C-3119/2007 - 2010-09-22 - Assurances sociales - Invalidenversicherung (Hilfsmittel); Verfügung der IVSTA vom 19. April 2007 betreffend Wendy Freuler sel.

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-3119/2007
{T 0/2}

Urteil vom 22. September 2010

Besetzung
Richterin Vera Marantelli (Vorsitz), Richter Beat Weber, Richter Marc Steiner;
Gerichtsschreiber Roger Mallepell

Parteien
A._______,
vertreten durch (...),
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz,

Gegenstand
Invalidenversicherung (Hilfsmittel); Verfügung der IVSTA vom 19. April 2007 betreffend B._______ sel.

wird festgestellt und in Erwägung gezogen:
dass B._______ (im Folgenden: die Versicherte), schweizerisch-britische Doppelbürgerin, geboren am (...) 1941 in (...) (GB), per (...) 1995 eine halbe und per (...) 1996 eine ganze IV-Rente zugesprochen (IV-Akt. 48, 53) erhielt,
dass die Versicherte Ende (...) 2000 die Schweiz verliess und in D. (GB) Wohnsitz nahm,
dass ab (...) 2000 daher die IV-Stelle für Versicherte im Ausland/IVSTA (im Folgenden: Vorinstanz) für die Auszahlung der ganzen IV-Rente zuständig war (IV-Akt. 58),
dass die Schweizerische Ausgleichskasse der Versicherten mit Verfügung vom (...) ab (...) 2004 eine auf der Rentenskala 43 berechnete ordentliche Teilaltersrente von Fr. 1'831.- pro Monat zusprach (IV-Akt. 61),
dass bei der Versicherten im Frühling 2003 ein metastasierendes Mamma-Karzinom diagnostiziert worden war,
dass die Versicherte die Vorinstanz am 19. März 2004 u. a. um die Übernahme für die Kosten eines Elektrorollstuhls (IV-Akt. 60, 65) ersuchte, da sie nur mit Hilfe von Krücken wenige Schritte gehen könne und es ihr wegen der Schäden am Rückgrat und am Brustbein nicht möglich sei, einen von ihr selbst angetriebenen Rollstuhl zu benutzen,
dass die Versicherte den fraglichen Elektro- resp. einen in einen solchen umgebauten Handrollstuhl bereits im Sommer 2002 erworben hatte (vgl. Bestellung vom [...] resp. Rechnung vom [...]), da sie schon zu dieser Zeit unter sehr starken Gelenkschmerzen, unter anderem auch in den Füssen und Händen, gelitten habe (IV-Akt. 74),
dass die Versicherte am (...) 2004 ihrem Krebsleiden erlag (IV-Akt. 75)
dass die Vorinstanz das den Elektrorollstuhl betreffende Leistungsbegehren mit einem an eine Tochter der Versicherten, A._______ (im Folgenden: Tochter oder Beschwerdeführerin), adressierten Vorbescheid vom 28. November 2006 abwies,
dass die Vorinstanz diesen Vorbescheid damit begründete, dass ein Elektrorollstuhl abgegeben werden könne, wenn ein Handrollstuhl nicht bedient werden könne und die selbständige Fortbewegung ohne den Elektrorollstuhl nicht möglich sei, dass gemäss den medizinischen Unterlagen diese Voraussetzungen zwar ab dem 9. September 2004 nicht jedoch im Zeitpunkt der Anschaffung des in einen Elektrorollstuhl umgebauten Handrollstuhls (...) erfüllt gewesen seien (IV-Akt. 84),
dass die Tochter sich mit Schreiben vom 27. Dezember 2006 gegen den Vorbescheid richtete, wobei sie erneut auf die Notwendigkeit eines Rollstuhls ab Sommer 2002 hinwies (IV-Akt. 85),
dass die Vorinstanz am 19. April 2007 eine im Sinne des Vorbescheids lautende Verfügung erliess (IV-Akt. 88),
dass die Tochter mit Eingabe vom 1. Mai 2007 an das Bundesverwaltungsgericht erklärte, sie erhebe Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz und werde diese genauer erläutern, sobald sie Akteneinsicht erhalten habe,
dass die Vorinstanz dem Bundesverwaltungsgericht am 14. Mai 2007 ein an sie gerichtetes Schreiben der Tochter vom 27. April 2007 übermittelte, in dem diese sich gegen den angefochtenen Entscheid richtet und unter Bezugnahme auf und Erläuterung der Krankengeschichte ihrer verstorbenen Mutter erneut um Übernahme der Kosten des Elektrorollstuhls ersuchte,
dass der damalige Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 23. Mai 2007 der Tochter mitteilte, die Eingabe vom 1. Mai 2007 enthalte keinen eindeutigen Beschwerdewillen, und ihr eine Frist bis zum 21. Juni 2007 setzte, um den Beschwerdewillen zu erklären sowie die Begründung zu ergänzen,
dass die Tochter am 17. Juni 2007 eine Beschwerdeergänzung einreichte, in der sie unter nochmaliger ausführlicher Darlegung des medizinischen Zustandes der Versicherten aus ihrer Sicht erneut um die Übernahme der Kosten für den Elektrorollstuhl ersuchte,
dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 23. Januar 2008 unter Bezugnahme auf die Beurteilung durch ihren ärztlichen Dienst die Abweisung der Beschwerde beantragte,
dass sich die Tochter am 11. März 2008 dahingehend vernehmen liess, dass sie an ihrer Beschwerde festhalte, und zudem auf einen aus ihrer Sicht bei der Übersetzung eines Arztberichtes vom 17. März 2003 entstandenen Übersetzungsfehler ("became so severe that she could not drive or weight bear") sowie darauf hinwies, dass bei korrekter Übersetzung mindestens ab dem 17. März 2003 Bedarf für einen Rollstuhl bestanden habe, und zudem um Akteneinsicht ersuchte,
dass die Vorinstanz mit Duplik vom 20. März 2008 festhielt, dass sich unabhängig vom geltend gemachten Übersetzungsfehler aus dem Arztbericht vom 17. März 2003 nichts ergebe, das die Notwendigkeit eines Rollstuhls bestätigen würde; weshalb für eine andere Beurteilung kein Anlass bestehe und weiterhin die Abweisung der Beschwerde beantragt werde,
dass der Tochter am 2. resp. 10. April 2008 ein Doppel der Duplik sowie eine Kopie der Akten der Vorinstanz zugestellt wurden,
dass die Tochter mit Vollmacht vom 4. April 2008 den Rechtsdienst (...) mit der Wahrnehmung ihrer Interessen in der vorliegenden Angelegenheit beauftragte,
dass die mittlerweile anwaltlich vertretene Tochter mit Triplik vom 30. Juni 2008 folgende Anträge stellen liess:
1. Die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 19. April 2007 sei aufzuheben und es sei den Erbinnen von B._______ sel. die Kosten für den im Herbst 2002 gekauften Elektrorollstuhl zurückzuerstatten.

2. Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 19. April 2007 aufzuheben und es sei den Erbinnen von B._______ sel. im Rahmen der Austauschbefugnis ein Betrag an den gekauften Elektrorollstuhl zu erstatten.

3. Unter Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

dass sie zur Begründung im Wesentlichen geltend machte, gestützt auf die in den IV-Akten liegenden medizinischen Berichte seien die Voraussetzungen für die Abgabe eines Elektrorollstuhls bereits ab Herbst 2002 erfüllt gewesen, schon im Sommer 2002 habe die Versicherte an so starken Fussbeschwerden gelitten, dass Dr. C._______ ihr im Herbst 2002 einen Rollstuhl empfohlen habe, aufgrund des behinderungs- und altersbedingt sehr geschwächten Allgemeinzustandes und der hügeligen Wohnsituation in D. sei sie nicht mehr in der Lage gewesen, einen gewöhnlichen Rollstuhl zu bedienen und habe sich nur noch mit einem elektromotorischen Antrieb selbständig fortbewegen können, die medizinischen Berichte ab 2003 zeigten klar, dass sie unter anderem unter Arthritis, Osteoporose (mit vielen Frakturen) und metastasiertem Brustkrebs gelitten habe, dass sich der Gesundheitszustand von März bis Juli 2003 nochmals erheblich verschlechtert habe, weil sie sich Chemotherapien habe unterziehen müssen, dass sie ab Ende Juli 2003 hospitalisiert gewesen und später auf eine ganztägige Betreuung durch Dritte angewiesen gewesen sei, dass die Vorinstanz davon ausgehe, dass sie ab 30. Oktober 2003 einen Handrollstuhl und ab September 2004 einen Elektrorollstuhl benötigt habe, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung gemäss Rz. 1026 allenfalls in Verbindung mit Rz. 1031 des Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) in der Fassung vom 1. Januar 2003 erfüllt wären, nachdem die Anmeldung im März 2004 erfolgt sei, dass eventualiter lediglich die Kosten für einen Handrollstuhl zu erstatten seien,
dass die Vorinstanz mit Quadruplik vom 1. September 2008 an ihrem Antrag auf vollumfängliche Abweisung der Beschwerde festhielt,
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 17. Juni 2010 der Instruktionsrichterin eingeladen wurde, dem Bundesverwaltungsgericht mitzuteilen, ob die Versicherte sel. der freiwilligen AHV/IV-Versicherung beigetreten gewesen sei,
dass die Vorinstanz dies unter Beilegung der entsprechenden Dokumente mit Schreiben vom 18. Juni 2010 bejahte,
dass der Tochter am 24. Juni 2010 eine Kopie dieses Schreibens nebst Beilagen zugestellt wurde,
dass auf die dargelegten und weiteren Vorbringen und Eingaben der Verfahrensbeteiligten, soweit sie rechtserheblich sind, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt,
dass die IVSTA eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG ist,
dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ausdrücklich vorgesehen ist,
dass sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG richtet, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG),
dass gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) vorbehalten bleiben,
dass gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a -26bis und 28 -70 ) anwendbar sind, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht,
dass die Tochter der verstorbenen Versicherten die Beschwerde in ihrem eigenen Namen - d.h. nicht als (bevollmächtigte) Vertreterin des Nachlasses der Verstorbenen bzw. der Erbengemeinschaft - frist- und formgerecht eingereicht hat (vgl. Art. 38 ff . und Art. 60 ATSG),
dass die Tochter bzw. Beschwerdeführerin durch den angefochtenen Entscheid nach der Rechtsprechung auch als einzelnes Mitglied der Erbengemeinschaft im Nachlass der Versicherten berührt ist und auch selber ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung hat (vgl. Art. 59 ATSG), da durch den Entscheid eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung verneint wird (vgl. in diesem Sinne die Urteile des Bundesgerichts 9C_194/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 2.1.2 und 8C_146/2008 vom 22. April 2008 E. 1.2 f.; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 59 N. 12),
dass die Beschwerdeführerin somit auch selber berechtigt ist, Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht zu erheben, und die Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin zu bejahen ist,
dass die Rechtsvertreterin sich rechtsgenüglich durch schriftliche Vollmacht ausgewiesen hat (Art. 11 Abs. 2 VwVG),
dass der Kostenvorschuss innerhalb der angesetzten Frist geleistet wurde,
dass somit sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und daher auf die Beschwerde einzutreten ist,
dass gemäss Art.19 Abs. 3 VGG die Richter und Richterinnen des Bundesverwaltungsgerichts zur Aushilfe in anderen Abteilungen verpflichtet sind, vorliegend daher der Vorsitz im Beschwerdeverfahren auf die Abteilung II übergegangen ist,
dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Beschwerdeverfahren grundsätzlich für die Bestimmung des rechtserheblichen Sachverhalts die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses der strittigen Verfügung, vorliegend demnach der 19. April 2008, massgebend sind (BGE 132 V 368 E. 6.1 mit Hinweisen),
dass in zeitlicher Hinsicht weiter grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329), für das vorliegende Verfahren deshalb das per 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG anwendbar ist,
dass die darin enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung entsprechen, demzufolge die von der Rechtsprechung dazu herausgebildeten Grundsätze unter der Herrschaft des ATSG weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343),
dass bei den materiellen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) und der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR. 831.201) auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen (4. IV-Revision) abzustellen ist, und die durch die 5. IV-Revision eingeführten Änderungen, welche am 1. Januar 2008 in Kraft getreten sind (AS 2007 5129), nicht zu berücksichtigen sind,
dass im Folgenden deshalb die ab 1. Januar 2004 (bis Ende 2007) gültig gewesenen Bestimmungen des IVG und der IVV zitiert werden,
dass Art. 8 Abs. 1 IVG hinsichtlich der Eingliederungsmassnahmen - worunter auch die Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 21 f . IVG), wie dem hier zur Diskussion stehenden Elektrorollstuhl, zählen (Art. 8 Abs. 3 IVG), welche Sachleistungen im Sinne von Art. 14 ATSG darstellen (Art. 8 Abs. 4 IVG) - nebst der spezifischen Invalidität auch die Versicherteneigenschaft als Anspruchsvoraussetzung vorsieht,
dass nach Massgabe des IVG Personen versichert sind, die gemäss den Art. 1a und 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG, SR 831.10) obligatorisch oder freiwillig versichert sind (Art. 1b IVG),
dass nach Art. 1a AHVG unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Abs. 1 lit. a) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Abs. 1 lit. b) versichert sind,
dass seit dem 1. April 2001 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union kein Beitritt zur freiwilligen AHV/IV mehr möglich ist und Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer mit Wohnsitz in einem EU-Staat noch bis spätestens am 31. März 2001 der freiwilligen Versicherung beitreten konnten,
dass Schweizer Bürger mit Wohnsitz in den Mitgliedstaaten der europäischen Union, die bis zum 31. März 2001 der freiwilligen Versicherung beigetreten sind, längstens bis am 31. März 2007 versichert blieben; diejenigen, welche das 50. Altersjahr vor dem 1. April 2001 vollendet haben, bis zum Erreichen des gesetzlichen Rentenalters (Schweizer Revue Nr. 6 - Dezember 2000, Wichtige Änderungen für Rentenbezüger - Revision der freiwilligen AHV/IV-Versicherung; Schlussbestimmungen der Änderung des AHVG vom 23. Juni 2000, Abs. 1),
dass die Instruktion ergeben hat, dass die Versicherte der freiwilligen AHV/IV-Versicherung vor dem 31. März 2001 beigetreten ist und somit - nachdem sie das 50. Altersjahr vor dem 1. April 2001 vollendet hatte - grundsätzlich bis zum Erreichen des gesetzlichen Rentenalters versichert war,
dass die Eingliederungsmassnahmen in der Schweiz ausnahmsweise auch im Ausland gewährt (Art. 9 Abs. 1 IVG) werden,
dass der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen frühestens mit der Unterstellung unter die obligatorische oder die freiwillige Versicherung entsteht und spätestens mit deren Erlöschen endet (Art. 22quater Abs. 1 IVV),
dass Art. 21 IVG für die Hilfsmittelberechtigung zwischen erwerblicher (Abs. 1) und nichterwerblicher (Abs. 2) Eingliederungswirksamkeit unterscheidet (Meyer-Blaser, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], in: Murer/Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Zürich 1997, S. 160 ff.),
dass der Bundesrat die ihm übertragene Kompetenz zur Bezeichnung der im Rahmen von Art. 21 IVG abzugebenden Hilfsmittel durch Art. 14 IVV an das eidgenössische Departement des Innern subdelegiert hat, welches seinerseits die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung vom 29. November 1976 (HVI, SR 831.232.51) erlassen hat,
dass im Anhang zur HVI die Hilfsmittel aufgezählt werden,
dass die versicherte Person Anspruch auf Hilfsmittel hat, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (Art. 2 Abs. 1 HVI),
dass ein Anspruch auf die im Anhang HVI mit (*) bezeichneten Hilfsmittel nur besteht, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder die in der betreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (Art. 2 Abs. 2 HVI),
dass gemäss Ziff. 9.02 HVI ein Anspruch auf Elektrorollstühle für Versicherte besteht, die einen gewöhnlichen Rollstuhl nicht bedienen und sich nur dank elektromotorischem Antrieb selbständig fortbewegen können,
dass gemäss Art. 23ter IVV die Versicherung die Kosten für Eingliederungsmassnahmen im Ausland nur dann übernimmt, wenn besondere Umstände dies rechtfertigen und die Massnahmen höchstwahrscheinlich dazu beitragen, dass die betroffene Person wieder eine Erwerbstätigkeit ausüben oder sich im Aufgabenbereich betätigen kann,
dass der Terminus "Aufgabenbereich" entsprechend der Umschreibung in Art. 27 IVV auszulegen ist,
dass zum Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten gehören (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_315/2008 vom 3. Juni 2009 E. 3.3),
dass die Versicherte anlässlich ihrer erstmaligen Berentung per (...) 1995 (IV-Akt. 25) sowie auch anlässlich der Revision der halben IV-Rente auf eine ganze Rente per (...) 1996 (IV-Akt. 40, 48) als voll Erwerbstätige eingestuft wurde,
dass aber nicht generell argumentiert werden kann, dass eine versicherte Person, die im Rahmen der Invaliditätsbemessung als zu 100% erwerbstätig eingestuft wurde, keine relevante Tätigkeit im Aufgabenbereich bzw. im Haushalt ausübe,
dass gemäss Rz. 1022 des Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (Stand: 1. Januar 2003; KHMI) einer versicherten Person unabhängig davon, ob sie als erwerbstätig (Art. 16 ATSG) oder nicht erwerbstätig einzustufen ist (Art. 27 IVV), auch Hilfsmittel für ihre Tätigkeit im Aufgabenbereich abgegeben werden können,
dass der Anspruch auf Hilfsmittel für die Tätigkeit im Aufgabenbereich nicht voraussetzt, dass die versicherte Person den Haushalt überwiegend selbständig besorgt, es somit genügt, dass die Tätigkeit im Aufgabenbereich einen beachtlichen Umfang erreicht,
dass was als beachtlich zu gelten hat, sich aufgrund des konkreten Aufgabenbereichs unter Berücksichtigung der durch das Hilfsmittel möglichen Verbesserung der Leistungsfähigkeit bestimmt,
dass laut dem Urteil des Bundesgerichts I 133/06 vom 15. März 2007 E. 7.2.2 eine Tätigkeit im Aufgabenbereich anzunehmen ist, wenn die versicherte Person für regelmässige Verrichtungen im Aufgabenbereich verantwortlich ist (mit Verweis auf Rz. 1018 KHMI, vgl. zum Ganzen auch das Urteil des Bundesgerichts 8C_961/2009 vom 17. Juni 2010 E. 4),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeergänzung vom 17. Juni 2007 selber darauf hinweist, dass die Versicherte im Sommer 2003 chemotherapeutisch behandelt worden und danach wochenlang bettlägerig gewesen sei, sich nie wieder richtig erholt und daher ständige Betreuung nötig gehabt habe, weshalb sie ab August 2003 von den englischen Social Services und dem Independent Living Fund bis zu ihrem Hinschied eine 24-Stunden Betreuung erhalten habe; die Versicherte habe sich nicht mehr selbst richtig waschen können, habe vielmals Hilfe gebraucht, um auf die Toilette zu gehen, und habe sich nicht einmal mehr selbst im Bett wenden können,
dass für das Bundesverwaltungsgericht unter diesen Umständen - d.h. angesichts der massiv eingeschränkten Selbständigkeit und 24-stündigen Pflegebedürftigkeit der Versicherten - nicht ersichtlich ist, inwiefern die Abgabe eines Elektrorollstuhls ab August 2003 noch in dem Sinne zu einer Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Versicherten hätte beitragen können, dass sich die Versicherte durch das Hilfsmittel höchstwahrscheinlich wieder im Aufgabenbereich hätte betätigen können (Art. 23ter IVV),
dass Dr. E._______ in der medizinischen Stellungnahme vom 23. August 2008 zur Triplik vom 30. Juni 2008 in diesem Sinn zu Recht festhält, dass bei einer "hilflosen" Patientin, die ständig Pflegepersonal oder andere Hilfspersonen um sich hat, keine Möglichkeit für die Übernahme eines Elektrorollstuhls durch die Invalidenversicherung mehr besteht, da ein solcher nur den Pflegepersonen die Arbeit erleichtern würde (IV-Akt 96),
dass der Anspruch auf Abgabe eine Elektrorollstuhls für die Zeit nach August 2003 daher zu verneinen ist,
dass daher zu prüfen ist, ob die Versicherte anlässlich des Anschaffungszeitpunktes des Elektrorollstuhls im Jahre 2002 bzw. in der Zeit zwischen diesem und dem Eintritt der 24-stündigen Betreuung ab August 2003 auf einen Elektrorollstuhl angewiesen war,
dass sich zwar in den Akten eine Vielzahl medizinischer Gutachten befinden, die eindrücklich das ständige Fortschreiten der Brustkrebserkrankung der auch an Osteoporose und Arthritis leidenden Versicherten belegen und es menschlich als durchaus verständlich erscheinen lassen, dass die Beschwerdeführerin ihr Leben durch die Anschaffung eines Elektrorollstuhls erträglicher zu machen suchte, zumal die Versicherte zunehmend mit Schmerzen und ab Herbst 2003 auch mit verschiedenen Brüchen zu kämpfen hatte,
dass sich für die hier interessierende Frage der Mobilität in den Akten aber kaum Aussagen finden, aus denen sich auf eine rechtlich relevante Notwendigkeit der gemachten Anschaffung schliessen liesse,
dass aus dem einzigen, aus dem Jahre 2002 stammenden Bericht von Dr. F._______ vom 5. Juni 2002 an den Gastroenterologen Dr. G._______, zwar hervorgeht, dass die Versicherte eine signifikant reduzierte Knochendichte habe, ausserdem ein Status nach Bruch des Handgelenks bestehe, wichtig der Ausschluss eines allfälligen pathologischen Vitamin-D-Stoffwechsels sei, bevor mit der Bisphosphonat-Behandlung begonnen werde (IV-Akt. 65),
dass und inwiefern sie zu jenem Zeitpunkt einen Roll- oder Elektrorollstuhl benötigt hätte, aus diesem Bericht indessen nicht hervorgeht,
dass dasselbe im Wesentlichen auch für die Berichte aus dem Jahre 2003 gilt,
dass Dr. F._______ in seinem Bericht vom 17. März 2003 festhält, es seien Beschwerden am linken Fuss aufgetreten, so dass die Versicherte nicht mehr habe Autofahren und (gemäss der Übersetzung der Beschwerdeführerin) "ihr eigenes Gewicht" tragen können ("she could not drive or weight bear"), sie Krücken benutzt habe, nun aber ihre Abhängigkeit von diesen habe verringern können ("she has been using crutches, but has now been able to reduce her dependency on the crutch"), Röntgenuntersuchungen keine Frakturen hätten erkennen lassen,
dass der die Versicherte behandelnde Onkologe Dr. H._______ sich in seinem Bericht vom 6. Mai 2003 dahingehend äusserte, die Versicherte leide seit sechs Monaten an Schmerzen in beiden Füssen, insbesondere im Linken, die sich jedoch nach der Einnahme von Medikamenten gebessert hätten, so dass sie nun hauptsächlich unter dauernden Rückenschmerzen leide ("her main ongoins symptom is lower lumbar back pain"), die mit Dihydrocrodein gemildert würden, während der vorangegangenen 3-4 Wochen habe sie im Versuch ihre Schmerzen zu lindern, Krücken benutzt, weiter weist er zwar auf eine Paraesthesie, d.h. eine Sensibilitätsstörung, im linken Fuss der Versicherten hin, befindet im Übrigen aber, dass die neurologische Untersuchung bezüglich Kraft und Tonus normale Ergebnisse gezeitigt habe ("peripheral neurological examination revealed normal power and tone"),
dass Dr. C._______ am 2. Juli 2003 sich in einem Schreiben an das Occupational Therapy Departement vom (...) Hospital in D., wandte und um einen Beurteilungs- und Beratungstermin für die Versicherte ersuchte ("see her for assessment and advice"), da dauernde Rückenschmerzen die zudem an Brustkrebs leidende Versicherte bei der Verrichtung gewisser Aufgaben im Haushalt behindern würden,
dass sich das Department for Work and Pensions in D. am 9. Juli 2003 an Dr. C._______ wandte, da die Versicherte einen Antrag für Disability Living Allowance (DLA) gestellt hatte, und dabei in seinem Bericht vom 16. Juli 2003 Rückenschmerzen unbekannten Ursprungs, möglicherweise im Zusammenhang mit Knochenmetastasen, metastasierendes Brustkarzinom sowie eine primäre biliäre Zirrhose diagnostizierte und ausführte, die Versicherte habe seit Ende März 2003 Rückenschmerzen, die sehr behindernd seien ("low back pain ist very disabling") und im Mai 2003 sei Brustkrebs diagnostiziert worden, die stattgefundene Chemotherapie habe Schwäche, Übelkeit und Durchfall verursacht, im Übrigen zur Frage der Mobilität ("ability to get around") aber ausdrücklich festhielt, die Versicherte sei "mobile with pain" und könne Treppen mit Mühe meistern ("can manage stairs with difficulty"),
dass somit keine der wenigen aus der fraglichen Zeit stammenden Berichte, die überhaupt auf die Mobilität der Versicherten Bezug nehmen, sich zur Notwendigkeit, einen Roll- oder Elektrorollstuhl zu benutzen, äussern, sondern vielmehr aufzeigen, dass die Versicherte sich - wenn auch mit Mühe resp. unter Schmerzen und teilweise an Krücken - selbständig fortbewegen konnte,
dass sich ein Hinweis auf eine allfällige Notwendigkeit, einen Rollstuhl zu benutzen, erst und einzig in dem vom Oncology Center in D. am 20. August 2004 ausgefüllten Fragebogen sowie in zwei Schreiben von Dr. C._______ vom 28. Juni 2006 findet,
dass das Oncology Center in D. im erwähnten Fragebogen die Frage, ob die Versicherte Hilfsmittel benötige, bejahte und als Hilfsmittel u.a. einen elektronischen Rollstuhl anführte,
dass Dr. C._______ in dem ersten, von der Beschwerdeführerin am 4. Juni 2007 eingereichten, an "to whom it may concern" adressierten Schreiben festhält, er bestätige, dass die Versicherte im (...) Medical Centre Patientin gewesen sei, und als ihr Allgemeinmediziner ("GP") könne er auch bestätigen, dass sie an einer schweren Osteoporose gelitten habe, die sich anlässlich einer Reihe von Chemotherapien, die sie wegen Brustkrebs erhalten habe, verschlimmert habe, ein bei der Versicherten im Juni 2002 durchgeführter Knochendichte-Scan eine signifikante Verminderung der Knochendichte bestätigt habe, in deren Folge die Versicherte verschiedene Brüche, darunter im linken Knöchel und der rechten Hüfte, erlitten habe, ohne Gehbock die Versicherte nicht in der Lage gewesen sei, mehr als einige Schritte zu machen, sie nicht die Kraft gehabt habe, einen manuellen Rollstuhl zu bedienen, er daher bestätige, dass die Versicherte, um sich im Alltag zu bewegen, einen elektrischen Rollstuhl benötigt habe,
dass Dr. C._______ in einer auf denselben Tag (28. Juni 2006) datierten, von der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Triplik am 30. Juni 2008 eingereichten weiteren Bestätigung dann präziser ausführt, die Versicherte habe ihn im Herbst und Winter 2002/2003 mehrmals wegen starker Fuss- und Knöchelbeschwerden, welche im Sommer 2002 begonnen hätten, in seiner Praxis aufgesucht, er habe sie zu verschiedenen Spezialisten geschickt, die jedoch vorerst den Grund für diese Beschwerden nicht gefunden hätten; da die Versicherte wegen ihrer schweren Schmerzen nur wenige Schritte mit einem Gehbock habe machen können, habe er arrangiert, dass sie einen Rollstuhl ohne motorischen Antrieb erhalten habe, allerdings sei sie darauf angewiesen gewesen, dass jemand diesen gestossen habe, da sie zu schwach gewesen wäre, um einen manuellen Rollstuhl zu bedienen, im Frühling 2003 sei ein metastasierendes Mammakarzinom diagnostiziert worden, die darauffolgende Chemotherapie habe die Osteoporose verschlimmert und die ohnehin schon fragile Konstitution der Versicherten noch weiter geschwächt, vom Onkologen der Versicherten, Dr. H._______, habe er gehört, dass die ursprünglichen Schmerzen in den Füssen und den Knöcheln wahrscheinlich durch den Krebs verursacht worden seien, im Herbst und Winter 2003/2004 habe die Versicherte mehrere Frakturen, darunter am Sternum, am linken Knöchel und an der rechten Hüfte erlitten, er bestätige daher, dass diese vom Herbst 2002 bis zu ihrem Tod im September 2004 einen elektrischen Rollstuhl benötigt habe, um sich im Alltag zu bewegen,
dass zu diesen Berichten vorab festzuhalten ist, dass der Fragebogen vom 20. August 2004 auf einer Behandlung der Versicherten ab 4. Februar 2004 resp. Untersuchung vom 16. August 2004 basiert und auch die in den Schreiben von Dr. C._______ erwähnten Frakturen, die allenfalls die Benutzung eines Rollstuhls als angezeigt zu begründen vermöchten, sich nicht auf den hier relevanten Zeitraum ab dem Anschaffungszeitpunkt des Elektrorollstuhls im Jahr 2002 bis zum Eintritt der 24-stündigen Betreuung ab August 2003 beziehen, somit zur Beurteilung der zu diskutierenden Rechtsfrage nichts beizutragen vermögen,
dass aus diesen auf denselben Tag datierten Berichten - wie im Übrigen auch aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin sowie den zahlreichen weiteren medizinischen Unterlagen - zwar hervorgeht, dass die Versicherte unter Schmerzen litt, sich in Bezug auf die Gehfähigkeit derselben aber wiederum sehr wenig ergibt und sich die gemachten Aussagen zudem noch insofern als widersprüchlich erweisen, als im ersten Bericht erwähnt wird, die Versicherte habe nur wenige Schritte ohne Gehbock machen können, während im zweiten darauf hingewiesen wird, sie sei auf Grund starker Schmerzen nicht in der Lage gewesen, mit dem Gehbock mehr als einige wenige Schritte zu machen,
dass somit auch diesen Berichten nicht klar entnommen werden kann, dass und weshalb in der hier massgebenden Zeitspanne, Herbst 2002 bis Sommer 2003, für die Abgabe eines Elektrorollstuhls eine medizinische Indikation bestanden hätte,
dass der am 30. Juni 2008 eingereichte Bericht aus dem Jahre 2006 jedoch ausdrücklich festhält, dass für die Versicherte die Abgabe eines Handrollstuhls arrangiert wurde, und daher für das Bundesverwaltungsgericht kein Anlass besteht, von einem Anspruch auf Rückerstattung der Kosten für einen Handrollstuhl auszugehen, weshalb sich der gestellte Eventualantrag von vornherein als unbegründet erweist,
dass der Sozialversicherungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht ist, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen hat,
dass dieser Grundsatz indessen nicht uneingeschränkt gilt und sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien findet (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen),
dass der Untersuchungsgrundsatz die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst,
dass im Sozialversicherungsprozess mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern trifft, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte,
dass diese Beweisregel allerdings erst Platz greift, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 Erw. 3b mit Hinweisen),
dass sich im vorliegenden Fall auf Grund der dem Bundesverwaltungsgericht vorliegenden Akten und Ausführungen nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit schliessen lässt, dass bei der Versicherten in der hier massgebenden Zeitspanne die Abgabe eines Elektrorollstuhls medizinisch indiziert gewesen wäre,
dass auf Grund der Umstände im vorliegenden Fall nicht zu erkennen ist, dass und inwieweit die Anhandnahme weiterer Sachverhaltsabklärungen an diesem Schluss etwas zu ändern vermöchten,
dass daher die einen Anspruch geltend machende Beschwerdeführerin die Folgen der bezüglich der Notwendigkeit der Abgabe eines Elektrorollstuhls bestehenden Beweislosigkeit zu tragen hat,
dass sich somit auch der Hauptantrag der Beschwerde als unbegründet erweist und diese damit insgesamt abzuweisen ist,
dass gemäss Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG (in der seit dem 1. Juli 2006 gültigen Fassung) das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht kostenpflichtig ist, und die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei, somit hier der Beschwerdeführerin, aufzuerlegen sind,
dass die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei keinen Anspruch auf Ersatz der ihr erwachsenen notwendigen Kosten hat (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 400.- verrechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde);
die Vorinstanz (Ref.-Nr. 756.9698.9306.77);
das Bundesamt für Sozialversicherungen.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Vera Marantelli Roger Mallepell

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421:
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421:
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.423
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.424 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.425
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS426 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.427
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral428.429

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1^a - Les prestations prévues par la présente loi visent à:
^a	prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates;
^b	compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée;
^c	aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 26^bis Choix du personnel médical, des établissements et des fournisseurs de moyens auxiliaires - 1 L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.190
¹	L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.190
²	Le Conseil fédéral peut, après avoir entendu les cantons et les associations intéressées, établir des prescriptions suivant lesquelles les personnes et établissements indiqués à l'al. 1 sont autorisés à exercer leur activité à la charge de l'assurance.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32
⁴	Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 11 - 1 Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30
¹	Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30
²	L'autorité peut exiger du mandataire qu'il justifie de ses pouvoirs par une procuration écrite.
³	Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'autorité adresse ses communications au mandataire.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 19 Cours - 1 Les cours sont constituées pour deux ans. Leur composition est rendue publique.
¹	Les cours sont constituées pour deux ans. Leur composition est rendue publique.
²	Lors de la constitution des cours, la cour plénière tient compte des compétences des juges et de la représentation des langues officielles.
³	Tout juge peut être appelé à siéger dans une autre cour.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 21 Droit - 1 L'assuré a droit, d'après une liste que dressera le Conseil fédéral, aux moyens auxiliaires dont il a besoin pour exercer une activité lucrative ou accomplir ses travaux habituels, pour maintenir ou améliorer sa capacité de gain, pour étudier, apprendre un métier ou suivre une formation continue, ou à des fins d'accoutumance fonctionnelle.146 Les frais de prothèses dentaires, de lunettes et de supports plantaires ne sont pris en charge par l'assurance que si ces moyens auxiliaires sont le complément important de mesures médicales de réadaptation.
¹	L'assuré a droit, d'après une liste que dressera le Conseil fédéral, aux moyens auxiliaires dont il a besoin pour exercer une activité lucrative ou accomplir ses travaux habituels, pour maintenir ou améliorer sa capacité de gain, pour étudier, apprendre un métier ou suivre une formation continue, ou à des fins d'accoutumance fonctionnelle.146 Les frais de prothèses dentaires, de lunettes et de supports plantaires ne sont pris en charge par l'assurance que si ces moyens auxiliaires sont le complément important de mesures médicales de réadaptation.
²	L'assuré qui, par suite de son invalidité, a besoin d'appareils coûteux pour se déplacer, établir des contacts avec son entourage ou développer son autonomie personnelle, a droit, sans égard à sa capacité de gain, à de tels moyens auxiliaires conformément à une liste qu'établira le Conseil fédéral.
³	L'assurance prend à sa charge les moyens auxiliaires d'un modèle simple et adéquat et les remet en propriété ou en prêt. L'assuré auquel un moyen auxiliaire a été alloué en remplacement d'objets qu'il aurait dû acquérir même s'il n'était pas invalide est tenu de participer aux frais.147
⁴	Le Conseil fédéral peut prévoir que l'assuré a le droit de continuer à utiliser un moyen auxiliaire remis à titre de prêt alors que les conditions mises à son octroi ne sont plus remplies.148

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 2 Assurance facultative - 1 Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22
¹	Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22
²	Les assurés peuvent résilier l'assurance facultative.
³	Les assurés sont exclus de l'assurance facultative s'ils ne fournissent pas les renseignements requis ou s'ils ne paient pas leurs cotisations dans le délai imparti.
⁴	Les cotisations des assurés exerçant une activité lucrative sont égales à 8.7 % du revenu déterminant. Les assurés doivent payer au moins la cotisation minimale de 870 francs par an23.24
⁵	Les assurés n'exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. La cotisation minimale est de 870 francs par an25. La cotisation maximale correspond à 25 fois la cotisation minimale.26
⁶	Le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. Il règle la fixation et la perception des cotisations ainsi que l'octroi des prestations. Il peut adapter les dispositions concernant la durée de l'obligation de verser les cotisations, le mode de calcul et la prise en compte des cotisations aux particularités de l'assurance facultative.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1^a Assurance obligatoire - 1 Sont assurés conformément à la présente loi:
¹	Sont assurés conformément à la présente loi:
^a	les personnes physiques domiciliées en Suisse;
^b	les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative;
^c	les ressortissants suisses qui travaillent à l'étranger:
^c1	au service de la Confédération,
^c2	au service d'organisations internationales avec lesquelles le Conseil fédéral a conclu un accord de siège et qui sont considérées comme employeurs au sens de l'art. 12,
^c3	au service d'organisations d'entraide privées soutenues de manière substantielle par la Confédération en vertu de l'art. 11 de la loi fédérale du 19 mars 1976 sur la coopération au développement et l'aide humanitaire internationales12.
^1bis	Le Conseil fédéral règle les modalités en ce qui concerne l'al. 1, let. c.13
²	Ne sont pas assurés:
^a	les ressortissants étrangers qui bénéficient de privilèges et d'immunités, conformément aux règles du droit international public;
^b	les personnes affiliées à une institution officielle étrangère d'assurance-vieillesse et survivants si l'assujettissement à la présente loi constituait pour elles un cumul de charges trop lourdes;
^c	les indépendants et les salariés dont l'employeur n'est pas tenu de payer des cotisations, lorsqu'ils ne remplissent les conditions énumérées à l'al. 1 que pour une période relativement courte; le Conseil fédéral règle les modalités.
³	Peuvent rester assurés:
^a	les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse et qui sont rémunérées par lui, pour autant qu'il y consente;
^b	les étudiants sans activité lucrative qui quittent leur domicile en Suisse pour effectuer leur formation à l'étranger, jusqu'au 31 décembre de l'année où ils ont 30 ans.16
⁴	Peuvent adhérer à l'assurance:
^a	les personnes domiciliées en Suisse qui ne sont pas assurées en raison d'une convention internationale;
^b	les membres du personnel de nationalité suisse d'un bénéficiaire institutionnel de privilèges, d'immunités et de facilités visé à l'art. 2, al. 1, de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte18, qui ne sont pas obligatoirement assurés en Suisse en raison d'un accord conclu avec ledit bénéficiaire;
^c	les conjoints sans activité lucrative, domiciliés à l'étranger, de personnes qui exercent une activité lucrative et qui sont assurées en vertu de l'al. 1, let. c, ou al. 3, let. a, ou en vertu d'une convention internationale.19
⁵	Le Conseil fédéral précise les conditions permettant de rester assuré en vertu de l'al. 3 et d'y adhérer en vertu de l'al. 4; il fixe les modalités de résiliation et d'exclusion.20

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 9 - 1 Les mesures de réadaptation sont appliquées en Suisse, elles peuvent l'être exceptionnellement aussi à l'étranger.
¹	Les mesures de réadaptation sont appliquées en Suisse, elles peuvent l'être exceptionnellement aussi à l'étranger.
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation prend naissance au plus tôt au moment de l'assujettissement à l'assurance obligatoire ou facultative et s'éteint au plus tard à la fin de cet assujettissement.96
²	Une personne qui n'est pas ou n'est plus assujettie à l'assurance a toutefois droit aux mesures de réadaptation jusqu'à l'âge de 20 ans au plus si l'un de ses parents:
^a	est assuré facultativement;
^b	est assuré obligatoirement pour une activité professionnelle exercée à l'étranger:
^b1	conformément à l'art. 1a, al. 1, let. c, LAVS97,
^b2	conformément à l'art. 1a, al. 3, let. a, LAVS,
^b3	en vertu d'une convention internationale.98
³	Les ressortissants étrangers âgés de moins de 20 ans qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA99) en Suisse ont droit aux mesures de réadaptation s'ils remplissent eux-mêmes les conditions prévues à l'art. 6, al. 2, ou si:
^a	lors de la survenance de l'invalidité, leur père ou mère compte, s'il s'agit d'une personne étrangère, au moins une année entière de cotisations ou dix ans de résidence ininterrompue en Suisse, et si
^b	eux-mêmes sont nés invalides en Suisse ou, lors de la survenance de l'invalidité, résidaient en Suisse sans interruption depuis une année au moins ou depuis leur naissance. Sont assimilés aux enfants nés invalides en Suisse les enfants qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse, mais qui sont nés invalides à l'étranger, si leur mère a résidé à l'étranger deux mois au plus immédiatement avant leur naissance. Le Conseil fédéral décide dans quelle mesure l'AI prend en charge les dépenses occasionnées à l'étranger par l'invalidité.100

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 22^quater Allocation pour frais de garde et d'assistance - 1 Sont notamment remboursés les frais de garde ou d'assistance suivants:
¹	Sont notamment remboursés les frais de garde ou d'assistance suivants:
^a	les frais pour les repas que les personnes énumérées à l'art. 11a, al. 2, LAI prennent hors du domicile;
^b	les frais d'hébergement et de déplacement pour les personnes énumérées à l'art. 11a, al. 2, LAI qui sont accueillies par des tiers;
^c	la rétribution d'aides familiales ou ménagères;
^d	les frais pour des crèches, des garderies et des structures de jour;
^e	les frais de déplacement de tiers qui, pour garder ou assister les personnes énumérées à l'art. 11a, al. 2, LAI, se rendent au domicile de la personne qui a droit à l'allocation.
²	Seuls les frais effectifs sont remboursés, jusqu'à concurrence d'une somme égale à 20 % du montant maximum de l'indemnité journalière défini à l'art. 24, al. 1, LAI, multipliée par le nombre de jours effectifs de réadaptation.
³	Les frais de garde et d'assistance inférieurs à 20 francs au total ne sont pas remboursés.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 14 Liste des moyens auxiliaires - 1 La liste des moyens auxiliaires visée par l'art. 21 LAI fait l'objet d'une ordonnance du DFI72, qui édicte également des dispositions complémentaires concernant:73
¹	La liste des moyens auxiliaires visée par l'art. 21 LAI fait l'objet d'une ordonnance du DFI72, qui édicte également des dispositions complémentaires concernant:73
^a	la remise ou le remboursement des moyens auxiliaires;
^b	les contributions au coût des adaptations d'appareils et d'immeubles commandées par l'invalidité;
^c	les contributions aux frais causés par les services spéciaux de tiers dont l'assuré a besoin en lieu et place d'un moyen auxiliaire;
^d	les indemnités d'amortissement en faveur des assurés qui ont acquis à leurs frais un moyen auxiliaire auquel ils ont droit;
^e	la somme prêtée en cas de prêt auto-amortissable octroyé aux assurés qui ont droit à un moyen auxiliaire coûteux pour exercer leur activité lucrative dans une entreprise agricole ou dans une autre entreprise, lorsque ce moyen auxiliaire ne peut être repris par l'assurance ou ne peut que difficilement être réutilisé.
²	Le DFI peut déléguer à l'OFAS77 les compétences suivantes:
^a	déterminer les cas de rigueur dans lesquels les montants fixés en application de l'al. 1, let. a, peuvent être dépassés;
^b	fixer les limites du remboursement de l'assurance pour des moyens auxiliaires spécifiques;
^c	établir une liste des modèles de moyens auxiliaires satisfaisant aux exigences de l'assurance.78

SR 831.232.51 Ordonnance du DFI du 29 novembre 1976 concernant la remise de moyens auxiliaires par l'assurance-invalidité (OMAI) OMAI Art. 2 Droit aux moyens auxiliaires - 1 Ont droit aux moyens auxiliaires, dans les limites fixées, par la liste en annexe, les assurés qui en ont besoin pour se déplacer, établir des contacts avec leur entourage ou développer leur autonomie personnelle.
¹	Ont droit aux moyens auxiliaires, dans les limites fixées, par la liste en annexe, les assurés qui en ont besoin pour se déplacer, établir des contacts avec leur entourage ou développer leur autonomie personnelle.
²	L'assuré n'a droit aux moyens auxiliaires désignés dans cette liste par un astérisque (*), que s'il en a besoin pour exercer une activité lucrative ou accomplir ses travaux habituels, pour étudier ou apprendre un métier ou à des fins d'accoutumance fonctionnelle ou encore pour exercer l'activité nommément désignée au chiffre correspondant de l'annexe.7
³	Le droit s'étend aux accessoires et aux adaptations rendus nécessaires par l'invalidité.
⁴	L'assuré n'a droit qu'à des moyens auxiliaires d'un modèle simple, adéquat et économique. Il supporte les frais supplémentaires d'un autre modèle. Lorsque la liste en annexe ne mentionne aucun des instruments prévus à l'art. 21quater LAI8 pour la remise d'un moyen auxiliaire, les frais effectifs sont remboursés.9
⁵	...10

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 23^ter Mesures de réadaptation à l'étranger prises en charge par l'assurance facultative - 1 L'assurance prend en charge le coût de mesures de réadaptation effectuées à l'étranger si des circonstances particulières le justifient et s'il apparaît, selon toute vraisemblance, qu'après ces mesures la personne concernée pourra à nouveau exercer une activité lucrative ou accomplir des travaux habituels.145
¹	L'assurance prend en charge le coût de mesures de réadaptation effectuées à l'étranger si des circonstances particulières le justifient et s'il apparaît, selon toute vraisemblance, qu'après ces mesures la personne concernée pourra à nouveau exercer une activité lucrative ou accomplir des travaux habituels.145
²	Pour les personnes n'ayant pas 20 ans révolus, l'assurance prend en charge le coût d'une mesure effectuée à l'étranger si les chances de succès de la mesure et la situation personnelle de la personne concernée le justifient.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.