Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A 79/2019
Urteil vom 21. November 2019
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber von Roten.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Caterina Nägeli,
Beschwerdeführer,
gegen
1. Stadt Winterthur,
handelnd durch den Stadtrat, Pionierstrasse 7,
8403 Winterthur,
2. Gemeinde Flums-Dorf,
handelnd durch den Gemeinderat, Rathaus,
Marktstrasse 25, 8890 Flums,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Linus Cantieni,
Beschwerdegegnerinnen,
und
3. B.C.________, gesetzlich vertreten durch seine Mutter C.C.________ als alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge,
verbeiständet durch Rechtsanwältin Jessica Rohner,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Anfechtung der Kindesanerkennung
(Einhaltung der Berufungsfrist),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 5. Dezember 2018 (LZ180024-O/U).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.________ (Jahrgang 1952, Schweizer Bürger) und C.C.________ (Jahrgang 1981, kosovarische Staatsangehörige) heirateten am 19. März 2004 im Kosovo. Die Ehefrau reiste darauf in die Schweiz ein, wo sie sich ab dem Jahr 2000 bereits einige Zeit als Asylbewerberin aufgehalten hatte, und erhielt daselbst zunächst eine Aufenthalts- und am 17. August 2009 die Niederlassungsbewilligung.
A.b. Am 15. Oktober 2009 leitete A.________ im Kosovo das Scheidungsverfahren ein. Mit Urteil des Amtsgerichts U.________/Kosovo vom 2. Februar 2010 wurde die (kinderlose) Ehe geschieden.
A.c. C.C.________ gebar am xx.xx.2010 einen Knaben, dem sie den Vornamen B.C.________ gab. A.________ anerkannte B.C.________ am 20. Oktober 2010 beim Zivilstandsamt Winterthur als sein Kind. B.C.________ erhielt das Bürgerrecht von Flums-Dorf.
A.d. Mit Verfügung vom 8. August 2011 widerrief das Migrationsamt des Kantons Zürich die Niederlassungsbewilligung von C.C.________. Die dagegen eingelegten kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos, doch hiess das Bundesgericht die Beschwerde von C.C.________ gut. Es bestätigte zwar den Widerrufsgrund einer Scheinehe zwischen C.C.________ und A.________, beliess C.C.________ aber das Aufenthaltsrecht, weil ihr Sohn B.C.________ als Schweizer Bürger gilt, solange keine erfolgreiche Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung stattgefunden hat, und weil keine Gründe dafür bestanden, C.C.________ als sorgeberechtigter Mutter eines Schweizer Kindes die Anwesenheit zu verweigern (Urteil 2C 303/2013 vom 13. März 2014).
A.e. Am 22. August 2012 ersuchten A.________ und C.C.________ um Durchführung des Vorbereitungsverfahrens für eine erneute Eheschliessung. Das Zivilstandsamt verweigerte seine Mitwirkung am Eheschliessungsverfahren. Die dagegen eingelegten Rechtsmittel blieben erfolglos (Urteil 5A 30/2014 vom 15. April 2014).
B.
B.a. Am 7. Oktober 2013 klagten das Gemeindeamt des Kantons Zürich, die Stadt Winterthur und die Gemeinde Flums-Dorf gegen A.________ und B.C.________ auf Anfechtung der Anerkennung und verlangten insbesondere die Aufhebung des Kindesverhältnisses zwischen A.________ und B.C.________.
B.b. Das Bezirksgericht Winterthur ordnete am 7. Februar 2014 ein DNA-Gutachten zur Abklärung der genetischen Vaterschaft an. A.________ focht die Beweisverfügung bis vor Bundesgericht an, das seine Beschwerde abwies, soweit darauf eingetreten werden konnte (Urteil 5A 745/2014 vom 16. März 2015).
B.c. B.C.________ blieb dem Termin zur Begutachtung unentschuldigt fern. A.________ verweigerte seine Mitwirkung an der DNA-Begutachtung ausdrücklich und wurde wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung mit einer Busse von Fr. 200.-- bestraft (Strafbefehl vom 27. Juli 2015).
B.d. Nach Durchführung der Hauptverhandlung lehnte das Bezirksgericht weitere Beweiserhebungen, insbesondere eine zwangsweise Vaterschaftsabklärung ab. Es verneinte die Aktivlegitimation der Kläger und wies die Klage ab (Urteil vom 30. November 2015). Auf Berufung hin bejahte das Obergericht des Kantons Zürich die Aktivlegitimation der Kläger, hielt hingegen eine zwangsweise Durchführung der DNA-Begutachtung für ausgeschlossen und den Beweis auch sonst nicht für erbracht, dass A.________ nicht der Vater von B.C.________ ist. Es wies die Klage deshalb ab (Urteil vom 16. Juni 2016).
B.e. Das Gemeindeamt des Kantons Zürich, die Stadt Winterthur und die Gemeinde Flums-Dorf erhoben Beschwerde. Das Bundesgericht verneinte das Klagerecht des Gemeindeamtes des Kantons Zürich und bestätigte ihm gegenüber die Klageabweisung im Ergebnis. Es hiess hingegen die Beschwerde der Stadt Winterthur und der Gemeinde Flums-Dorf gut, hob die kantonalen Urteile auf und wies die Sache an das Bezirksgericht zurück mit der Weisung, ein DNA-Gutachten zwecks Aufklärung des Kindesverhältnisses zwischen A.________ und B.C.________ unter Androhung der zwangsweisen Durchführung anzuordnen und im Weigerungsfall einen Wangenschleimhautabstrich durch die kantonal zuständige Behörde vollziehen zu lassen. Das Bundesgericht hielt dabei im Rahmen einer Interessenabwägung fest, dass eine Vater-Kind-Beziehung nicht bewiesen ist und folglich die Interessen des Kindes B.C.________ nicht gegen die Aufhebung des Kindesverhältnisses zu A.________ sprechen, sollte sich dessen genetische Vaterschaft aufgrund des DNA-Gutachtens als ausgeschlossen erweisen (Urteil 5A 590/2016 vom 12. Oktober 2017, teilweise veröffentlicht in: BGE 143 III 624).
C.
C.a. Das Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin (Universität Zürich) vom 9. Februar 2018 ergab, dass A.________ aufgrund der DNA-Befunde als Vater von B.C.________ mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann und seine Vaterschaft genetisch nicht möglich ist. Die Betroffenen hatten sich der Begutachtung freiwillig unterzogen.
C.b. Mit Urteil vom 30. August 2018 erklärte das Bezirksgericht die von A.________ am 20. Oktober 2010 beim Zivilstandsamt Winterthur ausgesprochene Anerkennung des Kindes B.C.________ für ungültig. Im Rubrum des Urteils waren die Stadt Winterthur und die Gemeinde Flums-Dorf als Klägerinnen "vertreten durch Stadt Winterthur, Departement Sicherheit und Umwelt" aufgeführt, doch wurde das Urteil gemäss Dispositiv-Ziff. 5 für die Klägerinnen an Rechtsanwalt Dr. Cantieni mitgeteilt. In seiner Rechtsmittelbelehrung verwies das Bezirksgericht auf die Berufung innert dreissig Tagen an das Obergericht des Kantons Zürich (Dispositiv-Ziff. 6).
C.c. Die Rechtsvertreterin von A.________ nahm das Urteil vom 30. August 2018 am 31. ds. in Empfang und ersuchte das Bezirksgericht im Hinblick auf die Einlegung einer Berufung am 3. September 2018 um Zustellung der Akten.
C.d. Am 12. September 2018 teilte das Bezirksgericht den Parteien mit, dass im Rubrum des Urteils vom 30. August 2018 irrtümlich der ursprüngliche Vertreter der Klägerinnen anstelle von Rechtsanwalt Dr. Cantieni aufgeführt worden sei. Es stellte den Parteien deshalb ein korrigiertes Urteil vom 30. August 2018 zu und wies darauf hin, dass "die Rechtsmittelfrist ab Zustellung der korrigierten Version des Urteils neu zu laufen beginnt" (Schreiben vom 12. September 2018).
C.e. Die Rechtsvertreterin von A.________ nahm die korrigierte Version des Urteils vom 30. August 2018 und das Begleitschreiben vom 12. September 2018 am 13. ds. in Empfang.
D.
Am 15. Oktober 2018 liess A.________ durch seine Rechtsvertreterin Berufung einlegen. Das Obergericht trat auf die Berufung nicht ein mit der Begründung, die Berufungsfrist habe ab der Zustellung des bezirksgerichtlichen Urteils am 31. August 2018 zu laufen begonnen und am 1. Oktober 2018 geendet, so dass die am 15. Oktober 2018 zur Post gegebene Berufung verspätet sei (Beschluss vom 5. Dezember 2018).
E.
E.a. Mit Eingabe vom 28. Januar 2019 beantragt A.________ (Beschwerdeführer) dem Bundesgericht, den Nichteintretensbeschluss aufzuheben und die Sache an das Obergericht zwecks materieller Beurteilung der Berufung zurückzuweisen. Zum Gesuch um aufschiebende Wirkung hat der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung festgehalten, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Verfügung vom 29. Januar 2019).
E.b. Während das Obergericht auf eine Vernehmlassung verzichtet hat, schliessen die Stadt Winterthur und die Gemeinde Flums-Dorf (Beschwerdegegnerinnen) auf Abweisung der Beschwerde. Das Kind B.C.________ (Beschwerdegegner) stellt Antrag auf Abweisung, soweit auf die Beschwerde einzutreten sei, und ersucht um Befreiung von einer allfälligen Kostenauflage, eventuell um unentgeltliche Rechtspflege in Bezug auf die Gerichtskosten. Die Parteien haben zu den Vernehmlassungen und Eingaben je ihrer Gegenparteien Bemerkungen angebracht bzw. die Möglichkeit dazu erhalten. Es sind die kantonalen Akten eingeholt worden.
E.c. Mit Schreiben vom 25. Oktober 2019 wurde den Verfahrensbeteiligten die öffentliche Urteilsberatung für den 21. November 2019 angezeigt. Das Gesuch des Beschwerdegegners um Ausschluss der Öffentlichkeit hat der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts abgewiesen (Verfügung vom 5. November 2019).
E.d. Der Beschwerdeführer hat eine Bestätigung zu den Akten gegeben, wonach die Mutter des Beschwerdegegners seit dem 1. Oktober 2019 nicht mehr von der Sozialhilfe unterstützt ist.
E.e. Die Angelegenheit wurde an der Sitzung der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 21. November 2019 öffentlich beraten und das Urteil anschliessend an die Beratung und Abstimmung mündlich eröffnet.
Erwägungen:
1.
Der obergerichtliche Beschluss betrifft die Anfechtung einer Kindesanerkennung (Art. 260a
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 260a - 1 Il riconoscimento può essere contestato davanti al giudice da ogni interessato, segnatamente dalla madre, dal figlio e, dopo la sua morte, dai suoi discendenti, nonché dal Comune di origine o di domicilio dell'autore del riconoscimento. |
|
1 | Il riconoscimento può essere contestato davanti al giudice da ogni interessato, segnatamente dalla madre, dal figlio e, dopo la sua morte, dai suoi discendenti, nonché dal Comune di origine o di domicilio dell'autore del riconoscimento. |
2 | L'autore del riconoscimento può proporre l'azione soltanto se ha riconosciuto il figlio sotto l'influsso di una minaccia di grave ed imminente pericolo per la vita, la salute, l'onore o il patrimonio proprio o di una persona a lui intimamente legata ovvero trovandosi in errore circa la sua paternità. |
3 | L'azione è diretta contro l'autore del riconoscimento e il figlio, sempreché essi non siano attori. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. |
|
1 | Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. |
2 | Al ricorso in materia civile soggiacciono anche: |
a | le decisioni in materia di esecuzione e fallimento; |
b | le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni: |
b1 | sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile, |
b2 | sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie, |
b3 | sull'autorizzazione al cambiamento del nome, |
b4 | in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio, |
b5 | in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio, |
b6 | in materia di protezione dei minori e degli adulti, |
b7 | ... |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36 |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36 |
2 | I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui: |
a | una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; |
b | un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica; |
c | è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: |
|
1 | Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa. |
2 | Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
|
1 | Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
2 | Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
b | nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
c | in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; |
d | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti. |
3 | Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; |
b | dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. |
4 | Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. |
5 | Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
6 | ...94 |
7 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 45 Scadenza - 1 Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. |
|
1 | Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. |
2 | È determinante il diritto del Cantone ove ha domicilio o sede la parte o il suo patrocinatore. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi: |
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1 | I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
2 | Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti: |
a | l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali; |
b | l'esecuzione cambiaria; |
c | i diritti politici (art. 82 lett. c); |
d | l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
e | gli appalti pubblici.18 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
|
1 | Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
2 | Non sono ammissibili nuove conclusioni. |
2.
2.1. Das Obergericht hat sich gefragt, ob das Vorgehen des Bezirksgerichts, sein Urteil hinsichtlich des Vertreters der Beschwerdegegnerinnen zu korrigieren und den Parteien eine korrigierte Ausfertigung zuzustellen, eine Berichtigung im Sinne von Art. 334
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
|
1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
Gestützt darauf hat das Obergericht festgehalten, es sei das bezirksgerichtliche Urteil vom 30. August 2018 (in der ursprünglichen Ausfertigung) dem Beschwerdeführer am 31. August 2018 zugestellt worden, die Berufungsfrist von dreissig Tagen am 1. Oktober 2018 abgelaufen und die am 15. Oktober 2018 zur Post gegebene Berufung damit verspätet (E. 2b S. 5).
Das Obergericht hat abschliessend geprüft, ob der Beschwerdeführer in seinem Vertrauen auf die unzutreffende Rechtsmittelbelehrung zu schützen sei. Denn das Bezirksgericht habe in seinem Schreiben vom 12. September 2018 den Parteien mitgeteilt, dass "die Rechtsmittelfrist ab Zustellung der korrigierten Version des Urteils neu zu laufen" beginne, und diesfalls wäre die Berufungsfrist durch Einreichung am 15. Oktober 2018 gewahrt. Das Obergericht ist davon ausgegangen, schon für einen Laien sei erkennbar, dass die "berichtigte" Ausfertigung mit der ursprünglichen, abgesehen vom Titelblatt, völlig identisch sei und dass namentlich das Dispositiv des Urteils vom 30. August 2018 in keiner Weise geändert worden sei. Die neue Ausfertigung enthalte denn auch keine Erwägung zur Berichtigung. Damit sei dem Beschwerdeführer bzw. dessen Anwältin durch blosse Konsultation des Gesetzestextes erkennbar gewesen, dass kein Fall einer Berichtigung im Sinne von Art. 334
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
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1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
bei Anwälten als bekannt vorausgesetzt werden. Insgesamt hätte damit schon eine Grobkontrolle der im bezirksgerichtlichen Schreiben vom 12. September 2018 enthaltenen Rechtsmittelbelehrung erkennen lassen, dass diese unzutreffend gewesen sei. Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer könne sich daher nicht auf den Vertrauensschutz berufen (E. 2c S. 6 f.). Es bleibe nach dem Gesagten dabei, dass die Berufung verspätet eingereicht worden sei. Auf sie könne demzufolge nicht eingetreten werden (E. 2d S. 7 des angefochtenen Beschlusses).
2.2. Der Beschwerdeführer wendet ein, es obliege dem erstinstanzlichen Gericht, wie und wann es einen Entscheid eröffne. Es habe also einzig in der Kompetenz des erstinstanzlichen Gerichts gelegen, eine Neueröffnung und damit verbunden eine (Neu-) Zustellung des Urteils vom 30. August 2018 mit korrigiertem Rubrum vorzunehmen. Indem das Obergericht diese Neuzustellung ausblende und die Berufungsfrist nicht ab der zweiten Zustellung des Urteils berechne, habe es die Prozessleitungshoheit des erstinstanzlichen Gerichts verletzt (S. 9 f. Ziff. II/1.1-1.2). Das Begleitschreiben vom 12. September 2018, in dem das erstinstanzliche Gericht die Neueröffnung des Urteils vom 30. August 2018 erläutere und die Parteien darüber informiere, dass mit der Neuzustellung auch die Rechtsmittelfrist neu zu laufen beginne, habe das Obergericht ignoriert und deshalb die Zweitzustellung lediglich unter dem Konzept der Berichtigung gemäss Art. 334
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
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1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
Zustellung ersetzt und somit eine Neueröffnung des Urteils vom 30. August 2018 darstelle, was gezwungenermassen eine neue Rechtsmittelfrist auslöse (S. 10 f. Ziff. II/1.3-1.4). Schliesslich habe das Obergericht die Tragweite und Bedeutung der Bezeichnung der Parteien und ihrer Vertretung (Art. 238 lit. c
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 238 Contenuto - La decisione contiene: |
|
a | la designazione e la composizione del tribunale; |
b | il luogo e la data in cui è pronunciata; |
c | la designazione delle parti e dei loro rappresentanti; |
d | il dispositivo; |
e | l'indicazione delle persone e autorità cui la decisione deve essere comunicata; |
f | l'indicazione dei mezzi di impugnazione, se le parti non hanno rinunciato all'impugnazione medesima; |
g | se del caso, i motivi su cui si fonda; |
h | la firma del tribunale. |
Der Beschwerdeführer erblickt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 53 Diritto di essere sentiti - 1 Le parti hanno il diritto di essere sentite. |
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1 | Le parti hanno il diritto di essere sentite. |
2 | Le parti hanno segnatamente il diritto di consultare gli atti e di farsene rilasciare copia, sempre che preponderanti interessi pubblici o privati non vi si oppongano. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
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1 | Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
2 | Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata. |
3 | Ogni accusato ha segnatamente diritto a: |
a | essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico; |
b | disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa; |
c | difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia; |
d | interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico; |
e | farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
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1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
der angefochtene Entscheid ein Nichteintretensbeschluss sei (S. 12 ff. Ziff. II/2.1-2.4).
Weiter rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Willkürverbots resp. des (allgemeinen) Vertrauensgrundsatzes (Art. 5 Abs. 3
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
|
1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
ins Gesetz die Sache hätten klären können. Die Voraussetzung sei nicht erfüllt, weil das Gesetz den Fall einer Neuzustellung nicht regle und weil es einen anerkannten Rechtsgrundsatz dazu nicht gebe (S. 15 ff. Ziff. II/3.1-3.7).
Schliesslich rügt der Beschwerdeführer die Feststellung des Sachverhalts als qualifiziert unrichtig und willkürlich. Er wirft dem Obergericht vor, es habe auf die Zweitzustellung in willkürlicher und falscher Weise Art. 334
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
|
1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
2.3. Die Beschwerdegegnerinnen bestreiten die Darstellung des Beschwerdeführers, es stehe im Belieben des Gerichts eine Rechtsmittelfrist durch Neueröffnung eines Entscheids neu anzusetzen. Seine Prozessführungsbefugnis berechtige das Gericht nicht dazu, die gesetzlichen Bestimmungen über den Fristenlauf (Art. 142 ff
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 142 Decorrenza e computo - 1 I termini la cui decorrenza dipende da una comunicazione o dal verificarsi di un evento decorrono a partire dal giorno successivo. |
|
1 | I termini la cui decorrenza dipende da una comunicazione o dal verificarsi di un evento decorrono a partire dal giorno successivo. |
2 | Il termine fissato in mesi scade, nell'ultimo mese, il giorno corrispondente per numero a quello della decorrenza. Mancando tale giorno nell'ultimo mese, il termine scade l'ultimo giorno di detto mese. |
3 | Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno che nel luogo del tribunale è riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 144 Proroga - 1 I termini stabiliti dalla legge non possono essere prorogati. |
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1 | I termini stabiliti dalla legge non possono essere prorogati. |
2 | I termini stabiliti dal giudice possono essere prorogati per sufficienti motivi se ne è fatta domanda prima della scadenza. |
und solle eine allfällige Gehörsverletzung zur Vermeidung eines formalistischen Leerlaufs heilen (S. 11 Ziff. 25 der Beschwerdeantwort).
2.4. Seinen Antrag auf Abweisung der Beschwerde begründet der Beschwerdegegner im Wesentlichen damit, dass der Entscheid, ein Urteil neu zu eröffnen, nicht allein unter die Prozessleitungshoheit des Gerichts falle, sondern nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen einer Berichtigung stattfinden könne, die hier aber nicht erfüllt seien (S. 6 f. Ziff. 15-18). Gegen die gerügte Gehörsverweigerung wendet der Beschwerdegegner ein, dass bei einem Nichteintretensentscheid, der wie hier aus Sicht der Vorinstanz klar sei, ein Einbezug von Stellungnahmen der beteiligten Parteien nicht nötig sei bzw. als Teil der Prozessleitung im Ermessen des Gerichts liege (S. 7 Ziff. 19). Der Beschwerdegegner bestreitet, dass eine Vertrauensgrundlage habe geschaffen werden können, die von einer neu beginnenden Frist ausgehe, wenn gar keine Berichtigung stattgefunden habe (S. 9 Ziff. 27 der Beschwerdeantwort).
2.5. In seiner Replik auf die Vorbringen der Beschwerdegegnerinnen hält der Beschwerdeführer am bisherigen Standpunkt fest. Er sei Adressat des bezirksgerichtlichen Schreibens vom 12. September 2018 gewesen, das er nicht anders habe verstehen können und dürfen, als dass das Bezirksgericht das Urteil allen Parteien neu zugestellt und allen Parteien damit die Frist zur Einreichung einer Berufung neu angesetzt habe. An die Adresse der Beiständin, die die Interessen des Beschwerdegegners zu wahren und zu vertreten hat, repliziert der Beschwerdeführer, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb es im Interesse des Beschwerdegegners sein solle, dass das Obergericht auf die Berufung gegen die Ungültigerklärung der Kindesanerkennung nicht eintrete, riskiere der Beschwerdegegner doch damit seine endgültige Vaterlosigkeit.
2.6. Die Beiständin des Beschwerdegegners hat dessen Interesse an der Kenntnis der biologischen Abstammung in einer weiteren Eingabe näher dargelegt.
3.
3.1. Ein verfassungsmässiger Anspruch der Partei, die selber ein Rechtsmittel eingelegt hat, vorgängig des gerichtlichen Entscheids zur formellen Zulässigkeit des Rechtsmittels angehört zu werden, kann ausnahmsweise dann bestehen, wenn das Gericht Zweifel an der Nichterfüllung einer Rechtsmittelvoraussetzung haben muss (z.B. wenn der Kostenvorschuss einen Tag nach Ablauf der angesetzten Frist dem Konto des Gerichts gutgeschrieben wurde: BGE 139 III 364 E. 3.2.3 S. 366 f.; 143 IV 5 E. 2.8 S. 8) oder wenn das Gericht von Amtes wegen Abklärungen trifft, die für die Eintretensfrage wesentlich sind (z.B. für die Wahrung der Rechtsmittelfrist: BGE 115 Ia 8 E. 2c S. 11; z.B. zur Rechtzeitigkeit des Kostenvorschusses: BGE 94 I 15 E. 2 S. 17). In der Regel aber ist es Sache der betreffenden Partei, sich in ihrer Rechtsmitteleingabe zur formellen Zulässigkeit des von ihr erhobenen Rechtsmittels zu äussern, und Sache des Gerichts nach Lage der Akten darüber zu entscheiden (ausführlich für die Wahrung der Rechtsmittelfrist: Urteil 5A 28/2015 vom 22. Mai 2015 E. 3.1.1 und E. 3.2, mit Hinweisen).
In tatsächlicher Hinsicht war bereits vor Obergericht aktenmässig erstellt und unbestritten, dass das Bezirksgericht sein Urteil vom 30. August 2018 den Parteien am Urteilstag und in einer korrigierten Version am 12. September 2018 schriftlich mitteilte und dass der Beschwerdeführer das Urteil vom 30. August 2018 am 31. ds. und die korrigierte Version des Urteils vom 30. August 2018 am 13. September 2018 in Empfang nahm und am 15. Oktober 2018 seine Berufung einreichte.
Aufgrund der Akten hatte das Obergericht folglich nicht daran zu zweifeln, dass die Frist zur Berufung gegen das am 30. August 2018 gefällte und den Parteien zugestellte Urteil am 15. Oktober 2018 versäumt war. Dazu brauchte es die Parteien deshalb nicht vorgängig anzuhören.
3.2. In rechtlicher Hinsicht hat das Obergericht weiter geprüft, ob der Schutz des guten Glaubens in die Zustellung einer korrigierten Version des Urteils vom 30. August 2018 am 12. September 2018 die Fristversäumnis zu beheben vermöge. Diesbezüglich steht nicht der Anspruch auf rechtliches Gehör in Frage, sondern der verfassungsmässige Vertrauensschutz (ausdrücklich für die Wahrung der Rechtsmittelfrist: Urteil 5A 599/2016 vom 21. November 2016 E. 3.2). Nach Lage der Akten, über die auch der Beschwerdeführer verfügt hat, kann von einem - unter dem Blickwinkel von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
3.3. Neben seinem verfassungsmässigen Anspruch (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 53 Diritto di essere sentiti - 1 Le parti hanno il diritto di essere sentite. |
|
1 | Le parti hanno il diritto di essere sentite. |
2 | Le parti hanno segnatamente il diritto di consultare gli atti e di farsene rilasciare copia, sempre che preponderanti interessi pubblici o privati non vi si oppongano. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
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1 | Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
2 | Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata. |
3 | Ogni accusato ha segnatamente diritto a: |
a | essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico; |
b | disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa; |
c | difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia; |
d | interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico; |
e | farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza. |
4.
4.1. Was die Einhaltung der Berufungsfrist angeht, zeigt sich die verfahrensrechtliche Ausgangslage unangefochten wie folgt:
4.1.1. Das Bezirksgericht hat sein Urteil vom 30. August 2018 am 30. August 2018 versendet. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat das Urteil am 31. August 2018 in Empfang genommen.
4.1.2. Das Bezirksgericht hat sein Urteil vom 30. August 2018 nachträglich im Rubrum mit Bezug auf den Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerinnen korrigiert und am 12. September 2018 das korrigierte Urteil versendet mit dem Hinweis in einem an alle Parteien gerichteten Begleitschreiben, dass die Rechtsmittelfrist ab Zustellung der korrigierten Version des Urteils neu zu laufen beginne. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat das Urteil vom 30. August 2018 (korrigierte Version) und das Begleitschreiben vom 12. September 2018 am 13. September 2018 in Empfang genommen.
4.1.3. Für die Berechnung der Frist zur Berufung gegen das bezirksgerichtliche Urteil vom 30. August 2018 hat das Obergericht auf den 31. August 2018 abgestellt (E. 4.1.1 oben), während der Beschwerdeführer auf den 13. September 2018 abstellen will (E. 4.1.2 oben). Der Unterschied ist entscheidwesentlich, weil die am 15. Oktober 2018 zur Post gegebene Berufung im ersten Fall verspätet und im zweiten Fall rechtzeitig eingereicht ist. Der Beschwerdeführer bestreitet die Richtigkeit der obergerichtlichen Fristberechnung nicht. Er beruft sich auf den Schutz seines Vertrauens in das bezirksgerichtliche Begleitschreiben vom 12. September 2018, wonach die Rechtsmittelfrist ab Zustellung der korrigierten Version des Urteils neu zu laufen beginne.
4.2. Aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung dürfen den Parteien keine Nachteile erwachsen. Eine Partei ist freilich nur dann geschützt, wenn sie sich nach Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
f. Urteil 4A 475/2018 vom 12. September 2019 E. 5.1, zur Publikation vorgesehen).
4.3. Der Beschwerdeführer will die Rechtsprechung zur unrichtigen Rechtsmittelbelehrung nicht gelten lassen, weil im Schreiben vom 12. September 2018 keine Rechtsmittelbelehrung zu erblicken sei. Der Einwand ist insoweit berechtigt, als das Bezirksgericht in dem Schreiben lediglich festgehalten hat, "dass die Rechtsmittelfrist ab Zustellung der korrigierten Version des Urteils neu zu laufen beginnt". In formeller Hinsicht mag es sich bei der Mitteilung nicht um eine Rechtsmittelbelehrung im Sinne von Art. 238 lit. f
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 238 Contenuto - La decisione contiene: |
|
a | la designazione e la composizione del tribunale; |
b | il luogo e la data in cui è pronunciata; |
c | la designazione delle parti e dei loro rappresentanti; |
d | il dispositivo; |
e | l'indicazione delle persone e autorità cui la decisione deve essere comunicata; |
f | l'indicazione dei mezzi di impugnazione, se le parti non hanno rinunciato all'impugnazione medesima; |
g | se del caso, i motivi su cui si fonda; |
h | la firma del tribunale. |
4.4.
4.4.1. Die verfahrensrechtliche Ausgangslage für die "Grobkontrolle", die von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers erwartet werden durfte, besteht unangefochten darin, dass das Bezirksgericht sein am 30. August 2018 gefälltes und den Parteien mitgeteiltes Urteil nachträglich im Rubrum mit Bezug auf den Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerinnen korrigiert und am 12. September 2018 in einer korrigierten Version versendet hat. Die für den Vertrauensschutz entscheidende Frage lautet folglich dahin gehend, ob die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers nach Konsultierung des Gesetzes hätte erkennen müssen, dass der bezirksgerichtliche Hinweis, die Rechtsmittelfrist beginne ab Zustellung der korrigierten Version des Urteils neu zu laufen, unrichtig war.
4.4.2. Ein Blick in die Zivilprozessordnung zeigt, dass das Gericht in Anwendung und unter den Voraussetzungen von Art. 334
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
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1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
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1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 256 Decisione - 1 Il giudice può rinunciare a tenere udienza e decidere in base agli atti, sempre che la legge non disponga altrimenti. |
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1 | Il giudice può rinunciare a tenere udienza e decidere in base agli atti, sempre che la legge non disponga altrimenti. |
2 | Il provvedimento di volontaria giurisdizione che si riveli errato può essere revocato o modificato d'ufficio o ad istanza di parte, eccetto che la legge o la certezza del diritto vi si oppongano. |
Vom klaren Wortlaut der Bestimmung her beschränkt sich die Befugnis des Gerichts, den von ihm erlassenen und den Parteien mitgeteilten Entscheid nachträglich von Amtes zu korrigieren, auf das Dispositiv (Art. 238 lit. d
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 238 Contenuto - La decisione contiene: |
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a | la designazione e la composizione del tribunale; |
b | il luogo e la data in cui è pronunciata; |
c | la designazione delle parti e dei loro rappresentanti; |
d | il dispositivo; |
e | l'indicazione delle persone e autorità cui la decisione deve essere comunicata; |
f | l'indicazione dei mezzi di impugnazione, se le parti non hanno rinunciato all'impugnazione medesima; |
g | se del caso, i motivi su cui si fonda; |
h | la firma del tribunale. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 238 Contenuto - La decisione contiene: |
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a | la designazione e la composizione del tribunale; |
b | il luogo e la data in cui è pronunciata; |
c | la designazione delle parti e dei loro rappresentanti; |
d | il dispositivo; |
e | l'indicazione delle persone e autorità cui la decisione deve essere comunicata; |
f | l'indicazione dei mezzi di impugnazione, se le parti non hanno rinunciato all'impugnazione medesima; |
g | se del caso, i motivi su cui si fonda; |
h | la firma del tribunale. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 238 Contenuto - La decisione contiene: |
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a | la designazione e la composizione del tribunale; |
b | il luogo e la data in cui è pronunciata; |
c | la designazione delle parti e dei loro rappresentanti; |
d | il dispositivo; |
e | l'indicazione delle persone e autorità cui la decisione deve essere comunicata; |
f | l'indicazione dei mezzi di impugnazione, se le parti non hanno rinunciato all'impugnazione medesima; |
g | se del caso, i motivi su cui si fonda; |
h | la firma del tribunale. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
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1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 238 Contenuto - La decisione contiene: |
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a | la designazione e la composizione del tribunale; |
b | il luogo e la data in cui è pronunciata; |
c | la designazione delle parti e dei loro rappresentanti; |
d | il dispositivo; |
e | l'indicazione delle persone e autorità cui la decisione deve essere comunicata; |
f | l'indicazione dei mezzi di impugnazione, se le parti non hanno rinunciato all'impugnazione medesima; |
g | se del caso, i motivi su cui si fonda; |
h | la firma del tribunale. |
Der Beschwerdeführer räumt selber ein, dass die Voraussetzungen von Art. 334
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
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1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
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1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 334 - 1 Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
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1 | Se il dispositivo è poco chiaro, ambiguo o incompleto oppure in contraddizione con i considerandi, il giudice, su domanda di una parte o d'ufficio, interpreta o rettifica la decisione. Nella domanda devono essere indicati i punti contestati e le modifiche auspicate. |
2 | Gli articoli 330 e 331 si applicano per analogia. Se la rettifica concerne errori di scrittura o di calcolo il giudice può rinunciare a interpellare le parti. |
3 | La decisione sulla domanda di interpretazione o di rettifica è impugnabile mediante reclamo. |
4 | La decisione interpretata o rettificata è notificata alle parti. |
4.4.3. Sein Vertrauen in die Belehrung des Bezirksgerichts gemäss Schreiben vom 12. September 2018 begründet der Beschwerdeführer mit der Prozessleitungshoheit des Gerichts, die es in dessen Belieben stelle, selbst ein den Parteien eröffnetes Urteil nachträglich zu korrigieren und neu zu eröffnen mit der Folge, dass auch die Rechtsmittelfristen neu zu laufen begännen.
Die Zivilprozessordnung regelt die Prozessleitung in Art. 124 ff
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 124 Principi - 1 Il giudice dirige il processo. Prende le necessarie disposizioni ordinatorie onde preparare e attuare speditamente il procedimento. |
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1 | Il giudice dirige il processo. Prende le necessarie disposizioni ordinatorie onde preparare e attuare speditamente il procedimento. |
2 | La direzione del processo può essere affidata a un solo membro del tribunale. |
3 | Il giudice può tentare in ogni momento di conciliare le parti. |
Es mag sein, dass die gerichtliche Prozessleitung im kantonalen Recht die Befugnis umfasst hat, offenkundige Versehen, wie Schreibfehler, Rechnungsirrtümer und irrige Bezeichnungen der Parteien, zu berichtigen. Ein Blick in die einschlägigen Gesetzestexte verdeutlicht indessen, dass der entsprechende § 166 des kantonalen Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) vom 13. Juni 1976 durch das Gesetz über die Anpassung der kantonalen Behördenorganisation und des kantonalen Prozessrechts in Zivil- und Strafsachen an die neuen Prozessgesetze des Bundes auf den 1. Januar 2011 ersatzlos aufgehoben wurde (OS 65, 566). Vertrauen in das Handeln des Bezirksgerichts war somit auch auf der Grundlage des kantonalen Rechts nicht berechtigt.
4.4.4. Über das gesetzlich Vorgesehene hinaus kann es zu einer Korrektur eines erlassenen und den Parteien mitgeteilten Urteils in Fällen von Nichtigkeit kommen, die von Amtes wegen zu beachten ist und nach Beseitigung des Mangels zu einer neuen Eröffnung des Urteils führt. Darauf scheint sich der Beschwerdeführer zu beziehen, indem er die Bedeutung und Tragweite der Bezeichnung der Parteien und ihrer Vertretung unterstreicht.
Als nichtig erweisen sich Entscheide freilich erst dann, wenn der ihnen anhaftende Mangel besonders schwer ist, wenn er sich als offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar erweist und die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird (Urteil 5A 977/2018 vom 22. August 2019 E. 4, zur Publikation vorgesehen).
Von einem eigentlichen Nichtigkeitsfall durfte der Beschwerdeführer nicht ausgehen und ist er auch tatsächlich nicht ausgegangen. Ein einfacher Vergleich zwischen dem Rubrum und dem Mitteilungssatz des Urteils vom 30. August 2018 in seiner ursprünglichen Ausfertigung (Bst. C.b oben) verdeutlicht mit aller Klarheit, dass es sich bei der nachträglichen Korrektur im Rubrum mit Bezug auf den Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerinnen um die Beseitigung eines blossen Kanzleiversehens gehandelt hat. Dass der Beschwerdeführer auch tatsächlich selber nicht von einem Nichtigkeitsfall ausgegangen ist, belegt sein Gesuch um Aktenzustellung am 3. September 2018 im Hinblick auf die Einlegung einer Berufung gegen das Urteil vom 30. August 2018 (Bst. C.c oben). In diesem Zeitpunkt hat er keinen offensichtlichen oder zumindest leicht erkennbaren Mangel festgestellt und das Urteil vom 30. August 2018 selber nicht als nichtig betrachtet. Erst seit der bezirksgerichtlichen Korrektur vom 12. September 2018 behauptet der Beschwerdeführer einen Nichtigkeitsgrund, um seinen Anspruch auf Vertrauensschutz zu rechtfertigen. Es kann ihm deshalb auch insoweit nicht gefolgt werden.
4.4.5. Keine Hilfe ist dem Beschwerdeführer schliesslich die Rechtsprechung zum Vertrauensschutz in Fällen wiederholter Zustellung ein und desselben Urteils mit oder ohne Begleitschreiben (zuletzt: Urteil 4A 53/2019 vom 14. Mai 2019 E. 4.4, in: Praxis 2019 Nr. 109 S. 1098). Der für den Vertrauensschutz entscheidende Unterschied besteht darin, dass vorliegend nicht wiederholt das gleiche Urteil versendet wurde, sondern das Urteil in seiner ursprünglichen Ausfertigung am 30. August 2018 und in einer korrigierten Version am 12. September 2018. Aufgrund der Tatsache, dass das Bezirksgericht sein erlassenes und den Parteien mitgeteiltes Urteil nachträglich von Amtes wegen korrigiert und in korrigierter Version nochmals mitgeteilt hat, und der massgebenden Gesetzestexte hätte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers erkennen müssen, dass das Vorgehen des Bezirksgerichts unzulässig und dessen Belehrung über den Fristenlauf unrichtig war.
4.5. Aus den dargelegten Gründen kann nicht beanstandet werden, dass das Obergericht die Berufung des anwaltlich vertretenen Beschwerdeführers auf Vertrauensschutz mit Rücksicht auf sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalls abgelehnt hat (vgl. zur Prüfung daheriger Ermessensentscheide durch das Bundesgericht: Urteil 5A 962/2017 vom 29. März 2018 E. 5.3, für Art. 3 Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 3 - 1 Quando la legge fa dipendere un effetto giuridico dalla buona fede di una persona, la buona fede si presume. |
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1 | Quando la legge fa dipendere un effetto giuridico dalla buona fede di una persona, la buona fede si presume. |
2 | Nessuno può invocare la propria buona fede quando questa sia incompatibile con l'attenzione che le circostanze permettevano di esigere da lui. |
5.
Die Beschwerde erweist sich damit insgesamt als unbegründet, soweit sie zulässig ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, und dem Bezirksgericht Winterthur, Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 21. November 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: von Roten