C-3313/2007 - 2008-02-22 - Asile - Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-3313/2007
{T 0/2}

Urteil vom 22. Februar 2008

Besetzung
Richter Andreas Trommer (Vorsitz), Richter Bernard Vaudan, Richter Antonio Imoberdorf (Kammerpräsident),
Gerichtsschreiber Philipp Mäder.

Parteien
S._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Justiz (BJ), Bundesrain 20, 3003 Bern,
Vorinstanz,

Gegenstand
Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer.

Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer ist 1951 geboren und Schweizer Bürger. Aus einer 1986 geschiedenen Ehe hat er zwei (1972 bzw. 1974 geborene) Töchter. Im August 1994 liess er sich erstmals in Thailand nieder. Die Immatrikulation bei der zuständigen Schweizer Vertretung in Bangkok erfolgte am 9. August 1995.
A.b Anfangs Januar 1999 wandte sich der Beschwerdeführer an die Schweizerische Botschaft in Bangkok mit der Bitte um Unterstützung sowohl in der Form einer Wirtschaftshilfe für den bereits begonnenen Aufbau einer Froschzucht als auch in der Form einer Sicherung der Lebensunterhaltskosten, bis die Erträge aus der Zucht genügend gross seien. Erläuternd führte er dazu aus, er habe bisher erfolglos versucht, sich mit der Zucht von Pilzen, Schweinen bzw. Hühnern selbständig zu machen, und dabei sein ganzes Vermögen (inkl. der ausbezahlten Pensionskassengelder) verloren. Ein Einkommen habe er seit über drei Jahren nicht mehr erzielen können. Die beantragte Unterstützung wurde von der damals zuständigen Sektion Auslandschweizer-Fürsorge im Bundesamt für Polizeiwesen abgelehnt (Schreiben des Bundesamtes vom 2. Februar 1999 an die Schweizerische Vertretung in Bangkok).
A.c In einem Schreiben vom 13. September 1999 ersuchte der Beschwerdeführer bei der Schweizerischen Vertretung in Bangkok um Wiedererwägung des Unterstützungsentscheides. Dabei stellte er als zukünftigen Einkommensbestandteil nebst den Erträgen aus der Froschzucht neu auch die Ernte von Fruchtbäumen in Aussicht. Noch bevor darüber befunden werden konnte, bat er wenig später um Hilfe in einem (wegen Verdachts auf illegale Erwerbstätigkeit) gegen ihn eröffneten Gerichtsverfahren und kündigte an, nach Abschluss dieses Verfahrens in die Schweiz zurückkehren zu wollen.
A.d Am 23. November 1999 sprach das Bundesamt dem Beschwerdeführer eine Überbrückungshilfe für sechs Monate ab dem 1. Dezember 1999 zu (THB 7'650.- monatlich). Weil sich das Strafverfahren hinzog und ihm während dessen Hängigkeit offenbar sowohl die Ausreise aus dem Land als auch eine Erwerbstätigkeit untersagt war, verlängerte das Bundesamt dem Beschwerdeführer die Überbrückungshilfe mit Entscheid vom 5. Mai 2000; längstens bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens. Der monatlich zur Verfügung gestellte Betrag wurde allerdings um THB 2'000.- gekürzt, weil der Beschwerdeführer einen Teil der Fürsorgeleistungen zweckwidrig verwendet habe (Rückstellungen im Zusammenhang mit Auslagen für das Gerichtsverfahren).
A.e In einer Eingabe vom 19. Juni 2000 bedankte sich der Beschwerdeführer für die bisher gewährte Unterstützung und äusserte sich gleichzeitig dahingehend, er erachte eine Rückkehr in die Schweiz nach Abschluss des gegen ihn geführten Gerichtsverfahrens nicht mehr für sinnvoll. Vielmehr plane er seine thailändische Lebensgefährtin zu heiraten und in Thailand zu verbleiben. Sein Lebensunterhalt werde in drei bis vier Jahren aus den Erträgen der gepflanzten Fruchtbäume gesichert sein. Dessen unbesehen wolle er sich eine Arbeit suchen, sobald das Gerichtsverfahren abgeschlossen sei. In diesem Zusammenhang bitte er um Prüfung, ob bei der Botschaft in Bangkok nicht für ihn eine neue, befristete Stelle geschaffen werden könne zur Betreuung von Auslandschweizern, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. Er verfüge über langjährige berufliche Verwaltungserfahrung. Später sehe er seine Zukunft im Tourismussektor oder in der Unterstützung von Schweizer Unternehmen in Thailand.
A.f Mit Eingabe vom 11. Januar 2001 stellte der Beschwerdeführer den baldigen Abschluss des Gerichtsverfahrens in Aussicht. Zugleich beantragte er eine nochmalige Verlängerung der Überbrückungshilfe um drei Monate. Sollte er in dieser Zeit keine neue Arbeitsstelle gefunden haben, werde er in die Schweiz zurückkehren.
A.g In einem Schreiben vom 15. Februar 2001 bestätigte die inzwischen zuständige Sektion Sozialhilfe für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer im Bundesamt für Justiz (nachfolgend: Vorinstanz), sie werde die Nothilfe weiter leisten bis zum Abschluss des gegen den Beschwerdeführer laufenden Gerichtsverfahrens, längstens aber bis zu dessen Möglichkeit, das Land zu verlassen.
A.h Am 19. Februar 2001 wurde das Gerichtsverfahren in Thailand eingestellt und dem Beschwerdeführer wurde erlaubt, das Land wieder zu verlassen.
A.i Anfangs März 2001 teilte der Beschwerdeführer den Behörden mit, er wolle in die Schweiz zurückkehren. Er stellte ein Gesuch um Übernahme der Heimschaffungskosten und bat um beförderliche Behandlung, weil er in der Schweiz Aussicht auf eine Anstellung habe und zu einem Vorstellungsgespräch müsse.
A.j Am 13. März 2001 leistete die Vorinstanz Kostengutsprache für eine Rückkehr und am 30. März 2001 kehrte der Beschwerdeführer in die Schweiz zurück. Bereits am 3. April 2001 trat er eine Stelle bei seinem ehemaligen Arbeitgeber an. In der Folge erstattete der Beschwerdeführer die Kosten für die Rückkehr und die in Thailand bezogenen Fürsorgekosten ratenweise bis auf einen Betrag von Fr. 403.35 zurück.
A.k Im Juni 2004 kehrte der Beschwerdeführer wieder nach Thailand und zu seiner Partnerin zurück, die er am 28. Dezember 2001 geheiratet hatte.
A.l Nachdem der Beschwerdeführer von der Vorinstanz zur Begleichung einer noch ausstehenden Restschuld aufgefordert worden war, entgegnete er am 18. Juli 2005, dass er zurzeit keine Einkünfte habe und vom Einkommen der Ehefrau lebe, welches diese durch den Verkauf von Lebensmitteln auf dem örtlichen Markt erwirtschafte. Er bat darum, auf eine Rückerstattung des nur versehentlich noch offenen Betrages zu verzichten oder zumindest die Forderung für eine gewisse Zeit zurückzustellen. Gemeinsam mit seiner Partnerin plane er, den Verkaufsstand zu vergrössern. Sollte dieses Unterfangen nicht umzusetzen sein, werde er erneut in die Schweiz zurückkehren, um hier zu arbeiten.
A.m Mit Schreiben vom 19. September 2005 liess die Vorinstanz vernehmen, die Restschuld werde dem Beschwerdeführer zwar nicht erlassen, man verzichte aber auf deren Einforderung, bis er wieder zu genügenden finanziellen Mitteln gelangt sei.
A.n In einem Schreiben vom 22. November 2006 wandte sich die Schweizerische Vertretung in Bangkok im Auftrag der Vorinstanz an den Beschwedeführer und verlangte Auskunft über seine aktuelle finanzielle Situation und die Möglichkeit zur Rückerstattung der Restschuld.
B.
Mit Eingabe vom 27. November 2006 teilte der Beschwerdeführer mit, es bestehe nach wie vor keine Möglichkeit zur Rückerstattung der Restschuld. Gleichzeitig ersuchte er um Ausrichtung einer finanziellen Unterstützung gestützt auf das Bundesgesetz vom 21. März 1973 über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer (ASFG, SR 852.1). Zur Begründung brachte er Folgendes vor: Nachdem seine Ehefrau noch im Jahre 2005 entsprechende Ausbildungskurse besucht habe, hätten sie im Februar 2006 einen Betrieb für Backwaren eröffnet. Die letzten vorhandenen Mittel seien in dieses Geschäft geflossen, welches in der Folge überraschend gut angelaufen sei. Im November 2006 hätten sie aber den Betrieb wegen gesundheitlicher Probleme der Ehefrau wieder einstellen müssen. Ob eine Wiederaufnahme möglich sei, könne er zurzeit nicht beurteilen. Er habe erneut versucht, in der Schweiz bei seinem ehemaligen Arbeitgeber eine Anstellung zu finden, dieses Mal allerdings ohne Erfolg.
C.
Nachdem die Schweizer Botschaft mit Schreiben vom 4. und 13. Dezember 2006 ergänzende Unterlagen und Auskünfte beim Beschwerdeführer verlangt hatte, leitete sie die gesammelten Informationen am 20. Dezember 2006 an die Vorinstanz weiter. Diese behandelte die Unterlagen allerdings - offenbar wegen fehlender Formulare - nicht als (neues) Gesuch um eine Unterstützung nach ASFG, sondern als Rückmeldung im Zusammenhang mit der Frage der Rückerstattung bereits geleisteter Fürsorgeunterstützung.
D.
Mit Schreiben vom 23. März 2007 erkundigte sich der Beschwerdeführer bei der Schweizerischen Vertretung über den Stand des Gesuchsverfahrens. Dabei betonte er nochmals, dass seine finanzielle Situation äusserst prekär sei. Der Gesundheitszustand der Ehefrau habe sich weiter verschlechtert und an eine Wiederaufnahme des Backwarenbetriebes sei deshalb nicht zu denken.
E.
Nachdem sich das Missverständnis bezüglich des Gesuchs geklärt hatte, lehnte die Vorinstanz mit Verfügung vom 4. April 2007 eine Unterstützung ab. Zur Begründung führte sie aus, der Gesuchsteller habe schon anlässlich seines ersten Aufenthaltes in Thailand während nahezu zwei Jahren unterstützt werden müssen. Seit nunmehr knapp drei Jahren erneut in Thailand, fehlten ihm wiederum eigene Mittel, um sein Leben zu finanzieren. Wie schon anlässlich seines ersten Aufenthaltes in seiner Wahlheimat seien auch heute keine beruflichen Perspektiven erkennbar, die es ermöglichen würden, längerfristig eine finanzielle Unabhängigkeit zu erreichen. Eine Rückkehr in der Schweiz sei ihm zumutbar.
F.
Mit Eingabe vom 26. April 2007 beantragt der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und eine Unterstützung vor Ort sei für die Dauer von sechs Monaten zu gewähren. Zur Begründung bemängelt er einerseits, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die zur Anwendung gebrachten gesetzlichen Bestimmungen nicht erwähne. In der Sache selbst rügt er, dass die Feststellungen zum Sachverhalt unzutreffend seien. Anlässlich seines ersten Aufenthaltes in Thailand habe er nur deshalb unterstützt werden müssen, weil er zu Unrecht in ein Strafverfahren verwickelt und dadurch über längere Zeit daran gehindert worden sei, einer Arbeit nachzugehen bzw. das Land zu verlassen. Unrichtig sei auch die Behauptung der Vorinstanz, wonach es ihm nicht gelungen sei, die Voraussetzungen für eine längerfristige finanzielle Unabhängigkeit zu schaffen. Es sei ihm und seiner Frau sehr wohl gelungen, etwas "auf die Beine zu stellen" und den Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Sie würden denn auch den Betrieb für Backwaren wieder aufnehmen, sobald es die gesundheitliche Situation der Ehefrau zulasse. Eine Heimkehr in die Schweiz wäre dagegen unverhältnismässig; hier sähe er keine besseren Chancen für eine finanzielle Unabhängigkeit.
G.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 7. September 2007 auf Abweisung der Beschwerde. Dass der Beschwerdeführer als im Sinne von Art. 1

und 5

ASFG bedürftig gelte, werde nicht in Abrede gestellt. Zugunsten der Ehefrau könnten allerdings gemäss Art. 2

und 6

ASFG i.V.m. Art. 28 des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 (BüG, SR 141.0) von vornherein keine Leistungen erbracht werden. In Bezug auf den Beschwerdeführer selbst gelte es zu berücksichtigen, dass gemäss dem ASFG dann von einer Unterstützung vor Ort abzusehen und an deren Stelle eine Unterstützung für die Heimkehr in die Schweiz anzubieten sei, wenn letztere zweckmässiger erscheine. Art. 14 der Verordnung vom 26. November 1973 über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer (ASFV, SR 852.11) sehe eine finanzielle Unterstützung im Ausland für diejenigen Fälle vor, in denen eine Heimkehr enge Familienbande zerreissen würde, enge Beziehungen zum Aufenthaltsstaat beständen oder eine Hilfsbedürftigkeit von nur kurzer Dauer zu erwarten sei. Familienbanden würden beim Beschwerdeführer nicht zerrissen; seine thailändische Ehefrau habe Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz und könne ihm deshalb hierher folgen. Von engen Beziehungen zum Aufenthaltsland könne beim Beschwerdeführer selbst in Beachtung des Umstandes, dass er mit einer Thailänderin verheiratet sei, nicht ausgegangen werden. Komme hinzu, dass seine Hilfsbedürftigkeit voraussichtlich nicht von nur kurzer Dauer sein werde: Weder stehe fest, ob eine Wiederaufnahme des Betriebs für Backwaren überhaupt möglich sei, noch beständen konkrete Aussichten auf eine anderweitige Erwerbstätigkeit. Wie bereits frühere Versuche, sich eine Existenz aufzubauen, müsse auch der aktuelle Versuch bezüglich des Backwarenbetriebs trotz anfänglichen Erfolgs als gescheitert betrachtet werden. Eine Unterstützung vor Ort sei deshalb abzulehnen. Im Übrigen liege es nicht im Belieben bzw. in der freien Disposition eines Fürsorgeempfängers zu bestimmen, wo er sich von der Sozialhilfe unterstützen lassen wolle. Die Verweigerung der Unterstützung vor Ort stelle entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine Verweigerung von Sozialhilfe an sich dar.
H.
In seiner Replik vom 3. Oktober 2007 hält der Beschwerdeführer an seinem Begehren und dessen Begründung fest. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz käme seine Rückkehr in die Schweiz sehr wohl einer zwangsweisen Trennung von seiner Ehefrau gleich, da letztere ja keinen Anspruch darauf habe, die Reise in die Schweiz finanziert zu bekommen, und eigene Mittel für eine solche Reise nicht vorhanden seien. Eine Heimkehr wäre ihm auch deshalb nicht nahezulegen, weil er entgegen der Annahme der Vorinstanz durchaus enge Beziehungen zum Aufenthaltsstaat und zu dessen Bevölkerung habe. Er lebe seit nunmehr insgesamt elf Jahren in Thailand, habe dort seinen Bekannten- und Kollegenkreis, finde sich in der Landessprache zurecht, werde von der Bevölkerung akzeptiert und sympathisiere mit dem budhistischen Glauben. Mit seiner Lebenspartnerin sei er seit zwölf Jahren zusammen. Was den Betrieb für Backwaren betreffe, so sei dieser nicht "gestorben", sondern werde weitergeführt, wenn auch in einer anderen Form und an einem anderen Ort. Geplant sei die Errichtung eines Familienunternehmens. Er rechne mit dem Start in einem halben Jahr; bei guter Gesundheit der Ehefrau gar schon früher. Damit bestehe klar begründete Aussicht auf baldige Besserung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse. Im Vergleich dazu hätte er in der Schweiz aufgrund seines Alters kaum bessere Aussichten.
I.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des BJ betreffend Fürsorgeleistungen an Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer nach Art. 14 ASFG.
1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.
1.3 Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie, wenn nicht eine kantonale Behörde als Vorinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publ. Urteils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).
3.
Die Rüge des Beschwerdeführers, die angefochtene Verfügung sei mangelhaft begründet, erweist sich im Ergebnis als gegenstandslos. Wohl hat es die Vorinstanz unterlassen, die zur Anwendung gelangenden Bestimmungen des materiellen Rechts speziell zu erwähnen. Ob darin allerdings bereits eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu erblicken ist, kann aber vorliegend offengelassen werden. Denn der gerügte Mangel hat den Beschwerdeführer ganz offensichtlich schon in seiner Beschwerde nicht daran gehindert, die Tragweite der Verfügung zu erkennen und sachgerecht dagegen zu argumentieren. Kommt hinzu, dass die Vorinstanz das Versäumte in ihrer Vernehmlassung auf ausführliche Weise nachgeholt hat und der Beschwerdeführer darauf replizieren konnte. Damit wurde den Anforderungen an die Begründungspflicht im Ergebnis Genüge getan (vgl. zum Ganzen insbes. BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit diversen Hinweisen).
4.
4.1 Nach Art. 1

ASFG gewährt der Bund im Rahmen dieses Gesetzes Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern, die sich in einer Notlage befinden, Fürsorgeleistungen. Im Zentrum steht dabei eine Übernahme notwendiger Lebenskosten einer bedürftigen Person mit Auslandschweizerstatus im Aufenthaltsland. Entsprechend dem Grundsatz der Subsidiarität der öffentlichen Sozialhilfe wird solche Unterstützung nur an Personen ausgerichtet, die ihren Lebensunterhalt nicht hinreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, Beiträgen von privater Seite oder Hilfeleistungen des Aufenthaltsstaates bestreiten können (Art. 5

ASFG). In dringenden Fällen kann die Schweizerische Vertretung die unumgängliche Überbrückungshilfe gewähren (Art. 14 Abs. 2 ASFG).
4.2 Gemäss Art. 11 Abs. 1 ASFG kann Hilfsbedürftigen die Unterstützung vor Ort verweigert und die Heimkehr in die Schweiz nahegelegt werden, wenn dies in ihrem wohlverstandenen Interesse oder demjenigen ihrer Familie liegt. Ob die Heimkehr im wohlverstandenen Interesse der Betroffenen liegt, ist nach fürsorgerischen Grundsätzen zu beurteilen, finanzielle Erwägungen sollen nicht ausschlaggebend sein (Art. 14 Abs. 1 ASFV). Von der Nahelegung einer Heimkehr ist laut Art. 14 Abs. 2 ASFV namentlich dann abzusehen, wenn Menschlichkeitsgründe dagegen sprechen, insbes. wenn enge Familienbande zerrissen oder aus einem Aufenthalt von längerer Dauer sich ergebende enge Beziehungen zum Aufenthaltsstaat zerstört würden, wenn die Hilfsbedürftigkeit bloss von kurzer Dauer oder solange der Hilfsbedürftige oder einer seiner Familienangehörigen transportunfähig ist.
4.3 Unter Berufung auf den historischen Gesetzgeber (Botschaft des Bundesrates vom 6. September 1972 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer, BBl 1972 ll 548 ff.) geht das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass eine auf gewisse Dauer angelegte Unterstützung vor Ort nur für solche Auslandschweizer in Frage kommen soll, die sich im Ausland eine Existenz aufgebaut haben, dort weitgehend integriert und nachträglich in eine finanzielle Notlage geraten sind. Zudem muss eine gewisse Zukunftsperspektive bezüglich der selbständigen Finanzierbarkeit des Lebensunterhalts erkennbar sein. Dagegen sollen in der Regel keine Leistungen beansprucht werden können, wenn es darum geht, sich eine Existenz im Ausland erst aufzubauen (vgl. insbes. Urteil des Bundesgerichts 2A.654/2005 vom 9. Dezember 2005 E. 2.1 mit diversen Hinweisen). In gleicher Weise erachtet es das Bundesgericht als mit der Natur des Gesetzes (als einem eigentlichen Fürsorgeerlass) nicht vereinbar, jemandem, dessen Existenz bei einem Aufenthalt in der Schweiz (durch eine andere Art der Bereitstellung von Mitteln) gesichert erscheint, Fürsorgeunterstützungen zukommen zu lassen, wenn er gerade und allein wegen seiner Ausreise - auf unabsehbare Zeit - unterstützungsbedürftig wird (Urteil des Bundesgerichts 2A.555/2001 vom 19. Dezember 2001 E. 1.b).
5.
Dass der Gesuchsteller bedürftig ist, wird von der Vorinstanz nicht in Frage gestellt. Strittig ist einzig und allein die Frage, ob der Beschwerdeführer vor Ort zu unterstützen oder aber in dessen wohlverstandenem eigenen Interesse einzuladen ist, in die Schweiz zurückzukehren.
5.1 Die Vorinstanz stellt sich bei ihrer Ablehnung des Unterstützungsgesuches in erster Linie auf den Standpunkt, dass es dem Beschwerdeführer bisher nicht gelungen sei, in Thailand eine dauerhafte und tragfähige wirtschaftliche Existenz zu schaffen. Dem Beschwerdeführer sei eine Heimkehr nahezulegen, zumal keine Hinderungsgründe im Sinne von Art. 14 Abs. 2 ASFV anzunehmen seien. Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, dass er mit dem Backwarenbetrieb sehr wohl eine wirtschaftliche Existenz habe. Dieser Betrieb sei nur vorübergehend eingestellt und werde wieder aufgenommen. Seine beruflichen Perspektiven in Thailand seien intakt. Im Weitern macht er Verhältnisse geltend, unter denen eben gerade davon abgesehen werden müsse, ihm eine Heimreise nahezulegen. So lebe er unterdessen bereits seit mehr als elf Jahren in Thailand und habe enge Beziehung zum Aufenthaltsland. Er sei mit einer Thailänderin verheiratet, könne sich in der Landessprache verständigen und habe seinen Kollegen- und Bekanntenkreis im Aufenthaltsland. Zudem fühle er sich zum Buddhismus hingezogen.
5.2 Bei der Prüfung, ob es einem Gesuchsteller gelungen ist, im Aufenthaltsstaat wirtschaftlich Fuss zu fassen und eine eigene Existenz aufzubauen, sind selbstredend nicht nur die Verhältnisse im Zeitpunkt der Gesuchstellung, sondern ist die ganze Zeit zu erfassen, die der Betroffene bisher in seiner Wahlheimat verbracht hat.
5.2.1 Der Beschwerdeführer ist erstmals im Sommer 1994 nach Thailand ausgewandert. Im Januar 1999 richtete er sich mit einem Unterstützungsgesuch an die Schweizerischen Behörden, in dem er nicht nur um Beteiligung an seinen Lebenshaltungskosten, sondern auch um eine eigentliche Wirtschaftshilfe beim Aufbau einer Froschzucht ersuchte. Er legte dar, dass er schon mehrere erfolglose Versuche hinter sich habe, vor Ort wirtschaftlich Fuss zu fassen. So habe er es mit einer Pilzfarm und mit Schweine- bzw. Hühnerhaltung versucht. Über ein Einkommen verfüge er seit über drei Jahren nicht mehr und sein Vermögen sei restlos aufgebraucht. Freunde hätten ihm bereits Hilfestellung gewährt. Diese Hilfe reiche aber nicht aus, um die im Aufbau befindliche Zucht rentabel führen zu können. In seinem Wiedererwägungsgesuch vom 13. September 1999 ergänzte der Beschwerdeführer unter anderem, er lebe nun schon seit gut vier Jahren in einer Beziehung mit einer Thailänderin, könne sie aber nicht heiraten, weil er nicht über ein festes Einkommen verfüge. Seine Partnerin und deren Familie kämen zum grössten Teil für ihn auf; sie böten ihm Nahrung und Unterkunft.
Entgegen der Darstellung in der Beschwerde vom 26. April 2007 hatte die solchermassen geltend gemachte wirtschaftliche Notlage ihre Ursache eindeutig nicht in dem im Frühsommer 1999 gegen den Beschwerdeführer angestrengten Strafverfahren und wurde von ihm selbst damals auch nicht so begründet. Erst in einem Schreiben vom 29. September 1999 lieferte der Beschwerdeführer Aufschlüsse zu diesem Prozess und verwies auf die sich daraus ergebenden zusätzlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Am 23. November 1999 unterrichtete das Bundesamt die Schweizerische Vertretung über seine Bereitschaft, dem Beschwerdeführer eine sechsmonatige Überbrückungshilfe zu gewähren; dies im Sinne einer letztmaligen Chance, sich wirtschaftlich auf eigene Beine zu stellen. Das inzwischen eingeleitete Strafverfahren und dessen Begleitumstände (insbes. das Verbot, das Aufenthaltsland zu verlassen) führten dann dazu, dass diese Hilfe mehrfach verlängert wurde. Nach Abschluss des Strafverfahrens kehrte der Beschwerdeführer im März 2001 in die Schweiz zurück.
Vor dem aufgezeigten Hintergrund kann nicht ernsthaft in Frage gestellt werden, dass es dem Beschwerdeführer in den knapp sieben Jahren seines ersten Aufenthaltes in Thailand dort nicht gelungen ist, eine wirtschaftliche Existenz aufzubauen. Dass ein Strafverfahren gegen ihn geführt wurde, mag seine Bemühungen um Schaffung einer eigenen Existenz während gewisser Zeit noch zusätzlich erschwert haben, war aber offensichtlich nicht Hauptursache für sein Scheitern an sich.
5.2.2 Ähnliches gilt in Bezug auf den zweiten Aufenthalt in Thailand. Im Sommer 2004 wanderte der Beschwerdeführer erneut aus. Mit einer aus seiner früheren Unterstützung noch bestehenden Restschuld konfrontiert, liess er in einem Schreiben vom 18. Juli 2005 (also ein Jahr später) verlauten, er verfüge zurzeit über keinerlei Einkünfte und lebe vom Einkommen seiner Ehefrau, welches diese mit dem Verkauf von Lebensmitteln auf dem örtlichen Markt erziele. Man plane, den Verkaufsstand zu vergrössern. Wiederum fast anderthalb Jahre später erneut auf seine wirtschaftlichen Verhältnisse angesprochen, teilte der Beschwerdeführer in einem Schreiben vom 27. November 2006 mit, dass er die Restschuld nach wie vor nicht begleichen könne, und stellte gleichzeitig ein neues Unterstützungsgesuch. Sie hätten einen mit den restlichen Mitteln realisierten, im Februar 2006 eröffneten Betrieb für Backwaren soeben wegen ernsthafter gesundheitlicher Probleme seiner Ehefrau wieder schliessen müssen. Seine Frau sei den Belastungen körperlich nicht mehr gewachsen gewesen und eine Weiterführung des Betriebs sei zurzeit undenkbar. Er könne nicht sagen, wie lange es dauern werde, bis sich seine Frau erholt habe und es sei zweifelhaft, ob sie den Betrieb überhaupt wieder aufnehmen könnten. In einem Schreiben vom 23. März 2007 wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass sich der Gesundheitszustand seiner Ehefrau weiter verschlechtert habe und eine Wiederaufnahme des Betriebes deshalb nicht möglich sei. Er befinde sich in einer prekären finanziellen Situation. In seiner Beschwerde vom 26. April 2007 hielt der Beschwerdeführer dann fest, man werde den Betrieb wieder aufnehmen, sobald es die gesundheitliche Situation seiner Ehefrau zulasse. In der Replik vom 3. Oktober 2007 schliesslich kündigte der Beschwerdeführer an, man werde den Betrieb für Backwaren voraussichtlich in einem halben Jahr wieder aufnehmen, allerdings in einer andern Form und an einem andern Ort.
Zwar soll der Betrieb für Backwaren im Verlaufe des Jahres 2007 rentiert und sogar kleinere Rückstellungen erlaubt haben. Tatsache ist aber auch, dass er aus Gründen eingestellt werden musste, die der Beschwerdeführer nicht beeinflussen kann, und die eine Planung darüber, ob überhaupt und falls ja, wann mit einer Wiedereröffnung zu rechnen ist, kaum zulassen. Es versteht sich von selbst und bedarf keiner weiteren Erläuterungen, dass in der vorliegenden Situation nicht einfach auf die Pläne bzw. Hoffnungen des Beschwerdeführers betreffend einer Wiedereröffnung abgestellt und davon ausgegangen werden kann, die wirtschaftliche Existenz bestehe und sei mittel- oder sogar langfristig gesichert. Entsprechend kann auch nicht angenommen werden, die Hilfsbedürftigkeit werde nur von kurzer Dauer sein.
5.2.3 Der heute 56-jährige Beschwerdeführer hat den grössten Teil seines bisherigen Lebens in der Schweiz verbracht, wo er verheiratet war und seine zwei erwachsenen Kinder leben. Im Zeitpunkt seiner ersten Auswanderung war er 43 Jahre alt. Knapp sieben Jahre später kehrte er in die Schweiz zurück. Hier gelang es ihm offenbar problemlos, sich wieder zu reintegrieren. Zwar heiratete er seine thailändische Partnerin, liess sie aber offenbar nicht in die Schweiz nachziehen. Vielmehr entschloss er sich schon bald, wieder nach Thailand auszuwandern. Dort lebt er nun erneut seit gut dreieinhalb Jahren. Insgesamt lebte der Beschwerdeführer damit zwar bisher seit über zehn Jahren in seiner Wahlheimat. Allerdings kann - zieht man den mehr als dreijährigen Unterbruch mit in Betracht - aufgrund dieser Gesamtdauer allein noch nicht gesagt werden, es habe eine besonders enge Verwurzelung stattgefunden. Der Beschwerdeführer äusserte sich dazu nicht besonders ausführlich und aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass sich die Integration im Rahmen des Üblichen bewegen dürfte. Der Vorinstanz ist jedenfalls darin zu folgen, wenn sie festhält, es sei nicht von derart engen Beziehungen zum Aufenthaltsstaat auszugehen, dass dem Beschwerdeführer eine Rückkehr nicht nahegelegt werden dürfte.
5.2.4 Der Beschwerdeführer hat voraussichtlich noch rund zehn Jahre seines Berufslebens vor sich und er hat bereits bei seiner Heimkehr im Jahre 2001 seine Reintegrationsfähigkeit in den Schweizer Arbeitsmarkt unter Beweis gestellt. Es dürfte ihm nicht allzu schwer fallen, sich im hiesigen Arbeitsmarkt - gegebenenfalls mit spezifischer Hilfe bestehender Facheinrichtungen - erneut zu reintegrieren. Seine Existenz wäre hierzulande mithin eher gesichert. Sowohl hinsichtlich der wirtschaftlichen Perspektiven als auch mit Blick auf die Langzeitbedürfnisse und fürsorgerische Gesichtspunkte muss eine Rückkehr in die Schweiz deshalb heute als wünschbar bezeichnet werden.
5.3
5.3.1 Gegen einen Abbruch des Aufenthalts in Thailand sprechende sog. Menschlichkeitsgründe im Sinne von Art. 14 Abs. 2 ASFV sind entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers nicht anzunehmen. Eine Heimkehr würde insbes. nicht zwingend Familienbande zerreissen. Die Ehefrau des Beschwerdeführers hätte, möchte sie ihm folgen, einen Anspruch auf Regelung ihres Aufenthaltes in der Schweiz (vgl. Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20] bzw. Art. 8 Ziff. 1 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101] und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]). Im Gegensatz zur Regelung im ASFG, wonach nur Schweizer Staatsangehörige im Ausland unterstützt werden, wäre sie - als thailändische Staatsangehörige - in der Schweiz denn auch nicht von der Fürsorge ausgeschlossen. Dass Familienbande zerrissen würden, weil der Ehefrau die Reise in die Schweiz - im Gegensatz zum Beschwerdeführer - von den Schweizerischen Behörden gestützt auf das ASFG nicht finanziert werden kann, davon kann nicht ernsthaft ausgegangen werden. Sollte der Wille zur gemeinsamen Wohnsitznahme in der Schweiz tatsächlich bestehen, so liessen sich sicherlich Wege für eine Finanzierung dieser Reise finden, sei es über die Verwandtschaft der Ehefrau, sei es über eine - vergleichsweise bescheidene - Hilfe aus dem Umkreis des Beschwerdeführers.
5.3.2 Nicht ausser Acht zu lassen gilt es schliesslich präjudizielle Überlegungen und Gründe der Rechtsgleichheit, steht es doch nicht im Belieben und der freien Disposition einer Empfängerin oder eines Empfängers von Sozialhilfeleistungen, sich in einem Land eigener Wahl von der Schweiz aus unterstützen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts 2A.555/2001 vom 19. Dezember 2001 E. 1b); dies gilt erst recht, wenn eine Person voraussichtlich auf lange Sicht unterstützungsbedürftig bleiben wird.
5.4 Im Übrigen verfügen - soweit bekannt - weder der Beschwerdeführer noch seine Ehefrau in Thailand über eine Krankenversicherung. Wie sich die gesundheitliche Situation insbes. der erkrankten Ehefrau entwickeln wird, ist ungewiss. Demgegenüber wären sowohl der Beschwerdeführer selbst als auch seine Ehefrau bei einer Rückkehr in die Schweiz obligatorisch gegen Krankheit versichert (vgl. Art. 3 Abs. 1 und Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG, SR 832.10]), gesundheitliche Schwierigkeiten würden sich hier nicht direkt auf die finanzielle Situation auswirken, was gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ebenfalls für eine Rückkehr spricht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.43/2007 vom 5. April 2007 E. 4.2).
5.5 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen durfte die Vorinstanz zu Recht annehmen, die Heimkehr des Beschwerdeführers liege in dessen wohlverstandenem Interesse.
6.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die Ausrichtung von Fürsorgeleistungen nach dem ASFG zu Recht verweigert hat.
7.
Demnach gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt. Der rechtserhebliche Sachverhalt wurde richtig und vollständig festgestellt und die Vorinstanz hat ihr Ermessen pflichtgemäss ausgeübt (vgl. Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig. Angesichts der besonderen Umstände ist jedoch von der Auferlegung von Verfahrenskosten abzusehen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 6 Bst. b des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Akten A 35'280 retour)
- die Schweizerische Botschaft in Bangkok

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Philipp Mäder

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
¹	Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
²	Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille:
^a	le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti;
^b	les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti.
³	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67
⁴	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
²	Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent.

SR 832.10 Loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal) LAMal Art. 3 Personnes tenues de s'assurer - 1 Toute personne domiciliée en Suisse doit s'assurer pour les soins en cas de maladie, ou être assurée par son représentant légal, dans les trois mois qui suivent sa prise de domicile ou sa naissance en Suisse.
¹	Toute personne domiciliée en Suisse doit s'assurer pour les soins en cas de maladie, ou être assurée par son représentant légal, dans les trois mois qui suivent sa prise de domicile ou sa naissance en Suisse.
²	Le Conseil fédéral peut excepter de l'assurance obligatoire certaines catégories de personnes, notamment les personnes bénéficiaires de privilèges, d'immunités et de facilités visées à l'art. 2, al. 2, de la loi du 22 juin 2007 sur l'état hôte12.13
³	Il peut étendre l'obligation de s'assurer à des personnes qui n'ont pas de domicile en Suisse, en particulier celles qui:
^a	exercent une activité en Suisse ou y séjournent habituellement (art. 13, al. 2, LPGA15);
^b	sont occupées à l'étranger par une entreprise ayant un siège en Suisse.
⁴	L'obligation de s'assurer est suspendue pour les personnes soumises à la loi fédérale du 19 juin 1992 sur l'assurance militaire (LAM)16 pour plus de 60 jours consécutifs. Le Conseil fédéral règle la procédure.17

SR 832.10 Loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal) LAMal Art. 65 Réduction des primes par les cantons - 1 Les cantons accordent une réduction de primes aux assurés de condition économique modeste. Ils versent directement le montant correspondant aux assureurs concernés. Le Conseil fédéral peut faire bénéficier de cette réduction les personnes tenues de s'assurer qui n'ont pas de domicile en Suisse mais qui y séjournent de façon prolongée.246
¹	Les cantons accordent une réduction de primes aux assurés de condition économique modeste. Ils versent directement le montant correspondant aux assureurs concernés. Le Conseil fédéral peut faire bénéficier de cette réduction les personnes tenues de s'assurer qui n'ont pas de domicile en Suisse mais qui y séjournent de façon prolongée.246
^1bis	Pour les bas et moyens revenus, les cantons réduisent de 80 % au moins les primes des enfants et de 50 % au moins celles des jeunes adultes en formation.247
²	L'échange des données entre les cantons et les assureurs se déroule selon une procédure uniforme. Le Conseil fédéral règle les modalités après avoir entendu les cantons et les assureurs.248
³	Les cantons veillent, lors de l'examen des conditions d'octroi, à ce que les circonstances économiques et familiales les plus récentes soient prises en considération, notamment à la demande de l'assuré. Après avoir déterminé le cercle des ayants droit, les cantons veillent également à ce que les montants versés au titre de la réduction des primes le soient de manière à ce que les ayants droit n'aient pas à satisfaire à l'avance à leur obligation de payer les primes.
⁴	Les cantons informent régulièrement les assurés de leur droit à la réduction des primes.
^4bis	Le canton communique à l'assureur les données concernant les bénéficiaires du droit à la réduction des primes et le montant de la réduction suffisamment tôt pour que celui-ci puisse en tenir compte lors de la facturation des primes. L'assureur informe le bénéficiaire du montant effectif de la réduction des primes au plus tard lors de la facturation suivante.249
⁵	Les assureurs sont tenus à une collaboration qui s'étend au-delà de l'assistance administrative prévue à l'art. 82.250
⁶	Les cantons transmettent à la Confédération des données anonymes relatives aux assurés bénéficiaires, afin que celle-ci puisse examiner si les buts de politique sociale et familiale ont été atteints. Le Conseil fédéral édicte les dispositions d'exécution.251

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 6 Remise des frais de procédure - Les frais de procédure peuvent être remis totalement ou partiellement à une partie ne bénéficiant pas de l'assistance judiciaire prévue à l'art. 65 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative4 lorsque:
^a	le recours est réglé par un désistement ou une transaction sans avoir causé un travail considérable;
^b	pour d'autres motifs ayant trait au litige ou à la partie en cause, il ne paraît pas équitable de mettre les frais de procédure à la charge de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.