8C_737/2020 - 2021-07-23 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalideneinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 737/2020

Urteil vom 23. Juli 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Erich Züblin,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalideneinkommen),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 22. Oktober 2020 (VBE.2020.195).

Sachverhalt:

A.
Der 1980 geborene A.________ ist gelernter Steinbildhauer und Steinmetz. Im Rahmen seiner Tätigkeit bei Bildhauer B.________ war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 23. Juli 2018 stürzte er von einer Leiter und zog sich Verletzungen an der Wirbelsäule (Deckplatten-Impressionsfraktur BWK11 und LWK 1) zu. Die Suva übernahm die Heilbehandlung und richtete ein Taggeld aus. Mit Schreiben vom 30. Oktober 2019 teilte sie A.________ mit, diese Leistungen per 31. Dezember 2019 einzustellen und nunmehr die Ansprüche auf eine Invalidenrente und Integritätsentschädigung zu prüfen. Mit Verfügung vom 9. Dezember 2019, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 27. März 2020, sprach sie A.________ eine Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 5 % zu, während sie den Anspruch auf eine Invalidenrente verneinte.

B.
Die gegen die Verweigerung der Rente erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 22. Oktober 2020 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und des Einspracheentscheids sei ihm eine Invalidenrente auszurichten.
Die Suva schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit und die Vorinstanz verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2 mit Hinweis).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen betreffend Ermittlung des Invaliditätsgrads bei Erwerbstätigen nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) sowie diejenigen der Bemessung des Invalideneinkommens nach den Tabellenlöhnen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) (BGE 143 V 295 E. 2.2; Urteil 8C 111/2021 vom 30. April 2021 E. 4.2.1 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu ergänzen ist Folgendes: Wenn die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität nicht auf ihren angestammten Beruf zurückgreifen kann, rechtfertigt sich bei der Bemessung des Invalideneinkommens das Abstellen auf den Totalwert im Kompetenzniveau 2 gemäss LSE nur dann, wenn sie über besondere Fertigkeiten und Kenntnisse verfügt, anderenfalls ist der im Kompetenzniveau 1 ausgewiesene Wert entscheidend (Urteile 8C 5/2020 vom 22. April 2020 E. 5.3.2; 8C 732/2018 vom 26. März 2019 E. 8.2.1; 8C 457/2017 vom 11. Oktober 2017 E. 6.3).

3.
Streitig ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung verneinte. In Frage gestellt und daher einer näheren Prüfung zu unterziehen ist allein die Höhe des bei der Invaliditätsbemessung dem Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 74'697.35 gegenüberzustellenden hypothetischen Verdienstes als Invalider im Jahre 2019 (E. 1.1 hievor).

4.
Die korrekte Anwendung der LSE-Tabellen, namentlich die Wahl der Tabelle wie auch der Beizug der massgeblichen Stufe (Kompetenzniveau), ist eine Rechtsfrage, welche vom Bundesgericht ohne Einschränkung der Kognition frei überprüft wird (BGE 143 V 295 E. 2.4; 132 V 393 E. 3.3).

5.

5.1. Das kantonale Gericht stellte auf das Kompetenzniveau 2 (praktische Tätigkeiten wie Verkauf/Pflege/Datenverarbeitung und Administration/Bedienen von Maschinen und elektronischen Geräten/Sicherheitsdienst/Fahrdienst) der Tabelle TA1, privater Sektor, der LSE 2016 ab. Den dort für Männer in der Zeile "Total" ausgewiesenen Monatsverdienst von Fr. 5646.- passte es unter Berücksichtigung des zusätzlichen Pausenbedarfs von 2,5 Stunden pro Woche der Lohnentwicklung bis in das Vergleichsjahr 2019 an, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 67'608.82 führte. Das Kompetenzniveau 2 sei anwendbar, da das von Dr. med. C.________, Kreisärztin, definierte Anforderungsprofil mannigfaltige Beschäftigungen erlaube. Dieses umfasse auch mittelschwere Tätigkeiten. Ausserdem zeige sowohl die vom Beschwerdeführer absolvierte Berufsausbildung als Steinmetz als auch die 1998/1999 abgeschlossene einjährige Ausbildung als Krankenpflege-Helfer, dass sich der Beschwerdeführer in verschiedene Arbeitsgebiete einzuarbeiten vermöge. Es sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer nur noch die im Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) angesiedelten einfachsten Hilfsarbeiten verrichten könne.

5.2. Der Beschwerdeführer beanstandet zu Recht, dass die Vorinstanz bei der Bemessung des Invalideneinkommens auf den Tabellenlohn gemäss Kompetenzniveau 2 abgestellt hat. Die von der Rechtsprechung geforderten besonderen Fertigkeiten und Kenntnisse, welche die Anwendung von LSE-Kompetenzniveau 2 rechtfertigen würden (vgl. E. 2 in fine hievor), sind nicht ausgewiesen. Zwar ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass das von Dr. med. C.________ definierte Anforderungsprofil, welches auch mittelschwere Tätigkeiten umfasst, mannigfaltige Beschäftigungen erlaubt. Sollte jedoch damit gemeint sein, es sei bereits eine zur Anwendung des Kompetenzniveaus 2 führende besondere Fertigkeit, wenn eine versicherte Person noch mittelschwere Tätigkeiten auszuführen vermag, kann dem nicht gefolgt werden. Dass der Beschwerdeführer beispielsweise über Führungserfahrung verfügt oder erfolgreich eine selbständige Tätigkeit ausgeübt hätte, was für die Anwendung von Kompetenzniveau 2 sprechen würde (dazu vgl. Urteil 8C 732/2018 vom 26. März 2019 E. 8.2.2), ist nicht erstellt. Ebenso wenig kann allein angesichts des Umstands, dass er in Deutschland vor Jahren einmal eine einjährige Ausbildung als Krankenpflege-Helfer absolviert hat, von einer über jene
als Steinbildhauer und Steinmetz hinausgehenden vielfältigen beruflichen Erfahrung gesprochen werden, die zu einem höheren Verdienst als dem Kompetenzniveau 1 entsprechend führt. Zumindest ist damit nicht hinreichend belegt, dass er sich deswegen gewinnbringend in verschiedene Arbeitsgebiete einzuarbeiten vermag (dazu vgl. Urteil 8C 5/2020 vom 22. April 2020 E. 5.3.2).

5.3. Nach dem Gesagten ist bei der Bemessung des Invalideneinkommens auf das Kompetenzniveau 1 abzustellen.
Der in der LSE 2016 in TA1 unter Totalwert für im Kompetenzniveau 1 tätige Männer ausgewiesene Monatsverdienst beträgt Fr. 5340.-. Angepasst an die noch mögliche Wochenarbeitszeit von 39,2 Stunden und an die Lohnentwicklung bis 2019 ergibt dies ein Invalideneinkommen von jährlich Fr. 63'935.13 ([12 x Fr. 5340.-] : 40 x 39.2 x 1.004 [2017] x 1.005 [2018] x 1.009 [2019] [T1.1.10, Nominallohnindex, Männer, Totalwert]).

5.4. Die Gegenüberstellung (Art. 16 ATSG) des unbestritten geblieben Valideneinkommens und des errechneten Invalideneinkommens führt zu einem Invaliditätsgrad von gerundet 14 % ([Fr. 74'697.35 - Fr. 63'935.13] : Fr. 74'697.35 x 100). Damit hat der Beschwerdeführer gemäss Art. 19 UVG ab dem 1. Januar 2020 Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung aufgrund eines Invaliditätsgrads von 14 %. Die Beschwerde ist gutzuheissen.

6.
Die Beschwerdegegnerin hat als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 22. Oktober 2020 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) vom 27. März 2020 werden dahingehend abgeändert, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2020 Anspruch auf eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 14 % hat.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2000.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Juli 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 19 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
¹	Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
²	Le droit à la rente s'éteint lorsque celle-ci est remplacée en totalité par une indemnité en capital, lorsqu'elle est rachetée ou lorsque l'assuré décède. ...54.
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur la naissance du droit aux rentes lorsque l'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré, mais que la décision de l'assurance-invalidité quant à la réadaptation professionnelle intervient plus tard.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.