2C_1018/2016 - 2017-05-22 - Droit de cité et droit des étrangers - Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C_1018/2016

Urteil vom 22. Mai 2017

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Donzallaz,
Bundesrichter Stadelmann,
Gerichtsschreiberin Genner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt,

Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Weg-weisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht
vom 21. September 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1956), türkischer Staatsangehöriger, reiste am 7. November 2003 in die Schweiz ein. Am 6. November 2008 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt.

B.
Am 7. Januar 2014 stellte das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt A.________ den Widerruf der Niederlassungsbewilligung in Aussicht und gewährte ihm das rechtliche Gehör. A.________ äusserte sich am 7. April 2014 zum vorgesehenen Entscheid. Am 13. Mai 2014 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung wegen dauernden und erheblichen Sozialhilfebezugs und wies A.________ aus der Schweiz weg. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt vom 2. Oktober 2015, Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 21. September 2016). In beiden Fällen wurde zudem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen.

C.
A.________ erhebt am 4. November 2016 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit den Anträgen, das angefochtene Urteil "vollumfänglich" aufzuheben und auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung zu verzichten; eventuell sei eine Verwarnung auszusprechen und subeventuell sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Ferner ersucht A.________ um Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege (Verzicht auf Erhebung der Gerichtskosten).
Mit Präsidialverfügung vom 7. November 2016 ist der Beschwerde antragsgemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 lit. a BGG), weil grundsätzlich ein Anspruch auf den Fortbestand der Niederlassungsbewilligung gegeben ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Beschwerde wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) eingereicht, und der Beschwerdeführer ist zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten, soweit sie den Widerruf der Niederlassungsbewilligung betrifft.

1.2. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzulässig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausländerrechts betreffend die Wegweisung (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Der entsprechende Antrag kann auch nicht als subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 BGG entgegengenommen werden, weil keine entsprechenden Verfassungsrügen erhoben werden (vgl. Art. 116 BGG). Auf den Antrag betreffend Wegweisung ist nicht einzutreten.

2.

2.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 115 E. 2). Die beschwerdeführende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen; auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsfeststellung geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 f.).

2.2. Die Sachverhaltsfeststellung oder Beweiswürdigung einer Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde ist (nur) als willkürlich zu bezeichnen, wenn die Behörde den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn sie ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn sie auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 142 II 433 E. 4.4 S. 444; 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560).

3.

3.1. Gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG (SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausländische Person oder eine Person, für die sie zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe angewiesen ist. Sozialversicherungsleistungen unter Einschluss der Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie Familienzulagen sind keine Sozialhilfe im Sinn von Art. 63 Abs. 1 lit. c (bzw. Art. 62 lit. e ) AuG (BGE 141 II 401 E. 6.2.3 S. 409; 135 II 265 E. 3.7 S. 272 mit Hinweis). Nach geltender Praxis ist der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG erfüllt, wenn konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Sozialhilfeabhängigkeit besteht; blosse finanzielle Bedenken genügen nicht. Neben den bisherigen und den aktuellen Verhältnissen ist auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf längere Sicht abzuwägen. Ein Widerruf soll in Betracht kommen, wenn eine Person hohe finanzielle Leistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft für ihren Lebensunterhalt sorgen wird (Urteile 2C_120/2015 vom 2. Februar 2016 E. 2.1; 2C_1058/2013 vom 11. September 2014 E. 2.3).

3.2. Liegt ein Widerrufsgrund vor, ist zu prüfen, ob die Massnahme verhältnismässig ist (Art. 96 Abs. 1 AuG, allenfalls Art. 8 Ziff. 2 EMRK). Die Hintergründe, warum eine Person sozialhilfeabhängig wurde, müssen beim Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit in den Entscheid miteinbezogen werden (Urteil 2C_1058/2013 vom 11. September 2014 E. 2.5). Ob und inwieweit die betroffene Person ein Verschulden an der Sozialhilfebedürftigkeit trifft, bildet nicht eine Frage der Erfüllung des Widerrufsgrundes, sondern der Verhältnismässigkeit (Urteile 2C_120/2015 vom 2. Februar 2016 E. 3.1; 2C_456/2014 vom 4. Juni 2015 E. 3.3 am Ende).
Ist eine Massnahme begründet, aber den Umständen nicht angemessen, so kann die betroffene Person unter Androhung dieser Massnahme verwarnt werden (Art. 96 Abs. 2 AuG). Die Verwarnung ergeht im Sinn einer "letzten Chance", wenn der Widerrufsgrund zwar erfüllt ist, die Interessenabwägung den Entzug der Bewilligung aber als unverhältnismässig erscheinen lässt (Urteil 2C_94/2016 vom 2. November 2016 E. 3.4). Als milderes Mittel im Vergleich zum Widerruf bietet sich die Verwarnung insbesondere bei Personen an, die schon sehr lange in der Schweiz leben oder hier geboren sind, weil bei diesen das Interesse am Erhalt der Bewilligung naturgemäss hoch ist. Aber auch in diesen Fällen kann eine Verwarnung - je nach Höhe des öffentlichen Interesses - entfallen (vgl. Urteil 2C_480/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 4.5.3). Der Verwarnung, welche ein Rechtsverhältnis bewirkt und anfechtbar ist, kann eine Ermahnung vorausgehen. Diese ist ein Realakt und enthält in der Regel eine blosse Information über die Rechtslage: Die betroffene Person wird darüber aufgeklärt, welche Rechtsfolgen eintreten könnten, wenn sie ihr Verhalten nicht ändert. Sowohl die Verwarnung nach Art. 96 Abs. 2 AuG als auch die Ermahnung sind darauf ausgerichtet, bereits angedrohte
oder mögliche Rechtsfolgen abzuwenden.

4.

4.1. Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer habe zwischen dem 1. September 2009 und dem 11. September 2015 Sozialhilfeleistungen von insgesamt Fr. 145'904.10 erhalten. Damit sei die vom Bundesgericht definierte Limite von Fr. 80'000.-- in fünf Jahren bei weitem überschritten. Die Vorinstanz kommt somit zum Schluss, der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG sei erfüllt.

4.2. Sodann erwog die Vorinstanz, die Sozialhilfeabhängigkeit sei überwiegend selbstverschuldet. Sie nimmt dabei Bezug auf ein (nicht näher bezeichnetes) Gutachten vom 21. Dezember 2012, in dem ab 2011 eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für sämtliche leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeiten festgestellt worden sei. Der Beschwerdeführer habe seine verbleibende Arbeitsfähigkeit nicht verwertet und seine Chancen auf dem Arbeitsmarkt verschlechtert, indem er sich immer wieder längere Zeit in der Türkei aufgehalten habe.
Weiter erwog die Vorinstanz, der Beschwerdeführer sei erst im Alter von 47 Jahren in die Schweiz gekommen und mit den sozialen und kulturellen Gebräuchen seines Heimatlandes bestens vertraut. Vor seiner Immigration in die Schweiz sei er als Lastwagenchauffeur und Kranführer tätig gewesen. In seiner Stellungnahme vom 18. März 2011 habe er denn auch erklärt, er wolle sich in seiner Heimat ein neues Leben aufbauen, und habe um die Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung ersucht. Er habe offensichtlich Verbindungen in die Türkei aufrechterhalten; so habe er zumindest in den Jahren 2012 und 2013 mehrere Monate dort verbracht. Zudem lebe seine Ehefrau in der Türkei, so dass er relativ rasch wieder ein Beziehungsnetz aufbauen könne. Schliesslich sei dem Beschwerdeführer die Integration in der Schweiz nicht gelungen: Zwischen 2010 und 2015 sei er 13 Mal betrieben worden für einen Betrag von insgesamt Fr. 10'902.05, und im September 2015 sei er mit elf offenen Verlustscheinen über insgesamt Fr. 11'538.90 verzeichnet gewesen. Die Verschuldung lasse sich nur damit erklären, dass der Beschwerdeführer über seinen Verhältnissen gelebt habe, werde er doch seit 2009 von der Sozialhilfe unterstützt. Zudem sei er am 28. Juni 2012 wegen
grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu Fr. 30.-- sowie einer Busse von Fr. 800.-- verurteilt worden. Auch die sprachliche Integration sei mangelhaft, und der Beschwerdeführer bewege sich vornehmlich unter türkischstämmigen Personen.

5.
Zur Frage, ob der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG erfüllt ist, äussert sich der Beschwerdeführer nicht eindeutig. Soweit er geltend macht, ein Verschulden an der Sozialhilfeabhängigkeit sei bei der Prüfung von Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG zu berücksichtigen, ist ihm nicht zu folgen (vgl. E. 3.2). Die Vorinstanz hat das Vorliegen des Widerrufsgrundes im Ergebnis zu Recht bejaht: Der allein lebende Beschwerdeführer hat Unterstützungsbeiträge von rund Fr. 145'900.-- bezogen, und aufgrund seiner langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und seines Alters ist davon auszugehen, dass die Sozialhilfeabhängigkeit auch in Zukunft andauern würde.

6.

6.1. Im Rahmen der Verhältnismässigkeit sind die öffentlichen Interessen an der Beendigung des Aufenthalts den privaten Interessen am Verbleib in der Schweiz gegenüberzustellen.
Der Beschwerdeführer hat erwachsene Kinder, die in der Schweiz leben. Seine Ehefrau lebt in der Türkei. Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 8 EMRK ist somit nicht tangiert (BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146) und die Interessenabwägung ausschliesslich im Rahmen von Art. 96 Abs. 1 AuG vorzunehmen.

6.2. Das öffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts ist erheblich: Der Beschwerdeführer hat bereits eine hohe Summe an Sozialhilfegeldern bezogen. Dies wird sich fortsetzen, denn eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt erscheint im heutigen Zeitpunkt nahezu ausgeschlossen. Im Rentenalter wäre der Beschwerdeführer auf Ergänzungsleistungen angewiesen, welche die öffentliche Hand ebenfalls belasten (vgl. Urteil 2C_562/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 3.1.2).

6.3. Zunächst ist zu prüfen, ob die Vorinstanz ein überwiegendes Selbstverschulden des Beschwerdeführers an seiner Sozialhilfeabhängigkeit zu Recht bejaht hat.

6.3.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, bei der IV-Stelle Basel-Stadt sei ein Verfahren um Zusprechung einer Invalidenrente hängig. Falls ihm eine Viertelsrente zugesprochen würde, könnte er diese nicht beziehen, wenn sich sein Wohnsitz in der Türkei befinde. In diesem Zusammenhang beantragt der Beschwerdeführer, die Akten der IV-Stelle Basel-Stadt beizuziehen.
Im Verfahren vor der Vorinstanz wurde kein hängiges Verfahren bei der Invalidenversicherung erwähnt; auch das angefochtene Urteil enthält dazu keine Ausführungen. Aus den Akten geht hervor, dass ein Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente am 1. Juli 2013 abgewiesen worden und die Verfügung unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist. Vor Bundesgericht spricht der Beschwerdeführer zwar mehrmals von einem hängigen Leistungsgesuch, macht aber nicht geltend, dass die Vorinstanz ein neues Verfahren um Zusprechung einer Invalidenrente zu Unrecht nicht berücksichtigt hätte. Das Vorbringen ist als unzulässiges Novum (ob im Sinn von Art. 99 Abs. 1 BGG oder als echtes Novum, kann offen bleiben) zu qualifizieren, so dass sich weitere Ausführungen erübrigen.

6.3.2. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe aktuelle Arztzeugnisse und -berichte nicht berücksichtigt und auf "veraltete Gutachten aus dem Jahre 2012" abgestellt. Die (neueren) Arztberichte seien willkürlich gewürdigt worden.
Es trifft zu, dass ein medizinisches Gutachten nach vier Jahren nicht mehr aktuell ist. Die Vorinstanz durfte aber zumindest mit Bezug auf das erste Jahr nach Erstellung des Gutachtens vom 21. Dezember 2012 auf dessen Ergebnisse verweisen, soweit sie für die Beurteilung des Selbstverschuldens verwertbar sind. Für die Frage, ob der Beschwerdeführer seine Sozialhilfeabhängigkeit (teilweise) selbst verschuldet hat oder durch Krankheit an der Arbeitsaufnahme gehindert wurde, ist der gesamte Zeitraum des Sozialhilfebezugs zu betrachten, nicht nur der Gesundheitszustand im Zeitpunkt des Widerrufs. Die Vorinstanz hat das Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 12. November 2013, ausgestellt vom Hausarzt des Beschwerdeführer s, aufgrund des Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt und Patient mit Vorsicht gewürdigt, was nicht zu beanstanden ist. Sie weist ferner darauf hin, dass der Beschwerdeführer von Oktober 2012 bis April 2013 bei einer Reinigungsfirma gearbeitet und nicht deklarierte Löhne von insgesamt Fr. 12'053.40 erwirtschaftet habe; anscheinend wurde der Beschwerdeführer deswegen von der Sozialhilfebehörde gemassregelt. Einen weiteren Bericht des Hausarztes vom 2. Juni 2016 würdigte die Vorinstanz ausführlich und kam zum Schluss, ein
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers werde damit nicht dargetan.

6.3.3. Die Vorinstanz hat sachliche Gründe angeführt für ihre Interpretation der ärztlichen Berichte. Von einer willkürlichen Beweiswürdigung (vgl. E. 2.2) kann nicht gesprochen werden. Wenn sie aufgrund der erwähnten Feststellungen zum Schluss kam, der Beschwerdeführer hätte sich trotz gesundheitlicher Einschränkungen mehr um die Integration in den Arbeitsmarkt bemühen können und müssen, ist dies nicht zu beanstanden.

6.4. Die persönlichen Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz sind als eher gering einzustufen: Er ist erst im Alter von 47 Jahren eingereist, hat sich 13 Jahre hier aufgehalten und ist mit einer Landsfrau verheiratet, welche in der Türkei lebt; seine in der Schweiz lebenden Kinder sind erwachsen. Neben dem Sozialhilfebezug ist der Beschwerdeführer durch Verschuldung, bei der Sozialhilfebehörde nicht deklariertes Einkommen und eine strafrechtliche Verurteilung wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln aufgefallen. Seine Integration kann weder in wirtschaftlich-beruflicher noch in sozialer Hinsicht als erfolgreich bezeichnet werden.

6.5. Dem Beschwerdeführer kann auch darin nicht gefolgt werden, dass eine Reintegration in der Türkei für ihn unzumutbar wäre. Zwar dürfte aufgrund des Alters (60 Jahre im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils) eine berufliche Eingliederung mit Schwierigkeiten verbunden sein. Indessen hat der Beschwerdeführer starke Verbindungen zu seinem Heimatland aufrecht erhalten und reist regelmässig dorthin. Im Jahr 2011 plante er gar, sich wieder in der Türkei niederzulassen. Inwiefern sein Gesundheitszustand einer Rückkehr entgegenstehen würde, vermochte der Beschwerdeführer nicht darzutun. Auch das Vorbringen, der Zugang zu medizinischer Versorgung wäre ihm aufgrund seiner Herkunft und politischen Gesinnung verwehrt, ist in keiner Weise substanziiert. Nachdem der Beschwerdeführer den grössten Teil seines Lebens in der Türkei verbracht hat und auch seine Ehefrau dort lebt, kann ihm die Rückkehr zugemutet werden.

6.6. Der Beschwerdeführer moniert, er sei nie formell verwarnt worden. Ob eine Verwarnung Wirkungen zeitige oder nicht, sei nicht entscheidend.

6.6.1. Es trifft zu, dass der Beschwerdeführer nie ausländerrechtlich verwarnt worden ist:
Aus den Akten geht hervor, dass die von der Vorinstanz erwähnte "Stellungnahme" vom 18. März 2011 (vgl. E. 4.2 zweiter Abschnitt) ein Gesuch des Beschwerdeführers an das Justiz- und Polizeidepartement ist. Darin teilte der Beschwerdeführer mit, er wolle in die Türkei zurückkehren, da er in der Schweiz keine Arbeitsstelle finde und es ihm psychisch immer schlechter gehe. Zudem wäre er in der Türkei in zwei Jahren pensioniert. Für den Fall, dass es in seiner Heimat nicht gut gehen sollte, ersuche er um Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung.
Zu jenem Zeitpunkt war kein ausländerrechtliches Verfahren gegen den Beschwerdeführer im Gang. Aber wenige Tage nach Einreichung des Gesuchs, am 29. März 2011, teilte das Migrationsamt dem Beschwerdeführer mit, es habe feststellen müssen, dass er Unterstützungsleistungen der Sozialhilfe beziehe, und wies ihn darauf hin, dass die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden könne, wenn er - der Beschwerdeführer - oder eine Person, für die er zu sorgen habe, dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe angewiesen sei. Im Anschluss war der Wortlaut von Art. 62 lit. a und b AuG sowie von Art. 63 AuG (komplett) abgedruckt.

6.6.2. Das Schreiben des Migrationsamts vom 29. März 2011 enthält weder Angaben zur Höhe der bezogenen Sozialhilfebeiträge noch eine Aussage darüber, ob der Widerrufsgrund bereits erfüllt war; dementsprechend fehlt auch eine Androhung der Rechtsfolge. Der Beschwerdeführer wurde lediglich über die Rechtslage informiert, die aufgrund seiner Sozialhilfeabhängigkeit einschlägig werden könnte. Das Schreiben ist somit nicht als Verwarnung im Sinn von Art. 96 Abs. 2 AuG, sondern als Ermahnung zu qualifizieren.

6.6.3. Wenngleich es im Fall von Sozialhilfebezug durch ausländische Personen in der Regel angebracht ist, als Vorstufe zu einer Entfernungsmassnahme eine Verwarnung auszusprechen (vgl. E. 3.2 zweiter Abschnitt), durfte das Migrationsamt im vorliegenden Fall darauf verzichten. Weil das öffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts das private Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz klar überwiegt, erscheint es nicht unverhältnismässig, wenn das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung widerrufen hat, ohne den Beschwerdeführer zu verwarnen und den Widerruf anzudrohen; zudem war er immerhin auf die möglichen Folgen des fortgesetzten Sozialhilfebezugs hingewiesen worden.

6.7. Zusammenfassend erweist sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung als verhältnismässig. Aus diesem Grund ist der Eventualantrag, es sei eine Verwarnung auszusprechen, abzuweisen. Auf den Subeventualantrag, es sei eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, ist nicht einzutreten, weil diesbezüglich kein Anspruch besteht (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG).

7.
Der Beschwerdeführer beantragt, das angefochtene Urteil vollumfänglich aufzuheben, was die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege durch die Vorinstanz mit einschliesst. Indessen unterliegt die Anrufung dieses verfassungsrechtlichen Anspruchs (Art. 29 Abs. 3 BV) einer qualifizierten Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG). Da der Beschwerdeführer die Anfechtung des Urteils in diesem Punkt mit keinem Wort substanziiert, ist darauf nicht einzugehen.

8.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

8.1. Bei diesem Verfahrensausgang hätte der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat indessen um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 64 Abs. 1 BGG ersucht. Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht anrufen konnte, waren dem Rechtsmittel grundsätzlich wenig Erfolgsaussichten beschieden. Die Verhältnismässigkeitsprüfung fiel eindeutig zu Gunsten des öffentlichen Interesses an der Beendigung des Aufenthalts aus, nicht zuletzt wegen der mangelhaften Integration. Dass der Beschwerdeführer nicht verwarnt wurde, war in der vorliegenden Konstellation nicht entscheidend. Die Beschwerde erweist sich damit als aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen und die (umständehalber reduzierten) Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

8.2. Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Mai 2017

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Die Gerichtsschreiberin: Genner

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
¹	L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
^a	les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
^b	l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
^d	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse126.
^e	...
²	L'autorisation d'établissement peut être révoquée et remplacée par une autorisation de séjour lorsque les critères d'intégration définis à l'art. 58a ne sont pas remplis.128
³	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.129

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP120;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse122;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 96 Pouvoir d'appréciation - 1 Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.305
¹	Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.305
²	Lorsqu'une mesure serait justifiée, mais qu'elle n'est pas adéquate, l'autorité compétente peut donner un simple avertissement à la personne concernée en lui adressant un avis comminatoire.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.