C-108/2013 - 2016-02-23 - Droit de cité et droit des étrangers - Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-108/2013

Urteil vom 23. Februar 2016

Richter Andreas Trommer (Vorsitz),

Richter Yannick Antoniazza-Hafner,
Besetzung
Richterin Marianne Teuscher,

Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

A._______,

Parteien Beschwerdeführer,

vertreten durch Evelyn Stokar, Freiplatzaktion Basel,

gegen

Staatssekretariat für Migration SEM,

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung.

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, ein 1982 geborener sri-lankischer Staatsangehöriger, heiratete am 10. Juni 2009 in Indien - seinem damaligen Aufenthaltsstaat - eine in der Schweiz niederlassungsberechtigte sri-lankische Staatsangehörige. Am 26. Juni 2010 reiste er im Familiennachzug in die Schweiz ein und erhielt in der Folge im Kanton Basel-Stadt eine bis 30. Juni 2011 befristete Aufenthaltsbewilligung.

B.
Bereits mit Telefonat vom 13. November 2010 (Vorakten des SEM [bis 31.12.2014: Bundesamt für Migration, BFM] [nachfolgend: SEM act.] act. 2/75) und Schreiben vom 25. Dezember 2010 (SEM act. 2/74) setzte die Ehefrau die kantonale Migrationsbehörde über das Scheitern ihrer Ehe in Kenntnis. Der Beschwerdeführer sei vor geraumer Zeit zu ihren Eltern nach Grenchen gezogen. Glaublich seit Anfang November 2010 halte er sich in Indien auf. Sollte er zurückkehren, werde er weder bei ihr noch bei ihren Eltern Aufnahme finden.

C.
Die kinderlos gebliebene Ehe des Beschwerdeführers wurde am 12. April 2011 vom Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt auf gemeinsames Begehren der Ehegatten geschieden (SEM act. 2/58).

D.
Im Zusammenhang mit einer weiteren Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung unterbreitete die kantonale Migrationsbehörde dem Beschwerdeführer am 24. Juni 2011 einen Fragekatalog zu seinen persönlichen Verhältnissen (SEM act. 2/53), den dieser umgehend beantwortete (SEM act. 2/51). Mit Schreiben vom 20. Juli 2011 informierte die kantonale Migrationsbehörde den Beschwerdeführer über ihre Absicht, die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr zu verlängern und ihn aus der Schweiz wegzuweisen (SEM act. 2/42). Vom in diesem Zusammenhang gewährten Anspruch auf rechtliches Gehör machte der Beschwerdeführer mit einer Eingabe vom 3. August 2011 - verfasst von seiner Rechtsvertreterin - Gebrauch (SEM act. 2/39). Dabei liess er im Wesentlichen geltend machen, eine Wegweisung nach Sri Lanka wie auch eine solche nach Indien sei nicht zumutbar, im Falle von Indien wahrscheinlich auch nicht möglich. Er sei im Alter von fünf Jahren zusammen mit seiner Familie von Sri Lanka nach Indien geflüchtet und habe danach bis zu seiner Ausreise in die Schweiz dort gelebt. In Sri Lanka habe er keine Bezugspersonen mehr und er sei auch nie dorthin zurückgekehrt. In Indien habe er als Flüchtling gelebt, ohne dass er jedoch einen entsprechenden Status im Sinne der Flüchtlingskonvention gehabt hätte. Er sei lediglich im Besitze einer von den lokalen Behörden ausgestellten Flüchtlingskarte gewesen und hätte Indien grundsätzlich nicht verlassen dürfen.

E.
Am 23. November 2011 gelangte die kantonale Migrationsbehörde an die Vorinstanz und ersuchte um Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 50 AuG (SEM act. 2/103). Dies nachdem sie vorgängig Abklärungen beim Länderspezialisten der Vorinstanz getroffen hatte (SEM act. 2/36 und 32) und zum Schluss gelangt war, dass sich eine Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Herkunfts- bzw. Heimatland problematisch gestalten würde. In Indien, seinem Herkunftsland, erhielte er keine Aufenthaltsbewilligung und in Sri Lanka, seinem Heimatland, sei er nicht mehr verwurzelt, da er und seine Familie seit seinem fünften Lebensjahr nicht mehr dort gelebt hätten.

F.
Am 16. Januar 2012 forderte die Vorinstanz die kantonale Migrationsbehörde dazu auf, beim Beschwerdeführer zusätzliche Informationen einzuholen. Konkret werde ein offizielles Schreiben der indischen Behörden benötigt, das über die Möglichkeiten einer Rückkehr des Beschwerdeführers nach und eines dauernden Aufenthalts in Indien (wie damals, bevor er in die Schweiz eingereist sei) eingehend Auskunft gebe (SEM act. 4/108). Auf entsprechende Aufforderung der kantonalen Migrationsbehörde vom 23. Januar 2012 (SEM act. 5/113) unterbreitete die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers am 22. Februar 2012 der indischen Botschaft in Bern eine schriftliche Anfrage zu den genannten Punkten (SEM act. 5/112). Am 9. Mai 2012 teilte die Rechtsvertreterin der kantonalen Migrationsbehörde mit, dass trotz wiederholten Nachfragen vom 18. April 2012 und 3. Mai 2012 die indische Botschaft auf ihre Anfrage nicht reagiert habe (unpaginierte Akten der kantonalen Migrationsbehörde Basel-Stadt). Die kantonale Migrationsbehörde informierte die Vorinstanz über dieses Ergebnis der Sachverhaltsabklärung. Sie teilte der Vorinstanz mit, dass nach Meinung der Rechtsvertreterin die indischen Behörden die gewünschte Bestätigung lediglich auf Anfrage der Vorinstanz ausstellen würden (SEM act. 6/116).

G.
In einem Schreiben vom 15. Oktober 2012 setzte die Vorinstanz den Beschwerdeführer über ihre Absicht in Kenntnis, die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu verweigern und seine Wegweisung aus der Schweiz zu verfügen (SEM act. 7/120). Von der gleichzeitig gewährten Möglichkeit zur abschliessenden Stellungnahme machte der Beschwerdeführer durch seine Rechtvertreterin mit einer schriftlichen Eingabe vom 16. November 2012 Gebrauch (SEM act 9/126 [Seite 2 des insgesamt 3-seitigen Schreibens fehlt bei den Akten]).

H.
Mit Verfügung vom 6. Dezember 2012 verweigerte die Vorinstanz die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers und wies ihn aus der Schweiz weg (SEM act. 10/133).

Zur Begründung verneinte die Vorinstanz einen nachehelichen Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG, weil sich der Beschwerdeführer noch nicht lange in der Schweiz aufhalte, hier keine engen Beziehungen geknüpft habe und eine erneute Integration in Indien, seinem Herkunftsland, keine besonderen Probleme darstelle. Eine förmliche Einreiseverweigerung der indischen Behörden liege nicht vor. Das Scheitern bisheriger Bemühungen erkläre sich mit der Regelpraxis der indischen Behörden, auf postalische Anträge oder Anfragen nicht zu antworten. Grundsätzlich bestehe für Antragstellende zu jeder Zeit die Möglichkeit, bei den indischen Behörden einen elektronischen Visumsantrag mittels der "Online Visa Application Form" über das "India Visa Application Center" zu stellen. Davon habe der Beschwerdeführer offensichtlich keinen Gebrauch gemacht. Von einer Einreiseverweigerung durch die indischen Behörden könne daher nicht ausgegangen werden. Es sei im Gegenteil anzunehmen, dass der Beschwerdeführer ein entsprechendes Visum erhalten würde. Einmal in Indien eingereist, sollte er in der Lage sein, seinen Aufenthaltsstatus mit den dortigen Behörden zu klären. Angesichts des über 20-jährigen Voraufenthaltes sei davon auszugehen, dass "die Aussichten, in Indien"(...)"wieder Fuss zu fassen, durchaus intakt sein dürften".

Da zudem keine Umstände ersichtlich seien, die eine ermessensgelenkte Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 18 bis 30 AuG rechtfertigen könnten - insbesondere seien die Voraussetzungen für eine Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 Bst. b AuG mangels einer über das übliche Mass hinausgehenden Integration nicht als erfüllt zu erachten -, sei die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu verweigern.

Abschliessend stellte die Vorinstanz das Fehlen von Indizien fest, die gegen die Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Indien oder Sri Lanka sprächen. Der Wegweisungsvollzug sei auch als möglich zu erachten. Der Beschwerdeführer sei gehalten, sich bei der zuständigen heimatlichen Auslandsvertretung allenfalls fehlende Reisedokumente zu beschaffen.

I.
Dagegen legte der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin am 9. Januar 2013 Rechtsmittel beim Bundesverwaltungsgericht ein (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer act.] 1). Er beantragt, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, ihn wegen Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. Für das Rechtsmittelverfahren ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in Gestalt des Verzichts auf die Auferlegung allfälliger Verfahrenskosten.

Zur Begründung macht die Rechtsvertreterin im Wesentlichen geltend, der Beschwerdeführer habe keine Möglichkeit, legal wieder in sein Herkunftsland Indien zurückzukehren und dort zu leben. Er habe nach telefonischer Auskunft der indischen Botschaft in Bern an ihn selbst sowie an einen Mitarbeiter der Rechtsvertretung lediglich die Möglichkeit, ein Touristenvisum für Indien zu beantragen, was er inzwischen am 3. Januar 2013 auch getan habe. Ein Entscheid liege zwar noch nicht vor, es sei allerdings davon auszugehen, dass er kein entsprechendes Visum erhalten werde, zumal er die von der indischen Botschaft geforderte gültige Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz nicht vorlegen könne und eine Erklärung habe unterzeichnen müssen, wonach er - einmal in Indien - nicht versuchen würde, den Aufenthalt für irgendeinen anderen Zweck zu verlängern. Dass er - wie von der Vorinstanz ebenfalls in Erwägung gezogen - zunächst nach Sri Lanka und dann später nach Indien reisen könnte, sei ihm vor dem Hintergrund der allgemeinen Lage dort und seiner persönlichen Situation nicht zuzumuten. Dies gelte umso mehr, als er nicht ohne weiteres damit rechnen könnte, in Sri Lanka ein Einreisevisum für Indien zu erhalten.

J.
Mit Zwischenverfügung vom 18. Januar 2013 lehnte das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege mangels Nachweises seiner Bedürftigkeit ab (BVGer act. 3).

K.
In einer Eingabe vom 6. Februar 2013 teilte der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin mit, dass sein Visumsantrag inzwischen abgelehnt worden sei. Der Entscheid sei ihm telefonisch mitgeteilt worden, und sein Reisepass sowie die Antragsunterlagen seien ohne Begleitbrief retourniert worden (BVGer act. 4).

L.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 2. April 2013 auf Abweisung der Beschwerde (BVGer act. 7). Der Beschwerdeführer habe bis anhin "keinen verwertbaren Nachweis" dafür erbringen können, dass die indischen Behörden nicht willens seien, ihm ein Visum zu erteilen. Es sei nach wie vor davon auszugehen, dass ihm die Einreise nach Indien gestattet würde.

M.
In einer Replik vom 13. Mai 2013 lässt der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin an seinen Rechtsbegehren und an deren Begründung festhalten (BVGer act. 9). Er sei seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen und habe versucht, ein Touristenvisum für eine Einreise nach Indien zu beschaffen. Dies im Wissen, dass er damit eigentlich nicht zwecks dauerhaften Verbleibs dorthin einreisen dürfte. Die indische Vertretung in der Schweiz habe ihm ihre Ablehnung nur mündlich mitgeteilt, Versuche seinerseits, einen schriftlichen Entscheid von der Botschaft zu erhalten, seien erfolglos geblieben. Es sei ihm deshalb gar nicht möglich, das Fehlen einer legalen Ausreisemöglichkeit nach Indien zu belegen. Demgegenüber wäre die Vorinstanz als Bundesbehörde in einer besseren Position, um eine allfällige Rückkehrmöglichkeit nach Indien abzuklären und eine Stellungnahme der indischen Behörden zu erwirken. Indem sie bis anhin untätig geblieben sei, verletze die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz. In der ähnlich gelagerten Situation der Überstellung eines Asylbewerbers an einen Drittstaat würden die Behörden die Beweispflicht für die Möglichkeit der Einreise zu einem legalen Aufenthalt tragen.

N.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit entscheidrelevant, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Verfügungen des BFM bzw. SEM betreffend Zustimmung zur Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 31 ff . VGG).

1.2 Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - soweit nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2).

3.

3.1 Gemäss Art. 40 AuG (SR 142.20) sind die Kantone zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen. Vorbehalten ist unter anderem die Zuständigkeit des Bundes im Zustimmungsverfahren, das gestützt auf Art. 99 AuG in Art. 85 und 86 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) eine nähere Regelung erfährt.

3.2 Die Notwendigkeit einer Zustimmung durch das SEM ergibt sich vorliegend aus Art. 85 Abs. 1 Bst. a VZAE in der bis 31. August 2015 geltenden Fassung (AS 2007 5497) und den damaligen Weisungen des SEM. Die auf den 1. September 2015 in Kraft gesetzten Rechtsänderungen haben an dieser Rechtslage nichts geändert (vgl. Art. 85 Abs. 1 VZAE i.V.m. Art. 4 Bst. d der Verordnung des EJPD vom 13. August 2015 über die dem Zustimmungsverfahren unterliegenden ausländerrechtlichen Bewilligungen und Vorentscheide, SR 142.201.1). Etwas anderes gilt, wenn auf kantonaler Ebene ein positiver Rechtsmittelentscheid ergangen ist und - seit den auf den 1. September 2015 in Kraft gesetzten Rechtsänderungen - wenn dem SEM gegen diesen Rechtsmittelentscheid die Behördenbeschwerde offen steht (BGE 141 II 169 E. 4.3 und 4.4 m.H.). Eine solche Konstellation ist vorliegend nicht gegeben.

3.3 Liegt die Zuständigkeitskompetenz, wie in casu, beim SEM, so kann dieses die Zustimmung verweigern oder mit Bedingungen verbinden. Die Zustimmung verweigert es namentlich dann, wenn die Zulassungsvoraussetzungen nicht oder nicht mehr erfüllt sind (Art. 86 Abs. 1, Abs. 2 Bst. a und Bst. c Ziff. 2). Das SEM entscheidet dabei ohne Bindung an die Beurteilung durch den Kanton.

4.
Gemäss Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen, Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und - nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren - Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung (Art. 43 Abs. 2 AuG). Nach Auflösung der Ehe oder Familiengemeinschaft - mit gemeint ist auch die eheliche Gemeinschaft - besteht der Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehegemeinschaft - verstanden als eheliches Zusammenleben in der Schweiz - mindestens drei Jahre dauerte und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG) oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG). Im letzteren Fall wird von einem persönlichen nachehelichen Härtefall gesprochen. Ansprüche nach Art. 50 AuG erlöschen, wenn sie rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden oder wenn Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen (Art. 51 Abs. 2 AuG).

5.

5.1 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer und seine Ex-Ehefrau in der Schweiz nur wenige Monate als Ehegatten zusammen lebten, weshalb ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG offensichtlich nicht in Betracht fällt.

5.2 Gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG besteht - unabhängig von der bisherigen Dauer der Familien- bzw. Ehegemeinschaft - auch dann der Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Solche Gründe können namentlich - so explizit Art. 50 Abs. 2 AuG - vorliegen, wenn der Betroffene Opfer ehelicher Gewalt wurde, er die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint. Ebenfalls können die in Art. 31 Abs. 1 VZAE genannten Kriterien für die Beurteilung eines Härtefalls herangezogen werden, auch wenn sie hierfür, einzeln betrachtet, nicht unbedingt ausreichen müssen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3 mit weiteren Hinweisen). Art. 31 Abs. 1 VZAE zählt - allerdings nicht abschliessend - folgende Kriterien auf: die Integration (Bst. a), die Respektierung der Rechtsordnung (Bst. b), die Familienverhältnisse (Bst. c), die finanziellen Verhältnisse sowie der Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung (Bst. d), die Dauer der Anwesenheit (Bst. e), der Gesundheitszustand (Bst. f) und die Möglichkeiten der Wiedereingliederung im Herkunftsland (Bst. g). Da Art. 50 Abs. 1 AuG von einem Weiterbestehen des Anspruchs nach Art. 42 und 43 AuG spricht, muss der Härtefall sich auf die Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt beziehen (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3).

Die Vorinstanz verneint im Falle des Beschwerdeführers einen nachehelichen Härtefall, weil sie keine härtefallbegründenden Elemente zu erkennen vermag. Insbesondere geht sie davon aus, dass dem Beschwerdeführer die soziale Wiedereingliederung in Indien möglich sei. Wie es sich mit der sozialen Wiedereingliederung in Sri Lanka verhält, dem Heimatland des Beschwerdeführers, meint sie angesichts dieses Befunds offen lassen zu können. Zwischen den Verfahrensbeteiligten ist nun strittig, ob der Beschwerdeführer überhaupt nach Indien zurückkehren und dort zumindest seinen vormaligen Aufenthaltsstatus wiedererlangen kann. Die Antwort auf diese Frage ist im Kontext des nachehelichen Härtefalles durchaus von Relevanz. Denn ohne die Möglichkeit, sich in das Herkunftsland zu begeben und dort zu bleiben, ist eine Wiedereingliederung in diesem Land zum vornerein ausgeschlossen. Weist daher die fehlende dauerhafte Rückkehrmöglichkeit ausreichenden Bezug zu der gescheiterten Ehe auf, kann sie zur Anerkennung eines nachehelichen Härtefalls im Sinne von Art. 50 Abs. 2 Bst. b AuG und damit zum Fortbestand eines Anspruchs auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung führen (vgl. dazu BGE 137 II 345 E. 3.3.2; Urteil des BGer 2C_13/2012 vom 8.01.2013 E. 3.4 und E. 4 m.H.).

6.

6.1 Nach eigenen Angaben flüchtete der Beschwerdeführer im Alter von fünf Jahren zusammen mit seiner Familie nach Indien und lebte dort rund 22 Jahre lang bis zu seiner Übersiedlung in die Schweiz im Juni 2010. Er behauptet, dass er und seine Familie trotz ihres langen Aufenthaltes keinen gefestigten Aufenthaltsstatus hatten, der sie berechtigt hätte zu reisen, geschweige denn Indien vorübergehend zu verlassen und wieder dorthin zurückzukehren. Sie hätten lediglich eine von den lokalen Behörden ausgestellte Flüchtlingskarte erhalten. Als er sich später nach Madras begeben habe, um dort zu studieren, sei er zusätzlich polizeilich registriert worden. Das Bundesverwaltungsgericht hat keinen Anlass, an diesen von der Vorinstanz unbestrittenen Angaben des Beschwerdeführers zu zweifeln. Sie werden durch den im Familiennachzugsverfahren eingereichten Auszug aus dem Eheregister insofern bestätigt, als dort bezüglich seiner Person unter der Rubrik "Type of Resident" der Vermerk "Temporary" angebracht ist (SEM act. 2/19). Nach der in Indien erfolgten Heirat erwirkte der Beschwerdeführer einen heimatlichen sri-lankischen Reisepass, mit dem er im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner in der Schweiz niedergelassenen Ehefrau übersiedeln konnte. Es kann daher als erstellt betrachtet werden, dass der Beschwerdeführer mit der Aufgabe seines Wohnsitzes in Indien seinen vormaligen Aufenthaltsstatus verloren hat und ihm eine Rückkehr nur gestützt auf eine entsprechende Autorisierung durch die indischen Behörden möglich ist.

6.2 Im vorinstanzlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, eine schriftliche Erklärung der indischen Behörden beizubringen, in der sich diese ausführlich zu den Möglichkeiten einer Rückkehr und Erlangung eines dauerhaften Aufenthaltsrechts äussern. Der Beschwerdeführer bemühte sich in überprüfbarer Weise um eine solche Erklärung, scheiterte jedoch, weil die indischen Behörden nicht reagierten. Im Rahmen der angefochtenen Verfügung argumentierte die Vorinstanz, dass "keine formelle Einreiseverweigerung" der indischen Behörden vorliege. Sie hielt dem Beschwerdeführer vor, dass er bis anhin nicht alle Möglichkeiten zum Erhalt eines Visums ausgeschöpft habe. Sie verwies den Beschwerdeführer auf die Internet-Plattform des "India Visa Application Center" und die Möglichkeit, einen elektronischen Visumsantrag zu stellen. Es sei nämlich so, dass die indischen Behörden auf postalische Anträge oder Anfragen in der Regel nicht antworten würden. Von einer Einreiseverweigerung könne deshalb nicht ausgegangen werden. Vielmehr könne angenommen werden, dass der Gesuchsteller ein entsprechendes Einreisevisum erhalten werde und dass er - ob direkt aus der Schweiz oder über Sri Lanka in Indien eingereist - in der Lage sein dürfte, seinen Aufenthaltsstatus mit den indischen Behörden zu regeln. Auf Rechtsmittelebene behauptete der Beschwerdeführer, den aufgezeigten Weg beschritten und sich um ein Touristenvisum für Indien bemüht zu haben. Telefonisch sei ihm jedoch die Verweigerung beschieden worden. Seine Bemühungen versuchte der Beschwerdeführer mit diversen Beweismitteln zu belegen. Die Vorinstanz beharrte jedoch in ihrer Vernehmlassung darauf, dass kein verwertbarer Nachweis einer Einreiseverweigerung vorliege, und hielt an ihrem Standpunkt fest, wonach der Beschwerdeführer sehr wohl ein Visum erhalten würde.

7.
Die Argumentation der Vorinstanz überzeugt in verschiedener Hinsicht nicht.

7.1 Das Verfahren vor dem SEM auf Erteilung der Zustimmung zu einer kantonalen Aufenthaltsregelung untersteht dem VwVG (Art. 112 AuG, Art. 1 VwVG). Es gilt namentlich der Untersuchungsgrundsatz, der die Verantwortung für die Ermittlung der materiellen Wahrheit in erster Linie der Behörde zuweist. Art. 12 VwVG sieht dementsprechend vor, dass die Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen abklärt. Im vorliegenden rechtlichen Kontext hat sie unter anderem zu untersuchen, ob ein Sachverhalt vorliegt, der im Sinne von Art. 50 Abs. 1 und 2 AuG als starke Gefährdung der Wiedereingliederung der gesuchstellenden Person in ihrem Herkunftsland zu werten ist. Die Beweislast liegt grundsätzlich bei der gesuchstellenden Person, da diese aus dem Fehlen einer Wiedereingliederungsmöglichkeit Rechte ableitet (vgl. Art. 8 ZGB; Urteil des Bundesgerichts 2C_988/2014 vom 1. September 2015 E. 3.1). Gelangt daher die Behörde nach regelkonform durchgeführtem Beweisverfahren nicht zur Überzeugung, dass eine starke Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung tatsächlich vorliegt, ist zu Lasten der gesuchstellenden Personen vom Fehlen einer solchen Gefährdung auszugehen.

Etwas anderes muss allerdings in Bezug auf die Möglichkeit der gesuchstellenden Person gelten, sich auf Dauer in ein Herkunftsland zu begeben, wenn sie dort weder dessen Staatsangehörigkeit noch ein Aufenthaltsrecht besitzt. Begründete Zweifel an der Möglichkeit der Rückkehr und der Neubegründung des Aufenthaltes gehen in dieser Situation - besondere Umstände vorbehalten - zu Lasten der Behörde. Können solche Zweifel nicht ausgeräumt werden, muss die Behörde ihrem Entscheid die Annahme zugrunde legen, dass eine soziale Wiedereingliederung der gesuchstellenden Person jedenfalls in diesem Land nicht erfolgen kann.

7.2 Der Untersuchungsgrundsatz gilt nicht absolut. Er findet seine Grenze in der Pflicht der Partei, an der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts mitzuwirken. Solche Mitwirkungspflichten können sich aus dem Gesetz - in casu Art. 13 VwVG und Art. 90 AuG - oder aus dem in Art. 5 Abs. 3 BV verankerten Gebot des Handelns nach Treu und Glauben ergeben, das sich gleichermassen an staatliche Organe und Private richtet. Verweigert die Partei pflichtwidrig die gebotene Mitwirkung, so ist die Behörde gegebenenfalls berechtigt, auf weitere Abklärungen zu verzichten und von einem für die pflichtvergessene Partei ungünstigen Sachverhalt auszugehen (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 BZP [SR 273], ferner Krauskopf/Emmenegger, in: Praxiskommentar VwVG, 2009, N. 61 ff. zu Art. 13). Die Überbindung der Sachverhaltsermittlung an die Partei setzt jedoch voraus, dass diese gehörig über den Gegenstand der Mitwirkung orientiert wird und sich die Mitwirkung als möglich, zumutbar und verhältnismässig erweist (Krauskopf/Emmenegger, a.a.O., N. 43 ff. zu Art. 13). In casu liegt es auf der Hand, dass die Vorinstanz mit einer Beweislage konfrontiert war, die ihr den Schluss auf die Möglichkeit des Beschwerdeführers, nach Indien zurückzukehren und dort erneut Wohnsitz zu begründen, nicht gestattete. Anstatt in eigener Verantwortung Beweiserhebungen durchzuführen, nahm die Vorinstanz die Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers in Anspruch und verlangte von ihm die Einholung eines offiziellen Schreibens der indischen Behörden, das über die Möglichkeiten seiner Rückkehr nach Indien und des Verbleibs dort ausführlich Auskunft gibt. Der Beschwerdeführer bemühte sich nachweislich um eine solche Erklärung, scheiterte jedoch. Eine Verletzung der Mitwirkungspflicht, die es der Vorinstanz im Rahmen der Beweiswürdigung gestattet hätte, ohne weiteres von der Existenz einer solchen Möglichkeit auszugehen, lag bei dieser Sachlage klarerweise nicht vor.

7.3 Die Vorinstanz wäre in dieser Situation gehalten gewesen, entweder selbst Abklärungen in Bezug auf eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Indien vorzunehmen bzw. dem Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang andere Wege der Mitwirkung aufzuzeigen oder zu prüfen, ob ihm eine soziale Wiedereingliederung in seinem Heimatland Sri Lanka möglich ist. Die Vorinstanz tat nichts dergleichen. Stattdessen hielt sie dem Beschwerdeführer vor, er habe die Möglichkeit einer Visumsbeschaffung auf elektronischem Weg nicht in Anspruch genommen, und mutmasste, der Beschwerdeführer werde, falls er diesen Weg beschreite, ein "entsprechendes" Einreisevisum erhalten, und - erst einmal in Indien - in der Lage sein, seinen Aufenthaltsstatus mit den indischen Behörden zu klären. Es sei angesichts seines langen Voraufenthaltes in Indien davon auszugehen, dass seine Aussichten dort, wie vormals, Fuss zu fassen, durchaus intakt seien. Mit diesem Vorgehen setzt sich die Vorinstanz nicht nur in Widerspruch zu ihrer Instruktionsmassnahme und handelt gegen Treu und Glauben. Sie setzt sich darüber hinaus mit ihren Annahmen dem Vorwurf einer willkürlichen Beweiswürdigung aus und stützt als Folge davon ihren Entscheid in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf einen unvollständig abgeklärten Sachverhalt.

7.4 Der von der Vorinstanz aufgezeigte Weg erscheint im Übrigen wenig zielführend. Nicht klar ist bereits, welche Art von Visum der Beschwerdeführer mit Aussicht auf Erfolg beantragen könnte. Denn gemäss Angaben auf der Informationsseite der Firma VFS Global, die in der Schweiz für den indischen Staat das "India Visa Application Center" betreibt, müssen alle Personen, die ein Visum gleich welcher Art für Indien beantragen und nicht die schweizerische oder liechtensteinische Staatsbürgerschaft besitzen, eine gültige Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz vorweisen können (vgl. http://in.vfsglobal.ch). Diese Voraussetzung erfüllt der Beschwerdeführer nicht. Zudem kann nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer der Daueraufenthalt gestattet würde, sollte er, auf welchem Weg auch immer, erst einmal in Indien angekommen sein. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer vor seiner Übersiedlung in die Schweiz im Jahr 2010 während 22 Jahren in Indien lebte und dass seine nächsten Verwandten nach wie vor dort leben, bietet genauso wenig ausreichend Gewähr für eine erneute Aufenthaltsregelung in Indien, wie sie unter umgekehrten Vorzeichen Gewähr für eine Aufenthaltsregelung in der Schweiz bieten würde. Dem Beschwerdeführer droht gegebenenfalls eine Abschiebung in seinen Heimatstaat Sri Lanka. Die Vorinstanz scheint dem Beschwerdeführer mit ihren Vorschlägen implizit nahelegen zu wollen, den indischen Behörden den wahren Zweck der Einreise zu verheimlichen und damit ein Verhalten an den Tag zu legen, das die Schweiz in Bezug auf sich selbst als rechtswidrig bewertet.

7.5 Unter den gegebenen Umständen könnte offen gelassen werden, inwieweit die Versuche des Beschwerdeführers zu überzeugen vermögen, über das "India Visa Application Center" zu einem Touristenvisum für Indien zu gelangen. Es rechtfertigen sich in diesem Zusammenhang dennoch einige Bemerkungen: Dass der Beschwerdeführer nicht nach Indien zurückkehren will und daher gegen seine Interessen handelt, wenn er sich ernsthaft um eine Rückkehr dorthin bemüht, liegt auf der Hand und ist bei der Beweiswürdigung entsprechend zu berücksichtigen. Von wesentlicher Bedeutung ist daher, dass der Beschwerdeführer nicht bloss behauptet, seiner Mitwirkungspflicht erfolglos nachgekommen zu sein, sondern seine Bemühungen für die Behörde transparent und überprüfbar gestaltet und - sofern möglich - über einen Rechtsvertreter handelt. Dies ist jedoch nicht der Fall. So wirkte die Rechtsvertreterin im Gegensatz zum erstinstanzlichen Verfahren an den Vorkehren des Beschwerdeführers auf Rechtsmittelebene nicht unmittelbar mit, weshalb sie nicht aus eigener Beobachtung über den Verlauf der Bemühungen berichten konnte. Zudem nutzte der Beschwerdeführer die ihm vom "India Visa Application Center" gebotene Möglichkeit nicht, über deren Web-Plattform den Status seines Gesuchs abzufragen, die Information auszudrucken und zum Beweis seiner Bemühungen einzureichen. Der eingereichte Auszug aus dem Track & Trace der Schweizerischen Post ist nicht aussagekräftig. Ferner ist zu beanstanden, dass die "Visa Application" Form, welche der Beschwerdeführer in Fotokopie einreicht, fehlerhaft ausgefüllt und das standardisierte Schreiben der Firma VFS Global weder datiert noch personalisiert ist und vom Adressaten zwar zusätzliche Fotografien, das Rückporto und die Flug- bzw. Reisereservation verlangt, nicht jedoch Kopien einer gültigen Aufenthaltsbewilligung. Es besteht daher keine Gewähr, dass der Beschwerdeführer überhaupt wie behauptet tätig geworden war.

8.
Abschliessend bleibt festzuhalten, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt in zentralen Punkten nicht abgeklärt hat (Art. 49 Bst. b VwVG). Dies ist in einem Ausmass der Fall, welches es dem Gericht verbietet, die Spruchreife selbst herbeizuführen und ein reformatorisches Urteil zu fällen. Die angefochtene Verfügung ist daher in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung und zu neuem Entscheid zurückzuweisen. Die Verfahrensbeteiligten werden Folgendes beachten müssen: Was eine Rückkehr nach Indien anbetrifft, so kann die Vorinstanz vom Beschwerdeführer zwar Mitwirkung einfordern, sie wird ihm jedoch gangbare Wege aufzeigen und ihn gegebenenfalls unterstützen müssen. Der Beschwerdeführer ist umgekehrt verpflichtet, der Vorinstanz alle notwendigen Informationen zukommen zu lassen, ihre Anordnungen peinlich genau zu befolgen und für eine für die Vorinstanz grösstmögliche Transparenz und Überprüfbarkeit seiner Bemühungen zu sorgen. Soweit notwendig wird die Vorinstanz direkt mit den indischen Behörden in Kontakt treten müssen, um die Möglichkeiten einer Rückkehr des Beschwerdeführers nach und eines Verbleibs in Indien auszuloten. Andernfalls oder im Sinne einer alternativen Vorgehensweise wird sich die Vorinstanz mit der bisher offen gelassenen Frage der Möglichkeit einer Wiedereingliederung des Beschwerdeführers in seinem Heimatland Sri Lanka befassen müssen.

9.
Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss ist zurückzuerstatten.

10.
Für die ihm im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht erwachsenen notwendigen Kosten ist dem Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung inkl. Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Diese ist in Anwendung von Art. 7 ff . VGKE auf Fr. 1'200.- festzusetzen.

(Dispositiv S. 16)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung aufgehoben.

2.
Die Sache wird zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die
Vorinstanz zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.- wird zurückerstattet.

4.
Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1'200.- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Beilage: Akten Ref-Nr. [...])

- das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Bevölkerungsdienste und Migration

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
¹	Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
¹	Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
¹	Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 30 - 1 Il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans les buts suivants:
¹	Il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans les buts suivants:
^a	régler l'activité lucrative des étrangers admis dans le cadre du regroupement familial, pour autant qu'il n'existe pas de droit à l'exercice d'une activité lucrative (art. 46);
^b	tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs;
^c	régler le séjour des enfants placés;
^d	protéger les personnes particulièrement menacées d'être exploitées dans l'exercice de leur activité lucrative;
^e	régler le séjour des victimes ou des témoins de la traite d'êtres humains et des personnes qui coopèrent avec les autorités de poursuite pénale dans le cadre d'un programme de protection des témoins mis en place en Suisse, dans un État étranger ou par une cour pénale internationale;
^f	permettre des séjours dans le cadre de projets d'aide et de développement menés au titre de la coopération économique et technique;
^g	simplifier les échanges internationaux dans les domaines économique, scientifique et culturel ainsi que la formation professionnelle et la formation professionnelle continue;
^h	simplifier les échanges de cadres supérieurs et de spécialistes indispensables au sein d'une entreprise déployant des activités internationales;
ⁱ	...
^j	permettre aux personnes au pair placées par une organisation reconnue d'effectuer un séjour de formation continue en Suisse;
^k	faciliter la réadmission en Suisse d'étrangers qui ont été titulaires d'une autorisation de séjour ou d'établissement;
^l	régler l'activité lucrative et la participation aux programmes d'occupation des requérants d'asile (art. 43 de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile, LAsi47), des étrangers admis à titre provisoire (art. 85) et des personnes à protéger (art. 75 LAsi).
²	Le Conseil fédéral fixe les conditions générales et arrête la procédure.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 112 - 1 La procédure des autorités fédérales est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale.
¹	La procédure des autorités fédérales est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale.
²	Les dispositions sur la suspension des délais ne sont pas applicables aux procédures prévues aux art. 65 et 76, al. 1, let. b, ch. 5.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 40 Octroi des autorisations et décision préalable des autorités du marché du travail - 1 Les autorisations prévues aux art. 32 à 35 et 37 à 39 sont octroyées par les cantons. Les compétences de la Confédération sont réservées en matière de mesures de limitation (art. 20), de dérogations aux conditions d'admission (art. 30) et de procédure d'approbation (art. 99).
¹	Les autorisations prévues aux art. 32 à 35 et 37 à 39 sont octroyées par les cantons. Les compétences de la Confédération sont réservées en matière de mesures de limitation (art. 20), de dérogations aux conditions d'admission (art. 30) et de procédure d'approbation (art. 99).
²	Lorsqu'un étranger ne possède pas de droit à l'exercice d'une activité lucrative, une décision cantonale préalable concernant le marché du travail est nécessaire pour l'admettre en vue de l'exercice d'une activité lucrative, ainsi que pour l'autoriser à changer d'emploi ou à passer d'une activité lucrative salariée à une activité lucrative indépendante.
³	Lorsqu'un canton dépose une demande d'octroi d'une autorisation de courte durée ou de séjour imputable sur le contingent de la Confédération, la décision préalable en matière de marché du travail est rendue par le SEM.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 99 Procédure d'approbation - 1 Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail sont soumises à l'approbation du SEM.
¹	Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail sont soumises à l'approbation du SEM.
²	Le SEM peut refuser d'approuver une décision d'une autorité administrative cantonale ou d'une autorité cantonale de recours; il peut également en limiter la durée de validité ou l'assortir de conditions et de charges.

SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 85 Autorisations soumises à approbation et décisions préalables - (art. 30, al. 2, et 99 LEI)
¹	Le SEM a la compétence d'approuver l'octroi et le renouvellement des autorisations de courte durée et de séjour, l'octroi de l'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail (art. 83).
²	Le DFJP détermine dans une ordonnance les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités du marché du travail doivent être soumises à la procédure d'approbation.228
³	Les autorités cantonales compétentes du marché du travail (art. 83) et en matière d'étranger (art. 88, al. 1) peuvent soumettre pour approbation une décision au SEM afin qu'il vérifie si les conditions prévues par le droit fédéral sont remplies.229

SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 86 Procédure d'approbation - 1 Le SEM peut refuser son approbation, la limiter dans le temps ou l'assortir de conditions et de charges.230
¹	Le SEM peut refuser son approbation, la limiter dans le temps ou l'assortir de conditions et de charges.230
²	Il refuse d'approuver:
^a	l'octroi de l'autorisation initiale et le renouvellement lorsque les conditions d'admission ne sont plus remplies ou lorsque des motifs de révocation au sens de l'art. 62 LEI existent contre une personne;
^b	l'octroi de l'autorisation d'établissement au sens de l'art. 34 LEI lorsque les conditions s'y référant ne sont pas remplies;
^c	le renouvellement d'une autorisation de séjour lorsque:
^c1	la personne concernée n'a pas le centre de ses intérêts en Suisse,
^c2	les conditions d'admission ne sont plus remplies,
^c3	des motifs de révocation au sens de l'art. 62 LEI existent, ou lorsque
^c4	la personne concernée ne s'en tient plus aux motifs de séjour indiqués dans sa demande, sans que la modification du but du séjour ait été ultérieurement autorisée.
³	Le SEM délivre l'autorisation d'entrée (art. 5) dans les cas où il a approuvé l'autorisation initiale de séjour ou de courte durée. Sont exceptées les autorisations visées à l'art. 85, al. 2.
⁴	L'approbation du SEM demeure valable en cas de changement de canton.
⁵	Le titre de séjour ne peut être établi que lorsque le SEM a donné son approbation.231

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 43 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation d'établissement - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
¹	Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
^a	ils vivent en ménage commun avec lui;
^b	ils disposent d'un logement approprié;
^c	ils ne dépendent pas de l'aide sociale;
^d	ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile;
^e	la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)69 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial.
²	Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d.
³	La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans.
⁴	L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.
⁵	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.
⁶	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP119;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse121;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 51 Extinction du droit au regroupement familial - 1 Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
¹	Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
^a	ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	il existe des motifs de révocation au sens de l'art. 63.
²	Les droits prévus aux art. 43, 48 et 50 s'éteignent:
^a	lorsqu'ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	s'il existe des motifs de révocation au sens des art. 62 ou 63, al. 2.

SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 31 Cas individuels d'une extrême gravité - (art. 30, al. 1, let. b, 50, al. 1, let. b, et 84, al. 5, LEI; art. 14 LAsi)
¹	Une autorisation de séjour peut être octroyée dans les cas individuels d'extrême gravité. Lors de l'appréciation, il convient de tenir compte notamment:
^a	de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a, al. 1, LEI;
^b	...
^c	de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants;
^d	de la situation financière;
^e	de la durée de la présence en Suisse;
^f	de l'état de santé;
^g	des possibilités de réintégration dans l'État de provenance.
²	Le requérant doit justifier de son identité.
³	L'exercice d'une activité lucrative salariée ou indépendante n'est pas soumis à autorisation.74
⁴	...75
⁵	Si le requérant n'a pu participer à la vie économique ou acquérir une formation (art. 58a, al. 1, let. d, LEI) en raison de son âge, de son état de santé ou d'une interdiction de travailler en vertu de l'art. 43 LAsi, il convient d'en tenir compte lors de l'examen de sa situation financière.76
⁶	Le succès obtenu lors de la participation à un programme d'intégration ou d'occupation sera pris en compte lors de l'examen d'une demande d'octroi d'une autorisation de séjour en vertu de l'art. 84, al. 5, LEI.77

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
¹	Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
²	Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille:
^a	le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti;
^b	les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti.
³	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67
⁴	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 1 - 1 La présente loi s'applique à la procédure dans les affaires administratives qui doivent être réglées par les décisions d'autorités administratives fédérales statuant en première instance ou sur recours.
¹	La présente loi s'applique à la procédure dans les affaires administratives qui doivent être réglées par les décisions d'autorités administratives fédérales statuant en première instance ou sur recours.
²	Sont réputées autorités au sens de l'al. 1:
^a	le Conseil fédéral, ses départements, la Chancellerie fédérale et les divisions, entreprises, établissements et autres services de l'administration fédérale qui leur sont subordonnés;
^b	les organes de l'Assemblée fédérale et des tribunaux fédéraux pour les décisions de première instance et les décisions prises sur recours, conformément au Statut des fonctionnaires du 30 juin 19277;
^c	les établissements ou entreprises fédéraux autonomes;
^cbis	le Tribunal administratif fédéral;
^d	les commissions fédérales;
^e	d'autres autorités ou organisations indépendantes de l'administration fédérale, en tant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public à elles confiées par la Confédération.
³	Seuls les art. 34 à 38 et 61, al. 2 et 3, concernant la notification des décisions, et l'art. 55, al. 2 et 4, concernant le retrait de l'effet suspensif, s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de dernière instance qui ne statuent pas définitivement en vertu du droit public fédéral. Est réservé l'art. 97 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants9 relatif au retrait de l'effet suspensif pour les recours formés contre les décisions des caisses de compensation.10 11

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
¹	Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
^a	dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
^b	dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
^c	en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
^1bis	L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35
²	L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 90 Obligation de collaborer - L'étranger et les tiers participant à une procédure prévue par la présente loi doivent collaborer à la constatation des faits déterminants pour son application. Ils doivent en particulier:
^a	fournir des indications exactes et complètes sur les éléments déterminants pour la réglementation du séjour;
^b	fournir sans retard les moyens de preuves nécessaires ou s'efforcer de se les procurer dans un délai raisonnable;
^c	se procurer une pièce de légitimation (art. 89) ou collaborer avec les autorités pour en obtenir une.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation
¹	Les frais de représentation comprennent:
^a	les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
^b	les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
^c	la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
²	Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.