigung des gegen die Verfügung vom 3. Mai 2012 eingeleiteten Beschwerdeverfahrens.

B.
Die Versicherte erhob gegen die Verfügungen Beschwerde. Sie beantragte, es sei ihr die halbe Rente weiterhin auszurichten und von einer Rückforderung abzusehen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich vereinigte die beiden Verfahren. In teilweiser Gutheissung der Beschwerden änderte es die Verfügungen vom 3. und 8. Mai 2012 insoweit ab, als es feststellte, dass die Versicherte vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 Anspruch auf Ausrichtung einer Viertelsrente und die IV-Stelle für diesen Zeitraum in der Höhe des Rentenbetreffnisses der Viertelsrente keinen Rückforderungsanspruch hat. Im Übrigen wies es die Beschwerden ab (Dispositiv-Ziffer 1). Es überband die Gerichtskosten der Versicherten zu ¾ und der IV-Stelle zu ¼ (Dispositiv-Ziffer 2). Des Weitern verpflichtete es die IV-Stelle, der Versicherten eine Parteientschädigung von Fr. 600.- zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 3; Entscheid vom 27. Juni 2013).

C.
P.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, es sei Dispositiv-Ziffer 1 des kantonalen Entscheides dahingehend abzuändern, dass die IV-Stelle anzuweisen sei, von einer Rückforderung abzusehen. Soweit eine Rückforderung vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 untersagt werde, sei der Entscheid zu bestätigen. Dispositiv-Ziffer 2 sei aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, von einer Erhebung von Gerichtskosten abzusehen. Dispositiv-Ziffer 3 sei dahingehend aufzuheben, dass die IV-Stelle verpflichtet werde, sämtliche Parteikosten des unterzeichnenden Rechtsanwaltes zu übernehmen. Eventualiter sei Dispositiv-Ziffer 1 aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung zurückzusenden. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt sie die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin verlangt die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels.

1.2. Die Beschwerde an das Bundesgericht ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) mit Antrag, Begründung und Angabe der Beweismittel (Art. 42 Abs. 1 BGG) einzureichen. Ein zweiter Schriftenwechsel findet nur ausnahmsweise auf Anordnung des Gerichts statt (Art. 102 Abs. 3 BGG). Davon ist vorliegend abzusehen, war doch der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in der Lage, sich substanziiert mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen und kann ein zweiter Schriftenwechsel nicht dazu dienen, in der Beschwerdeschrift Versäumtes nachzuholen (Urteil 9C 88/2011 vom 15. Februar 2012 E. 2). Im Übrigen wurde bei der Beschwerdegegnerin keine Vernehmlassung eingeholt (vgl. Art. 102 Abs. 1 BGG), welche allenfalls Anlass zur Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels hätte geben können. Das von der Beschwerdeführerin ohne nähere Begründung gestellte Begehren auf Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels ist daher abzuweisen.

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden, wobei das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

3.
Streitig und zu prüfen ist aufgrund des von der Versicherten gestellten Rechtsbegehrens die rückwirkende Herabsetzung bzw. Aufhebung der Invalidenrente und die Rückerstattung der entsprechenden Rentenbetreffnisse für die Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Mai 2012 (für das Jahr 2008 in Bezug auf den die Viertelsrente übersteigenden Betrag). Demgegenüber ist nicht mehr streitig, dass ab 1. Juni 2012 kein Rentenanspruch besteht.

4.
Eine Rente der Invalidenversicherung kann (vom hier nicht interessierenden Tatbestand einer nachträglichen Änderung der Rechtslage abgesehen) gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG (Anpassung an geänderte tatsächliche Verhältnisse), Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) oder Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 IVV) - herabgesetzt oder aufgehoben werden (vgl. Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff., in: Ausgewählte Schriften, 2013, S. 117 ff.). In einem konkreten Fall sind somit allenfalls alle drei Bestimmungen auf ihre Anwendbarkeit zu prüfen (SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, 9C 896/2011 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 9C 409/2013 vom 20. September 2013 E. 2.2.2).

5.

5.1. Die Vorinstanz erwog, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich, wie aufgrund der Akten (Untersuchungsbericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes [RAD] vom 29. September 2008; Bericht des Dr. med. W.________, Innere Medizin FMH, vom 27. November 2011) ausgewiesen sei, im massgebenden Vergleichszeitraum nicht verändert (Arbeitsfähigkeit von 50 % seit 21. März 2005). Aus den pendente lite eingereichten medizinischen Berichten lasse sich nichts Abweichendes ableiten, da sich diese zum Gesundheitszustand im Jahr 2013 äusserten, ohne dass sich Rückschlüsse auf die vorliegend massgebende Periode ziehen liessen, und da ihnen im Übrigen keine massgebende andauernde Arbeitsunfähigkeit zu entnehmen sei. Zu prüfen sei deshalb, ob sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert hätten. Die Versicherte habe mit der ausgeübten Nebenbeschäftigung als S.________ über mehrere Jahre unter Beweis gestellt, dass sie die erwerblichen Auswirkungen ihres Gesundheitsschadens vermindern und ein höheres Einkommen erzielen konnte. Anhaltspunkte für eine gesundheitliche Überforderung seien keine ersichtlich. Die Vorinstanz verglich die der Verfügung vom 14. April 2009 zugrunde
gelegten Verhältnisse mit denjenigen im Zeitpunkt der strittigen Verfügung und gelangte zum Ergebnis, dass eine erhebliche Veränderung der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes eingetreten sei, was sie als Revisionsgrund annahm.

Anhand der Einkommensvergleichsmethode ermittelte die Vorinstanz - unter Berücksichtigung der Bestimmung des Art. 31 Abs. 2 IVG (abweichend von der IV-Stelle) - für das Jahr 2008 (abweichend von der IV-Stelle) einen Anspruch auf eine Viertelsrente verleihenden und für die Zeit ab 2009 (in Übereinstimmung mit der IV-Stelle) einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad. Des Weitern bejahte sie die für eine rückwirkende Korrektur der unrechtmässigen Leistungszusprache erforderliche Voraussetzung einer (für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausalen) Meldepflichtverletzung und auch die Einhaltung der Verwirkungsfristen gemäss Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG. Sie gelangte deshalb zum Ergebnis, dass sämtliche Rentenbetreffnisse - mit Ausnahme der der Versicherten für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 zustehenden Viertelsrente - zurückverlangt werden könnten.

5.2. Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, ein Rückkommenstitel liege nicht vor und damit erübrige sich auch eine Rückforderung. Anders zu entscheiden, bedeute eine Verletzung des Art. 25 Abs. 1 ATSG. Insbesondere seien veränderte Verhältnisse im Sinne eines Rückkommenstitels nach Art. 53 Abs. 2 ATSG und Art. 17 ATSG zu verneinen. Die Wiedererwägungsvoraussetzungen seien nicht gegeben. Sie habe die Anstellung als S.________ bereits vor der Verfügung angetreten; schon wegen der zeitlichen Verhältnisse sei damit nicht von einer Meldepflichtverletzung auszugehen. Vielmehr sei ihr Vertrauen in die Rechtmässigkeit der Verfügung zu schützen. Im Übrigen sei mittlerweile die Verwirkung eingetreten, sodass sich eine Rückforderung (auch) aufgrund des Zeitablaufs verbiete. Schliesslich habe die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz im Sinne von Art. 61 ATSG verletzt, weil sie nicht abgeklärt habe, ob im relevanten Zeitraum bereits Atem- und Lungenprobleme bestanden, die sich invalidisierend ausgewirkt hätten, was den Rückforderungsanspruch entsprechend verringern würde.

6.

6.1. Zu prüfen ist aufgrund des angefochtenen Entscheides, ob veränderte Verhältnisse im Sinne von Art. 17 ATSG vorliegen. Nach den nicht offensichtlich unrichtigen und damit letztinstanzlich verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sind solche hinsichtlich des Gesundheitszustandes zu verneinen. Nicht zu beanstanden ist auch der vom kantonalen Gericht in antizipierter Beweiswürdigung getroffene Verzicht auf weitere medizinische Abklärungen, da die im Verlaufe des kantonalen Verfahrens eingereichten Arztberichte keinerlei Hinweise dafür geben, dass die darin beschriebenen Lungen- und Atemprobleme sich bereits im hier massgebenden Zeitraum ausgewirkt hätten.
Soweit demgegenüber die Vorinstanz veränderte Verhältnisse hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen des gleich gebliebenen Gesundheitszustandes bejahte, kann ihr nicht gefolgt werden, weil die Versicherte, wie sie zutreffend geltend macht, die Tätigkeit als S.________ bei der Y.________ bereits vor Erlass der Verfügung vom 14. Januar 2009 innegehabt hatte. Denn die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 4.1 S. 109), wobei ein allenfalls von der IV-Stelle der ursprünglichen Verfügung fälschlicherweise zugrunde gelegter Sachverhalt nicht massgebend ist ( Urs Müller, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Invalidenversicherung, Diss. 2003, S. 130 Rz. 473). Mit anderen Worten setzt eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG voraus, dass die anspruchsrelevante Änderung des Sachverhalts (im Sinne einer nachträglichen tatsächlichen Unrichtigkeit) nach dem Erlass einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung eingetreten ist (BGE 135 V 201 E. 5.1 S. 204 f.). Diese Voraussetzung ist bei der gegebenen Sachlage
- Aufnahme der Nebenerwerbstätigkeit im April 2007 und damit vor Erlass der (diese unzutreffenderweise nicht berücksichtigenden) Verfügung am 14. Januar 2009 - nicht erfüllt, weshalb eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ausscheidet.

6.2. Damit stellt sich die Frage, ob eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1 S. 52) in Betracht gezogen werden kann. Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Tatsachenfeststellung im Sinne der Sachverhaltswürdigung (Ulrich Meyer, a.a.O., S. 133 f.).
Indem die IV-Stelle im Rahmen der Verfügung vom 14. Januar 2009 davon ausging, dass die Versicherte lediglich als Verkäuferin (Teilzeit) im A.________ tätig sei, und ihr Invalideneinkommen gestützt auf dieses tatsächlich erzielte Einkommen - ohne Berücksichtigung der aufgenommenen Nebenerwerbstätigkeit - festlegte (auf Fr. 24'368.20 [50%-Pensum]), ging sie von unrichtigen Tatsachen aus. Sie legte ihrer Verfügung, indem sie die zu nicht unerheblichen Einkünften führende Nebenerwerbstätigkeit (2007: Fr. 4'227.-; 2008: Fr. 6'071.-; 2009: Fr. 10'092.-; 2010: Fr. 12'182.-; 2011: Fr. 11'461.-) ausser acht liess, ein deutlich zu geringes Invalideneinkommen zugrunde. Damit ist die zweifellose Unrichtigkeit ihrer Verfügung ohne weiteres zu bejahen. Ebenso ist die Voraussetzung, wonach die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sein muss, erfüllt: Die aufgrund des erzielten Nebeneinkommens angebrachte Korrektur führt zu einem geringeren Invaliditätsgrad und hat damit Einfluss auf den Rentenanspruch (Wegfall [ab 2009] bzw. Verminderung [2008] desselben gemäss angefochtenem Entscheid).

6.3. Was die für eine rückwirkende Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente und die Rückerstattung der zu Unrecht ausgerichteten Leistungen vorausgesetzte Meldepflichtverletzung (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV) anbelangt, kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden. Soweit sich die Versicherte auf den Standpunkt stellt, eine Meldepflichtverletzung liege nicht vor, weil sie die Stelle als S.________ bereits vor der Verfügung der IV-Stelle angetreten habe (Stellenantritt nach den Akten: 1. April 2007), ist anzumerken, dass sich die Meldepflicht gemäss Art. 77 IVV auf Änderungen der Verhältnisse nach Beginn des Leistungsanspruchs bezieht (vgl. Urteil 8C 1042/2009 vom 12. April 2010 E. 4.2; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 6 ff. zu Art. 31 ATSG). Da der Leistungsbeginn im Falle der Beschwerdeführerin auf den 1. Dezember 2005 festgesetzt wurde, war der Stellenantritt am 1. April 2007 zu melden. Der Versicherten musste, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, spätestens mit Erhalt des Vorbescheids vom 28. Oktober 2008 bewusst sein, dass die IV-Stelle dem Einkommensvergleich lediglich die Einkünfte aus der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin zugrunde gelegt hatte, und es hätte für sie Anlass
bestanden, der IV-Stelle den erzielten Nebenerwerb zu melden. Aus dem Umstand, dass die IV-Stelle mittels eines IK-Auszuges die neu aufgenommene Erwerbstätigkeit selber hätte feststellen können, vermag die Versicherte nichts abzuleiten, weil dies sie nicht von ihren eigenen Pflichten entband (vgl. auch Urteil I 1053/06 vom 21. Dezember 2007 E. 6).

6.4. Auch hinsichtlich der Verwirkungsfrage (Art. 25 Abs. 2 ATSG; vgl. dazu BGE 138 V 74 E. 4.1 S. 77 mit Hinweisen) kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden. Für den Beginn der relativen Verwirkungsfrist von einem Jahr (vgl. dazu auch Urteil 9C 454/2012 vom 18. März 2013 E. 4, nicht publ. in: BGE 139 V 106, aber in: SVR 2013 IV Nr. 24 S. 66) stellte die Vorinstanz zu Recht auf den Erhalt des IK-Auszuges am 18. November 2011 ab. Mit dem Erlass der Rückerstattungsverfügung am 8. Mai 2012 ist die relative Verwirkungsfrist gewahrt.
Eingehalten ist auch die absolute Verwirkungsfrist von fünf Jahren, da die rückwirkend festgesetzten Leistungen erst ab 14. Januar 2009 bezogen worden waren. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, es könne aus Gründen der Rechtssicherheit nicht auf den Leistungsbezug abgestellt werden, weil es in der IV bis zur Leistungsausrichtung unter Umständen Jahre daure, widerspricht ihr Standpunkt Art. 25 Abs. 2 ATSG (BGE 112 V 180 E. 4a S. 182; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 36 S. 100 E. 5.2, 9C 383/2008).

6.5. Damit hat es mit der rückwirkenden Herabsetzung bzw. Aufhebung der Invalidenrente und der Rückerstattung der entsprechenden Rentenbetreffnisse für die Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Mai 2012 (für das Jahr 2008 in Bezug auf den die Viertelsrente übersteigenden Betrag) gemäss angefochtenem Entscheid sein Bewenden.

7.
Entsprechend dem Prozessausgang hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Personalversicherung A.________ und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. März 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...95
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 102 Scambio di scritti - 1 Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito.
¹	Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito.
²	L'autorità inferiore gli trasmette gli atti entro tale termine.
³	Di regola non si procede a un ulteriore scambio di scritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 102 Scambio di scritti - 1 Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito.
¹	Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito.
²	L'autorità inferiore gli trasmette gli atti entro tale termine.
³	Di regola non si procede a un ulteriore scambio di scritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
¹	L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
^a	se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
^b	se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
^c	se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
²	La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
^a	il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
^b	retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.
¹	Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.
²	Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante.
³	Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 31 Notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni - 1 L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione.
¹	L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione.
²	Qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.