8C_299/2010 - 2010-07-23 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 299/2010

Urteil vom 23. Juli 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
S.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Häfliger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 24. Februar 2010.

Sachverhalt:

A.
S.________, geboren 1957, war seit 1985 bei der Firma I.________ als Markierer beschäftigt. Nach einem Unfall am 26. Februar 1993 wurde eine Diskushernie L5/S1 diagnostiziert und am 14. Juli 1993 operiert. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte die gesetzlichen Versicherungsleistungen. Am 21. November 2003 meldete die Firma O.________, bei welcher S.________ seit dem 1. Januar 2002 als Zusteller arbeitete, einen Rückfall. Der Versicherte wurde am 9. September 2003 sowie am 26. November 2004 erneut operiert. Per 31. Dezember 2007 schloss die SUVA den Fall ab. Am 4. Dezember 2003 meldete sich S.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern zog die SUVA-Akten bei, holte Berichte der behandelnden Ärzte ein und klärte die erwerbliche Situation ab. Mit Verfügungen vom 9. Oktober 2008 sprach sie S.________ für die Zeit vom 1. Juni 2004 bis zum 31. Januar 2005 eine Dreiviertelsrente, ab dem 1. Februar 2005 bis zum 31. Mai 2005 eine ganze Invalidenrente und ab dem 1. Juni 2005 eine bis zum 30. Juni 2006 befristete Dreiviertelsrente zu.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher die Zusprechung einer Dreiviertelsrente auch über den 30. Juni 2006 hinaus anbegehrt wurde, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 24. Februar 2010 ab.

C.
S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihn beruflich einzugliedern beziehungsweise umzuschulen, und es sei ihm ab 1. Juli 2006 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Berücksichtigung der Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit Hinweisen).
Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.). Neue Begehren sind unzulässig (Art. 99 Abs. 2 BGG).

2.
Der Beschwerdeführer beantragt letztinstanzlich erstmals die Zusprechung von beruflichen Massnahmen. Da es diesbezüglich an einem beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand fehlt und letztinstanzlich neue Begehren nach Art. 99 Abs. 2 BGG unzulässig sind, ist auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten.

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) sowie sowie zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG), teilweise unter Hinweis auf die Ausführungen der IV-Stelle, zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.
Streitig ist der Rentenanspruch ab dem 1. Juli 2006. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass der medizinische Sachverhalt ungenügend abgeklärt und die ärztlichen Stellungnahmen widersprüchlich seien. Namentlich sei unklar, welche Verweisungstätigkeit noch zumutbar sei, weshalb eine berufliche Abklärung hätte veranlasst werden müssen.

4.1 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gestützt darauf gestellte Diagnose, die ärztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsvermögen oder (bei psychischen Gesundheitsschäden) zur Verfügbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition (E. 1) einer Überprüfung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen. Dazu gehören auch die Fragen, in welchem Umfang das funktionelle Leistungsvermögen sowie vorhandene und verfügbare psychische Ressourcen eine (Rest-)Arbeitsfähigkeit begründen, weil es der versicherten Person zumutbar ist, eine entsprechend profilierte Tätigkeit auszuüben. Für eine valide Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeit ist in manchen Fällen neben den medizinischen Befunden und Diagnosen auch eine arbeitsorientierte Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) wünschbar oder sogar erforderlich (SVR 2009 IV Nr. 26 S. 73, 8C 547/2008 E. 4.2.1). Ein EFL-Testverfahren ist indessen nicht jedem Fall durchzuführen, sondern allenfalls in Betracht zu ziehen, wenn
sich die beteiligten Fachärzte ausser Stande sehen, eine zuverlässige Einschätzung des leistungsmässig Machbaren vorzunehmen, und deshalb eine konkrete leistungsorientierte berufliche Abklärung als zweckmässigste Massnahme ausdrücklich empfehlen.

4.2 Nach einlässlicher Würdigung der medizinischen Stellungnahmen hat sich das kantonale Gericht bezüglich der noch zumutbaren Arbeitsfähigkeit auf den Bericht von SUVA-Kreisarzt Dr. med. B.________ über die ärztliche Abschlussuntersuchung vom 7. April 2006 sowie seine Stellungnahme vom 12. Oktober 2007 gestützt, wonach als Unfallfolgen lumbale Restbeschwerden mit Ausstrahlungen ins rechte Bein, Gefühlsveränderungen rechts, vor allem am Daumen, eine Beweglichkeitseinschränkung in der Lendenwirbelsäule und rasche Ermüdbarkeit in diesem Bereich sowie eine Wetterfühligkeit verblieben. Tätigkeiten mit Schlägen und Vibrationen auf die Lendenwirbelsäule und Zwangshaltungen seien nicht mehr zumutbar, ruckartige Bewegungen, vor allem in der Rotation der Lendenwirbelsäule, sollten vermieden werden. Beim Tragen von Lasten sei eine Gewichtslimite von 10-15 kg zu beachten. Zeitliche Einschränkungen bestünden nicht. Am 12. Oktober 2007 hielt Dr. med. B.________ fest, dass die Befunde objektiv etwa gleich geblieben seien; der Patient klage über Beschwerden bei Rotationsbewegungen und bei Schlägen bzw. bei unkontrollierten Bewegungen. Die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule sei eingeschränkt, der Patient sei muskulär jedoch einigermassen
kompensiert. Bezüglich der zumutbaren Tätigkeit ergaben sich daher keine Änderungen, wobei er die Gewichtslimite nunmehr bei 10 kg ansetzte.

Es wird geltend gemacht, dass der behandelnde Arzt Dr. med. G.________, Neurochirurgie FMH, am 11. Juni 2007 über eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes berichtet habe. Dr. med. G.________ äussert sich in seiner Stellungnahme indessen nicht zur Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte war von seinem Hausarzt Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, überwiesen worden; dieser hatte am 7. Mai 2007 berichtet, dass er am 24. April 2007 wegen einer Verschlechterung konsultiert worden sei. Seinem Zwischenbericht vom 17. September 2007 ist zu entnehmen, dass die Wirkung der von Dr. med. G.________ durchgeführten medikamentösen und physiotherapeutischen Massnahmen befriedigend sei; er selber habe den Patienten zwischenzeitlich nicht mehr gesehen. Die von Dr. med. G.________ veranlassten weiteren Untersuchungen hat Dr. med. B.________ in seinem Bericht vom 12. Oktober 2007 berücksichtigt. Wie sich aus den SUVA-Akten ergibt, vermochte sich der Hausarzt am 11. Februar 2008 dazu nicht zu äussern, während sich Dr. med. G.________ der kreisärztlichen Stellungnahme in seinem Bericht vom 7. April 2008 ausdrücklich anschloss und eine ganztägige Tätigkeit bei axial fehlender oder wenig vordergründiger Belastung von maximal 10 kg als zumutbar
erachtete.

Damit bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bezüglich des hier zu beurteilenden Zeitraums vom 1. Juli 2006 (Aufhebung der Dreiviertelsrente) bis zum Verfügungserlass vom 9. Oktober 2008 (welcher für die richterliche Überprüfung massgebend ist, BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft wäre. Es ist mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass am 1. Juli 2006 eine volle Arbeitsfähigkeit bestand und in der Folge keine revisionsrechtlich relevante Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist.

4.3 An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten (und Verdienstaussichten) sind praxisgemäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat wiederholt darauf hingewiesen, dass körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt durchaus vorhanden sind (SVR 2003 IV Nr. 11 S. 33, I 761/01 E. 2.5). Die von SUVA-Kreisarzt Dr. med. B.________ geschilderten Einschränkungen lassen sich mit Blick darauf nicht bemängeln. Nachdem in keiner der ärztlichen Stellungnahmen eine entsprechende Expertise empfohlen wurde, stellt das Unterlassen der erst letztinstanzlich beantragten EFL-Abklärung jedenfalls keine Rechtsverletzung dar.

4.4 Das Bundesgericht ist somit an die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung gebunden und es ist mit dem kantonalen Gericht ab dem 1. Juli 2006 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen.

5.
Gerügt wird des Weiteren der Einkommensvergleich, wobei einzig die vorinstanzliche Ermittlung des ohne Invalidität erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) beanstandet wird.

5.1 Ist bei der Invaliditätsbemessung streitig, welche Löhne an einer bestimmten Arbeitsstelle bezahlt werden oder erreicht werden können, sind die Feststellungen des kantonalen Gerichts tatsächlicher Natur, die letztinstanzlich nur unter den Voraussetzungen von Art. 97 Abs. 1 BGG korrigiert werden können. Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, welche hypothetischen Erwerbseinkommen im Rahmen des Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG miteinander in Beziehung gesetzt werden müssen (SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11, 9C 189/2008 E. 4.1).

5.2 Rechtsprechungsgemäss ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f., 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224).

5.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Vorinstanz zu Unrecht auf seinen vormaligen Lohn bei der Firma O.________ abgestellt und anhand des gemäss Arbeitgeberin im Jahr 2003 erzielten Einkommens für das Jahr 2006 einen Verdienst von Fr. 66'755.- ermittelt habe. Entgegen einer Aktennotiz der SUVA vom 12. Dezember 2006 habe er den Stellenwechsel zur Firma O.________ aus gesundheitlichen Gründen vollzogen und einen tieferen Lohn in Kauf genommen. Es sei daher bei der Ermittlung des Valideneinkommens auf den Auszug aus dem Individuellen Konto für das Jahr 1997 abzustellen, wonach er damals Fr. 66'200.- verdient habe; nominalindexiert führe dies zu einem Einkommen von Fr. 76'498.-.

5.4 Dem kann schon deshalb nicht gefolgt werden, weil der Gesundheitsschaden des Beschwerdeführers von einem am 26. Februar 1993 erlittenen Unfall beziehungsweise einem im Jahr 2003 aufgetretenen Rückfall herrührt. Wenn bei der Ermittlung des Valideneinkommens von dem Lohn auszugehen ist, den der Beschwerdeführer als Gesunder verdienen würde, ist nicht nachvollziehbar, warum statt auf den seit dem Jahr 2002 ausgeübten Beruf auf eine Erwerbstätigkeit im Jahr 1997 und den entsprechenden Lohn abgestellt werden soll.

Wie das kantonale Gericht zutreffend ausführt, konnte der Beschwerdeführer seine im Zeitpunkt des Unfalls vom 26. Februar 1993 ausgeübte Tätigkeit als Strassenmarkierer wieder vollumfänglich aufnehmen. In der Folge wechselte er 1996 zu einer Chemiefirma, wobei sich keine Anhaltspunkte dafür finden, dass er diesen Stellenwechsel aus gesundheitlichen Gründen vorgenommen hätte. Ein Streit führte zur Beendigung dieses Arbeitsverhältnisses, worauf der Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2002 bei der Firma O.________ tätig war. Erst am 21. November 2003 wurde bei der SUVA ein Rückfall geltend gemacht. Unter diesen Umständen kann auf den Lohn gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto im Jahr 1997 nicht abgestellt werden. Es kann nicht, wie geltend gemacht, davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer als gelernter Bäcker ohne weiteres eine andere Stelle in der Chemiebranche mit vergleichbarem Lohn hätte finden können.

Der Einwand des Beschwerdeführers, die Vorinstanz sei zu Unrecht von dem zuletzt vor dem Rückfall bei der Firma O.________ erzielten Einkommen ausgegangen, ist damit unbegründet, wobei auf die weiteren diesbezüglichen Vorbringen (fehlende SUVA-Akten) nicht näher einzugehen ist. Im Ergebnis änderte daran auch nichts zugunsten des Versicherten, wenn man auf den Verdienst abstellte, den er noch vor seinem Unfall im Jahr 1993 als Strassenmarkierer erzielt hat, haben doch die Abklärungen der SUVA ergeben, dass die Löhne in dieser Branche stagniert hätten und ein 50-jähriger Markierer in den Jahren 2005 und 2006 monatlich Fr. 5'000.- verdient hätte.

5.5 Im Übrigen wird der von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Es bleibt damit bei der Verneinung des Rentenanspruchs ab 1. Juli 2006 zufolge eines rentenausschliessenden Invaliditätsgrades von 29 %.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Juli 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés25.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.