Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C_412/2015 {T 0/2}

Urteil vom 23. Oktober 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterin Pfiffner,
Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Basel-Landschaft,
Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Andreas Noll,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 12. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 19. Dezember 2011 sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft A.________ eine Viertelsrente der Invalidenversicherung für die Zeit vom 1. April 2009 bis 30. Juni 2010 zu. In teilweiser Gutheissung der dagegen eingereichten Beschwerde hob das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, diesen Verwaltungsakt auf und stellte fest, es bestehe ab dem 1. November 2009 Anspruch auf eine Viertelsrente zuzüglich Zins von 5 % ab 1. Dezember 2011 auf den ausstehenden monatlichen Rentenleistungen (Dispositiv-Ziffer 2). Mit Urteil 9C_941/ 2012 vom 20. März 2013 hob das Bundesgericht in teilweiser Gutheissung der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten des A.________ dieses Erkenntnis und die Verfügung vom 19. Dezember 2011 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit sie nach Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung neu verfüge; im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Dispositiv-Ziffer 1).
Mit Verfügungen vom 31. Mai und 15. November 2013 sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft A.________ ab 1. November 2009 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung samt einer Kinderrente zu.

B.
Dagegen erhob A.________ Beschwerde, welche das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, nach einer Parteiverhandlung mit Entscheid vom 12. Februar 2015 teilweise guthiess, indem es die Verfügungen vom 31. Mai und 15. November 2014 aufhob und feststellte, er habe ab dem 1. November 2009 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente zuzüglich Zins von 5 % ab 1. Dezember 2011 auf den ausstehenden monatlichen Rentenleistungen (Dispositiv-Ziffer 1); weiter verpflichtete es die IV-Stelle zur Bezahlung einer Parteientschädigung von Fr. 7'468.80 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer ).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle Basel-Landschaft, der Entscheid vom 12. Februar 2015 sei aufzuheben und ihre Verfügungen vom 31. Mai und 15. November 2014 seien zu bestätigen; die Parteientschädigung von Fr. 7'486.80 für das kantonale Verfahren sei aufzuheben, eventualiter vom Bundesgericht angemessen zu kürzen; dem Rechtsmittel sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
A.________ ersucht um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdegegner ab 1. November 2009 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat, wie die Vorinstanz entschied, oder lediglich auf eine Viertelsrente, wie von der Beschwerdeführerin verfügungsweise zugesprochen und insoweit anerkannt (Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
1    Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
a  ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b  während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
c  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1bis    Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
2    ...207
IVG; Art. 107 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 107 Entscheid - 1 Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
1    Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
2    Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück. Es kann die Sache auch an die Behörde zurückweisen, die als erste Instanz entschieden hat.
3    Erachtet das Bundesgericht eine Beschwerde auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen oder der internationalen Amtshilfe in Steuersachen als unzulässig, so fällt es den Nichteintretensentscheid innert 15 Tagen seit Abschluss eines allfälligen Schriftenwechsels. Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist es nicht an diese Frist gebunden, wenn das Auslieferungsverfahren eine Person betrifft, gegen deren Asylgesuch noch kein rechtskräftiger Endentscheid vorliegt.96
4    Über Beschwerden gegen Entscheide des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195497 entscheidet das Bundesgericht innerhalb eines Monats nach Anhebung der Beschwerde.98
BGG). Soweit der Versicherte in seiner Vernehmlassung sich zum Rentenbeginn äussert, ist darauf nicht einzugehen, nachdem er selber nicht Beschwerde erhoben hat (BGE 138 V 106 E. 2.1 S. 110).

2.
Im Urteil 9C_941/2012 vom 20. März 2013 stellte das Bundesgericht fest, die Frage der erwerblichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit des Versicherten sei nicht genügend abgeklärt. Insoweit beruhe die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung auf nicht gesicherten Grundlagen (E. 5). Es wies daher die Sache an die IV-Stelle zurück, damit sie nach Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den streitigen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung neu verfüge (Dispositiv-Ziffer 1). Die Beschwerde führende IV-Stelle setzte den Abklärungsauftrag in der Weise um, dass der Teamleiter der Abteilung Arbeitsvermittlung zehn konkrete Betriebe (kleine und mittlere Unternehmen mit 25 bis 120 Angestellten) anfragte, ob sie über Stellen verfügten, die das Anforderungsprofil des Beschwerdegegners berücksichtigten, und wenn ja, ob sie ihn einstellen würden. Gemäss dem in einer Aktennotiz vom 16. August 2013 festgehaltenen Ergebnis wäre bei allen Firmen eine Anstellung des Versicherten aufgrund seines Profils möglich. Jedoch hätte sich schnell gezeigt, dass aufgrund der permanent drohenden gesundheitlich bedingten Ausfälle (ca. sechs Mal im Jahr während drei bis fünf Tagen) kein Arbeitgeber bereit gewesen sei, eine Anstellung zu wagen, dies
primär wegen einer möglichen Prämienerhöhung des Krankentaggeldes. Als zweiter wichtiger Grund sei von acht der zehn Firmen angegeben worden, dass die nicht plan- und voraussehbaren Ausfälle die Kontinuität der Arbeit gefährden würden. Zusätzlich erschwerend würden sich zweifellos die IV-fremden Faktoren auswirken, wie die lange Absenz vom Arbeitsmarkt und die geringe Schulbildung. Unter Hinweis auf dieses Abklärungsergebnis bejahte die Beschwerdeführerin in der Verfügung vom 15. November 2014 die Verwertbarkeit der bestehenden Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, zumal ohne Weiteres arbeitsvertraglich ein im Umfang des zu erwartenden Arbeitsausfalles (im ungünstigsten Fall während 24 Arbeitstagen) verminderter Lohn vereinbart werden könne, und bestätigte die am 31. Mai 2013 zugesprochene Viertelsrente ab 1. November 2009.

3.
Die Vorinstanz ist demgegenüber in Würdigung aller Umstände zum Ergebnis gelangt, die bestehende Restarbeitsfähigkeit in einer den gesundheitlichen Störungen angepassten Tätigkeit sei auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich nicht (mehr) verwertbar, was sie wie folgt begründet hat: Aufgrund der Lungenkrankheit des Beschwerdegegners seien nur noch zumutbar körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeiten ohne direkten Kundenkontakt, nicht in lebensmittelverarbeitenden Betrieben oder in solchen mit entsprechenden Hygienerichtlinien, ohne Arbeiten unter Bedingungen, die zu einer Atemwegreizung führen könnten, wie Staub, Reizgase, Feuchtigkeit oder extreme Kälte. Eine Bürotätigkeit, welche dem medizinischen Anforderungsprofil am besten entsprechen würde, komme wegen der persönlichen Verhältnisse (deutliche schulische Defizite, schwache und langsame Auffassungsgabe, geringe berufliche Ausbildung, bisherige berufliche Tätigkeit, mangelnde Sprachkenntnisse) nicht in Betracht. Montage- und Verpackungsarbeiten seien regelmässig mit grösserer körperlicher Anstrengung verbunden als eine reine Schreibtischtätigkeit. Desgleichen könnten Kontrollarbeiten im Montagebereich körperliche Anforderungen stellen, unter anderem wenn ein
Eingreifen des Kontrolleurs erforderlich sei. Es komme dazu, dass Montage- und Verpackungsarbeiten häufig in Hallen oder Aussenräumen unter klimatischen Bedingungen (Staub, Hitze, Kälte oder Feuchtigkeit) auszuführen seien, die für den Versicherten ungeeignet seien.
Selbst wenn davon ausgegangen würde, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt würden Stellen angeboten, die dem Anforderungsprofil und den persönlichen Verhältnissen des Versicherten grundsätzlich genügend Rechnung tragen, wären ihm diese Stellen wohl nicht zugänglich. Erschwerend komme nämlich dazu, dass aufgrund der Lungenkrankheit gehäuft mit jeweils einige Tagen dauernden Arbeitsausfällen zu rechnen sei. Diese Tatsache sei wie das Bundesgericht im Urteil 9C_485/2014 vom 28. November 2014 E. 3.3.3.1 festgestellt habe, ein Faktor, der einen Arbeitgeber von einer Anstellung abhalten könne und damit für die betroffene Person das Finden einer Stelle zusätzlich erschwere. Häufige Arbeitsabsenzen verlangten vermehrten organisatorischen Aufwand und bedingten zusätzliche personelle Ressourcen, weil ein Arbeitsplatz in vielen Arbeitsbereichen nicht unbesetzt bleiben könne. Die Anstellung eines krankheitsbedingt häufig ausfallenden Arbeitnehmers habe zudem zur Folge, dass die Taggeldversicherung des Arbeitgebers vermehrt beansprucht werde, was vor allem bei kleineren Unternehmen zu einem spürbaren Anstieg der Versicherungsprämien führen könne. Diese beiden Umstände seien denn auch von den vom Teamleiter der Abteilung Arbeitsvermittlung der
IV-Stelle angefragten Firmen als Gründe für den abschlägigen Entscheid genannt worden. An das Entgegenkommen eines Arbeitgebers ergäben sich zusätzliche Anforderungen, weil der Versicherte auch an psychischen Beschwerden leide, welche ein nicht ohne Weiteres zu erwartendes Verständnis auch der übrigen Mitarbeitenden verlangten.

4.

4.1. Die von der Vorinstanz angeführten Gründe gegen die erwerbliche Verwertbarkeit der bestehenden Arbeitsfähigkeit sind mit Ausnahme des letzten Gesichtspunktes dieselben, welche das Bundesgericht im Urteil 9C_485/2014 vom 28. November 2014 E. 3.3.2 und E. 3.3.3.1 im gleichen Sinne als entscheidend erachtete. Wie die Beschwerdeführerin richtig vorbringt, war der Versicherte in jenem Fall aber schwerer krank. Er litt an einer interstitiellen progredient verlaufenden Lungenkrankheit, welche eine ständige Sauerstoffbehandlung notwendig machte. Er war auf ein Sauerstoffgerät angewiesen, welches so hätte deponiert werden müssen, dass es zu jeder Zeit benutzt werden konnte, was allenfalls zusätzliche Vorkehren am Arbeitsplatz und überdies ein nicht ohne Weiteres vorauszusetzendes Verständnis der übrigen Mitarbeitenden verlangt hätte, wie das Bundesgericht erwog (E. 3.3.3.2). Ausserdem war in Zukunft aufgrund der progredienten Grunderkrankung mit gehäuften Arbeitsunfähigkeiten zu rechnen. Die körperliche Leistungsfähigkeit war stark eingeschränkt. Aus pneumologischer Sicht konnte eine Schreibtischtätigkeit im Rahmen eines 50 %-Pensums möglich sein (E. 3.3.2). Demgegenüber liegt beim Beschwerdegegner eine leichte restriktive
Ventilationsstörung vor, welche ihn lediglich insofern einschränkt, als er Gelegenheit zum Inhalieren und für sekretsmobilisierende Massnahmen haben muss. Damit verbunden ist ein Zeitbedarf von 10 %, welcher indessen zu keiner zusätzlichen Reduktion der aus psychiatrischer Sicht um 30 % eingeschränkten Leistungsfähigkeit führt (Gutachten des Instituts B.________ vom 20. Juni 2011).
Es bestehen somit hinsichtlich Art und Schwere des Lungenleidens sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erhebliche Unterschiede zu dem dem Urteil 9C_485/2014 vom 28. November 2014 zugrunde gelegenen Sachverhalt, welche die präjudizielle Bedeutung dieses Entscheids im hier zu beurteilenden Fall relativieren. Jedenfalls kann daraus nicht ohne Weiteres auf Unverwertbarkeit der bestehenden Arbeitsfähigkeit geschlossen werden, und zwar umso weniger, als es gemäss den Abklärungen der IV-Stelle dem medizinischen Anforderungsprofil entsprechende Arbeitsplätze gibt (E. 2 vorne).

4.2. Die selben Abklärungen haben aber auch ergeben, dass es bei allen zehn angefragten Arbeitgebern zu keiner Anstellung gekommen wäre, wobei als Gründe eine mögliche Prämienerhöhung des Krankentaggeldes aufgrund der permanent drohenden gesundheitlich bedingten Ausfälle (ca. sechs Mal im Jahr während drei bis fünf Tagen) und in zweiter Linie die Gefährdung der Kontinuität der Arbeit als Folge der nicht plan- und voraussehbaren Ausfälle angegeben wurde (E. 2 vorne). Dieses Ergebnis spricht - zunächst einmal - gegen die Verwertbarkeit der bestehenden Arbeitsfähigkeit. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass im Urteil 9C_941/2012 vom 20. März 2013 die Akten insoweit nicht als spruchreif und diesbezügliche Abklärungen für notwendig erachtet wurden, an welche Beurteilung die Beschwerdeführerin und auch die Vorinstanz grundsätzlich gebunden waren (vgl. Urteil 5A_488/2013 vom 4. April 2014 E. 3.1).

4.2.1. In E. 4.1.2 seines Rückweisungsentscheids hielt das Bundesgericht fest, dass unter Umständen auch erfolglose Bemühungen um eine Anstellung trotz fachlicher Unterstützung insbesondere durch die Invalidenversicherung im Rahmen von Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 18 Arbeitsvermittlung - 1 Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG136) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch auf Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes oder im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes.137
1    Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG136) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch auf Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes oder im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes.137
2    Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
3    und 4 ...138
IVG) für die Frage der Verwertbarkeit der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit auf dem aus medizinisch-theoretischer Sicht grundsätzlich in Betracht fallenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt von Bedeutung sein können. "Voraussetzung ist, dass die versicherte Person ihren Mitwirkungspflichten bei der beruflichen Integration vollumfänglich nachgekommen ist und auch deutlich wird, dass der fehlende Eingliederungserfolg nicht der konjunkturellen, sondern der strukturellen Verfassung des Arbeitsmarktes geschuldet ist (Urteil I 56/07 vom 3. Oktober 2007 E. 3.2.1). Von Relevanz sind auch die Dauer und die Intensität der Bemühungen, ob lediglich lokal oder regional oder sogar in einem grösseren Gebiet gesucht wurde, ob die nachgefragten Stellen dem medizinischen Anforderungsprofil und den Ergebnissen der beruflichen Abklärung effektiv entsprachen und verschiedenste in Betracht fallende Tätigkeiten umfassten sowie die Gründe, weshalb es zu keiner Anstellung kam." Im Lichte dieser
bindenden Vorgaben liegt auf der Hand, dass die - gemäss eigenen Aussagen anlässlich der vorinstanzlichen Parteiverhandlung - lediglich generellen, theoretischen, beiläufig im Zusammenhang mit anderen laufenden Fällen gemachten Abklärungen des Teamleiters der Abteilung Arbeitsvermittlung nicht geeignet sind, um nach Massgabe dieser bundesgerichtlichen Erwägungen auf Unverwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit schliessen zu können.

4.2.2. Nicht weiter hilft das Argument, es müsse vom Vorhandensein sozial eingestellter Arbeitgeber ausgegangen werden, die den zu erwartenden (Arbeits-) Leistungseinbussen als Folge der überdurchschnittlich vielen gesundheitsbedingten Absenzen mit einer Reduktion des Lohnes Rechnung tragen könnten. Wie in der Verfügung vom 15. November 2013 ausgeführt wurde, war die Möglichkeit, durch Vereinbarung eines entsprechend tieferen Lohnes die zu erwartenden Arbeitsausfälle zu kompensieren, gegenüber den angefragten Arbeitgebern gerade nicht erwähnt worden (E. 2 vorne). Es kommt dazu, dass der Teamleiter der Abteilung Arbeitsvermittlung an der Parteiverhandlung angab, er habe bei allen Betrieben explizit gesagt, die Invalidenversicherung könnte eine Garantiefrist während drei Jahren geben und würde die Erhöhung der Prämien der Krankentaggeldversicherung übernehmen, was indessen an deren grundsätzlich fehlenden Bereitschaft einer allfälligen Anstellung des Beschwerdegegners offenbar nichts änderte. Die Möglichkeit eines Arbeitsvertrages mit einem Jahresarbeitszeitmodell verwarf er mit dem Hinweis darauf, bei den meisten Arbeitgebern gälten Gesamtarbeitsverträge, welche das nicht zuliessen.

4.2.3. Nicht zielführend sind die Hinweise der Beschwerdeführerin auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts etwa betreffend funktionell Einarmige oder Versicherte mit einem kleineren zumutbaren Arbeitspensum, da diese Einschränkungen nicht mit den hier in Frage stehenden gleichgesetzt werden können. Schliesslich sind invaliditätsfremde Gründe wie eine fehlende berufliche Ausbildung oder sprachliche Defizite nicht in jedem Fall von vornherein unbeachtlich (vgl. Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts U 46/90 vom 29. Juli 1991 E. 2d und U 106/89 vom 13. August 1990 E. 5c). Das in diesem Zusammenhang von der Beschwerdeführerin angeführte Urteil 9C_426/2014 vom 18. August 2014 betrifft (denn auch) den Tabellenlohnabzug nach BGE 126 V 75.

4.3. Aufgrund des Vorstehenden erlauben die in Umsetzung des Urteils 9C_941/2012 vom 20. März 2013 erfolgten Abklärungen nicht, die Frage nach der Verwertbarkeit der bestehenden Arbeitsfähigkeit (bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage) konkret und abschliessend zu beantworten. Die Sache ist daher an die Beschwerdeführerin zurückzuweisen. Diese wird bei ihren weiteren ergänzenden Abklärungen den Beschwerdegegner stärker einzubeziehen und - aufgrund ihres grösseren "Personalreservoirs" - vor allem auch bei grösseren Betrieben nachzufragen haben. Ebenfalls wird sie zu berücksichtigen haben, dass gemäss dem Gutachten des Instituts B.________ vom 20. Juni 2011 bei Aufnahme und regelmässiger Durchführung von Antibiotika-Inhalationen eine Verringerung der Häufigkeit der Infektexazerbationen und damit auch der damit verbundenen Arbeitsplatzabsenzen erwartet werden darf, wie das Bundesgericht im Urteil 9C_941/2012 vom 20. März 2013 E. 3 feststellte. Ebenso bestehe - bei allerdings ungünstiger Langzeitprognose infolge der bereits erheblichen Chronifizierung - in psychotherapeutischer Hinsicht ein Verbesserungspotenzial.

5.
Die Beschwerdeführerin rügt, die vorinstanzlich zugesprochene Parteientschädigung von Fr. 7'486.80 sei zu hoch. Die Anerkennung eines Zeitaufwandes von 25 Stunden widerspreche dem Grundsatz, dass die Entschädigung nur den objektiv erforderlichen Vertretungsaufwand umfassen dürfe. Die von der Vorinstanz zugesprochene Parteientschädigung sei weiter zu kürzen.

5.1. Nach Art. 61 lit. g
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
a  Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b  Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c  Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d  Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e  Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f  Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
fbis  Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g  Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h  Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
i  Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.
ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten; diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Der (tatsächliche und notwendige) zeitliche Aufwand der Rechtsvertretung wird zwar nicht ausdrücklich als Bemessungskriterium aufgeführt, ist aber ebenfalls zu berücksichtigen, soweit er, was regelmässig der Fall ist, von der Schwierigkeit des Prozesses mitbestimmt wird (Urteil 9C_787/2014 vom 7. Juli 2015 E. 4 mit Hinweis). Im Übrigen ist die Bemessung der Parteientschädigung für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsangelegenheiten dem kantonalen Recht überlassen (Art. 61
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
a  Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b  Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c  Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d  Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e  Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f  Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
fbis  Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g  Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h  Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
i  Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.
Ingress ATSG). Vorliegend massgebend ist § 21 Abs. 4 des basellandschaftlichen Gesetzes vom 16. Dezember 1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (Verwaltungsprozessordnung, VPO; SGS 271). Danach hat in Verfahren in Sozialversicherungssachen die obsiegende beschwerdeführende oder klagende versicherte Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der
Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
Das Bundesgericht prüft frei, ob die vorinstanzliche Festsetzung der Parteientschädigung den in Art. 61 lit. g
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
a  Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b  Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c  Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d  Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e  Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f  Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
fbis  Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g  Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h  Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
i  Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.
ATSG statuierten bundesrechtlichen Anforderungen genügt, darüber hinaus nur, ob die Anwendung des kantonalen Rechts zu einer in der Beschwerde substanziiert gerügten (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG) Verfassungsverletzung geführt hat, wegen seiner Ausgestaltung oder aufgrund des Ergebnisses im konkreten Fall. Dabei fällt praktisch nur das Willkürverbot in Betracht (Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV; Seiler/von Werdt/Güngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 21 und 22 zu Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 132 I 175 E. 1.2 S. 177); es muss nicht nur die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar sein (BGE 132 V 13 E. 5.1 S. 17). Das Bundesgericht hebt die Festsetzung eines Anwaltshonorars nur auf, wenn sie ausserhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu den mit Blick auf den konkreten Fall notwendigen anwaltlichen Bemühungen steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgefühl verstösst (Urteil 9C_787/2014 vom 7. Juli 2015 E. 5.2 mit Hinweis).

5.2. Der Beschwerdegegner reichte im vorinstanzlichen Verfahren zwei Honorarnoten über insgesamt Fr. 9'898.80 (31. Mai 2013 bis 23. April 2014: Fr. 4'609.45; 24. April 2014 bis 26. Januar 2015: Fr. 5'289.35) ein. Daraus ergab sich ein Vertretungsaufwand von 33,29 (15.73 + 17.56) Stunden (verrechnet zu einem Ansatz von Fr. 250.-) und 1.42 Stunden (verrechnet zu einem Ansatz von Fr. 125.-). Die Vorinstanz hat diesen geltend gemachten Aufwand in Anbetracht der sich stellenden Frage und im Vergleich zu ähnlich gelagerten Fällen als zu hoch erachtet und aus Gründen der Rechtsgleichheit auf 25 Stunden gekürzt, was bei einem Stundenansatz von Fr. 250.- und unverändert belassenen Auslagen eine Parteientschädigung von Fr. 7'468.80 ergab.

5.3.

5.3.1. Mit den erwähnten Honorarnoten werden verschiedene Bemühungen in Rechnung gestellt, bei denen bei objektiver Betrachtungsweise ein für die Interessenwahrung notwendiger Vertretungsaufwand nicht ersichtlich ist, wie die Beschwerdeführerin richtig vorbringt. Es betrifft dies die Aufwendungen (2.58 Stunden) in der Zeit vom 30. Juni bis 15. November 2013, welcher Zeitraum nicht zum vorinstanzlichen Verfahren gezählt werden kann, sowie vom 21. Juli bis 23. September 2014 im Zusammenhang mit der Einholung ärztlicher Verlaufsberichte durch den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners (2.5 Stunden und vom 1. Dezember 2014 (Eingabe von Absagen selber angefragter Arbeitgeber; 2.5 Stunden). Massgebend waren die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Verfügung vom 15. November 2013 (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4). Ebenfalls in Frage gestellt werden die Positionen "Telefonat mit C.________ und Kantonsgericht" oder "Telefonat mit C.________". Bei dieser Person handelt es sich gemäss Beschwerdegegner um einen Freund, der aufgrund seiner sprachlichen Schwierigkeiten primäre Ansprechperson seines Rechtsvertreters war. Schliesslich führt die Beschwerdeführerin den doppelt bezahlten Kostenvorschuss im Februar 2014 sowie das
Fristerstreckungsgesuch vom 30. Oktober 2014 als nicht durch sie zu entschädigende Aufwandpositionen an, was der Versicherte bezüglich letzteren Umstand bestreitet.

5.3.2. Im Weitern stellte der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners 12.58 Stunden für die Beschwerde vom 3. Januar 2014 sowie 5.75 Stunden für die Vorbereitung der Parteiverhandlung vom 25. September 2014 und eine Stunde Besprechung mit seinem Klienten am Verhandlungstag in Rechnung. Ein solcher Aufwand erscheint sehr hoch, wenn berücksichtigt wird, dass es hauptsächlich um die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Versicherten ging und sein Anwalt bereits in sämtlichen vorangegangenen Verfahren involviert war, wie die Beschwerdeführerin vorbringt. Allerdings ist zu beachten, dass der Beschwerdegegner auch den Zeitpunkt des Rentenbeginns (1. No-vember 2009 gemäss Verfügung vom 15. November 2013) anfocht, worüber mit dem Urteil 9C_941/2012 vom 20. März 2013 nicht rechtskräftig entschieden worden war. Ebenfalls ist zu berücksichtigen, dass in Bezug auf die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit lediglich eine Aktennotiz vom 16. August 2013 vorlag, was wohl für die Vorinstanz Anlass gewesen sein dürfte, den für die Abklärungen verantwortlichen Teamleiter der Abteilung Arbeitsvermittlung der IV-Stelle an der Parteiverhandlung als Zeuge/Auskunftsperson zu befragen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners verfasste seinerseits
einen Katalog von Fragen, was die Beschwerdeführerin - zu Recht - nicht als überflüssige Handlung bezeichnet. Umgekehrt ist nicht ersichtlich, inwiefern eine Stunde Besprechung am Verhandlungstag erforderlich war. Insgesamt lässt sich jedoch der in Rechnung gestellte Aufwand im Zusammenhang mit der Beschwerde und der Parteiverhandlung (ohne diese selber; 19.33 Stunden) entschädigungsrechtlich auch unter dem hier Platz greifenden eingeschränkten Blickwinkel (E. 5.1 vorne) nicht rechtfertigen.

5.3.3. Die Vorinstanz hat den geltend gemachten Vertretungsaufwand von 34.71 Stunden gemäss den eingereichten Honorarnoten um 9.71 Stunden auf 25 Stunden gekürzt (E. 5.2 vorne). Damit wird den unnötigen Bemühungen im Sinne der Darlegungen in E. 5.3.1 hiervor hinreichend Rechnung getragen, wie auch die Beschwerdeführerin einräumt. Der Aufwand im Zusammenhang mit der Beschwerde und der Parteiverhandlung ist um sechs Stunden auf total 19 zu kürzen. Die Auslagen in der Höhe von Fr. 665.55 sind unangefochten geblieben. Die Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren wird demgemäss auf Fr. 5'848.80 (Fr. 4'750.- + Fr. 665.55 + 8 % MWST) festgesetzt (Art. 68 Abs. 5
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
BGG).

6.
Mit dem Entscheid in der Sache ist die Frage der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.

7.
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdegegner kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 12. Februar 2015 und die Verfügungen der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 31. Mai und 15. November 2013 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Verwaltung zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das vorangegangene Verfahren mit 5'848.80 zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Oktober 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Fessler
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 9C_412/2015
Datum : 23. Oktober 2015
Publiziert : 23. November 2015
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Invalidenversicherung
Gegenstand : Invalidenversicherung (Invalidenrente)


Gesetzesregister
ATSG: 61
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
a  Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b  Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c  Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d  Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e  Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f  Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
fbis  Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g  Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h  Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
i  Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.
BGG: 66 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
68 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
106 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
107
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 107 Entscheid - 1 Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
1    Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
2    Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück. Es kann die Sache auch an die Behörde zurückweisen, die als erste Instanz entschieden hat.
3    Erachtet das Bundesgericht eine Beschwerde auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen oder der internationalen Amtshilfe in Steuersachen als unzulässig, so fällt es den Nichteintretensentscheid innert 15 Tagen seit Abschluss eines allfälligen Schriftenwechsels. Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist es nicht an diese Frist gebunden, wenn das Auslieferungsverfahren eine Person betrifft, gegen deren Asylgesuch noch kein rechtskräftiger Endentscheid vorliegt.96
4    Über Beschwerden gegen Entscheide des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195497 entscheidet das Bundesgericht innerhalb eines Monats nach Anhebung der Beschwerde.98
BV: 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
IVG: 18 
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 18 Arbeitsvermittlung - 1 Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG136) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch auf Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes oder im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes.137
1    Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG136) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch auf Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes oder im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes.137
2    Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
3    und 4 ...138
28
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
1    Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
a  ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b  während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
c  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1bis    Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
2    ...207
BGE Register
126-V-75 • 129-V-1 • 132-I-175 • 132-V-6 • 138-V-106
Weitere Urteile ab 2000
5A_488/2013 • 9C_412/2015 • 9C_426/2014 • 9C_485/2014 • 9C_787/2014 • 9C_941/2012 • I_56/07 • U_106/89 • U_46/90
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
angewiesener • arbeitgeber • arbeitnehmer • arbeitsausfall • arbeitsunfähigkeit • arbeitsvertrag • arbeitszeit • aufschiebende wirkung • ausgabe • ausgeglichener arbeitsmarkt • auskunftsperson • ausmass der baute • ausserhalb • basel-landschaft • bedingung • begründung des entscheids • berechnung • berufliche abklärung • beschwerde in öffentlich-rechtlichen angelegenheiten • beschwerdegegner • betroffene person • bundesamt für sozialversicherungen • bundesgericht • bundesgesetz über das bundesgericht • dauer • eingliederungserfolg • entscheid • frage • ganze rente • gerichtskosten • gerichtsschreiber • hauptstrasse • integration • invalidenrente • iv-stelle • kantonales recht • kantonales verfahren • kantonsgericht • kinderrente • kleine und mittlere unternehmen • kosten • kostenvorschuss • lohn • lungenleiden • maler • mehrwertsteuer • mitwirkungspflicht • monat • persönliche verhältnisse • profil • prozessvertretung • rechtsanwalt • rechtsmittel • richtigkeit • sachverhalt • sprache • staub • stelle • streitgegenstand • streitwert • tag • teilweise gutheissung • umfang • verfahrensbeteiligter • verfassung • verfügung • versicherungsgericht • viertelsrente • voraussetzung • vorinstanz • weiler • wetter • wichtiger grund • wiese • zeuge • zins