Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-3935/2019
Urteil vom 24. September 2019
Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz),
Richter Walter Lang,
Besetzung
Richter William Waeber,
Gerichtsschreiberin Linda Mombelli-Härter.
A._______, geboren am (...),
Sri Lanka,
Parteien vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
Advokaturbüro, (...),
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Flüchtlingseigenschaft und Asyl;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 28. Juni 2019 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Die Beschwerdeführerin suchte am 1. April 2019 in der Schweiz um Asyl nach. Am 3. April 2019 mandatierte sie die ihr zugewiesene Rechtsvertretung. Diese ersuchte am 10. April 2019 im Hinblick auf die Befragung zur Person (BzP) um Einsetzung eines weiblichen Befragungsteams. Mit Schreiben vom 15. April 2019 wurde die Beschwerdeführerin zur BzP vom 29. April 2019 vorgeladen.
A.b Am 24. April 2019 bevollmächtigte die Beschwerdeführerin den rubrizierten Rechtsanwalt. Mit Schreiben gleichen Datums teilte dieser unter Beilage der Vollmacht seine Mandatierung der Vorinstanz mit. Das Schreiben ging am 25. April 2019 bei der Vorinstanz ein.
A.c Am 29. April 2019 fand die BzP statt. Mit Schreiben vom gleichen Tag teilte die zugewiesene Rechtsvertretung der Vorinstanz mit, anlässlich der Befragung habe sie erfahren, dass die Beschwerdeführerin einen anderen Rechtsvertreter bevollmächtigt habe. Entsprechend habe sie der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass sie sie nicht mehr vertrete, indes aufgrund ihrer Minderjährigkeit als Vertrauensperson an der Befragung teilnehme.
A.d Am 20. Mai 2019 fand die Anhörung der Beschwerdeführerin im Beisein einer Substitution des Rechtsvertreters statt.
A.e Anlässlich der beiden Befragungen machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen Folgendes geltend: Sie habe bis ins Jahr (...) mit ihren Grosseltern im Dorf B._______, Distrikt C._______, gelebt. Ihre Mutter sei für die LTTE tätig gewesen. Daher habe sie diese nicht regelmässig und zuletzt im Jahr (...), gemäss ihrer Grossmutter sei sie in dem Jahr gestorben, gesehen. Die Grosseltern hätten ihr erzählt, die Mutter habe im Ausland Geld für die LTTE Bewegung gesammelt. Der Grossvater sei ebenfalls im Jahr (...) auf der Flucht verschwunden. Sie habe mit ihrer Grossmutter bis ins Jahr (...) in einem Militärcamp gelebt. Dort seien sie beide, hauptsächlich jedoch die Grossmutter, regelmässig von Angehörigen der sri-lankischen Armee zur Tätigkeit ihrer Mutter befragt und dabei teilweise geschlagen worden. Nach der Entlassung aus dem Camp seien sie nach B._______ zurückgekehrt. Im Garten von Bekannten hätten sie ein provisorisches Haus errichten können. Dort seien sie mehrfach von Angehörigen des sri-lankischen Militärs sowie der Polizei aufgesucht und zu ihrer Mutter befragt worden. Die Bekannten hätten sie daher gebeten, das Grundstück zu verlassen. Während rund eines Jahres seien sie vermehrt umgezogen und hätten sich versteckt gehalten. Im Jahr (...) seien sie in ein leerstehendes und abgelegenes Haus in der Gegend, in D._______, gezogen. Während die Grossmutter gearbeitet habe, sei sie, die Beschwerdeführerin, zuhause geblieben und habe sich um den Haushalt gekümmert. Zwischen (...) und (...) seien sie (...) von Unbekannten, vermutlich Angehörige des sri-lankischen Militärs, behelligt und nach Geld gefragt worden. Beim ersten Vorfall sei sie an der (...) verletzt worden. Die Narbe sei noch sichtbar. Beim letzten Vorfall sei sie von den Unbekannten zudem umgestossen, getreten und belästigt worden. Danach habe sie die Grossmutter jeweils zur Arbeit begleitet. Sodann habe sie im Jahr 2016 ihren aus Sri Lanka stammenden Vater kennengelernt, der in der Schweiz lebe und die Schweizer Staatsbürgerschaft besitze. Dieser habe sie mehrmals besucht und finanziell unterstützt. Ihr Vater habe ferner organisiert, dass sie ab (...) bei einem Pastor in B._______ hätten wohnen können. Dort habe sie im Haushalt gearbeitet, während die Grossmutter noch kurze Zeit auswärts zur Arbeit gegangen sei. Sie selbst habe das Haus kaum verlassen. Probleme mit den sri-lankischen Behörden habe sie dort keine gehabt. Ihre Grossmutter sei im Jahr (...) verstorben. Sodann habe der Pastor nach Indien ziehen wollen. Da sie niemanden mehr gehabt habe und alleine nicht in Sicherheit gewesen sei, habe sie im (...) 2019 beschlossen, Sri Lanka zu verlassen. Sie sei illegal mit einem gefälschten Pass ausgereist und zu ihrem Vater in die
Schweiz gelangt.
Die Beschwerdeführerin reichte eine Kopie ihrer Geburtsurkunde zu den Akten.
B.
Mit Verfügung vom 24. Mai 2019 wurde die Beschwerdeführerin - da weitere Abklärungen im Hinblick auf den Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung erforderlich seien - dem erweiterten Verfahren zugewiesen.
C.
Mit Schreiben gleichen Datums ersuchte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin innert Frist bei den zuständigen kantonalen Behörden ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung einzureichen (Familiennachzug, Art. 42
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
|
1 | Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
2 | Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille: |
a | le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti; |
b | les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti. |
3 | Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67 |
4 | Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement. |
D.
Am 17. Juni 2019 ging bei der Vorinstanz eine Kopie des bei den zuständigen kantonalen Behörden eingereichten Gesuchs um Familienzusammenführung (ebenfalls vom 17. Juni 2019) ein.
E.
Mit Verfügung vom 28. Juni 2019 (eröffnet am 5. Juli 2019) stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte ihr Asylgesuch ab. Der Kanton E._______ sei für eine Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zuständig.
F.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter mit Eingabe vom 5. August 2019 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte, ihr sei vollständige Einsicht in die gesamten Akten des SEM zu gewähren, insbesondere in die Aktenstücke A10 und A25, wonach ihr eine angemessene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung anzusetzen sei. Das Gericht habe darzulegen, welche Gerichtspersonen mit der Behandlung der vorliegenden Sache betraut und ob diese Gerichtspersonen zufällig ausgewählt worden seien, andernfalls die konkreten objektiven Auswahlkriterien bekannt zu geben seien. Weiter sei das Beschwerdeverfahren zu sistieren, bis das hängige Verfahren betreffend Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung B im Rahmen eines Familiennachzugs im Kanton E._______ abgeschlossen sei sowie bis über die Entwicklung der Sicherheitslage für zurückkehrende abgewiesene Asylsuchende nach den Anschlägen vom 21. April 2019 ausreichend Klarheit bestehe. Sodann sei die angefochtene Verfügung wegen Befangenheit der zuständigen Fachspezialistin Asyl aufzuheben und die Sache zur korrekten Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Gegen diese Fachspezialistin seien durch das Bundesverwaltungsgericht die notwendigen disziplinarischen und strafrechtlichen Schritte einzuleiten. Ferner sei die angefochtene Verfügung wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, eventuell der Begründungspflicht aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventuell sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und zur Feststellung des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts sowie zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen. Eventuell sei die Verfügung aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr in der Schweiz Asyl zu gewähren. Eventuell sei die angefochtene Verfügung betreffend Ziffern 2 und 3 aufzuheben und es sei die Unzulässigkeit, zumindest die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen.
Mit der Beschwerde wurden Kopien eines Fax-Sendeberichts vom 24. April 2019, von Schreiben des SEM und an das SEM, eines Sendeberichts der Post, von Schreiben des Rechtsvertreters (vgl. SEM-Akten A19, A26, A27, A29, A30, A41 und A48), des SEM-Aktenverzeichnisses und des Berichts «Focus Sri Lanka, Lage ehemaliger Mitglieder der Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE)» des SEM vom 15. März 2019 sowie eine CD-ROM mit den in der Beschwerdeschrift aufgeführten Beweismitteln Nr. 12-159 eingereicht.
G.
Die vorinstanzlichen Akten trafen am 6. August 2019 beim Bundesverwaltungsgericht ein (Art. 109 Abs. 2
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 109 Délais de traitement des recours - 1 En procédure accélérée, le Tribunal administratif fédéral statue dans les 20 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4. |
|
1 | En procédure accélérée, le Tribunal administratif fédéral statue dans les 20 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4. |
2 | En procédure étendue, il statue dans un délai de 30 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4. |
3 | Il statue dans un délai de cinq jours ouvrables sur les recours déposés contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a. |
4 | Les délais visés aux al. 1 et 3 peuvent être dépassés de quelques jours pour de justes motifs. |
5 | Le Tribunal administratif fédéral statue sans délai et en l'état du dossier sur les recours déposés contre les décisions prises en vertu de l'art. 22, al. 2 à 3 et 4. |
6 | Dans les autres cas, il statue sur les recours dans un délai de 20 jours. |
7 | Il statue en priorité et sans délai lorsque le requérant est détenu aux fins d'extradition sur la base d'une demande adressée par l'État contre lequel il cherche à se protéger en Suisse. Cela vaut aussi lorsqu'il est sous le coup d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP372, 49a ou 49abis CPM373 ou d'un expulsion au sens de l'art. 68 LEI374.375 |
H.
Das Gericht bestätigte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 7. August 2019 den Eingang der Beschwerde.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
2.1 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden einzig die Fragen der Flüchtlingseigenschaft und des Asyls (vgl. Dispositiv der angefochtenen Verfügung). Die Wegweisung sowie der Wegweisungsvollzug sind nicht zu prüfen. Entsprechend ist auf den Eventualantrag auf Feststellung der Unzulässigkeit, zumindest Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs und die entsprechenden Ausführungen hierzu in der Beschwerdeschrift nicht einzutreten.
2.2 Auf den Antrag betreffend Mitteilung der Spruchkörperbildung ist ebenfalls nicht einzutreten (vgl. Teilurteil des BVGer D-1549/2017 vom 2. Mai 2018 E. 4. 3 [zur Publikation vorgesehen]).
3.
3.1 Der Antrag betreffend Mitteilung der Zusammensetzung des Spruchgremiums wird mit Erlass dieses Urteils gegenstandslos.
3.2 Das Bundesverwaltungsgericht verfolgt die Lage in Sri Lanka aufmerksam. Trotz der gewalttätigen Angriffe in Negombo, Colombo und in Batticaloa ist aktuell nicht von einer im ganzen Land herrschenden Situation allgemeiner Gewalt auszugehen. Es besteht daher zurzeit keine Veranlassung, die Behandlung von sri-lankischen Asylbeschwerdeverfahren generell auszusetzen. Der Beschwerdeführer gehört nicht zu einer Personengruppe, die nach den genannten Vorfällen an Ostern einem erhöhten Risiko ausgesetzt ist, Opfer von weiteren Anschlägen zu werden. Der Sistierungsantrag ist daher abzuweisen.
3.3 Sodann besteht im vorliegenden Verfahren, in dem es um die Fragen der Flüchtlingseigenschaft und des Asyls geht und die Wegweisung nicht verfügt wurde, kein Anlass dazu, das Ergebnis des kantonalen Verfahrens betreffend Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (nach AIG, Familiennachzug) abzuwarten. Der diesbezügliche Sistierungsantrag ist ebenfalls abzuweisen.
4.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
5.
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
|
1 | Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
2 | Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement. |
6.
6.1 In der Beschwerde werden verschiedene formelle Rügen erhoben, welche vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Die Beschwerdeführerin rügt mehrfach eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, unter anderem aufgrund der Befangenheit der SEM-Mitarbeiterin, einer unvollständigen Gewährung der Akteneinsicht und Verletzung der Aktenführungspflicht. Ferner moniert sie eine Verletzung der Begründungspflicht sowie eine unvollständige und unrichtige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts.
6.2 Gemäss Art. 29
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |
Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
6.3
6.3.1 Zunächst ist auf die Rüge betreffend Befangenheit der Mitarbeiterin des SEM und der Verletzung des rechtlichen Gehörs einzugehen.
6.3.1.1 Die Beschwerdeführerin führt aus, die BzP sei ohne Anwesenheit ihres gewillkürten Rechtsvertreters durchgeführt worden, obwohl dieser dem SEM das Vertretungsverhältnis angezeigt habe. Die SEM-Mitarbeiterin habe danach wissentlich und absichtlich gelogen, indem sie behauptete, sie habe das Schreiben des Anwalts erst am Tag der BzP erhalten. Diese Aussage sei klar falsch. Sodann seien weitere Schreiben des Anwalts, in welchen die Einsetzung eines anderen Mitarbeitenden des SEM gefordert worden sei, unbeantwortet geblieben. Vielmehr seien die Anhörung und der Asylentscheid von derselben SEM-Mitarbeiterin durchgeführt und verfasst worden. Darüber hinaus habe diese sie, die Beschwerdeführerin, an der BzP gefragt, weshalb ihr Anwalt nicht anwesend sei, was äusserst verunsichernd gewesen sei. Weiter seien die Akten der Vorinstanz nicht ordentlich geführt und die Mitarbeiterin der Caritas nicht darüber informiert worden, dass die Beschwerdeführerin vertreten sei. Schliesslich habe das SEM Post geöffnet, welche an die Beschwerdeführerin adressiert gewesen sei, womit das Schriftgeheimnis verletzt worden sei (Art. 179
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 179 - Quiconque, sans en avoir le droit, ouvre un pli ou colis fermé pour prendre connaissance de son contenu, |
6.3.1.2 Der Anspruch auf unbefangene Entscheidträger der Verwaltung ergibt sich aus Art. 29 Abs. 1
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 10 - 1 Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser: |
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1 | Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser: |
a | si elles ont un intérêt personnel dans l'affaire; |
b | si elles sont le conjoint ou le partenaire enregistré d'une partie ou mènent de fait une vie de couple avec elle; |
bbis | si elles sont parentes ou alliées d'une partie en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale; |
c | si elles représentent une partie ou ont agi dans la même affaire pour une partie; |
d | si, pour d'autres raisons, elles pourraient avoir une opinion préconçue dans l'affaire. |
2 | Si la récusation est contestée, la décision est prise par l'autorité de surveillance ou, s'il s'agit de la récusation d'un membre d'un collège, par le collège en l'absence de ce membre. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 10 - 1 Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser: |
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1 | Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser: |
a | si elles ont un intérêt personnel dans l'affaire; |
b | si elles sont le conjoint ou le partenaire enregistré d'une partie ou mènent de fait une vie de couple avec elle; |
bbis | si elles sont parentes ou alliées d'une partie en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale; |
c | si elles représentent une partie ou ont agi dans la même affaire pour une partie; |
d | si, pour d'autres raisons, elles pourraient avoir une opinion préconçue dans l'affaire. |
2 | Si la récusation est contestée, la décision est prise par l'autorité de surveillance ou, s'il s'agit de la récusation d'un membre d'un collège, par le collège en l'absence de ce membre. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 10 - 1 Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser: |
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1 | Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser: |
a | si elles ont un intérêt personnel dans l'affaire; |
b | si elles sont le conjoint ou le partenaire enregistré d'une partie ou mènent de fait une vie de couple avec elle; |
bbis | si elles sont parentes ou alliées d'une partie en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale; |
c | si elles représentent une partie ou ont agi dans la même affaire pour une partie; |
d | si, pour d'autres raisons, elles pourraient avoir une opinion préconçue dans l'affaire. |
2 | Si la récusation est contestée, la décision est prise par l'autorité de surveillance ou, s'il s'agit de la récusation d'un membre d'un collège, par le collège en l'absence de ce membre. |
6.3.1.3 Aufgrund der Akten ergibt sich, dass der Rechtsvertreter mit Schreiben vom 24. April 2019 seine Mandatierung der Vorinstanz mitteilte und dieses Schreiben am Donnerstag, 25. April 2019, beim Bundesasylzentrum Boudry eingegangen ist. Mit der Beschwerdeführerin ist festzustellen, dass dieses Schreiben keinen Eingangsstempel aufweist. Entgegen ihren Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe sind den Akten, insbesondere besagtem Schreiben, auf dem keine Fax-Übermittlung ersichtlich ist, aber keine Hinweise zu entnehmen, dass das Schreiben an das SEM gefaxt worden wäre. Aus dem als Beweismittel eingereichten Sendebericht ergeben sich keine Anhaltspunkte darauf, dass sich dieser auf das vorliegende Verfahren bezieht. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass das Schreiben am Donnerstag, 25. April 2019, beim Bundesasylzentrum einging.
Die BzP fand am darauffolgenden Montag, den 29. April 2019 um 9 Uhr statt. Anwesend war unter anderem die für diesen Termin vorgeladene zugewiesene Rechtsvertretung. Dass die Mitarbeiterin des SEM erst anlässlich der BzP vom Bestehen des gewillkürten Vertretungsverhältnisses Kenntnis erhalten hat, ergibt sich aus ihrer Frage an die Beschwerdeführerin, ob diese anwaltlich vertreten sei, sowie aus ihrem Schreiben vom 2. Mai 2019 an den gewillkürten Rechtsvertreter und aus einem Schreiben der zugewiesenen Rechtsvertretung an das SEM vom 29. April 2019. Vor diesem Hintergrund darf ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die Mitarbeiterin des SEM erst am Morgen der BzP von der Mandatierung des gewillkürten Rechtsanwalts erfahren hat.
Der Beschwerdeführerin ist sodann aus diesem Umstand kein Nachteil erwachsen. Zum einen geht es bei der BzP nicht um die vertiefte Abklärung der Asylgründe, sondern um die Aufnahme der Angaben zur Identität, zu Aufenthalten, Beziehungen, Identitätspapieren, zum Reiseweg und nur summarisch zu den Asylgründen. Zum anderen war die zugewiesene Rechtsvertretung zu Recht bei der BzP dabei. Diese bleibt gemäss Art. 7 Abs. 2ter Asylverordnung 1 (AsylV1, SR 142.311) auch bei einem Verzicht einer unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden auf eine zugewiesene Rechtsvertretung für die Wahrnehmung deren Interessen als Vertrauensperson zuständig.
Die Beschwerdeführerin macht einen weiteren Hinweis auf die Befangenheit der SEM-Mitarbeiterin aus, weil diese die Anhörung durchgeführt und die Verfügung verfasst habe. Mit dieser Vorgehensweise entspricht die Vor-instanz - im Übrigen vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin immer wieder geforderten Vorgehen - den Empfehlungen von Prof. Dr. Walter Kälin in seinem Rechtsgutachten vom 23. Februar 2014. Es ist mithin nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht substantiiert dargetan, inwiefern die SEM-Mitarbeiterin deshalb befangen gewesen sein soll.
Insgesamt ist nicht zu erblicken, inwiefern die SEM-Mitarbeiterin im vorliegenden Fall befangen gewesen sein und eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorliegen sollte. Eine Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung aufgrund von Befangenheit fällt daher ausser Betracht.
6.3.2 Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung der Aktenführungspflicht. Die Vorinstanz habe in unzulässiger Weise die an sie persönlich adressierte Post geöffnet und ins Aktenverzeichnis aufgenommen. Abklärungen seitens des Gerichts bei der Vorinstanz haben ergeben, dass dies vorliegend versehentlich geschehen ist und nicht dem Vorgehen der Vorinstanz entspricht (vgl. Akten BVGer Actorum 3). Das SEM ist daher anzuweisen, die Aktenstücke A41 und A48 aus dem Dossier zu entfernen, der Beschwerdeführerin auszuhändigen und das Aktenverzeichnis entsprechend anzupassen. Im Übrigen hat die Vorinstanz diese Dokumente in der angefochtenen Verfügung nicht berücksichtigt. Strafrechtliche oder disziplinarische Massnahmen gegen das SEM sind nicht Gegenstand des vorliegenden Asylverfahrens, die entsprechenden Forderungen der Beschwerdeführerin sind daher nicht zu hören. Der Beschwerdeführerin bleibt es ihrerseits indes unbenommen, wie in der Beschwerde angekündigt, eine Anzeige bei den zuständigen Behörden einzureichen.
Ebenfalls eine Verletzung der Aktenführungspflicht erblickt die Beschwerdeführerin darin, dass die Akten nicht chronologisch aufgelistet und nicht alle Akten mit einem Eingangsstempel versehen worden seien. Diese Vorhalte treffen vereinzelt zu. Da die Akten aber insgesamt vollständig abgelegt sowie im Aktenverzeichnis erfasst worden sind und nicht ersichtlich ist, inwiefern der Beschwerdeführerin daraus ein Nachteil erwachsen sein soll, ist darin keine Verletzung der Aktenführungspflicht zu erblicken.
6.3.3 Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, es sei ihr nicht die vollständige Akteneinsicht gewährt worden, namentlich seien ihr die SEM-Akten A10 und A25 nicht offengelegt worden. Bei den entsprechenden Akten handelt es sich um «interne Akten» - einerseits um eine Identitätsabklärung, andererseits um eine Einschätzung zur Altersfrage. Die Bezeichnung dieser Aktenstücke als intern und somit nicht editionspflichtig ist gesetzes- und praxiskonform (vgl. BGE 115 V 303, wonach in interne Akten, die von der verfügenden Behörde ausschliesslich für den Eigengebrauch oder die interne Entscheidfindung erstellt werden, keine Einsicht zu gewähren ist; BVGE 2011/37 E. 5.4.1; Urteil des BVGer E-22/2019 vom 26. März 2019 E. 7.2, m.w.H.) und nicht zu beanstanden. Demzufolge ist der entsprechende Antrag auf Einsicht in die Aktenstücke A10 und A25 sowie auf eine damit verbundene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung abzuweisen.
6.3.4 Die Beschwerdeführerin erachtet die Länderkenntnisse der Mitarbeiterin des SEM als mangelhaft und erkennt darin eine Verletzung der Begründungspflicht, mithin des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Die Mitarbeiterin des SEM habe an der Anhörung nicht sofort erkannt, um was es sich bei «Boosa» (ein Hochsicherheitsgefängnis) handle (SEM-Akte A32 F25 f.) und daraufhin die Dolmetscherin gefragt, wo «Boosa» liege. Weiter sei sie davon ausgegangen, das Militärcamp, in dem sich die Beschwerdeführerin mit ihrer Grossmutter aufgehalten habe, sei ein Rehabilitationscamp gewesen. Ein solches sei jedoch lediglich für ehemalige LTTE-Mitglieder vorgesehen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kann aufgrund dieser zwei Vorhalte nicht davon ausgegangen werden, die zuständige SEM-Mitarbeiterin habe keine ausreichenden Länderkenntnisse zur Beurteilung des vorliegenden Falles gehabt. Aus den zitierten Stellen im Anhörungsprotokoll geht weder hervor, dass die Befragerin nicht erkannt hätte, worum es sich bei «Boosa» handelt noch die genannte Erkundigung bei der Dolmetscherin. Sodann deuten weder das Anhörungsprotokoll noch die ausführlichen Erwägungen der angefochtenen Verfügung auf fehlende Länderkenntnisse hin. Ferner wird lediglich auf Seite 5 der angefochtenen Verfügung, bei der fallbezogenen Beurteilung der Risikofaktoren, das Rehabilitationscamp und -programm erwähnt. In den vorstehenden Erwägungen ist jeweils von einem Militärcamp die Rede. Insoweit ist keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör festzustellen.
6.3.5 Eine Verletzung der Begründungspflicht ist nach Auffassung der Beschwerdeführerin darin gegeben, dass die geltend gemachten Narben an ihrem (...), die von einem Übergriff durch Unbekannte herrührten, nicht in die vorinstanzlichen Erwägungen eingeflossen seien. Dies obwohl es sich dabei um einen Risikofaktor gemäss Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 handle. Ferner seien die familiären Beziehungen zu Personen mit einer LTTE-Verbindung bei der Beurteilung ihres Risikoprofils nicht berücksichtigt worden.
Die Vorinstanz hat sich im Rahmen der Prüfung der begründeten Frucht mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin zum genannten Übergriff auseinandergesetzt, ohne allfällige Narben explizit zu erwähnen. Dies ist aufgrund der Angaben anlässlich der Anhörung nicht zu beanstanden. Aus dem Anhörungsprotokoll geht hervor, dass die Beschwerdeführerin anlässlich eines Überfalls an der (...) mit einer Messerklinge geschnitten und diese im Spital genäht worden sei. Entsprechend handelt es sich dabei nicht um eine Narbe, die von behördlichem Interesse sein dürfte. Die auf Beschwerdeebene geltend gemachten Narben wurden sodann weder genauer beschrieben noch mit Beweismitteln untermauert. Im Übrigen handelt es sich selbst bei gut sichtbaren Narben lediglich um einen schwach risikobegründenden Faktor, der für sich alleine genommen keine relevante Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
6.4
6.4.1 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, der Sachverhalt sei unvollständig abgeklärt worden. Die Vorinstanz habe keine Abklärungen hinsichtlich der Tätigkeiten des Vaters der Beschwerdeführerin, deren Auswirkungen auf sie, da sie bei diesem lebe (Auslandaufenthalt), ihrem Aufenthalt in einem Flüchtlingscamp und ihrer Herkunft aus dem Vanni-Gebiet getätigt. Hierzu ist festzuhalten, dass der Untersuchungsgrundsatz seine Grenze an der gesetzlichen Mitwirkungspflicht der Parteien findet (Art. 13
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
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1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
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1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
6.4.2 Ferner hält die Beschwerdeführerin dem SEM vor, es habe im Entscheid nicht korrekt thematisiert, dass standardmässige behördliche Background-Checks bei Rückkehrenden regelmässig zu asylrelevanter Verfolgung führten (mit Verweis auf eine Vernehmlassung des SEM vom November 2017 hierzu). Diesbezüglich ist auf das Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts BVGE 2017 VI/6 E. 4.3.3 zu verweisen, wonach es sich bei der Ersatzreisepapierbeschaffung um ein standardisiertes, lang erprobtes und gesetzlich geregeltes Verfahren handelt. Nur aufgrund der Datenübermittlung der schweizerischen Behörden an die sri-lankischen Behörden und der Nennung des Ausreisegrundes anlässlich einer Vorsprache auf dem sri-lankischen Generalkonsulat ist bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht mit einer asylrelevanten Verfolgung zu rechnen.
6.4.3 Des Weiteren macht die Beschwerdeführerin unter dem Titel der unvollständigen Sachverhaltsfeststellung allgemeine Ausführungen zur Lage in Sri Lanka und reichte zum Beleg ihrer Einschätzung eine umfangreiche eigene Dokumenten- und Quellensammlung (Stand: 22. Oktober 2018) zu den Akten, welche das Lagebild und die Einschätzung des SEM widerlege. Die Sicherheitslage habe sich nach den Anschlägen vom 21. April 2019 in Sri Lanka weiter verschärft und es ergebe sich infolge dieser Ereignisse eine unmittelbare und zugespitzte Bedrohungslage insbesondere für Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten sowie für Tamilen. Die Lageeinschätzung des Bundesverwaltungsgerichts müsse ergänzt werden. Ferner sei ihre Furcht um Leib und Leben bei einer Rückkehr aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu mehreren Risikogruppen begründet.
Allein der Umstand, dass die Vorinstanz in ihrer Länderpraxis zu Sri Lanka einer anderen Linie folgt, als von der Beschwerdeführerin vertreten, und sie aus sachlichen Gründen zu einer anderen Würdigung der Vorbringen gelangt, als von der Beschwerdeführerin verlangt, spricht nicht für eine ungenügende Sachverhaltsfeststellung. Die Beschwerdeführerin vermengt die Frage der Feststellung des Sachverhalts mit der Frage der rechtlichen Würdigung der Sache. In der Beschwerdeschrift wird zudem nicht substantiiert dargelegt, inwieweit sie mit hinduistischem Glauben von der jüngsten Lageentwicklung in Sri Lanka persönlich betroffen sein könnte. Schliesslich hält das Bundesverwaltungsgericht an der Einschätzung im Referenzurteil E-1866/2015 unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in Sri Lanka fest (vgl. unten E 9.2).
6.4.4 Im Zusammenhang mit der Lage in ihrem Heimatland beantragt die Beschwerdeführerin, das Bundesverwaltungsgericht habe die Fehlerhaftigkeit des Lagebilds der Vorinstanz vom 16. August 2016 zu Sri Lanka festzustellen. Ferner habe die Vorinstanz die konsultierten Quellen offenzulegen. Damit wurde ebenfalls eine unvollständige und unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt.
Hierzu ist festzuhalten, dass insbesondere mit dem in der Rechtsmitteleingabe enthaltenen Hinweis auf nicht offengelegte Referenzen und der darauf basierenden Mutmassung, der Bericht stütze sich auf manipulierte beziehungsweise nicht existierende Quellen, die Qualität und Vertrauenswürdigkeit des Berichts nicht ernsthaft in Frage gestellt werden kann. Sodann stellte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin den Antrag auf Offenlegung aller nicht öffentlich zugänglichen Quellen des besagten Lagebildes bereits in vielen anderen Verfahren. Der Antrag ist - wie bis anhin - abzuweisen (vgl. beispielsweise Urteile des BVGer E-2675/2019 vom 30. Juli 2019 E. 8.4.1 und E-5142/2018 vom 13. November 2018 E. 6.1).
6.4.5 Der rechtserhebliche Sachverhalt wurde demnach vom SEM richtig und vollständig festgestellt. Die zahlreich zitierten allgemeinen Berichte zu Sri Lanka oder der vom Rechtsvertreter erstellte Länderbericht vom 22. Oktober 2018 vermögen an dieser Schlussfolgerung nichts zu ändern.
6.5 Insgesamt erweisen sich die formellen Rügen als unbegründet. Es besteht keine Veranlassung, die Sache aus formellen Gründen aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen.
7.
Gemäss Art. 2 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
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1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
8.
8.1 Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Besuche und Befragungen durch Angehörige des Militärs und der Polizei in den Jahren (...), (...) Jahre vor der Ausreise aus dem Heimatland, seien nicht asylrelevant. Die Besuche hätten nach dem Verlassen des Militärcamps, in dem sich die Beschwerdeführerin mit ihrer Grossmutter (...) Jahre lang aufgehalten habe, im Rahmen einer generellen Überwachung der Behörden stattgefunden. Meistens sei ihre Grossmutter befragt worden. Sie selbst sei manchmal gefragt worden, ob sie wisse, wo ihre Mutter sei. Aufgrund der behördlichen Besuche seien sie umgezogen. Diese behördlichen Massnahmen seien insgesamt nicht als ausreichend intensiv zu beurteilen. Sodann habe die Beschwerdeführerin geltend gemacht, in ein abgelegenes Haus gezogen zu sein, in dem sie keine offiziellen Besuche der Behörden mehr erhalten habe. Da ihre Grossmutter aber regelmässig zur Arbeit gefahren sei, sei davon auszugehen, dass ihr Aufenthalt in dem Haus im Dorf bekannt gewesen sei. Sie habe (...) Überfälle durch Unbekannte in dem Haus angegeben. Dabei vermute sie aber lediglich, es habe sich um Angehörige des Militärs gehandelt. Hinzu komme, dass auch diese Ereignisse (...) Jahre vor der Ausreise der Beschwerdeführerin stattgefunden hätten. Folglich seien diese ebenfalls nicht als asylrelevant zu qualifizieren. Im Übrigen habe es sich um Übergriffe gehandelt, die von den sri-lankischen Behörden nicht toleriert würden. Dennoch habe sie keine behördliche Hilfe in Anspruch genommen. Mit diesen Übergriffen sei bezweckt worden, sie auszurauben. Dabei handle es sich nicht um ein Motiv gemäss Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Schliesslich sei zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin dennoch, aufgrund spezifischer Risikofaktoren (gemäss Referenzurteil E-1866/2015), begründete Furcht vor künftigen asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen habe. Die Beschwerdeführerin mache geltend, sie fürchte aufgrund der Zugehörigkeit ihrer Mutter zu den LTTE um ihre Sicherheit bei einer Rückkehr nach Sri Lanka. Sie habe das Rehabilitationscamp nach (...) Jahren verlassen. Die nachfolgenden behördlichen Kontrollen und Befragungen vermöchten die Flüchtlingseigenschaft nicht zu begründen. Es seien keine asylrelevanten Massnahmen gegenüber der Beschwerdeführerin festzustellen. Sodann sei es (...) Jahre her, seit die Beschwerdeführerin etwas von ihrer Mutter gehört habe und sie sei bei Ende des Konflikts in Sri Lanka (...) Jahre alt gewesen. Entsprechend sei nicht davon auszugehen, die Behörden hätten zum Zeitpunkt des Verlassens der Heimat ein Interesse an der Beschwerdeführerin aufgrund von Aktivitäten ihrer Mutter bis ins Jahr (...) gehabt. Auch seien keine Hinweise dafür ersichtlich, dies hätte sich mittlerweile geändert. Entsprechend habe sie keine begründete Furcht vor Verfolgung bei einer Rückkehr nach Sri Lanka darlegen können.
8.2 Die Beschwerdeführerin wendete hiergegen ein, sie habe mehrmals festgehalten, dass sie aufgrund deren Sprache davon ausgehe, bei den Übergriffen in dem abgelegenen Haus in D._______ seien teilweise Personen der sri-lankischen Armee beteiligt gewesen. Die Grossmutter hätte sich an die Behörden gewandt, wäre sie sich sicher gewesen, dass es sich bei den Angreifern um Dritte und nicht um Angehörige des Militärs gehandelt hätte. Beim zweiten Vorfall hätten die Unbekannten das Haus nicht betreten, was gegen die Annahme spreche, dass es sich um Diebe gehandelt habe. Ferner sei es im Dorf nicht allgemein bekannt gewesen, dass sie und ihre Grossmutter in dem Haus gelebt hätten. Daher sei davon auszugehen, dass sie dort von sri-lankischen Sicherheitskräften aufgespürt worden seien. Während des Aufenthalts bei dem Pastor habe die Grossmutter das Haus durch den Hinterausgang verlassen, um zur Arbeit zu gehen. Sie selbst habe das Haus nicht verlassen oder sich dabei versteckt. Daher sei es möglich, dass sie sich vor den sri-lankischen Sicherheitskräften, die sie zuletzt im Jahr (...) behelligt hätten, versteckt gehalten hätten. Bei einer Rückkehr wüssten die Behörden hingegen sofort über ihren Aufenthaltsort Bescheid. Da sie auf sich alleine gestellt wäre, wäre sie Übergriffen schutzlos ausgeliefert (mit Verweis auf den beigelegten Länderbericht des Rechtsvertreters vom 22. Oktober 2018).
Weiter sei sie, wie erwähnt, entgegen der Ansicht des SEM nicht in einem Rehabilitationscamp gewesen. Sodann könne aufgrund der abgeschwächt aufgetretenen Behelligungen der Behörden nicht pauschal davon ausgegangen werden, es bestünde kein Interesse mehr an ihrer Person. Im Zusammenhang mit der Gefährdungslage von tamilischen Rückkehrern seien im Referenzurteil E-1866/2015 verschiedene Risikofaktoren definiert worden, welche auch auf sie zutreffen würden. Ihre Eltern seien für die LTTE tätig gewesen, weswegen sie und ihre Grossmutter jahrelang behelligt worden seien. Es sei davon auszugehen, dass ihre Namen auf eine Stop- oder Watch-List gesetzt worden seien. Da sie ins Ausland gereist sei und nun bei ihrem Vater lebe, sei sie als mögliche Informationsträgerin von Interesse für die sri-lankischen Behörden. Ferner würde sie mit temporären Reisedokumenten zurückgeschafft werden und bei einer Rückkehr einer Überprüfung unterzogen werden, bei der unter anderem auch ihre Narben auffallen würden. Dies würde zu einer Verhaftung mit asylrelevanten Folgen führen. Einfluss auf die Gefährdungslage habe schliesslich ihre Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe der abgewiesenen tamilischen Asylsuchenden, der vermeintlichen oder tatsächlichen LTTE-Unterstützer sowie der Frauen (unter Hinweis auf zahlreiche allgemeine Medienberichte).
9.
9.1 Mit der Vorinstanz ist zu schliessen, dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Behelligungen durch die sri-lankischen Behörden insbesondere aufgrund des fehlenden relevanten Kausalzusammenhangs zur Ausreise als nicht asylrelevant zu qualifizieren sind.
Die Beschwerdeführerin hat angegeben, nach dem Aufenthalt im Militärcamp (von [...]) hätten sie und ihre Grossmutter sich bis ins Jahr (...) im Heimatdorf aufgehalten, wo sie regelmässig von Angehörigen der Polizei und des Militärs aufgesucht und nach der Mutter (der Beschwerdeführerin) gefragt worden seien (SEM-Akte A32 F36, 105). Diese Behelligungen haben zum Umzug der Beschwerdeführerin und ihrer Grossmutter, nicht aber zu einer Flucht aus dem Heimatland geführt. Ferner handelt es sich bei wiederholten Befragungen durch die Behörden um Kontrollmassnahmen, die als zu wenig intensiv anzusehen sind, um asylrechtliche Relevanz entfalten zu können. Während des Aufenthalts in D._______ ([...] bis Mitte [...]) seien sie sodann (...) von unbekannten Dieben überfallen worden. Ihre Grossmutter habe vermutet, aufgrund der Sprache habe es sich bei den Dieben um Militärangehörige gehandelt (SEM-Akte A32 F139 ff.). Sie, die Beschwerdeführerin, wisse nicht, weshalb diese Männer zu ihnen gekommen seien, vermutlich um Geld zu stehlen. Beim ersten Überfall von mehreren maskierten Männern sei sie an der (...) von einer Messerklinge geschnitten worden, was später in einem Spital genäht worden sei (SEM-Akte A32 F128 ff.). Beim (...) Überfall sei sie belästigt worden, bis die Grossmutter den Männern das verlangte Geld gegeben habe (SEM-Akte A32 F164 ff., 182). Ausser dieser (...) Ereignisse hätten sie während des Aufenthalts in D._______ keine Probleme und keinen Kontakt zu den Behörden gehabt (SEM-Akte A32 F187 f.). Während des Aufenthalts bei dem Pastor bis zur Ausreise im Jahr 2019 seien ebenfalls keine Probleme eingetreten. Bei den (...) Überfällen bis ins Jahr (...) liegen mit der Vorinstanz keine ausreichenden Hinweise dafür vor, dass es sich dabei um Überfälle durch Behördenmitglieder gehandelt haben könnte. Insbesondere mangels Motiv sowie eines fehlenden Kausalzusammenhangs ist diesen Vorfällen die Asylrelevanz abzusprechen. Mithin ist - entgegen der Ausführungen in der Beschwerdeschrift - davon auszugehen, dass nach dem Jahr (...) keine Behelligungen durch Angehörige der sri-lankischen Behörden mehr stattgefunden haben, womit diese als die Ausreise ins Ausland im Jahr 2019 nicht direkt beeinflussende Vorkommnisse zu werten sind. Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft würde voraussetzen, dass zwischen Verfolgung und Flucht in zeitlicher und sachlicher Hinsicht ein genügend enger Kausalzusammenhang besteht (vgl. u.a. Urteil des BVGer E-7151/2017 vom 23. März 2018 E. 6.2, m.w.H.). Ein solcher ist nach dem Gesagten nicht gegeben. Vielmehr ist anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin ihr Heimatland verlassen hat, da sie nach dem Tod ihrer Grossmutter und dem Wegzug des Pastors, bei dem sie seit dem Jahr (...)
gelebt habe, keine Bezugsperson mehr in Sri Lanka gehabt und zu ihrem Vater in die Schweiz hat reisen wollen (SEM-Akte A32 F101, F214 f.). Hätten die sri-lankischen Behörden aufgrund der Tätigkeit ihrer Mutter für die LTTE weiterhin Interesse an der Beschwerdeführerin gehabt, hätten die Behelligungen nicht im Jahr (...) aufgehört respektive ein grösseres Ausmass angenommen. Entsprechend vermochte die Beschwerdeführerin auch nicht darzulegen, weshalb die Behörden gegen sie noch vorgehen sollten, nachdem ihre Mutter seit (...) Jahren verstorben und sie damals ein Kind gewesen sei (SEM-Akte A32 F216).
9.2 Weiter hat die Vorinstanz aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts zu Recht erwogen, es bestehe aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin auch kein begründeter Anlass zur Annahme, dass sie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit oder in absehbarer Zukunft asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt sein werde.
9.2.1 Im Referenzurteil E-1866/2015 hat das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass Angehörige der tamilischen Ethnie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt sind (vgl. a.a.O. E. 8.3). Zur Beurteilung des Risikos von Rückkehrenden, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, wurden verschiedene Risikofaktoren identifiziert. Eine tatsächliche oder vermeintliche, aktuelle oder vergangene Verbindung zu den LTTE, ein Eintrag in der "Stop List" und die Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen wurden als stark risikobegründende Faktoren eingestuft, da sie unter den im Entscheid dargelegten Umständen bereits für sich alleine genommen zur Bejahung einer begründeten Furcht führen könnten. Demgegenüber stellen das Fehlen ordentlicher Identitätsdokumente bei der Einreise in Sri Lanka, Narben und eine gewisse Aufenthaltsdauer in einem westlichen Land schwach risikobegründende Faktoren dar. Von den Rückkehrenden, die diese weitreichenden Risikofaktoren erfüllten, habe jedoch nur jene kleine Gruppe tatsächlich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
9.2.2 Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts änderte auch der Ausgang der Kommunalwahlen vom 10. Februar 2018 an der Einschätzung der Verfolgungssituation von nach Sri Lanka zurückkehrenden Tamilen und Tamilinnen nichts. Dies gilt auch unter Berücksichtigung der politischen Lage in Sri Lanka. Der am 26. Oktober 2018 begonnene Machtkampf zwischen Maithripala Sirisena, Mahinda Rajapaksa und Ranil Wickremesinghe vermag daran nichts zu ändern. Die aktuelle Lage in Sri Lanka ist nach den Terroranschlägen im April 2019 zwar als volatil zu beurteilen, aufgrund dessen ist aber nicht auf eine generell erhöhte Gefährdung von zurückkehrenden tamilischen Staatsangehörigen zu schliessen. Insofern ist an der Lageeinschätzung des Referenzurteils E-1866/2015 weiterhin festzuhalten.
9.2.3 Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin sei ihre im Jahr (...) verstorbene Mutter für die LTTE tätig gewesen. Auch ihr Vater habe bis ins Jahr (...) der LTTE angehört. Sie selbst hat keine LTTE-Verbindungen geltend gemacht. Die Behelligungen durch die Behörden aufgrund der Tätigkeit ihrer Mutter hätten im Jahr (...) aufgehört. Wegen ihres Vaters Probleme gehabt zu haben, hat die Beschwerdeführerin nicht substantiiert geltend gemacht. Da dieser in den letzten Jahren regelmässig nach Sri Lanka gereist ist, dürften solche auch nicht zu befürchten sein. Dass sie in einer "Stop List" aufgeführt sein soll, erscheint aufgrund des Gesagten als unwahrscheinlich. Allein aus der tamilischen Ethnie, der genähten Narbe an der (...), der fehlenden Identitätsdokumente und der (...) Landesabwesenheit kann sie sodann keine Gefährdung ableiten (schwach risikobegründende Faktoren gemäss obiger Rechtsprechung, vgl. u.a. Urteil des BVGer D-4367/2016 vom 7. Mai 2019 E. 7.4.10.2). Unter Würdigung aller Umstände ist anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin von der sri-lankischen Regierung nicht zu jener kleinen Gruppe gezählt wird, die bestrebt ist, den tamilischen Separatismus wieder aufleben zu lassen. Es ist nicht davon auszugehen, dass ihr persönlich im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
9.3 Insgesamt ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Vorbringen bei einer Rückkehr eine asylrelevante Verfolgung drohen könnte. Die Vorinstanz hat ihrdaher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt und das Asylgesuch abgelehnt.
10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
11.
11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten zufolge der sehr umfangreichen Beschwerde mit zahlreichen Beilagen ohne individuellen Bezug zur Beschwerdeführerin praxisgemäss auf insgesamt Fr. 1'500.- festzusetzen (Art. 1
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
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a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
11.2 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellte im vorliegenden Verfahren zum wiederholten Mal Rechtsbegehren, über die bereits in anderen Verfahren mehrfach befunden worden ist (z.B. Bestätigung der Zufälligkeit beziehungsweise der Offenlegung der objektiven Kriterien der Zusammensetzung des Spruchkörpers). Somit sind dem Rechtsvertreter - wie schon mehrfach erfolgt - die unnötig verursachten Kosten persönlich aufzuerlegen und auf Fr. 100.- festzusetzen (Art. 6
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
11.3 Im Übrigen sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.- der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Der Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten von Fr. 1'400.- auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
3.
Rechtsanwalt Gabriel Püntener werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 100.- persönlich auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Barbara Balmelli Linda Mombelli-Härter
Versand: