9C_466/2010 - 2010-08-23 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 466/2010

Urteil vom 23. August 2010
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hebeisen,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau,
St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 21. April 2010.

Sachverhalt:

A.
Die 1962 geborene D.________ war in einem Pensum von 80 % als Mitarbeiterin Hausdienst eines Spitals beschäftigt, als sie sich im Februar 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete. Unter Annahme eines Invaliditätsgrades von 90 % sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit Verfügung vom 28. Juni 2002 eine ganze Invalidenrente ab Juni 2001 zu. Mit Mitteilung vom 23. Februar 2005 bestätigte sie der Versicherten einen unveränderten Invaliditätsgrad und Rentenanspruch. Als Ergebnis eines im April 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens hob die Verwaltung mit Verfügung vom 15. Januar 2010 wiedererwägungsweise jene vom 28. Juni 2002 auf und setzte die bisherige ganze auf eine halbe Rente herab mit der Begründung, der Invaliditätsgrad betrage 58 %.

B.
Die dagegen von D.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 21. April 2010 ab.

C.
D.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und, unter Aufhebung des Entscheids vom 21. April 2010 und der Verfügung vom 15. Januar 2010, die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente über den 1. März 2010 hinaus beantragen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Das kantonale Gericht ist der Auffassung, die Verfügung vom 28. Juni 2002 sei zweifellos unrichtig und deren Berichtigung von wesentlicher Bedeutung, weshalb die Verwaltung zu Recht darauf zurückgekommen sei. Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten des Instituts X.________ vom 21. April 2009 sei von einer 50 prozentigen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen. Es qualifizierte die Versicherte als ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen zu 80 % erwerbstätig. In Anwendung der gemischten Methode errechnete es für den erwerblichen Bereich einen (ungewichteten) Invaliditätsgrad von 54,28 %. Weil die Einschränkung im Haushalt keinesfalls mehr als 82 % betrage, was für die Begründung einer Dreiviertelsrente vorauszusetzen wäre, bestätigte es den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin rügt in unterschiedlichem Zusammenhang die Verletzung der Begründungspflicht durch die Vorinstanz. Diese hat die als wesentlich und erstellt erachteten Tatsachen und die daraus gezogenen rechtlichen Schlüsse nachvollziehbar dargelegt. Darin kann keine Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG (SR 830.1) und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG abgeleiteten Prüfungs- und Begründungspflicht (Urteil 5A 368/2007 vom 18. September 2007 E. 2; vgl. auch BGE 135 V 353 E. 5.3 S. 357 ff.) erblickt werden (Urteil 9C 215/2010 vom 20. April 2010 E. 3). Entscheidend ist, dass es den Parteien möglich ist, das vorinstanzliche Erkenntnis - unter Berücksichtigung der Kognition des Bundesgerichts (HANSJÖRG SEILER und andere, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 9 f. zu Art. 112 BGG) - sachgerecht anzufechten (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181). Dies trifft hier zu.
3.2
3.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung seien nicht erfüllt.
3.2.2 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17 mit Hinweis; Urteil 9C 215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.1). Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. heute Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil 9C 290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3 mit Hinweisen).
Ob die Verwaltung bei der Rentenzusprache den Untersuchungsgrundsatz (vgl. heute Art. 43 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) und die Beweiswürdigungsregeln (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; 134 V 231 E. 5.1 S. 232) beachtet hat, sind frei überprüfbare Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteile 9C 941/2008 vom 18. Februar 2009 E. 3.2; 9C 270/2008 vom 12. August 2008 E. 2.2).
3.2.3 Die Rentenzusprache beruhte in medizinischer Hinsicht auf den Einschätzungen des Dr. med. H.________ (Berichte vom 26. Februar und 24. Juli 2001), welcher sich insbesondere auf die Berichte des Spitals Y.________ vom 7. November 2000, des Dr. med. T.________ vom 24. November 2000 sowie der Klinik Z.________ vom 27. April 2001 stützte. Er diagnostizierte bei der Versicherten mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine entzündliche Arthropathie des Sternoklavikulargelenkes sowie ein sekundäres Cervicobrachialsyndrom. Seine Einschätzung einer darauf beruhenden reduzierten resp. vollständig eingebüssten Arbeitsfähigkeit bezieht sich auf die bisherige Reinigungstätigkeit im Spital, während er sich über die Einschränkung in einer adaptierten Tätigkeit - wie die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig festgestellt hat (E. 1) - nicht äusserte. Dr. med. T.________ hielt "die Hälfte des bisherigen Pensums", somit eine "effektive Arbeitsleistung von 40 % halbtags" für zumutbar. Das Spitals Y.________ erwähnte in der Anamnese, "die 50 prozentige Arbeitsbelastung halber Tag" sei "zur Zeit machbar". Den übrigen (vor der Rentenzusprache vorliegenden) medizinischen Unterlagen lässt sich in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit nichts
entnehmen. In Bezug auf die Invalidität im erwerblichen Bereich ist indessen die Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten, zumutbaren Tätigkeiten (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2002 geltenden Fassung, heute Art. 16 ATSG) ausschlaggebend. Diesbezüglich fehlte es an einer ärztlichen Einschätzung. Gleiches gilt für den Tätigkeitsbereich Haushalt, für welchen die Verwaltung - ohne weitere Abklärungen getroffen zu haben - die Einschränkung auf "ca. 50 %" schätzte.

Mit dem Erlass der auf ungenügenden Grundlagen beruhenden Rentenverfügung vom 28. Juni 2002 verletzte die Verwaltung den Untersuchungsgrundsatz sowie die Beweiswürdigungsregeln (E. 3.2.2) klar (vgl. Urteil 9C 290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.4 in fine mit Hinweisen). Die Verfügung ist daher zweifellos unrichtig. Daran ändert auch die Mitteilung eines unveränderten Rentenanspruchs vom 23. Februar 2005 nichts, zumal sie nicht auf umfassenden Abklärungen, sondern einzig auf dem Verlaufsbericht des Dr. med. H.________ vom 17. Januar 2005 beruhte, welcher ebenfalls keine den Anforderungen an den Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; E. 3.3.2) genügende Arbeitsfähigkeitsschätzung enthält.
3.2.4 Es steht ausser Frage, dass die Berichtigung der ursprünglichen Verfügung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 1 S. 3, I 401/98 E. 5c). Damit sind die Voraussetzungen für eine allseitige (vgl. Urteil 9C 744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1) Überprüfung des Rentenanspruchs erfüllt.
3.3
3.3.1 Die Vorinstanz hat das Gutachten des Instituts X.________ vom 21. April 2009 für beweiskräftig gehalten und gestützt darauf eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer angepassten Tätigkeit festgestellt. Die Beschwerdeführerin stellt den Beweiswert des Gutachtens des Instituts X.________ in Abrede.
3.3.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen).

Einem ärztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Sozialversicherung eingeholten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit ist Entscheidung über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) Rechtsfrage. Die konkrete Beweiswürdigung betrifft eine Tatfrage (Urteile 8C 763/2008 vom 19. Juni 2009 E. 1, nicht publiziert in: BGE 135 V 306; 9C 39/2010 vom 25. März 2010 E. 4.1.2).
3.3.3 Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht offensichtlich unrichtig und stellt auch keine Verletzung von Bundesrecht dar: Die Versicherte wurde internistisch/allgemeinmedizinisch, psychiatrisch und rheumatologisch begutachtet. Die Vorinstanz hat zutreffend festgestellt, es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass der rheumatologische Facharzt die somatischen Befunde nicht habe erfassen und würdigen können. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin sind im Gutachten die Ergebnisse einer Laboruntersuchung dokumentiert. Weiter ist nicht ersichtlich, dass geklagte Beschwerden ungenügend berücksichtigt oder Befunde - insbesondere hinsichtlich des Vorliegens einer Fibromyalgie (vgl. BGE 132 V 65 E. 4 S. 70 ff.) - mangelhaft erhoben worden wären. Der psychiatrische Experte hat die Einschätzung gestützt auf eigene Untersuchungen und in Kenntnis der Behandlung vorgenommen, weshalb die gerügte unterlassene Kontaktaufnahme mit dem behandelnden Psychiater seine Einschätzung nicht grundlegend in Frage zu stellen vermag. Schliesslich steht die Erwähnung eines "deutlichen sozialen Rückzugs" im rheumatologischen Teilgutachten nicht im Widerspruch zur Feststellung des Psychiaters, wonach ein "durchgehender sozialer Rückzug" zu
verneinen sei. Damit genügt das Gutachten des Instituts X.________ den bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert medizinischer Unterlagen (E. 3.3.2).
3.3.4 Entgegen der Bezeichnung als rechtliche Rügen (insbesondere Verletzung der rechtsprechungsgemässen Beweiswürdigungsregeln, der freien Beweiswürdigung, des rechtlichen Gehörs, des Untersuchungsgrundsatzes) beschränkt sich die Beschwerdeführerin im Kern lediglich darauf, die medizinischen Unterlagen abweichend zu würdigen und daraus andere Schlüsse als die Vorinstanz zu ziehen, was nicht genügt (Urteile 9C 688/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.3 und 4A 28/2007 vom 30. Mai 2007 E. 1.3 [in BGE 133 III 421 nicht publiziert]). Die Vorinstanz hat nicht Bundesrecht verletzt, indem sie dem Gutachten des Instituts X.________ Beweiskraft beigemessen und für die Feststellung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten darauf abgestellt hat.
3.4
3.4.1 Das kantonale Gericht hat in Bezug auf die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit keine Veranlassung für eine BEFAS-Begutachtung (vgl. Art. 59 Abs. 3 IVG) gesehen. Die Beschwerdeführerin hält demgegenüber eine Eingliederungsabklärung für notwendig.
3.4.2 Praxisgemäss genügt eine medizinisch-theoretische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (vgl. Urteil 8C 821/2009 vom 22. März 2010 E. 4.5; 9C 840/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1). Weiter ist die (implizite) Annahme des kantonalen Gerichts, wonach der Beschwerdeführerin auch unter Berücksichtigung der Einschätzungen des rheumatologischen Experten zur Restarbeitsfähigkeit und deren optimaler Verwertbarkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend zumutbare Tätigkeiten offenstünden, nicht offensichtlich unrichtig und daher für das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Schliesslich hat die Vorinstanz ebenfalls nicht offensichtlich unrichtig (E. 1) festgestellt, von einer BEFAS-Abklärung wären auch keine schlüssigen Ergebnisse zu erwarten, nachdem sich die Versicherte zu keiner auch noch so geringen Tätigkeit mehr in der Lage fühle, weshalb sie in pflichtgemässer antizipierender Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) darauf verzichtet hat.
3.5
3.5.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen vollzeitig erwerbstätig wäre, weshalb für die Invaliditätsbemessung die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) anwendbar sei.
3.5.2 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507; Urteil 9C 49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.3; je mit Hinweisen). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 V
146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen).

Die auf eine Würdigung konkreter Umstände gestützte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbstätigkeit ist eine Tatfrage, welche das Bundesgericht nur in den genannten Schranken (E. 1) überprüft. Eine Rechtsfrage läge nur vor, wenn die Festlegung des Umfangs der Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall ausschliesslich gestützt auf die allgemeine Lebenserfahrung erfolgt wäre (Urteil 9C 686/2008 vom 4. November 2008 E. 4.1; Entscheid des Eidg. Versicherungsgerichts I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.2), was jedoch nicht der Fall ist.
3.5.3 Die Vorinstanz hat festgestellt, obwohl das Arbeitspensum ab 1. Juni 1993 durch den Arbeitgeber auf 80 % reduziert worden sei und die Versicherte nur bis 1994 entsprechende Arbeitslosenentschädigung habe beziehen können, habe sie bis zur im Juni 2000 eingetretenen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit keine volle Erwerbstätigkeit aufgenommen. Diese Feststellung sowie der daraus gezogene Schluss, dass sie auch ohne Gesundheitsschaden im Umfang von 80 % gearbeitet hätte, sind - auch unter Berücksichtigung der Arbeitslosigkeit des Ehemannes und des Alters der Kinder - nicht offensichtlich unrichtig (E. 1). Im Übrigen änderte auch die Anwendung nur der Einkommensvergleichsmethode nichts am Anspruch auf eine halbe Invalidenrente: Weil beim bisherigen Arbeitgeber kein volles Pensum hätte ausgeübt werden können (vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325), wäre das Valideneinkommen ebenfalls gestützt auf Tabellenlöhne zu ermitteln. In Anwendung der von der Vorinstanz für die Festsetzung des Invalideneinkommens herangezogenen Grundlagen ergäbe sich ein Valideneinkommen von Fr. 51'555.-, woraus bei sonst unveränderten Gegebenheiten (E. 3.6) ein Invaliditätsgrad von 55 % resultierte.
3.6
3.6.1 Hinsichtlich des erwerblichen Bereichs hat die Vorinstanz auf den Tabellenlohn der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik abgestellt und unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Wochenarbeitszeit, der um 50 % reduzierten Arbeitsfähigkeit sowie eines leidensbedingten Abzuges von 10 % das Invalideneinkommen auf Fr. 23'199.70 festgesetzt. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin beträgt das Invalideneinkommen höchstens Fr. 13'871.60.
3.6.2 Im Gutachten des Instituts X.________ wurde eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für angepasste Tätigkeiten attestiert (E. 3.3). Aus der Präzisierung, wonach "die Arbeitszeit idealerweise auf 2 x 2 Stunden über den Tag verteilt" werden sollte, kann die Beschwerdeführerin nichts für sich ableiten: Sie bezieht sich nicht auf den Umfang der Restarbeitsfähigkeit, sondern die (optimale) Art derer Verwertung. Das kantonale Gericht hat daher zu Recht für den Ausgangswert des Invalideneinkommens nicht - wie von der Versicherten verlangt - 40 Arbeitsstunden pro Woche, sondern die betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden berücksichtigt.
3.6.3 Nach Art. 31 IVG ist für die Revision der Rente nur ein Teil des Invalideneinkommens anzurechnen. Die Frage, ob diese Bestimmung auch bei der Rentenherabsetzung im Rahmen der Wiedererwägung anwendbar ist, kann offen bleiben: Sie kommt ohnehin nur bei einem tatsächlich erzielten Verdienst, nicht jedoch in Fällen wie dem hier streitigen, bei welchen mangels eines tatsächlich erzielten Einkommens ein hypothetisches Invalideneinkommen anzurechnen ist, zum Tragen (BGE 8C 972/2009 vom 27. Mai 2010 E. 5).

3.7 Die übrigen Faktoren der Invaliditätsbemessung werden weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht beanstandet. Es besteht kein Anlass für eine nähere Prüfung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 V E. 4a S. 53). Die Beschwerde ist unbegründet.

4.
Dem Ausgang dieses kostenpflichtigen Verfahrens (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. August 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Dormann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 112 Notificazione delle decisioni - 1 Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
¹	Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
^a	le conclusioni, i motivi, le allegazioni probatorie e le dichiarazioni processuali delle parti, in quanto non risultino dagli atti;
^b	i motivi determinanti di fatto e di diritto, segnatamente l'indicazione delle disposizioni legali applicate;
^c	il dispositivo;
^d	l'indicazione dei rimedi giuridici, con menzione del valore litigioso nei casi in cui la presente legge prevede un valore litigioso minimo.
²	Se il diritto cantonale lo prevede, l'autorità può notificare la sua decisione senza motivarla. In tal caso le parti possono chiedere, entro 30 giorni, il testo integrale della decisione. La decisione non può essere eseguita finché tale termine non scade infruttuoso o il testo integrale della stessa non è notificato.
³	Se una decisione non soddisfa le esigenze di cui al capoverso 1, il Tribunale federale può rinviarla all'autorità cantonale affinché la completi o annullarla.
⁴	Nei campi in cui autorità federali hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale, il Consiglio federale determina quali decisioni devono essere loro notificate dalle autorità cantonali.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8
¹	Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8
²	Gli articoli 32 e 33 LPGA sono pure applicabili al promovimento dell'aiuto agli invalidi (art. 71-76).

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
¹	Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
²	...342
^2bis	...343
³	Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344
⁴	Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345
⁵	Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346
⁶	Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.