1B_560/2022 - 2022-11-22 - Procedura penale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 560/2022

Urteil vom 22. November 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Müller, Merz,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin Orly Ben-Attia,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen,
Allgemeine Abteilung,
Beckenstube 5, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand
Haftentlassung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 11. Oktober 2022 (51/2022/45).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen des Verdachts auf Menschenhandel, Förderung der Prostitution und Pornografie. Sie wirft ihm vor, zusammen mit B.________ via Snapchat u.a. mit unter 16-jährigen Mädchen Kontakt aufgenommen, diese aufgefordert zu haben, ihnen Nacktbilder zu schicken, und sie schliesslich gegen Entgelt an Freier vermittelt zu haben, welche mit den Mädchen sexuelle Handlungen vollzogen. A.________ wurde am 14. März 2022 festgenommen und mit Verfügung des Kantonsgerichts Schaffhausen, Zwangsmassnahmengericht, vom 16. März 2022 bis zum 14. Juni 2022 in Untersuchungshaft versetzt.
Ein von A.________ am 17. Mai 2022 gestelltes Haftentlassungsgesuch wies das Zwangsmassnahmengericht am 30. Mai 2022 ab und verlängerte die Untersuchungshaft auf Antrag der Staatsanwaltschaft bis zum 14. Dezember 2022. Dagegen erhob A.________ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Schaffhausen, welches die Beschwerde am 8. Juli 2022 abwies.
Am 26. August 2022 stellte A.________ erneut ein Haftentlassungsgesuch. Das Zwangsmassnahmengericht wies das Gesuch mit Verfügung vom 13. September 2022 ab (Dispositiv-Ziffer 1) und untersagte A.________ für die Dauer eines Monats, ein weiteres Haftentlassungsgesuch zu stellen (Dispositiv-Ziffer 2). Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht mit Urteil vom 11. Oktober 2022 insoweit gut, als es Dispositiv-Ziffer 2 der Verfügung vom 13. September 2022 aufhob. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Dispositiv-Ziffer 1) und auferlegte die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer reduzierten Staatsgebühr von Fr. 600.--, A.________ (Dispositiv-Ziffer 2).

B.
Mit Eingabe vom 1. November 2022 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Obergerichts vom 11. Oktober 2022 sei insoweit aufzuheben, als seine Anträge abgewiesen worden seien. Weiter sei Dispositiv-Ziffer 2 aufzuheben. Sein Haftentlassungsgesuch sei gutzuheissen und er sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Sodann seien die gesamten und vollständigen Untersuchungsakten der Staatsanwaltschaft zu edieren und ihm zur Verfügung zu stellen. Zudem seien die Einvernahmeprotokolle von C.________ vom 28. Juni 2022, von D.________ vom 12. September 2022, von E.________ vom 31. Oktober 2022 und von F.________ vom 31. Oktober 2022 zu edieren und ihm zur Einsicht zur Verfügung zu stellen.
Die Staatsanwaltschaft beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Der Beschwerdeführer hat am 18. November 2022 repliziert.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend Entlassung aus der Untersuchungshaft (Art. 228 StPO). Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.

2.1. Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Abs. 1 lit. a; sog. Fluchtgefahr), Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Abs. 1 lit. b; sog. Kollusionsgefahr) oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Abs. 1 lit. c; sog. Wiederholungsgefahr). An Stelle der Haft sind Ersatzmassnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff . StPO).

2.2. Die Vorinstanz hat vorliegend sowohl das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts als auch des besonderen Haftgrunds der Kollusionsgefahr bejaht. Dagegen wendet sich der Beschwerdeführer.

3.

3.1. Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO ist keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Zu Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchführung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich
erscheinen (vgl. BGE 143 IV 330 E. 2.1; 316 E. 3.1 f.; Urteil 1B 536/2022 vom 8. November 2022 E. 5.1; je mit Hinweisen).

3.2. Die Vorinstanz hat sich ausführlich mit dem vom Beschwerdeführer bestrittenen dringenden Tatverdacht auseinandergesetzt. Sie erwog, der Beschwerdeführer werde durch die Ergebnisse der aktiven Telefonüberwachung, die Aussagen des Mitbeschuldigten anlässlich dessen Hafteröffnung vom 14. März 2022 sowie die Aussagen diverser Opfer belastet. Die Auswertung der sichergestellten Mobiltelefone (Apple iPhone und Samsung Galaxy S9) habe ergeben, dass er sich auf Telegram im Namen (minderjähriger) Mädchen mit männlichen Personen (potenziellen Freiern) unterhalten habe. Sodann seien bei der Auswertung der Chatkonversationen zwischen dem Beschwerdeführer und dem Mitbeschuldigten Bilddateien sehr junger Frauen festgestellt worden, wobei der Beschwerdeführer unter verschiedenen weiblichen Namen potenzielle Freier angeschrieben habe. Diverse Chatkonversationen hätten die Vermittlung von Mädchen bzw. Frauen an Freier bzw. das kostenpflichtige Zustellen von Bild- und Videodateien dieser Frauen an Kunden zum Inhalt gehabt. Es bestehe der dringende Tatverdacht, der Beschwerdeführer sei insbesondere für die "Kundenakquisition" zuständig gewesen. Dabei würden auch die Aussagen einiger Opfer, wonach der Beschwerdeführer zum Teil bei den Treffen
dabei gewesen sei, aber der Mitbeschuldigte im Vordergrund aufgetreten sei, durch die Telefonüberwachung bestätigt. Damit lägen konkrete belastende Beweisergebnisse vor, die für die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ausreichen würden. Auf diese ausführlichen und nachvollziehbaren Erwägungen der Vorinstanz kann grundsätzlich verwiesen werden (vgl. E. 3.7 des angefochtenen Entscheids).

3.3. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt den dringenden Tatverdacht jedenfalls nicht dahinfallen. Insbesondere vermag sein Einwand nicht zu überzeugen, wonach die Verknüpfung des Mobiltelefons zu ihm nicht erstellt bzw. aus den ausgewerteten Daten keine effektiven Rückschlüsse auf eine mögliche Tatbeteiligung gezogen werden könne. Die Ergebnisse der aktiven Telefonüberwachung sowie der Auswertung der beim Beschwerdeführer sichergestellten Mobiltelefone lassen zum jetzigen Zeitpunkt vielmehr den Schluss zu, der Beschwerdeführer sei an den ihm vorgeworfenen Delikten zumindest beteiligt gewesen. Seine genaue Rolle ist dabei nach wie vor Gegenstand der Strafuntersuchung. Nichts Gegenteiliges lässt sich aus den Opferaussagen ableiten. Diese belasten den Beschwerdeführer zwar nicht konkret, sondern belegen einzig dessen teilweise Anwesenheit bei Treffen. Weiter konnten auch nicht alle Opfer den Beschwerdeführer auf Fotos identifizieren bzw. waren sich nicht über dessen "Beteiligung" im Klaren. Dies ändert aber nichts daran, dass zum aktuellen Zeitpunkt, jedenfalls zusammen mit den Ergebnissen der aktiven Telefonüberwachung, den ausgewerteten Mobiltelefonen sowie den ausführlichen Schilderungen des Mitbeschuldigten,
genügend konkrete Verdachtsmomente vorliegen, wonach das Verhalten des Beschwerdeführers mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale der ihm vorgeworfenen Delikte des Menschenhandels, der Förderung der Prostitution und Pornografie erfüllen könnte. Dies gilt umso mehr, als im Haftverfahren kein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen und dem Sachgericht nicht vorzugreifen ist (vgl. E. 3.1 hiervor). Nach dem Dargelegten durfte die Vorinstanz das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen. Darin liegt weder eine Verletzung von Bundesrecht noch kann der Vorinstanz eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung bzw. einseitige Beweiswürdigung vorgeworfen werden. Die Rügen erweisen sich als unbegründet.

4.

4.1. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der oder die Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Verdunkelung kann nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere in der Weise erfolgen, dass sich die beschuldigte Person mit Zeuginnen oder Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass sie Spuren und Beweismittel beseitigt. Strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass die beschuldigte Person die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts vereitelt oder gefährdet. Die theoretische Möglichkeit, dass sie kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen (BGE 137 IV 122 E. 4.2; 132 I 21 E. 3.2 mit Hinweisen).
Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten der beschuldigten Person im Strafprozess, aus ihren persönlichen Merkmalen, aus ihrer Stellung und ihren Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihr und den sie belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Besondere Berücksichtigung verdienen die persönliche Situation und eine allfällige besondere Schutzbedürftigkeit des mutmasslichen Opfers bzw. wichtiger Gewährspersonen (BGE 132 I 21 E. 3.4; Urteile 1B 442/2022 vom 20. September 2022 E. 4.1; 1B 371/2022 vom 9. August 2022 E. 3.2; je mit Hinweisen). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2;
132 I 21 E. 3.2.2 mit Hinweisen).

4.2. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen einer Kollusionsgefahr. Er bringt vor, es sei geradezu willkürlich, dass ihm vorgeworfen werde, er würde versuchen, bereits befragte Opfer zu beeinflussen. Dies sei schon aus logischer Überlegung gar nicht möglich, da diese ja bereits ausgesagt hätten. Zudem erscheine die Annahme absurd, wonach er auf Opfer Einfluss nehmen solle, welche ihn gar nicht belasteten.

4.3. Bis zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids haben schon verschiedene Einvernahmen mit Opfern stattgefunden. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid allerdings darauf hingewiesen, dass die aufwändige, sich auf mehrere Kantone erstreckende Untersuchung noch nicht abgeschlossen ist und noch weitere Einvernahmen anstehen dürften. So seien insbesondere noch Freier zu identifizieren und einzuvernehmen sowie ein Opfer erneut zu befragen. Gemäss den unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellungen handelt es sich bei den bisher befragten Opfern um junge, zum Teil noch minderjährige Mädchen mit teils schwierigem sozialem Hintergrund. Nicht zu beanstanden ist daher die Erwägung der Vorinstanz, wonach aufgrund des "Zuhältermilieus" eine konkrete Gefahr bestehe, der Beschwerdeführer könnte das einzuvernehmende Opfer kontaktieren, um es zu beeinflussen und insbesondere zum Rückzug seiner bisherigen Aussagen zu bewegen. Mit der Vorinstanz ist einig zu gehen, dass die Aussagen der Opfer angesichts des Machtgefälles zwischen ihnen und dem Beschwerdeführer wie auch aufgrund der alters- und milieubedingten Labilität der Opfer eines besonderen Schutzes vor allfälligen Beeinflussungsversuchen bedürfen. Da die bisherigen Ermittlungen
darauf hindeuten, dass der Beschwerdeführer in die Vermittlung zahlreicher Opfer an Freier für sexuelle Handlungen involviert gewesen ist, stehen schwere Delikte (Menschenhandel, Förderung der Prostitution etc.) im Raum. An deren Aufklärung besteht ein erhebliches öffentliches Interesse. Die Gefahr, der Beschwerdeführer könnte angesichts seiner mutmasslich übergeordneten Position zudem auch bisher nicht bekannte Opfer einschüchtern bzw. sich mit mutmasslich übergeordneten weiteren Mittätern absprechen, ist, wie von der Vorinstanz nachvollziehbar dargelegt, unter den gegebenen Umständen hinreichend konkret (vgl. E. 4.5 des angefochtenen Entscheids).
Nach dem Gesagten lagen im Zeitpunkt des Haftentlassungsgesuchs und des angefochtenen Entscheids konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr vor. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den besonderen Haftgrund gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO bejaht hat.

5.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist die von ihm bisher erstandene und bis zum 14. Dezember 2022 angeordnete Untersuchungshaft auch nicht unverhältnismässig. Die Auffassung der Vorinstanz, der dargelegten Kollusionsgefahr könne im aktuellen Untersuchungsstadium mit blossen Ersatzmassnahmen nicht ausreichend begegnet werden, hält vor dem Bundesrecht stand. Der Beschwerdeführer legt nicht nachvollziehbar dar, inwiefern er mit dem von ihm genannten Kontaktverbot in Bezug auf mögliche Opfer bzw. Freier wirksam daran gehindert werden könnte, zu kolludieren. Dies gilt umso mehr, als ein Kontaktverbot ohnehin nur gegenüber "bestimmten" Personen, d.h. bereits identifizierten Personen angeordnet werden könnte (vgl. Art. 237 Abs. 2 lit. g StPO).

6.
Schliesslich erweist sich auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) als unbegründet. Er behauptet, ihm sei das Einvernahmeprotokoll eines angeblichen Opfers, namentlich von C.________ vom 28. Juni 2022, nie vorgelegt worden. Es ist aktenkundig, dass die Staatsanwaltschaft, wie sie in ihrer Stellungnahme an das Bundesgericht vorbrachte, das umstrittene Protokoll ihrem Antrag auf Abweisung des Haftentlassungsgesuchs vom 31. August 2022 beigefügt hatte (vgl. S. 5 des Antrags). Eine Kopie dieses Antrags und des Hinweises auf das Einvernahmeprotokoll vom 28. Juni 2022 wurde der Rechtsanwältin des Beschwerdeführers zugestellt. Es wäre dem Beschwerdeführer mithin unbenommen gewesen, Einsicht in die Haftakten und damit auch in das erwähnte Einvernahmeprotokoll zu nehmen. Dass er einen solchen Antrag gestellt habe, welcher ihm verweigert worden wäre, macht er nicht geltend. Folglich ist auch keine Gehörsverletzung ersichtlich. Soweit er überdies vorbringt, ihm sei bislang keine vollständige Akteneinsicht gewährt worden, ist auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten. Die Frage der hinreichenden Akteneinsicht im Strafverfahren ist nicht Gegenstand des angefochtenen
Entscheids und damit des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.

7.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwältin Orly Ben-Attia wird zur unentgeltlichen Rechtsbeiständin ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. November 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 228 Domanda di scarcerazione - 1 L'imputato può presentare in ogni tempo al pubblico ministero, per scritto od oralmente a verbale, una domanda di scarcerazione; rimane salvo il capoverso 5. La domanda va motivata succintamente.
¹	L'imputato può presentare in ogni tempo al pubblico ministero, per scritto od oralmente a verbale, una domanda di scarcerazione; rimane salvo il capoverso 5. La domanda va motivata succintamente.
²	Se accoglie la domanda, il pubblico ministero scarcera senza indugio l'imputato. Se non intende accogliere la domanda, entro tre giorni dalla ricezione inoltra la stessa, unitamente agli atti, al giudice dei provvedimenti coercitivi accludendovi un parere motivato.
³	Il giudice dei provvedimenti coercitivi trasmette il parere all'imputato e al suo difensore per eventuale replica entro tre giorni.
⁴	Il giudice dei provvedimenti coercitivi decide in un'udienza a porte chiuse al più tardi cinque giorni dopo la ricezione della replica o la scadenza del termine di cui al capoverso 3. Se l'imputato rinuncia espressamente all'udienza, la decisione può essere resa in procedura scritta. Per altro è applicabile per analogia l'articolo 226 capoversi 2-5.
⁵	Nella sua decisione il giudice dei provvedimenti coercitivi può fissare un termine di un mese al massimo durante il quale l'imputato non può presentare alcuna domanda di scarcerazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.