1B_560/2022 - 2022-11-22 - Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 560/2022

Urteil vom 22. November 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Müller, Merz,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin Orly Ben-Attia,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen,
Allgemeine Abteilung,
Beckenstube 5, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand
Haftentlassung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 11. Oktober 2022 (51/2022/45).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen des Verdachts auf Menschenhandel, Förderung der Prostitution und Pornografie. Sie wirft ihm vor, zusammen mit B.________ via Snapchat u.a. mit unter 16-jährigen Mädchen Kontakt aufgenommen, diese aufgefordert zu haben, ihnen Nacktbilder zu schicken, und sie schliesslich gegen Entgelt an Freier vermittelt zu haben, welche mit den Mädchen sexuelle Handlungen vollzogen. A.________ wurde am 14. März 2022 festgenommen und mit Verfügung des Kantonsgerichts Schaffhausen, Zwangsmassnahmengericht, vom 16. März 2022 bis zum 14. Juni 2022 in Untersuchungshaft versetzt.
Ein von A.________ am 17. Mai 2022 gestelltes Haftentlassungsgesuch wies das Zwangsmassnahmengericht am 30. Mai 2022 ab und verlängerte die Untersuchungshaft auf Antrag der Staatsanwaltschaft bis zum 14. Dezember 2022. Dagegen erhob A.________ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Schaffhausen, welches die Beschwerde am 8. Juli 2022 abwies.
Am 26. August 2022 stellte A.________ erneut ein Haftentlassungsgesuch. Das Zwangsmassnahmengericht wies das Gesuch mit Verfügung vom 13. September 2022 ab (Dispositiv-Ziffer 1) und untersagte A.________ für die Dauer eines Monats, ein weiteres Haftentlassungsgesuch zu stellen (Dispositiv-Ziffer 2). Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht mit Urteil vom 11. Oktober 2022 insoweit gut, als es Dispositiv-Ziffer 2 der Verfügung vom 13. September 2022 aufhob. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Dispositiv-Ziffer 1) und auferlegte die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer reduzierten Staatsgebühr von Fr. 600.--, A.________ (Dispositiv-Ziffer 2).

B.
Mit Eingabe vom 1. November 2022 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Obergerichts vom 11. Oktober 2022 sei insoweit aufzuheben, als seine Anträge abgewiesen worden seien. Weiter sei Dispositiv-Ziffer 2 aufzuheben. Sein Haftentlassungsgesuch sei gutzuheissen und er sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Sodann seien die gesamten und vollständigen Untersuchungsakten der Staatsanwaltschaft zu edieren und ihm zur Verfügung zu stellen. Zudem seien die Einvernahmeprotokolle von C.________ vom 28. Juni 2022, von D.________ vom 12. September 2022, von E.________ vom 31. Oktober 2022 und von F.________ vom 31. Oktober 2022 zu edieren und ihm zur Einsicht zur Verfügung zu stellen.
Die Staatsanwaltschaft beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Der Beschwerdeführer hat am 18. November 2022 repliziert.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend Entlassung aus der Untersuchungshaft (Art. 228 StPO). Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.

2.1. Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Abs. 1 lit. a; sog. Fluchtgefahr), Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Abs. 1 lit. b; sog. Kollusionsgefahr) oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Abs. 1 lit. c; sog. Wiederholungsgefahr). An Stelle der Haft sind Ersatzmassnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff . StPO).

2.2. Die Vorinstanz hat vorliegend sowohl das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts als auch des besonderen Haftgrunds der Kollusionsgefahr bejaht. Dagegen wendet sich der Beschwerdeführer.

3.

3.1. Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO ist keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Zu Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchführung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich
erscheinen (vgl. BGE 143 IV 330 E. 2.1; 316 E. 3.1 f.; Urteil 1B 536/2022 vom 8. November 2022 E. 5.1; je mit Hinweisen).

3.2. Die Vorinstanz hat sich ausführlich mit dem vom Beschwerdeführer bestrittenen dringenden Tatverdacht auseinandergesetzt. Sie erwog, der Beschwerdeführer werde durch die Ergebnisse der aktiven Telefonüberwachung, die Aussagen des Mitbeschuldigten anlässlich dessen Hafteröffnung vom 14. März 2022 sowie die Aussagen diverser Opfer belastet. Die Auswertung der sichergestellten Mobiltelefone (Apple iPhone und Samsung Galaxy S9) habe ergeben, dass er sich auf Telegram im Namen (minderjähriger) Mädchen mit männlichen Personen (potenziellen Freiern) unterhalten habe. Sodann seien bei der Auswertung der Chatkonversationen zwischen dem Beschwerdeführer und dem Mitbeschuldigten Bilddateien sehr junger Frauen festgestellt worden, wobei der Beschwerdeführer unter verschiedenen weiblichen Namen potenzielle Freier angeschrieben habe. Diverse Chatkonversationen hätten die Vermittlung von Mädchen bzw. Frauen an Freier bzw. das kostenpflichtige Zustellen von Bild- und Videodateien dieser Frauen an Kunden zum Inhalt gehabt. Es bestehe der dringende Tatverdacht, der Beschwerdeführer sei insbesondere für die "Kundenakquisition" zuständig gewesen. Dabei würden auch die Aussagen einiger Opfer, wonach der Beschwerdeführer zum Teil bei den Treffen
dabei gewesen sei, aber der Mitbeschuldigte im Vordergrund aufgetreten sei, durch die Telefonüberwachung bestätigt. Damit lägen konkrete belastende Beweisergebnisse vor, die für die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ausreichen würden. Auf diese ausführlichen und nachvollziehbaren Erwägungen der Vorinstanz kann grundsätzlich verwiesen werden (vgl. E. 3.7 des angefochtenen Entscheids).

3.3. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt den dringenden Tatverdacht jedenfalls nicht dahinfallen. Insbesondere vermag sein Einwand nicht zu überzeugen, wonach die Verknüpfung des Mobiltelefons zu ihm nicht erstellt bzw. aus den ausgewerteten Daten keine effektiven Rückschlüsse auf eine mögliche Tatbeteiligung gezogen werden könne. Die Ergebnisse der aktiven Telefonüberwachung sowie der Auswertung der beim Beschwerdeführer sichergestellten Mobiltelefone lassen zum jetzigen Zeitpunkt vielmehr den Schluss zu, der Beschwerdeführer sei an den ihm vorgeworfenen Delikten zumindest beteiligt gewesen. Seine genaue Rolle ist dabei nach wie vor Gegenstand der Strafuntersuchung. Nichts Gegenteiliges lässt sich aus den Opferaussagen ableiten. Diese belasten den Beschwerdeführer zwar nicht konkret, sondern belegen einzig dessen teilweise Anwesenheit bei Treffen. Weiter konnten auch nicht alle Opfer den Beschwerdeführer auf Fotos identifizieren bzw. waren sich nicht über dessen "Beteiligung" im Klaren. Dies ändert aber nichts daran, dass zum aktuellen Zeitpunkt, jedenfalls zusammen mit den Ergebnissen der aktiven Telefonüberwachung, den ausgewerteten Mobiltelefonen sowie den ausführlichen Schilderungen des Mitbeschuldigten,
genügend konkrete Verdachtsmomente vorliegen, wonach das Verhalten des Beschwerdeführers mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale der ihm vorgeworfenen Delikte des Menschenhandels, der Förderung der Prostitution und Pornografie erfüllen könnte. Dies gilt umso mehr, als im Haftverfahren kein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen und dem Sachgericht nicht vorzugreifen ist (vgl. E. 3.1 hiervor). Nach dem Dargelegten durfte die Vorinstanz das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen. Darin liegt weder eine Verletzung von Bundesrecht noch kann der Vorinstanz eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung bzw. einseitige Beweiswürdigung vorgeworfen werden. Die Rügen erweisen sich als unbegründet.

4.

4.1. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der oder die Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Verdunkelung kann nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere in der Weise erfolgen, dass sich die beschuldigte Person mit Zeuginnen oder Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass sie Spuren und Beweismittel beseitigt. Strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass die beschuldigte Person die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts vereitelt oder gefährdet. Die theoretische Möglichkeit, dass sie kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen (BGE 137 IV 122 E. 4.2; 132 I 21 E. 3.2 mit Hinweisen).
Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten der beschuldigten Person im Strafprozess, aus ihren persönlichen Merkmalen, aus ihrer Stellung und ihren Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihr und den sie belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Besondere Berücksichtigung verdienen die persönliche Situation und eine allfällige besondere Schutzbedürftigkeit des mutmasslichen Opfers bzw. wichtiger Gewährspersonen (BGE 132 I 21 E. 3.4; Urteile 1B 442/2022 vom 20. September 2022 E. 4.1; 1B 371/2022 vom 9. August 2022 E. 3.2; je mit Hinweisen). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2;
132 I 21 E. 3.2.2 mit Hinweisen).

4.2. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen einer Kollusionsgefahr. Er bringt vor, es sei geradezu willkürlich, dass ihm vorgeworfen werde, er würde versuchen, bereits befragte Opfer zu beeinflussen. Dies sei schon aus logischer Überlegung gar nicht möglich, da diese ja bereits ausgesagt hätten. Zudem erscheine die Annahme absurd, wonach er auf Opfer Einfluss nehmen solle, welche ihn gar nicht belasteten.

4.3. Bis zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids haben schon verschiedene Einvernahmen mit Opfern stattgefunden. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid allerdings darauf hingewiesen, dass die aufwändige, sich auf mehrere Kantone erstreckende Untersuchung noch nicht abgeschlossen ist und noch weitere Einvernahmen anstehen dürften. So seien insbesondere noch Freier zu identifizieren und einzuvernehmen sowie ein Opfer erneut zu befragen. Gemäss den unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellungen handelt es sich bei den bisher befragten Opfern um junge, zum Teil noch minderjährige Mädchen mit teils schwierigem sozialem Hintergrund. Nicht zu beanstanden ist daher die Erwägung der Vorinstanz, wonach aufgrund des "Zuhältermilieus" eine konkrete Gefahr bestehe, der Beschwerdeführer könnte das einzuvernehmende Opfer kontaktieren, um es zu beeinflussen und insbesondere zum Rückzug seiner bisherigen Aussagen zu bewegen. Mit der Vorinstanz ist einig zu gehen, dass die Aussagen der Opfer angesichts des Machtgefälles zwischen ihnen und dem Beschwerdeführer wie auch aufgrund der alters- und milieubedingten Labilität der Opfer eines besonderen Schutzes vor allfälligen Beeinflussungsversuchen bedürfen. Da die bisherigen Ermittlungen
darauf hindeuten, dass der Beschwerdeführer in die Vermittlung zahlreicher Opfer an Freier für sexuelle Handlungen involviert gewesen ist, stehen schwere Delikte (Menschenhandel, Förderung der Prostitution etc.) im Raum. An deren Aufklärung besteht ein erhebliches öffentliches Interesse. Die Gefahr, der Beschwerdeführer könnte angesichts seiner mutmasslich übergeordneten Position zudem auch bisher nicht bekannte Opfer einschüchtern bzw. sich mit mutmasslich übergeordneten weiteren Mittätern absprechen, ist, wie von der Vorinstanz nachvollziehbar dargelegt, unter den gegebenen Umständen hinreichend konkret (vgl. E. 4.5 des angefochtenen Entscheids).
Nach dem Gesagten lagen im Zeitpunkt des Haftentlassungsgesuchs und des angefochtenen Entscheids konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr vor. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den besonderen Haftgrund gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO bejaht hat.

5.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist die von ihm bisher erstandene und bis zum 14. Dezember 2022 angeordnete Untersuchungshaft auch nicht unverhältnismässig. Die Auffassung der Vorinstanz, der dargelegten Kollusionsgefahr könne im aktuellen Untersuchungsstadium mit blossen Ersatzmassnahmen nicht ausreichend begegnet werden, hält vor dem Bundesrecht stand. Der Beschwerdeführer legt nicht nachvollziehbar dar, inwiefern er mit dem von ihm genannten Kontaktverbot in Bezug auf mögliche Opfer bzw. Freier wirksam daran gehindert werden könnte, zu kolludieren. Dies gilt umso mehr, als ein Kontaktverbot ohnehin nur gegenüber "bestimmten" Personen, d.h. bereits identifizierten Personen angeordnet werden könnte (vgl. Art. 237 Abs. 2 lit. g StPO).

6.
Schliesslich erweist sich auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) als unbegründet. Er behauptet, ihm sei das Einvernahmeprotokoll eines angeblichen Opfers, namentlich von C.________ vom 28. Juni 2022, nie vorgelegt worden. Es ist aktenkundig, dass die Staatsanwaltschaft, wie sie in ihrer Stellungnahme an das Bundesgericht vorbrachte, das umstrittene Protokoll ihrem Antrag auf Abweisung des Haftentlassungsgesuchs vom 31. August 2022 beigefügt hatte (vgl. S. 5 des Antrags). Eine Kopie dieses Antrags und des Hinweises auf das Einvernahmeprotokoll vom 28. Juni 2022 wurde der Rechtsanwältin des Beschwerdeführers zugestellt. Es wäre dem Beschwerdeführer mithin unbenommen gewesen, Einsicht in die Haftakten und damit auch in das erwähnte Einvernahmeprotokoll zu nehmen. Dass er einen solchen Antrag gestellt habe, welcher ihm verweigert worden wäre, macht er nicht geltend. Folglich ist auch keine Gehörsverletzung ersichtlich. Soweit er überdies vorbringt, ihm sei bislang keine vollständige Akteneinsicht gewährt worden, ist auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten. Die Frage der hinreichenden Akteneinsicht im Strafverfahren ist nicht Gegenstand des angefochtenen
Entscheids und damit des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.

7.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwältin Orly Ben-Attia wird zur unentgeltlichen Rechtsbeiständin ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. November 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 228 Haftentlassungsgesuch - 1 Die beschuldigte Person kann bei der Staatsanwaltschaft jederzeit schriftlich oder mündlich zu Protokoll ein Gesuch um Haftentlassung stellen; vorbehalten bleibt Absatz 5. Das Gesuch ist kurz zu begründen.
¹	Die beschuldigte Person kann bei der Staatsanwaltschaft jederzeit schriftlich oder mündlich zu Protokoll ein Gesuch um Haftentlassung stellen; vorbehalten bleibt Absatz 5. Das Gesuch ist kurz zu begründen.
²	Entspricht die Staatsanwaltschaft dem Gesuch, so entlässt sie die beschuldigte Person unverzüglich aus der Haft. Will sie dem Gesuch nicht entsprechen, so leitet sie es zusammen mit den Akten spätestens 3 Tage nach dessen Eingang mit einer begründeten Stellungnahme an das Zwangsmassnahmengericht weiter.
³	Das Zwangsmassnahmengericht stellt die Stellungnahme der beschuldigten Person und ihrer Verteidigung zu und setzt ihnen eine Frist von 3 Tagen zur Replik.
⁴	Das Zwangsmassnahmengericht entscheidet spätestens innert 5 Tagen nach Eingang der Replik beziehungsweise Ablauf der in Absatz 3 genannten Frist in einer nicht öffentlichen Verhandlung. Verzichtet die beschuldigte Person ausdrücklich auf eine Verhandlung, so kann der Entscheid im schriftlichen Verfahren ergehen. Im Übrigen ist Artikel 226 Absätze 2-5 sinngemäss anwendbar.
⁵	Das Zwangsmassnahmengericht kann in seinem Entscheid eine Frist von längstens einem Monat setzen, innerhalb derer die beschuldigte Person kein Entlassungsgesuch stellen kann.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 78 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
²	Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über:
^a	Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind;
^b	den Vollzug von Strafen und Massnahmen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 221 Voraussetzungen - 1 Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie:
¹	Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie:
^a	sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht;
^b	Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen; oder
^c	durch Verbrechen oder schwere Vergehen die Sicherheit anderer unmittelbar erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat.
^1bis	Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind ausnahmsweise zulässig, wenn:
^a	die beschuldigte Person dringend verdächtig ist, durch ein Verbrechen oder ein schweres Vergehen die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer Person schwer beeinträchtigt zu haben; und
^b	die ernsthafte und unmittelbare Gefahr besteht, die beschuldigte Person werde ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben.112
²	Haft ist auch zulässig, wenn die ernsthafte und unmittelbare Gefahr besteht, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen.113

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 212 Grundsätze - 1 Die beschuldigte Person bleibt in Freiheit. Sie darf nur im Rahmen der Bestimmungen dieses Gesetzes freiheitsentziehenden Zwangsmassnahmen unterworfen werden.
¹	Die beschuldigte Person bleibt in Freiheit. Sie darf nur im Rahmen der Bestimmungen dieses Gesetzes freiheitsentziehenden Zwangsmassnahmen unterworfen werden.
²	Freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen sind aufzuheben, sobald:
^a	ihre Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind;
^b	die von diesem Gesetz vorgesehene oder von einem Gericht bewilligte Dauer abgelaufen ist; oder
^c	Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen.
³	Untersuchungs- und Sicherheitshaft dürfen nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 237 Allgemeine Bestimmungen - 1 Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.
¹	Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.
²	Ersatzmassnahmen sind namentlich:
^a	die Sicherheitsleistung;
^b	die Ausweis- und Schriftensperre;
^c	die Auflage, sich nur oder sich nicht an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Haus aufzuhalten;
^d	die Auflage, sich regelmässig bei einer Amtsstelle zu melden;
^e	die Auflage, einer geregelten Arbeit nachzugehen;
^f	die Auflage, sich einer ärztlichen Behandlung oder einer Kontrolle zu unterziehen;
^g	das Verbot, mit bestimmten Personen Kontakte zu pflegen.
³	Das Gericht kann zur Überwachung solcher Ersatzmassnahmen den Einsatz technischer Geräte und deren feste Verbindung mit der zu überwachenden Person anordnen.
⁴	Anordnung und Anfechtung von Ersatzmassnahmen richten sich sinngemäss nach den Vorschriften über die Untersuchungs- und die Sicherheitshaft.
⁵	Das Gericht kann die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen, andere Ersatzmassnahmen oder die Untersuchungs- oder die Sicherheitshaft anordnen, wenn neue Umstände dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erfüllt.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.