8C_681/2020 - 2021-07-23 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 681/2020

Urteil vom 23. Juli 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Abrecht,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Josef Flury,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 29. September 2020 (5V 20 7).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1965, war seit Oktober 1999 als Maschinenführer bei der B.________ AG beschäftigt. Am 13. Mai 2009 verletzte er sich an der rechten Schulter, als er eine umgekippte Palette aufzustellen versuchte. Am 25. Oktober 2010 schlug er sich bei der Arbeit den Kopf an. Er kehrte in der Folge nicht mehr an seine Arbeitsstelle zurück und meldete sich im Juni 2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern klärte die erwerbliche Situation ab, zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) bei und holte ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle MEDAS Bern vom 29. Oktober 2014 ein. Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente ab. Das Kantonsgericht Luzern wies die Sache mit Urteil vom 21. Juli 2015 entsprechend ihrem Antrag an die IV-Stelle zurück zu weiteren Abklärungen. Zwischenzeitlich waren auch psychische Beschwerden aufgetreten. A.________ wurde stationär vom 19. März bis 19. Mai sowie vom 31. Juli bis 17. September 2015 durch die psychiatrische Einrichtung C.________ behandelt. Die IV-Stelle holte (nach Gutheissung einer Beschwerde gegen die Anordnung einer Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS Bern mit Urteil des
Kantonsgerichts vom 11. Juli 2016) ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle MEDAS ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut), Basel, vom 29. Oktober 2018 ein. Gestützt darauf ging sie von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit aus. Mit Verfügung vom 12. November 2019 lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 35 % ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Urteil vom 29. September 2020 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Urteils sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen zur Einholung eines polydisziplinären, allenfalls eines psychiatrischen Gerichtsgutachtens. Eventualiter wird die Rückweisung an die IV-Stelle zu weiteren medizinischen Abklärungen anbegehrt.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Ablehnung eines Rentenanspruchs durch die IV-Stelle bestätigte.

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) sowie zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen.

3.2.

3.2.1. Richtig wiedergegeben werden auch die allgemeinen Regeln über den Beweiswert eines ärztlichen Berichts oder Gutachtens. Danach ist rechtsprechungsgemäss entscheidend, ob diese für die streitigen Belange umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurden, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in derjenigen der medizinischen Situation einleuchten und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). Auf ein versicherungsexternes Gutachten ist praxisgemäss abzustellen, sofern nicht konkrete Indizien gegen dessen Zuverlässigkeit sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; 135 V 465 E. 4.4; 125 V 351 E. 3b/bb).

3.2.2. Zu ergänzen ist bezüglich des Beweiswerts von Gutachten, dass eine allfällige Arbeitsunfähigkeit bei psychischen Leiden (BGE 143 V 409 E. 4.2.1; 143 V 418; 141 V 281) mittels eines strukturierten Beweisverfahrens zu beurteilen ist. Dessen Wesen besteht darin, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen anhand eines Kataloges von (Standard-) Indikatoren, unterteilt in die Kategorien "funktioneller Schweregrad" (mit den Komplexen Gesundheitsschädigung, Persönlichkeit und sozialer Kontext) und "Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; BGE 141 V 281 E. 4.1.3) einzuschätzen, dies unter Berücksichtigung sowohl leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren als auch von Kompensationspotentialen (Ressourcen; BGE 141 V 281 E. 3.6; Urteil 9C 520/2019 vom 22. Oktober 2019 E. 7.1). Dabei haben sich sowohl die medizinischen Sachverständigen (im Idealfall gemäss der entsprechend formulierten Fragestellung) als auch die Organe der Rechtsanwendung an den normativen Vorgaben zu orientieren (BGE 141 V 281 E. 5.2). Die Rechtsanwender prüfen die medizinischen Angaben frei insbesondere daraufhin, ob die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen
anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 6). Zu beachten ist dabei insbesondere, ob im konkreten Fall bei der medizinischen Einschätzung ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt wurden und ob die Zumutbarkeitsbeurteilung auf einer objektivierten Grundlage erfolgte (Art. 7 Abs. 2 ATSG; vgl. zum Ganzen BGE 144 V 50 E. 4.3 mit Hinweis auf BGE 143 V 418 E. 6; ferner bereits BGE 141 V 281 E. 5.2.2, 6 und 7 sowie 143 V 409 E. 4.5.2, je mit Hinweisen; SVR 2020 IV Nr. 42 S. 148, 8C 423/2019 E. 3.2.2; SVR 2019 IV Nr. 91 S. 302, 8C 703/2018 E. 3.2.2.2.2; SVR 2018 IV Nr. 27 S. 86, 8C 260/2017 E. 4.2.4).

4.

4.1. Nach der Vorinstanz war das ABI-Gutachten mit Blick auf die allgemeinen Beweisanforderungen nicht zu beanstanden. Das kantonale Gericht befasste sich in diesem Rahmen einlässlich mit den vom Beschwerdeführer dagegen erhobenen Einwänden, namentlich hinsichtlich der seiner Ansicht nach zu kurzen Untersuchungsdauer sowie der Bezugnahme auf einen im Dezember 2014 erstatteten Observationsbericht. Aus orthopädischer Sicht bestehe (mit den Diagnosen chronischer Nacken-Schulter-Schmerzen, chronischer Knieschmerzen rechts sowie eines chronischen lumbosakrovertebralen Schmerzsyndroms) eine Einschränkung in qualitativer Hinsicht. Nach Prüfung der diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers erachtete die Vorinstanz des Weiteren insbesondere auch das Teilgutachten des psychiatrischen Experten als beweistauglich. Dieser bescheinigte als einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, aktuell maximal mittelgradige Episode, verwarf jedoch ein schweres depressives Geschehen ebenso wie eine posttraumatische Belastungsstörung oder ein dissoziatives Beschwerdebild.
Gestützt auf das psychiatrische Teilgutachten, aber auch anhand der interdisziplinären Beurteilung, fanden sich, so die Vorinstanz weiter, Zeichen für eine Aggravation der Beschwerden. Der psychiatrische Gutachter habe dazu unter anderem festgehalten, der Beschwerdeführer sei seit seinen Unfällen davon überzeugt, dass er nicht mehr arbeiten könne, und verdeutliche diese subjektive Krankheitsüberzeugung mit den Klagen über seine somatischen und psychischen Leiden. Die geklagten Konzentrations- und Gedächtnisstörungen liessen sich jedoch nicht durch eine psychiatrische Störung erklären. Das kantonale Gericht nahm gestützt darauf an, es liege ein Ausschlussgrund vor, zumal im Alltag keine Einschränkung festzustellen sei. Auch ungeachtet dessen könnte jedoch gemäss alternativer vorinstanzlicher Erwägung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zufolge der vom psychiatrischen Teilgutachter diagnostizierten depressiven Störung entgegen dessen Einschätzung (Leistungseinbusse um 20 % seit September 2014) nicht als ausgewiesen gelten.
In erwerblicher Hinsicht setzte das kantonale Gericht das ohne Gesundheitsschädigung hypothetisch erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) anhand der auf das Jahr 2019 hochgerechneten Angaben des vormaligen Arbeitgebers (2011: Fr. 85'150.-) auf Fr. 89'365.- fest. Das Invalideneinkommen belief sich zu diesem Zeitpunkt, so die Vorinstanz weiter, gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebene Lohnstrukturerhebung (LSE) auf Fr. 68'022.-. Den von der IV-Stelle gewährten leidensbedingten Abzug von 5 % bestätigte das kantonale Gericht. Damit ergab sich ein zumutbarer Verdienst von Fr. 64'621.-. Verglichen mit dem Valideneinkommen resultierte ein Invaliditätsgrad von 28 %.

4.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, das psychiatrische Teilgutachten sei unzureichend. Der Experte sei bei seiner Diagnosestellung kaum auf die Einschätzungen der Ärzte, die ihn seit 2011 behandelten, eingegangen. Beschwerdeweise bemängelt wird des Weiteren, dass die spezifischen Beweiswertanforderungen bei psychiatrischen Berichten nicht erfüllt seien, weil das entsprechende ABI-Teilgutachten den diesbezüglich rechtsprechungsgemäss zu beachtenden Vorgaben (BGE 141 V 281; 143 V 409 E. 4; 143 V 418) nicht genüge. Zugleich beanstandet der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Befassung mit den Standardindikatoren, die im Ergebnis ausmündete, dass die vom psychiatrischen Gutachter bescheinigte Arbeitsunfähigkeit von 20 % nicht zu anerkennen und dem Beschwerdeführer "aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 100 % ohne qualitative Einschränkungen" zu bescheinigen sei.

5.

5.1. Es ist nicht erkennbar, inwiefern die Vorinstanz im Rahmen der Prüfung des Gutachtens auf die rechtsprechungsgemässen allgemeinen Voraussetzungen für die Annahme einer Beweistauglichkeit hin (oben E. 3.2.1) offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellungen getroffen oder die massgeblichen Beweiswürdigungsregeln verletzt haben sollte. Soweit der Beschwerdeführer diesbezüglich die bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten Rügen, namentlich etwa zur Befassung des psychiatrischen Teilgutachters mit den Vorakten, in weitgehend appellatorischer Weise erneuert, vermag er damit nicht durchzudringen.

5.2.

5.2.1. Gemäss psychiatrischem Teilgutachten standen ein depressives Leiden, aber auch eine chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.41) im Raum. Die letztere wurde im Gutachten unter den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Wie der Gutachter, trotz der Kombination mit dem aktuell mittelschweren depressiven Leiden, zu dieser Folgenabschätzung gelangte und weshalb insgesamt nicht von einem beachtlichen Schweregrad auszugehen wäre, ist für den Rechtsanwender nicht schlüssig nachzuvollziehen (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3). Erwähnt wurde im Gutachten weiter, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2014 und 2015 insgesamt dreimal stationär behandelt worden sei und zudem seit vielen Jahren auch ambulant psychiatrisch betreut werde. Inwiefern sich diese Therapien, die vom Gutachter als adäquat bezeichnet wurden, auf die Qualität des depressiven Leidens ausgewirkt hätten oder inwiefern aus einer allfälligen Behandlungsresistenz Rückschlüsse auf dessen Schweregrad zu ziehen wären, lässt sich dem Gutachten nicht entnehmen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2). Der psychiatrische Gutachter hielt weiter fest, dass die vom Beschwerdeführer beklagten Konzentrations- und Gedächtnisstörungen
nicht durch eine psychiatrische Störung erklärbar seien. Die früher gestellten Diagnosen einer Persönlichkeitsstörung sowie einer dissoziativen Störung verwarf er dabei, jedoch ohne dies weiter zu begründen (BGE 141 V 281 E. 4.3.2). Nur spärliche Angaben finden sich zudem zum sozialen Kontext (BGE 141 V 281 E. 4.3.3).

5.2.2. Ein psychiatrisches Gutachten muss dem Rechtsanwender eine Beurteilung des Nachweises einer funktionellen Leistungseinschränkung erlauben. Gefordert sind vorab Angaben zur Schwere des Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.3) und zu dessen Folgen für die Leistungsfähigkeit, die nach Massgabe der in BGE 141 V 281 definierten Standardindikatoren abzuhandeln beziehungsweise dementsprechend auch formal zu strukturieren sind. Zwar war nach dem am 3. Juni 2015 ergangenen Urteil BGE 141 V 281 zunächst übergangsrechtlich auch einem nach altem Verfahrensstandard eingeholten Gutachten nicht ohne Weiteres der Beweiswert abzusprechen (BGE 141 V 281 E. 8). Hinsichtlich der für die Beweistauglichkeit vorausgesetzten formalen Gliederung sowie der Begründungsdichte gerade auch in Bezug auf die Plausibilität der Folgenabschätzung sind an die im Oktober 2018 erstattete Expertise nach psychiatrischer Untersuchung im Juli 2018 indessen höhere Anforderungen zu stellen. Das psychiatrische Teilgutachten des ABI ist mit Blick darauf mangels jeder expliziten Bezugnahme auf die massgeblichen Indikatoren unzulänglich und vermochte als zuverlässige Grundlage für die Beurteilung des Schweregrades des psychischen Leidens nicht zu genügen. Indem das kantonale
Gericht daraus auf den Beweis einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit schloss, verletzte es die bundesrechtlich bei psychiatrischen Gutachten zu beachtenden Beweiswürdigungsregeln. Nicht standzuhalten vermag das vorinstanzliche Urteil auch hinsichtlich der Frage des Ausschlussgrundes. Der psychiatrische Gutachter bescheinigte trotz der von ihm festgestellten Aggravation ausdrücklich den Kern eines (die Arbeitsfähigkeit um 20 % beeinträchtigenden) Leidens, was zudem interdisziplinär im Konsens bestätigt wurde. Indessen liess sich mit Blick auf die dargelegten Unzulänglichkeiten des psychiatrischen Gutachtens hinsichtlich der Einschätzung der Gesundheitsschädigung ebenfalls nicht zuverlässig beurteilen, inwieweit die Aggravation darüber hinausging (BGE 141 V 381 E. 2.2, insb. E. 2.2.2 a.E.). Mangels zuverlässiger Beurteilungsgrundlage bedarf es der Einholung eines Gerichtsgutachtens. Da beschwerdeweise an den anderen Teilen des ABI-Gutachtens keine spezifische Kritik geübt und auch keine Veränderung des somatischen Gesundheitszustands behauptet wird, ist mit Blick auf die gegebene Aktenlage vorderhand lediglich eine erneute psychiatrische Begutachtung anzuordnen. Allfällige Weiterungen hinsichtlich weiterer Fachrichtungen, sei es
namentlich im Hinblick auf einen neuerlichen interdisziplinären Austausch, bleiben bei fachärztlich begründetem Bedarf vorbehalten. In diesem Sinne ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Rückweisung der Sache an das kantonale Gericht oder an den Versicherungsträger zur erneuten Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgemäss für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten als volles Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG (BGE 132 V 215 E. 6.1; Urteil 8C 715/2016 vom 6. März 2017 E. 6). Die Gerichtskosten werden daher der unterliegenden Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Des Weiteren hat diese dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 29. September 2020 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Juli 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
¹	Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
²	Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
³	Sie beträgt in der Regel:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
⁴	Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
^a	über Sozialversicherungsleistungen;
^b	über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
^c	aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
^d	nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
⁵	Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

ATSG:	7 8 16
BGG:	42 65 66 68 95 96 106
IVG:	4 28