9C_203/2018 - 2018-07-23 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 203/2018

Urteil vom 23. Juli 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Aurelia Jenny,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. Januar 2018 (IV.2016.01213).

Sachverhalt:

A.
A.________ musste aufgrund eines Aderhautmelanoms das rechte Auge entfernt werden. Die IV-Stelle des Kantons Zürich leistete Kostengutsprache für Glas-Augenprothesen bis zum 31. Januar 2022 (Mitteilungen vom 9. Oktober 2009 und 17. April 2013). Nach erneuter Anmeldung zum Leistungsbezug im Juni 2013 verneinte die IV-Stelle, u.a gestützt auf die Expertise des ABI Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH vom 23. Mai 2016 mit Verfügung vom 4. Oktober 2016, einen Rentenanspruch.

B.
Die Beschwerde des A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 10. Januar 2018 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, der Entscheid des kantonalen Sozialversicherungsgerichts vom 10. Januar 2018 sei aufzuheben; es sei ihm ab 1. Januar 2014 eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zurückzuweisen und diese anzuweisen, den medizinischen Sachverhalt rechtsgenüglich abzuklären. Weiter beantragt er, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.
Die IV-Stelle des Kantons Zürich ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts (durch die Vorinstanz; Art. 105 Abs. 1 BGG) kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. wie die Beweiswürdigung willkürlich ist (BGE 142 II 433 E. 4.4 S. 444) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine solche Verletzung von Bundesrecht liegt etwa vor, wenn der angefochtene Entscheid eine entscheidwesentliche Tatfrage, im Streit um eine Rente der Invalidenversicherung namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person, auf unvollständiger Beweisgrundlage beantwortet (Urteil 9C 558/2016 vom 4. November 2016 E. 3).
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In diesem Rahmen prüft es unter Berücksichtigung der Begründungspflicht der Parteien (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254) frei, ob ein medizinisches Gutachten nach Art. 44 ATSG, auf welches die Vorinstanz entscheidend abgestellt hat, Beweiswert hat, d.h. den diesbezüglichen Anforderungen genügt (vgl. dazu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 9C 526/2017 vom 14. November 2017 E. 2 mit Hinweis).

2.
Streitgegenstand ist der von der Vorinstanz in Bestätigung der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 4. Oktober 2016 verneinte Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung.

3.
Der Beschwerdeführer rügt, die Beschwerdegegnerin habe seine Vorbringen im Einwand gegen den Vorbescheid vom 22. Juli 2016 in keinster Weise gewürdigt. Damit sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 42 ATSG verletzt worden. Entgegen der Auffassung des kantonalen Sozialversicherungsgerichts sei der Mangel im vorinstanzlichen Verfahren nicht geheilt worden, da es sich ebenso wenig damit regelrecht auseinandergesetzt habe.

3.1. Im Einwand gegen den Vorbescheid hatte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend gemacht, der psychiatrische Gutachter des ABI habe die Diagnose der behandelnden Ärzte retrospektiv "auf sehr fragwürdige Weise aufgehoben". Gewisse Schilderungen in der Expertise vom 23. Mai 2016, "wie ich im Alltag arbeiten könne", stünden in Widerspruch zur Realität. Zu diesen Vorbringen nahm die Beschwerdegegnerin in der Verfügung wie folgt Stellung:

"Das Gutachten ist ausführlich, bewertet die Aktenlage, die klinischen Untersuchungen liegen vor. Die Befunde sind plausibel und nachvollziehbar. Es kann auf das Gutachten abgestellt werden.
Mit dem Einwand haben wir keine neuen medizinischen Unterlagen erhalten, welche eine erneute Überprüfung des Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung begründen."

3.2. Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin dem ABI-Gutachten Beweiswert zuerkannte und von weiteren Abklärungen keine neuen Erkenntnisse erwartete, weshalb sie darauf verzichtete. In dieser von der Vorinstanz implizit nicht als bundesrechtswidrig erachteten antizipierten Beweiswürdigung kann keine Verletzung des Gehörsanspruchs erblickt werden (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 119 V 335 E. 3c am Ende S. 344). Im Übrigen macht der Beschwerdeführer - zu Recht - nicht geltend, es sei ihm nicht möglich gewesen, die Verfügung oder den diese bestätigenden vorinstanzlichen Entscheid sachgerecht anzufechten (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188).

4.
Die Vorinstanz ist in Würdigung der medizinischen Akten zum Ergebnis gelangt, aufgrund des beweiskräftigen Gutachtens des ABI vom 23. Mai 2016 sei der Beschwerdeführer seit April 2014 in der bisherigen Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit in Beachtung des Belastungsprofils bestehe dagegen seit Januar 2015 eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Die Einschränkung sei ophthalmologisch und psychiatrisch bedingt. Die Wartezeit von einem Jahr nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG sei im Februar 2014 eröffnet worden, ein allfälliger Rentenanspruch somit frühestens im Februar 2015 entstanden. Die auf diesen Zeitpunkt hin vorgenommene Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) ergab einen Invaliditätsgrad von 27 %, was für den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG).

5.
Der Beschwerdeführer rügt die vorinstanzliche Beurteilung in verschiedener Hinsicht als bundesrechtswidrig. Seine Vorbringen sind indessen nicht stichhaltig:

5.1. Das kantonale Sozialversicherungsgericht ist gestützt auf den Bericht des behandelnden Psychiaters und Psychotherapeuten Dr. med. B.________ vom 10. Juni 2014 davon ausgegangen, dass die Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG im Februar 2014 eröffnet wurde, was eine Arbeitsunfähigkeit, d.h. eine Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf von mindestens 20 % voraussetzt (Urteil 9C 818/2013 vom 24. Februar 2014 E. 1 mit Hinweisen). An anderer Stelle hat es festgestellt, gemäss dem psychiatrischen Gutachter des ABI könne während den Jahren 2013 und 2014 aufgrund eines andauernden höhergradigen depressiven Zustandsbildes mit mittelgradiger Episode eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit angenommen werden. Nach dieser Einschätzung konnte die einjährige Wartezeit bereits im Januar 2013 begonnen haben und spätestens im Dezember 2014 - nicht erst im Februar 2015 - abgelaufen sein. In diesem Zeitpunkt konnte daher ein Rentenanspruch entstehen, nachdem sich der Beschwerdeführer im Juni 2013 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte (Art. 29 Abs. 1 IVG).
In den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zum Beginn der Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG kann jedoch kein (unauflösbarer) Widerspruch erblickt werden. Die Festlegung der Arbeitsunfähigkeit im ABI-Gutachten für die Jahre 2013 und 2014 erfolgte retrospektiv. Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat in E. 6.2 seines Entscheids mit Hinweis auf die Rechtsprechung einlässlich dargelegt, dass für die Eröffnung der Wartezeit echtzeitliche ärztliche Einschätzungen massgebend sind. In (Beweis-) Würdigung entsprechender Arztberichte hat es den Beginn der Wartezeit auf den Februar 2014 festgelegt. Soweit der Beschwerdeführer den Bericht des Dr. med. C.________ vom 18. Oktober 2013 dagegen ins Feld führt, fehlt es an einer hinreichenden (Willkür-) Substanziierung (E. 1).

5.2. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde hat sodann die Feststellung des kantonalen Sozialversicherungsgerichts, wonach seit Januar 2015 aus (ophthalmologischer und) psychiatrischer Sicht von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer körperlich leichten wechselbelastenden Tätigkeit auszugehen sei, im ABI-Gutachten vom 23. Mai 2016 eine hinreichende Stütze. Im Rahmen der interdisziplinären Konsensbeurteilung wurde zur Begründung dieses Zeitpunktes zwar lediglich auf die anamnestischen Angaben, die Untersuchungsbefunde, die vorliegenden Dokumente sowie die früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten hingewiesen. Indessen kann der Beweiswert der Expertise nicht davon abhängen, dass bei der Fragenbeantwortung nochmals alle Erkenntnisse aufgeführt werden, jedenfalls wenn sich diese leicht nachlesen lassen. Entscheidend ist, dass sich die Einschätzung aufgrund der dargelegten Untersuchungen und der einlässlichen Gesamtbeurteilung nachvollziehen lässt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Im Übrigen wird im ABI-Gutachten begründet, weshalb die Einschätzung des Dr. med. B.________ in seinem Bericht vom 14. September 2015 nicht überzeugt. Der Umstand, dass der behandelnde Arzt eine leichte Verbesserung der rezidivierenden depressiven Störung
erst seit Mai 2015 attestierte, vermag die Expertise nicht in Frage zu stellen, zumal eine Konsultation im fraglichen Zeitpunkt nicht aktenkundig ist, was darauf schliessen lässt, dass es sich um eine blosse Wiedergabe der subjektiven Angaben des Beschwerdeführers handelte.

5.3.

5.3.1. Im Weitern zweifelte der psychiatrische Experte des ABI die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, zur Zeit mittelgradig bis schwer (ICD-10 F33.2), im Bericht des Dr. med. B.________ vom 10. Juni 2014 damit an, dass "Hinweise für eine schwer depressive Episode wie psychotische Symptome, Hospitalisation oder Suizidversuche nicht bekannt" seien. Der Beschwerdeführer bestritt im Einwand gegen den Vorbescheid, dass psychotische Symptome für die Diagnose nach ICD-10 F33.2 erforderlich seien. Dazu werde im angefochtenen Entscheid nichts gesagt, wie er geltend macht. Indessen bildet hier nicht das Verwaltungsverfahren Überprüfungsobjekt. Abgesehen davon bedarf die Verletzung des rechtlichen Gehörs einer qualifizierten Begründung.

5.3.2. Sodann erwähnte der orthopädische Experte eine erhebliche Diskrepanz zwischen den anamnestischen Schmerzschilderungen einerseits und den objektivierbaren Befunden anlässlich der heutigen Untersuchung andererseits. Inwiefern eine Schmerzverarbeitungsstörung oder eine sonstige psychische Pathologie vorliege, sei im psychiatrischen Teilgutachten abzuhandeln. Eine solche Störung wurde vom Psychiater des ABI weder erwähnt noch diskutiert. Ebenso wenig finden sich dazu Ausführungen in der auf einer interdisziplinären Konsensbesprechung beruhenden Gesamtbeurteilung, wie der Beschwerdeführer geltend macht. Dies vermag indessen den Beweiswert des Gutachtens nicht zu mindern, denn wie er selber vorbringt, hatte er auch anlässlich der psychiatrischen Untersuchung geäussert, unter chronischen Schmerzen zu leiden. Es ist somit davon auszugehen, dass der psychiatrische Experte eine Schmerzverarbeitungsstörung diskutiert und gegebenenfalls diagnostiziert hätte, wenn hiefür genügend Anhaltspunkte bestanden bzw. eine solche tatsächlich vorlag.

5.3.3. Schliesslich hielt der orthopädische Gutachter fest, dass den früheren Einschätzungen, u.a. derjenigen des Dr. med. D.________ im Bericht vom 9. Juli 2015, wonach wechselbelastende Verrichtungen mit einer Belastungslimite von 10 kg mit einem Pensum von etwa 50 % möglich waren, gefolgt werden könne. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde steht diese Beurteilung nicht in einem (unauflösbaren) Widerspruch dazu, dass der Experte von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausging. Der Facharzt wies ausdrücklich darauf hin, dass die retrospektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit schwierig sei. Für körperlich leichte Verweistätigkeiten könne jedoch keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit (im Sinne einer invalidisierenden Erkrankung) attestiert werden. Damit kann der Beschwerdeführer auch aus dem Umstand nichts zu seinen Gunsten ableiten, dass die Feststellung der Vorinstanz, Dr. med. D.________ habe kein Belastungsprofil für eine angepasste Tätigkeit erstellt, unrichtig ist.

5.4. Die übrigen Vorbringen und Bestreitungen in der Beschwerde beruhen allesamt auf der Annahme, das ABI-Gutachten vom 23. Mai 2016 sei nicht beweiskräftig, welche Auffassung indessen, wie gezeigt, nicht zutreffend ist. Darauf ist nicht weiter einzugehen.

6.
Der angefochtene Entscheid verletzt kein (Bundes-) Recht. Die Beschwerde ist unbegründet.

7.
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Er hat indessen der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, und Rechtsanwältin MLaw Aurelia Jenny wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, einstweilen indessen auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Juli 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
¹	Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
^a	perizia monodisciplinare;
^b	perizia bidisciplinare;
^c	perizia pluridisciplinare.
²	Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte.
³	Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito.
⁴	L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale.
⁵	Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale.
⁶	Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore.
⁷	Il Consiglio federale:
^a	può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1;
^b	emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1;
^c	istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.