Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-5028/2009/mav/hus/san
{T 0/2}
Urteil vom 23. Juni 2010
Besetzung
Richterin Vera Marantelli (Vorsitz), Richter Bernard Maitre, Richter David Aschmann,
Gerichtsschreiber Said Huber.
Parteien
C._______-Stiftung,
vertreten durch Advokat Dr. iur. Jean-Louis von Planta,
Beschwerdeführerin,
gegen
Schweizerischer Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung SNF,
Vorinstanz.
Gegenstand
Förderung der wissenschaftlichen Forschung.
Sachverhalt:
A.
A.a Am 30. September 2008 ersuchte die C._______-Stiftung (Beschwerdeführerin) den Schweizerischen Nationalfonds (SNF, nachfolgend: Vorinstanz), das - seit dem Jahre 1975 regelmässig - subventionierte Langzeitprojekt "Edition der gesamten Werke der (...) D._______/Briefwechsel der (...) D._______, Edition Internet" für weitere zwei Jahre (d.h. vom 1. April 2009 bis 31. März 2011) mit einem Beitrag von Fr. (...) zu unterstützen.
Die Beschwerdeführerin verwies vorab auf das für die vorangegangene Periode bewilligte Forschungsgesuch vom 28. September 2006 und erklärte, ihr Mitarbeiter, Dr. F._______, werde auf Ende März 2009 "aus dem Arbeitsverhältnis mit der D._______-Edition" ausscheiden und von G._______ ersetzt werden, der bei Prof. Dr. E._______ eine Dissertation zu A._______ schreibe. Zum Stand des Projekts wurde festgehalten, die ursprüngliche Planung sei nicht eingehalten worden: Zurzeit sei erst die Hälfte des Brief-Bestandes (rund 5'000 Seiten) digitalisiert worden. Die bis zum Abschluss der Arbeiten nötigen Digitalisierungen bzw. Kollationierungen erforderten mindestens 50 % der Arbeitszeit von G._______. Für die kommenden Jahre seien weitere Bände von (...) und (...) sowie (...) D._______ geplant. In den vergangenen Jahren habe die Vereinheitlichung der ursprünglichen Forschungsgesuche betreffend die Edition der Werke sowie die Internet-Präsentation der Briefwechsel grosse Fortschritte gemacht.
Das vorliegende Gesuch vereinige beide Projekte. Die Gesamtedition werde voraussichtlich in ungefähr zwölf Jahren abgeschlossen sein. Dieser Zeitplan sei eng berechnet, da der M._______ Verlag in drei Jahren nur zwei Bände publizieren könne und das Alter der Editoren (insbes. von Frau Prof. B._______ als Generaleditorin) keine feste Bearbeitungszeit zulasse. Geplant sei, die heutige Organisation durch eine neu gegründete Editionskommission zu vereinfachen. Trotz diesem Vorhaben hielten einige Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats die D._______-Edition wegen strukturellen, finanziellen und persönlichen Problemen für nicht mehr unterstützungswürdig. Eine Aussprache am 27. November 2007 sei erfolglos verlaufen. Die Idee, die A._______-Edition mit der D._______-Edition in ein gemeinsames Archiv zu verlegen und die Editionsarbeiten zusammenzulegen, sei sorgfältig zu prüfen. Diesbezüglich seien Gespräche mit Vertretern der A._______-Edition vorgesehen.
A.b Am 24. März 2009 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin in einem "provisorischen" Entscheid mit, die Abteilung II des Forschungsrates lehne die beantragte finanzielle Unterstützung der Weiterführung der Edition der Werke der (...) D._______'s ab. Zweifellos seien diese Arbeiten wie auch die Bearbeitung des Briefwechsels wichtig. Begrüssenswert sei auch die Initiative, die Edition der Werke der (...) D._______ bzw. des (...) A._______ in einem D._______-A._______-Zentrum (DAZ) zusammenzufassen. In der beantragten personellen Besetzung komme jedoch eine finanzielle Unterstützung nicht in Frage. Denn im Gesuch sei eine Mitarbeiterin vorgesehen, die künftig nicht mehr am Projekt mitarbeiten werde. Auch sei unklar, ob einer der Mitgesuchsteller den Antrag wirklich unterstütze bzw. ob das Projekt von der Universität X._______ noch im erforderlichen Ausmass getragen werde. Auch habe der Rat kritische Bemerkungen zur Qualifikation von G._______ gemacht. Gewünscht werde eine Reorganisation der Aktivitäten und ein gemeinsames Auftreten der verschieden Akteure; unter dem gemeinsamen Dach eines neu zu schaffenden DAZ würde eine Fortführung der finanziellen Unterstützung der Arbeiten wohlwollend geprüft.
A.c Angesichts dieses negativen Bescheides reichte die Beschwerdeführerin am 19. April 2009 ein überarbeitetes Gesuch zur Weiterführung des Forschungsprojektes ein. Darin wurde ein auf Fr. (...) reduzierter Beitrag beantragt (ebenfalls ab 1. April 2009 für die Dauer von zwei Jahren). Die Beschwerdeführerin machte geltend, die Herausgabe der Briefe sei aus dem Projekt ausgeklammert worden, da diesbezüglich ein konkurrierendes Projekt von Prof. E._______ und Dr. F._______ hängig sei und die Beziehungen zu diesen noch geklärt werden müsse. Es würden Schritte in Richtung eines D._______-A._______-Zentrums unternommen. Richtig sei, dass G._______ nicht genügend qualifiziert sei, um eine sofortige Nachfolge von Dr. F._______ anzutreten. Dieser sei einem das Gesuch konkurrierenden Projekt beigetreten. Deshalb werde G._______ die Aufgaben übernehmen, die bisher die ebenfalls ausscheidende H._______ wahrgenommen habe.
B.
B.a Die Vorinstanz nahm diese Eingabe als "Gesuch um Wiedererwägung" entgegen und hielt im Entscheid vom 8. Juli 2009 fest, dieses sei nur marginal verändert worden, indem es die im provisorischen Entscheid vom 24. März 2009 formulierten Bedingungen nicht wirklich aufnehme. Insbesondere sei noch keine Lösung für die Reorganisation der Aktivitäten und ein gemeinsames Auftreten der verschiedenen Akteure ersichtlich. Daher könne der ablehnende Entscheid nicht umgestossen werden. Auch die Gewährung eines Übergangskredites falle ausser Betracht, da eine solche Zwischenlösung die notwendige Inangriffnahme einer Neu-Organisation der Brief- und Werk-Editionen nur verzögern würde. Deshalb habe das Präsidium das Gesuch definitiv abgelehnt. Es müssten zuerst Anstrengungen für eine Neustrukturierung der Editionsarbeiten eingeleitet werden, bevor die Weiterführung der bisherigen Unterstützung erneut erörtert werden könne.
B.b Mit Verfügung vom 19. März 2009 gewährte die Vorinstanz im Rahmen des Verfahrens (...) zu Gunsten von Prof. Dr. E._______ und Dr. F._______ eine Übergangsfinanzierung für deren Projekt.
C.
Gegen beide obgenannten Verfügungen reichte die Beschwerdeführerin am 6. August 2009 beim Bundesverwaltungsgericht eine "Verwaltungsgerichtsbeschwerde" ein mit folgenden Anträgen:
"1. Es sei der Entscheid des Forschungsrates des Schweizerischen Nationalfonds vom 8. Juli 2009 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, das Forschungsgesuch vom 19. April 2009 resp. vom 30. September 2008 über CHF (...) rückwirkend auf den 1. April 2009 unter gleichzeitiger Aufhebung des bereits bewilligten Forschungsgesuches der Herren Prof. Dr. (...) E._______ und Dr. (...) F._______ bzgl. Briefwechsel der (...) D._______, Edition im Internet, vollumfänglich zu bewilligen.
2. Eventualiter sei die Sache an den Schweizerischen Nationalfonds zurückzuweisen mit dem Auftrag, seinen Entscheid im Sinne der dieser Verwaltungsgerichtsbeschwerde zugrunde gelegten Argumente zu überprüfen und neu zu entscheiden.
3. Es seien der Beschwerdegegnerin sämtliche ordentlichen und ausserordentlichen Kosten dieses Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen."
Zur Begründung legt die Beschwerdeführerin vorab die historische Entwicklung ihres Projektes dar: 1935 habe Prof. Dr. C._______ mit der Publikation der Werke der (...) D._______ begonnen, (...) einen ersten Band publiziert. (...) sei sie - die Beschwerdeführerin - als Stiftung geschaffen worden, um die Publikationsarbeiten fortzusetzen. In den vergangenen dreissig Jahren seien fünfzehn Bände veröffentlicht worden. Bisher habe die Vorinstanz nie ein zur Publikation vorgeschlagenes Manuskript verweigert. Die wissenschaftliche Qualität der bisherigen Arbeiten sei nie in Frage gestellt worden. Das plötzliche Aussetzen der Subventionierung sei auch nicht mit allfälligen, notwendigen Budgetkürzungen begründet worden. Vielmehr mache die Vorinstanz deutlich, dass es nicht um einen definitiven Wegfall von Fördermitteln, sondern um eine nicht näher umschriebene Reorganisation des Mitarbeiterstabes gehe. Um die ihr gegenüber gehegten Erwartungen in Erfahrung zu bringen, habe Prof. B._______ erfolglos um eine Unterredung mit dem zuständigen Sachbearbeiter der Vorinstanz, Dr. U._______, gebeten. Mehrere herausragende Persönlichkeiten aus der Welt der Geschichte der (...), wie Q._______, R._______, S._______ und T._______, hätten ihre Besorgnis geäussert hinsichtlich der Zukunft der Edition D._______. Deren Schreiben seien der Vorinstanz zur Kenntnis gebracht worden.
In Bezug auf den konkreten Fall legt die Beschwerdeführerin dar, "die Ausgabe der Gesammelten Werke der (...) D._______est un projet qui comprend deux volets, l'édition papier des oeuvres d'une part et la mise en ligne de la correspondance de l'autre". Ausgehend von diesen beiden Projektteilen wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz vor, der angefochtene Entscheid bedeute letztlich das Ende der auf Papier gedruckten Ausgabe der Werke zu Gunsten eines auf elektronischer Veröffentlichung basierenden Konkurrenzprojektes. Der bisher für die Herausgabe der Briefe verantwortliche Dr. F._______ habe zusammen mit Prof. E._______ bei der Vorinstanz ein Subventionsgesuch für ein Projekt eingereicht, das demjenigen der Stiftung genau entspreche. Dieses Gesuch habe die Vorinstanz gutgeheissen, ohne sie davon in Kenntnis zu setzen und obschon ihr "la propriété intellectuelle et matérielle des documents utilisés dans ce nouveau projet" gehöre. Daher werde auch die Aufhebung des Prof. E._______ und Dr. F._______ begünstigenden Entscheides beantragt. Denn deren Projekt würde bei seiner Verwirklichung insbesondere ihre Urheberrechte verletzen und sei strafbar, zumal Transkriptionen der Briefe gebraucht würden, die in ihrem Besitze seien.
In X._______ existierten zwei Werkausgaben von grossem wissenschaftlichem Ruf: eine zu A._______ und die andere zu den D._______. Die engen Bande dieser Autoren würden an sich enge Beziehungen zwischen den beiden Editionen nahe legen, was bisher aus verschiedenen Gründen nie der Fall gewesen sei. Die Vorinstanz gedenke, die Edition A._______ ab 2010, d.h. nach deren Fertigstellung, nicht mehr zu unterstützen. In diesem Zusammenhang sei erstaunlich, dass die "Kommission A._______" anlässlich einer Sitzung die Gründung eines D._______-A._______-Zentrums thematisiert hatte, ohne sie darüber zu informieren. Dieses Vorhaben sei Prof. B._______ von Prof. J._______ und Prof. E._______ bestätigt worden. Im angefochtenen Entscheid verlange die Vorinstanz "une réorganisation des acteurs de l'édition D._______". Damit werde eine Annäherung der Editionen D._______ und A._______ angetönt, wobei nicht ersichtlich sei, welches Interesse "sie an einer Fusion der beiden Werkausgaben" haben könnte. Das darauf zielende Vorgehen der Vorinstanz lasse ein Ränkespiel erkennen, zumal Prof. J._______ und Prof. E._______ ihr "projet de Centre d'excellence" im September einreichen würden.
Zum Ablauf des Subventionsverfahrens rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe nicht nach Treu und Glauben gehandelt. Das Gesuch um Verlängerung des "Vertrages" sei im September 2008 eingereicht, aber erst im Juli 2009 definitiv abgewiesen worden. Daher habe sie von einer stillschweigenden Gutheissung ausgehen dürfen; dies auch um so mehr, als noch im letzten Mai ein neuer Band herausgegeben worden sei, und zwar von Prof. P._______ und Prof. O._______, welche beide zu den grössten Historikern der (...) gehörten.
Zum Abschluss ergänzt die Beschwerdeführerin ihre Anliegen mit folgenden, weiterführenden Anträgen:
"A. Qu'il soit constaté que le contrat de la C._______-Stiftung a été tacitement renouvelée à partir du premier mars 2009.
B. Qu'en tout état de cause soit annulée la décision du Fonds National d'arrêter l'édition des travaux par la C._______-Stiftung et que cette édition puisse reprendre ses activités qu'elle n'a en fait jamais interrempues, puisqu'un nouveau volume a été déposé au Fonds National en mai dernier, dont les éditeurs scientifiques sont parmi les plus grands historiens des (...) actuels P._______ et O._______. (Et nous ajoutons, que cette édition puisse reprender en toute liberté avec les collaborateurs que ses dirigeants choisissent. Ce dernier point n'empêcherait absolument pas qu'il y ait à la bibliothèque de X._______ une Archive commune aux éditions A._______ et D._______. Ceci est un élément totalement indépendant.)
C. Que soit annulée la décision acceptant le projet concurrent d'édition en ligne de la correspendance des D._______ introduit par Messieurs F._______ et E._______ et qui constituera nécessaire en un acte de contrefaçon punissable pénalement. Il faut que soit le projet réintègre le giron de la C._______-Stiftung, soit, s'il tient à son indépendance qu'il paie un dédommagement correspondant à la valeur du travail scientifique effectué de 1935 à 1955, c'est-à-dire 31 ans soit 10.000 pages de transcriptions."
D.
Mit Vernehmlassung vom 19. Oktober 2009 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge.
Die Vorinstanz weist zur Vorgeschichte der "D._______-Edition" darauf hin, diese sei seit 1975 als Langzeitprojekt unterstützt worden, wobei die Verhältnisse komplex seien. Die Edition von Werken und Briefen der (...) D._______ sei während Jahren unter dem Kuratorium der Beschwerdeführerin erfolgt. Parallel zu deren Gesuch vom 30. September 2008 hätten Prof. E._______ und Dr. F._______ am 1. Oktober 2008 um Beiträge zur Unterstützung der Edition der (...) D._______-Briefe ersucht. Die Prüfung der Aktivitäten für die D._______-Edition habe gezeigt, dass inzwischen eine unklare Situation entstanden sei. Zwischen den Beteiligten seien grundlegende Meinungsverschiedenheiten bzw. grosse Konflikte über die zukünftige Organisation der wissenschaftlichen Edition von Werk und Briefen der (...) D._______ entstanden.
In diesem Zusammenhang erachtet die Vorinstanz folgende vier Punkte als entscheidend für den abschlägigen Bescheid: Erstens sei geplant, die Angliederung der D._______-Edition an die Universität X._______ neu zu organisieren, d.h. die Editionen der Werke und Briefe der D._______ mit jenen von A._______ im DAZ zusammenzufassen. Angesichts der laufenden Vorbereitungen für das DAZ sowie die Unstimmigkeiten zwischen der Beschwerdeführerin und den Universitätsorganen bestehe keine klare Unterstützung seitens der Uni X._______ für das strittige Projekt, mit dem im Wesentlichen Mittel für die in Z._______/Y._______ tätige D._______-Generaleditorin, Prof. B._______, verlangt werde. Zweitens werde Frau H._______ deren Entlöhnung Projektkosten darstellten, nicht mehr bei der Beschwerdeführerin, sondern im parallel eingereichten Projekt E._______ arbeiten. Drittens sei nicht belegt, dass Prof. I._______, der als Mitgesuchsteller aufgeführt worden ist, das Projekt tatsächlich unterstütze. Viertens sei Dr. F._______, der bisherige wissenschaftliche Verantwortliche für die Edition des D._______-Briefwechsels, neu Mitarbeiter beim Konkurrenzprojekt von Prof. E._______ und Dr. F._______ und nicht mehr bei der Beschwerdeführerin tätig.
Diese Umstände, insbesondere die Einschätzung, wonach das DAZ bzw. eine neu zu organisierende Forschungsstelle künftig die Sicherstellung der D._______-Edition gewährleisten sollte, habe den Forschungsrat gezwungen, die Gesuche der Beschwerdeführerin bzw. von Prof. E._______ und Dr. F._______ gemeinsam zu behandeln und ganzheitlich zu beurteilen. Dabei habe der Forschungsrat die von der Beschwerdeführerin erwähnten Empfehlungsschreiben berücksichtigt.
Angesichts der geplanten Neuorganisation sowie der Ungereimtheiten im Gesuch der Beschwerdeführerin sei dieses abgelehnt worden, zumal die zukünftige wissenschaftliche Betreuung der D._______-Edition als unklar eingestuft worden sei. Eine Übergangsfinanzierung habe nicht gewährt werden können, weil nur ein koordiniertes Vorgehen im Rahmen der geplanten Neuorganisation der Brief- und Werkedition die nachgesuchte Subventionierung rechtfertigen könnte. Deshalb sei eine Zwischenlösung nicht in Frage gekommen.
Hingegen sei das Gesuch von Prof. E._______ und Dr. F._______ angesichts der wissenschaftlichen Qualität positiv evaluiert und für eine Übergangsfrist von einem Jahr bewilligt worden: Mit der Übergangsfinanzierung sei das Salär der Doktorandin H._______ mit der Auflage übernommen worden, die künftige Organisation der D._______-Edition im Rahmen des DAZ bzw. einer Neuorganisation der D._______-Edition (im Sinne einer Einigung über das künftige gemeinsame Vorgehen) weiter zu verfolgen. Die Universitätsbibliothek X._______ unterstütze dieses Projekt und habe bestätigt, dass die Briefe und Transkriptionen in ihrem Besitz seien, die Rechte an den Briefen ihr gehörten und damit die Gesuchsteller einen rechtmässigen Zugang zum Forschungsgegenstand hätten. Die Übergangsfinanzierung habe gesprochen werden können, weil praxisgemäss projektfinanzierten Doktorandinnen bei abrupten Änderungen in den Projektabwicklungen eine angemessene Kündigungsfrist gewährt werden müsse.
Mit den Entscheiden zu beiden Gesuchen präjudiziere der Forschungsrat weder den künftigen Forschungsort noch die Möglichkeiten einer künftigen Unterstützungen der D._______-Edition. Mit Verweis auf die entsprechenden Protokollauszüge des Forschungsrates hält die Vorinstanz fest, es werde vor allem eine Beilegung der Konflikte unter den Beteiligten erwünscht sowie eine der Wissenschaft und der Effizienz dienende Vereinigung der Forschung, wobei die geplante Gründung des DAZ diesen Qualitätszielen förderlich sei. Die geforderte Koordination, deren konkrete Form nicht vorgeschrieben werde, sei aus Gründen der wissenschaftlichen Qualität nötig. Der Forschungsrat habe eine wohlwollende Prüfung künftiger Beitragsgesuche in Aussicht gestellt, soweit diese auf einer neustrukturierten Edition bzw. einem koordinierten Vorgehen der Parteien gründeten.
E.
Auf Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts hin reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 16. November 2009 eine Vollmacht ein.
F.
Im Rahmen einer Antwort auf eine prozessleitende Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts reichte die Vorinstanz am 5. November 2009 für die Fallbeurteilung relevante Bestätigungsschreiben von H._______, Dr. F._______ und Dr. K._______ ein.
G.
Am 7. Dezember 2009 reichte die Beschwerdeführerin ihre Replik ein. Darin hält sie an ihren bisherigen Rechtsbegehren fest.
In materieller Hinsicht betont die Beschwerdeführerin, die Komplexität um die Verhältnisse der D._______-Edition sei dadurch erhöht worden, dass Prof. E._______ und Dr. F._______ ohne ihr Wissen ein inzwischen bewilligtes Gesuch eingereicht hätten, ganz offensichtlich in der Absicht, die Arbeiten der D._______-Edition zu "torpedieren". Diese Vorgehensweise sei nicht zu tolerieren, da sie die gesamten Bemühungen zur Edition der Werke der (...) D._______ weltweit in Frage stelle. Fraglich sei weiter, inwiefern Dr. F._______ das Recht habe, die Briefe auf der Universitätsbibliothek X._______ für seine weiteren Arbeiten zu gebrauchen. Dr. F._______ sei absprachegemäss altershalber aus den Diensten der Beschwerdeführerin ausgeschieden, jedoch wieder im Projekt E._______ aktiv tätig. Eigentlich müsste er für seine Arbeiten der Editionskommission der D._______-Edition unterstellt werden, da diese alleine die Verantwortung für die Publikation der Werke und Briefe der (...) D._______ trage. Weder Prof. E._______ noch Dr. F._______ seien legitimiert, ohne Zustimmung der D._______-Edition irgendwelche Arbeiten in den Räumen der D._______-Edition auf der Universitätsbibliothek X._______ vorzunehmen. Dies würde ihre Immaterialgüterrechte verletzen, was nicht zu tolerieren sei.
Die Beschwerdeführerin betont, sie sei bereit, Hand für die Gründung eines D._______-A._______-Zentrums zu bieten. Die mit Prof. J._______ getroffenen Absprachen entsprächen aber nicht den Vorstellungen von Prof. E._______, was zu den seinerzeitigen Schwierigkeiten und Spannungen geführt habe. Eine Vereinigung der Archive D._______ und A._______ innerhalb der Universitätsbibliothek X._______ sollte aber keine Fusion der beiden Editionen A._______ und D._______ beinhalten. Eine solche habe Prof. E._______ am 13. Mai 2009 vorgeschlagen, obwohl diese ohne "intellektuellen Wert" und nur darauf gerichtet sei, die bisherigen Mitarbeiter (Prof. B._______ und Frau L._______) durch Mitarbeiter der A._______-Edition zu ersetzen. Die Ablehnung des Forschungsgesuchs wegen angeblichen Unklarheiten sei zu Unrecht erfolgt.
Ferner treffe es nicht zu, dass die Unterstützung der Uni X._______ für das Fortsetzungsgesuch gefehlt habe. Lediglich die Universitätsbibliothek, vertreten durch Dr. K._______, habe eine gewisse Zusammenarbeit verweigert. Dennoch habe dieser - entgegen den Behauptungen der Vorinstanz - Prof. B._______ den Zugang zur Bibliothek nie verweigert.
H.
Am 18. Februar 2010 reichte die Vorinstanz ihre Duplik ein. Darin hält sie an ihrem Antrag auf Beschwerdeabweisung fest.
Die Vorinstanz wiederholt, die verlangte Neuorganisation sei im Rahmen der Förderkriterien nicht sachfremd. Vorliegend seien "die organisatorischen Grundbedingungen für die wissenschaftliche Tätigkeit unklar und weitgehend ungeregelt". Allerdings sei es nicht ihre Aufgabe, die Fragen rund um die Neuorganisation der D._______- und A._______-Editionen zu klären. Daher nehme sie zu den von der Beschwerdeführerin in ihrer Replik geschilderten, inneren Problemen und Streitigkeiten nicht Stellung. Deren Ausführungen zeigten indessen, wie verfahren bzw. komplex die ganze Situation sei, und belegten deutlich, dass mit Blick auf künftige Gesuche genau diese Fragen und Konflikte gelöst sein müssten, weil sonst der von ihr subventionierte "Wissenschaftsbetrieb" nicht funktionieren könne.
I.
Mit Teilentscheid vom 8. März 2010 trat das Bundesverwaltungsgericht auf die vorliegende Beschwerde insoweit nicht ein, als darin ausdrücklich die Aufhebung der Verfügung vom 19. März 2009 (im Verfahren [...] zum Gesuch von Prof. E._______ und Dr. F._______) verlangt worden war (vgl. E. B.b/C.).
J.
Auf die dargelegten und die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit sie entscheiderheblich sind, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind und ob auf eine Beschwerde einzutreten ist (vgl. BVGE 2007/6 E. 1, mit weiteren Hinweisen).
1.1 Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 8. Juli 2009, in welchem der von der Beschwerdeführerin beantragte Projektförderungsbeitrag von Fr. (...) verweigert worden ist, stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. c
|
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 |
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| 1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
| a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
| b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
| c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
| 2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
| 3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 |
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| 1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
| a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
| b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
| c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
| 2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
| 3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
|
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
| a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
| b | du Conseil fédéral concernant: |
| b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
| b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
| b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
| b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
| b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
| b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
| b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
| b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
| b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
| b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
| b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
| c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
| cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
| dquinquies | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
| e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
| f | des commissions fédérales; |
| g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
| h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
| i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
Der Beschwerdeführerin wurde mit der angefochtenen Verfügung vom 8. Juli 2009 die nachgesuchte Subvention von Fr. (...) verweigert, weshalb sie nach Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 |
|
| 1 | A qualité pour recourir quiconque: |
| a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
| b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
| c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
| 2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 |
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| 1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
| 2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 |
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| 1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
| 2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
| 3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
1.2 Soweit die Beschwerdeführerin indessen in der Ziff. 11 (Bst. A, S. 8) ihrer Beschwerde betreffend die Verfügung vom 8. Juli 2009 zusätzlich ausdrücklich beantragt, es sei "festzustellen" ("qu'il soit constaté"), dass "le contrat de la C._______-Stiftung a été tacitement renouvelée à partir du premier mars 2009", ist auf die Beschwerde mangels eines Feststellungsinteresses nicht einzutreten.
Streitgegenstand bildet die verweigerte Subvention von Fr. (...). Angesichts der Subsidiarität von Feststellungsverfügungen ist das dafür nach Art. 25 Abs. 2
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 25 |
|
| 1 | L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public. |
| 2 | Elle donne suite à une demande en constatation si le requérant prouve qu'il a un intérêt digne de protection. |
| 3 | Aucun désavantage ne peut résulter pour la partie du fait qu'elle a agi en se fondant légitimement sur une décision de constatation. |
1.3 Soweit die Beschwerdeführerin den weiteren ausdrücklichen Antrag stellt, "qu'en tout état de cause soit annulée la décision du Fonds National d'arrêter l'édition des travaux par la C._______-Stiftung et que cette édition puisse reprendre ses activités" (Beschwerde Ziff. 11 Bst. B, S. 8), ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten.
Der angefochtenen Verfügung vom 8. Juli 2009 lässt sich das von der Beschwerdeführerin beklagte "Editions- bzw. Publikationsverbot" nicht entnehmen. In dieser Verfügung verweigerte ihr die Vorinstanz einzig die nachgesuchte Subvention von Fr. (...) vorab für die zu leistenden Arbeiten der Generalherausgeberin, Prof. B._______. Einen "Editionsstop" hat sich die Vorinstanz nicht zu verfügen angemasst, wie die Beschwerdeführerin zu Unrecht unterstellt. Der Beschwerdeführerin steht es frei, aus dem eigenen Stiftungsvermögen die Editionsarbeiten zu finanzieren und damit weiterführen zu lassen. Insoweit wird die Beschwerdeführerin durch die besagte Verfügung nicht nachteilig berührt und hat damit mangels entsprechender Belastung nach Art. 48 Abs. 1 Bst. c
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 |
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| 1 | A qualité pour recourir quiconque: |
| a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
| b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
| c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
| 2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.4 Ferner ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht im Teilentscheid vom 8. März 2009 auf die Anfechtung der das Gesuch von Prof. E._______ und Dr. F._______ betreffenden Verfügung vom 19. März 2009 eingegangen ist. In diesem nunmehr rechtskräftigen Urteil ist das Bundesverwaltungsgericht auf den Antrag der Beschwerdeführerin, diese Verfügung vom 19. März 2009 sei aufzuheben, nicht eingetreten.
Nicht zu erörtern sind insofern nachfolgend die von der Beschwerdeführerin zahlreich aufgeworfenen Fragen zur angeblichen Unrechtmässigkeit dieser Verfügung (und der durch sie angeblich ausgelösten Verletzungen von Immaterialgüter- bzw. Urheberrechten, wofür das Bundesverwaltungsgericht wohl kaum sachlich zuständig sein dürfte [vgl. Art. 31 f
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
2.
2.1 Nach Art. 8 Bst. a FG (zitiert in E. 1.1) verwendet die (- 1952 als privatrechtliche Stiftung gegründete -) Vorinstanz die ihr vom Bund gewährten Beiträge. Gemäss ihren Statuten (Stand: 30. März 2007; veröffentlicht unter: www.snf.ch > über uns > Statuten & Rechtsgrundlagen) ist ihr höchstes Organ der Stiftungsrat, in dem Wissenschaft und Forschung, Bund und Kantone sowie Wirtschaft und Kultur vertreten sind. Der Nationale Forschungsrat ist ihr wissenschaftliches Organ, das für die konkrete Förderungstätigkeit zuständig ist. Dieser ist in vier Abteilungen und parallel dazu drei Fachausschüsse gegliedert; er beurteilt die Forschungsprojekte und entscheidet über die Vergabe der Beiträge.
Nach Art. 13 Abs. 1 FG regelt die Vorinstanz ihr Verfahren für Verfügungen über Beiträge, wobei dieses den Anforderungen der Art. 10
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 10 |
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| 1 | Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser: |
| a | si elles ont un intérêt personnel dans l'affaire; |
| b | si elles sont le conjoint ou le partenaire enregistré d'une partie ou mènent de fait une vie de couple avec elle; |
| bbis | si elles sont parentes ou alliées d'une partie en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale; |
| c | si elles représentent une partie ou ont agi dans la même affaire pour une partie; |
| d | si, pour d'autres raisons, elles pourraient avoir une opinion préconçue dans l'affaire. |
| 2 | Si la récusation est contestée, la décision est prise par l'autorité de surveillance ou, s'il s'agit de la récusation d'un membre d'un collège, par le collège en l'absence de ce membre. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 |
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| 1 | La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
| a | les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités; |
| b | tous les actes servant de moyens de preuve; |
| c | la copie de décisions notifiées. |
| 1bis | Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65 |
| 2 | L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 38 - Une notification irrégulière ne peut entraîner aucun préjudice pour les parties. |
2.2 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Reglements des Schweizerischen Nationalfonds über die Gewährung von Beiträgen vom 14. Dezember 2007 (Beitragsreglement; vom Bundesrat genehmigt am 13. Februar 2008; veröffentlicht unter: www.snf.ch > über uns > Statuten & Rechtsgrundlagen) gewährt die Vorinstanz Beiträge zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung.
Nach Art. 1 Abs. 3 des Beitragsreglements besteht kein Rechtsanspruch auf einen Beitrag.
Nach Art. 2 Bst. a des Beitragsreglements ist insbesondere die Projektförderung als Förderungsart vorgesehen, welche Beiträge an Forschungsprojekte beinhaltet (Art. 3 Abs. 1 Beitragsreglement). Die Beiträge werden gestützt auf das Resultat der wissenschaftlichen Begutachtung der unterbreiteten Gesuche zugesprochen (Art. 3 Abs. 2 Beitragsreglement). Die Vorinstanz gewährt die Beiträge für höchstens drei Jahre (Art. 3 Abs. 3 Beitragsreglement). Die Beiträge können um höchstens drei weitere Jahre bis zu einer Gesamtdauer von sechs Jahren verlängert werden (Art. 3 Abs. 4 Beitragsreglement). Eine Verlängerung ist möglich: (a.) auf Gesuch hin; das Fortsetzungsgesuch muss sich thematisch auf das laufende Projekt abstützen und das Projekt muss unter derselben personellen Verantwortung fortgeführt werden; oder (b.) auf Einladung des SNF hin bei hervorragender wissenschaftlicher Leistung (Art. 3 Abs. 5 Beitragsreglement).
Nach Art. 8 Abs. 4 des Beitragsreglements kann die Vorinstanz juristische Personen als Gesuchstellende zulassen, namentlich wenn die institutionelle Verankerung der geplanten Forschungstätigkeit infolge ihres Langzeitcharakters, ihres Umfangs oder ihrer Komplexität dies erfordert. Für die wissenschaftliche Beurteilung der Gesuche ist der Nationale Forschungsrat zuständig (Art. 10 Abs. 2 erster Satz Beitragsreglement).
Nach Art. 13 Abs. 1 des Beitragsreglements müssen sich Gesuchstellende über eine mehrjährige, erfolgreiche Forschungstätigkeit ausweisen und in der Lage sein, ein Forschungsprojekt in eigener Verantwortung und unter Anleitung der darin beschäftigten Mitarbeitenden durchzuführen. Massgebendes Kriterium für die Zusprache von Förderungsbeiträgen ist die wissenschaftliche Qualität der Forschungsgesuche (Art. 17 Abs. 1 Beitragsreglement). In der wissenschaftlichen Begutachtung werden folgende Hauptkriterien beurteilt: (a.) wissenschaftliche Bedeutung und Aktualität des Projekts; (b.) Originalität der Fragestellung; (c.) Eignung des methodischen Vorgehens; (d.) Machbarkeit des Projekts; (e.) bisherige wissenschaftliche Leistungen der Gesuchstellenden; (f.) Fachkompetenz der Gesuchstellenden in Bezug auf das Projekt (Art. 17 Abs. 2 Beitragsreglement).
Anrechenbare Kosten von Forschungsvorhaben sind: (a.) die Saläre wissenschaftlicher und technischer Mitarbeitenden des Forschungsprojekts; (b.) Sachkosten, die mit der Durchführung des Forschungsprojekts in direktem Zusammenhang stehen, namentlich Material von bleibendem Wert, Verbrauchsmaterial, Feldspesen, Reisen oder Aufwendungen Dritter; (c.) Kosten für die mit der Durchführung des Forschungsprojekts zusammenhängende Benutzung der Infrastruktur von Instituten oder Labors, sofern die jeweiligen Reglemente oder Ausschreibungsbedingungen des Nationalen Forschungsrats dies ausdrücklich vorsehen; (d.) weitere Kosten, sofern diese in Reglementen und Ausschreibungsbedingungen des Nationalen Forschungsrats vorgesehen sind (Art. 19 Abs. 1 Beitragsreglement).
Gesuchstellende werden während des Gesuchsverfahrens nicht nochmals angehört (Art. 12 Abs. 2 Beitragsreglement). Mit ganzer oder teilweiser Gutheissung eines Beitragsgesuchs (Zusprache) werden die Gesuchstellenden zu Beitragsempfängerinnen und Beitragsempfängern der Vorinstanz bzw. zu verantwortlichen Beitragsempfängerinnen und Beitragsempfängern im Falle von Forschungsgruppen (Art. 32 Abs. 1 Beitragsreglement).
3.
3.1 Nach Art. 13 Abs. 2 FG können die Gesuchsteller im Beschwerdeverfahren lediglich zwei Rügen vorbringen: (1.) die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens oder (2.) die unrichtige oder die unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes. Verwehrt ist ihnen indes die Rüge der Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung, wie sie in Art. 49 Bst. c
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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| a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
| b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
| c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich zudem insofern Zurückhaltung bei der Überprüfung von verweigerten Forschungsgeldern, als es bezüglich der Auslegung von offenen Formulierungen in den Reglementen zur Forschungsförderung, die ein besonderes fachtechnisches Wissen voraussetzt, nicht ohne Not von den Beurteilungen der erstinstanzlichen Fachbehörde abweicht (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-3297/2009 vom 6. November 2009 E. 4.2.1).
Diese Zurückhaltung rechtfertigt sich allerdings nur bei der Prüfung der materiellen Voraussetzungen für die Gewährung von Forschungsgeldern, insbesondere also bei der Beurteilung der wissenschaftlichen Qualität eines Projektes und der Qualifikation des Gesuchstellers. Sind demgegenüber die Auslegung und Anwendung von Rechtsvorschriften streitig, die das Verfahren betreffen, sind die Einwendungen mit freier Kognition zu prüfen.
3.2 Wie bereits erwähnt, setzt die Gewährung von Forschungsbeiträgen voraus, dass die im Beitragsreglement aufgeführten Anforderungen an die Qualifikation des Gesuchstellers (Art. 13 Beitragsreglement) und an die wissenschaftliche Qualität des Projektes (Art. 17 Beitragsreglement) erfüllt sind. Angesichts der eingeschränkten Kognition, die das Bundesverwaltungsgericht hier zu befolgen hat, ist nachfolgend zu prüfen, ob die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die massgeblichen Sachverhaltsumstände richtig erfasst und gewürdigt hat, ohne Bundesrecht zu verletzen, insbesondere ohne die ihr als Fachbehörde zustehenden Beurteilungsspielräume bzw. ohne das ihr zustehende Ermessen zu überschreiten oder zu missbrauchen.
4.
Vorab rügt die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe die definitive Ablehnung zu spät verfügt, weshalb sie von der stillschweigenden Annahme ihres Gesuchs, d.h. von der "Annahme des Vertrags" habe ausgehen dürfen.
4.1
4.1.1 Zu diesem Vorwurf hält die Vorinstanz fest, sie stehe mit der Beschwerdeführerin in keinem vertraglichen Verhältnis, das sich unter bestimmten Umständen "stillschweigend" hätte erneuern können. Denn Forschungsbeiträge würden, ohne dass ein Anspruch darauf bestünde, nur auf Gesuch hin und in einem kompetitiven Verfahren vergeben. Das Gesuch der Beschwerdeführerin sei im üblichen Zeitrahmen der Gesuchsbehandlung entschieden worden. Unbelegt sei daher die beklagte Verspätung der angefochtenen Verfügung, die nach der irrigen Auffassung der Beschwerdeführerin angeblich eine Vertrauensposition auf stillschweigende Förderungsverlängerung bzw. Gutheissung des Gesuchs geschafft haben soll. Vielmehr habe die Beschwerdeführerin sehr wohl Kenntnis davon erhalten, dass die Weiterführung der Unterstützung der D._______-Edition nicht ohne weiteres bewilligt werden würde. Denn ihr sei bekannt gewesen, dass die unbereinigten Konflikte der Akteure und die Probleme mit der Universitätsbibliothek gegen die Subvention sprächen.
4.1.2 Diese Einschätzung der Rechtslage verdient Zustimmung. Unbestrittenermassen ist die Beschwerdeführerin am 24. März 2009 über die Ablehnung ihres Gesuches informiert worden, wobei sie bereits im Oktober 2008 vom Gesuch von Prof. E._______ und Dr. F._______ Kenntnis hatte. Dieser Umstand veranlasste die Beschwerdeführerin auch - angesichts des neu zu berücksichtigenden Wegfalls der weiteren Mitarbeit durch Frau H._______ - zur Einreichung des überarbeiteten Gesuchs vom 19. April 2009, das der angefochtenen Verfügung zu Grunde liegt.
Angesichts der der Vorinstanz eingeräumten Beurteilungsspielräume (vgl. E. 3) durfte die Beschwerdeführerin nicht auf einen a priori positiven Entscheid vertrauen und schon gar nicht "einfach so" eine "stillschweigende Genehmigung" annehmen, die als Rechtsinstitut im forschungsrechtlichen Subventionsverfahren vor der Vorinstanz materiellrechtlich gar nicht vorgesehen ist. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, verschaffen selbst erfolgreiche Vorgängerprojekte nicht per se einen Anspruch auf weiterführende Unterstützung, zumal nach Art. 1 Abs. 3 des Beitragsreglementes kein Rechtsanspruch auf einen Beitrag der Vorinstanz besteht (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-428/2007 vom 18. Februar 2008 E. 10 sowie B-5878/2008 vom 11. Februar 2009).
4.2 In formeller Hinsicht bleibt schliesslich anzumerken, dass die Beschwerdeführerin keine Verfahrensfehler rügt, die ihr im Laufe des Subventionsverfahrens zum Nachteil gereicht hätten. In diesem Zusammenhang weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass den Gesuchstellern nach Art. 12 Abs. 2 des Beitragsreglements im Verfahren der Gesuchsevaluation kein Anhörungsrecht zusteht.
5.
In materieller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz hätte das Gesuch vorab angesichts der bisher geleisteten Arbeit und der herausragenden wissenschaftlichen Qualität des Folgeprojekts nicht ablehnen dürfen (vgl. E. 5.1). Auch hätte eine Ablehnung schon gar nicht mit der noch nicht erfolgten Reorganisation bzw. der ausstehenden Bereinigung von Meinungsdivergenzen zwischen den Akteuren der D._______- und der A._______-Gesamtausgaben begründet werden dürfen (vgl. E. 5.2).
5.1 Die Beschwerdeführerin hebt vorab hervor, die Vorinstanz habe die wissenschaftliche Qualität der Edition nie in Zweifel gezogen und zudem ihr Gesuch zu Unrecht entgegen expliziten Empfehlungsschreiben international ausgewiesener Experten abgewiesen.
In diesem Kontext hält die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 7. Dezember 2009 fest, Prof. B._______ habe in ihrer bisherigen Tätigkeit die Veröffentlichung von fünfzehn Bänden organisieren können. Sie halte als ausserordentliche Professorin eine Teilzeitstelle zu (...) Prozent an der (...) Universität Z._______, wobei diese für ihre Arbeit an der D._______ Edition Informatikmittel wie auch Kapazitäten des Sekretariats zur Verfügung stelle. Dies habe Prof. B._______ erlaubt, während 35 Jahren im Schnitt während einer Woche pro Monat nach X._______ zu kommen. Da Prof. B._______ in X._______ zwischen zehn und elf Stunden pro Tag in der Bibliothek arbeite und auch in Z._______ für die Edition tätig sei, wäre es für sie kaum möglich gewesen, mehr Zeit für die Edition aufzuwenden, selbst wenn sie in X._______ ihren Wohnsitz genommen hätte.
5.1.1 Zu dieser Kritik betont die Vorinstanz, die Qualität der bisherigen Forschungsarbeiten werde nicht bestritten. Insbesondere der Forschungsrat sei der Auffassung, dass die D._______-Edition als wichtiges Forschungsgut weiterhin unterstützt werden sollte. Dennoch sei zu bedenken, dass die bisherige wissenschaftliche Qualität eines Projektes nicht das einzige Kriterium darstelle für die Bewilligung von Fortsetzungs-Beiträgen. Vielmehr seien unter dem Titel der wissenschaftlichen Qualität eine ganze Reihe von Kriterien zu erfüllen. Nach dem Beitragsreglement setzte die Bewilligung eines Forschungsgesuches u.a. voraus, dass die Machbarkeit und die Fachkompetenz im Gesuch ausgewiesen werden. Des Weiteren müsse die unterstützte Forschung in der Schweiz betrieben werden. Bei der geplanten Gründung des DAZ werde u.a. auch das Ziel verfolgt, die Verantwortung für die Langzeitprojekte der Editionen formell definitiv an der Uni X._______ zu verankern und damit die formelle Voraussetzungen für künftige SNF-Beiträge zu sichern.
Im konkreten Fall sei die Durchführbarkeit des Projektes an der Forschungsstelle der D._______-Edition an der Uni X._______ und die Mitarbeit aller im Gesuch vorgesehenen Mitarbeitenden nicht gewährleistet gewesen, weshalb das Gesuch der Beschwerdeführerin habe abgelehnt werden müssen. Der Forschungsrat habe wörtlich ausgeführt: "Durch den 'Weggang' der Mitarbeiter H._______ und F._______ und nach dem verweigerten Zugang zur Universitätsbibliothek X._______ entbehrt das Gesuch in wesentlichen Teilen seiner Grundlage". Die im Gesuch der Beschwerdeführerin fälschlicherweise als Mitgesuchstellerin figurierende, in Z._______/Y._______ tätige Prof. B._______ erfülle die Voraussetzungen für einen Förderungsbeitrag per se nicht. Abgesehen davon, dass laut Beitragsreglement das Salär von Gesuchstellenden nicht zu den anrechenbaren Kosten gehöre, müsse im Rahmen der Projektförderung unterstützte Forschung in der Schweiz erfolgen. Diese Voraussetzung erfülle das Gesuch nicht, soweit für Prof. B._______ um einen Beitrag ersucht werde. Während der Unterstützung in früheren Jahren sei dies anders gewesen, weil die Forschungsstelle an der Uni X._______ mitbeteiligt gewesen sei und die Forschungsarbeiten über diese mitverantwortet worden seien.
5.1.2 Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin entsprechend ihrem Stiftungszweck aus eigenen Mitteln sowie mit Fördermitteln der Vorinstanz - unter der Mitwirkung von Prof. B._______ - im Laufe der Jahre hervorragende und höchsten wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Editionsarbeiten der Werke der (...) D._______ hat leisten können. Dieser Befund wird durch den Umstand unterstrichen, dass die Vorinstanz die Edition der D._______-Werke als Langzeitprojekt seit dem Jahre 1975 finanziell unterstützt hat. In diese Richtung gehen auch die Empfehlungsschreiben international ausgewiesener Experten, welche die Beschwerdeführerin zu den Akten gegeben hat und die Vorinstanz auch nicht in Zweifel zieht. Diese positive Einschätzung bisher geleisteter Arbeit wird im Ergebnis auch durch die E-Mail von Prof. J._______ vom 28. Oktober 2009 gestützt, mit der Prof. B._______ zugesichert wird, dass sie ebenfalls in die laufenden Arbeiten im Rahmen eines D._______-A._______-Zentrums eingebunden werden soll (vgl. Beilage 8 zur Replik der Beschwerdeführerin).
Steht die Wichtigkeit und Bedeutsamkeit einer wissenschaftlichen Edition der Werke der (...) D._______ bzw. des (...) A._______ ausser Frage und wird von allen Verfahrensparteien auch die bisher geleistete Arbeit im Rahmen der Edition der D._______-Werke lobend gewürdigt, fällt auf, dass die Beziehungen der diversen Projektakteure durch Unstimmigkeiten, allfällige Missverständnisse und mangelnden Dialog überschattet werden. Diese Umstände, welche einer staatlich mitsubventionierten wissenschaftlichen Weiterarbeit nicht förderlich sind, haben die Vorinstanz dazu bewogen, vorerst - bis zu einer Bereinigung der Lage - eine weitere Subventionierung der Beschwerdeführerin auszusetzen, und für das Projekt von Prof. E._______ und Dr. F._______ nur eine eng bemessene, kurzfristige "Übergangsfinanzierung" zuzusprechen, welche die betroffenen Akteure zu einer Bereinigung von allfälligen Missverständnissen und zu einer Neukoordination der Weiterarbeit bewegen sollen, zumal die wissenschaftliche Aufarbeitung des Werk-Nachlasses der D._______ und von A._______ in einem engen historisch-sachlichen Kontext stehen.
Angesichts dieser Konfliktsituation, welche offensichtlich auch die Schaffung des geplanten D._______-A._______-Zentrums verzögert hat, hat sich die von der Beschwerdeführerin ausführlich dargelegte Kontroverse um den angeblich "verweigerten" Zugang zur Universitätsbibliothek entwickelt. In diesem Zusammenhang scheint immerhin auch die Beschwerdeführerin zuzugestehen, dass die Universitätsbibliothek Frau Prof. B._______ nicht mehr im gewünschten Umfang Arbeitsräume zur Verfügung stellen wollte, was auch - aus Sicht der Vorinstanz - eine der in Art. 17 Abs. 2 Bst. d des Beitragsreglements vorgesehene Voraussetzung für eine erfolgreiche wissenschaftliche Tätigkeit hat entfallen lassen. Wie es sich mit diesen Verhältnissen um den "Bibliothekszugang" letztlich verhält, kann jedoch offen bleiben, wie nachfolgende Erwägungen zeigen.
5.2 Denn im Kern bringt die Beschwerdeführerin als Hauptkritik vor, die Vorinstanz habe die Ablehnung zu Unrecht mit dem Argument einer angeblich fehlenden Neuorganisation der D._______-Edition begründet. Die ins Feld geführte Reorganisation im Rahmen des geplanten DAZ stehe nicht in ihrem Interesse bzw. nicht im Interesse der D._______-Edition.
5.2.1 Angesichts dieser Kritik ruft die Vorinstanz in Erinnerung, dass die unabgesprochene Einreichung der Gesuche der Beschwerdeführerin bzw. von Prof. E._______ und Dr. F._______ die Folge eines Konfliktes zwischen den Akteuren rund um die D._______-Edition sei. In dieser Konfliktsituation könne sie weder Partei sein noch sich einmischen. Eine sachliche Prüfung des Gesuchs der Beschwerdeführerin habe ergeben, dass diese mit ihrer Eingabe nicht um eine normale Fortsetzung des Langzeitprojekts wie in früheren Jahren ersucht habe, zumal das Ausscheiden bisheriger Mitarbeiter (Dr. F._______ und H._______) sowie der vorgeschlagene Ersatz durch (...) G._______ wesentliche Änderungen der Projektvoraussetzungen betrafen. Beide ausscheidenden Personen hätten neu auf dem Gesuch von Prof. E._______ und Dr. F._______ figuriert, die beide eine Unterstützung der D._______-Briefedition beantragten. Des Weiteren sei bekannt gewesen, dass die Universität X._______ die D._______-Edition mit der A._______-Edition in einem gemeinsamen Forschungszentrum vereinigen wolle, um damit wissenschaftliches Fachwissen und Ressourcen zu bündeln. Insofern habe unter diesen Voraussetzungen die Universität X._______ das Fortsetzungsgesuch der Beschwerdeführerin nicht unterstützt. Vielmehr habe die Universitätsbibliothek X._______, welche im Besitze des D._______ Briefmaterials stehe, explizit mit Prof. E._______ und Dr. F._______ zusammengearbeitet.
Unter diesen Umständen habe das Gesuch der Beschwerdeführerin nicht wie in vorangehenden Perioden als Weiterführungsantrag behandelt werden können. Vielmehr habe den neu eingetretenen und von der Beschwerdeführerin zu vertretenden Änderungen (fehlendes Commitment des Mitgesuchstellers Prof. I._______, Ausscheiden von H._______, fehlende Unterstützung durch Uni X._______) und den manifestierten Unsicherheiten über die zukünftige Organisation der Edition Rechnung getragen werden müssen. Mit der Mitteilung der provisorischen Entscheidung sollte die Beschwerdeführerin die Gelegenheit erhalten, diese Ungereimtheiten auszuräumen. Mit Ausnahme der Streichung von H._______, der Änderung der Funktion von G._______ und dem vorläufigen Verzicht auf die den Briefwechsel betreffenden Forschungsteile seien im Gesuch vom 19. April 2009 die problematischen Fragen aber nicht geklärt worden. Vielmehr habe die Beschwerdeführerin Kritik am Projekt von Prof. E._______ und Dr. F._______ geübt und die Fragen der Neuorganisation bzw. der Zusammenarbeit mit der Uni X._______ unter dem Dach des zu gründenden D._______-A._______-Zentrums für nicht spruchreif gehalten.
Der Forschungsrat fordere indessen für eine Weiterführung der Unterstützung der D._______-Edition eine Zusammenarbeit der Beteiligten auf einer neuen Grundlage und die Vereinigung der Forschungsteile (Werke und Briefe D._______) unter einem Dach. Nur auf diesem Weg könne eine wissenschaftlich wertvolle Aufarbeitung und Zugänglichmachung des vorhandenen Materials die für weitere Subventionen erforderliche hohe Qualität aufweisen.
5.2.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin erweisen sich diese Ausführungen der Vorinstanz als schlüssig und durch die unbestrittene Sachlage hinreichend abgestützt, um die angefochtene Subventionsverweigerung zu rechtfertigen.
Die Haltung der Vorinstanz, wonach sie in der Konfliktsituation zwischen den verschiedenen, zur Zeit nicht kooperierenden, sondern konkurrierenden Akteuren nicht Partei ergreifen wolle, ist nicht zu beanstanden. Dies ist in der Tat weder Aufgabe der Vorinstanz noch des Bundesverwaltungsgerichts, die sich - mangels gesetzlicher Grundlage - hier keine Schiedsrichterrolle anmassen dürfen. Immerhin kann festgehalten werden, dass sich die in der Beschwerde geäusserte Furcht als unbegründet erwiesen hat, dass die Gutheissung des Gesuchs von Prof. E._______ letztlich das Ende der auf Papier gedruckten Ausgabe der Werke bedeuten würde. Denn wie bereits erwähnt, hat die Vorinstanz beim Projekt von Prof. E._______ und Dr. F._______ lediglich eine nicht präjudiziell wirkende, kurzbefristete Übergangsfinanzierung gewährt, die letztlich den Weg zu einer Bereinigung der Unstimmigkeiten zwischen den Akteuren bereiten soll.
In diesem Zusammenhang hält die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 7. Dezember 2009 fest, Prof. B._______ habe am 26. Oktober 2009 mit Prof. J._______ zum beabsichtigten DAZ eine ausserordentlich positive und fruchtbare Unterhaltung geführt. Prof. J._______ habe den Vorschlag angenommen, dass ein Treffen mit dem Rektor der Uni X._______, Prof. Dr. N._______, organisiert werden sollte, um die Stellung der Edition A._______ bzw. der Edition D._______ in der neuen Struktur des DAZ zu diskutieren. Die Beschwerdeführerin spricht dabei deutlich den Gedanken aus, dass sie durchaus gewillt sei, Hand für die Gründung eines D._______-A._______-Zentrums zu bieten. Die mit Prof. J._______ getroffenen Absprachen entsprächen aber nicht den Vorstellungen von Prof. E._______ und Dr. F._______, was zu den seinerzeitigen Schwierigkeiten und Spannungen geführt habe.
Die Vorinstanz bezeichnet in ihrer Duplik vom 18. Februar 2010 die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den Annäherungen beider Seiten mit Blick auf ein DAZ als erfreulich und stellt bei einer Bereinigung der Konfliktsituation eine wohlwollende Prüfung neuer Gesuche zur Weiterführung der Werkedition der (...) D._______ in Aussicht. Auch das Bundesverwaltungsgericht geht mit der Vorinstanz davon aus, dass dieser zwischenzeitlich eingetretene Dialog unter den beteiligten Akteuren auf eine positive Lösung der Unstimmigkeiten und eine erfolgreiche Kooperation zur Weiterführung der gedruckten und elektronischen Werkausgaben hoffen lässt. Indessen vermag dieser positive Befund hinsichtlich der sich anbahnenden Lösung des Konflikts die von der Vorinstanz jedenfalls im Entscheidzeitpunkt verfügte Verneinung der Beitragsvoraussetzungen nicht als unrechtmässig erscheinen zu lassen.
5.3 Soweit indessen die Vorinstanz in ihrer Duplik vom 18. Februar 2010 bemängelt, die Beschwerdeführerin habe in ihrem Gesuch das Salär der nachweislich nicht zur Verfügung stehenden H._______ verlangt, was nicht bewilligungsfähig sei, scheint die Vorinstanz zu übersehen, dass vorliegend die Verfügung vom 8. Juli 2009 angefochten ist, welche sich zum überarbeiteten Gesuch vom 19. April 2009 äusserte, das die Übernahme dieses Salärs nicht mehr enthielt. Diese unzutreffenden sachverhaltlichen Ausführungen der Vorinstanz vermögen indessen die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung nicht in Frage zu stellen.
5.4 Wenn auch von der Beschwerdeführerin nicht explizit thematisiert, schwebt schliesslich noch die Frage im Raum, ob sich zu Gunsten der Beschwerdeführerin - angesichts der zu Gunsten des Projektes von Prof. E._______ und Dr. F._______ getroffenen Verfügung (vgl. E. B.b) - ein Anspruch auf Gleichbehandlung ergeben könnte.
Diese Frage stellt sich rechtlich jedoch nicht und braucht daher auch nicht erörtert zu werden, nachdem die Vorinstanz Prof. E._______ und Dr. F._______ lediglich eine eng bemessene und kurz befristete Übergangsfinanzierung gewährt hat. Diese Finanzierung, die dem Teilprojekt der D._______edition im Internet diente, wurde einzig gewährt, um die Lohnkosten einer Doktorandin zu decken. Gleichzeitig wollte die Vorinstanz mit dieser Verfügung auf eine Einigung unter den Akteuren hinwirken, damit inskünftig die für sehr wertvoll erachtete wissenschaftliche Aufarbeitung des Nachlasses der (...) D._______ im neu zu schaffenden DAZ erfolgen kann, was sich bundesrechtlich nicht beanstanden lässt (vgl. E. 5.1.2 und E. 5.2.1).
6.
Zusammenfassend kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die Vorinstanz den Sachverhalt, soweit er rechtserheblich ist, im Wesentlichen korrekt festgestellt und gewürdigt hat, ohne die ihr als Fachbehörde zustehenden Beurteilungsspielräume noch das ihr zustehende Ermessen zu überschreiten oder zu missbrauchen. Dass und inwiefern die angefochtenen Verfügung vom 8. Juli 2009 Bundesrecht verletzen könnte, ist somit nicht ersichtlich. Aus diesem Grunde ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann (vgl. E. 1).
7.
7.1 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
|
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 |
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| 1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
| 2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
| 3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
| 4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
| 4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
| a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
| b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
| 5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire |
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| 1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
| 2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
| 3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
7.2 Angesichts des vollständigen Unterliegens der Beschwerdeführerin wird keine Parteienschädigung gesprochen (Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 |
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| 1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
| 2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
| 3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
| 4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
| 5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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| 1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
| 2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
| 3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
| 4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
| 5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
8.
Dieses Urteil kann nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 Bst. k
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
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| a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
| b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
| c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
| c1 | l'entrée en Suisse, |
| c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
| c3 | l'admission provisoire, |
| c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
| c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
| c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
| d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
| d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
| d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
| e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
| f | les décisions en matière de marchés publics: |
| fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
| f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
| f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
| g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
| h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
| i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
| j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
| k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
| l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
| m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
| n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
| n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
| n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
| n3 | les permis d'exécution; |
| o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
| p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
| p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
| p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
| p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
| q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
| q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
| q2 | l'attribution d'organes; |
| r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
| s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
| s1 | ... |
| s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
| t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
| u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
| v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
| w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
| x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
| y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
| z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 3'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.- verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilage: Beschwerdebeilagen);
die Vorinstanz (Einschreiben; Beilage: Vorakten).
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Vera Marantelli Said Huber
Versand: 25. Juni 2010