4A_527/2020 - 2021-04-22 - Registre - Wiedereintragung in das Handelsregister,

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 527/2020

Urteil vom 22. April 2021

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Kiss, Niquille,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin May Canellas,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniele Favalli und Rechtsanwältin Roxane Schmidgall,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. B.________ GmbH in Liquidation,
2. C.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Pio R. Ruoss und Rechtsanwältinnen Pascale Gola und Martina Kümmerli,

Beschwerdegegner.

Gegenstand
Wiedereintragung in das Handelsregister,

Beschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
vom 9. September 2020 (LF200034).

Sachverhalt:

A.
Die A.________ AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) schloss am 20. September 2016 mit der D.________ GmbH (später umbenannt in B.________ GmbH [nachfolgend Beschwerdegegnerin]) einen Vertrag über den Aufbau einer IT-Infrastruktur sowie die Erbringung von IT-Dienstleistungen. Nachdem das Projekt gescheitert war, klagte die A.________ AG am 31. Mai 2018 gegen die D.________ GmbH auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages.
Über die B.________ GmbH (vormals D.________ GmbH) wurde am 31. Januar 2019 der Konkurs eröffnet und am 7. März 2019 mangels Aktiven eingestellt. Die Gesellschaft wurde am 14. Juni 2019 aus dem Handelsregister gelöscht.

B.
Am 11. März 2020 ersuchte die A.________ AG das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich um Wiedereintragung der B.________ GmbH in Liquidation ins Handelsregister und Wiedereröffnung des Konkurses. Sie begründete ihr Gesuch mit Aktiven in Form von Verantwortlichkeitsansprüchen der Gesellschaft gegen deren Geschäftsführer C.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) sowie deren Muttergesellschaft. Mit Urteil vom 30. April 2020 ordnete das Bezirksgericht die Wiedereintragung der Gesellschaft ins Handelsregister und die Wiedereröffnung des Konkursverfahrens im summarischen Verfahren an.
Das Obergericht des Kantons Zürich hiess die Berufung der B.________ GmbH in Liquidation sowie von C.________ am 9. Sep tember 2020 teilweise gut und wies das Begehren um Wiedereintragung der Gesellschaft ins Handelsregister ab. Gleichzeitig lehnte es die Wiedereröffnung des Konkurses ab.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die A.________ AG, das Begehren um Wiedereintragung der B.________ GmbH in Liquidation sei gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache an das Obergericht zurückzuweisen.
Die B.________ GmbH in Liquidation und C.________ beantragen die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme.
Auf Antrag der Beschwerdeführerin wurde der Beschwerde am 1. Dezember 2020 mit Bezug auf die Kostenfolge die aufschiebende Wirkung erteilt.
Betreffend die Wiedereröffnung des Konkurses ist ein weiteres Beschwerdeverfahren beim Bundesgericht hängig (4A 857/2020).

Erwägungen:

1.
Vorliegend ist streitig, ob die Vorinstanz die Wiedereintragung der Beschwerdegegnerin ins Handelsregister zu Recht abgelehnt hat bzw. ob die Beschwerdegegnerin überhaupt befugt war, gegen ihre Wiedereintragung Berufung zu führen. Der Entscheid über die Wiedereintragung unterliegt nach Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 1 BGG letztinstanzlich der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht (vgl. Urteil 4A 467/2018 vom 9. Mai 2019 E. 1 mit Hinweisen). Es handelt sich um einen das vorinstanzliche Verfahren abschliessenden Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das als Rechtsmittelinstanz entschieden hat (Art. 75 BGG). Das Obergericht hat den Streitwert auf EUR 2'758'797.-- beziffert, da die Beschwerdeführerin mit der Wiedereintragung der Gesellschaft in das Handelsregister die Befriedigung einer entsprechenden Forderung zu erreichen sucht. Die erforderliche Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG ist damit erreicht. Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt einer hinreichenden Begründung (vgl. E. 2 hiernach) - grundsätzlich einzutreten.

2.

2.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der beschwerdeführenden Partei grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 140 III 115 E. 2; 137 III 580 E. 1.3; 135 III 397 E. 1.4). In der Beschwerde ist auf die Begründung des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (Urteil 4A 279/2020 vom 23. Februar 2020 E. 2.1).

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu gehören sowohl die Feststellungen über den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt. Zum Prozesssachverhalt gehören die Anträge der Parteien, ihre Tatsachenbehauptungen, rechtlichen Erörterungen, Prozesserklärungen und Beweisvorbringen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig bedeutet willkürlich (BGE 140 III 115 E. 2, 264 E. 2.3). Willkür liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre, sondern bloss, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 141 III 564 E. 4.1; 140 III 16 E. 2.1; je mit Hinweisen). Die Beweiswürdigung ist mithin nicht bereits dann willkürlich, wenn sie nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 141 III 564 E. 4.1). Die Behebung des Mangels muss ausserdem für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein können (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Für eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3). Die Partei, die die Sachverhaltsfeststellungen anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Soweit die beschwerdeführende Partei den Sachverhalt ergänzen will, hat sie mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2). Genügt die Kritik diesen Anforderungen nicht, können Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der vom angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1; Urteil 4A 279/2020 vom 23. Februar 2020 E. 2.2).

3.

3.1. Das Gericht kann auf Antrag die Wiedereintragung einer gelöschten Rechtseinheit ins Handelsregister anordnen, sofern glaubhaft gemacht wird, dass die Wiedereintragung für die Beendigung des Konkursverfahrens der gelöschten Rechtseinheit erforderlich ist. Zum Antrag ist berechtigt, wer ein schutzwürdiges Interesse an der Wiedereintragung der gelöschten Rechtseinheit hat (Art. 164 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 HRegV [in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung]).

3.2. Bereits vor der ausdrücklichen Regelung in der Handelsregisterverordnung konnten nach ständiger Praxis die Berechtigten eine Wiedereintragung verlangen, sofern sich nach der Löschung zeigte, dass noch Ansprüche oder Verpflichtungen auf den Namen der Gesellschaft bestehen und die Löschung zu Unrecht erfolgt war. Dabei genügte es, dass ein Gläubiger eine Forderung glaubhaft machte; ein strikter Beweis war nicht erforderlich, sondern blieb dem Zivilprozess vorbehalten. An dieser Rechtsprechung hat das Bundesgericht auch nach der Revision der Handelsregisterverordnung festgehalten, obwohl Art. 164 Abs. 1 HRegV den Entscheid über die Wiedereintragung nunmehr dem Gericht zuweist. Über den materiellrechtlichen Bestand der Forderung soll nicht im Rahmen des Entscheids über die Wiedereintragung befunden werden (vgl. Urteil 4A 467/2018 vom 9. Mai 2019 E. 4.1 mit Hinweisen).
Glaubhaftmachen bedeutet, dass es genügt, dem Gericht aufgrund objektiver Anhaltspunkte den Eindruck einer gewissen Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins der in Frage stehenden Tatsache zu vermitteln, ohne dass dabei die Möglichkeit ausgeschlossen sein muss, dass die Verhältnisse sich auch anders gestalten könnten (vgl. BGE 142 II 49 E. 6.2). Bei der Beurteilung der Frage, ob die Bedingungen für eine Wiedereintragung erfüllt sind, sollten nicht allzu strenge Massstäbe angelegt werden und es sollten nur jene Gesuche abgelehnt werden, welche rechtsmissbräuchlich erscheinen. Dies ist bei demjenigen Gesuchsteller der Fall, der die Wiedereintragung verlangt, ohne sich auf irgendein rechtliches Interesse daran berufen zu können (vgl. BGE 132 III 731 E. 3.2 = Pra 96 [2007] Nr. 81). Die Anforderungen an das Glaubhaftmachen sind demnach nicht zu überspannen, aber sie sind auch nicht zu tief anzusetzen. Blosses Behaupten genügt auch im vorliegenden Kontext nicht, um eine Schilderung glaubhaft zu machen.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts fehlt es an einem schutzwürdigen Interesse an der Wiedereintragung, wenn zum Vornherein feststeht, dass der Ansprecher durch die Wiedereintragung einer Firma und durch sein Vorgehen gegen sie nichts erreicht oder doch keinesfalls mehr als auf einem andern, ihm zumutbaren Weg. Die Wiedereintragung ist als Rechtsbehelf somit subsidiär (vgl. Urteil 4A 336/2019 vom 5. November 2019 E. 3.3 mit Hinweisen).

4.

4.1. Die Vorinstanz bejahte zunächst die Legitimation der Beschwerdegegner zur Berufung. Sie ewog, als wieder in Liquidation stehende Gesellschaft bzw. als deren Organe seien die Beschwerdegegner - analog zur Rechtsprechung betreffend die Anfechtung der Wiedereröffnung des Konkurses - zur Anfechtung der Wiedereintragung ins Handelsregister legitimiert. Die Gesellschaft sei nur deshalb wieder eingetragen worden, damit über sie der Konkurs habe wiedereröffnet werden können. Wenn die Wiedereröffnung des Konkurses aufgrund einer erfolgreichen Beschwerde wegfalle, gelte dies auch für den Grund der Wiedereintragung. Deshalb sei es sachgerecht, wenn die Legitimation der Beschwerdegegner zur Anfechtung der Wiedereintragung ebenfalls bejaht werde. Dass sich der neu geltend gemachte Anspruch gegen den Beschwerdegegner richte, reiche nicht, um diesem ein rechtsmissbräuchliches Verhalten vorzuwerfen. Auch die fehlende Teilnahme am erstinstanzlichen Verfahren könne den Beschwerdegegnern nicht zum Vorwurf gemacht werden, da es sich beim Wiedereintragungsverfahren um ein Einparteienverfahren handle, was aber wiederum nichts an der Einschätzung hinsichtlich der Legitimation ändere.

4.2. In der Sache erwog die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe sich in ihrem Gesuch um Wiedereintragung der Beschwerdegegnerin ins Handelsregister nicht dazu geäussert, warum die Geltendmachung der Verantwortlichkeitsansprüche erst jetzt möglich sein soll und welche anspruchsbegründenden Tatsachen sie zum Zeitpunkt der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven noch nicht gekannt habe. Dies gelte insbesondere auch für die nun behaupteten Pflichtverletzungen der Organe sowie einen Schaden der Beschwerdegegnerin. Die geltend gemachten Verantwortlichkeitsansprüche seien nicht neu. Sie seien vielmehr im Konkursinventar als unbezifferte Ansprüche gegenüber allen mit der Verwaltung und Geschäftsführung beauftragten Personen aufgenommen, aber mit Null bewertet worden. Als Gesellschaftsgläubigerin hätte die Beschwerdeführerin gegen die Einstellung des Konkurses mangels Aktiven opponieren und durch Bevorschussung der Kosten die Durchführung des Konkurses verlangen können und müssen. Ebenso hätte sie gegen die Löschung der Beschwerdegegnerin im Handelsregister Einsprache erheben können mit dem Einwand, es bestehe noch ein Aktivum. Im Verlauf des Konkursverfahrens wäre dann eine Abtretung der Forderung bzw. ein Vorgehen nach Art. 757
Abs. 2 OR möglich gewesen. Angesichts der strikten Subsidiarität der Wiedereintragung fehle es der Beschwerdeführerin damit an einem schutzwürdigen Interesse an diesem Rechtsbehelf. Dasselbe gelte, wenn ein Anspruch zwischen Einstellung des Konkurses und Löschung der Gesellschaft bekannt geworden wäre, weil dann immer noch eine Einsprache gegen die Löschung möglich gewesen wäre.
Nichts anderes gelte, soweit die Beschwerdeführerin im Berufungsverfahren erklärt habe, namentlich der Beschwerdegegner habe sich in einem Interessenskonflikt befunden, was einen Anspruch der Gesellschaft begründe. So sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin von den behaupteten Interessenkonflikten und Pflichtverletzungen erst im Berufungsverfahren erfahren haben wolle. Hinzu komme, dass die fragliche Duplik gar nicht im Recht liege und somit unklar bleibe, ob die dortigen Ausführungen richtig zitiert und gewürdigt worden seien. Auch mit ihren Ausführungen in der Berufungsantwort habe die Beschwerdeführerin die Neuheit des Aktivums nicht hinreichend glaubhaft gemacht, zumal solches nicht allein aus der nicht erfolgten Verwertung geschlossen werden könne.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, die Vorinstanz hätte auf die Berufung mangels Legitimation der Beschwerdegegnerin nicht eintreten dürfen, da diese infolge ihrer Löschung im Handelsregister über keine Rechtspersönlichkeit verfügt habe, sodass es ihr an der Prozessfähigkeit mangle. Zudem fehle der Beschwerdegegnerin ein schutzwürdiges Interesse an der Berufung resp. die materielle Beschwer. Diese Rüge der Beschwerdeführerin ist begründet.

5.2. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hört die rechtliche Existenz einer Aktiengesellschaft auf, wenn - nach Beendigung der Liquidation - ihre Firma im Handelsregister gelöscht wird (BGE 132 III 731 E. 3.1 mit Hinweis). Die Löschung im Handelsregister führt zum Verlust der Rechtspersönlichkeit. Dies muss gleichermassen für eine GmbH gelten, die das Recht der Persönlichkeit ebenfalls durch die Eintragung ins Handelsregister erlangt (Art. 779 Abs. 1 OR). Unbesehen der Frage, ob auch der Löschung im Handelsregister konstitutive Wirkung zukommt, was in der Lehre umstritten ist und das Bundesgericht bejaht (Urteil 4A 3/2002 vom 3. Juli 2002 E. 4.1), steht jedenfalls fest, dass eine gelöschte Gesellschaft gegenüber Dritten nicht mehr auftreten kann. Mit der Löschung im Register wird manifestiert, dass die Liquidation erfolgreich abgeschlossen werden konnte und die Rechtseinheit ihre Rechtspersönlichkeit verloren hat. Die Gesellschaft verliert mit der Löschung auch ihre Prozessfähigkeit (vgl. DAVID RÜETSCHI, in Zeitschrift zur Rechtsetzung und Praxis im Gesellschafts- und Handelsregisterrecht [REPRAX], 4/2011 S. 23 f.).
Partei- und Prozessfähigkeit sind die prozessualen Gegenstücke zur Rechts- und Handlungsfähigkeit. Nur wer rechtsfähig ist, kann nach Art. 66 ZPO vor Gericht auftreten. Die Prozessfähigkeit beinhaltet das Recht, als Partei selbständig oder durch einen Vertreter vor Gericht aufzutreten (vgl. Urteil 4A 43/2020 vom 16. Juli 2020 E. 3.1). Die Partei- und Prozessfähigkeit zählt zu den Prozessvoraussetzungen (Art. 59 Abs. 2 lit. c ZPO). Das Gericht prüft diese von Amtes wegen (Art. 60 ZPO), was auch für die Rechtsmittelinstanz gilt. Sind die Prozessvoraussetzungen nicht erfüllt, tritt das Gericht auf eine Klage oder ein Gesuch nicht ein (Art. 59 Abs. 1 ZPO im Umkehrschluss). Die Prozessvoraussetzungen müssen grundsätzlich im Zeitpunkt der Fällung des Sachurteils gegeben sein (vgl. zum Ganzen: Urteil 5A 469/2019 vom 17. November 2020 E. 3.2 mit Hinweisen).

5.3.

5.3.1. Vorliegend verfügte die Beschwerdegegnerin zwar bei Ergreifung der Berufung über die erforderliche Parteifähigkeit, nachdem sie auf Anordnung der Erstinstanz wieder ins Handelsregister eingetragen worden war. Indes verlor sie diese im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens wieder, da sie aufgrund der aufschiebenden Wirkung der Berufung neuerlich aus dem Handelsregister gelöscht wurde. Zum massgebenden Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils war die Beschwerdegegnerin infolge Löschung im Handelsregister unbestrittenermassen nicht rechts- und damit auch nicht prozessfähig. Ebenso wenig konnte sie sich unter diesen Umständen vertreten lassen oder durch ihre Organe handeln. Die Vorinstanz hätte daher auf die Berufung der Beschwerdegegner nicht eintreten dürfen, da die Partei- und Prozessfähigkeit der Berufungsklägerin während des Verfahrens dahingefallen war.

5.3.2. Die von der Vorinstanz zur Begründung der Legitimation herangezogene Analogie betreffend die Wiedereröffnung des Konkurses verfängt zudem nicht. Im von ihr zitierten Urteil 5A 306/2014 vom 17. Oktober 2014 ging es um die analoge Anwendung der Regeln zur Konkurseröffnung auf die Wiedereröffnung des Konkurses. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend ausführt, ist die Eröffnung des Konkurses der Wiedereintragung der Gesellschaft in das Handelsregister zeitlich nachgelagert und setzt diese voraus. Mit der Wiedereintragung verfügt die Gesellschaft wiederum über die nötige Rechts- und Parteifähigkeit, damit gegen sie der Konkurs (neu) eröffnet werden kann. Im wiedereröffneten Konkursverfahren ist die Gesellschaft daher wieder rechts- und parteifähig und deshalb - ein schutzwürdiges Interesse vorausgesetzt - auch zur Anfechtung der Konkurseröffnung legitimiert. Die Ausgangslage der Gesellschaft ist insoweit eine grundsätzlich andere als bei der Wiedereintragung in das Handelsregister, bis zu deren Vornahme sie - im Unterschied zur nachgelagerten Konkurseröffnung - noch über keine Rechts- und Parteifähigkeit verfügt. Eine analoge Anwendung der Rechtsprechung zur Anfechtung der Wiedereröffnung des Konkurses auf die Wiedereintragung in
das Handelsregister ist daher nicht sachgerecht.
Daran ändert nichts, dass dem Beschwerdegegner kein rechtsmissbräuchliches Verhalten vorzuwerfen ist, indem er sich gegen einen Verantwortlichkeitsanspruch zur Wehr setzen will. Er kann mangels Rechtspersönlichkeit der Beschwerdegegnerin im Verfahren gegen die Wiedereintragung im Handelsregister nicht als deren Organ auftreten. Aus den von den Beschwerdegegnern angerufenen Urteilen des Bundesgerichts ergibt sich - zumindest für den vorliegenden Fall - nichts Anderes. Im Urteil 4A 19/2020 vom 19. August 2020 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Legitimation der Gläubiger betreffend einen nach Art. 260 SchKG abgetretenen Anspruch nach der Löschung der Gesellschaft mangels eines Rechtsträgers dahin fällt, was das Bundesgericht verneinte. Im Unterschied zur vorliegenden Konstellation verfügte die Gesellschaft aber zum Zeitpunkt der Abtretung noch über eine Rechtspersönlichkeit und konnte ihr zustehende Ansprüche gültig abtreten (lassen). Auch geht es vorliegend nicht darum, dass die Legitimation eines Ansprechers während eines laufenden Verfahrens infolge Löschung der - einst anspruchsberechtigten - Gesellschaft dahingefallen wäre.

5.3.3. Sodann liegt keine doppelrelevante Tatsache vor; dabei geht es um Voraussetzungen, die sowohl für die Legitimation als auch die materielle Begründetheit relevant sind. Zum Beispiel, wer der Rechtsträger eines Anspruchs ist (vgl. E. 5.4 hiernach). Strittig ist hier aber nicht die Rechtspersönlichkeit der Beschwerdegegnerin, sondern deren Legitimation resp. Parteifähigkeit; auch hängt die materielle Begründetheit des Anspruchs nicht von der Rechtspersönlichkeit ab. Schliesslich kann die Rechtspersönlichkeit der Beschwerdegegnerin im Verfahren um Wiedereintragung in das Handelsregister auch nicht deshalb "hilfsweise" bejaht werden, weil die Wiedereintragung nur zum Zweck der Konkurseröffnung erfolgen soll. Würde dieser Auffassung der Beschwerdegegnerin gefolgt, so bräuchte es die Wiedereintragung zur Durchführung des Konkurses gar nicht. Die Wiedereintragung wird nur deshalb vollzogen, weil es andernfalls infolge Löschung der Gesellschaft an einem Rechtsträger fehlt, der einen Anspruch abtreten und gegen den der Konkurs geführt werden könnte.

5.3.4. Im Übrigen weist die Beschwerdeführerin zutreffend auf den Charakter des Verfahrens um Wiedereintragung als unstrittiges Einparteienverfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit i.S. von Art. 1 lit. b ZPO hin, bei welchem eine Teilnahme der einzutragenden Gesellschaft gerade nicht vorgesehen ist. Nur der Gesuchsteller ist am Wiedereintragungsverfahren als Partei beteiligt; eine Gegenpartei gibt es nicht, auch das Handelsregisteramt stellt keine solche dar (vgl. BGE 140 III 550 E. 2.1; Urteil 4A 412/2013 vom 19. Dezember 2013 E. 1 mit Hinweis auf DAVID RÜETSCHI, in: Siffert/Turin [Hrsg.], Handelsregisterverordnung [HRegV], 2013, N. 3 und 32 zu Art. 164 HRegV; Urteil 4A 396/2014 vom 20. November 2014 E. 2.1). Folglich kann auch niemand gegen die Wiedereintragung mittels Berufung opponieren.
Auch vor dem Hintergrund der Eigenheiten des Verfahrens um Wiedereintragung einer Gesellschaft ins Handelsregister verbietet sich mithin die analoge Anwendung der Praxis zur Anfechtung der Wiedereröffnung des Konkurses auf die Wiedereintragung im Handelsregister. Dies schliesst nicht aus, dass auch im Interesse der gelöschten Gesellschaft resp. von deren Aktionären die Wiedereintragung verlangt werden kann. So etwa, wenn Vermögenswerte entdeckt werden, die neben der Befriedigung der Konkursmasse noch einen Herausgabeanspruch der gelöschten Gesellschaft begründen können (vgl. dazu Urteil 5A 50/2015 vom 28. September 2015 E. 3.4.3). Dies setzt aber jedenfalls Rechts- und Parteifähigkeit des Ansprechers voraus (Art. 66 ZPO). Darüber verfügt die gelöschte Gesellschaft selbst zweifellos nicht.
Aus dem Urteil 5A 306/2014 vom 17. Oktober 2014 ergibt sich nichts Anderes. Darin wird, wie die Beschwerdegegnerin selber ausführt, die "wieder in Liquidation stehende Gesellschaft" als zur Anfechtung der Wiedereröffnung des Konkurses legitimiert bezeichnet. Dies setzt aber die Wiedereintragung der in Liquidation stehenden Gesellschaft voraus. Über die Berechtigung zur Anfechtung der Wiedereintragung selbst ist damit nichts gesagt. (Die "wieder in Liquidation stehende Gesellschaft" wurde bereits wieder eingetragen; sie selber kann aber die Wiedereintragung mangels Rechtspersönlichkeit nicht verlangen).

5.3.5. Gleichfalls zuzustimmen ist der Beschwerdeführerin darin, dass ein schutzwürdiges Interesse der Beschwerdegegner an der Berufung gegen die Wiedereintragung fehlt.

Auch die Vorinstanz geht - zu Recht - davon aus, dass die wieder in Liquidation stehende Gesellschaft bzw. deren Organe zur Anfechtung der Wiedereröffnung des Konkurses legitimiert sind (vgl. angefochtenes Urteil S. 5 E. 2.1; Urteil 5A 306/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.3.3; FRANCO LORANDI, Wiedereröffnung des Konkurses, in: AJP 2018, S. 62). Den Interessen der Gesellschaft und ihrer Organe ist daher Genüge getan, wenn sie im Verfahren um Wiedereröffnung des Konkurses mit ihren Argumenten gehört werden. Damit erklärt sich nicht zuletzt, weshalb das Wiedereintragungsverfahren als solches der freiwilligen Gerichtsbarkeit ausgestaltet wurde. Über die materielle Begründetheit eines Anspruchs soll erst im Konkursverfahren befunden werden. Daran ändert nichts, dass die Wiedereintragung einzig zum Zweck der Neueröffnung des Konkurses erfolgt. Im Übrigen benennt die Vorinstanz kein schutzwürdiges Interesse der Beschwerdegegner an der Anfechtung der Wiedereintragung ins Handelsregister. Dies ist aber gemäss dem auch für gerichtliche Anordnungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit geltenden Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO erforderlich (SIMON ZINGG, in: Berner Kommentar, Bd. I, 2012, N 23 zu Art. 59 ZPO) und als Prozessvoraussetzung von Amtes wegen
zu prüfen.

5.4. Nach dem vorstehend Gesagten ist die Beschwerde bereits aus Gründen der fehlenden Berufungslegitimation der Beschwerdegegner gutzuheissen. Auf die weiteren Rügen der Beschwerdeführerin braucht grundsätzlich nicht eingegangen zu werden. Indes sind auch diese begründet, wie nachfolgend kurz darzulegen ist.

5.4.1. Gemäss den Ausführungen im angefochtenen Urteil ersuchte die Beschwerdeführerin um Wiedereintragung der Beschwerdegegnerin im Handelsregister, um sich im wieder zu eröffnenden Konkursverfahren eine Forderung der Gesellschaft abtreten zu lassen resp. um nach Art. 757 Abs. 2 OR vorzugehen. Grundlage für die Forderung bildeten Verantwortlichkeitsansprüche der Beschwerdegegnerin gegenüber ihren Organen.
Wie die Beschwerdeführerin zutreffend rügt, stellen Verantwortlichkeitsansprüche zur Konkursmasse gehörendes Vermögen der Gesellschaft dar, und können Gesellschaftsgläubiger, die Verantwortlichkeitsansprüche gestützt auf Art. 757 Abs. 2 OR geltend machen wollen, praxisgemäss zu diesem Zweck die Wiedereintragung der Gesellschaft im Handelsregister verlangen (BGE 132 III 731 E. 3.2 und 3.3; 110 II 396 E. 2; so auch MICHAEL GWELESSIANI, Praxiskommentar zur Handelsregisterverordnung, 2. Aufl. 2012, N. 578 zu Art. 164 HRegV). Damit wird der Rechtsträger des Verantwortlichkeitsanspruchs wieder konstituiert und dem Gesellschaftsgläubiger ermöglicht, zunächst eine Kollokation seiner Forderung gegenüber der Gesellschaft zu erwirken. Anschliessend kann er eine Abtretung des Prozessführungsrechts nach Art. 260 SchKG verlangen oder den Anspruch auf Ersatz seines mittelbaren Gläubigerschadens gestützt auf Art. 757 Abs. 2 OR geltend machen (BGE 132 III 731 E. 3.3). Denn nur ein rechtskräftig kollozierter Gesellschaftsgläubiger ist zur aktienrechtlichen Verantwortlichkeitsklage nach Art. 757 Abs. 2 OR befugt (BGE 136 III 322 E. 4.7 mit Hinweisen). Mit der Wiedereintragung der Gesellschaft wird mithin die Grundlage geschaffen, um die zur
Durchsetzung des mittelbaren Gläubigerschadens notwendigen Schritte einzuleiten (zum Ganzen: zur Publ. bestimmtes Urteil 4A 19/2020 vom 19. August 2020 E. 2.1).

5.4.2. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz steht der Grundsatz der Subsidiarität der Wiedereintragung (dazu oben E. 3.2) diesem Ergebnis nicht entgegen. Namentlich kann nicht gesagt werden, es stünde zum Vornherein fest, dass die Beschwerdeführerin durch die Wiedereintragung der Beschwerdegegnerin und durch das oben beschriebene Vorgehen nichts oder doch keinesfalls mehr erreichen würde, als auf einem andern, ihr zumutbaren Weg. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführerin bereits im ersten Konkursverfahren dessen Bevorschussung sowie die Anfechtung der Löschung offen gestanden hätten. Dass dies zum Zeitpunkt ihres Gesuchs noch möglich gewesen wäre, behauptet die Vorinstanz nicht. Das Absehen eines Vorgehens gegen die Konkurseinstellung und Löschung stellt auch keinen (materiellen) Verzicht auf die Forderung dar, zumal Ansprüche auch nach der Löschung einer Gesellschaft im Handelsregister bestehen bleiben (vgl. zur Publ. bestimmtes Urteil 4A 19/2020 vom 19. August 2020 E. 2.3 und 2.4). Abgesehen davon könnte die Beschwerdeführerin als einzelne Gläubigerin der Gesellschaft auf deren Ansprüche gar nicht rechtswirksam verzichten. Zudem lässt sich weder dem Wortlaut noch der Rechtsprechung zu Art. 164 HRegV entnehmen, dass der
die Wiedereintragung einer gelöschten Gesellschaft rechtfertigende Anspruch neu sein müsste (zur Publ. bestimmtes Urteil 4A 19/2020 vom 19. August 2020 E. 2.1; 4A 384/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.1.3). Dabei handelt es sich vielmehr um ein Argument, das gegen die Wiedereröffnung des Konkurses vorgebracht werden kann (BGE 110 II 396 E. 2 S. 397; Urteil 5A 306/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.1). Demgegenüber muss die Gesellschaft wieder in das Handelsregister eingetragen, das Konkursverfahren wiedereröffnet und der Konkurs im summarischen oder ordentlichen Verfahren abgewickelt werden, wenn nach Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven und Löschung der Gesellschaft im Handelsregister verwertbare Vermögenswerte auftauchen, welche die Kosten eines Konkursverfahrens decken (so auch Urteil 4A 467/2018 vom 9. Mai 2019 E. 4.1 und E. 5.2 mit Hinweis auf FRANCO LORANDI, a.a.O., S. 61). Entgegen dem Verweis der Beschwerdegegner betrachtet auch DAVID RÜETSCHI Verantwortlichkeitsansprüche ausdrücklich als Grund, der die Wiedereintragung in das Handelsregister und Neueröffnung des Konkurses rechtfertigt. Er verweist dabei ebenfalls auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 132 III 731 und 110 II 396; vgl. DAVID RÜETSCHI, a.a.O.,
S. 28). Soweit die Beschwerdegegner in diesem Zusammenhang auf die Lehre zu Art. 164 Abs. 1 lit. a HRegV verweisen, gehen ihre Ausführungen an der Sache vorbei, zumal sich die Vorinstanz auf lit. d der vorerwähnten Bestimmung stützt.
Schliesslich ist in Erinnerung zu rufen, dass im Verfahren um Wiedereintragung einer im Handelsregister gelöschten Gesellschaft das Glaubhaftmachen eines Aktivums (welches die Wiedereintragung rechtfertigt) genügt. Davon ist vorliegend ohne Weiteres auszugehen, nachdem feststeht, dass im Konkursinventar der Beschwerdegegnerin unter anderem Verantwortlichkeitsansprüche gegenüber allen mit der Verwaltung und Geschäftsführung beauftragten Personen vermerkt worden waren. Dass die Aufnahme lediglich pro memoria erfolgte und die Ansprüche mit "Null" bewertet wurden, schadet nicht, steht es doch der Beschwerdeführerin frei, die Begründetheit der Verantwortlichkeitsansprüche im Verfahren um Wiedereröffnung des Konkurses zu belegen. Eine Wiedereintragung wäre demgegenüber nur zu verweigern, wenn das Gesuch geradezu rechtsmissbräuchlich wäre (vgl. dazu oben E. 3.2). Davon kann keine Rede sein. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegner leuchtet auch nicht ein und ergibt sich aus Art. 164 HRegV nicht, weshalb bei einer Wiedereintragung im Nachgang zu einem Konkurs - anders als bei einer freiwilligen Liquidation - an den Nachweis der Forderung resp. des schutzwürdigen Interesses strengere Anforderungen zu stellen sein sollten.

6.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Berufung ist abzuweisen. Die Sache ist zur Neuregelung der kantonalen Kosten- und Entschädigungsfolgen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Ausgangsgemäss haben die unterliegenden Beschwerdegegner die Kosten in solidarischer Haftbarkeit zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Die Beschwerdeführerin hat zulasten der Beschwerdegegner Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 , 2 und 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. September 2020 wird aufgehoben und die Berufung wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 7'000.-- werden den Beschwerdegegnern in solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegner haben die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 8'000.-- zu entschädigen, unter solidarischer Haftbarkeit.

4.
Die Sache wird zur Neuregelung der kantonalen Kosten- und Entschädigungsfolgen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, dem Konkursamt U.________, dem Betreibungsamt V.________ und dem Handelsregisteramt des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. April 2021

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 757 - 1 Dans la faillite de la société lésée, les créanciers sociaux ont aussi le droit de demander le paiement à la société de dommages-intérêts. Toutefois, les droits des actionnaires et des créanciers sociaux sont exercés en premier lieu par l'administration de la faillite.
¹	Dans la faillite de la société lésée, les créanciers sociaux ont aussi le droit de demander le paiement à la société de dommages-intérêts. Toutefois, les droits des actionnaires et des créanciers sociaux sont exercés en premier lieu par l'administration de la faillite.
²	Si l'administration de la faillite renonce à exercer ces droits, tout actionnaire ou créancier social peut le faire. Le produit sert d'abord à couvrir les créances des créanciers demandeurs, conformément aux dispositions de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite657. Les actionnaires demandeurs participent à l'excédent dans la mesure de leur participation à la société; le reste tombe dans la masse.
³	Est réservée la cession de créance de la société, conformément à l'art. 260 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite.
⁴	Les créances des créanciers sociaux qui ont accepté qu'elles soient placées à un rang inférieur à celui de toutes les autres créances ne sont pas prises en compte dans le calcul du dommage de la société.658

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 779 - 1 La société acquiert la personnalité par son inscription au registre du commerce.
¹	La société acquiert la personnalité par son inscription au registre du commerce.
²	Elle acquiert la personnalité même si les conditions d'inscription ne sont pas remplies.
³	Lorsque les intérêts de créanciers ou d'associés sont gravement menacés ou compromis par le fait que des conditions légales ou statutaires n'ont pas été remplies lors de la fondation, le tribunal peut, à la requête d'un de ces créanciers ou associés, prononcer la dissolution de la société.
⁴	L'action s'éteint si elle n'est pas introduite dans les trois mois qui suivent la publication de la fondation de la société dans la Feuille officielle suisse du commerce.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 59 Principe - 1 Le tribunal n'entre en matière que sur les demandes et les requêtes qui satisfont aux conditions de recevabilité de l'action.
¹	Le tribunal n'entre en matière que sur les demandes et les requêtes qui satisfont aux conditions de recevabilité de l'action.
²	Ces conditions sont notamment les suivantes:
^a	le demandeur ou le requérant a un intérêt digne de protection;
^b	le tribunal est compétent à raison de la matière et du lieu;
^c	les parties ont la capacité d'être partie et d'ester en justice;
^d	le litige ne fait pas l'objet d'une litispendance préexistante;
^e	le litige ne fait pas l'objet d'une décision entrée en force;
^f	les avances et les sûretés en garantie des frais de procès ont été versées.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 260 - 1 Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.465
¹	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention, chacun d'eux peut en demander la cession à la masse.465
²	Le produit, déduction faite des frais, sert à couvrir les créances des cessionnaires dans l'ordre de leur rang et l'excédent est versé à la masse.
³	Si l'ensemble des créanciers renonce à faire valoir une prétention et qu'aucun d'eux n'en demande la cession, cette prétention peut être réalisée conformément à l'art. 256.466

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 1 Objet - La présente loi règle la procédure applicable devant les juridictions cantonales:
^a	aux affaires civiles contentieuses;
^b	aux décisions judiciaires de la juridiction gracieuse;
^c	aux décisions judiciaires en matière de droit de la poursuite pour dettes et la faillite;
^d	à l'arbitrage.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.