5A_481/2012 - 2012-08-23 - Droit de la famille - Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_481/2012

Urteil vom 23. August 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, von Werdt,
Gerichtsschreiber Schwander.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Advokat Roger Wirz,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 24. April 2012.

Sachverhalt:

A.
Y.________ (geb. 1960) und X.________ (geb. 1956) heirateten am 15. September 1989. Der Ehe entsprossen die gemeinsamen Töchter A.________ (geb. 1990) und B.________ (geboren 1994).
Am 26. April 2007 erfolgte die Trennung.
Nach Durchführung eines Eheschutzverfahrens reichte die Ehefrau am 10. Juni 2009 beim Bezirksgericht Arlesheim die Scheidungsklage ein. Mit Urteil vom 7. Dezember 2010 schied dieses die Ehe. Es verpflichtete den Ehemann, soweit vorliegend relevant, an die Ehefrau ab Rechtskraft des Urteils bis zum 31. Dezember 2011 monatlich im Voraus Fr. 4'500.-- Unterhalt zu leisten und danach bis zum 31. Dezember 2020 Fr. 2'500.-- (jeweils indexiert).

B.
Gegen dieses Urteil erklärten beide Ehegatten mit Eingaben vom 15. bzw. 17. Dezember 2010 Appellation. Mit Urteil vom 24. April 2012 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft die Appellation des Ehemannes vollumfänglich ab und hiess diejenige der Ehefrau teilweise gut, indem es den Ehemann verpflichtete, der Ehefrau bis und mit Juni 2012 Fr. 5'000.-- und danach bis zum 31. Dezember 2020 Fr. 4'000.-- zu bezahlen. Im Übrigen bestätigte es das erstinstanzliche Urteil, soweit an der Appellation festgehalten wurde. Dabei ging die Vorinstanz von einem Monatseinkommen des Ehemannes von Fr. 18'000 - Fr. 20'000.-- aus sowie von einem Bedarf von Fr. 14'462.-- (wovon seine Arbeitgeberin ca. Fr. 2'878.75 begleicht). Der Ehefrau rechnete die Vorinstanz ein hypothetisches Einkommen von monatlich Fr. 2'000.-- an bei einem Bedarf von Fr. 6'000.--.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 25. Juni 2012 gelangt X.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) an das Bundesgericht und verlangt, das angefochtene Urteil sei dahin gehend abzuändern, dass er der Ehefrau monatlich im Voraus für die Dauer eines Jahres ab Rechtskraft des Scheidungsurteils einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'500.-- zu bezahlen habe.
Es wurden die Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer vermögensrechtlichen Zivilsache. Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.--. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit im Grundsatz zulässig (Art. 72 Abs. 1 , Art. 74 Abs. 1 lit. b , Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).

1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht zwar von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Es prüft indessen nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dazu ist unerlässlich, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdeführer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).

1.3 Das Bundesgericht ist an den festgestellten Sachverhalt grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willkürlich" gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder er beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerwähnten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 ZGB; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Für all diese Elemente gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen;
vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

1.4 Bei der Unterhaltsfestsetzung und den anwendbaren Kriterien kommt dem Sachgericht ein grosser Ermessensspielraum zu (Art. 4 ZGB; BGE 127 III 136 E. 3a S. 141; 134 III 577 E. 4 S. 580). Bei der Überprüfung vorinstanzlicher Ermessensentscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Rechtsprechung und Lehre anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn Umständen nicht in Betracht gezogen worden sind, die hätten beachtet werden müssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 135 III 259 E. 2.5 S. 264).

2.
Strittig ist zunächst, in welchem Umfang der Beschwerdegegnerin ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist.

2.1 Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen des Unterhaltsverpflichteten (wie auch des Unterhaltsberechtigten) abgewichen und stattdessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist. Dabei handelt es sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Damit ein Einkommen überhaupt oder ein höheres Einkommen als das tatsächlich erzielte angerechnet werden kann, genügt es nicht, dass der betroffenen Partei weitere Anstrengungen zugemutet werden können. Vielmehr muss es auch möglich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein höheres Einkommen zu erzielen.
Mit Bezug auf das hypothetische Einkommen ist Rechtsfrage, welche Tätigkeit aufzunehmen oder auszudehnen als zumutbar erscheint. Ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist, bildet hingegen eine Tatfrage (vgl. zum Ganzen: BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108; 128 III 4 E. 4c/bb S. 7).

2.2 Mit Blick auf das hypothetische Einkommen hielt die Vorinstanz im Wesentlichen Folgendes fest:
Vorliegend handle es sich in Anbetracht der Ehedauer sowie der zwei gemeinsamen Kinder um eine sog. lebensprägende Ehe. Die ursprünglich aus Brasilien stammende Beschwerdegegnerin sei inzwischen 51 Jahre alt und seit der Trennung frei von Obhutspflichten; ihre Deutschkenntnisse seien mangelhaft, sie verfüge über keine abgeschlossene Ausbildung, und sie sei seit 20 Jahren nicht mehr angestellt gewesen. Infolge des während der Ehe gelebten hohen Lebensstandards sei es ihr nicht zuzumuten, eine Arbeit als Putzfrau, am Fliessband, als Hilfsarbeiterin und dergleichen aufzunehmen.
Allerdings sei die Beschwerdegegnerin gesund und betreibe ein Nagelstudio, das ihr ein gewisses Grundeinkommen verschaffe. Als langjährige Ehefrau eines "Expatriates" mit Aufenthalten in verschiedenen Kulturkreisen verfüge sie zudem über eine Weltgewandtheit, die sie befähige, als Messe-Hostess zu arbeiten oder allgemeine Repräsentationsaufgaben wahrzunehmen. Ausserdem könne sie Privatunterricht in portugiesischer Sprache erteilen.
Mittels Kombination all dieser zumutbaren Tätigkeiten sei es ihr möglich, ein monatliches Einkommen von netto Fr. 2'000.-- zu erzielen. Unrealistisch sei aber eine Anstellung zu 100%. Weiter gelte es zu berücksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin bei Krankheit und Ferienabwesenheit keine Lohnfortzahlung in Anspruch nehmen könne und ab Erreichen des AHV-Alters des Beschwerdeführers (d.h. per 1. Januar 2021) keinen Unterhaltsbeitrag mehr erhalten werde.

2.3 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz zunächst vor, die künstlerischen Tätigkeiten und Ausbildungen der Ehefrau nicht erwähnt zu haben.
Mit diesen Vorbringen weicht der Beschwerdeführer ohne Erhebung qualifizierter Sachverhaltsrügen von den vorinstanzlich festgestellten Tatsachen ab. Darauf ist nicht einzutreten (s. oben E. 1.3).

2.4 Ausserdem behauptet der Beschwerdeführer, die Beschwerdegegnerin könne auch in anderen nicht im Tieflohnbereich liegenden Berufen tätig sein, wie beispielsweise in der Wellness- oder Kosmetikbranche oder in Galerien und im Kunstbetrieb. Nochmals erweitert würden diese Möglichkeiten, wenn sie ihre Deutschkenntnisse verbessere und sich EDV-Kenntnisse aneigne.
Dass die Beschwerdegegnerin auch in anderen nicht im Tieflohnbereich liegenden Bereichen tätig sein könne, hat die Vorinstanz nicht explizit ausgeschlossen; dies ändert aber nichts daran, dass die Vorinstanz nur sporadische Einsätze als realistisch eingestuft hat (s. dazu auch unten E. 2.7), so dass sich am erzielbaren Gesamtlohn nichts ändert. Mit Blick auf das Alter und die berufliche Vergangenheit der Beschwerdegegnerin hat die Vorinstanz zu Recht davon abgesehen, ihr eine Übergangsfrist zur Verbesserung ihrer Deutschkenntnisse sowie zwecks Erwerb von EDV-Kenntnissen anzueignen. Diese Rüge erweist sich als unbegründet.

2.5 Alsdann bringt der Beschwerdeführer sinngemäss vor, die Vorinstanz behaupte zu Recht nicht, dass der Ehefrau eine 100%-ige Erwerbstätigkeit nicht zumutbar sei, und zwar in den Bereichen, welche die Vorinstanz als zumutbar qualifizierte.
Es trifft zu, dass die Vorinstanz nicht behauptet, eine 100%-ige Erwerbstätigkeit sei nicht zumutbar. Hingegen stellte sie in tatsächlicher Hinsicht fest, es sei der Ehefrau nicht möglich, eine 100%-Anstellung zu finden, sie könne aber mittels selbständiger Tätigkeit (Betrieb eines Nagelstudios) sowie mittels Einsätzen als Messe-Hostess und Erteilen von Sprachunterricht ein Einkommen erzielen. Weshalb diese Tätigkeiten insgesamt weniger als hundert Stellenprozent entsprechen, hat die Vorinstanz erklärt. Der Beschwerdeführer trägt nichts vor, was diese tatsächliche Schlussfolgerung ins Wanken bringen könnte. Damit zielt der erwähnte rechtliche Einwand der Zumutbarkeit an der Sache vorbei.

2.6 Der Beschwerdeführer macht zudem geltend, die vorinstanzliche Behauptung, es sei für eine Frau im Alter von 51 Jahren nicht realistisch, eine volle Anstellung zu finden, lasse sich angesichts der Realitäten in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt nicht aufrecht erhalten. Als Beleg verweist der Beschwerdeführer auf Angaben des Bundesamtes für Statistik. Diesen zufolge bestehe seit 1970 ein steter Trend zur Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit bei über 50-jährigen Frauen, der sich in den Perioden 1980-1990 und 1990-2000 stetig verstärkt habe und weiter verstärke.
Der Beschwerdeführer gibt die statistischen Angaben unpräzis wieder, denn diese Unterlagen sprechen nicht bloss von über 50-jährigen Wiedereinsteigerinnen, sondern gesamthaft von Wiedereinsteigerinnen sowie von Frauen, die im Alter von 50 Jahren erwerbstätig bleiben, wobei die Grösse der jeweiligen Gruppe nicht spezifiziert wird. Vor allem aber legt der vom Beschwerdeführer ins Feld geführte "Trend" im vorliegenden konkreten Fall keine von der Vorinstanz abweichende Beurteilung nahe, denn das Alter der Beschwerdegegnerin ist ohnehin nicht deren einziger Nachteil auf dem Arbeitsmarkt, fehlt es ihr doch auch an einer Ausbildung und war sie während 20 Jahren nicht mehr angestellt. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Auf die Rüge ist nicht einzutreten.

2.7 Der Beschwerdeführer rügt weiter, in den von der Vorinstanz als zumutbar erachteten Tätigkeitsbereichen (mit Ausnahme des Nagelstudios) lasse sich ein Stundenlohn von Fr. 35.-- erzielen, woraus ein Monatslohn von Fr. 5'815.80 resultiere; allfällige Ausfälle könne die Beschwerdegegnerin mit einem Zusatzeinkommen aus dem Nagelstudio kompensieren.
Die Vorinstanz ging - als Ergänzung zum Betrieb des Nagelstudios - ausdrücklich von sporadischen Tätigkeiten aus, wie namentlich von Einsätzen an Messen und Erteilen von Sprachunterricht, d.h. von Erwerbsquellen, die "nicht konstant" sind, was der Beschwerdeführer übersieht. Indem der Beschwerdeführer diese Erwerbsmöglichkeiten auf ein 100%-Pensum hochrechnet, weicht er pauschal vom vorinstanzlichen Sachverhalt ab. Genau dies hat die Vorinstanz als nicht realistisch bezeichnet. Darauf ist nicht einzutreten.

2.8 Ferner wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz vor, unter anderem auch berücksichtigt zu haben, dass die Beschwerdegegnerin nach Eintritt des AHV-Alters des Beschwerdeführers keinen Unterhaltsbeitrag mehr erhalte. Dieser Kritik kommt indes keine selbständige Bedeutung zu, denn sie wird sinngemäss an die Voraussetzung geknüpft, dass die Beschwerdegegnerin tatsächlich ein höheres Einkommen erzielen könne. Darauf ist nicht einzutreten.

3.
Streitig ist alsdann der Bedarf der Ehefrau.

3.1 Die Vorinstanz legte den gebührenden monatlichen Grundbedarf der Ehefrau auf insgesamt rund Fr. 6'000.-- fest. Darin enthalten ist unter anderem eine mit "Vorsorge/Hobby/Ferien/Kosmetik" umschriebene Position im Umfang von Fr. 2'000.--. Gemäss Vorinstanz ist dieser Betrag insoweit angemessen, als die Parteien einen hohen Lebensstandard gelebt hätten (einschliesslich eigenes Hauspersonal, hauseigener Swimming Pool, Tennisplatz sowie Polopferde), weshalb ein entsprechender Zuschlag im Grundbedarf vorzunehmen sei; zudem sei den scheidungsbedingten Mehrkosten Rechnung zu tragen; auch gelte es zu berücksichtigen, dass der Lebensunterhalt der Ehefrau in der Schweiz nunmehr höher sei als in Venezuela (wo die Ehegatten zuletzt gemeinsam gelebt hatten) und der Überschuss während der Ehe einer vierköpfigen Familie gedient hatte.

3.2 Der Beschwerdeführer kritisiert, die Vorinstanz habe der Ehefrau einen Zuschlag von 160% zugestanden; dies lasse sich ohne Nachweis, dass ein entsprechender Bedarf tatsächlich existiert, nicht rechtfertigen. Angemessen sei ein Zuschlag von 80%.
Mit der blossen Behauptung, der Zuschlag sei überhöht, lässt sich keine Ermessensüberschreitung dartun. Bei einer lebensprägenden Ehe haben beide Ehegatten Anspruch auf Fortführung der ehelichen Lebenshaltung (unter Berücksichtigung der scheidungsbedingten Mehrkosten). Reichen die vorhandenen Mittel nicht aus, um diesen Standard aufrecht zu erhalten, haben beide Ehegatten Anspruch auf den gleichen Lebensstandard (BGE 137 III 102 E. 4.2.1.1 S. 106). Nun behauptet der Beschwerdeführer weder, dass der Zuschlag der Beschwerdegegnerin erlauben würde, einen höheren Standard zu geniessen als der während der Ehe gelebte, noch dass sie wegen des Zuschlags in den Genuss eines höheren Standards käme als er selbst.

3.3 Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, die erwähnte Position enthalte auch einen Anteil "Vorsorge"; dies gehe nicht an, wenn die Ehefrau, wie von ihm gefordert, zu 100% erwerbstätig sein könne. Dieser Rüge kommt keine selbständige Bedeutung zu, da die Ehefrau, wie dargelegt, nicht zu 100% erwebstätig ist bzw. sein kann.

3.4 Überdies macht der Beschwerdeführer geltend, er habe auch noch für die Bedürfnisse seiner beiden erwachsenen, sich aber noch in Ausbildung befindlichen Töchter aufzukommen; zudem müssten die Mittel auch noch für seine 3-köpfige Familie ausreichen. Soweit er die für seine Töchter anfallenden Kosten geltend macht, erweist sich sein Argument als untauglich, denn der nacheheliche Unterhalt geht dem Mündigenunterhalt vor (BGE 132 III 209 E. 2.3 S. 211); im Übrigen sind seine Einwände nicht weiter substanziiert. Darauf ist nicht einzutreten.

4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang kommt der Ziffer 2 des Rechtsbegehrens (betreffend Kosten- und Entschädigungsfolgen) keine eigenständige Bedeutung zu.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenseite ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. August 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Schwander

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 97 - 1 Le mariage est célébré par l'officier de l'état civil au terme de la procédure préparatoire.
¹	Le mariage est célébré par l'officier de l'état civil au terme de la procédure préparatoire.
²	Les fiancés peuvent se marier dans l'arrondissement de l'état civil de leur choix.
³	Le mariage religieux ne peut précéder le mariage civil.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.