8C_325/2021 - 2021-12-23 - Assicurazione contro gli infortuni

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 325/2021

Urteil vom 23. Dezember 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Kopp Käch.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Martin Kaiser,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2021 (UV.2020.34).

Sachverhalt:

A.
Der 1960 geborene A.________ arbeitete seit 1. Januar 2018 als Taxichauffeur mit einem Beschäftigungsgrad von 30 % bei der Taxi-Zentrale B.________ und war dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Zusätzlich war A.________ seit 13. Dezember 2017 als Aushilfe Car-Chauffeur und seit 1. August 2018 als Tankwart für die C.________ AG tätig. Diese beiden Arbeitsverhältnisse kündigte die C.________ AG am 12. April 2019 und überreichte A.________ das Merkblatt für austretende Mitarbeiter.

Am 26. Mai 2019 begab sich A.________ im Rahmen von Ferien/unbezahltem Urlaub auf die Philippinen, wo er am 8. Juli 2019 einen Autounfall erlitt. Nachdem die Taxi-Zentrale B.________ den Unfall bei der Suva gemeldet hatte, verneinte diese mit Verfügung vom 7. Oktober 2019 eine Versicherungsdeckung und damit einen Leistungsanspruch. An ihrem Standpunkt hielt die Suva mit Einspracheentscheid vom 20. August 2020 fest.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom 23. März 2021 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, es seien ihm in Aufhebung des angefochtenen Urteils die gesetzlichen (Geld-) Leistungen gemäss UVG zu gewähren, eventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Während die Suva die Abweisung der Beschwerde beantragt, sieht das Bundesamt für Gesundheit von einer Vernehmlassung ab.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 145 V 57 E. 4.2 mit Hinweis).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Im Streit, ob für ein Unfallereignis Versicherungsdeckung besteht, kommt diese Ausnahmeregelung allerdings ungeachtet dessen, dass von der Beurteilung der Streitfrage auch Ansprüche auf Geldleistungen der obligatorischen Unfallversicherung abhängen können, nicht zur Anwendung (BGE 135 V 412 E. 1.2.2; Urteil 8C 114/2020 vom 3. Juni 2020 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 146 V 195, aber in: SVR 2020 UV Nr. 39 S. 155; Urteil 8C 411/2021 vom 27. August 2021 E. 1.2). Das Bundesgericht kann daher die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung im vorliegenden Fall nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Das kantonale Gericht legte die gesetzlichen Bestimmungen über das Ende der obligatorischen Unfallversicherung von Arbeitnehmern (Art. 3 Abs. 2 UVG) und über die Möglichkeit des Abschlusses einer Abredeversicherung zwecks Verlängerung des Versicherungsschutzes bis zu sechs Monaten (Art. 3 Abs. 3 UVG; Art. 8 UVV) zutreffend dar. Gleiches gilt für die Grundsätze über die Informationspflicht, die bezüglich der Abredeversicherung dem Versicherer und dem Arbeitgeber - als Organen der Versicherungsdurchführung - zukommt (Art. 72 UVV), und über die Folgen einer Verletzung dieser Pflicht. Demnach gilt, dass der Versicherer den Arbeitgeber und dieser den Arbeitnehmer über die Möglichkeit der Abredeversicherung zu informieren hat. Eine Verletzung dieser Informationspflicht kann nach den Prinzipien des öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutzes zur Folge haben, dass die Versicherungsdeckung auch in Ermangelung einer Abredeversicherung bejaht wird (BGE 143 V 341 E. 3.2.2.1 mit Hinweis auf BGE 121 V 28).

3.

3.1. Gemäss den verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz hatte sich das Unfallereignis vom 8. Juli 2019 nach Ablauf des ordentlichen Versicherungsverhältnisses einschliesslich der 31tägigen Nachdeckungsfrist gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG während des unbezahlten Urlaubs des Beschwerdeführers ereignet. Fest steht, dass innert der hierfür geltenden Frist keine Abrede im Sinne von Art. 3 Abs. 3 UVG erfolgt war und sich der Unfall noch innerhalb der maximal möglichen Dauer einer solchen Abredeversicherung ereignet hatte. Schliesslich stellte die Vorinstanz fest und ist unbestritten, dass seitens der Taxi-Zentrale B.________ eine Information bezüglich der Möglichkeit einer Abredeversicherung unterblieben war.

3.2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung des Einspracheentscheids vom 20. August 2020 eine Leistungspflicht der Suva für das Ereignis vom 8. Juli 2019 verneinte. Dabei steht die Frage im Zentrum, ob eine Versicherungsdeckung trotz mangelnder Abredeversicherung nach vertrauensschutzrechtlichen Grundsätzen herzuleiten ist.

4.

4.1. Das kantonale Gericht erwog, es sei zweifelhaft, ob vorliegend eine Vertrauensschutzgrundlage bestehe. Der Beschwerdeführer sei im April 2019 - mithin vor Antritt seines unbezahlten Urlaubs Ende Mai 2019 - im Rahmen der erfolgten Kündigung bei der C.________ AG vom 12. April 2019 zeitnah auf die Möglichkeit des Abschlusses einer Abredeversicherung hingewiesen worden. Wohl habe sich das abgegebene Merkblatt auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bezogen, doch habe der Beschwerdeführer dadurch über ein gewisses "Vorwissen" verfügt und wäre es ihm trotz unterbliebener Information durch die Taxi-Zentrale B.________ bei pflichtgemässer Sorgfalt zumutbar gewesen, sich diesbezüglich vor Antritt des unbezahlten Urlaubs beim Arbeitgeber zu erkundigen. Die Vorinstanz liess die Frage einer genügenden Vertrauensschutzgrundlage dann aber offen. Aus den Akten sei nämlich ersichtlich, dass sich der Beschwerdeführer am 26. Mai 2019 in die Ferien begeben habe, weshalb die Nachdeckung am 26. Juni 2019 geendet habe. Vereinbarungsgemäss hätte der Beschwerdeführer am 1. Juli 2020 (recte 2019) an den Arbeitsplatz zurückkehren sollen, habe dann aber dem Arbeitgeber vor dem Unfallereignis mitgeteilt, er könne wegen familiärer Probleme nicht wie
beabsichtigt aus dem Urlaub zurückkehren. In Anbetracht dieser Umstände erwog das kantonale Gericht, angesichts des kurzfristigen Entscheids der Urlaubsverlängerung und der Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt bereits auf den Philippinen befunden habe, sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er bei korrekter Information rechtzeitig eine Unfallversicherung abgeschlossen hätte. Schliesslich habe der Beschwerdeführer auch vor dem Hintergrund, dass aus den Akten nicht hervorgehe, wie lange der unbezahlte Urlaub angedauert hätte, nicht damit rechnen dürfen, er sei ohne Prämienzahlung weiterhin auf unbestimmte Dauer versichert.

4.2. Der Beschwerdeführer rügt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung, Beweiswürdigung und Rechtsanwendung durch die Vorinstanz. Der Umstand, dass er seinen Urlaub verlängert und sich zu diesem Zeitpunkt bereits auf den Philippinen befunden habe, vermöge die gemäss Rechtsprechung geltende Vermutung des Abschlusses einer Abredeversicherung bei erfolgter Information nicht umzustossen. Vielmehr wäre dem Arbeitgeber im Zeitpunkt der Verlängerung des Urlaubs eine erneute Informationspflicht zugekommen. Der Beschwerdeführer habe den Unfall sogleich nach seiner Rückkehr in die Schweiz der Suva gemeldet. Daraus lasse sich ableiten, dass er an einer Abredeversicherung interessiert gewesen wäre und diese abgeschlossen hätte, wenn er informiert worden wäre und gewusst hätte, dass seine Versicherungsdeckung auch bei einem unbezahlten Urlaub ende. Ins Leere führe auch die Argumentation mit der fehlenden Prämienzahlung, gehe doch die Vermutung des Abschlusses der Abredeversicherung eben von einem fehlenden Abschluss und mithin auch von fehlenden Prämienzahlungen aus.

5.
Eine Verletzung der Informationspflicht über die Möglichkeit der Abredeversicherung durch den Versicherer bzw. den Arbeitgeber kann, wie in E. 2 hiervor dargelegt, nach den Prinzipien des öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutzes zur Folge haben, dass die Versicherungs- deckung auch in Ermangelung einer Abredeversicherung bejaht wird (BGE 143 V 341 E. 3.2.2.1 mit Hinweis auf BGE 121 V 28).

5.1. Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden. Die Voraussetzung für eine Berufung auf Vertrauensschutz, die unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten kann, ist erfüllt: 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können, und 5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat. Der unrichtigen Auskunft gleichgestellt ist die Unterlassung einer behördlichen Auskunft, die gesetzlich vorgeschrieben oder nach den im Einzelfall gegebenen Umständen
geboten war. Die dritte Voraussetzung lautet diesfalls: wenn die Person den Inhalt der unterbliebenen Auskunft nicht kannte oder deren Inhalt so selbstverständlich war, dass sie mit einer anderen Auskunft nicht hätte rechnen müssen (BGE 143 V 341 E. 5.2.1 mit Hinweisen).

Die Pflicht der Versicherer und Arbeitgeber zur Information über die Möglichkeit der Abredeversicherung ist in Art. 72 UVV ausdrücklich verankert. Die nachteilige Disposition des Beschwerdeführers sodann besteht darin, dass er - ohne dies zu wissen - keine Abredeversicherung abgeschlossen hatte und somit im Zeitpunkt des Unfallereignisses vom 8. Juli 2019 nicht gegen die Folgen von Nichtberufsunfällen versichert war. Umstritten ist dabei, ob die Unterlassung der Information durch die Arbeitgeberin für den Nichtabschluss der Abredeversicherung kausal war. Es geht also darum, ob der Beschwerdeführer bei erfolgter Information von der Möglichkeit der Abredeversicherung Gebrauch gemacht hätte, mithin um einen hypothetischen Kausalverlauf. Die übrigen Voraussetzungen des Vertrauensschutzes sind ohne Weiteres als erfüllt zu betrachten.

5.2. Für den hypothetischen Kausalverlauf verlangt die bundesgerichtliche Rechtsprechung keinen strikten Beweis. Es genügt, wenn das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass die überwiegende Wahrscheinlichkeit für einen bestimmten Geschehensablauf spricht (BGE 133 V 14 E. 9.2; 132 III 305 E. 3.5, je mit Hinweisen; insbesondere für einen Fall unterlassener Aufklärung: BGE 124 III 155 E. 3d).
Kognitionsrechtlich handelt es sich bei der Beurteilung des hypothetischen Kausalverlaufs um eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage, wenn sie gestützt auf die allgemeine Lebenserfahrung erfolgt ist. Um eine nur eingeschränkt überprüfbare Tatfrage geht es hingegen, wenn aufgrund einer konkreten Beweiswürdigung entschieden worden ist (vgl. Urteil 8C 910/2015 E. 4.1, in: SVR 2016 IV Nr. 58 S. 190).

Gemäss Rechtsprechung besteht gestützt auf die allgemeine Lebenserfahrung eine natürliche Vermutung dafür, dass die versicherte Person bei erfolgter Information über die Möglichkeit der Abredeversicherung diese abschliesst. Die Vermutung gilt umso mehr, wenn die Person lediglich ein vorübergehendes berufliches Timeout ins Auge fasst und ihr deshalb ein höheres Interesse an einem möglichst ununterbrochenen Beibehalten des Versicherungsschutzes zuzubilligen ist als etwa bei einem endgültigen Ausstieg aus dem Erwerbsleben (vgl. in BGE 135 V 412 nicht, aber in SVR 2010 UV Nr. 2 S. 7 publizierte E. 5.4 des Urteils 8C 784/2008 vom 11. September 2009). Entsprechend einem vorübergehenden beruflichen Timeout zwischen zwei verschiedenen Stellen hat auch bei einem unbezahlten Urlaub die Vermutung zu gelten, dass eine vernünftig denkende Person bei genügender Information für einen ununterbrochenen Versicherungsschutz gesorgt hätte.

5.3. Zu prüfen bleibt, ob die vorinstanzliche Entkräftung der Vermutung eines Versicherungsabschlusses Bundesrecht verletzt.

5.3.1. Das kantonale Gericht verneinte den Kausalzusammenhang zwischen unterlassener Information und Nichtzustandekommen der Abredeversicherung mit Hinweis auf den Umstand, dass der Beschwerdeführer den unbezahlten Urlaub kurzfristig verlängert und sich zu diesem Zeitpunkt bereits auf den Philippinen befunden habe. Diese Argumentation entbehrt, wie der Beschwerdeführer geltend macht, einer sachlichen Grundlage. Endete die Versicherungsnachdeckung gemäss verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz am 26. Juni 2019 und war die Rückkehr an den Arbeitsplatz ursprünglich auf 1. Juli 2019 vereinbart, bestand nämlich bereits ohne die Verlängerung des Urlaubs eine Versicherungslücke. Inwieweit der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer bereits im Ausland aufhielt, gegen den Abschluss einer Abredeversicherung sprechen soll, erschliesst sich nicht, hätte doch bei entsprechendem Wissen eine solche problemlos auch von dort aus abgeschlossen werden können. Schliesslich zielt auch die Argumentation betreffend fehlender Prämienzahlungen ins Leere, da - wie der Beschwerdeführer geltend macht - bei fehlendem Versicherungsabschluss logischerweise auch eine Prämienzahlung fehlt. Aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer den Unfall sogleich
nach der Rückkehr in die Schweiz bei der Suva anmeldete, ist vielmehr davon auszugehen, dass er sich der fehlenden Versicherungsdeckung während des unbezahlten Urlaubs nicht bewusst war. Gemäss der in E. 5.2 hiervor dargelegten Vermutung hätte der Beschwerdeführer mithin entsprechend der allgemeinen Lebenserfahrung bei erfolgter Information von der Möglichkeit des Abschlusses einer Abredeversicherung Gebrauch gemacht.

5.3.2. Auch soweit die Vorinstanz Zweifel am Bestehen einer Vertrauensschutzgrundlage äusserte, kann ihr nicht gefolgt werden. Sie begründete die Zweifel mit einem gewissen "Vorwissen" des Beschwerdeführers infolge des bei der Kündigung durch die C.________ AG im April 2019 übergebenen Merkblatts. Dieses Merkblatt ist überschrieben als "Merkblatt für austretende Mitarbeiter" und hält einleitend fest, dass die Beendigung des Anstellungsverhältnisses wichtige sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen habe, auf die der Arbeitgeber den Arbeitnehmer beim Austritt aus dem Unternehmen hinweisen müsse. Anschliessend wird bezüglich Unfallversicherung erläutert, wie der Versicherungsschutz durch den Arbeitgeber mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses endet, und es wird auf die Möglichkeit des Abschlusses einer Abredeversicherung für höchstens sechs Monate aufmerksam gemacht. Wie der Beschwerdeführer bereits im kantonalen Verfahren geltend machte, bezieht sich dieses Merkblatt ausdrücklich auf die Beendigung des Anstellungsverhältnisses und den Austritt aus dem Unternehmen, was im Arbeitsverhältnis mit der Taxi-Zentrale B.________ nicht der Fall war. Mit keinem Wort wird im Merkblatt erwähnt, dass auch bei unbezahltem Urlaub der
Versicherungsschutz endet und der Abschluss einer Abredeversicherung möglich ist. Der Beschwerdeführer musste mithin aus der Information durch die C.________ AG bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht auf die Rechtslage bei unbezahltem Urlaub im Arbeitsverhältnis mit der Taxi-Zentrale B.________ schliessen. Weder kann vorliegend davon ausgegangen werden, dass er den Inhalt der unterbliebenen Auskunft, dass nämlich der Versicherungsschutz auch bei unbezahltem Urlaub nach 31 Tagen ende und die Möglichkeit einer Abredeversicherung bestehe, kannte noch war deren Inhalt so selbstverständlich, dass mit einer anderen Auskunft nicht hätte gerechnet werden müssen. Die Vertrauensschutzgrundlage ist demzufolge auch unter diesem Aspekt zu bejahen.

6.
Zusammenfassend ist die Abredeversicherung vertrauensschutzrechtlich als zustande gekommen zu betrachten. Die Angelegenheit ist daher an die Suva zurückzuweisen, damit sie prüfe, ob sich aus dieser Versicherung die geltend gemachten Leistungsansprüche im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 8. Juli 2019 ergeben, und hernach neu verfüge.

7.
Die Rückweisung der Sache zu erneutem Entscheid gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten sowie der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis). Entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), die dem Beschwerdeführer überdies eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten hat (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt zurückgewiesen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2021 und der Einspracheentscheid der Suva vom 20. August 2020 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die Suva zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Dezember 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Kopp Käch

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 3 Inizio, fine e sospensione dell'assicurazione - 1 L'assicurazione inizia il giorno in cui comincia il rapporto di lavoro oppure in cui nasce il diritto al salario, in ogni caso però dal momento in cui il lavoratore si avvia al lavoro. Per il disoccupato inizia il giorno in cui, per la prima volta, sono adempiuti i presupposti del diritto secondo l'articolo 8 LADI16 o sono percepite indennità secondo l'articolo 29 LADI.17
¹	L'assicurazione inizia il giorno in cui comincia il rapporto di lavoro oppure in cui nasce il diritto al salario, in ogni caso però dal momento in cui il lavoratore si avvia al lavoro. Per il disoccupato inizia il giorno in cui, per la prima volta, sono adempiuti i presupposti del diritto secondo l'articolo 8 LADI16 o sono percepite indennità secondo l'articolo 29 LADI.17
²	L'assicurazione termina allo spirare del 31° giorno susseguente a quello in cui cessa il diritto almeno al semisalario e, per il disoccupato, allo spirare del 31° giorno susseguente a quello in cui per l'ultima volta sono adempiuti i presupposti del diritto secondo l'articolo 8 LADI o sono percepite indennità secondo l'articolo 29 LADI.18
³	L'assicuratore deve offrire all'assicurato la possibilità di protrarre l'assicurazione, mediante accordo speciale, fino a sei mesi.19
⁴	L'assicurazione è sospesa quando l'assicurato soggiace all'assicurazione militare o ad un'assicurazione obbligatoria estera contro gli infortuni.
⁵	Il Consiglio federale disciplina le rimunerazioni e i redditi sostitutivi computabili come salario, come pure la forma e il contenuto degli accordi di protrazionedell'assicurazione.20

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 72 Obblighi degli assicuratori nonché dei datori di lavoro, dei servizi competenti dell'assicurazione contro gli infortuni e degli organi esecutivi competenti dell'assicurazione per l'invalidità - 1 Gli assicuratori provvedono a che i datori di lavoro, i servizi competenti dell'assicurazione contro la disoccupazione e gli organi esecutivi competenti dell'assicurazione per l'invalidità secondo l'articolo 53 capoverso 1 LAI157 siano sufficientemente informati in merito all'applicazione dell'assicurazione contro gli infortuni.
¹	Gli assicuratori provvedono a che i datori di lavoro, i servizi competenti dell'assicurazione contro la disoccupazione e gli organi esecutivi competenti dell'assicurazione per l'invalidità secondo l'articolo 53 capoverso 1 LAI157 siano sufficientemente informati in merito all'applicazione dell'assicurazione contro gli infortuni.
²	I datori di lavoro, i servizi competenti dell'assicurazione contro la disoccupazione e gli organi esecutivi competenti dell'assicurazione per l'invalidità secondo l'articolo 53 capoverso 1 LAI sono obbligati a trasmettere queste informazioni ai dipendenti o alle persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c della legge e a informarli in particolare della possibilità degli accordi di protrazione dell'assicurazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.