8C_349/2018 - 2018-10-22 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 349/2018

Urteil vom 22. Oktober 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Nicolai Fullin,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 19. März 2018 (VBE.2017.731).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1963 geborene A.________ ist gelernte Floristin. Von der IV-Stelle des Kantons Aargau bezog sie seit 1. Februar 1997 eine halbe Invalidenrente als Härtefallrente (Verfügungen vom 3. März 1999 und 25. Juli 2003) und ab 1. Dezember 2005 eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad 70 %, Verfügung vom 3. November 2006). Am 20. September 2011 wurde der Versicherten im Spital B.________ eine Knietotalprothese links implantiert. Mit Mitteilung vom 20. Dezember 2011 bestätigte die IV-Stelle revisionsweise ihren Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad 87 %).

A.b. In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen und holte u.a. ein Gutachten der medexperts ag, St. Gallen, vom 19. Januar 2016 ein. Mit Verfügung vom 17. August 2017 hob sie die Invalidenrente auf Ende des auf die Verfügungszustellung folgenden Monats revisionsweise auf, da der Invaliditätsgrad nur noch 15 % betrage.

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 19. März 2018 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr weiter die bisherige ganze Invalidenrente zu leisten. Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V
585).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen über die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 133 V 108, 130 V 71) und die Invaliditätsbemessung bei im Gesundheitsfall teilweise erwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 141 V 15 E. 3 S. 20, 137 V 334, 133 V 504, 125 V 146) richtig dargelegt. Gleiches gilt bezüglich der gestützt auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Sachen Di Trizio gegen die Schweiz (7186/09) vom 2. Februar 2016 ergangenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur gemischten Methode (BGE 143 I 50; IV-Rundschreiben Nr. 355 des BSV vom 31. Oktober 2016; siehe auch BGE 144 I 103, 143 V 77 E. 3.2.2 S. 80). Richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz auch die Rechtsprechung zum Beweiswert von ärztlichen Berichten und Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a und b/bb S. 532 f.). Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die von der IV-Stelle am 17. August 2017 verfügte und vom kantonalen Gericht bestätigte Rentenaufhebung vor Bundesrecht standhält.

3.1.

3.1.1. Bei der am 3. November 2006 verfügten Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab 1. Dezember 2005 stellte die IV-Stelle bei der Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit in der Erwerbstätigkeit von 100 % und eine Einschränkung im Haushalt von 32.5 % fest. Sie wandte die gemischte Methode mit Anteilen von 55 % Erwerb und 45 % Haushalt an, was einen Invaliditätsgrad von 70 % ergab. In der rentenbestätigenden Mitteilung vom 20. Dezember 2011 veränderte die IV-Stelle im Rahmen der gemischten Methode einzig die Anteile Erwerb und Haushalt auf neu 80 % bzw. 20 %. Dies führte zu einem Invaliditätsgrad von 87 %.

3.1.2. In der rentenaufhebenden Verfügung vom 17. August 2017 ermittelte die IV-Stelle den Invaliditätsgrad wiederum nach der gemischten Methode mit Anteilen von 80 % Erwerb und 20 % Haushalt. Sie ging von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit der Versicherten in leidensangepassten Tätigkeiten und von einer 27%igen Einschränkung im Haushalt aus. Sie ermittelte einen Invaliditätsgrad von 15 %.

3.2. Das kantonale Gericht erwog im Wesentlichen, das polydisziplinäre (internistische, psychiatrische und orthopädische) Gutachten der medexperts ag vom 19. Januar 2016 erfülle die praxisgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Beurteilungsgrundlage, weshalb darauf abgestellt werden könne. Gestützt hierauf sei die Beschwerdeführerin als Floristin nicht mehr arbeitsfähig. In einer adaptierten Tätigkeit sei sie zu 70 % arbeitsfähig. Diese Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei sechs Monate nach der Knieoperation vom 20. September 2011 eingetreten. Die Einschränkung im Haushalt betrage gestützt auf den Abklärungsbericht vom 4. Mai 2015 27 %. Offen bleiben könne, ob die Mitteilung vom 20. Dezember 2011 als Ausgangszeitpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des Gesundheitszustandes bilde. Denn im Rahmen dieser Mitteilung sei die zu berücksichtigende Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit noch nicht einbezogen worden. Weiter erwog die Vorinstanz, der von der IV-Stelle nach der gemischten Methode ermittelte Invaliditätsgrad von 15 % sei rechtens, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe.

4.

4.1. Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Eine Mitteilung nach Art. 74 ter lit. f und Art. 74 quater Abs. 1 IVV, mit der eine Revision von Amtes wegen abgeschlossen wurde mit der Feststellung, es sei keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse eingetreten, ist einer rechtskräftigen Verfügung gleichgestellt (Urteil 8C 395/2018 vom 3. September 2018 E. 5.2).

4.2.

4.2.1. Die Versicherte bringt vor, zeitlicher Referenzzeitpunkt für die Beurteilung sei die Mitteilung der IV-Stelle vom 20. Dezember 2011, worin nach Feststellung einer Statusänderung ein neuer Invaliditätsgrad ermittelt worden sei (vgl. E. 3.1.1 hiervor). In diesem Zeitpunkt sei die IV-Stelle über ihre Operation vom 20. September 2011 aufgrund des Berichts des Dr. med. C.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 20. Oktober 2011 sowie seines nicht datierten, am 23. November bei der IV-Stelle eingegangenen Berichts orientiert gewesen. Weder in der Mitteilung vom 20. Dezember 2011 noch in den Akten finde sich ein Hinweis, dass diese Operation damals ausgeklammert worden wäre. Somit hätte die Vorinstanz diese Operation bei der Beurteilung, ob eine erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrades eingetreten sei, nicht berücksichtigen dürfen. Bestritten werde, dass sich die Auswirkungen dieser Operation erst nach der Mitteilung vom 20. Dezember 2011 gezeigt hätten.

4.2.2. Es trifft zwar zu, dass die IV-Stelle im Zeitpunkt ihrer rentenbestätigenden Mitteilung vom 20. Dezember 2011 aufgrund der in E. 4.2.1 hiervor angeführten Berichte des Dr. med. C.________ über die Operation der Versicherten vom 20. September 2011 orientiert war. Die Vorinstanz hat aber richtig erkannt, dass er in dem am 23. November 2011 bei der IV-Stelle eingegangen Bericht trotz dieser Operation eine Arbeitsfähigkeit der Versicherten verneinte und bei positivem Anschlagen der Therapie frühestens ab Frühjahr 2012 mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit bzw. Erhöhung der Einsatzfähigkeit rechnete. Beizupflichten ist der Vorinstanz auch, dass die IV-Stelle im Rahmen der Mitteilung vom 20. Dezember 2011 noch nicht von einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit, sondern weiterhin von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten ausging. Dies folgt rechnerisch auch aus dem von ihr nach der gemischten Methode ermittelten Invaliditätsgrad von 87 % bei Anteilen von 80 % Erwerb und 20 % Haushalt sowie einer Einschränkung im Letzteren von 32,5 %.

Somit hat die Vorinstanz unter Hinweis auf das Urteil 9C 468/2009 vom 9. September 2009 E. 2.3 richtig erkannt, dass die im Gutachten der medexperts ag vom 19. Januar 2016festgestellte spätere Verbesserung der Arbeitsfähigkeit vorliegend zu berücksichtigen ist (vgl. E. 3.2 hiervor und E. 5 hiernach).

5.

5.1. Weiter bringt die Versicherte im Wesentlichen vor, das Gutachten der medexperts ag vom 19. Januar 2016 äussere sich nicht oder zumindest nicht ausreichend dazu, worin eine Veränderung ihres Gesundheitszustandes bestehe. Es beinhalte bloss eine abweichende Beurteilung von grundsätzlich unveränderten tatsächlichen Verhältnissen, was nicht zur Revision berechtige. Es gehe nicht darum, ob sich ihr Gesundheitszustand nach der Knieoperation vom 20. September 2011 verbessert habe. Vielmehr müsse der Zeitpunkt nach der Rehabilitationsphase mit demjenigen vor dieser Operation verglichen werden. Diese Frage werde im Gutachten nicht beantwortet. Gegen eine Verbesserung ihres Gesundheitszustandes sprächen die Berichte der behandelnden Ärzte Dres. med. C.________ vom 5. Dezember 2012 und D.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 24. Juli 2013 sowie des behandelnden Spitals B.________ vom 14. August 2013.

5.2.

5.2.1. Die Gutachterpersonen der medexperts ag berücksichtigten die Vorakten und die von der Versicherten geklagten Beschwerden. Zudem wurde sie von ihnen klinisch und apparativ eingehend untersucht (PACT-Test, Röntgen Kniegelenk links und LWS sowie EKG vom 8. Dezember 2015; Substanzscreening und Labor vom 9. Dezember 2015). Weiter nahmen die Gutachterpersonen zur Entwicklung und zum Verlauf sowie zur aktuellen Situation ihres gesundheitlichen Leidens Stellung. Sie stellten nicht in Frage, dass die Beschwerdeführerin vor der Knieoperation vom 20. September 2011 als Floristin und in einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig war. Gegenteiliges zeigt die Beschwerdeführerin denn auch nicht substanziiert auf.
In diesem Lichte wurde die im Gutachten der medexperts ag vom 19. Januar 2016 festgestellte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Versicherten (vgl. E. 3.2 hiervor und E. 5.2.3 hiernach) hinreichend und überzeugend begründet, zeigten diese doch schlüssig auf, dass nach der Knieoperation und der Narkosemobilisation eine Verbesserung der Kniefunktion eingetreten ist. Es liegt auch nicht eine bloss unterschiedlichen Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts vor, die nach Art. 17 ATSG unbeachtlich wäre (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.).

5.2.2. Soweit die Versicherte auf die gegenteilige Einschätzung der behandelnden Ärzte verweist, ist festzuhalten, dass es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-) Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht zulässt, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil 8C 29/2018 vom 6. Juli 2018 E. 3.2.2). Die von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Berichte der behandelnden Ärzte (E. 5.1 hiervor) waren den Gutachterpersonen der medexperts ag bekannt. Sie legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern aus diesen Berichten Gesichtspunkte hervorgingen, die nicht auch im Rahmen des Gutachtens der medexperts ag vom 19. Januar 2016 berücksichtigt worden wären.

5.2.3. Nach dem Gesagten ist es im Rahmen der sachverhaltsmässig eingeschränkten Kognition des Bundesgerichts (E. 1 hiervor) nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz gestützt auf dieses Gutachten davon ausging, sechs Monate nach der Knieoperation vom 20. September 2011 sei von einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf 70 % in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen (siehe E. 3.2 hiervor). Hiervon abgesehen kann diese Verbesserung aber jedenfalls für den Begutachtungszeitpunkt am 8. Dezember 2015 festgestellt werden, was die revisionsweise Rentenaufhebung vom 17. August 2017 mit Wirkung ex nunc et pro futuro ebenfalls rechtfertigt (vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV).

6.

6.1. Die Versicherte rügt schliesslich, die Vorinstanz habe die neuen, seit 1. Januar 2018 geltenden Regeln des Art. 27 IVV nicht berücksichtigt. Diese gälten rückwirkend und müssten in jedem Entscheid, der nach diesem Datum ergehe, beachtet werden.

6.2. Mit der am 1. Dezember 2017 beschlossenen Änderung der IVV und der dazu ergangenen Übergangsbestimmung, in Kraft ab 1. Januar 2018 (vgl. AS 2017 7581 f.), wird für Teilerwerbstätige, die sich zusätzlich im Aufgabenbereich Haushalt betätigen, ein neues Berechnungsmodell statuiert (Art. 27 bis Abs. 2 -4 IVV). Diese Regelung auf den hier für die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt der strittigen Verfügung 17. August 2017 (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) anzuwenden, liefe auf eine Berücksichtigung von damals noch nicht in Kraft stehendem Recht hinaus (sog. positive Vorwirkung), was unzulässig ist (vgl. dazu BGE 129 V 455 E. 3 S. 459 mit Hinweisen; Urteil 8C 21/2018 vom 25. Juni 2018 E. 6).

7.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden (Art. 64 BGG; BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. Oktober 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 74^ter Octroi de prestations sans décision - Si les conditions permettant l'octroi d'une prestation sont manifestement remplies et qu'elles correspondent à la demande de l'assuré, les prestations suivantes peuvent être accordées ou prolongées sans notification d'un préavis ou d'une décision (art. 58 LAI):316
^a	les mesures médicales;
^abis	les mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	les mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	les moyens auxiliaires;
^e	le remboursement de frais de voyage;
^f	les rentes et les allocations pour impotent à la suite d'une révision effectuée d'office, pour autant qu'aucune modification de la situation propre à influencer le droit aux prestations n'ait été constatée;
^g	la prestation transitoire.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 74^quater Communication des prononcés - 1 L'office AI communique par écrit à l'assuré les prononcés rendus selon l'art. 74ter et lui signale qu'il peut, s'il conteste le prononcé, exiger la notification d'une décision.
¹	L'office AI communique par écrit à l'assuré les prononcés rendus selon l'art. 74ter et lui signale qu'il peut, s'il conteste le prononcé, exiger la notification d'une décision.
²	Il communique en outre à l'institution de prévoyance tenue de fournir des prestations et à l'organe d'exécution compétent de l'assurance-chômage le prononcé relatif à la prestation transitoire rendu selon l'art. 74ter, let. g. L'institution de prévoyance tenue de fournir des prestations a le droit d'exiger la notification d'une décision.321

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27^bis Calcul du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel - 1 Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
¹	Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
^a	le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative;
^b	le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels.
²	Le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative est déterminé:
^a	en extrapolant le revenu sans invalidité pour une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 %;
^b	en calculant le revenu avec invalidité sur la base d'une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 % et en l'adaptant selon la capacité fonctionnelle déterminante;
^c	en pondérant la perte de gain exprimée en pourcentage en fonction du taux d'occupation qu'aurait l'assuré s'il n'était pas invalide.
³	Le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels est calculé:
^a	en déterminant le pourcentage que représentent les limitations dans les travaux habituels par rapport à la situation dans laquelle l'assuré serait sans invalidité;
^b	en pondérant le pourcentage déterminé à la let. a en fonction de la différence entre le taux d'occupation visé à l'al. 2, let. c, et une activité lucrative exercée à plein temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.