8C_160/2017 - 2017-06-22 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 160/2017

Urteil vom 22. Juni 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Procap für Menschen mit Handicap,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 22. Dezember 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1975, meldete sich am 22. Juli 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gemäss Bericht des Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH für Kinder und Jugendliche, der ihn seit 1982 kannte, zeigten sich seit Geburt autistische Züge mit einem geistigen Entwicklungsrückstand und einer Sprachstörung. Die IV-Stelle des Kantons Zürich holte ein Gutachten des Dr. med. C.________, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit neuropsychologischer Untersuchung durch Frau lic. phil. D.________, Psychologin FSP, vom 28. Mai 2006 ein. Es wurden die Diagnosen eines frühkindlichen Autismus (ICD-10 F84.0) sowie einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), gestellt. A.________ sei nur an einem geschützten Arbeitsplatz arbeitsfähig. Mit Verfügung vom 30. August 2006 sprach ihm die IV-Stelle ab dem 1. Februar 2006 eine ganze Invalidenrente zu. Am 25. Februar 2009 bestätigte sie den Anspruch. Berufliche Massnahmen waren gemäss Verfügung der nach einem Wohnsitzwechsel nunmehr zuständigen IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 28. September 2010 gesundheitlich bedingt nicht möglich und wurden deshalb abgelehnt.
Im Zuge einer von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision holte die IV-Stelle des Kantons Zürich, wo A.________ zwischenzeitlich wieder wohnte, ein Gutachten des Prof. Dr. med. E.________, Neurologie FMH sowie Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 31. Juli 2015 mit neuropsychologischer Abklärung durch Frau F.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, vom 29. Juli 2015 ein. Es wurden keine psychiatrischen Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Am 4. März 2016 verfügte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 22. Dezember 2016 gut. Es hob die Verfügung vom 4. März 2016 auf und stellte fest, dass der Beschwerdeführer über den 30. April 2016 hinaus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Verfügung vom 4. März 2016 zu bestätigen. Des Weiteren ersucht sie um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ihrer Beschwerde.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des angefochtenen Entscheides schliessen.

D.
Mit Verfügung vom 17. Mai 2017 hat der Instruktionsrichter dem Antrag der IV-Stelle betreffend aufschiebende Wirkung stattgegeben, nachdem der Versicherte sich damit einverstanden erklärt hat.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Voraussetzungen für eine Rentenrevision zu Recht mangels erheblicher Veränderung des Gesundheitszustandes als nicht erfüllt erachtet hat.

2.1. Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung massgeblichen Bestimmungen und Grundsätze zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen.

2.2. Hervorzuheben ist, dass eine abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen keine materielle Revision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG begründet (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11; 115 V 308 E. 4a/bb S. 313; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13, I 574/02 E. 2). Bloss auf einer anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugrenzen. Eine ärztliche Schlussfolgerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens zurückzuführen (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3 S. 253).
Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den - hier den medizinischen Gutachten zu entnehmenden - Tatsachen. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre (vgl. dazu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C 418/2010 E. 4.2).

3.
Die Vorinstanz hat die medizinischen Berichte, insbesondere die Gutachten des Dr. med. C.________ und des Prof. Dr. med. E.________, auf die sich die Rentenzusprechung beziehungweise die Rentenaufhebung stützten, eingehend dargelegt und sorgfältig gewürdigt.

Nach Dr. med. C.________ sei der Versicherte bei der Rentenzusprechung wegen eines frühkindlichen Autismus (ICD-10 F84.0) lediglich in einem geschützten Bereich arbeitsfähig. Der Gutachter schilderte, dass die Mutter zum Versicherten als Kleinkind keinen Zugang gefunden habe. Auf äussere Reize habe er nicht reagiert. Bis ins Alter von drei Jahren habe er seinen kleinen Bruder nicht beachtet und kaum mit anderen Kindern gespielt. Er habe bis zum Alter von sieben Jahren kein Wort gesprochen. Dr. med. C.________ schloss auf die erwähnte Diagnose eines Autismus aufgrund der extremen Kontaktstörung schon in den ersten Lebensmonaten, einer starken Objektbezogenheit, der Verzögerung der Sprachentwicklung, repetitiver und stereotyper Verhaltensmuster mit Tics, Schwierigkeiten im sozialen Interaktionsverhalten und neuropsychologischer Beeinträchtigung. Des Weiteren leide er unter depressiven Beschwerden, sei deswegen im Jahr 1999 in psychiatrischer Behandlung gewesen. Grundsätzlich seien handwerkliche Tätigkeiten zumutbar, jedoch nur im geschützten Bereich.
Prof. Dr. med. E.________ habe die Diagnose einer seit Kindheit bestehenden Autismus-Spektrum-Störung (ICD-10 F84.0) nicht bestätigen können. Dies schloss er insbesondere aus den Lebensumständen des Versicherten. Er pflege Freundschaften, gehe zum Karaoke-Singen, befinde sich seit vier Jahren in einer stabilen Beziehung und sei als Taxifahrer beschäftigt. Die nach ICD-10 erforderlichen Kriterien seien nicht erfüllt.
Dass nach der ursprünglichen Verfügung eine rentenerhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten wäre, war damit jedoch nach den vorinstanzlichen Feststellungen nicht ausgewiesen. Die IV-Stelle hätte die Rente deshalb nicht aufheben dürfen.

4.
Die IV-Stelle macht geltend, dass bei der Rentenzusprechung auch eine Depression vorgelegen habe, die nunmehr remittiert sei.

4.1. Für das kantonale Gericht stand fest, dass die von Dr. med. C.________ zusätzlich diagnostizierte rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), nicht ausschlaggebend gewesen sei für die Rentenzusprechung. Die Remission der depressiven Erkrankung lasse daher nicht auf eine Verbesserung des Invaliditätsgrades schliessen und eine Rentenrevision aus diesem Grund sei nicht gerechtfertigt.

Die beschwerdeführende IV-Stelle legt dazu kurz ihre eigene Sichtweise dar. Dem kantonalen Gericht könne zwar insofern zugestimmt werden, als der depressiven Symptomatik damals eine untergeordnete Rolle zugekommen sei. Nach Dr. med. C.________ habe jedoch auch diese Diagnose die Arbeitsfähigkeit beeinflusst. Eine Remission sei deshalb geeignet, sich auf den Invaliditätsgrad auszuwirken. Damit sei ein Revisionsgrund gegeben. Damit wird jedoch nicht näher aufgezeigt, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen geradezu offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig wären. Es genügt insbesondere die nicht weiter belegte Behauptung nicht, dass Dr. med. C.________ damals von einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausgegangen sei.
Bei der Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Es fällt dem Bundesgericht zu, den unbestimmten Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu konkretisieren. Seine praktische Handhabung obliegt im Einzelfall der rechtsanwendenden Stelle. Beweismittel sind umfassend zu würdigen und auf ihre Schlüssigkeit und Beweiskraft hin zu prüfen (Art. 61 lit. c ATSG sowie Art. 8 Abs. 1 und Art. 29 Abs. 1 BV; BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 ff.). Nach ständiger Rechtsprechung gelten psychische Störungen grundsätzlich nur dann als invalidisierend, wenn sie schwer und therapeutisch nicht (mehr) angehbar sind (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299; 139 V 547 E. 9.4 S. 568).
Vor diesem Hintergrund ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass die Rentenzusprechung allein wegen des allgemeinen Entwicklungsrückstands, der Sprachstörung sowie autistischen Zügen erfolgte. Bei der gegebenen leichten depressiven Episode fehlte es bereits an der Schwere des psychischen Leidens. Sie vermochte keine Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Diesbezüglich massgeblich war nicht die Einschätzung durch den Arzt. Die Remission der leichten depressiven Erkrankung genügt daher nicht als Rentenrevisionsgrund.

5.
Die IV-Stelle bringt weiter vor, dass nach den eigenen Angaben des Versicherten anlässlich der Begutachtung durch Prof. Dr. med. E.________ eine Verbesserung der subjektiven Befindlichkeit eingetreten sei. Daraus folgt jedoch nichts Zwingendes. Es kann aus seinen Schilderungen, er sei im Moment zufrieden und glücklich, nicht abgeleitet werden, dass allein deswegen eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung eingetreten sei. Diese Sichtweise findet selbst im Gutachten des Prof. Dr. med. E.________ keine Stütze (vgl. auch unten E. 5.3).

5.1. Prof. Dr. med. E.________ begründete die von ihm attestierte volle Arbeitsfähigkeit denn auch vielmehr damit, dass seiner Auffassung nach die damals diagnostizierte Autismus-Spektrum-Störung nicht zu bestätigen sei. Aus seiner Sicht bestanden keine Gesundheitsstörungen, die Fähigkeitsstörungen mit handicapierender Wirkung im beruflichen Kontext hervorrufen würden. Einfache Tätigkeiten ohne hohe Anforderungen an die Handlungsplanung und den Intellekt könne der Beschwerdeführer leisten.
Das kantonale Gericht erachtete dies als revisionsrechtlich unbeachtliche andere Würdigung eines unveränderten Sachverhalts und nicht als Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. Damit fehle es an dieser Revisionsvoraussetzung.

5.2. Nach Prof. Dr. med. E.________ liessen sich aufgrund der Lebensumstände (oben E. 3) die für die Diagnose eines Autismus erforderlichen Verhaltensauffälligkeiten nicht begründen. Inwiefern sich der Sachverhalt verändert beziehungsweise der Gesundheitszustand verbessert hätte, wird im Gutachten jedoch nicht aufgezeigt.
Dr. med. C.________ hatte am 28. Mai 2006 nebst den schon in der Kindheit gezeigten Auffälligkeiten geschildert, dass der Versicherte bei seiner ersten Tätigkeit bei einer Innendekorationsfirma als nicht fähig erachtet worden sei, eine Lehre zu absolvieren. Es habe sich dabei um einen geschützten Arbeitsplatz gehandelt. Weitere Arbeitsstellen habe der Versicherte wegen ungenügender Leistungen oder sozial auffälligen Verhaltens verloren. Teilweise habe er selber gekündigt, weil er sich häufig und ungerechtfertigt kritisiert gefühlt habe. Die Abklärungen der IV-Stelle bestätigten damals, dass es sich bei der früheren Arbeitsstelle bei der Innendekorationsfirma um einen geschützten Arbeitsplatz gehandelt habe. Der Familienbetrieb beschäftigte drei bis vier Mitarbeiter. Nach den Angaben des Inhabers benötigte der Versicherte ständige Betreuung. Er habe ihn einfache Tätigkeiten ausführen lassen und selber immer mit ihm gearbeitet und eine Endkontrolle durchgeführt. Der Versicherte habe sehr lange gebraucht, bis er etwas beherrscht habe, sei dann aber bezüglich Genauigkeit kaum mehr zu überbieten gewesen. Autos seien seine Leidenschaft gewesen. Er fahre akribisch genau.

Inwiefern sich hinsichtlich der beruflichen Fähigkeiten etwas geändert hätte oder weshalb sich der Versicherte nunmehr auch ausserhalb eines geschützten Arbeitsplatzes behaupten könnte, lässt sich dem Gutachten des Prof. Dr. med. E.________ nicht schlüssig entnehmen. Es geht daraus hervor, dass der Versicherte nachts Taxi fahre. Die Taxiprüfung hatte er jedoch bereits im Jahr 2005 absolviert, was Dr. med. C.________ in seinem Gutachten erwähnte. Es findet sich in den Akten ein Arbeitsvertrag mit der G.________, wonach der Versicherte seit dem 1. Mai 2011 als Taxifahrer mit einem Pensum von vier Stunden pro Woche beschäftigt sei. Nach den Angaben des Arbeitgebers vom 16. April 2014 habe er im Jahr 2013 insgesamt 3'400 Franken verdient.
Daraus mag geschlossen werden, dass sich insgesamt eine gewisse Stabilisierung ergeben hat, seit der Versicherte regelmässig als Taxifahrer beschäftigt ist. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es sich auch dabei um einen geschützten Arbeitsplatz handelt. Der Versicherte erzielt nur ein geringes Einkommen; es liegt noch unter dem Invalideneinkommen, das ihm die IV-Stelle bei der ursprünglichen Rentenverfügung angerechnet hat.

5.3. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern die Würdigung der medizinischen Akten durch das kantonale Gericht offensichtlich unrichtig wäre. Der vorinstanzlichen Beurteilung ist deshalb beizupflichten. Von einer rentenerheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes und insbesondere einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit kann nicht ausgegangen werden. Dass Prof. Dr. med. E.________ die von seinem Vorgutachter gestellte Diagnose nicht bestätigen konnte, genügt angesichts der dargelegten Umstände nicht als Revisionsgrund.

6.
Die IV-Stelle bringt vor, nach dem aktuellen neuropsychologischen Zusatzgutachten sei eine valide Erfassung kognitiver Defizite nicht möglich gewesen und es bestehe deshalb ein Ausschlussgrund. Sie scheint sich damit darauf zu berufen, dass die Annahme eines die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden psychischen Leidens ausgeschlossen sei.
Sogenannte Ausschlussgründe sind praxisgemäss bei Anwendung der Rechtsprechung zu den psychosomatischen Leiden zu prüfen. Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor. Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 141 V 281 E. 2.2 S. 287; 131 V 49 E. 1.2 S. 51).
Inwiefern die Anwendung der betreffenden Rechtsprechung hier überhaupt gerechtfertigt wäre, kann offen bleiben (vgl. auch BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13 f.). Denn der Gutachter hat die Autismus-Diagnose beziehungsweise eine dadurch bedingte Arbeitsunfähigkeit nicht deshalb ausgeschlossen, weil die kognitiven Fähigkeiten oder Defizite bei der neuropsychologischen Zusatzuntersuchung nicht valid zu erfassen waren. Deren Ergebnisse waren für die Begründung seiner vom Vorgutachter abweichenden Diagnosestellung nicht entscheidend. Er erwähnte sie erst nach der Diskussion der Autismus-Diagnose. Nach Einschätzung der Neuropsychologin sei das Testprofil zwar ungültig. Dennoch gehe sie von Einschränkungen der kognitiven Leistungsfähigkeit, der intellektuellen Begabung und der schulischen Fähigkeiten aus wegen der Bildungsbiografie mit Sonderschule sowie Anlehre ohne Berufsschule und mit reduzierten Anforderungen. In der Beurteilung des Prof. Dr. med. E.________ waren die insoweit auch neuropsychologisch bestätigten Defizite - bei grenzwertigem Intelligenzquotient - als Persönlichkeitsakzentuierung mit ängstlich-dependenten und unreifen Anteilen zu interpretieren (ICD-10 Z73.1). Aufgrund der Krankengeschichte könne in der Kindheit und
Jugendzeit auch eine Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ADHS) vorgelegen haben. Des Weiteren lasse die Bildungsbiografie vermuten, dass der Versicherte nur zu einfachen, repetitiven Arbeiten ohne höhere Anforderungen an die exekutiven Funktionen und die intellektuellen Fähigkeiten in der Lage sei.
Mit Blick darauf kann dem Einwand der beschwerdeführenden IV-Stelle nicht gefolgt werden. Darüber hinaus lässt sich auch aus diesen Ausführungen des Gutachters keine rentenerhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes beziehungsweise der Arbeitsfähigkeit gegenüber dem Vorgutachten des Dr. med. C.________ erkennen.

7.
Die Vorbringen der beschwerdeführenden IV-Stelle vermögen die vorinstanzlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid nach den vorstehenden Erwägungen insgesamt nicht als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Mit dem kantonalen Gericht ist davon auszugehen, dass seit der ursprünglichen Rentenverfügung vom 30. August 2006 keine rentenerhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes, insbesondere keine Steigerung der Arbeitsfähigkeit, eingetreten ist. Der Versicherte hat deshalb auch weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.

8.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Prozessausgang entsprechend der Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG); des Weiteren hat sie dem Versicherten eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'400.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. Juni 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
¹	Tutti sono uguali davanti alla legge.
²	Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
³	Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
⁴	La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.