Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung II

B-612/2011

Urteil vom 23. August 2011

Richter Ronald Flury (Vorsitz),Richter Bernard Maitre,
Besetzung Richter Philippe Weissenberger;
Gerichtsschreiber Kaspar Luginbühl.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerischer Nationalfonds zur Förderung der

wissenschaftlichen Forschung,

Wildhainweg 3, Postfach 8232, 3001 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Verlängerung des Stipendiums.

Sachverhalt:

A.
A._______ (Beschwerdeführer) wurde mit Verfügung vom 10. Juli 2009 für das Dissertationsprojekt (...) vom Schweizerischen Nationalfonds SNF (Vorinstanz) ein Stipendium in der Höhe von Fr. 64'200. für einen Zeitraum von 18 Monaten zugesprochen. Für sein Doktorat ist er an der (...)-Universität, (...) in B._______, eingeschrieben.

Mit Schreiben vom 12. Juli 2010 stellte er bei der Vorinstanz ein Gesuch um Verlängerung seines Stipendiums für sechs Monate. Seinen Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dass er mit seinem Projekt zwar nach wie vor im Zeitplan liege, die Thesenverteidigung aber erst im Mai 2011 stattfinden werde und im Anschluss daran wahrscheinlich noch eine Überarbeitung der Dissertation nötig sei. Bei der Thesenverteidigung handle es sich in (...) um mehr als eine Formsache, weshalb nicht damit gerechnet werden könne, dass mit Abschluss derselben das Doktorat beendet sei.

Mit Verfügung vom 22. Dezember 2010 wies die Vorinstanz das Verlängerungsgesuch des Beschwerdeführers ab. Zur Begründung führte sie aus, dass das Gesuch in wissenschaftlicher Hinsicht nicht genügend begründet sei, um die Verzögerung in der ursprünglich geplanten Fertigstellung seiner Dissertation rechtfertigen zu können. Zudem sei seine Kandidatur angesichts der Wettbewerbslage auf ein zu niedriges Prioritätsniveau gesetzt worden, um beitragsberechtigt zu sein.

B.
Gegen diese Verfügung führt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. Januar 2011 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, seinem Verlängerungsgesuch um sechs Monate sei statt zu geben und die Vorinstanz sei anzuweisen, ihm den entsprechenden Betrag zu überweisen. Des Weiteren sei die Vorinstanz aufzufordern, eine Begründung für die tiefere wissenschaftliche Priorisierung seines Projekts im Verhältnis zu anderen Projekten zu liefern und es sei festzustellen, die ursprünglich geplante Fertigstellung der Dissertation habe sich nicht verzögert, weshalb dieses Argument für die Abweisung des Verlängerungsgesuchs nicht massgebend sein könne.

Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, er liege mit seiner Dissertation im Zeitplan, den er anlässlich seines ersten Gesuchs aufgestellt habe. So beabsichtige er nach wie vor, seine Dissertation im Februar 2011 einzureichen und danach die Thesenverteidigung zu absolvieren. Jedoch sei in (...) mit der Einreichung bzw. der Verteidigung der Arbeit das Doktorat nicht faktisch abgeschlossen. Vielmehr seien die an der Thesenverteidigung teilnehmenden Professoren stark ausgelastet, weshalb sie die eingereichte Dissertation erst wenige Tage vor dem Anlass lesen würden, was zur Folge habe, dass die Dissertation nach der Thesenverteidigung oftmals noch umfassend überarbeitet werden müsse. Dadurch sei es nicht möglich, nach Einreichung der Dissertation bis zur Promotion eine andere Arbeit anzutreten. Nach der Thesenverteidigung sei der Verbleib an der Universität ausserdem deshalb unabdingbar, weil zwecks Überarbeitung der Dissertation die Universitätsinfrastruktur zur Verfügung stehen müsse. Zur Verbesserung seiner Chancen auf dem Arbeitsmarkt sei zudem vorgesehen, im selben Zeitraum einen wissenschaftlichen Artikel zu verfassen.

Überdies macht er geltend, die Vorinstanz habe nicht genügend dargelegt, weshalb sein Projekt anlässlich der Beurteilung seines Verlängerungsgesuchs im Vergleich zu anderen Projekten nicht als besonders förderungswürdig und somit beitragsberechtigt befunden worden sei. Auf die diesbezüglichen Ausführungen ist - sofern von Belang - in den Erwägungen weiter einzugehen.

C.
In ihrer Vernehmlassung vom 12. April 2011 beantragt die Vorinstanz, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen. Sie begründet ihr Rechtsbegehren damit, dass im Jahr 2011 bei kaum erhöhtem Budget eine besonders hohe Zahl an Gesuchen und Verlängerungsgesuchen eingegangen sei, weshalb nur jene hätten gutgeheissen werden können, die mit A (exzellent) bewertet worden seien, nicht aber jene mit tieferen Bewertungen. Der Beschwerdeführer habe im Gegensatz zu den meisten anderen Gesuchstellern bereits anlässlich seines Erstgesuchs eine Unterstützung für 18 Monate und nicht nur für zehn bis zwölf Monate erhalten. Zudem entspreche es der langjährigen Praxis, dass Verlängerungsgesuchen nur stattgegeben werde, wenn aufgrund unvorhergesehener wissenschaftlicher Gründe eine Verzögerung in der Fertigstellung des Projekts entstanden sei, nicht aber dann, wenn die Verzögerung organisatorisch-akademischer Natur sei. Die Voraussetzungen für eine Verlängerung seien kumulativ eine unvorhersehbare Verspätung, Schwierigkeiten beim Fortkommen in wissenschaftlicher Hinsicht bzw. eine thematische Erweiterung des wissenschaftlichen Plans sowie überzeugende Fortschritte. Der Beschwerdeführer erfülle insbesondere das Kriterium der unvorhersehbaren Verspätung nicht, da ihm bei genügender Abklärung der Gegebenheiten hätte bewusst sein sollen, dass in (...) ein Doktorandenstudium nicht mit Einreichung der Dissertation faktisch beendet sei.

D.
In seiner Replik vom 18. April 2011 hält der Beschwerdeführer an seinen Rechtsbegehren fest. Er teilt dem Bundesverwaltungsgericht mit, in der Zwischenzeit zwei Teilzeitstellen an der (...) Universität ([...]) und der (...) Universität ([...]) gefunden zu haben, die ihm einen minimalen Lebensunterhalt erlaubten, ihn jedoch auch bis Ende März 2012 binden würden. Er halte an seinen Rechtsbegehren fest, weil er die Stellen erst aufgrund der Ablehnung seines Verlängerungsgesuchs durch die Vorinstanz habe antreten müssen und es andererseits nicht angehe, dass seine Forschungsarbeit aufgrund nicht durch ihn verschuldeter Umstände als unzureichend bzw. nicht förderungswürdig bezeichnet werde.

E.
Mit Schreiben vom 11. Mai 2010 (recte: 2011) verzichtet die Vorinstanz auf eine Stellungnahme und verweist gleichzeitig auf ihre Vernehmlassung.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Beim angefochtenen Entscheid vom 22. Dezember 2010 handelt es sich um eine Verfügung i.S.v. Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Gegen Entscheide des Schweizerischen Nationalfonds kann gemäss Art. 13 Abs. 2
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG, SR 420.1) i.V.m. Art. 44
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 44 - La décision est sujette à recours.
VwVG und Art. 33 Bst. h
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht geführt werden.

Der Beschwerdeführer ist Adressat des angefochtenen Entscheids und grundsätzlich durch diesen beschwert (Art. 48 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
und b VwVG).

1.1. Vorliegend stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder der Änderung des angefochtenen Entscheids i.S.v. Art. 48 Bst. c
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG darzutun vermag und dadurch zur Beschwerdeführung legitimiert ist. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist ein schutzwürdiges Interesse nämlich nur dann dargetan, wenn es zum Urteilszeitpunkt noch aktuell ist und die tatsächliche oder die rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch die Gutheissung der Beschwerde noch geändert werden kann (vgl. etwa BGE 131 II 81 E. 3). Hinzu kommt, dass gemäss Art. 2 Abs. 4 des Reglements über die Gewährung von Forschungsstipendien an angehende Forscherinnen und Forscher (Stipendienreglement) Auszahlungen an Gesuchsteller nicht rückwirkend erfolgen können.

1.2. Im vorliegenden Fall ist von einem aktuellen Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers auszugehen. Der Beschwerdeführer hat zum Urteilszeitpunkt sein Doktorat noch nicht beendet, womit die Verlängerung seines Stipendiums bei Gutheissung seiner Beschwerde das Rückwirkungsverbot von Art. 2 Abs. 4 des Stipendienreglements nicht in Frage stellen würde. Hinzu kommt sein Vorbringen, die Vorinstanz habe sein Dissertationsprojekt zu Unrecht als nicht weiterhin förderungswürdig bezeichnet. Soweit er daraus Nachteile faktischer Hinsicht ableitet, handelt es sich um eine Beschwer, deren Aktualität auch zum heutigen Zeitpunkt gegeben ist bzw. fortbesteht. Schliesslich fällt nicht ins Gewicht, dass er in der Zwischenzeit zwei Teilzeitarbeitsstellen gefunden hat, die sein wirtschaftliches Fortkommen in absehbarer Zeit und jedenfalls bis zum Abschluss der Dissertation sichern: weder den einschlägigen Gesetzesbestimmungen noch den Reglementen der Vorinstanz lässt sich entnehmen, Stipendien würden von der persönlichen finanziellen Situation oder den Lebensumständen des Gesuchstellers abhängig gemacht. Ein aktuelles Interesse an der Aufhebung oder der Änderung der angefochtenen Verfügung ist mithin gegeben.

1.3. Hingegen ist nicht auf die Beschwerde einzutreten, soweit der Beschwerdeführer die gerichtliche Feststellung beantragt, er habe den ursprünglichen Zeitplan für seine Dissertation eingehalten. Bei einer Feststellungsverfügung i.S.v. Art. 25 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 25 - 1 L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
1    L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
2    Elle donne suite à une demande en constatation si le requérant prouve qu'il a un intérêt digne de protection.
3    Aucun désavantage ne peut résulter pour la partie du fait qu'elle a agi en se fondant légitimement sur une décision de constatation.
VwVG handelt es sich um eine Verfügungsart, die nur erlassen werden darf, wenn eine Gestaltungsverfügung unter den gegebenen Umständen nicht in Frage kommt und trotzdem ein schutzwürdiges Interesse am Erlass einer Verfügung besteht. Ist hingegen der Erlass einer Gestaltungsverfügung nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG möglich, gilt das Feststellungsbegehren als implizit im Aufhebungs- bzw. Änderungsbegehren enthalten, weshalb für eine Feststellungsverfügung kein Raum bleibt (unveröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts 2P.294/2005 vom 14. März 2006 E. 3.2; Isabelle Häner, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger, Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Bern 2009, Art. 25 N 20). Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er habe den Zeitplan für die Erstellung seiner Dissertation eingehalten, so kann dieses Argument auch im Rahmen des vorliegenden Verfahrens geprüft werden, weshalb er kein Interesse an einer separaten Feststellung dieses Sachverhalts hat.

1.4. Ansonsten hat der Beschwerdeführer die Eingabefrist und -form gewahrt (Art. 50
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
und 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG), den Kostenvorschuss fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG) und die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt.

Auf die Beschwerde ist daher abgesehen vom Feststellungsbegehren einzutreten.

2.
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass es sich beim vom Beschwerdeführer beantragten Stipendium um eine Ermessenssubvention handelt. Auf diese Art der Subvention hat der Gesuchsteller keinen Rechtsanspruch; vielmehr unterliegt die Gewährung von Ermessenssubventionen dem Ausübungsermessen der beurteilenden Behörde (Fabian Möller, Rechtsschutz bei Subventionen, Diss., Basel 2006, S. 43 f.). In Derogation von Art. 49 Bst. c
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG kann gemäss Art. 13 Abs. 2 Bst. a
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
und b FIFG a contrario die Unverhältnismässigkeit der angefochtenen Verfügung nicht gerügt werden. Diese dem Bundesverwaltungsgericht auferlegte Kognitionsbeschränkung unterstreicht die bereits unter der alten Rechtslage vorgenommene zurückhaltende Nachprüfung von Verfügungen betreffend Ermessenssubventionen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-18/2006 vom 23. August 2007 E. 2.1 f.) und hat zum Zweck, dass das erkennende Gericht in Fragen, die seitens der Justizbehörden naturgemäss schwer überprüfbar sind, nicht ohne Not von der Beurteilung der erstinstanzlichen Fachbehörde abweicht (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2258/2006 vom 14. April 2008 E. 3). Dies hat zur Folge, dass, solange konkrete Hinweise auf Befangenheit der Mitglieder des Entscheidgremiums fehlen und die Beurteilung des Gesuchs nicht in rechtsfehlerhafter Ermessensausübung geschehen ist, auf die Meinung der Vorinstanz abzustellen ist (Oliver Zibung/Elias Hofstetter, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 49 N 42 ff.).

3.
Gemäss Art. 13 Abs. 1
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
FIFG regeln die Institutionen der Forschungsförderung ihr Verfahren für Verfügungen über Beiträge selbst, wobei sie die Art. 10
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 10 - 1 Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
1    Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
a  si elles ont un intérêt personnel dans l'affaire;
b  si elles sont le conjoint ou le partenaire enregistré d'une partie ou mènent de fait une vie de couple avec elle;
bbis  si elles sont parentes ou alliées d'une partie en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
c  si elles représentent une partie ou ont agi dans la même affaire pour une partie;
d  si, pour d'autres raisons, elles pourraient avoir une opinion préconçue dans l'affaire.
2    Si la récusation est contestée, la décision est prise par l'autorité de surveillance ou, s'il s'agit de la récusation d'un membre d'un collège, par le collège en l'absence de ce membre.
sowie 26
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
1    La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
a  les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
b  tous les actes servant de moyens de preuve;
c  la copie de décisions notifiées.
1bis    Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
2    L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.
bis 38
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 38 - Une notification irrégulière ne peut entraîner aucun préjudice pour les parties.
VwVG einhalten müssen.

3.1. Die Vorinstanz ist diesem gesetzgeberischen Auftrag mit dem Reglement des Schweizerischen Nationalfonds über die Gewährung von Beiträgen vom 14. Dezember 2007 (Beitragsreglement) nachgekommen, gestützt worauf sie das Stipendienreglement (vgl. E. 1.1.) erlassen hat. Bei diesen Reglementen handelt es sich im juristischen Sinn um Verwaltungsverordnungen. Gemäss konstanter Praxis und herrschender Lehre sind Gerichte bei der Rechtsanwendung zwar nicht an Verwaltungsverordnungen gebunden. Eine gerichtliche Berücksichtigung solcher interner Normen rechtfertigt sich allerdings dann, wenn sie eine dem Einzelfall gerecht werdende Auslegung einer hierarchisch übergeordneten Bestimmung zulassen, weshalb das erkennende Gericht nicht ohne Not davon abweichen sollte (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-1178/2011 vom 9. Juni 2011 E. 4.1). Dasselbe gilt für die Verwaltungspraxis einer Behörde, die vom erkennenden Gericht dann berücksichtigt wird, wenn sie sich als rechtmässig und sachgemäss erweist (BGE 132 V 200 E. 5.1.2 m.w.H.; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 2010, Rz. 128). Die Reglemente der Vorinstanz erscheinen in Bezug auf die Verlängerung von Stipendien mit Art. 13 Abs. 1
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
FIFG im Einklang, weshalb sie für das vorliegende Verfahren beachtlich sind.

3.2. Will ein Doktorand die Dauer seines Stipendiums verlängern, so kann er dies gemäss Art. 2 Abs. 3 des Stipendienreglements bei der Vorinstanz beantragen, sofern er die maximale Beitragsperiode von 24 Monaten noch nicht überschritten hat. Weitere Voraussetzungen nennt die Norm nicht. Art. 39 des Beitragsreglements lässt sich entnehmen, dass Zusatzbeiträge gewährt werden können, wenn der ursprünglich zugesprochene Betrag für den Abschluss der Forschungsarbeiten nachweislich nicht genügt (Bst. a), die Gründe für die ungenügende Finanzierung nicht voraussehbar waren (Bst. b) und das Projekt mit dem Zusatzbeitrag zum Abschluss gebracht werden kann, ohne dass ein neues Gesuch eingereicht und beurteilt werden müsste (Bst. c). Bei diesen Voraussetzungen für die Verlängerung von Stipendien handelt es sich gemäss dem Wortlaut der Bestimmung um kumulative. In der angefochtenen Verfügung hat sich die Vorinstanz nicht auf Art. 39 des Beitragsreglements berufen. Gemäss ihrer Praxis kann sie - soweit es ihre Mittel zulassen - Stipendien dann verlängern, wenn (a) eine unvorhersehbare Verspätung eingetreten ist, (b) Schwierigkeiten beim Fortkommen in wissenschaftlicher Hinsicht bzw. eine thematische Erweiterung des wissenschaftlichen Plans bestehen sowie (c) überzeugende Fortschritte in der Konkretisierung des Projekts nachgewiesen sind. Zudem hat sie das beschwerdeführerische Dissertationsprojekt abermals auf dessen materielle Förderungswürdigkeit geprüft. Auch wenn - wie unten aufzuzeigen sein wird - die formellen Aspekte dieser Praxis die Vorgaben von Art. 39 des Beitragsreglements im Grunde aufnehmen, so ist für das erkennende Gericht dennoch nicht verständlich, weshalb die Vorinstanz im vorliegenden Fall die entsprechende Norm nicht direkt angewendet hat.

3.3. Für den vorliegenden Sachverhalt ist demnach massgeblich und zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die 24-monatige Maximalbezugsdauer i.S.v. Art. 2 Abs. 3 des Stipendienreglements noch nicht überschritten hat und ob er die Voraussetzungen von Art. 39 Bst. a bis c des Beitragsreglements erfüllt.

4.
Die Vorinstanz begründet die Abweisung des Gesuchs um Verlängerung seines Stipendiums in formeller Hinsicht damit, dass der Beschwerdeführer insbesondere das Kriterium der unvorhergesehenen Verspätung nicht erfülle, weil er die Modalitäten des (...) Promotionsverfahrens hätte kennen können und müssen. Ausserdem sei die zeitliche Verzögerung für den Abschluss seiner Dissertation nicht auf wissenschaftliche Schwierigkeiten zurück zu führen, sondern auf administrativ-universitäre. Subsidiär macht sie geltend, das Projekt des Beschwerdeführers sei von seiner wissenschaftlichen Qualität her nicht in der höchsten Beurteilungsstufe anzusiedeln, weshalb für die Erteilung der Stipendien andere Projekte priorisiert worden seien. Sie bestreitet hingegen nicht, dass er die maximale Beitragsperiode von 24 Monaten noch nicht ausgeschöpft hat.

4.1. Die Argumentation der Vorinstanz, wonach ein Stipendium nicht verlängert werde, wenn die Verzögerung voraussehbar gewesen sei, erscheint gemessen an Art. 39 Bst. b des Beitragsreglements, der genau dieses Kriterium aufstellt, als sachgerecht. Wie die Vorinstanz korrekterweise vorbringt, hätte sich der Beschwerdeführer rechtzeitig über die (...) Praxis hinsichtlich des Promotionsverfahrens informieren können. Wie er in seiner Beschwerde selbst ausführt, wurde ihm erst im Verlauf des Jahres 2010 bewusst, dass die Promotion mit dem Einreichen der Dissertation nicht faktisch abgeschlossen ist, sondern i.d.R. erst nach der Thesenverteidigung und einer darauf folgenden Überarbeitung des Texts. Dass sich dadurch die Promotion verzögern kann, wäre voraussehbar gewesen und hätte vom Beschwerdeführer bereits im Rahmen der Abfassung des Zeitplans berücksichtigt werden müssen und können. Denn wie die Vorinstanz auf nachvollziehbare Weise vorbringt, hätte er die Modalitäten zum Promotionsverfahren ohne Weiteres an der (...)-Universität selbst oder bei (...) Institutionen im In- und Ausland erfragen können. Somit war voraussehbar, dass er seine Dissertation nicht wie in seinem Zeitplan vorgesehen würde abschliessen können, weshalb er aus dem Vorbringen, die (...) Professoren seien überlastet und würden die Dissertation erst kurz vor der Verteidigung lesen, nichts zu seinen Gunsten ableiten kann.

4.2. Hinzu kommt, dass er auch das Kriterium von Art. 39 Bst. c des Beitragsreglements nicht erfüllt. Aus Art. 39 Bst. c des Beitragsreglements ergibt sich, dass ein Zusatzbeitrag ohne neues Gesuch nur dann ausgerichtet werden kann, wenn er dazu verwendet wird, ein Projekt zum Abschluss zu bringen. Auch wenn die Vorinstanz aufgrund ihrer Art. 39 des Beitragsreglements nicht berücksichtigenden Praxis nicht direkt auf die darin enthaltenen Voraussetzungen eingegangen ist, so kann ihr Vorbringen, wonach Zusatzbeiträge nur geleistet würden, wenn sie zu wissenschaftlichen Zwecken verwendet werden, doch nachvollzogen werden. Wie bereits der Wortlaut von Art. 39 Bst. c des Beitragsreglements nahelegt, wird ein Zusatzbeitrag nur dann ausgerichtet, wenn dieser zum Abschluss eines Projekts verwendet wird. Der Beschwerdeführer hält indes selbst fest und verlangt diesbezüglich gar eine gerichtliche Feststellung, dass er seine Dissertation im Rahmen des ursprünglichen Zeitplans erarbeitet habe. Somit fände der von ihm beantragte Zusatzbeitrag nicht primär für die Beendigung der wissenschaftlichen Arbeit an seinem Dissertationsprojekt bzw. der sich daraus ergebenden Lebenshaltungskosten i.S.v. Art. 11 des Stipendienreglements Verwendung, sondern zur finanziellen Überbrückung der Zeit bis zur Promotion, die er nicht mehr dazu verwendet, an der Erstellung seiner Dissertation zu arbeiten. Auch wenn der Beschwerdeführer seine Dissertation nach der Thesenverteidigung noch überarbeiten müsste und dadurch abermals für dasselbe Projekt wissenschaftlich tätig würde, so könnte er doch nichts zu seinen Gunsten daraus ableiten. Denn die Zeit, die er für die Überarbeitung bräuchte, hätte er im Vorfeld zur Einreichung der Dissertation bzw. der Thesenverteidigung eingespart und anderweitig verwenden können. Demnach kann Art. 39 Bst. c des Beitragsreglements nicht anders verstanden werden, als dass eine Verlängerung von Beiträgen des Nationalfonds nur zur Deckung von sich direkt aus der Forschung am konkreten Projekt ergebenden (Lebenshaltungs-)kosten in Frage kommt, nicht aber zur Überbrückung von Wartezeiten organisatorischer Natur.

4.3. Dass er sich bei der Erstellung seiner Dissertation offenbar im Rahmen seines Zeitplans bewegt und sich deshalb auch nicht darauf berufen kann, der ursprünglich ausgerichtete Beitrag reiche gemäss Art. 39 Bst. a des Beitragsreglements zur Fertigstellung nicht aus, ergibt sich überdies aus der Tatsache, dass er in der Zeitspanne zwischen der Einreichung der Dissertation und der Promotion gedenkt, einen (anderweitigen) wissenschaftlichen Artikel zu verfassen und zudem die Zeit findet, eine recht umfangreiche Dozententätigkeit wahrzunehmen. Der Beschwerdeführer geht in seiner Annahme fehl, wenn und soweit er ausführt, die Nationalfondsstipendien seien auch dazu gedacht, die Person des Empfängers in einem weiteren Sinne bzw. dessen akademische Karriere zu fördern. Wohl handelt es sich gemäss Art. 4 des Beitragsreglements bei einem Doktorandenstipendium um eine personenbezogene Förderungsart. Trotzdem wird diese Art der Förderung nur im Zusammenhang mit einem konkreten Projekt ausgerichtet, wodurch erstellt ist, dass es nicht der Zweck des Stipendiums sein kann, nach Abschluss der materiellen Forschungsarbeiten für das geförderte Projekt den Lebensunterhalt oder andere Projekte eines Stipendianten zu decken, bis er einen adäquaten Karriereschritt machen kann. Vor diesem Hintergrund erhellt denn auch, dass der Beschwerdeführer den von ihm beantragten Zusatzbeitrag nicht wie von Art. 39 Bst. a des Beitragsreglements vorgeschrieben zum Abschluss der Forschungsarbeiten an seiner Dissertation verwenden würde, sondern hauptsächlich für seine sich nicht aus der Projektarbeit ergebenden Lebensunterhaltskosten und projektfremde Tätigkeiten.

4.4. Eine Verlängerung des Stipendiums kommt daher bereits deshalb nicht in Betracht, weil der Beschwerdeführer die formellen Anforderungen von Art. 39 Bst. a bis c des Beitragsreglements nicht erfüllt.

5.
Was die materielle Beurteilung der Vorinstanz hinsichtlich der Qualität des Projekts anbetrifft, so ist insbesondere in Anbetracht von Art. 39 Bst. c des Beitragsreglements für das Bundesverwaltungsgericht nicht ersichtlich, weshalb sie eine solche überhaupt vorgenommen hat. Denn gemäss dem Wortlaut von Art. 39 Bst. c des Beitragsreglements a contrario wird ein Gesuch um Verlängerung eines Stipendiums nur im Rahmen eines bereits bestehenden Projekts gewährt, weshalb in einem solchen Fall konsequenterweise nicht abermals eine wissenschaftliche Qualifikation des Ausgangsprojekts vorgenommen wird. Dies ergibt sich denn auch aus dem zweiten Halbsatz der Bestimmung, woraus hervorgeht, dass ein vollständig neues Gesuch eingereicht werden muss, wenn das bestehende Projekt trotz eines allfälligen Zusatzbeitrags nicht zu einem Abschluss gebracht werden kann. Beim beschwerdeführerischen Dissertationsprojekt war zum Zeitpunkt des Verlängerungsgesuchs klar, dass es weit gediehen bzw. fast fertig war. Zweifel, ob der Beschwerdeführer seine Arbeit mit der Verlängerung des Stipendiums würde fertigstellen können, bestanden zu keinem Zeitpunkt. Vielmehr führen die Vorinstanz und der Beschwerdeführer dazu aus, die Promotion habe sich aufgrund organisatorischer Gegebenheiten verspätet, nicht aber wegen Verzögerungen bei der Erstellung der Arbeit selbst. Unter diesen Umständen und weil eine Beitragsverlängerung bereits aus formellen Gründen nicht in Betracht kommt, besteht für das erkennende Gericht kein Anlass, weiter auf die wissenschaftliche Qualifikation des Dissertationsprojekts einzugehen. Dasselbe gilt für die Ausführungen der Vorinstanz zu den für Zusatzbeiträge begrenzten finanziellen Mitteln und der damit einhergehenden Priorisierung. Daraus entsteht dem Beschwerdeführer trotz gegenteiliger Ausführungen in der Beschwerde kein Nachteil, da weder die angefochtene Verfügung noch die internen Abklärungen der Vorinstanz veröffentlicht werden bzw. für zukünftige Arbeitgeber einsehbar sind.

6.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

7.
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG). Die Verfahrenskosten werden gemäss Art. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
1    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
2    Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
3    S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.
und 4
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) auf Fr. 500. festgesetzt und mit dem am 9. Februar 2011 geleisteten Kostenvorschuss in selber Höhe verrechnet.

Eine Parteienschädigung wird nicht zugesprochen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG).

8.
Gemäss Art. 83 Bst. k
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) können Urteile des Bundesverwaltungsgericht betreffend Subventionen, auf die kein Anspruch besteht, nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht angefochten werden. Dieses Urteil ist somit endgültig.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde.

2.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 500. werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet.

3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben; Vorakten zurück)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Ronald Flury Kaspar Luginbühl

Versand: 29. August 2011
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : B-612/2011
Date : 23 août 2011
Publié : 03 juin 2016
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Université
Objet : Verlängerung des Stipendiums


Répertoire des lois
FITAF: 2 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
1    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
2    Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
3    S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.
4
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
LERI: 13
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
LTAF: 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
LTF: 83
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
10 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 10 - 1 Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
1    Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
a  si elles ont un intérêt personnel dans l'affaire;
b  si elles sont le conjoint ou le partenaire enregistré d'une partie ou mènent de fait une vie de couple avec elle;
bbis  si elles sont parentes ou alliées d'une partie en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
c  si elles représentent une partie ou ont agi dans la même affaire pour une partie;
d  si, pour d'autres raisons, elles pourraient avoir une opinion préconçue dans l'affaire.
2    Si la récusation est contestée, la décision est prise par l'autorité de surveillance ou, s'il s'agit de la récusation d'un membre d'un collège, par le collège en l'absence de ce membre.
25 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 25 - 1 L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
1    L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
2    Elle donne suite à une demande en constatation si le requérant prouve qu'il a un intérêt digne de protection.
3    Aucun désavantage ne peut résulter pour la partie du fait qu'elle a agi en se fondant légitimement sur une décision de constatation.
26 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
1    La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
a  les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
b  tous les actes servant de moyens de preuve;
c  la copie de décisions notifiées.
1bis    Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
2    L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.
38 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 38 - Une notification irrégulière ne peut entraîner aucun préjudice pour les parties.
44 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 44 - La décision est sujette à recours.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
49 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire ATF
131-II-81 • 132-V-200
Weitere Urteile ab 2000
2P.294/2005
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité inférieure • bourse d'études • tribunal administratif fédéral • mois • promotion • hameau • fonds national • question • requérant • conclusions • subvention • frais de la procédure • état de fait • norme • avance de frais • tribunal fédéral • science et recherche • loi fédérale sur la procédure administrative • ordonnance administrative • recours au tribunal administratif fédéral • loi fédérale sur le tribunal fédéral • emploi • greffier • détresse • constitution • période de cotisations • décision • loi sur le tribunal administratif fédéral • pratique judiciaire et administrative • autorité judiciaire • durée • nombre • autorisation ou approbation • réplique • prévisibilité • intérêt juridiquement protégé • intérêt juridique • intérêt actuel • intérêt digne de protection • motivation de la décision • fin • recours en matière de droit public • appréciation du personnel • illicéité • condition de recevabilité • condition • demande adressée à l'autorité • récusation • destinataire de l'offre • destinataire • couverture • concrétisation • pré • employeur • case postale • jour • période d'attente • application du droit • doute • poids • volonté • budget
... Ne pas tout montrer
BVGer
B-1178/2011 • B-18/2006 • B-2258/2006 • B-612/2011