5A_625/2019 - 2020-07-22 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 625/2019

Urteil vom 22. Juli 2020

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiberin Gutzwiller.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________, Kreisgericht St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,

1. C.________,
2. D.________,
3. E.________,
Verfahrensbeteiligte.

Gegenstand
Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, vom 28. Juni 2019 (FE.2019.6-EZE2).

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1970) und C.________ (geb. 1971) sind die verheirateten, getrennt lebenden Eltern der Kinder D.________ (geb. 2007) und E.________ (geb. 2010). 2018 brachte die Ehefrau Zwillinge zur Welt.

B.
Der Ehemann ist bzw. war Partei in diversen familienrechtlichen Verfahren vor dem Kreisgericht St. Gallen, an welchen auch seine Ehefrau beteiligt ist. Die Verfahren führt bzw. führte Familienrichterin B.________. Namentlich sind dies die nachfolgenden:

B.a. Zunächst standen sich die Ehegatten in einem Eheschutzverfahren (SF.2017.12-SCM-SG1F-KAE/SF.2017.15-SCM-SG1F-KAE) gegenüber, welches erstinstanzlich mit Urteil vom 10. August 2017 und in zweiter Instanz am 19. April 2018 abgeschlossen wurde.

B.b.

B.b.a. Am 1. August 2018 stellte die Ehefrau ein Gesuch auf Abänderung der Eheschutzmassnahmen (SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE). Sodann klagte sie mit Eingabe vom 17. September 2018 auf Scheidung (IN.2018.203-SCM-SG1F-KAE) und ersuchte um Erlass vorsorglicher Massnahmen für die Dauer des Scheidungsprozesses (SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE). Das Kreisgericht vereinte die beiden Summarverfahren und entschied darüber am 7. Februar 2019. Der Ehemann erhob Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen (FS.2019.6-EZE2). Das Scheidungsverfahren wiederum wurde infolge Klagerückzugs mit Verfügung vom 29. April 2019 abgeschrieben.

B.b.b. Der Ehemann beantragte beim Kreisgericht aufschiebende Wirkung für das Urteil vom 7. Februar 2019 (SF.2019.47-SCM-SG1F-KAE), worüber jenes am 22. Februar 2019 entschied. Auch hiergegen ergriff er Berufung (FS.2019.6-EZE2).

B.c. Am 18. Januar 2019 reichte der Berufsbeistand der von der Ehefrau im Jahr 2018 geborenen Zwillinge F.________ und G.________ Klage auf Anfechtung der Vaterschaftsvermutung gegen die Eheleute ein (VV.2019.12-SCM-SG1ZE-KAE/VV.2019.13-SCM-SG1ZE-KAE).

C.

C.a. Mit Eingabe vom 13. Februar 2019 beim Kreisgericht verlangte der Ehemann in seinem Namen sowie jenem der Kinder E.________ und D.________, die Familienrichterin B.________ sei unverzüglich hinsichtlich sämtlicher von ihr mit Bezug auf ihn und die Kinder geführten Fälle in den Ausstand zu versetzen.

C.b. Die Parteien wurden mit Schreiben vom 15. Februar 2019 darüber in Kenntnis gesetzt, dass davon ausgegangen werde, das Ausstandsgesuch betreffe die Verfahren SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE, SF.2018. 183-SCM-SG1F-KAE, IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE, VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE. Keine der Parteien opponierte hiergegen.

C.c. Am 12. März 2019 fällte der Präsident des Kreisgerichts sein Urteil. Er trat auf das Ausstandsgesuch nicht ein, soweit der Ehemann es im Namen der Kinder E.________ und D.________ gestellt und soweit er den Ausstand der Familienrichterin in den Massnahmeverfahren (SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE und SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE) verlangt hatte. Bezüglich der übrigen Verfahren (IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE, VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE) wies er das Ausstandsgesuch ab. Im Übrigen trat er auf die Anträge des Ehemannes nicht ein.

D.
Dagegen erhob der Ehemann am 25. März 2019 für sich und die Kinder E.________ und D.________ eine als Berufung bezeichnete Beschwerde. Das Kantonsgericht urteilte darüber am 28. Juni 2019. Es schrieb das Verfahren als gegenstandslos ab, soweit den Scheidungsprozess (IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE) betreffend, und trat auf das Rechtsmittel nicht ein, soweit die Rechtsbegehren über den Streitgegenstand hinausgingen. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab. Dieser Entscheid wurde dem Ehemann am 10. Juli 2019 zugestellt.

E.

E.a. Mit elektronischer Beschwerde vom 9. August 2019 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) in eigenem Namen sowie jenem der Kinder E.________ und D.________ an das Bundesgericht, dem er nebst zahlreichen Verfahrensanträgen (Ziff. 1-4) im Wesentlichen beantragt, den angefochtenen Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Ziff. 7 und 8) aufzuheben und sein Ausstandsgesuch gutzuheissen (Ziff. 5 und 6).

E.b. Mit Verfügung vom 13. August 2019 wies der Präsident der urteilenden Abteilung das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung (Ziff. 2) und um Erlass der Kostenvorschusspflicht (Ziff. 3) ab.

E.c. Am 31. Dezember 2019, 8. Januar 2020 und 8. Juli 2020 reichte der Beschwerdeführer weitere Eingaben ein, mit welchen er diverse Beweisanträge und ein Ausstandsgesuch gegen Kantonsrichter Dr. H.________ stellt. Am 10. Juli 2020 verlangte er superprovisorisch den Ausstand des besagten Kantonsrichters in den laufenden Berufungsverfahren.

E.d. Der Instruktionsrichter trat mit Verfügung vom 14. Juli 2020 auf das superprovisorisch gestellte Ausstandsbegehren gegen Kantonsrichter Dr. H.________ mangels Zuständigkeit nicht ein.

E.e. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist der Entscheid einer letzten kantonalen Instanz, die auf Rechtsmittel hin über ein Ausstandsbegehren geurteilt hat (Art. 75 und Art. 92 BGG). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache. Dort geht es nebst anderem um die Anfechtung der Vaterschaftsvermutung (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.c) und somit insgesamt um eine nicht vermögensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382 mit Hinweis).

1.2. Der Beschwerdeführer erhebt seine Beschwerde auch im Namen der Kinder E.________ und D.________. Die Vorinstanz versagte diesen die Parteistellung und sprach dem Beschwerdeführer subsidiär die Vertretungsbefugnis ab, was er beanstandet. Die Frage, ob die Kinder beschwerdelegitimiert sind und der Beschwerdeführer sie im Prozess vertreten kann, ist sowohl für die Prüfung der Eintretensvoraussetzungen vor Bundesgericht (Art. 76 Abs. 1 BGG) als auch für den Entscheid in der Sache selbst von Belang. Als doppelrelevante Tatsachen sind deshalb die Beschwerdelegitimation der Kinder und die Vertretungsbefugnis des Vaters für die Eintretensfrage vorläufig als gegeben zu betrachten (BGE 142 II 154 E. 1.1 S. 155 f. mit Hinweis).

1.3.

1.3.1. Die Partei, welche eine Beschwerde elektronisch einreichen möchte, muss ihre Rechtsschrift mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen (Art. 42 Abs. 4 BGG). Ferner hat sie sich auf einer anerkannten Plattform für die sichere Zustellung einzutragen (Art. 42 Abs. 4 lit. b BGG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 des Reglements des Bundesgerichts vom 20. Februar 2017 über den elektronischen Rechtsverkehr mit Parteien und Vorinstanzen [ReRBGer; SR 173.110.29]), welche Quittungen über den Zeitpunkt einer elektronischen Übermittlung ausstellt (Art. 2 lit. b ReRBGer). Für die Wahrung der Beschwerdefrist ist der Zeitpunkt massgebend, in dem die Quittung ausgestellt wird, die bestätigt, dass alle Schritte abgeschlossen sind, die auf der Seite der Partei für die Übermittlung notwendig sind (Art. 48 Abs. 2 BGG). Die Zustelladresse des Bundesgerichts ist in einem Anhang zum Reglement geregelt (Art. 42 Abs. 4 lit. b BGG i.V.m. Art. 5 ReRBGer).

1.3.2. Der Beschwerdeführer hat seine Beschwerdeschrift mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen und sie am 9. August 2019 um 23.11 Uhr an die korrekte Zustelladresse verschickt. Indessen hat er sich, obwohl die Rechtsschrift den Vermerk "AN: KANZLEI@BGER.CH PER INCAMAIL.CH" trägt, der Zustellplattform IncaMail nicht bedient, sondern seine Eingabe als einfache E-Mail versandt.

1.3.3. Das Bundesgericht tritt auf elektronische Beschwerden, die nicht über eine anerkannte Plattform, sondern als einfache E-Mail übermittelt werden, nicht ein (Urteile 6B 1330/2019 vom 3. Dezember 2019 E. 3.3 mit Hinweisen; 8C 327/2016 vom 31. Mai 2016 E. 6 mit Hinweisen; 1C 411/2015 vom 27. August 2015 E. 2.1). Es ist nicht überspitzt formalistisch, auf einem vorgesehenen Übermittlungsweg zu beharren bzw. für den Fristenlauf darauf abzustellen (vgl. BGE 142 IV 299 E. 1.3.5 S. 306 [zur Faxeingabe], 152 E. 4.5 f. S. 160 f. [zur gewöhnlichen E-Mail]; 125 V 65 E. 1 S. 66 f. [zum Postversand aus dem Ausland]), zumal es sich hier nicht um ein offensichtliches Versehen handelt, welches die Ansetzung einer Nachfrist zur Mangelbehebung erforderte (Art. 42 Abs. 5 BGG; vgl. BGE 142 IV 299 E. 1.3.4 S. 305 mit Hinweis). Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer war sich der Notwendigkeit der Übermittlung über eine Zustellplattform offensichtlich bewusst, brachte er doch einen entsprechenden Vermerk auf seiner Beschwerdeschrift an.

1.3.4. Dauert die Beschwerdefrist in dem Zeitpunkt, in welchem das Bundesgericht die mit einem Formmangel behaftete Eingabe in Empfang nimmt, noch an, sodass es der beschwerdeführenden Partei möglich wäre, den Mangel rechtzeitig innert laufender Frist zu beheben, so ist das Bundesgericht gehalten, sie auf den Formfehler hinzuweisen. Dabei ist unerheblich, ob das Gericht den Mangel tatsächlich rechtzeitig entdeckt oder nicht (BGE 142 I 10 E. 2.4.3 S. 12 mit Hinweisen). Dem Beschwerdeführer wurde der angefochtene Entscheid am 10. Juli 2019 zugestellt. Er versandte seine elektronische Beschwerde spätabends am 9. August 2019 (Freitag), was in Anwendung von Art. 46 Abs. 2 BGG auf den letzten Tag der dreissigtägigen Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) gefallen wäre, nicht jedoch unter Berücksichtigung der Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG), welche die Frist bis zum 10. September 2019 verlängerten. Das Bundesgericht nahm die Beschwerde am 12. August 2019 (Montag) in Empfang.

1.3.5. Für die Beurteilung der Ausstandsfrage betreffend die vereinten Massnahmeverfahren (SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE und SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE) und das Scheidungs- bzw. die Anfechtungsverfahren (IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE, VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE) wurden keine getrennten Ausstandsverfahren geführt, sondern darüber wurde in einem einzigen Verfahren geurteilt. Im Grunde stellt sich die Frage, ob in einer Konstellation wie der vorliegenden der Fristenlauf der Beschwerde je nach betroffenem Hauptsacheverfahren unterschiedlich (nach Art. 46 Abs. 2 bzw. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. Urteil 9C 652/2011 vom 19. Januar 2012 E. 4.4, in: SVR 2012 IV Nr. 40 S. 151) zu beurteilen und folglich auf die Beschwerde teilweise wegen Fristversäumnis nicht einzutreten ist oder ob er vielmehr gesamthaft (nach Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) beurteilt werden muss, sodass umfassend auf die Beschwerde einzutreten ist. Diese Frage kann vorliegend offen bleiben, denn der Beschwerde ist, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, ohnehin kein Erfolg beschieden.

1.4. Formell begehrt der Beschwerdeführer die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Gutheissung seines Ausstandsbegehrens allein mit Bezug auf die Verfahren SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE und SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE (Ziff. 5). Sodann verlangt er die Feststellung, dass der angefochtene Entscheid (als Ganzes) diverse verfassungsmässige Rechte verletze (Ziff. 6). Im Lichte der Beschwerdebegründung sind diese Rechtsbegehren in dem Sinne auszulegen, dass er beantragt, seinem Ausstandsgesuch sei auch hinsichtlich der Verfahren IN.2018.203-SCM-SG1ZK-KAE, VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE zu entsprechen (vgl. BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136). Es besteht ferner kein Anlass, über die Anträge auf Verfahrensbeschleunigung (Ziff. 1) und Urteilsanonymisierung (Ziff. 4) zu entscheiden, da Ersterer mit dem heutigen Urteil gegenstandslos wird und das Bundesgericht bereits von Gesetzes wegen zur Anonymisierung seiner im Internet veröffentlichten Rechtsprechung verpflichtet ist (Art. 27 Abs. 2 BGG).

1.5. Die Eingaben vom 31. Dezember 2019, 8. Januar 2020 und 8. Juli 2020 bleiben unberücksichtigt, da sie nach Ablauf der Beschwerdefrist und damit verspätet erfolgten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber grundsätzlich nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 143 II 283 E. 1.2.2 S. 286). Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten - wozu auch die in der EMRK enthaltenen Garantien zählen (BGE 125 III 209 E. 2 S. 211 mit Hinweisen) - prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; Rügeprinzip). Es prüft nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368). Sodann ist es an den festgestellten Sachverhalt grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu zählen auch Feststellungen über den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.). Gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann einzig vorgebracht werden, sie seien offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweis), oder sie würden auf einer anderen
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerwähnten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweis).

2.2. Der Beschwerdeführer macht die Verletzung zahlreicher Bestimmungen der BV, der EMRK, des UNO-Pakts II und der Kinderrechtskonvention (Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes [KRK]; SR 0.107) geltend. Mehrheitlich beschränkt er sich darauf, diese bloss zu behaupten, und an keiner Stelle substanziiert er sie genügend, sodass er seiner Rügepflicht nicht nachkommt. Darauf ist nicht einzugehen. Dasselbe Schicksal widerfährt seiner Sachverhaltsrüge, die Vorinstanz habe willkürlich nicht festgestellt, dass er seinen Ablehnungsantrag am 12. Februar 2019 der Schweizerischen Post übergeben habe, denn er unterlässt es, die Entscheidrelevanz dieser Behauptung zum Prozesssachverhalt zu erläutern.

3.
Vorab kritisiert der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid in formeller Hinsicht.

3.1. Er moniert, dass die Vorinstanz nur ihm selbst, nicht aber seinen Kindern D.________ und E.________ Parteistellung für das Ausstandsverfahren zusprach. Hinsichtlich der Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaftsvermutung (VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE) ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz hier Bundesrecht verletzt haben soll, da der Prozess (bloss) die Zwillinge F.________ und G.________ betrifft, nicht aber D.________ und E.________ (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.c). Diesen fehlt mithin bereits das Rechtsschutzinteresse (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO). Ferner kam dem Beschwerdeführer für den mittlerweile abgeschriebenen Scheidungsprozess (IN.2018.203-SCM-SG1F-KAE) keine alleinige Vertretungsbefugnis zu, da den Ehegatten die elterliche Sorge über die beiden Kinder gemeinsam zusteht (vgl. Entscheid des Kreisgerichts vom 12. März 2019 E. 1b S. 2) und das Stellen eines Ausstandsbegehrens keine alltägliche oder dringliche Angelegenheit darstellt (vgl. Art. 301 Abs. 1bis Ziff. 1 ZGB; BGE 145 III 393 E. 2.4 S. 396 mit Hinweisen). Der angefochtene Entscheid ist deshalb in dieser Hinsicht nicht zu beanstanden.

3.2. Dasselbe gilt hinsichtlich der Rüge des Beschwerdeführers, auf verschiedene seiner Rechtsbegehren sei nicht eingetreten worden, denn die fraglichen Anträge betrafen die Verfahrensleitung und materielle Anspruchsprüfung in den Hauptsacheverfahren (vgl. vorne Sachverhalt lit. B). Das Ausstandsverfahren dient nicht dazu, den Entscheid in der Sache vorwegzunehmen. Auch vor Bundesgericht ist deshalb auf Ausführungen zur Verfahrensführung und materiellen Begründetheit der in den Hauptsacheverfahren ergangenen Urteile nicht einzugehen, soweit damit kein Ausstandsgrund begründet wird.

3.3. Die Vorinstanz beschränkte sich darauf, den Anschein der Befangenheit der Familienrichterin in den beiden Anfechtungsverfahren (VV.2019.12-SCH-SG1ZE-KAE und VV.2019.13-SCH-SG1ZE-KAE) zu beurteilen. Hinsichtlich des mittlerweile abgeschriebenen Scheidungsprozesses (IN.2018.203-SCM-SG1F-KAE) erübrige sich eine Prüfung, da dieser infolge Klagerückzugs erledigt sei und die Verfahrensleitung des zwischenzeitlich von der Ehefrau neu eingeleiteten Scheidungsverfahrens nicht mehr derselben Richterin obliege. Hiergegen bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig auszuweisen vermöchte. Für eine Beurteilung der Ausstandsthematik a posteriori besteht kein Rechtsschutzinteresse (TAPPY, in: Commentaire romand, Code de procédure civile, 2. Aufl. 2019, N. 4 zu Art. 49 ZPO; vgl. auch Urteil 4A 131/2013 vom 3. September 2013 E. 2.2.2).

3.4. Schliesslich ist auch nicht zu bemängeln, dass den übrigen Parteien aus den Hauptsacheverfahren im Ausstandsverfahren keine Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt wurde. Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass der Beschwerdeführer sich nicht auf den Gehörsanspruch einer anderen Partei berufen kann.

4.
Sodann wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz vor, die bundesgerichtliche Rechtsprechung in BGE 139 III 120 E. 3.1 verkannt zu haben, wenn sie davon ausgehe, dass der Erstrichter auf sein Ausstandsgesuch mit Bezug auf die vereinten Massnahmeverfahren (SF.2018.152-SCM-SG1F-KAE und SF.2018.183-SCM-SG1F-KAE) zu Recht nicht eingetreten sei.

4.1. Das Bundesgericht präzisierte im genannten Urteil die in Art. 51 Abs. 3 ZPO enthaltene Regel, wonach ein nach Abschluss des Verfahrens entdeckter Ausstandsgrund mit dem Rechtsbehelf der Revision geltend zu machen ist. Demzufolge ist ein nach Eröffnung des anfechtbaren Urteils ("une fois la décision attaquable rendue"), aber vor Ablauf der Rechtsmittelfrist entdeckter Revisionsgrund im Rechtsmittelverfahren anzurufen (BGE 139 III 120 E. 3.1.1 S. 122 mit Hinweisen).

4.2. Vorliegend stellte der Beschwerdeführer sein Ausstandsgesuch (13. Februar 2019) wenige Tage nach Eröffnung des Urteilsdispositivs (7. Februar 2019), aber noch vor Zustellung des begründeten Urteils (8. März 2019). Er bezweckte damit (unter anderem) die Wiederholung bzw. Korrektur der Massnahmeverfahren bzw. des im Rahmen dieser Verfahren gefällten Entscheids. Mit der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden, dass der Erstrichter den Beschwerdeführer für sein Ausstandsbegehren betreffend die Massnahmeverfahren auf das Berufungsverfahren verwies, denn ein Gericht verliert die Gerichtsbarkeit, sobald es in der Sache sein Urteil gefällt hat (BGE 139 III 466 E. 3.4 S. 468). Vorliegend erging das Urteil am 7. Februar 2019. Auch das nachfolgende Urteil vom 22. Februar 2019 über das Gesuch um aufschiebende Wirkung, welches die abgelehnte Familienrichterin fällte (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.b.b), ändert nichts daran, dass die Gerichtsbarkeit für den Hauptsachenentscheid in den vereinten Massnahmeverfahren infolge Devolutiveffekts auf die Berufungsinstanz übergegangen war. Die Familienrichterin hätte nicht, wie es der Beschwerdeführer anzunehmen scheint, ihr Urteil vom 7. Februar 2019 in Wiedererwägung ziehen oder einen gänzlich neuen
Entscheid fällen können. Seine Rüge erweist sich deshalb als unbegründet.

5.
In der Sache selbst beruft sich der Beschwerdeführer auf diverse Ausstandsgründe, welche unter Art. 47 Abs. 1 lit. a und f ZPO subsumiert werden können.

5.1. Gemäss Art. 47 Abs. 1 ZPO tritt eine Gerichtsperson namentlich dann in den Ausstand, wenn sie in der Sache ein persönliches Interesse hat (lit. a) oder aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder ihrer Vertretung, befangen sein könnte (lit. f). Im Rahmen der Konkretisierung dieser Generalklauseln sind die aus Art. 30 Abs. 1 BV fliessenden Grundsätze zu beachten (BGE 140 III 221 E. 4.2 S. 222 mit Hinweis).
Nach Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Die Garantie des verfassungsmässigen Richters soll zu der für einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit ein gerechtes Urteil ermöglichen. Sie wird bereits verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen (BGE 142 III 732 E. 4.2.2 S. 736 f. mit Hinweisen). Voreingenommenheit und Befangenheit in diesem Sinne werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn im Einzelfall anhand aller tatsächlichen und verfahrensrechtlichen Umstände Gegebenheiten vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken (BGE 140 III 221 E. 4.1 S. 221 f. mit Hinweisen). Dabei ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen (BGE 142 III 521 E. 3.1.1 S. 536 mit Hinweis). Für die Ablehnung wird demgegenüber nicht verlangt, dass der Richter
tatsächlich befangen ist (BGE 142 III 732 E. 4.2.2 S. 736 f. mit Hinweisen).

5.2. Der Beschwerdeführer behauptet ein persönliches Interesse der Familienrichterin an der Sache.

5.2.1. Als Begründung nennt er einerseits ihre aktive politische Tätigkeit (Rechtsberatung für die FDP St. Gallen und politische Wahlwerbung für die Kinderanwältin der Stieftochter der Ehefrau aus neuer Beziehung). Andererseits verweist er auf das auf bedingungslose Vollbeschäftigung gerichtete familienpolitische Ziel der abgelehnten Richterin. Hintergrund dieses letzten Vorwurfs ist, dass die Familienrichterin im Rahmen des Abänderungsverfahrens (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.b.a) den Unterhaltsanspruch des Beschwerdeführers, welcher vor der Trennung die Kinder teilweise selbst betreut hatte, zeitlich begrenzte.

5.2.2. Der Erstrichter verweigerte die Beweisabnahme zu den vom Beschwerdeführer behaupteten Tatsachen mit der Begründung, diese stellten keine (ausreichenden) Anhaltspunkte für den Anschein der Parteilichkeit der Familienrichterin gegenüber dem Ehemann dar, was die Vorinstanz schützte. Die hiergegen vorgetragene Kritik des Beschwerdeführers überzeugt nicht. Parteizugehörigkeit sowie politische Überzeugung und Aktivität einer Richterin stellen für sich genommen keinen Ausstandsgrund dar. Der Beschwerdeführer behauptet nicht, in den kantonalen Verfahren aufgezeigt zu haben, weshalb die Familienrichterin aufgrund ihrer politischen Orientierung im konkreten Fall befangen erscheinen sollte (vgl. Urteil 6B 1442/2017 vom 24. Oktober 2018 E. 2.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 144 I 234), sodass sich eine Beweisabnahme diesbezüglich aufgedrängt hätte. Ferner vermöchte - wenn diese Tatsache zuträfe - die Finanzierung des Wahlkampfs der Rechtsvertreterin der Stieftochter der Ehefrau des Beschwerdeführers keine ausreichende Nähe zu Letzterer herzustellen, um den objektiven Anschein der Befangenheit der Richterin zu begründen. Eine Verletzung des Beweisanspruchs des Beschwerdeführers und gestützt darauf eine bundesrechtswidrige Anwendung
von Art. 47 ZPO sind nicht ersichtlich.

5.3. Einen weiteren Ausstandsgrund erblickt der Beschwerdeführer darin, dass die Familienrichterin und seine frühere Rechtsanwältin Dr. I.________ verfeindet seien, worüber er von Rechtsanwältin J.________ informiert worden sei.

5.3.1. Der Erstrichter verzichtete in antizipierter Beweiswürdigung - namentlich gestützt auf Aussagen der Familienrichterin - auf die Durchführung der in diesem Zusammenhang beantragten Zeugeneinvernahmen, was die Vorinstanz wiederum schützte. Eine vorweggenommene Beweiswürdigung verträgt sich mit dem Beweisanspruch nur dann nicht, wenn der Makel der Willkür an ihr haftet, weshalb der Beschwerdeführer in einem ersten Schritt Willkür in der Sachverhaltsfeststellung dartun müsste (Urteil 5A 658/2014 vom 6. Mai 2015 E. 9.2).

5.3.2. Die Vorinstanz erwog, die Darstellung des Beschwerdeführers einer "klaren Feindschaft" sei äusserst vage; es fehlten jegliche überprüfbaren und konkreten Angaben zu den behaupteten regelmässigen gemeinsamen Spaziergängen der Familienrichterin und von Rechtsanwältin J.________ sowie den dabei geführten Gesprächen. Hiergegen bringt der Beschwerdeführer vor, es sei willkürlich, von ihm zu verlangen, die Spaziergänge quasi wortgetreu zu rekonstruieren, und er sei doch keine zur Präventivüberwachung beauftragte Drohne. Indessen bestreitet er nicht, seine Tatsachenbehauptung nicht genügend substanziiert zu haben. Willkür in der Sachverhaltsfeststellung ist nicht dargetan, sodass für eine Anwendung von Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO das Tatsachenfundament fehlt.

5.4.

5.4.1. Soweit der Beschwerdeführer der Familienrichterin Befangenheit ganz allgemein aufgrund ihrer Beteiligung an früheren Verfahren vorzuwerfen beabsichtigt, genügt dieser Umstand alleine nicht für eine Verletzung der Ausstandsregeln (BGE 142 III 732 E. 4.2.2 S. 737 mit Hinweisen). Gemäss dem (nicht abschliessenden) Negativkatalog in Art. 47 Abs. 2 ZPO begründet namentlich die Mitwirkung beim Eheschutzverfahren keinen Ausstandsgrund (lit. e) für einen späteren Abänderungs- oder Scheidungsprozess (WEBER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 51 und 57 zu Art. 47 ZPO; vgl. auch BGE 131 I 24 E. 1.3 S. 27 mit Hinweisen). Erst recht ist nicht ersichtlich, inwiefern die Familienrichterin für die Anfechtungsverfahren in der Sache vorbefasst sein soll, wenn sich in den Massnahme- und dem abgeschriebenen Scheidungsverfahren gänzlich andere Rechtsfragen stellten (vgl. BGE 131 I 113 E. 3.4 in fine S. 117).

5.4.2. Somit ist auch nicht von Belang, dass die Familienrichterin im Abänderungsverfahren (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.b.a) zu Ungunsten des Beschwerdeführers entschieden hat, nachdem er mit seiner Berufung gegen den Eheschutzentscheid noch teilweise durchgedrungen war (vgl. vorne Sachverhalt lit. B.a). Entgegen seiner Auffassung kann dies nicht derart interpretiert werden, dass sich die Familienrichterin über die "Korrektur" ihres Eheschutzurteils durch die Berufungsinstanz hinweggesetzt hätte, denn veränderte Verhältnisse vermögen eine Abänderung der Eheschutzmassnahmen unter Umständen gerade rechtfertigen (Art. 179 Abs. 1 ZGB). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass sich die Verhältnisse verändert haben (Geburt der Zwillinge und Reduktion des Arbeitspensums der Ehefrau). Ebenso unbedenklich ist, dass die Familienrichterin dem (vor Zustellung des begründeten Entscheids gestellten) Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung des Abänderungsurteils nicht entsprach, zumal der Berufung gegen vorsorgliche Massnahmen grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 315 Abs. 4 lit. b und Abs. 5 ZPO).

5.5. Ferner kritisiert der Beschwerdeführer das Verhalten der Familienrichterin in den einzelnen Verfahren.

5.5.1. So habe sie ihn im Abänderungsprozess gezwungen, beim Plädieren auf seine freie Rede zu verzichten und sich darauf zu beschränken, seine Plädoyernotizen vorzulesen, womit sie seinen Vortrag unzulässig gestört und sich einer fast nicht zu überbietenden Gehörsverletzung schuldig gemacht habe. Dem angefochtenen Entscheid lässt sich keine Feststellung darüber entnehmen, dass sich besagte Verhandlung wie vom Beschwerdeführer dargelegt zugetragen hätte, sodass seinem Vorwurf bereits die tatsächliche Grundlage fehlt (Art. 105 Abs. 1 BGG). Ohnehin vermögen Verfahrensmassnahmen einer Richterin als solche, seien sie richtig oder falsch, im Allgemeinen keinen objektiven Verdacht der Befangenheit der Richterin zu erregen, die sie verfügt hat (BGE 114 Ia 153 E. 3b/bb S. 158 mit Hinweis; Urteil 5A 842/2016 vom 24. März 2017 E. 3.1). Darüber hinaus erlaubt es die richterliche Prozessleitung, die Redezeit der Parteien zu beschränken und unnötige Weitschweifigkeiten sowie Ausführungen über Gegenstände, die nicht streitig sind oder nicht zur Sache gehören, zu unterbinden (vgl. für das Strafrecht: BGE 101 Ia 88 E. 2 S. 90; Urteile 6B 1273/2019 vom 11. März 2020 E. 3.3.3 mit Hinweisen; 6B 726/2011 vom 15. März 2012 E. 1.3, in: Pra 2012 Nr. 47
S. 331). Der Beschwerdeführer trägt selbst vor, die Richterin habe seine Ausführungen als weitschweifig bezeichnet. Sein Ausholen rechtfertigt er damit, die Sachverhaltsdarstellungen der Ehefrau seien nicht ohne erheblichen Aufwand richtigzustellen gewesen. Er macht indessen nicht geltend, die Beschränkung auf das Vorlesen seiner Plädoyernotizen hätte ihn daran gehindert, zu den relevanten Punkten Stellung zu beziehen. Ebenso wenig behauptet er, dass ihm weniger Redezeit zur Verfügung gestanden hätte als der Ehefrau und die Familienrichterin ihn damit benachteiligt hätte.

5.5.2. Anstoss findet der Beschwerdeführer ferner daran, dass die Familienrichterin das mittlerweile abgeschriebene Scheidungsverfahren während sieben Monaten "liegen [liess] und nur die vorsorglichen Massnahmen bearbeitet[e]". Sie habe ihm auf diese Weise im Scheidungsprozess das rechtliche Gehör verweigert. Hier verkennt der Beschwerdeführer, dass das Massnahmeverfahren dem summarischen Verfahren unterliegt (Art. 276 Abs. 1 i.V.m. Art. 271 lit. a ZPO), weshalb es dieses verhältnismässig rasch abzuwickeln gilt, d.h. ihm ist gegenüber dem parallel geführten Scheidungsprozess Priorität einzuräumen. Im Übrigen würden die für die Dauer des Scheidungsverfahrens beantragten vorsorglichen Massnahmen gerade ihres Zweckes beraubt, wenn über sie erst zusammen mit dem Scheidungsurteil entschieden würde.

6.
Zusammenfassend gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, den angefochtenen Entscheid in der Sache als bundesrechtswidrig auszuweisen. Die erst- und zweitinstanzliche Kostenregelung ficht er sodann nicht unabhängig vom Ausgang des hiesigen Verfahrens an, sodass sich Ausführungen hierzu erübrigen. Ohnehin hat er sein Rechtsbegehren Ziff. 8, mit welchem er eine Parteientschädigung für das Verfahren vor sämtlichen Instanzen verlangt, nicht beziffert. Soweit den Prozess vor erster Instanz betreffend, hätte auf sein Rechtsbegehren demnach von vornherein nicht eingetreten werden können (BGE 143 III 111 E. 1.2 S. 112 mit Hinweis). Auch die Parteikosten des kantonalen Beschwerdeverfahrens kann das Bundesgericht bei Abweisung der Beschwerde nicht von Amtes wegen neu verlegen (vgl. Art. 68 Abs. 5 BGG; Urteil 5A 158/2016 vom 1. November 2016 E. 4 mit Hinweis).

7.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kosten- (Art. 66 Abs. 1 BGG), nicht aber entschädigungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG) und der Beschwerdegegnerin ohnehin keine Parteientschädigung zu leisten wäre (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, C.________ und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juli 2020

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied : Die Gerichtsschreiberin:

Escher Gutzwiller

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
²	Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110.29 Regolamento del Tribunale federale del 20 febbraio 2017 sulla comunicazione elettronica con le parti e le autorità inferiori (RCETF) RCETF Art. 3 Iscrizione su una piattaforma per la trasmissione sicura
¹	Le parti che desiderano ricorrere alla trasmissione per via elettronica devono iscriversi su una piattaforma riconosciuta per la trasmissione sicura.
²	L'iscrizione su una piattaforma riconosciuta per la trasmissione sicura vale quale assenso alla notificazione per via elettronica (art. 39 cpv. 2 e 60 cpv. 3 LTF).

SR 173.110.29 Regolamento del Tribunale federale del 20 febbraio 2017 sulla comunicazione elettronica con le parti e le autorità inferiori (RCETF) RCETF Art. 2 Definizioni - Nel presente regolamento s'intende per:
^a	atti giudiziari:
^b	piattaforma riconosciuta per la trasmissione sicura:
^c	firma elettronica qualificata:

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 48 Osservanza - 1 Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine.
¹	Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine.
²	In caso di trasmissione per via elettronica, per il rispetto di un termine è determinante il momento in cui è rilasciata la ricevuta attestante che la parte ha eseguito tutte le operazioni necessarie per la trasmissione.19
³	Il termine è reputato osservato anche se l'atto scritto perviene in tempo utile all'autorità inferiore o a un'autorità federale o cantonale incompetente. In tal caso, l'atto deve essere trasmesso senza indugio al Tribunale federale.
⁴	Il termine per il versamento di anticipi o la prestazione di garanzie è osservato se, prima della sua scadenza, l'importo dovuto è versato alla posta svizzera, o addebitato a un conto postale o bancario in Svizzera, in favore del Tribunale federale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
¹	I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
²	Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
^a	l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
^b	l'esecuzione cambiaria;
^c	i diritti politici (art. 82 lett. c);
^d	l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^e	gli appalti pubblici.18

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 27 Informazione - 1 Il Tribunale federale informa il pubblico sulla sua giurisprudenza.
¹	Il Tribunale federale informa il pubblico sulla sua giurisprudenza.
²	La pubblicazione delle sentenze avviene di norma in forma anonimizzata.
³	Il Tribunale federale disciplina in un regolamento i principi dell'informazione.
⁴	Per la cronaca giudiziaria, il Tribunale federale può prevedere un accreditamento.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 59 Principio - 1 Il giudice entra nel merito di un'azione o istanza se sono dati i presupposti processuali.
¹	Il giudice entra nel merito di un'azione o istanza se sono dati i presupposti processuali.
²	Sono presupposti processuali segnatamente:
^a	l'interesse degno di protezione dell'attore o instante;
^b	la competenza per materia e per territorio del giudice;
^c	la capacità di essere parte e la capacità processuale;
^d	l'assenza di litispendenza altrove;
^e	l'assenza di regiudicata;
^f	la prestazione degli anticipi e della cauzione per le spese giudiziarie.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 301 - 1 I genitori, in considerazione del bene del figlio, ne dirigono le cure e l'educazione e, riservata la sua capacità, prendono le decisioni necessarie.
¹	I genitori, in considerazione del bene del figlio, ne dirigono le cure e l'educazione e, riservata la sua capacità, prendono le decisioni necessarie.
^1bis	Il genitore che ha la cura del figlio può decidere autonomamente se:
¹	si tratta di affari quotidiani o urgenti;
²	il dispendio richiesto per raggiungere l'altro genitore non risulta ragionevole.378
²	Il figlio deve obbedienza ai genitori; i genitori consentono al figlio, corrispondentemente alla sua maturità, di organizzare liberamente la sua vita e, in affari importanti, tengono quanto possibile conto della sua opinione.
³	Il figlio non può abbandonare la comunione domestica senza il consenso dei genitori; non può nemmeno esser loro tolto senza causa legittima.
⁴	I genitori scelgono il prenome del figlio.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 49 Domanda di ricusazione - 1 La parte che intende ricusare una persona che opera in seno a un'autorità giudiziaria deve presentare al giudice la relativa domanda non appena è a conoscenza del motivo di ricusazione. Deve rendere verosimili i fatti su cui si fonda la domanda.
¹	La parte che intende ricusare una persona che opera in seno a un'autorità giudiziaria deve presentare al giudice la relativa domanda non appena è a conoscenza del motivo di ricusazione. Deve rendere verosimili i fatti su cui si fonda la domanda.
²	Il ricusando si pronuncia sulla domanda.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 47 Motivi - 1 Chi opera in seno a un'autorità giudiziaria si ricusa se:
¹	Chi opera in seno a un'autorità giudiziaria si ricusa se:
^a	ha un interesse personale nella causa;
^b	ha partecipato alla medesima causa in altra veste, segnatamente come membro di un'autorità, patrocinatore di una parte, perito, testimone o mediatore;
^c	è o era unito in matrimonio, vive o viveva in unione domestica registrata oppure convive di fatto con una parte, il suo rappresentante o una persona che ha partecipato alla medesima causa come membro della giurisdizione inferiore;
^d	è in rapporto di parentela o affinità in linea retta, o in linea collaterale fino al terzo grado incluso, con una parte;
^e	è in rapporto di parentela o affinità in linea retta, o in linea collaterale fino al secondo grado incluso, con il rappresentante di una parte o con una persona che ha partecipato alla medesima causa come membro della giurisdizione inferiore;
^f	per altri motivi, segnatamente a causa di amicizia o inimicizia con una parte o il suo rappresentante, potrebbe avere una prevenzione nella causa.
²	Non è in sé motivo di ricusazione segnatamente la partecipazione:
^a	alla decisione circa il gratuito patrocinio;
^b	alla procedura di conciliazione;
^c	al rigetto dell'opposizione secondo gli articoli 80-84 LEF31;
^d	all'emanazione di provvedimenti cautelari;
^e	alla procedura a tutela dell'unione coniugale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 51 Conseguenze della violazione delle norme sulla ricusazione - 1 Gli atti ufficiali ai quali ha partecipato una persona tenuta a ricusarsi sono annullati e ripetuti se una parte lo richiede entro dieci giorni da quello in cui è venuta a conoscenza del motivo di ricusazione.
¹	Gli atti ufficiali ai quali ha partecipato una persona tenuta a ricusarsi sono annullati e ripetuti se una parte lo richiede entro dieci giorni da quello in cui è venuta a conoscenza del motivo di ricusazione.
²	Le prove già esperite ma non più ripetibili possono essere nondimeno prese in considerazione.
³	Se il motivo di ricusazione è scoperto soltanto dopo la chiusura del procedimento, si applicano le disposizioni sulla revisione.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
¹	Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
²	Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
³	L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 179 - 1 Il giudice, ad istanza di un coniuge, adatta le misure alle nuove circostanze e se non sono più giustificate le revoca. Le disposizioni sulla modificazione delle circostanze in caso di divorzio si applicano per analogia.222
¹	Il giudice, ad istanza di un coniuge, adatta le misure alle nuove circostanze e se non sono più giustificate le revoca. Le disposizioni sulla modificazione delle circostanze in caso di divorzio si applicano per analogia.222
²	Se i coniugi tornano a convivere, le misure ordinate per la vita separata decadono, eccetto la separazione dei beni e le misure di protezione del figlio.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 315 Effetto sospensivo - 1 L'appello preclude, limitatamente alle conclusioni, l'efficacia e l'esecutività della decisione impugnata.
¹	L'appello preclude, limitatamente alle conclusioni, l'efficacia e l'esecutività della decisione impugnata.
²	L'autorità giudiziaria superiore può autorizzare l'esecuzione anticipata della decisione impugnata. Se del caso, ordina provvedimenti conservativi o la prestazione di garanzie.
³	L'effetto sospensivo non può essere tolto se è appellata una decisione costitutiva.
⁴	L'appello non ha effetto sospensivo se è appellata una decisione in materia di:
^a	diritto di risposta;
^b	provvedimenti cautelari.
⁵	L'esecuzione di provvedimenti cautelari può essere eccezionalmente sospesa se la parte interessata rischia di subire un pregiudizio difficilmente riparabile.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 276 Provvedimenti cautelari - 1 Il giudice prende i necessari provvedimenti cautelari. Sono applicabili per analogia le disposizioni sulle misure a tutela dell'unione coniugale.
¹	Il giudice prende i necessari provvedimenti cautelari. Sono applicabili per analogia le disposizioni sulle misure a tutela dell'unione coniugale.
²	Le misure disposte dal giudice competente per la tutela dell'unione coniugale permangono. Il giudice del divorzio ha però competenza per sopprimerle o modificarle.
³	Il giudice può ordinare provvedimenti cautelari anche dopo lo scioglimento del matrimonio, ove il processo relativo alle conseguenze del divorzio non fosse ancora terminato.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 271 Campo d'applicazione - Fatti salvi gli articoli 272 e 273, la procedura sommaria è applicabile alle misure a tutela dell'unione coniugale, segnatamente a:
^a	misure secondo gli articoli 172-179 CC120;
^b	estensione a un coniuge della facoltà di rappresentanza dell'unione coniugale (art. 166 cpv. 2 n. 1 CC);
^c	autorizzazione a un coniuge a disporre dell'abitazione familiare (art. 169 cpv. 2 CC);
^d	obbligo d'informazione dei coniugi sui rispettivi redditi, sostanza e debiti (art. 170 cpv. 2 CC);
^e	pronuncia della separazione dei beni e ripristino del precedente regime dei beni (art. 185, 187 cpv. 2, 189 e 191 CC);
^f	obbligo di un coniuge di concorrere alla compilazione dell'inventario (art. 195a CC);
^g	fissazione di dilazioni di pagamento e prestazione di garanzie tra coniugi, al di fuori di un processo sulla liquidazione del regime dei beni (art. 203 cpv. 2, 218, 235 cpv. 2 e 250 cpv. 2 CC);
^h	consenso di un coniuge alla rinuncia o all'accettazione di un'eredità (art. 230 cpv. 2 CC);
ⁱ	avviso ai debitori e garanzia dell'obbligo di mantenimento dopo il divorzio, al di fuori di un processo sull'obbligo di mantenimento dopo il divorzio (art. 132 CC).

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.