[AZA 7]
U 30/01 Vr
I. Kammer
Präsident Schön, Bundesrichter Borella, Meyer, Lustenberger und Ferrari; Gerichtsschreiber Hochuli
Urteil vom 24. Januar 2002
in Sachen
S.________, 1969, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Suppiger, Alpenstrasse 1, 6004 Luzern,
gegen
Winterthur-Versicherungen, General Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur, Beschwerdegegnerin,
und
Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Zug
A.- S.________, geboren 1969, absolvierte im Herbst 1991 erfolgreich die Zwischenprüfungen zu seinem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität X.________, das er voraussichtlich im Frühjahr 1996 mit dem Lizentiat hätte abschliessen wollen. Im Sinne einer Nebenbeschäftigung war er ab 1. Juli 1992 als Programm-/Redaktionsmitarbeiter anfänglich vollzeitlich und ab 1. Januar 1993 mit einem 40 %-Teilzeitpensum für die Firma Y.________ AG tätig und in dieser Eigenschaft bei den Winterthur-Versicherungen (nachfolgend: Winterthur) gegen Unfälle und Berufskrankheiten versichert. Am 19. September 1995 stürzte er in Frankreich aus einem Hotelfenster und zog sich dabei schwere Kopfverletzungen zu. Die Winterthur sprach dem Versicherten gestützt auf einen Integritätsschaden von 100 % eine Integritätsentschädigung von Fr. 97'200.-, eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades sowie eine Komplementärrente von Fr. 133.- pro Monat bei einen Invaliditätsgrad von 100 % zu (Verfügung vom 24. September 1998). Dagegen liess der Versicherte einspracheweise geltend machen, bei der Berechnung der Komplementärrente sei von einem versicherten Verdienst von Fr. 84'000.- pro Jahr anstatt von bloss Fr. 18'720.- auszugehen. Die Winterthur hielt mit
Einspracheentscheid vom 29. April 1999 an ihrer Verfügung fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug ab (Entscheid vom 30. November 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt der Versicherte beantragen, "die Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdeführer eine Komplementärrente auf Grund eines versicherten Einkommens von Fr. 84'000.-- p.a. auszubezahlen".
Die Vorinstanz hält in ihrer Stellungnahme fest, die Darstellung der Tatsachen durch den Rechtsvertreter des Versicherten weiche von den aktenmässig belegten Gegebenheiten in Bezug auf den Status der journalistischen Tätigkeit als reine Nebenbeschäftigung ohne Ausbildungscharakter ab. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern durch die vorgenommene Komplementärrentenberechnung der Grundsatz der Gleichbehandlung verletzt worden sei. Die Winterthur beantragt vernehmlassungsweise die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme.
D.- Zur Vernehmlassung der Vorinstanz nimmt der Versicherte mit separater Eingabe Stellung und erneuert dabei seine bereits mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemachten Vorbringen.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Streitig ist einzig die Bemessung des versicherten Verdienstes. Während die Winterthur und das kantonale Gericht gestützt auf Art. 15 Abs. 2
UVG von einem versicherten Verdienst von Fr. 18'720.- ausgehen, macht der Beschwerdeführer geltend, nach Art. 15 Abs. 3 lit. c
UVG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 3
UVV sowie mit Blick auf BGE 124 V 301 ff. müsse der Rentenberechnung ein versicherter Verdienst von Fr. 84'000.- zugrunde gelegt werden.
2.- a) Nach Art. 15
UVG werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2). Gemäss Abs. 3 erlässt der Bundesrat Bestimmungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen, namentlich bei Versicherten, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn erhalten (lit. c).
b) Gestützt auf Art. 15 Abs. 3
UVG hat der Bundesrat in Art. 24
UVV unter dem Titel "massgebender Lohn für Renten in Sonderfällen" ergänzende Vorschriften erlassen. Abs. 3 dieser Bestimmung lautet wie folgt:
"Bezog der Versicherte wegen beruflicher Ausbildung am Tage
des Unfalles nicht den Lohn eines Versicherten mit voller
Leistungsfähigkeit derselben Berufsart, so wird der versicherte
Verdienst von dem Zeitpunkt an, da er die Ausbildung
abgeschlossen hätte, nach dem Lohn festgesetzt,
den er im Jahr vor dem Unfall als voll Leistungsfähiger
erzielt hätte."
3.- a) Winterthur und Vorinstanz haben den versicherten Verdienst des Beschwerdeführers nach der Grundnorm des Art. 15 Abs. 2
UVG ermittelt. Daraus resultierte ein versicherter Verdienst von Fr. 18'720.-, der dem innerhalb eines Jahres vor dem Unfall vom 19. September 1995 bezogenen Lohn aus der mit einem 40 %-Teilzeitpensum ausgeübten versicherten Tätigkeit als Programm-/Redaktionsmitarbeiter der Firma Y.________ AG entsprach. Dieses Vorgehen ist zutreffend. Denn der Beschwerdeführer stand in einem gewöhnlichen Teilzeitarbeitsverhältnis, auf welches rechtsprechungsgemäss die Regelung von Art. 15 Abs. 2
UVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 4
UVV Anwendung findet (vgl. BGE 114 V 118 Erw. 3d; RKUV 1996 Nr. U 262 S. 276 Erw. 2b, 1994 Nr. U 196 S. 214 Erw. 3b).
b) Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers besteht vorliegend kein Anlass, vom allgemeinen Grundsatz der Rentenbemessung nach dem effektiven Jahreslohn vor dem Unfall abzuweichen und die Ausnahmebestimmung des Art. 24 Abs. 3
UVV zur Anwendung zu bringen. Diese sieht vor, dass bei einem Versicherten, welcher wegen beruflicher Ausbildung am Tage des Unfalles nicht den Lohn eines Versicherten mit voller Leistungsfähigkeit derselben Berufsart bezog, der versicherte Verdienst von dem Zeitpunkt an, da er die Ausbildung abgeschlossen hätte, nach dem Lohn festgesetzt wird, den er im Jahr vor dem Unfall als voll Leistungsfähiger erzielt hätte. Nach Rechtsprechung (RKUV 1992 Nr. U 148 S. 123 Erw. 5b) und Lehre (Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 332 lit. 3b) verlangt der klare Wortlaut dieser Bestimmung, dass die Entlöhnung der die Versicherung bedingenden Tätigkeit "wegen der Ausbildung" niedriger ist als der Lohn des "voll Leistungsfähigen derselben Berufsart". Die berufliche Ausbildung selbst muss ursächlich kausal sein für den kleineren, berufsunüblichen Lohn. Ausserdem muss die versicherte Erwerbstätigkeit, d.h. die versicherte Ausbildungszeit, die gleiche sein wie die zukünftige Erwerbstätigkeit der
frisch ausgebildeten Berufskameraden. Im Lichte dieser Grundsätze haben Winterthur und Vorinstanz richtigerweise Art. 24 Abs. 3
UVV auf den vorliegenden Fall nicht angewendet. Denn der Beschwerdeführer bezog in der versicherten Tätigkeit als Programm-/Redaktionsmitarbeiter nicht einen wegen der ihm dabei gewährten Ausbildung geringeren Lohn, sondern leistete bis zum Unfall - im Rahmen seines Teilzeitpensums - einen vollen Einsatz. Auf Anfrage bestätigte die Firma Y.________ AG am 21. Juli 1998 ausdrücklich: "Herr S.________ war bei uns als Programm-/Redaktionsmitarbeiter beschäftigt, im Sinne einer Nebenbeschäftigung zu seinem Jura-Studium. Es hat nie die Absicht bestanden, Herrn S.________ vollumfänglich zu beschäftigen oder ihn journalistisch auszubilden." Wie die Winterthur richtig bemerkt, bestand das Ausbildungsziel des Beschwerdeführers im Abschluss seines Jura-Studiums (mit der Erlangung des Lizentiats der Universität X.________). Dies hätte im Frühjahr 1996 erfolgen sollen. Für die darauf folgende Zeit zog der Beschwerdeführer drei alternative, je zwei Jahre dauernde Weiterbildungswege in Betracht: ein weiterführendes Studium in Medien-/Europarecht, den Erwerb des Anwaltspatents oder die Journalistenschule an der
Universität X.________ oder z.B. beim Ringierverlag. Weder das unmittelbare Ausbildungsziel "Jurist" noch das Berufsziel "Rechtsanwalt" standen in einem bestimmungsgemäss vorausgesetzten Konnex zur versicherten Tätigkeit (vgl. RKUV 2000 Nr. U 399 S. 380 Erw. 2b, 1992 Nr. U 148 S. 123 Erw. 5c) als Programm-/ Redaktionsmitarbeiter der Lokalfernseh-Unternehmung Firma Y.________ AG. Winterthur und kantonales Gericht sind daher zu Recht davon ausgegangen, der Beschwerdeführer habe die freiwillig mit einem 40 %-Pensum praktizierte versicherte Tätigkeit als Programm-/Redaktionsmitarbeiter unabhängig von seinem in zeitlicher Hinsicht prioritär angestrebten Ausbildungsziel des Studiumsabschlusses als Jurist bzw. des Erwerbs des Anwaltspatentes ausgeübt.
c) Im Weitern rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Gleichheitsgebots nach Art. 8 Abs. 1
BV und des Diskriminierungsverbotes gemäss Art. 8 Abs. 2
BV. Dass Schnupperlehrlinge nach BGE 124 V 301 ff. unfallversicherungsrechtlich finanziell besser abgesichert seien als Werkstudenten, widerspreche dem Rechtsgleichheitsgebot. Es sei willkürlich, wenn das Mass der Versicherungsleistungen von der Art der Ausbildung abhänge.
Diese Rügen sind unbegründet. Von einem Verstoss gegen Art. 8 Abs. 2
BV kann schon deswegen nicht die Rede sein, weil ein Student zu den Nichterwerbstätigen zählt, die nach Art. 1
UVG (in Verbindung mit Art. 1
und 1a
UVV) nicht obligatorisch unfallversichert sind, wofür sich in Art. 117 Abs. 2
BV die entsprechende verfassungsmässige Grundlage findet. Teilerwerbstätige Studenten hinsichtlich des versicherten Verdienstes grundsätzlich Arbeitnehmern (z.B. Lehrlingen oder Praktikanten) gleichzustellen, die das die Versicherung begründende Ausbildungsverhältnis im Hinblick auf die zu erlernende praktische Tätigkeit durchlaufen, würde eine nach den geltenden Rechtsgrundlagen nicht zu rechtfertigende Privilegierung gegenüber anderen nicht ausbildungsbedingt teilzeitlich erwerbstätigen Personen bedeuten. Es ist sodann nicht willkürlich, sondern vielmehr sachgerecht und entspricht dem in der Unfallversicherung grundsätzlich vorhersehenden Versicherungsprinzip, dass das Mass der Versicherungsleistungen zunächst von der konkret ausgeübten versicherten Tätigkeit abhängt (Art. 15 Abs. 1
UVG). Dabei muss die Lohneinbusse in dieser versicherten Tätigkeit im Vergleich zu einem voll Leistungsfähigen derselben Berufsart durch die tätigkeitsbezogene
Ausbildung verursacht sein, damit eine Ergänzung des versicherten Verdienstes nach Art. 24 Abs. 3
UVV erfolgen kann (vgl. Erw. 3b).
Weiter erkannte das Eidgenössische Versicherungsgericht bereits im Urteil B. vom 10. März 1992 (auszugsweise publiziert in RKUV 1992 Nr. U 148 S. 117 ff.), dass das geltende Recht für unregelmässig Beschäftigte, insbesondere für Ferienaushilfen, Schüler und Studenten, keine ausreichende Versicherung für einen Invaliditätsschaden einräumt. Es ist jedoch nicht Sache des Richters, die in Gesetz und Verordnung getroffene Ordnung über den versicherten Verdienst mit einer nur auf "jobbende" Studenten zugeschnittenen Sonderregel zu ergänzen. Vielmehr obliegt es dem Verordnungs- bzw. allenfalls dem Gesetzgeber, aufgrund einer Analyse der gesamten Problematik befriedigende Lösungen zu erarbeiten und Mängel der heutigen Regelung für verschiedene Versichertenkategorien zu beseitigen (RKUV 1992 Nr. U 148 S. 122 Erw. 4d). Damit wurde eine echte Verordnungslücke in Bezug auf Werkstudenten implizit verneint. Auch mit Blick auf die festgestellte und mit BGE 124 V 301 ff. geschlossene echte Lücke in der Verordnung bezüglich der Bemessung des versicherten Verdienstes von Schnupperlehrlingen, die nach Art. 1a Abs. 1
UVV - anders als Studenten - ausdrücklich obligatorisch versichert sind, ergeben sich keine anderen Schlüsse für den vorliegend zu
beurteilenden Sachverhalt. Gesetz und Verordnung bieten keine Handhabe, auf die vom Eidgenössischen Versicherungsgericht für die Bemessung des versicherten Verdienstes bei Schnupperlehrlingen lückenfüllend beigezogenen Durchschnittslöhne im Sinne einer Mindestgarantie immer dann abzustellen, wenn diese sich für einen Leistungsansprecher als günstiger erweisen (RKUV 2000 Nr. U 399 S. 380 Erw. 2b in fine). Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretene Auffassung, es sei der Wille des Gesetzgebers, sämtliche Arbeitnehmer, die aus Gründen der Ausbildung ein eingeschränktes Erwerbseinkommen erzielen, nicht schlechter zu stellen als Arbeitnehmer mit abgeschlossener Berufsausbildung, trifft nach dem Gesagten nicht zu.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht
des Kantons Zug und dem Bundesamt für Sozialversicherung
zugestellt.
Luzern, 24. Januar 2002
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der I. Kammer:
Der Gerichtsschreiber:
U 30/01 Vr
I. Kammer
Präsident Schön, Bundesrichter Borella, Meyer, Lustenberger und Ferrari; Gerichtsschreiber Hochuli
Urteil vom 24. Januar 2002
in Sachen
S.________, 1969, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Suppiger, Alpenstrasse 1, 6004 Luzern,
gegen
Winterthur-Versicherungen, General Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur, Beschwerdegegnerin,
und
Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Zug
A.- S.________, geboren 1969, absolvierte im Herbst 1991 erfolgreich die Zwischenprüfungen zu seinem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität X.________, das er voraussichtlich im Frühjahr 1996 mit dem Lizentiat hätte abschliessen wollen. Im Sinne einer Nebenbeschäftigung war er ab 1. Juli 1992 als Programm-/Redaktionsmitarbeiter anfänglich vollzeitlich und ab 1. Januar 1993 mit einem 40 %-Teilzeitpensum für die Firma Y.________ AG tätig und in dieser Eigenschaft bei den Winterthur-Versicherungen (nachfolgend: Winterthur) gegen Unfälle und Berufskrankheiten versichert. Am 19. September 1995 stürzte er in Frankreich aus einem Hotelfenster und zog sich dabei schwere Kopfverletzungen zu. Die Winterthur sprach dem Versicherten gestützt auf einen Integritätsschaden von 100 % eine Integritätsentschädigung von Fr. 97'200.-, eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades sowie eine Komplementärrente von Fr. 133.- pro Monat bei einen Invaliditätsgrad von 100 % zu (Verfügung vom 24. September 1998). Dagegen liess der Versicherte einspracheweise geltend machen, bei der Berechnung der Komplementärrente sei von einem versicherten Verdienst von Fr. 84'000.- pro Jahr anstatt von bloss Fr. 18'720.- auszugehen. Die Winterthur hielt mit
Einspracheentscheid vom 29. April 1999 an ihrer Verfügung fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug ab (Entscheid vom 30. November 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt der Versicherte beantragen, "die Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdeführer eine Komplementärrente auf Grund eines versicherten Einkommens von Fr. 84'000.-- p.a. auszubezahlen".
Die Vorinstanz hält in ihrer Stellungnahme fest, die Darstellung der Tatsachen durch den Rechtsvertreter des Versicherten weiche von den aktenmässig belegten Gegebenheiten in Bezug auf den Status der journalistischen Tätigkeit als reine Nebenbeschäftigung ohne Ausbildungscharakter ab. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern durch die vorgenommene Komplementärrentenberechnung der Grundsatz der Gleichbehandlung verletzt worden sei. Die Winterthur beantragt vernehmlassungsweise die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme.
D.- Zur Vernehmlassung der Vorinstanz nimmt der Versicherte mit separater Eingabe Stellung und erneuert dabei seine bereits mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemachten Vorbringen.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Streitig ist einzig die Bemessung des versicherten Verdienstes. Während die Winterthur und das kantonale Gericht gestützt auf Art. 15 Abs. 2
|
RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
||||||
| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
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RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
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| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
|
RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 24 Salario determinante per le rendite in casi speciali |
||||||
| Se nel corso dell'anno precedente l'infortunio, il salario dell'assicurato è stato ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità, disoccupazione o lavoro ridotto, il guadagno assicurato è quello che l'assicurato avrebbe conseguito senza queste circostanze. [1] | ||||||
| Se il diritto alla rendita nasce più di cinque anni dopo l'infortunio o l'insorgenza della malattia professionale, determinante è il salario che l'assicurato avrebbe ottenuto nell'anno precedente l'inizio del diritto alla rendita se non si fossero verificati detti eventi, per quanto questo salario sia più elevato dell'ultimo riscosso prima dell'infortunio o dell'insorgenza della malattia professionale. | ||||||
| Se l'infortunato, poiché seguiva una formazione professionale, non riceveva il salario di un assicurato completamente formato nello stesso tipo di professione, il guadagno assicurato è determinato, dall'epoca in cui avrebbe concluso la formazione, in base al salario completo che avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Se il beneficiario di una rendita d'invalidità è vittima di un ulteriore infortunio assicurato comportante un aggravamento dell'invalidità, per calcolare la nuova rendita tenendo conto dei due infortuni è determinante il salario che l'assicurato avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'ultimo infortunio se prima non si fosse verificato nessun infortunio assicurato. Se questo salario è inferiore a quello ottenuto anteriormente al primo infortunio assicurato, è determinante il salario più elevato. [2] | ||||||
| ... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'appendice 3 n. 7 dell'O dell'11 set. 1996 sul servizio civile, in vigore dal 1° ott. 1996 (RU 1996 2685). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [3] Abrogato dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, con effetto dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
2.- a) Nach Art. 15
|
RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
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| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
b) Gestützt auf Art. 15 Abs. 3
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RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
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| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
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RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 24 Salario determinante per le rendite in casi speciali |
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| Se nel corso dell'anno precedente l'infortunio, il salario dell'assicurato è stato ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità, disoccupazione o lavoro ridotto, il guadagno assicurato è quello che l'assicurato avrebbe conseguito senza queste circostanze. [1] | ||||||
| Se il diritto alla rendita nasce più di cinque anni dopo l'infortunio o l'insorgenza della malattia professionale, determinante è il salario che l'assicurato avrebbe ottenuto nell'anno precedente l'inizio del diritto alla rendita se non si fossero verificati detti eventi, per quanto questo salario sia più elevato dell'ultimo riscosso prima dell'infortunio o dell'insorgenza della malattia professionale. | ||||||
| Se l'infortunato, poiché seguiva una formazione professionale, non riceveva il salario di un assicurato completamente formato nello stesso tipo di professione, il guadagno assicurato è determinato, dall'epoca in cui avrebbe concluso la formazione, in base al salario completo che avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Se il beneficiario di una rendita d'invalidità è vittima di un ulteriore infortunio assicurato comportante un aggravamento dell'invalidità, per calcolare la nuova rendita tenendo conto dei due infortuni è determinante il salario che l'assicurato avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'ultimo infortunio se prima non si fosse verificato nessun infortunio assicurato. Se questo salario è inferiore a quello ottenuto anteriormente al primo infortunio assicurato, è determinante il salario più elevato. [2] | ||||||
| ... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'appendice 3 n. 7 dell'O dell'11 set. 1996 sul servizio civile, in vigore dal 1° ott. 1996 (RU 1996 2685). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [3] Abrogato dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, con effetto dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
"Bezog der Versicherte wegen beruflicher Ausbildung am Tage
des Unfalles nicht den Lohn eines Versicherten mit voller
Leistungsfähigkeit derselben Berufsart, so wird der versicherte
Verdienst von dem Zeitpunkt an, da er die Ausbildung
abgeschlossen hätte, nach dem Lohn festgesetzt,
den er im Jahr vor dem Unfall als voll Leistungsfähiger
erzielt hätte."
3.- a) Winterthur und Vorinstanz haben den versicherten Verdienst des Beschwerdeführers nach der Grundnorm des Art. 15 Abs. 2
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RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
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| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
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RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
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| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
|
RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 22 In generale |
||||||
| L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno. [1] | ||||||
| È considerato guadagno assicurato il salario determinante secondo la legislazione sull'AVS, con le seguenti deroghe: | ||||||
| sono considerati guadagno assicurato anche i salari non sottoposti al prelievo di contributi dell'AVS a causa dell'età dell'assicurato; | ||||||
| fanno pure parte del guadagno assicurato gli assegni familiari, accordati conformemente all'uso locale o professionale a titolo di assegni per i figli, per la formazione o per l'economia domestica; | ||||||
| per i familiari del datore di lavoro collaboranti nell'azienda, gli associati, gli azionisti o i soci di società cooperative si tiene conto almeno del salario corrispondente agli usi professionali e locali; | ||||||
| non sono prese in considerazione le indennità versate allo scioglimento del rapporto di lavoro, in caso di chiusura o di fusione dell'azienda o in circostanze analoghe; | ||||||
| ... | ||||||
| L'indennità giornaliera è calcolata in base all'ultimo salario ricevuto dall'assicurato prima dell'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti. [3] | ||||||
| Se fino all'insorgenza dell'infortunio la persona assicurata aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la legge federale del 19 giugno 1959 [4] sull'assicurazione per l'invalidità, l'indennità giornaliera corrisponde almeno all'ammontare totale dell'indennità giornaliera versata fino ad allora dall'assicurazione per l'invalidità, ma al massimo all'80 per cento dell'importo massimo del guadagno assicurato conformemente al capoverso 1. Per l'ammontare dell'indennità giornaliera delle persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c della legge è determinante l'articolo 132a capoverso 1. [5] | ||||||
| Le rendite sono calcolate in base al salario pagato all'assicurato da uno o più datori di lavoro nel corso dell'anno precedente l'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti. Se il rapporto di lavoro non è durato un anno intero, il salario ottenuto durante questo periodo è convertito in pieno salario annuo. Nel caso di un'attività temporanea la conversione è limitata alla durata prevista a condizione che in base al modello attuale o previsto della biografia lavorativa non risulti una durata normale diversa dell'attività. La conversione è limitata al periodo di tempo ammesso dal diritto in materia di stranieri. [6] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 12 nov. 2014, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2014 4213). [2] Abrogata dalla cifra I dell'O del 21 ott. 1987, con effetto dal 1° gen. 1988 (RU 1987 1498). [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [4] RS 831.20 [5] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997 (RU 1998 151). Nuovo testo giusta l'all. n. 5 dell'O del 3 nov. 2021, in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 706). [6] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 9 nov. 2016, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4393). | ||||||
b) Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers besteht vorliegend kein Anlass, vom allgemeinen Grundsatz der Rentenbemessung nach dem effektiven Jahreslohn vor dem Unfall abzuweichen und die Ausnahmebestimmung des Art. 24 Abs. 3
|
RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 24 Salario determinante per le rendite in casi speciali |
||||||
| Se nel corso dell'anno precedente l'infortunio, il salario dell'assicurato è stato ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità, disoccupazione o lavoro ridotto, il guadagno assicurato è quello che l'assicurato avrebbe conseguito senza queste circostanze. [1] | ||||||
| Se il diritto alla rendita nasce più di cinque anni dopo l'infortunio o l'insorgenza della malattia professionale, determinante è il salario che l'assicurato avrebbe ottenuto nell'anno precedente l'inizio del diritto alla rendita se non si fossero verificati detti eventi, per quanto questo salario sia più elevato dell'ultimo riscosso prima dell'infortunio o dell'insorgenza della malattia professionale. | ||||||
| Se l'infortunato, poiché seguiva una formazione professionale, non riceveva il salario di un assicurato completamente formato nello stesso tipo di professione, il guadagno assicurato è determinato, dall'epoca in cui avrebbe concluso la formazione, in base al salario completo che avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Se il beneficiario di una rendita d'invalidità è vittima di un ulteriore infortunio assicurato comportante un aggravamento dell'invalidità, per calcolare la nuova rendita tenendo conto dei due infortuni è determinante il salario che l'assicurato avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'ultimo infortunio se prima non si fosse verificato nessun infortunio assicurato. Se questo salario è inferiore a quello ottenuto anteriormente al primo infortunio assicurato, è determinante il salario più elevato. [2] | ||||||
| ... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'appendice 3 n. 7 dell'O dell'11 set. 1996 sul servizio civile, in vigore dal 1° ott. 1996 (RU 1996 2685). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [3] Abrogato dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, con effetto dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
frisch ausgebildeten Berufskameraden. Im Lichte dieser Grundsätze haben Winterthur und Vorinstanz richtigerweise Art. 24 Abs. 3
|
RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 24 Salario determinante per le rendite in casi speciali |
||||||
| Se nel corso dell'anno precedente l'infortunio, il salario dell'assicurato è stato ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità, disoccupazione o lavoro ridotto, il guadagno assicurato è quello che l'assicurato avrebbe conseguito senza queste circostanze. [1] | ||||||
| Se il diritto alla rendita nasce più di cinque anni dopo l'infortunio o l'insorgenza della malattia professionale, determinante è il salario che l'assicurato avrebbe ottenuto nell'anno precedente l'inizio del diritto alla rendita se non si fossero verificati detti eventi, per quanto questo salario sia più elevato dell'ultimo riscosso prima dell'infortunio o dell'insorgenza della malattia professionale. | ||||||
| Se l'infortunato, poiché seguiva una formazione professionale, non riceveva il salario di un assicurato completamente formato nello stesso tipo di professione, il guadagno assicurato è determinato, dall'epoca in cui avrebbe concluso la formazione, in base al salario completo che avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Se il beneficiario di una rendita d'invalidità è vittima di un ulteriore infortunio assicurato comportante un aggravamento dell'invalidità, per calcolare la nuova rendita tenendo conto dei due infortuni è determinante il salario che l'assicurato avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'ultimo infortunio se prima non si fosse verificato nessun infortunio assicurato. Se questo salario è inferiore a quello ottenuto anteriormente al primo infortunio assicurato, è determinante il salario più elevato. [2] | ||||||
| ... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'appendice 3 n. 7 dell'O dell'11 set. 1996 sul servizio civile, in vigore dal 1° ott. 1996 (RU 1996 2685). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [3] Abrogato dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, con effetto dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
Universität X.________ oder z.B. beim Ringierverlag. Weder das unmittelbare Ausbildungsziel "Jurist" noch das Berufsziel "Rechtsanwalt" standen in einem bestimmungsgemäss vorausgesetzten Konnex zur versicherten Tätigkeit (vgl. RKUV 2000 Nr. U 399 S. 380 Erw. 2b, 1992 Nr. U 148 S. 123 Erw. 5c) als Programm-/ Redaktionsmitarbeiter der Lokalfernseh-Unternehmung Firma Y.________ AG. Winterthur und kantonales Gericht sind daher zu Recht davon ausgegangen, der Beschwerdeführer habe die freiwillig mit einem 40 %-Pensum praktizierte versicherte Tätigkeit als Programm-/Redaktionsmitarbeiter unabhängig von seinem in zeitlicher Hinsicht prioritär angestrebten Ausbildungsziel des Studiumsabschlusses als Jurist bzw. des Erwerbs des Anwaltspatentes ausgeübt.
c) Im Weitern rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Gleichheitsgebots nach Art. 8 Abs. 1
|
RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 8 Uguaglianza giuridica |
||||||
| Tutti sono uguali davanti alla legge. | ||||||
| Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. | ||||||
| Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. | ||||||
| La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. | ||||||
|
RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 8 Uguaglianza giuridica |
||||||
| Tutti sono uguali davanti alla legge. | ||||||
| Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. | ||||||
| Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. | ||||||
| La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. | ||||||
Diese Rügen sind unbegründet. Von einem Verstoss gegen Art. 8 Abs. 2
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RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 8 Uguaglianza giuridica |
||||||
| Tutti sono uguali davanti alla legge. | ||||||
| Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. | ||||||
| Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. | ||||||
| La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. | ||||||
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RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 1 |
||||||
| Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 2000 [1] sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione contro gli infortuni, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA. | ||||||
| Esse non sono applicabili ai seguenti settori: | ||||||
| diritto sanitario e tariffe (art. 53-57); | ||||||
| attività accessorie (art. 67a) dell'Istituto nazionale svizzero di assicurazione contro gli infortuni (INSAI); | ||||||
| iscrizione nel registro di assicuratori contro gli infortuni (art. 68); | ||||||
| procedura concernente contestazioni pecuniarie tra assicuratori (art. 78a); | ||||||
| procedura concernente il riconoscimento di corsi di formazione e il rilascio di attestati di formazione (art. 82a). | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Introdotta dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Organizzazione e attività accessorie dell'INSAI), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4941; FF 2008 4703, 2014 6835). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). | ||||||
|
RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 1 [1] Nozione di lavoratore |
||||||
| È considerato lavoratore a tenore dell'articolo 1a capoverso 1 della legge chiunque esercita un'attività lucrativa dipendente ai sensi della legislazione federale sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (AVS). | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 set. 2002, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3914). | ||||||
|
RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 1a [1] Assicurazione obbligatoria in casi speciali |
||||||
| Le persone esercitanti un'attività presso un datore di lavoro al fine di prepararsi alla scelta di una professione sono pure assicurate obbligatoriamente. | ||||||
| Le persone detenute in istituto penitenziario, in istituto d'internamento e collocate in casa di educazione al lavoro nonché di rieducazione sono soggette all'obbligo assicurativo solamente per il periodo durante il quale sono occupate da terzi dietro compenso, fuori dell'istituto o della casa. | ||||||
| I membri di comunità religiose sono soggetti all'obbligo assicurativo solamente per il periodo durante il quale sono occupati da terzi dietro compenso, fuori della comunità. | ||||||
| Sono infortuni professionali quelli di cui sono vittima gli assicurati giusta i capoversi 2 e 3, occorsi sul tragitto per recarsi al lavoro o sulla via del ritorno. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
|
RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 117 Assicurazione contro le malattie e gli infortuni |
||||||
| La Confederazione emana prescrizioni sull'assicurazione contro le malattie e gli infortuni. | ||||||
| Può dichiararne obbligatoria l'affiliazione, in generale o per singoli gruppi della popolazione. | ||||||
|
RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
||||||
| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
Ausbildung verursacht sein, damit eine Ergänzung des versicherten Verdienstes nach Art. 24 Abs. 3
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RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 24 Salario determinante per le rendite in casi speciali |
||||||
| Se nel corso dell'anno precedente l'infortunio, il salario dell'assicurato è stato ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità, disoccupazione o lavoro ridotto, il guadagno assicurato è quello che l'assicurato avrebbe conseguito senza queste circostanze. [1] | ||||||
| Se il diritto alla rendita nasce più di cinque anni dopo l'infortunio o l'insorgenza della malattia professionale, determinante è il salario che l'assicurato avrebbe ottenuto nell'anno precedente l'inizio del diritto alla rendita se non si fossero verificati detti eventi, per quanto questo salario sia più elevato dell'ultimo riscosso prima dell'infortunio o dell'insorgenza della malattia professionale. | ||||||
| Se l'infortunato, poiché seguiva una formazione professionale, non riceveva il salario di un assicurato completamente formato nello stesso tipo di professione, il guadagno assicurato è determinato, dall'epoca in cui avrebbe concluso la formazione, in base al salario completo che avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Se il beneficiario di una rendita d'invalidità è vittima di un ulteriore infortunio assicurato comportante un aggravamento dell'invalidità, per calcolare la nuova rendita tenendo conto dei due infortuni è determinante il salario che l'assicurato avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'ultimo infortunio se prima non si fosse verificato nessun infortunio assicurato. Se questo salario è inferiore a quello ottenuto anteriormente al primo infortunio assicurato, è determinante il salario più elevato. [2] | ||||||
| ... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'appendice 3 n. 7 dell'O dell'11 set. 1996 sul servizio civile, in vigore dal 1° ott. 1996 (RU 1996 2685). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [3] Abrogato dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, con effetto dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
Weiter erkannte das Eidgenössische Versicherungsgericht bereits im Urteil B. vom 10. März 1992 (auszugsweise publiziert in RKUV 1992 Nr. U 148 S. 117 ff.), dass das geltende Recht für unregelmässig Beschäftigte, insbesondere für Ferienaushilfen, Schüler und Studenten, keine ausreichende Versicherung für einen Invaliditätsschaden einräumt. Es ist jedoch nicht Sache des Richters, die in Gesetz und Verordnung getroffene Ordnung über den versicherten Verdienst mit einer nur auf "jobbende" Studenten zugeschnittenen Sonderregel zu ergänzen. Vielmehr obliegt es dem Verordnungs- bzw. allenfalls dem Gesetzgeber, aufgrund einer Analyse der gesamten Problematik befriedigende Lösungen zu erarbeiten und Mängel der heutigen Regelung für verschiedene Versichertenkategorien zu beseitigen (RKUV 1992 Nr. U 148 S. 122 Erw. 4d). Damit wurde eine echte Verordnungslücke in Bezug auf Werkstudenten implizit verneint. Auch mit Blick auf die festgestellte und mit BGE 124 V 301 ff. geschlossene echte Lücke in der Verordnung bezüglich der Bemessung des versicherten Verdienstes von Schnupperlehrlingen, die nach Art. 1a Abs. 1
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RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 1a [1] Assicurazione obbligatoria in casi speciali |
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| Le persone esercitanti un'attività presso un datore di lavoro al fine di prepararsi alla scelta di una professione sono pure assicurate obbligatoriamente. | ||||||
| Le persone detenute in istituto penitenziario, in istituto d'internamento e collocate in casa di educazione al lavoro nonché di rieducazione sono soggette all'obbligo assicurativo solamente per il periodo durante il quale sono occupate da terzi dietro compenso, fuori dell'istituto o della casa. | ||||||
| I membri di comunità religiose sono soggetti all'obbligo assicurativo solamente per il periodo durante il quale sono occupati da terzi dietro compenso, fuori della comunità. | ||||||
| Sono infortuni professionali quelli di cui sono vittima gli assicurati giusta i capoversi 2 e 3, occorsi sul tragitto per recarsi al lavoro o sulla via del ritorno. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
beurteilenden Sachverhalt. Gesetz und Verordnung bieten keine Handhabe, auf die vom Eidgenössischen Versicherungsgericht für die Bemessung des versicherten Verdienstes bei Schnupperlehrlingen lückenfüllend beigezogenen Durchschnittslöhne im Sinne einer Mindestgarantie immer dann abzustellen, wenn diese sich für einen Leistungsansprecher als günstiger erweisen (RKUV 2000 Nr. U 399 S. 380 Erw. 2b in fine). Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretene Auffassung, es sei der Wille des Gesetzgebers, sämtliche Arbeitnehmer, die aus Gründen der Ausbildung ein eingeschränktes Erwerbseinkommen erzielen, nicht schlechter zu stellen als Arbeitnehmer mit abgeschlossener Berufsausbildung, trifft nach dem Gesagten nicht zu.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht
des Kantons Zug und dem Bundesamt für Sozialversicherung
zugestellt.
Luzern, 24. Januar 2002
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der I. Kammer:
Der Gerichtsschreiber:
Registro di legislazione
Cost 8
Cost 117
LAINF 1
LAINF 15
OAINF 1
OAINF 1 a
OAINF 22
OAINF 24
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RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 8 Uguaglianza giuridica |
||||||
| Tutti sono uguali davanti alla legge. | ||||||
| Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. | ||||||
| Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. | ||||||
| La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. | ||||||
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RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 117 Assicurazione contro le malattie e gli infortuni |
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| La Confederazione emana prescrizioni sull'assicurazione contro le malattie e gli infortuni. | ||||||
| Può dichiararne obbligatoria l'affiliazione, in generale o per singoli gruppi della popolazione. | ||||||
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RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 1 |
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| Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 2000 [1] sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione contro gli infortuni, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA. | ||||||
| Esse non sono applicabili ai seguenti settori: | ||||||
| diritto sanitario e tariffe (art. 53-57); | ||||||
| attività accessorie (art. 67a) dell'Istituto nazionale svizzero di assicurazione contro gli infortuni (INSAI); | ||||||
| iscrizione nel registro di assicuratori contro gli infortuni (art. 68); | ||||||
| procedura concernente contestazioni pecuniarie tra assicuratori (art. 78a); | ||||||
| procedura concernente il riconoscimento di corsi di formazione e il rilascio di attestati di formazione (art. 82a). | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Introdotta dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Organizzazione e attività accessorie dell'INSAI), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4941; FF 2008 4703, 2014 6835). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). | ||||||
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RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 15 |
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| Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato. | ||||||
| Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA [1], il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi. [2] In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente: | ||||||
| in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo; | ||||||
| in caso di malattia professionale; | ||||||
| qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione; | ||||||
| qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare. | ||||||
| [1] RS 830.1 [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). | ||||||
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RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 1 [1] Nozione di lavoratore |
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| È considerato lavoratore a tenore dell'articolo 1a capoverso 1 della legge chiunque esercita un'attività lucrativa dipendente ai sensi della legislazione federale sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (AVS). | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 set. 2002, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3914). | ||||||
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RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 1a [1] Assicurazione obbligatoria in casi speciali |
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| Le persone esercitanti un'attività presso un datore di lavoro al fine di prepararsi alla scelta di una professione sono pure assicurate obbligatoriamente. | ||||||
| Le persone detenute in istituto penitenziario, in istituto d'internamento e collocate in casa di educazione al lavoro nonché di rieducazione sono soggette all'obbligo assicurativo solamente per il periodo durante il quale sono occupate da terzi dietro compenso, fuori dell'istituto o della casa. | ||||||
| I membri di comunità religiose sono soggetti all'obbligo assicurativo solamente per il periodo durante il quale sono occupati da terzi dietro compenso, fuori della comunità. | ||||||
| Sono infortuni professionali quelli di cui sono vittima gli assicurati giusta i capoversi 2 e 3, occorsi sul tragitto per recarsi al lavoro o sulla via del ritorno. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
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RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 22 In generale |
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| L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno. [1] | ||||||
| È considerato guadagno assicurato il salario determinante secondo la legislazione sull'AVS, con le seguenti deroghe: | ||||||
| sono considerati guadagno assicurato anche i salari non sottoposti al prelievo di contributi dell'AVS a causa dell'età dell'assicurato; | ||||||
| fanno pure parte del guadagno assicurato gli assegni familiari, accordati conformemente all'uso locale o professionale a titolo di assegni per i figli, per la formazione o per l'economia domestica; | ||||||
| per i familiari del datore di lavoro collaboranti nell'azienda, gli associati, gli azionisti o i soci di società cooperative si tiene conto almeno del salario corrispondente agli usi professionali e locali; | ||||||
| non sono prese in considerazione le indennità versate allo scioglimento del rapporto di lavoro, in caso di chiusura o di fusione dell'azienda o in circostanze analoghe; | ||||||
| ... | ||||||
| L'indennità giornaliera è calcolata in base all'ultimo salario ricevuto dall'assicurato prima dell'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti. [3] | ||||||
| Se fino all'insorgenza dell'infortunio la persona assicurata aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la legge federale del 19 giugno 1959 [4] sull'assicurazione per l'invalidità, l'indennità giornaliera corrisponde almeno all'ammontare totale dell'indennità giornaliera versata fino ad allora dall'assicurazione per l'invalidità, ma al massimo all'80 per cento dell'importo massimo del guadagno assicurato conformemente al capoverso 1. Per l'ammontare dell'indennità giornaliera delle persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c della legge è determinante l'articolo 132a capoverso 1. [5] | ||||||
| Le rendite sono calcolate in base al salario pagato all'assicurato da uno o più datori di lavoro nel corso dell'anno precedente l'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti. Se il rapporto di lavoro non è durato un anno intero, il salario ottenuto durante questo periodo è convertito in pieno salario annuo. Nel caso di un'attività temporanea la conversione è limitata alla durata prevista a condizione che in base al modello attuale o previsto della biografia lavorativa non risulti una durata normale diversa dell'attività. La conversione è limitata al periodo di tempo ammesso dal diritto in materia di stranieri. [6] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 12 nov. 2014, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2014 4213). [2] Abrogata dalla cifra I dell'O del 21 ott. 1987, con effetto dal 1° gen. 1988 (RU 1987 1498). [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [4] RS 831.20 [5] Introdotto dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997 (RU 1998 151). Nuovo testo giusta l'all. n. 5 dell'O del 3 nov. 2021, in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 706). [6] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 9 nov. 2016, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4393). | ||||||
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RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 24 Salario determinante per le rendite in casi speciali |
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| Se nel corso dell'anno precedente l'infortunio, il salario dell'assicurato è stato ridotto a causa di servizio militare, servizio civile, servizio di protezione civile, infortunio, malattia, maternità, disoccupazione o lavoro ridotto, il guadagno assicurato è quello che l'assicurato avrebbe conseguito senza queste circostanze. [1] | ||||||
| Se il diritto alla rendita nasce più di cinque anni dopo l'infortunio o l'insorgenza della malattia professionale, determinante è il salario che l'assicurato avrebbe ottenuto nell'anno precedente l'inizio del diritto alla rendita se non si fossero verificati detti eventi, per quanto questo salario sia più elevato dell'ultimo riscosso prima dell'infortunio o dell'insorgenza della malattia professionale. | ||||||
| Se l'infortunato, poiché seguiva una formazione professionale, non riceveva il salario di un assicurato completamente formato nello stesso tipo di professione, il guadagno assicurato è determinato, dall'epoca in cui avrebbe concluso la formazione, in base al salario completo che avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'infortunio. | ||||||
| Se il beneficiario di una rendita d'invalidità è vittima di un ulteriore infortunio assicurato comportante un aggravamento dell'invalidità, per calcolare la nuova rendita tenendo conto dei due infortuni è determinante il salario che l'assicurato avrebbe ricevuto nell'anno precedente l'ultimo infortunio se prima non si fosse verificato nessun infortunio assicurato. Se questo salario è inferiore a quello ottenuto anteriormente al primo infortunio assicurato, è determinante il salario più elevato. [2] | ||||||
| ... [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'appendice 3 n. 7 dell'O dell'11 set. 1996 sul servizio civile, in vigore dal 1° ott. 1996 (RU 1996 2685). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). [3] Abrogato dalla cifra I dell'O del 15 dic. 1997, con effetto dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151). | ||||||
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