Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 228/2023

Urteil vom 23. August 2023

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
nebenamtlicher Bundesrichter Kradolfer,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance,
Elias-Canetti-Strasse 2, 8050 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz,
Beschwerdegegner,

Stiftung B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Gnädinger,

Gegenstand
Berufliche Vorsorge
(Invalidenleistungen; Beginn der Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. Januar 2023 (BV.2021.00031).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1969 geborene A.________ musste im Sommer 1972 wegen einer Encephalitis unklarer Genese hospitalisiert werden. In der Folge entwickelte sich bei ihm eine psychomotorische und psychomentale Retardierung im Verbund mit Epilepsie. Zwischen dem 1. April 1987 und 30. April 1995 erhielt A.________ eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Danach war er als Lagerist und Hilfsarbeiter im ersten Arbeitsmarkt erwerbstätig. Am 1. Oktober 2003 trat er eine Stelle bei der Firma C.________ AG als Hilfsarbeiter an und war in dieser Funktion bei der Stiftung B.________ berufsvorsorgeversichert. Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis unter Berufung auf eine Abteilungsreorganisation per 30. Juni 2017. Ab dem 1. Juli 2017 bezog A.________ Arbeitslosentaggelder. Auf 1. August 2017 konnte er im Rahmen einer Zwischenverdiensttätigkeit eine Stelle bei der Stadt D.________ antreten, die bis am 31. Dezember 2017 dauerte und durch die er ab dem 1. November 2017 dem beruflichen Vorsorgeschutz bei der Pensionskasse der Stadt D.________ unterstand. Nach Beendigung dieses Arbeitsverhältnisses wurden ihm ab 1. Januar 2018 wiederum (volle) Arbeitslosentaggelder ausgerichtet.

A.b. A.________ meldete sich am 19. Juli 2017 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Früherfassung) an. Zwei durch die IV-Stelle des Kantons Zürich gewährte Arbeitsvermittlungen verliefen erfolglos. Mit Verfügung vom 30. September 2020 sprach die IV-Stelle ihm rückwirkend ab 1. Januar 2019 eine ganze Invalidenrente zu. Sie stützte sich dabei unter anderem auf das bei der Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH, Basel, eingeholte polydisziplinäre Gutachten vom 2. Juni 2020.
Die Stiftung B.________ und die Pensionskasse der Stadt D.________, an die sich A.________ im Nachgang mit dem Ersuchen um berufsvorsorgerechtliche Leistungen wandte, verneinten ihre Leistungspflicht.

B.
A.________ liess am 17. Mai 2021 beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Klage gegen die Stiftung B.________, die Pensionskasse der Stadt D.________ und die Stiftung Auffangeinrichtung BVG erheben. Zusammengefasst beantragte er, es sei die Stiftung B.________, eventualiter die Pensionskasse der Stadt D.________, subeventualiter die Stiftung Auffangeinrichtung BVG zu den reglementarischen Leistungen zuzüglich 5 % Zins seit Klageanhebung zu verpflichten. Das angerufene Gericht hiess die Klage teilweise gut und hielt die Stiftung Auffangeinrichtung BVG an, dem Kläger mit Wirkung ab 1. Januar 2019 eine Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % zuzüglich Verzugszins von 1 % seit 17. Mai 2021 für die bis dahin fällig gewordenen Rentenbetreffnisse sowie für die weiteren ab dem jeweiligen Fälligkeitsdatum auszurichten. Die gegen die Stiftung B.________ und die Pensionskasse der Stadt D.________ gerichteten Klagen wurde abgewiesen (Urteil vom 19. Januar 2023).

C.
Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Urteils sei die gegen sie angehobene Klage abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Stiftung B.________ zu Leistungen zu verpflichten.
A.________ lässt um Gutheissung der Beschwerde, soweit das subeventualiter, eventuell das eventualiter gestellte Rechtsbegehren betreffend, ersuchen. Die Stiftung B.________ schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG). Das Bundesgericht wendet zwar das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
und 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Zudem legt es seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, welchen die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG), es sei denn, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
BGG). Dabei bedeutet "offensichtlich unrichtig" willkürlich (BGE 144 V 50 E. 4.2).

2.

2.1. Die Vorinstanz legte die in zeitlicher Hinsicht massgebenden Rechtsgrundlagen zum Anspruch auf Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge (Art. 23 f
SR 831.40 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)
BVG Art. 23 Leistungsanspruch - Anspruch auf Invalidenleistungen haben Personen, die:
a  im Sinne der IV zu mindestens 40 Prozent invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren;
b  infolge eines Geburtsgebrechens bei Aufnahme der Erwerbstätigkeit zu mindestens 20 Prozent, aber weniger als 40 Prozent arbeitsunfähig waren und bei Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, auf mindestens 40 Prozent versichert waren;
c  als Minderjährige invalid (Art. 8 Abs. 2 ATSG70) wurden und deshalb bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu mindestens 20 Prozent, aber weniger als 40 Prozent arbeitsunfähig waren und bei Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, auf mindestens 40 Prozent versichert waren.
. BVG in der Fassung bis 31. Dezember 2021) sowie in Bezug auf die Bindungswirkung einer im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ergangenen Entscheidung (BGE 143 V 434 E. 2.2; 133 V 67 E. 4.3.2) zutreffend dar. Darauf wird verwiesen.

2.2. Hervorzuheben ist, dass die Leistungspflicht einer Vorsorgeeinrichtung nach Art. 23 lit. a
SR 831.40 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)
BVG Art. 23 Leistungsanspruch - Anspruch auf Invalidenleistungen haben Personen, die:
a  im Sinne der IV zu mindestens 40 Prozent invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren;
b  infolge eines Geburtsgebrechens bei Aufnahme der Erwerbstätigkeit zu mindestens 20 Prozent, aber weniger als 40 Prozent arbeitsunfähig waren und bei Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, auf mindestens 40 Prozent versichert waren;
c  als Minderjährige invalid (Art. 8 Abs. 2 ATSG70) wurden und deshalb bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu mindestens 20 Prozent, aber weniger als 40 Prozent arbeitsunfähig waren und bei Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, auf mindestens 40 Prozent versichert waren.
BVG einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses (einschliesslich Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3
SR 831.40 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)
BVG Art. 10 Beginn und Ende der obligatorischen Versicherung - 1 Die obligatorische Versicherung beginnt mit dem Antritt des Arbeitsverhältnisses, für Bezüger von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit dem Tag, für den erstmals eine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wird.22
1    Die obligatorische Versicherung beginnt mit dem Antritt des Arbeitsverhältnisses, für Bezüger von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit dem Tag, für den erstmals eine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wird.22
2    Unter Vorbehalt von Artikel 8 Absatz 3 endet die Versicherungspflicht, wenn:
a  das Referenzalter23 erreicht wird (Art. 13);
b  das Arbeitsverhältnis aufgelöst wird;
c  der Mindestlohn unterschritten wird;
d  der Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung endet.25
3    Für die Risiken Tod und Invalidität bleibt der Arbeitnehmer während eines Monats nach Auflösung des Vorsorgeverhältnisses bei der bisherigen Vorsorgeeinrichtung versichert.26 Wird vorher ein neues Vorsorgeverhältnis begründet, so ist die neue Vorsorgeeinrichtung zuständig.27
BVG) bestandenen Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität voraussetzt (BGE 134 V 20 E. 3.2). Der sachliche Konnex ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat, im Wesentlichen derselbe ist, wie er der Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt (BGE 138 V 409 E. 6.2). Der zeitliche Zusammenhang bedingt, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig war (BGE 134 V 20 E. 3.2.1; Urteil 9C 447/2022 vom 2. Mai 2023 E. 2.1). Für die Beurteilung des zeitlichen Konnexes sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische Beurteilung durch den Arzt oder die Ärztin sowie die Beweggründe, welche die versicherte Person zur Wiederaufnahme oder Nichtwiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 134 V 20 E. 3.2.1). Von einer nachhaltigen, den
zeitlichen Zusammenhang unterbrechenden Erholung ist auszugehen, wenn während mehr als drei Monaten eine Arbeitsfähigkeit von über 80 % in einer angepassten Erwerbstätigkeit gegeben ist (BGE 144 V 58 E. 4.4) und kumulativ ein - bezogen auf die angestammte Tätigkeit - rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden kann (Urteile 9C 518/2021 vom 4. Februar 2022 E. 2.2; 9C 465/2018 vom 30. Januar 2019 E. 3.2).
Zum rechtsgenüglichen Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen wird nicht zwingend eine echtzeitlich ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit verlangt. Nachträgliche Annahmen und spekulative Überlegungen reichen aber nicht aus. Die gesundheitliche Beeinträchtigung muss sich auf das Arbeitsverhältnis sinnfällig auswirken oder ausgewirkt haben; die Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen muss mit anderen Worten arbeitsrechtlich in Erscheinung getreten sein (durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers, durch gehäufte aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle usw.). Nur bei Vorliegen besonderer Umstände darf die Möglichkeit einer von der arbeitsrechtlich zu Tage getretenen Situation abweichenden Lage in Betracht gezogen werden, etwa in dem Sinne, dass ein Arbeitnehmer zwar zur Erbringung einer vollen Arbeitsleistung verpflichtet war und auch entsprechend entlöhnt wurde, tatsächlich aber doch keine volle Arbeitsleistung erbringen konnte (Urteile 9C 28/2022 vom 27. Juni 2022 E. 3.2.2; 9C 420/2015 vom 26. Januar 2016 E. 4.2.1).
Diese Grundsätze gelten auch für Versicherte, die an einem zunächst unauffälligen, aber später zur Arbeitsunfähigkeit führenden Grundzustand leiden. Je nach Diagnose und deren Auswirkungen auf die konkrete Arbeitstätigkeit kann eine "latente Arbeitsunfähigkeit" über Jahre hinweg vorsorgerechtlich irrelevant sein, so namentlich bei Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen (vgl. Urteile 9C 51/2022 vom 2. Juni 2022 E. 3.2.3; 9C 876/2011 vom 7. Mai 2012 E. 4.1 f.). Weil kein zwingender und direkter Zusammenhang zwischen einer Diagnose und der Arbeitsfähigkeit besteht (BGE 140 V 193 E. 3.1), verbietet sich der Rückschluss aus einem bestimmten Krankheitsbild auf die erforderliche sinnfällige Einwirkung auf das Arbeitsverhältnis (vgl. Urteile 9C 388/2021 vom 17. November 2021 E. 4.5; 9C 521/2020 vom 29. Juni 2021 E. 4.2 in fine). Massgebend ist in solchen Fallkonstellationen, ab wann die anfänglich latente Einschränkung in eine manifeste Arbeitsunfähigkeit übergegangen ist (Urteil 9C 876/2011 vom 7. Mai 2012 E. 4.2.2).

2.3. Feststellungen der Vorinstanz über die Art eines Gesundheitsschadens und zur Arbeitsunfähigkeit (Eintritt, Grad, Dauer, Prognose etc.), die Ergebnis der Beweiswürdigung bilden, binden das Bundesgericht, soweit sie nicht offensichtlich unrichtig sind (vgl. E. 1 hiervor) oder durch eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG zustande kamen (BGE 132 V 393 E. 3.2). Frei zu prüfende Rechtsfrage ist hingegen, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung über den Zeitpunkt des Eintritts einer rechtserheblichen Arbeitsunfähigkeit erfolgt und ob diese auf einer genügenden Beweislage beruht (Urteile 9C 465/2018 vom 30. Januar 2019 E. 3.3; 9C 245/2017 vom 11. Dezember 2017 E. 4.3).

3.
Die Beschwerdeführerin bestreitet weder den Bestand eines Vorsorgeverhältnisses nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses des Versicherten bei der Stadt D.________ (d.h. ab Beginn 2018) noch den sachlichen Konnex. Ihre Beschwerde richtet sich einzig gegen die vorinstanzliche Beurteilung des zeitlichen Konnexes.
Die Ergebnisse des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens können der Beschwerdeführerin nicht entgegengehalten werden, da diese nicht in das Verfahren einbezogen wurde.

4.
Das kantonale Gericht erwog zum zeitlichen Konnex im Wesentlichen, der Versicherte habe während des vom 1. August bis 31. Dezember 2017 bei der Stadt D.________ dauernden Anstellungsverhältnisses gute Arbeitsleistungen erbracht und keine krankheitsbedingten Abwesenheiten aufgewiesen. In dieser Phase habe er überdies ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt, wobei der Lohn gemäss Arbeitgeberauskunft auch der Arbeitsleistung entsprochen habe. Damit sei der zeitliche Zusammenhang zu einer allenfalls vorbestehenden Arbeitsunfähigkeit unterbrochen worden. Nach dem Ende der betreffenden Arbeitstätigkeit habe der Versicherte weiter Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen. Zugleich habe die Invalidenversicherung versucht, ihn einzugliedern. Die entsprechenden Massnahmen hätten aber im Juni 2019 abgebrochen werden müssen. Während der Versicherte somit bis Ende 2017 auf dem ersten Arbeitsmarkt einer 100%igen Arbeitstätigkeit habe nachgehen können, sei es ihm zu Beginn des Jahres 2018 nicht mehr gelungen - und zwar trotz Unterstützung der Invalidenversicherung -, die Arbeitsfähigkeit in relevantem Umfang zu verwerten. Wie sich aus dem ABI-Gutachten vom 2. Juni 2020 ergebe, sei bei Personen wie dem Versicherten häufig zu
beobachten, dass es ihnen in jüngeren Jahren gelinge, durch übermässigen Einsatz die geforderte Leistung knapp zu erbringen, was mit fortschreitendem Alter zunehmend schwieriger werde. Auf dieser Grundlage schloss die Vorinstanz - mit der IV-Stelle -, es sei dem Versicherten ab 2018 nicht mehr möglich gewesen, arbeitstätig zu sein, was die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin zur Folge habe.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine in mehrfacher Hinsicht offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung. Das kantonale Gericht habe den Beginn der Arbeitsunfähigkeit ohne echtzeitliche ärztliche Beurteilung und im Widerspruch zu anderen Aktenstücken auf Anfang 2018 festgelegt. Gemäss den relevanten und teils auch echtzeitlichen Arztberichten sei vielmehr von einem Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der letzten IV-Anmeldung im Juli 2017 oder bereits Monate bzw. Jahre zuvor auszugehen. Bei ihren Feststellungen habe sich die Vorinstanz zudem an falschen Kriterien orientiert. So könne aus gescheiterten Eingliederungsmassnahmen nichts abgeleitet werden. Es sei unzulässig, aus der Beendigung einer Arbeitstätigkeit "per se auf einen unmittelbar danach erfolgten Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit" zu schliessen.

5.2. Gemäss unbestrittenen vorinstanzlichen Erkenntnissen, die sich auf das polydisziplinäre ABI-Gutachten vom 2. Juni 2020 stützen, leidet der Versicherte an einer Persönlichkeitsstörung bei organischem Psychosyndrom (ICD-10: F07.9). Diese Diagnose äussert sich unter anderem in leichten bis mittelschweren neuropsychologischen Funktionsstörungen. Der Versicherte fühle sich schnell in Frage gestellt und habe Mühe mit der adäquaten Konfliktregulierung. Die Gutachter gehen weiter davon aus, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe seit Eintritt in das Berufsleben. Die Vorinstanz und die Beschwerdeführerin schliessen sich dieser Feststellung im Ergebnis an.
Näher zu beleuchten ist demnach eine seit Kindheit bestehende Persönlichkeitsstörung. Mit Blick auf die Rechtsprechung (E. 2.2 hiervor) ist zunächst nicht zu beanstanden, wenn das kantonale Gericht die berufliche Entwicklung des Versicherten im zeitlichen Längsschnitt beurteilte und prüfte, in welchem Zeitpunkt ein relevanter Leistungsabfall erkennbar ist.

5.3. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Vorinstanz hätte den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf Juli 2017 oder einen früheren Zeitpunkt terminieren müssen, zeigen ihre Rügen keine willkürliche Beweiswürdigung auf. Ein eigentlicher Leistungsabfall oder wiederholte Phasen der Arbeitsunfähigkeit sind während des Arbeitsverhältnisses bei der Firma C.________ AG nicht aktenkundig. Der Arztbericht des Dr. med. E.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 13. September 2017, auf den sich die Beschwerdeführerin beruft, enthält lediglich den Hinweis auf eine Einschränkung der funktionellen Arbeitskapazität, ohne jedoch konkret anzugeben, worin diese liegt. Ein das Arbeitsverhältnis beeinflussender Eintritt der Arbeitsunfähigkeit lässt sich allein mit dem besagten Bericht nicht belegen. Wenn die Beschwerdeführerin ergänzend auf zwischenmenschliche Konflikte am Arbeitsplatz, die vorzeitige Freistellung durch die Firma C.________ AG sowie die Hilfestellungen des Bruders des Versicherten hinweist, sind ihre Vorbringen ebenfalls nicht geeignet, eine offensichtlich unrichtige Beweiswürdigung darzutun. Allfällige zwischenmenschliche Probleme am Arbeitsplatz genügen rechtsprechungsgemäss nicht für den Nachweis einer relevanten
Arbeitsunfähigkeit (Urteil 9C 51/2022 vom 2. Juni 2022 E. 3.2.3). Der Bericht des medizinischen Zentrums F.________ vom 16. Juni 2015 erwähnt in diesem Zusammenhang zwar "Provokationen/Mobbing" am Arbeitsplatz, verneint aber eine Arbeitsunfähigkeit. Die Firma C.________ AG stellte dem Versicherten am 30. Juni 2017 sodann ein - der Wahrheitspflicht unterliegendes - Arbeitszeugnis aus, das ihn als freundlichen, zuvorkommenden und korrekten Mitarbeiter charakterisiert. Demnach finden sich keine Hinweise auf die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende zwischenmenschliche Umstände.

5.4. Die Beschwerdeführerin beruft sich ferner auf die in E. 2.2 Abschnitt 2 hiervor wiedergegebene Rechtsprechung und stellt sich auf den Standpunkt, das kantonale Gericht hätte von einer Ausnahmekonstellation ausgehen müssen. Der Versicherte sei durchgehend auf das Wohlwollen der Firma C.________ AG und die Hilfe des Bruders angewiesen gewesen. Die arbeitsrechtlich zutage getretene Leistung bilde die Arbeitsfähigkeit nicht ab. Diese Argumentation ist nicht stichhaltig. Der Versicherte war nach dem Arbeitsverhältnis bei der Firma C.________ AG im Stande, erneut und während längerer Zeit zu 100 % bei der Stadt D.________ erwerbstätig zu sein. Mit anderen Worten konnte er seine Arbeitsfähigkeit erfolgreich bei zwei unterschiedlichen Arbeitgeberinnen verwerten. Die darin zum Ausdruck kommende Adaptionsfähigkeit des Versicherten steht einer Ausnahme im Sinne der Rechtsprechung entgegen. Die Vorinstanz konnte daher willkürfrei auf das während der Arbeitsverhältnisse bei der Firma C.________ AG und der Stadt D.________ gezeigte Leistungsvermögen abstellen.

5.5. Auch verhielt sich die Vorinstanz nicht bundesrechtswidrig, indem sie einen berufsvorsorgerechtlich relevanten Leistungsabfall beim Versicherten zu Beginn des Jahr 2018 bejahte. Zutreffend ist zwar der Einwand der Beschwerdeführerin, die Arbeitsunfähigkeit sei nicht durch echtzeitliche medizinische Unterlagen belegt. Solche sind aber nicht zwingend (vgl. E. 2.2 Abschnitt 2 hiervor). Sowohl das Gutachten des ABI vom 2. Juni 2020 als auch die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 15. Juni 2020 untermauern die vorinstanzliche Annahme einer mit zunehmendem Alter schwindenden Erwerbsfähigkeit. Die ABI-Expertise beschreibt die Entwicklung als für das Krankheitsbild des Versicherten durchaus typisch; im RAD-Bericht ist die Rede von "über die Lebenszeit abnehmenden Coping-Ressourcen". Wie sich aus den Akten der Invalidenversicherung ergibt, war der Versicherte zu Beginn des Jahres 2018 motiviert, eine neue Stelle anzutreten, und absolvierte ein dreimonatiges Beschäftigungsprogramm des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV). Offensichtlich korrelierten die tatsächlichen Leistungen aber nicht mit der Eigenwahrnehmung des Versicherten. Der Schlussbericht der Stiftung G.________ vom 29. Oktober 2018 geht davon
aus, der Versicherte könne seine Arbeitsfähigkeit nur noch in einem "Nischenarbeitsplatz" verwerten. Es ist vor diesem Hintergrund nachvollziehbar und jedenfalls nicht willkürlich, wenn das kantonale Gericht das im Jahr 2018 erkennbare Auseinanderfallen von subjektivem Leistungswillen und objektivem Leistungsvermögen als Ausdruck einer nunmehr manifesten Arbeitsunfähigkeit wertete.

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin wendet sich ausserdem gegen die Annahme eines Unterbruchs des zeitlichen Konnexes zu einer allenfalls vorbestehenden Arbeitsunfähigkeit durch die Arbeitstätigkeit bei der Stadt D.________. Die vorinstanzlichen Feststellungen erwiesen sich auch diesbezüglich als offenkundig unrichtig. Überdies habe die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz verletzt, da sie sich nicht näher mit einer allenfalls vorbestehenden Arbeitsunfähigkeit befasst habe.

6.2. Der Versicherte war vom 1. August bis Ende 2017 zu 100 % als Aushilfe in der Abteilung Unterhalt und Entsorgung der Stadt D.________ tätig. Den Bescheinigungen der Stadt D.________ gegenüber der Arbeitslosenversicherung über den entsprechenden Zwischenverdienst sind keine krankheitsbedingten Absenzen zu entnehmen. Die Arbeitgeberin bezeichnete den Versicherten im Arbeitszeugnis vom 30. Januar 2017 (recte: 2018) als freundlichen, hilfsbereiten, gewissenhaften sowie ausdauernden Mitarbeiter. Wenn das kantonale Gericht auf dieser Grundlage das Arbeitsverhältnis mit der Stadt D.________ weder als Arbeitsversuch noch als unbedeutende Phase in der Berufsbiografie einordnete, verletzt es kein Bundesrecht.

6.3. Die Beschwerdeführerin stützt ihre Kritik am angefochtenen Urteil sodann auf die Rechtsprechung, wonach Zeiten, in denen Taggeldzahlungen der Arbeitslosenversicherung fliessen, nicht die gleiche Bedeutung zukommt wie Zeiten effektiver Erwerbstätigkeit (vgl. BGE 134 V 20 E. 3.2.1). Diese Rechtsprechung betrifft in erster Linie Personen, die nicht erwerbstätig sind und Arbeitslosentaggelder beziehen (vgl. Urteil B 100/02 vom 26. Mai 2003 E. 4.1). Hier ging der Versicherte jedoch einer Beschäftigung nach und demonstrierte dadurch seine Arbeitsfähigkeit. Dass es sich beim daraus resultierenden Entgelt um einen arbeitslosenversicherungsrechtlichen Zwischenverdienst handelte, ist insofern irrelevant. Die Beschwerdeführerin kann aus der zitierten Rechtsprechung nichts zugunsten ihres Standpunkts ableiten.

6.4. Unbestritten ist schliesslich, dass der Versicherte während des Arbeitsverhältnisses mit der Stadt D.________ ein rentenausschliessendes Einkommen erzielte.

6.5. Gestützt auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses mit der Stadt D.________ und die gezeigte Leistung des Versicherten sowie das erzielte Einkommen durfte die Vorinstanz einen Unterbruch des zeitlichen Konnexes daher bejahen. Damit erübrigt es sich, auf die gerügte Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes einzugehen. Eine allenfalls vor dem Arbeitsverhältnis mit der Stadt D.________ eingetretene Arbeitsunfähigkeit bliebe damit so oder anders ohne Relevanz für die Zuständigkeit der Beschwerdeführerin.

7.
Zusammenfassend beging die Vorinstanz keine Bundesrechtsverletzung, wenn sie einen Eintritt der Arbeitsunfähigkeit während des Arbeitsverhältnisses mit der Firma C.________ AG verneinte. Da die nachfolgende Anstellung bei der Stadt D.________ jedenfalls als Unterbruch des zeitlichen Konnexes zu werten ist, kann offen bleiben, ob zu einem früheren Zeitpunkt eine für die Zuständigkeit der Vorsorgeeinrichtung relevante Arbeitsunfähigkeit eintrat. Ebenso war es dem kantonalen Gericht willkürfrei erlaubt, von einer Arbeitsunfähigkeit ab 2018 auszugehen, wodurch sich die Zuständigkeit der Beschwerdeführerin ergibt.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

8.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die unterliegende und im eigenen Vermögensinteresse handelnde Beschwerdeführerin die Kosten des Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
und 4
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG; Urteile 9C 347/2019 vom 22. August 2019 E. 5; 9C 108/2018 vom 30. Januar 2019 E. 6, nicht publ. in: BGE 145 V 18, aber in: SVR 2019 BVG Nr. 24 S. 97; vgl. auch Urteil 9C 154/2021 vom 10. März 2022 E. 6). Die Stiftung B.________ hat keinen Anspruch auf eine Parteienschädigung (Art. 68 Abs. 3
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
BGG; vgl. Urteile B 19/01 vom 10. Oktober 2003 E. 2, nicht publ. in: BGE 130 V 103, aber in: SVR 2004 BVG Nr. 7 S. 21; U 60/94 vom 28. Oktober 1994 E. 6, nicht publ. in: BGE 120 V 352, aber in: SVR 1995 UV Nr. 26 S. 75). Der Versicherte seinerseits ersuchte um Gutheissung des Rechtsmittels, weshalb ihm in Abweichung vom Grundsatz nach Art. 68 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
und 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
BGG keine Parteientschädigung zuzusprechen ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Stiftung B.________, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. August 2023

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 9C_228/2023
Datum : 23. August 2023
Publiziert : 10. September 2023
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Berufliche Vorsorge
Gegenstand : Berufliche Vorsorge


Gesetzesregister
BGG: 42 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
66 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
68 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
105 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
106
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BVG: 10 
SR 831.40 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)
BVG Art. 10 Beginn und Ende der obligatorischen Versicherung - 1 Die obligatorische Versicherung beginnt mit dem Antritt des Arbeitsverhältnisses, für Bezüger von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit dem Tag, für den erstmals eine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wird.22
1    Die obligatorische Versicherung beginnt mit dem Antritt des Arbeitsverhältnisses, für Bezüger von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit dem Tag, für den erstmals eine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wird.22
2    Unter Vorbehalt von Artikel 8 Absatz 3 endet die Versicherungspflicht, wenn:
a  das Referenzalter23 erreicht wird (Art. 13);
b  das Arbeitsverhältnis aufgelöst wird;
c  der Mindestlohn unterschritten wird;
d  der Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung endet.25
3    Für die Risiken Tod und Invalidität bleibt der Arbeitnehmer während eines Monats nach Auflösung des Vorsorgeverhältnisses bei der bisherigen Vorsorgeeinrichtung versichert.26 Wird vorher ein neues Vorsorgeverhältnis begründet, so ist die neue Vorsorgeeinrichtung zuständig.27
23
SR 831.40 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)
BVG Art. 23 Leistungsanspruch - Anspruch auf Invalidenleistungen haben Personen, die:
a  im Sinne der IV zu mindestens 40 Prozent invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren;
b  infolge eines Geburtsgebrechens bei Aufnahme der Erwerbstätigkeit zu mindestens 20 Prozent, aber weniger als 40 Prozent arbeitsunfähig waren und bei Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, auf mindestens 40 Prozent versichert waren;
c  als Minderjährige invalid (Art. 8 Abs. 2 ATSG70) wurden und deshalb bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu mindestens 20 Prozent, aber weniger als 40 Prozent arbeitsunfähig waren und bei Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, auf mindestens 40 Prozent versichert waren.
BGE Register
120-V-352 • 130-V-103 • 132-V-393 • 133-V-67 • 134-V-20 • 135-II-384 • 138-V-409 • 140-V-193 • 143-V-434 • 144-V-50 • 144-V-58 • 145-V-18
Weitere Urteile ab 2000
9C_108/2018 • 9C_154/2021 • 9C_228/2023 • 9C_245/2017 • 9C_28/2022 • 9C_347/2019 • 9C_388/2021 • 9C_420/2015 • 9C_447/2022 • 9C_465/2018 • 9C_51/2022 • 9C_518/2021 • 9C_521/2020 • 9C_876/2011 • B_100/02 • B_19/01 • U_60/94
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
vorinstanz • stiftung • beginn • auffangeinrichtung • zeitlicher zusammenhang • bundesgericht • dauer • arbeitsrecht • stelle • bezogener • iv-stelle • gesundheitsschaden • diagnose • vorsorgeeinrichtung • berufliche vorsorge • arztbericht • beschwerde in öffentlich-rechtlichen angelegenheiten • bescheinigung • hilfsarbeit • rechtsanwalt
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