6B_53/2019 - 2020-01-22 - Infrazione - Versuchte Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrfähigkeit usw.; Willkür; rechtliches Gehör

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 53/2019

Urteil vom 22. Januar 2020

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin van de Graaf,
Bundesrichterin Koch,
Gerichtsschreiberin Rohrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Härdi, Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Versuchte Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrfähigkeit usw.; Willkür; rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer,
vom 13. November 2018 (SST.2018.115).

Sachverhalt:

A.
A.________ verursachte am 25. Juli 2014 um ca. 19.50 Uhr auf der U.________ strasse in V.________ einen Verkehrsunfall, bei welchem ein Sachschaden entstand.
Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau wirft A.________ in diesem Zusammenhang vor, sein Auto unter Alkoholeinfluss gelenkt zu haben. Zudem habe er sich nach dem Unfall nicht um die vorschriftsgemässe Meldung gekümmert. S tattdessen sei er mit zeitweise 80 km/h bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von teilweise 50, teilweise 60 km/h mit seinem durch den Unfall beschädigten und nicht mehr betriebssicheren Fahrzeug (u.a. platter Reifen vorne links, Schaden an der Front links) vom Unfallort nach Hause gefahren. Als die Regionalpolizei Lenzburg A.________ um 20.05 Uhr an seinem Wohnort angehalten habe, habe sie einen starken Atemalkoholgeruch feststellen können. A.________ habe jedoch bestritten, Alkohol getrunken zu haben und die Durchführung eines Atemalkoholtests wie auch die Abnahme einer Blutprobe im Spital während rund eineinhalb Stunden, mehrmals und trotz Belehrung über die strafrechtlichen Konsequenzen dieser Weigerung, verweigert. Erst als ihm eröffnet worden sei, dass nun auch seine Ehefrau auf dem Polizeiposten schriftlich befragt werde, habe A.________ in einen Atemalkoholtest eingewilligt. Später habe im Kantonsspital Aarau auch eine Blut- und Urinentnahme durchgeführt werden können. Weiter habe A.________ an seinem
Wohnort der Polizei angegeben, dass nicht er, sondern seine Ehefrau zum Tatzeitpunkt mit dem Unfallfahrzeug gefahren sei.

B.
Die Gerichtspräsidentin des Bezirksgerichts Lenzburg erklärte A.________ am 26. April 2017 des Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand, der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, des pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrsunfall mit Sachschaden, des Inverkehrbringens eines Fahrzeuges in nicht betriebssicherem Zustand, der Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts und der falschen Anschuldigung für schuldig. Dabei hielt sie fest, dass die angeklagten Tatbestände des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges und des ungenügenden Rechtsfahrens vom Tatbestand des Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand konsumiert werden. Sie bestrafte A.________ mit einer bedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je Fr. 200.- bei einer Probezeit von zwei Jahren und einer Busse von Fr. 5'000.- beziehungsweise bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von 25 Tagen.

C.
Das Obergericht des Kantons Aargau hiess die Berufung von A.________ am 13. November 2018 teilweise gut und sprach ihn vom Vorwurf des Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand, vom Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs, vom Vorwurf des ungenügenden Rechtsfahrens sowie vom Vorwurf der falschen Anschuldigung frei (Dispositiv Ziffer 1). Im Übrigen bestätigte es die erstinstanzlichen Schuldsprüche (Dispositiv Ziffer 2.1). Es verurteilte A.________ zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 200.- bei einer Probezeit von zwei Jahren und zu einer Busse von insgesamt Fr. 5'000.- (Verbindungsbusse von Fr. 4'000.- und Übertretungsbusse von Fr. 1'000.-) bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von 25 Tagen (Dispositiv Ziffer 2.2). Sodann regelte es die Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dispositiv Ziffern 3 und 4).

D.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, Dispositivziffern 2.1 und 2.2 des Urteils des Obergerichts des Kantons Aargau vom 13. November 2018 seien aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Kosten des Vorverfahrens sowie des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens seien in Aufhebung der Dispositivziffern 3 und 4 gesamthaft auf die Staatskasse zu nehmen und ihm sei eine Entschädigung gemäss nachzureichender Kostennote zuzusprechen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt sein Recht auf Beizug eines Anwalts als verletzt. Anlässlich seiner Befragung vom 26. Juli 2014 hätte ihm ein Rechtsanwalt zur Seite gestellt werden müssen, so wie er dies verlangt habe. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz habe er nicht auf dieses Recht verzichtet. Die polizeiliche Einvernahme vom 26. Juli 2014 sei daher aus dem Recht zu weisen (vgl. Beschwerde Rz. 1 ff. S. 6 ff.).

1.2. Art. 32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK sowie Art. 127 und Art. 129 Abs. 1 StPO garantieren das Recht des Beschuldigten, sich auf jeder Verfahrensstufe durch einen Anwalt seiner Wahl verteidigen zu lassen (Urteile 6B 90/2019 vom 7. August 2019 E. 1.5 und 6B 500/2012 vom 4. April 2013 E. 1.2.1 mit Hinweisen). Zu Beginn der ersten Einvernahme wird die beschuldigte Person in einer ihr verständlichen Sprache umfassend über ihre Rechte und Pflichten belehrt (Art. 143 Abs. 1 lit. c StPO). Sie ist namentlich darauf hinzuweisen, dass sie berechtigt ist, eine Verteidigung zu bestellen oder gegebenenfalls eine amtliche Verteidigung zu beantragen (Art. 158 Abs. 1 lit. c StPO). Der Anspruch auf einen Anwalt der ersten Stunde wird in Art. 159 StPO gewährleistet: Die beschuldigte Person hat bei polizeilichen Einvernahmen im Ermittlungsverfahren das Recht, dass ihre Verteidigung anwesend sein und Fragen stellen kann (Abs. 1); bei polizeilichen Einvernahmen einer vorläufig festgenommenen Person hat diese zudem das Recht, mit ihrer Verteidigung frei zu verkehren (Abs. 2). Die Geltendmachung dieser Rechte gibt aber keinen Anspruch auf Verschiebung der Einvernahme (Abs. 3).
Ein Verstoss gegen das Recht auf Verteidigung führt nicht zwingend zu einem Freispruch der beschuldigten Person. Einvernahmen, die ohne die nötige Belehrung gemäss Art. 158 Abs. 1 lit. c St PO erfolgt sind, sind jedoch nicht verwertbar (Art. 158 Abs. 2 StPO). Gleiches gilt für Einvernahmen, in denen nach erfolgter Belehrung das eingeforderte Recht auf Verteidigung nicht gewährt wurde (vgl. NIKLAUS RUCKSTUHL, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 15 zu Art. 159 StPO; SVEN ZIMMERLIN, Anwalt der ersten Stunde: zur polizeilichen Umsetzung von Art. 158 Abs. 1 lit. c und Art. 159 StPO, Kriminalistik Schweiz 2013, S. 420). Der Beschwerdeführer kann in Bezug auf die Verletzung seiner Verteidigungsrechte daher nur rügen, die Vorinstanz habe auf nicht verwertbare Beweise abgestellt. Dazu muss er sich zumindest im Ansatz auch mit der Beweiswürdigung auseinandersetzen und darlegen, welche unverwertbaren Aussagen die Vorinstanz zu Unrecht herangezogen hat.

1.3. Der Beschwerdeführer fordert, dass die polizeiliche Einvernahme vom 26. Juli 2014 wegen Verletzung seines Rechts auf Verteidigung aus dem Recht gewiesen werde, mithin nicht verwertbar sei. Er zeigt jedoch nicht auf, inwiefern seine angeblich unverwertbaren Aussagen tatsächlich gegen ihn verwendet wurden und wie sich dies auf das Beweisergebnis ausgewirkt hat. Insbesondere greift er die angeblich zu Unrecht verwertete Einvernahme in seinen Sachverhaltsrügen nicht auf. Aus seinen Ausführungen geht nicht hervor, dass das Beweisergebnis anders hätte ausfallen müssen, wenn von der Unverwertbarkeit der Einvernahmen vom 26. Juli 2014 auszugehen und diese aus dem Recht zu weisen wäre. Angesichts des neben dieser Einvernahme bestehenden Beweismaterials (namentlich dem Bericht der Regionalpolizei Lenzburg vom 15.08.2014, dem Anzeigerapport der Kantonspolizei Aargau vom 11.12.2014, den Fotodokumentationen vom 25., 26. und 29.07.2014 und den Aussagen des Zeugen B.________ vom 27.07.2014 und vom 27.04.2017) ist solches auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Auf die ungenügend begründete Rüge ist nicht einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Schuldsprüche wegen pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrsunfall, Inverkehrbringens eines Fahrzeuges in nicht betriebssicherem Zustand, Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts und versuchter Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit. Dabei beanstandet er nicht nur die rechtliche Würdigung der Vorinstanz, sondern trägt in seiner Beschwerde zahlreiche Sachverhaltsrügen vor.

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist eine Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 143 IV 500 E. 1.1 S. 503, 241 E. 2.3.1 S. 244; je mit Hinweisen). Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 141 IV 369 E. 6.3 S. 375; je mit Hinweisen).
Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 145 I 26 E. 1.3 S. 30; 143 IV 500 E. 1.1 S. 503; je mit Hinweis). Auf ungenügend begründete Rügen oder rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 145 I 26 E. 1.3 S. 30; 145 IV 154 E. 1.1 S. 156; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 145 IV 154 E. 1.1 S. 156; 144 IV 345 E. 2.2.3.1 S. 348 f.; 138 V 74 E. 7 S. 81 f.; je mit Hinweisen).

3.

3.1. Der Beschwerdeführer macht hinsichtlich des Schuldspruchs wegen pflichtwidrigem Verhalten nach einem Verkehrsunfall zusammengefasst geltend, er sei nach dem Vorfall unter Schock gestanden. In diesem Zustand sei es ihm nicht möglich gewesen, jemanden zu benachrichtigen. Ohnehin könne ihm keine Pflichtverletzung vorgeworfen werden. So sei die Polizei unverzüglich zu ihm nach Hause gekommen, wodurch sich eine (zusätzliche) Verständigung erübrigt habe bzw. die Polizei faktisch verständigt gewesen sei. Die durch den Unfall geschädigte Gemeinde habe er auf den frühestmöglichen Zeitpunkt hin benachrichtigt. Der Vorinstanz sei zuzustimmen, dass der objektive Tatbestand erfüllt sei. Indessen fehle es am subjektiven Tatbestand. Aufgrund seines Schocks sei es ihm nicht möglich gewesen, einen Entschluss zu fassen und sich danach zu verhalten. Ihm könne daher kein Vorsatz nachgewiesen werden (vgl. Beschwerde Rz. 22 ff. S. 13 ff.).

3.2. Die Vorinstanz erwägt, es sei erstellt, dass der Beschwerdeführer am 25. Juli 2014 einen Unfall mit Sachschaden verursacht habe. Dass der Beschwerdeführer nach dem Unfall weiter gefahren sei, ohne die Gemeinde oder die Polizei über den Unfall bzw. den Sachschaden zu informieren sei unbestritten. Der Beschwerdeführer könne sich aufgrund seines angeblichen Schockzustands der gesetzlichen Meldepflicht nicht entziehen, zumal er nicht geltend gemacht habe, dass seine Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit dadurch einschränkt gewesen wäre. Vorliegend sei es dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen, bereits an der Unfallstelle die Polizei zu informieren. Indem er diese Meldung unterlassen habe, habe er den Tatbestand des pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrsunfall erfüllt (vgl. angefochtenes Urteil Ziff. 7.4 f. S. 20).

3.3. Nach Art. 92 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer bei einem Unfall die Pflichten verletzt, die ihm das Gesetz auferlegt. Art. 51 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass alle Beteiligten sofort anhalten müssen, wenn sich ein Unfall ereignet, an dem ein Motorfahrzeug oder ein Fahrrad beteiligt ist. Sind Personen verletzt, so haben alle Beteiligten für Hilfe zu sorgen und die Polizei zu benachrichtigen (Abs. 2). Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und, falls dies nicht möglich ist, unverzüglich die Polizei zu verständigen (Abs. 3). Die Meldung nach Art. 51 Abs. 3 SVG hat so rasch zu erfolgen, als die Umstände dies dem Schädiger erlauben (BGE 91 IV 22 E. 1 S. 23; Urteil 6B 257/2015 vom 24. August 2015 E. 2.3). Die Benachrichtigung der Polizei muss dem Fahrzeuglenker zudem faktisch möglich gewesen sein (Urteil 6S.359/2005 vom 22. Dezember 2006 E. 2.2; LEA UNSELD, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 26 zu Art. 92 SVG; PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 3 zu Art. 51 SVG).

3.4. Die Ausführungen des Beschwerdeführers sind widersprüchlich. Während er sich anfänglich auf den Standpunkt stellt, dass er keine Pflichtverletzung begangen habe und damit das Vorliegen eines objektiven Tatbestandmerkmals bestreitet, hält er wenig später fest, der Vorinstanz sei zuzustimmen, dass der objektive Tatbestand erfüllt sei (vgl. Beschwerde Rz. 24 ff. S. 14). Wie diese Vorbringen zu verstehen sind, muss indessen nicht erörtert werden, zumal sich die vom Beschwerdeführer gegen den objektiven Tatbestand gerichteten Einwände ohnehin als unbegründet erweisen. Nachdem eine sofortige Benachrichtigung der geschädigten Gemeinde nicht möglich war, hätte der Beschwerdeführer die Polizei nach der zutreffenden Erwägung der Vorinstanz bereits an der Unfallstelle verständigen müssen. Stattdessen hat er sich vom Unfallort entfernt, ist nach Hause gefahren und hat die Polizei auch dort nicht unverzüglich über den Vorfall informiert. Dass der Beschwerdeführer kurze Zeit später an seinem Wohnort angehalten werden konnte, ist allein dem Zeugen B.________ zu verdanken, welcher dem Beschwerdeführer nach dem Unfall zu seinem Wohnort gefolgt ist und anschliessend die Polizei benachrichtigt hat.
Die Vorinstanz geht sodann offensichtlich davon aus, dass sich der vom Beschwerdeführer behauptete Schockzustand nicht auf dessen Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt habe und ihm die vorschriftsgemässe Meldung durchaus möglich gewesen wäre. Dies ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was diese Erwägungen als willkürlich und bundesrechtswidrig ausweisen würde. Vielmehr beschränkt er sich in diesem Zusammenhang darauf, seine eigene Sicht der Dinge darzulegen und hinsichtlich des Schockzustands wie in einem appellatorischen Verfahren frei zu plädieren. Seine Einwände setzen eine freie Prüfung in tatsächlicher Hinsicht voraus, welche das Bundesgericht nicht vornimmt. Soweit er vorbringt, er habe sich in einem Schockzustand befunden, weshalb er der Meldepflicht nicht habe nachkommen können und es sei ihm in seinem Zustand nicht möglich gewesen, einen Entschluss zu fassen und sich danach zu verhalten, entfernt er sich von den diesbezüglichen verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz, ohne eine willkürliche Beweiswürdigung darzutun oder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend zu machen. Darauf ist nicht einzutreten. Ausgehend von der willkürfreien und für das Bundesgericht verbindlichen
Sachdarstellung der Vorinstanz, wonach die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht beeinträchtigt gewesen sei, durfte die Vorinstanz das Vorliegen des objektiven und subjektiven Tatbestands ohne Verletzung von Bundesrecht bejahen. Die Beschwerde ist insoweit unbegründet.

4.

4.1. Im Zusammenhang mit dem Vorwurf des Inverkehrbringens eines Fahrzeuges in nicht betriebssicherem Zustand bringt der Beschwerdeführer vor, es sei nicht erstellt, dass er nach dem Unfall mit einem platten Reifen nach Hause gefahren sei. Der Reifen habe bei seiner Fahrt genügend Luft gehabt. Die Rundumsicht sei mit dem intakten linken Seitenspiegel und dem Innenspiegel gewährleistet gewesen und die Schäden an der Karosserie hätten die Betriebssicherheit des Autos nicht beeinträchtigt. Hinzu komme, dass er unter Schock gestanden sei und in diesem Zustand (ähnlich einem Affekt) das Fahrzeug nach Hause gelenkt habe. Der inkriminierte Tatbestand sei damit nicht erfüllt (vgl. Beschwerde Rz. 28 ff. S. 15 ff.).

4.2. Die Vorinstanz erwägt, auf den am 25. Juli 2014 aufgenommenen Fotos des Unfallautos sei zu erkennen, dass der vordere linke Reifen stark beschädigt worden sei. Zum Zeitpunkt der Fotoaufnahmen, d.h. zirka eineinhalb Stunden nach dem Unfall, sei der beschädigte Reifen platt gewesen. Ob der Reifen bereits nach dem Unfall komplett platt gewesen oder die Luft erst nach dem Unfall langsam entwichen sei, könne offen gelassen werden. Ein Fahrzeug sei bereits dann nicht vorschriftsgemäss, wenn der Reifendruck ungenügend sei. Sodann sei das Fahrzeug auch aufgrund des abgeschlagenen Rückspiegels, des Schadens am Frontspoiler links und dem Schaden am Kotflügel rechts nicht mehr in betriebssicherem Zustand gewesen. Dieser Sachverhalt sei als Inverkehrbringen eines Fahrzeugs in nicht betriebssicherem Zustand zu qualifizieren. Der Beschwerdeführer sei dementsprechend schuldig zu sprechen (vgl. angefochtenes Urteil Ziff. 8.4 f. S. 21).

4.3. Nach Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG wird mit Busse bestraft, wer ein Fahrzeug führt, von dem er weiss oder bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen kann, dass es den Vorschriften nicht entspricht. Diese Bestimmung bezieht sich auf Art. 29 SVG, wonach Fahrzeuge nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren dürfen. Diese müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer nicht gefährdet und die Strassen nicht beschädigt werden. Ob das Abweichen vom vorschriftsgemässen Zustand tatsächlich eine Unfallgefahr bewirkt oder nicht, ist unerheblich (BGE 144 IV 386 E. 2.2.1 S. 388 mit Hinweisen; Urteile 6B 694/2010 vom 16. Dezember 2010 E. 10.2.1 und 6B 1099/2009 vom 16. Februar 2010 E. 3.1). Ein Fahrzeug ist etwa dann nicht mehr vorschriftsgemäss im Sinne von Art. 93 Ziff. 2 SVG, wenn der Reifendruck ungenügend ist (Urteil 6B 1099/2009 vom 16. Februar 2010 E. 3.2).

4.4. Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Würdigung vorbringt, verfängt nicht. So beschränkt er sich auch hier hauptsächlich darauf, seine eigene Sicht der Dinge darzulegen, ohne aufzuzeigen, inwiefern die Erwägungen der Vorinstanz mit der Aktenlage in klarem Widerspruch stehen würden. Seine Vorbringen erschöpfen sich damit weitgehend in unzulässiger appellatorischer Kritik, auf welche nicht einzutreten ist. Angesichts dessen, dass das Auto 1,5 Stunden nach dem Unfall einen platten Reifen hatte, erscheint die Annahme der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer nach dem Verkehrsunfall mit ungenügendem Reifendruck unterwegs gewesen sei, nicht schlechterdings unhaltbar. Sodann lässt sich anhand der festgestellten Schäden am Unfallauto (abgeschlagener Rückspiegel, Schaden am Frontspoiler links, Schaden am Kotflügel rechts) auch nicht ernsthaft behaupten, dass sich das Fahrzeug nach dem Vorfall in vorschriftsgemässem und betriebssicherem Zustand befand. Indem der Beschwerdeführer nach dem Unfall mit seinem stark beschädigten Auto nach Hause gefahren ist, hat er ein Fahrzeug in nicht vorschriftsgemässem Zustand geführt. Ob er dabei eine konkrete Gefährdung für Dritte geschaffen hat, ist unbeachtlich, zumal es sich beim
Tatbestand von Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG um ein abstraktes Gefährdungsdelikt handelt. Das Führen eines Fahrzeuges in nicht vorschriftsgemässem und betriebssicherem Zustand ist als solches strafbar, unabhängig davon, ob im Einzelfall tatsächlich jemand gefährdet wurde. Dass der Beschwerdeführer unter einem, den subjektiven Tatbestand ausschliessenden Schockzustand gestanden sei, ist schliesslich weder hinreichend dargetan noch ersichtlich. Der Beschwerdeführer legt seinen Ausführungen wiederum einen Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz so nicht festgestellt hat. Darauf ist nicht einzutreten. Die Rüge ist insoweit unbegründet.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer erachtet auch den Schuldspruch wegen Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts als bundesrechtswidrig. Eine solche Rechtsverletzung könne ihm nicht nachgewiesen werden. Die Vorinstanz habe diesbezüglich einzig auf die Aussagen des Zeugen B.________ abgestellt. Dessen Aussagen seien indes nicht glaubwürdig. Wäre er innerorts tatsächlich zu schnell gefahren, hätte der angeblich korrekt fahrende Zeuge ihn aus den Augen verlieren müssen und hätte ihm nicht bis zu seinem Haus folgen können. Es gäbe keinerlei gesicherten Beweis dafür, dass er zu schnell gefahren sei. Auch sei es durchaus möglich, dass sich der Zeuge B.________ über die effektive Geschwindigkeit des vor ihm fahrenden Autos (Auto des Beschwerdeführers) getäuscht habe. Indem die Vorinstanz davon ausgehe, dass er die Höchstgeschwindigkeit überschritten habe, verletze sie den Grundsatz "in dubio pro reo" (vgl. Beschwerde Rz. 34 ff. S. 17 ff.).

5.2. Die Vorinstanz führt zusammengefasst aus, der Zeuge B.________ habe gleichbleibend ausgesagt, dass der Beschwerdeführer zu schnell unterwegs gewesen sei und er Mühe gehabt habe, diesem zu folgen. Weiter habe er glaubhaft zu Protokoll gebracht, dass er auf seinen eigenen Tacho geschaut habe und jeweils mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gefahren sei. Der Beschwerdeführer sei indessen konstant schneller gefahren als er und schliesslich 200 bis 300 Meter vor ihm gewesen. Nach den Erwägungen der Vorinstanz hat der Zeuge den Beschwerdeführer bis zum Vorfall nicht gekannt. Es sei nicht ersichtlich weshalb dieser den Beschwerdeführer fälschlicherweise hätte belasten sollen. Im Übrigen habe der Zeuge auch Entlastendes bezüglich der Fahrweise des Beschwerdeführers vorgebracht. Aufgrund der Zeugenaussagen von B.________ könne es gemäss Vorinstanz als erstellt gelten, dass der Beschwerdeführer die zugelassene Höchstgeschwindigkeit um mindestens 6 - 10 km/h überschritten habe (vgl. angefochtenes Urteil Ziff. 5.4 ff. S. 15 ff.).

5.3. Nach Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Gemäss Art. 32 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit in Ortschaften unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen 50 km/h. Entsprechende Geschwindigkeitssignale sind gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG zu befolgen. Der Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG kann sowohl vorsätzlich als auch fahrlässig begangen werden (vgl. Art. 100 Ziff. 1 SVG).

5.4. Die Vorinstanz geht auf alle entscheidwesentlichen Argumente des Beschwerdeführers ein. Sie begründet nachvollziehbar, wie sie zum Beweisergebnis gelangt, wonach der Beschwerdeführer zu schnell gefahren sei. Wenn die Vorinstanz aufgrund der Aussagen des Zeugen B.________ davon ausgeht, dass der Beschwerdeführer die Höchstgeschwindigkeit um 6 - 10 km/h überschritten hat, ist dies nicht zu beanstanden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers durfte die Vorinstanz dessen Schilderungen, wonach der Beschwerdeführer zu schnell unterwegs gewesen sei, ohne Willkür als glaubhaft erachten. Insbesondere erscheint dessen Darlegung, er habe dem zu schnell fahrenden Beschwerdeführer mit korrekter Geschwindigkeit gerade noch zu dessen Haus folgen können, nicht als ausgeschlossen. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die Vorinstanz es in Würdigung der Zeugenaussagen einzig als erstellt erachtet, dass der Beschwerdeführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 6 - 10 km/h überschritten habe, wohingegen die Anklage noch von einer grösseren Geschwindigkeitsüberschreitung ausgegangen ist. Der Beschwerdeführer beschränkt sich auch hier, den vorinstanzlichen Erwägungen seine eigene Beweiswürdigung entgegenzuhalten. Dass die
vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig oder mit der Aktenlage und der Beweislage unvereinbar sein sollte, zeigt der Beschwerdeführer damit nicht auf. Soweit auf seine Rügen eingetreten werden kann, erweisen sie sich als unbegründet.

6.

6.1. Der Beschwerdeführer beanstandet schliesslich auch den Schuldspruch wegen versuchter Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit. Er macht dabei zusammengefasst geltend, es sei richtig, dass sich der Unfall ohne äussere Einwirkungen ereignet habe. Daraus könne jedoch nicht geschlossen werden, dass er alkoholisiert gefahren sei. Es liege keine Vereitelung einer Untersuchungsmassnahme vor. Auch wenn er dem Atemalkoholtest bzw. der Blutprobe nicht sofort zugestimmt habe, habe er sich schliesslich beiden Massnahmen unterzogen. Es dürfe ihm nicht zum Nachteil gereichen, wenn deren Ergebnisse nicht verwertbar seien. Nach dem Unfall sei er zudem unter Schock gestanden. In diesem Zustand habe er keine klaren Gedanken, geschweige denn einen Entschluss fassen können. Sein gesamtes Verhalten sei durch den Schockzustand geprägt gewesen. Die Vorinstanz haben diesen Umstand nicht gewürdigt. Es sei ihm nicht möglich gewesen, einen Entschluss zu fassen bzw. einen Willen zu bilden und danach zu handeln. Der subjektive Tatbestand sei damit nicht erfüllt. Selbst wenn der Beschwerdeführer ohne Schockeinwirkung nach Hause gefahren wäre, würde es ihm am Vorsatz fehlen, zumal er nicht alkoholisiert ein Fahrzeug gelenkt habe
(vgl. Beschwerde Rz. 12 ff. S. 9 ff.).

6.2. Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst, der Beschwerdeführer habe einen Unfall mit Sachschaden verursacht und sei danach nach Hause gefahren, ohne die Polizei zu benachrichtigen. Er habe dies getan, obschon er mit der Anordnung einer Atemalkoholprobe habe rechnen müssen, wenn er die Polizei betreffend den Unfall informiert hätte. Des Weiteren gehe aus den Akten hervor, dass der Beschwerdeführer sich gegenüber den Polizisten mehrfach der Atemalkoholprobe widersetzt habe. Der Beschwerdeführer habe durch dieses Verhalten seine Tatentschlossenheit manifestiert und sämtliche subjektive Tatbestandsmerkmale erfüllt. Er habe gewusst, dass er nach dem Unfall mit Sachschaden ohne äussere Einwirkung mit einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit habe rechnen müssen. Durch sein Wegfahren vom Unfallort habe er sich einer solchen Massnahme gerade entziehen wollen. Der Tatbestand der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sei damit erfüllt (vgl. angefochtenes Urteil Ziff. 6.4 S. 18).

6.3. Der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat. Damit soll verhindert werden, dass der korrekt sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonst wie vereitelt (BGE 145 IV 50 E. 3.1 S. 51 mit Hinweisen).
Die Unterlassung der sofortigen Meldung eines Unfalls an die Polizei erfüllt den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, wenn (1) der Fahrzeuglenker gemäss Art. 51 SVG zur sofortigen Meldung verpflichtet ist, (2) die Meldepflicht der Abklärung des Unfalls und damit allenfalls auch der Ermittlung des Zustands des Fahrzeuglenkers dient (Zweckzusammenhang), (3) die Benachrichtigung der Polizei möglich war und wenn (4) bei objektiver Betrachtung aller Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Alkoholkontrolle an geordnet hätte (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1 S. 326; Urteil 6B 441/2019 vom 12. September 2019 E. 2.1.1; je mit Hinweisen). Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer solchen Untersuchungsmassnahme nach der bisherigen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde (vgl. zu aArt. 91 Abs. 3 SVG: BGE 131 IV 36 E. 2.2.1 S. 39; 126 IV 53 E. 2a S. 55 f.), muss nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich bereits mit der Anordnung einer Alkoholkontrolle gerechnet werden, wenn ein
Fahrzeugführer in einen Unfall verwickelt ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2 f. S. 325 f.; Urteil 6B 441/2019 vom 12. September 2019 E. 2.1.1). Anders verhält es sich, wenn die Kollision unzweifelhaft auf einen vom Fahrzeuglenker unabhängigen Umstand zurückzuführen ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2 f. S. 326 f.; Urteil 6B 461/2017 vom 26. Januar 2018 E. 2.3). Ob eine Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sehr wahrscheinlich ist, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüft (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1 S. 326; Urteil 6B 441/2019 vom 12. September 2019 E. 2.1.1).
Subjektiv ist Vorsatz erforderlich, wobei Eventualvorsatz genügt (BGE 131 IV 36 E. 2.2.1 S. 39 und E. 3.3.3 S. 43 f. mit Hinweisen). Dieser ist gegeben, wenn der Fahrzeuglenker die die Meldepflicht sowie die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Alkoholprobe begründenden Tatsachen kannte und daher die Unterlassung der gemäss Art. 51 SVG vorgeschriebenen und ohne Weiteres möglichen Meldung an die Polizei vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Alkoholkontrolle gewertet werden kann (vgl. zu aArt. 91 Abs. 3 SVG: 131 IV 36 E. 2.2.1 S. 39; Urteil 6B 441/2019 vom 12. September 2019 E. 2.1.1; je mit Hinweisen). Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sogenannte innere Tatsachen und ist Tatfrage. Als solche prüft sie das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 141 IV 369 E. 6.3 S. 375 mit Hinweisen).
Hat der Täter sämtliche subjektive Tatbestandsmerkmale erfüllt und seine Tatentschlossenheit manifestiert, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht sind, liegt ein Versuch vor (BGE 140 IV 150 E. 3.4 S. 152 mit Hinweisen).

6.4. Den Ausführungen des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Soweit er vorbringt, dass er den Unfall nicht unter Alkoholeinfluss verursacht hat, geht seine Kritik an der Sache vorbei, zumal die Vorinstanz keine solche Feststellung trifft. Ebenso unbehelflich erscheint seine Rüge, dass es an einer Vereitelung einer Atemalkoholprobe und Blutprobe fehle, da beide Massnahmen schliesslich durchgeführt werden konnten. Die Vorinstanz hat diesen Umstand ausdrücklich berücksichtigt und - der Anklage folgend - lediglich eine versuchte Tatbegehung geprüft und bejaht. Dabei hat sie nachvollziehbar und ohne Willkür ausgeführt, dem Beschwerdeführer sei bewusst gewesen, dass er nach dem Unfall mit einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit habe rechnen müssen. Indem er sich, ohne die Polizei zu kontaktieren, von der Unfallstelle entfernt habe und sich später mehrfach weigerte, eine Atemalkoholprobe abzugeben, habe er sich einer solchen Massnahme entziehen wollen und sich der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit schuldig gemacht. Diesen Ausführungen vermag der Beschwerdeführer nichts entgegenzusetzen. Dass es ihm aufgrund des angeblichen Schockzustands nicht mehr möglich gewesen wäre,
einen Entschluss zu fassen bzw. einen Willen zu bilden und danach zu handeln, lässt sich dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen. Dabei hat die Vorinstanz den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Schock durchaus in ihre Erwägungen miteinbezogen, daraus aber nicht auf eine eingeschränkte Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Beschwerdeführers geschlossen. Dies ist nicht zu beanstanden. Seine hierzu vorgebrachten Darlegungen sind rein appellatorischer Natur. Damit lässt sich, wie bereits mehrfach ausgeführt, keine Verletzung von Bundesrecht begründen. Der Schuldspruch der versuchten vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit ist bundesrechtskonform.

7.
Nach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Folglich rechtfertigt es sich nicht, die Kosten- und Entschädigungsfolgen des kantonalen Verfahrens neu zu verlegen, zumal der Beschwerdeführer seinen entsprechenden Antrag allein mit den beantragten Freisprüchen begründet.
Der Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig und hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Januar 2020

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Rohrer

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 127 - 1 A tutela dei loro interessi, l'imputato, l'accusatore privato e gli altri partecipanti al procedimento possono avvalersi del patrocinio.
¹	A tutela dei loro interessi, l'imputato, l'accusatore privato e gli altri partecipanti al procedimento possono avvalersi del patrocinio.
²	Per quanto il procedimento non ne risulti indebitamente ritardato, le parti possono far capo a due o più patrocinatori. In tal caso ne designano uno quale rappresentante principale abilitato a compiere gli atti di rappresentanza dinanzi alle autorità penali e il cui domicilio sia l'unico recapito per le notificazioni.
³	Entro i limiti di quanto disposto dalla legge e dalle norme deontologiche, nello stesso procedimento il patrocinatore può curare gli interessi di più partecipanti.
⁴	Le parti possono designare quale patrocinatore qualsiasi persona avente l'esercizio dei diritti civili, di buona reputazione e degna di fiducia; sono fatte salve le restrizioni stabilite dal diritto sull'avvocatura.
⁵	La difesa dell'imputato è riservata agli avvocati autorizzati a rappresentare le parti in giudizio secondo la legge del 23 giugno 200060 sugli avvocati; sono fatte salve le disposizioni derogatorie cantonali concernenti la difesa nella procedura penale in materia di contravvenzioni.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 129 Difensore di fiducia - 1 In ogni procedimento penale e in ogni fase dello stesso l'imputato ha il diritto di affidare la sua difesa a un patrocinatore ai sensi dell'articolo 127 capoverso 5 (difensore di fiducia) oppure, fatto salvo l'articolo 130, di difendersi da sé.
¹	In ogni procedimento penale e in ogni fase dello stesso l'imputato ha il diritto di affidare la sua difesa a un patrocinatore ai sensi dell'articolo 127 capoverso 5 (difensore di fiducia) oppure, fatto salvo l'articolo 130, di difendersi da sé.
²	L'esercizio della difesa di fiducia presuppone una procura scritta o una dichiarazione a verbale dell'imputato.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 143 Svolgimento dell'interrogatorio - 1 In una lingua a lui comprensibile, l'interrogato è dapprima:
¹	In una lingua a lui comprensibile, l'interrogato è dapprima:
^a	invitato a declinare le sue generalità;
^b	informato sull'oggetto del procedimento penale e sulla veste in cui è sottoposto ad interrogatorio;
^c	informato in modo completo circa i suoi diritti e obblighi.
²	L'osservanza delle disposizioni di cui al capoverso 1 è messa a verbale.
³	L'autorità penale può effettuare ulteriori accertamenti circa l'identità dell'interrogato.
⁴	L'autorità penale invita l'interrogato ad esprimersi sull'oggetto dell'interrogatorio.
⁵	Con domande e obiezioni formulate in modo chiaro l'autorità penale mira ad ottenere una deposizione completa e a chiarire le contraddizioni.
⁶	L'interrogato depone in base a quanto ricorda. Con l'accordo di chi dirige il procedimento, può servirsi di documenti scritti; al termine dell'interrogatorio questi documenti sono acquisiti agli atti.
⁷	Chi ha disturbi di elocuzione o di udito è interrogato per scritto o con l'aiuto di adeguati assistenti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 158 Informazioni nel primo interrogatorio - 1 All'inizio del primo interrogatorio la polizia o il pubblico ministero informano l'imputato in una lingua a lui comprensibile che:
¹	All'inizio del primo interrogatorio la polizia o il pubblico ministero informano l'imputato in una lingua a lui comprensibile che:
^a	è stata avviata una procedura preliminare nei suoi confronti e su quali reati;
^b	ha facoltà di non rispondere e di non collaborare;
^c	ha il diritto di designare un difensore o di chiedere se del caso un difensore d'ufficio;
^d	può esigere la presenza di un traduttore o interprete.
²	Se le informazioni di cui al capoverso 1 non sono fornite, l'interrogatorio non può essere utilizzato.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 159 Interrogatori di polizia nella procedura investigativa - 1 In caso di interrogatori da parte della polizia l'imputato ha il diritto di esigere la presenza del suo difensore e che questi possa a sua volta porre domande.
¹	In caso di interrogatori da parte della polizia l'imputato ha il diritto di esigere la presenza del suo difensore e che questi possa a sua volta porre domande.
²	Se è in stato di arresto provvisorio, l'interrogato ha inoltre diritto di conferire liberamente con il suo difensore.
³	Il fatto di far valere questo diritto non conferisce alcun diritto al differimento dell'interrogatorio.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 92 - 1 È punito con la multa chiunque, in caso d'incidente, non osserva i doveri impostigli dalla presente legge.
¹	È punito con la multa chiunque, in caso d'incidente, non osserva i doveri impostigli dalla presente legge.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria il conducente che si dà alla fuga dopo avere ucciso o ferito una persona in un incidente della circolazione.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 51 - 1 In caso d'infortunio, nel quale hanno parte veicoli a motore o velocipedi, tutte le persone coinvolte devono fermarsi subito. Esse devono provvedere, per quanto possibile, alla sicurezza della circolazione.
¹	In caso d'infortunio, nel quale hanno parte veicoli a motore o velocipedi, tutte le persone coinvolte devono fermarsi subito. Esse devono provvedere, per quanto possibile, alla sicurezza della circolazione.
²	Se vi sono feriti, tutte le persone coinvolte nell'infortunio devono prestare loro soccorso; le persone non coinvolte devono collaborare nella misura che si può esigere da esse. Le persone coinvolte nell'infortunio, per primi i conducenti dei veicoli, devono avvertire la polizia. Queste persone, compresi i passeggeri, devono collaborare all'accertamento dei fatti. Esse non possono abbandonare il luogo dell'infortunio senza il permesso della polizia, salvo che abbiano bisogno di cure o che debbano cercare soccorso o avvertire la polizia.
³	Se vi sono soltanto danni materiali, il loro autore deve avvisare immediatamente il danneggiato indicando il nome e l'indirizzo. Se ciò è impossibile, deve avvertire senza indugio la polizia.
⁴	In caso d'infortunio a un passaggio a livello, le persone coinvolte devono avvertire senza indugio l'amministrazione della ferrovia.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 93 - 1 È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, intenzionalmente, compromette la sicurezza di un veicolo, in modo che ne risulti un pericolo d'incidente. Se l'autore ha agito per negligenza, è punito con la multa.
¹	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, intenzionalmente, compromette la sicurezza di un veicolo, in modo che ne risulti un pericolo d'incidente. Se l'autore ha agito per negligenza, è punito con la multa.
²	È punito con la multa:
^a	chiunque conduce un veicolo, di cui sa o dovrebbe sapere, prestando tutta l'attenzione richiesta dalle circostanze, che non è conforme alle prescrizioni;
^b	il detentore, o colui che è responsabile come un detentore dello stato di sicurezza del veicolo, che tollera intenzionalmente o per negligenza l'uso di un veicolo che non è conforme alle prescrizioni.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 4^a Limitazioni generali della velocità; norma fondamentale - (art. 32 cpv. 2 LCStr)
¹	La velocità massima generale dei veicoli può raggiungere, se le condizioni della strada, della circolazione e della visibilità sono favorevoli:
^a	50 km/h nelle località;
^b	80 km/h fuori delle località, eccettuato sulle semiautostrade;
^c	100 km/h sulle semiautostrade;
^d	120 km/h sulle autostrade.51
²	La limitazione generale della velocità a 50 km/h (cpv. 1 lett. a) si applica in tutta la zona molto fabbricata, all'interno della località; questa limitazione incomincia al segnale «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) e termina al segnale «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1). Per i conducenti che entrano in una località da strade secondarie poco importanti (come strade che non collegano direttamente tra loro località o quartieri, strade agricole di accesso, strade forestali, ecc.), la limitazione è valevole, anche se manca la segnaletica, appena esiste una zona molto fabbricata.
³	La limitazione generale della velocità a 80 km/h (cpv. 1 lett. b) vale a partire dal segnale «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1) o «Fine della velocità massima» (2.53) e, lasciando una semiautostrada o un'autostrada, a partire dal segnale «Fine della semiautostrada» (4.04) o dal segnale «Fine dell'autostrada» (4.02).52
^3bis	La limitazione generale della velocità a 100 km/h (cpv. 1 lett. c) vale a partire dal segnale «Semiautostrada» (4.03) e termina al segnale «Fine della semiautostrada» (4.04).53
⁴	La limitazione generale della velocità a 120 km/h (cpv. 1 lett. d) vale a partire dal segnale «Autostrada» (4.01) e termina al segnale «Fine dell'autostrada» (4.02).54
⁵	Se dei segnali indicano altre velocità massime, esse sono applicabili al posto delle limitazioni generali di velocità (cpv. 1); lo stesso vale per le velocità inferiori imposte a certi generi di veicoli dall'articolo 5 o a certi veicoli per decisione dell'autorità competente.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 100 - 1. Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena.265
¹	Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena.265
²	La stessa pena del conducente è comminata al datore di lavoro o al superiore che induce il conducente di un veicolo a motore a commettere un reato secondo la presente legge oppure che non lo impedisce secondo le sue possibilità.266 Se per l'atto commesso è comminato solo la multa, il giudice può attenuare la pena del conducente o esentare questo da ogni pena, qualora sia giustificato dalle circostanze.
³	La persona che accompagna un allievo conducente è responsabile dei reati commessi durante gli esercizi di guida, se contravviene agli obblighi che le incombono in virtù della sua funzione. L'allievo conducente è responsabile delle infrazioni che avrebbe dovuto evitare secondo il suo grado di istruzione.
⁴	Se durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico il conducente di un veicolo del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia o delle dogane viola le norme o le misure speciali concernenti la circolazione, egli non è punibile se ha usato la prudenza imposta dalle circostanze. Nei viaggi ufficiali urgenti il conducente non è punibile solamente se ha usato anche gli speciali segnalatori prescritti; eccezionalmente, l'uso dei segnalatori non è necessario se ciò compromette l'adempimento del compito legale. Se non ha usato la prudenza imposta dalle circostanze oppure se durante un viaggio ufficiale urgente non ha usato gli speciali segnalatori prescritti, il conducente è punibile ma la pena è attenuata.267 268
⁵	In caso di inosservanza di un limite di velocità durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico, si considera soltanto la differenza tra la velocità effettiva e quella che sarebbe stata adeguata all'intervento.269

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 32 - 1 La velocità deve sempre essere adattata alle circostanze, in particolare alle peculiarità del veicolo e del carico, come anche alle condizioni della strada, della circolazione e della visibilità. Nei punti in cui il veicolo potrebbe intralciare la circolazione, il conducente deve circolare lentamente e, se necessario, fermarsi, in particolare dove la visibilità non è buona, alle intersezioni con scarsa visuale e ai passaggi a livello.
¹	La velocità deve sempre essere adattata alle circostanze, in particolare alle peculiarità del veicolo e del carico, come anche alle condizioni della strada, della circolazione e della visibilità. Nei punti in cui il veicolo potrebbe intralciare la circolazione, il conducente deve circolare lentamente e, se necessario, fermarsi, in particolare dove la visibilità non è buona, alle intersezioni con scarsa visuale e ai passaggi a livello.
²	Il Consiglio federale limita la velocità dei veicoli a motore su tutte le strade.109
³	La velocità massima stabilita dal Consiglio federale può essere ridotta o aumentata, per determinati tratti di strada, dall'autorità competente soltanto in virtù di una perizia. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni.110
⁴	...111
⁵	...112

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 27 - 1 L'utente della strada deve osservare i segnali e le demarcazioni stradali, come anche le istruzioni della polizia. I segnali e le demarcazioni hanno la priorità sulle norme generali; le istruzioni della polizia hanno la priorità su le norme generali, i segnali e le demarcazioni.
¹	L'utente della strada deve osservare i segnali e le demarcazioni stradali, come anche le istruzioni della polizia. I segnali e le demarcazioni hanno la priorità sulle norme generali; le istruzioni della polizia hanno la priorità su le norme generali, i segnali e le demarcazioni.
²	Alla percezione degli speciali segnalatori dei veicoli del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia e delle dogane, la carreggiata deve essere lasciata libera immediatamente. Se necessario, i conducenti devono fermare i loro veicoli.99

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 91^a - 1 È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria il conducente di un veicolo a motore che intenzionalmente si oppone o si sottrae a una prova del sangue, a un'analisi dell'alito o a un altro esame preliminare disciplinato dal Consiglio federale, che è stato ordinato o che si doveva supporre lo sarebbe stato, o a una visita di controllo medico completiva, oppure elude lo scopo di tali provvedimenti.
¹	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria il conducente di un veicolo a motore che intenzionalmente si oppone o si sottrae a una prova del sangue, a un'analisi dell'alito o a un altro esame preliminare disciplinato dal Consiglio federale, che è stato ordinato o che si doveva supporre lo sarebbe stato, o a una visita di controllo medico completiva, oppure elude lo scopo di tali provvedimenti.
²	Se l'autore conduce un veicolo senza motore o se, come utente della strada, è stato coinvolto in un incidente, è punito con la multa.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 91 - 1 È punito con la multa chiunque:
¹	È punito con la multa chiunque:
^a	conduce un veicolo a motore in stato di ebrietà;
^b	viola il divieto di guidare sotto l'influsso dell'alcol;
^c	conduce un veicolo senza motore in stato di inattitudine alla guida.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria chiunque:
^a	conduce un veicolo a motore in stato di ebrietà con una concentrazione qualificata di alcol nell'alito o nel sangue246;
^b	conduce un veicolo a motore in stato di inattitudine alla guida per altri motivi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.