8C_620/2016 - 2016-11-21 - Assicurazione contro gli infortuni

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 620/2016

Urteil vom 21. November 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. August 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________ erlitt am 1. September 2004 einen Berufsunfall, als ein auf den Schultern getragenes Heizungsrohr an einer Säule anschlug. Dies führte zur Diagnose einer selbst reponierten Luxation der rechten Schulter bei Status nach rezidivierender Schulterluxation links. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), welche für Heilungskosten aufgekommen war und Taggelder ausgerichtet hatte, stellte nach einer kreisärztlichen Untersuchung die weitere Heilbehandlung am 28. November 2006 mittels brieflicher Mitteilung ein und kündigte gleichzeitig die Einstellung der Taggeldleistungen per 31. März 2007 an. Mit Verfügung vom 29. November 2006 sprach sie A.________ aufgrund der Folgen des Unfalles vom 1. September 2004 eine Entschädigung für eine Integritätseinbusse von 7,5 % zu und mit Schreiben vom 6. Februar 2007 eröffnete sie ihm, dass mangels leistungsrelevanter Invalidität kein Rentenanspruch bestehe.

Ab Anfang 2009 forderte die SUVA A.________ aufgrund bei ihr eingegangener Arztberichte wiederholt auf, beim aktuellen Arbeitgeber eine Rückfallmeldung zu veranlassen. Zudem ordnete sie jeweils nähere Abklärungen an und übernahm - zumindest teilweise - Behandlungskosten. Am 7. Oktober 2014 liess A.________ - inzwischen anwaltlich vertreten - eine Begutachtung beantragen und stellte sich schliesslich mit Eingabe vom 3. Dezember 2014 auf den Standpunkt, es sei zu klären, inwieweit ihm aufgrund des Unfalles vom 1. September 2004 rückwirkend ab 2004 Rentenleistungen zustünden. Am 1. Oktober 2015 erliess die SUVA eine Verfügung, mit welcher sie einerseits die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision der Ende 2006 / Anfang 2007 erfolgten Leistungseinstellungen mit Rentenverweigerung verneinte und andererseits auf das allenfalls als Wiedererwägungsgesuch zu interpretierende Ansinnen des Versicherten vom 3. Dezember 2014 nicht eintrat. Mit Einspracheentscheid vom 11. Februar 2016 hielt sie daran fest.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies eine dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 11. August 2016 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde ans Bundesgericht beantragen, den angefochtenen kantonalen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.

Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel findet nicht statt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

1.2. Das Gericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft indessen - unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - nur die geltend gemachten Rügen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden Fragen, also auch solche, die vor Bundesgericht nicht (mehr) aufgeworfen werden, zu untersuchen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.

2.1. Angesichts der am 29. November 2006 erfolgten Zusprache einer Integritätsentschädigung steht fest, dass die SUVA die Unfallkausalität der damals geltend gemachten Schulterbeschwerden grundsätzlich anerkannt hat. Nichts anderes ergibt sich daraus, dass sie aufgrund eingegangener Rückfallmeldungen teilweise für Heilbehandlungskosten aufgekommen ist. Diesbezüglich erübrigen sich nähere Abklärungen, wie sie in der Beschwerdeschrift beantragt worden sind.

2.2. Das kantonale Gericht hat jedoch die Einstellung der weiteren Übernahme von Heilbehandlungskosten sowie der Taggeldleistungen gemäss Schreiben vom 28. November 2006 wie auch die Verneinung eines Rentenanspruches am 6. Februar 2007 als rechtskräftig erfolgten Abschluss des Versicherungsfalles im Sinne von Art. 19 Abs. 1 UVG gewertet. Dazu hat sie unter Berufung auf BGE 134 V 145 E. 5 (S. 149 ff.) ausgeführt, wenn der Unfallversicherer die (ganze oder teilweise) Verweigerung von Leistungen zu Unrecht nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt habe und die betroffene Person damit nicht einverstanden gewesen wäre, hätte sie dies innerhalb eines Jahres erklären müssen. Diesfalls hätte der Versicherer eine Verfügung erlassen müssen, gegen welche Einsprache erhoben werden kann. Ohne fristgerechte Intervention erlange die Entscheidung rechtliche Wirksamkeit, wie wenn sie zulässigerweise im Rahmen von Art. 51 Abs. 1 ATSG - also formlos - ergangen wäre.

2.3. Dieser Begründung ist im Ergebnis beizupflichten, wobei präzisierend beizufügen bleibt, dass das Bundesgericht in BGE 134 V 145 E. 4 S. 149 unter Verweis auf BGE 132 V 412 festgehalten hat, dass die Verfügungsform bei erheblichen Leistungen und bei Nichteinverständnis der versicherten Person vorgeschrieben und eine formlose Erledigung diesfalls unzulässig seien. Wie in Art. 124 lit. b UVV ausdrücklich vorgesehen, ist eine schriftliche Verfügung im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG demnach auch zu erlassen, wenn es um die Verweigerung von Versicherungsleistungen geht. Der hier zur Diskussion stehende Fallabschluss nach Art. 19 Abs. 1 UVG mit Leistungseinstellungen (Heilbehandlung, Taggeld) und Verweigerung einer Invalidenrente war demnach formlos nicht zulässig, sondern hätte als Verfügung ergehen müssen (BGE 134 V 145 E. 4 S. 149 mit Hinweis). Auch für den Fall einer unzulässigen formlosen Entscheidung hat das Bundesgericht indessen - in Analogie zu Art. 51 Abs. 2 ATSG - die Lösung als angezeigt erachtet, dass die versicherte Person einen Entscheid in Form einer Verfügung verlangen kann (BGE 134 V 145 E. 5.5 S. 149). Hinsichtlich des Zeitraumes, innerhalb dessen dies geschehen muss, befand es, es ginge zu weit, anzunehmen, die
versicherte Person könne ohne jede zeitliche Beschränkung auf dem Erlass einer Verfügung bestehen. Die Frist, innerhalb welcher die betroffene Person gegen einen unzulässigerweise formlos mitgeteilten Fallabschluss durch den Unfallversicherer zu intervenieren hat, legte es dabei auf "im Regelfall" ein Jahr fest, wobei eine längere Frist allenfalls in Frage komme, wenn die Person - insbesondere wenn sie rechtsunkundig und nicht anwaltlich vertreten ist - in guten Treuen annehmen durfte, der Versicherer habe noch keinen abschliessenden Entscheid fällen wollen und sei mit weiteren Abklärungen befasst (BGE 134 V 145 E. 5.3 S. 151 ff.).

2.4. Der Beschwerdeführer ist zwar unbestrittenermassen als rechtsunkundig zu betrachten und im Zeitpunkt des - unzulässigerweise formlosen - Fallabschlusses war er, soweit ersichtlich, auch nicht anwaltlich vertreten. Die Mandatierung eines Rechtsvertreters wurde dem Unfallversicherer jedenfalls erst mit Schreiben vom 28. April 2008 unter Beilage einer vom 25. April 2008 datierenden Vollmacht bekannt gegeben. Die einjährige Frist, um termingerecht den Erlass einer Verfügung über den erfolgten Fallabschluss zu verlangen (E. 2.3 hievor), war damals klar abgelaufen. Der formlos ergangene Fallabschluss auf den 31. März 2007 hin entfaltete demnach Wirkung wie wenn er in Form einer mittels Einsprache anfechtbaren Verfügung ergangen wäre.

Der Beschwerdeführer behauptet nicht, gegen die Schreiben vom 28. November 2006 und 6. Februar 2007 rechtzeitig interveniert zu haben, sondern macht einzig geltend, er hätte in guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass der Grundfall - sein Unfall vom 1. September 2004 - noch nicht abgeschlossen war und der Unfallversicherer nach weiteren Abklärungen allenfalls noch Leistungen zusprechen werde. Wie das kantonale Gericht indessen mit Recht festgehalten hat, konnte der Beschwerdeführer nach Erhalt der erwähnten Schreiben - oder des am 6. Februar 2007 ebenfalls noch geführten Telefonates mit einem Sachbearbeiter des Unfallversicherers - keine begründete Veranlassung zur Annahme haben, es würden hinsichtlich des Grundfalles noch weitere Abklärungen erfolgen und allenfalls auch Leistungen zugesprochen. Diese Schreiben waren klar und unmissverständlich abgefasst, sodass auch für eine rechtsunkundige und nicht anwaltlich vertretene Person keine ernsthaften Zweifel am beabsichtigten Fallabschluss bestehen konnten. Wie aus der entsprechenden Aktennotiz zu schliessen ist, hat zur telefonischen Auskunft eines Mitarbeiters der Beschwerdegegnerin vom 6. Februar 2007 nichts anderes zu gelten. Unter Berufung auf den Vertrauensschutz kann somit
keine länger als ein Jahr dauernde Frist für die Forderung nach einer Verfügung über den Fallabschluss (E. 2.2 und 2.3 hievor) geltend gemacht werden. Eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben liegt nicht vor.

2.5. Es war demnach spätestens ein Jahr nach der Zustellung des Schreibens vom 6. Februar 2007 (E. 2.2 und 2.3 hievor) davon auszugehen, dass über den Fallabschluss im Sinne von Art. 19 Abs. 1 UVG auf den 31. März 2007 hin rechtskräftig entschieden worden war. Weil von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr erwartet werden konnte, war ein allfälliger Anspruch auf eine Invalidenrente und auf eine Integritätsentschädigung zu prüfen (BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 113 f.). Zu einer Rentengewährung kam es nicht, da mit lediglich 4 % ein zu geringer Invaliditätsgrad ausgewiesen war.

3.
Eine abweichende materielle Beurteilung konnte angesichts der Rechtskraft des seinerzeitigen Fallabschlusses mit Verweigerung einer Invalidenrente später nur noch in Betracht fallen, wenn entweder ein Rückfall oder eine Spätfolge (Art. 11 UVV) des Unfalles vom 1. September 2004 aufgetreten oder der Rückkommenstitel der prozessualen Revision wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel (Art. 53 Abs. 1 ATSG) resp. der Wiedererwägung einer zweifellos unrichtigen Verfügung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) gegeben wäre.

3.1. Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen - diese also in Wiedererwägung ziehen -, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c S. 468 f. mit Hinweisen). Von der Wiedererwägung ist die so genannte prozessuale Revision von Verwaltungsverfügungen und Einspracheentscheiden zu unterscheiden. Laut Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c S. 469 mit Hinweisen).

3.2. Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer selbst nie eine prozessuale Revision des erfolgten Fallabschlusses thematisiert hat, sind jedenfalls keine neuen Tatsachen oder Beweismittel ersichtlich, welche eine solche rechtfertigen könnten. Ebenso wenig lässt sich der seinerzeitige Fallabschluss als zweifellos unrichtig bezeichnen, so dass er in Wiedererwägung gezogen werden könnte. Dazu könnte ein Gericht - wie die Vorinstanz richtig erkannt hat - den Unfallversicherer ohnehin nicht anhalten (BGE 119 V 180 E. 3a S. 183 f.).

4.

4.1. Unter Bezugnahme auf einen kreisärztlichen Bericht der Chirurgin Frau Dr. med. B.________ sowie Stellungnahmen des Dr. med. C.________, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und des Neurologen Dr. med. D.________ hat das kantonale Gericht des Weiteren mit ausführlicher Begründung aufgezeigt, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers aktuell nicht wesentlich anders als im Zeitpunkt des rechtskräftigen Fallabschlusses auf den 31. März 2007 hin präsentieren. Seither eingetretene erhebliche Veränderungen der Schulterproblematik - soweit diese überhaupt unfallkausal ist - sind jedenfalls nicht ohne Weiteres auszumachen. Es dürfte deshalb schwer fallen, neu bekannt gewordene ärztliche Vorkehren als mit dem ursprünglichen Unfall vom 1. September 2004 in Zusammenhang stehend zu sehen, soweit dies seitens der Beschwerdegegnerin nicht schon durch die Anerkennung als Rückfall geschehen ist. Etwas Derartiges lässt sich auch aus späterer Korrespondenz des Unfallversicherers nicht ableiten, bezieht sich diese doch nicht auf das versicherte Ereignis vom 1. September 2004 - den Grundfall - an sich, sondern wurde einzig im Hinblick auf die gemeldeten Rückfälle und diesbezüglich als notwendig erachtete Untersuchungen
geführt.

4.2. Die Frage nach einem Rückfall oder einer Spätfolge - bezüglich der korrekten Umschreibung dieser beiden Begriffe wird auf den angefochtenen Entscheid verwiesen - bildete indessen auch gar nicht Gegenstand der Verfügung vom 1. Oktober 2015. Die SUVA ist in ihrem Einspracheentscheid vom 11. Februar 2016 denn auch auf den - als Rückfall oder Spätfolge - generell geltend gemachten Anspruch auf weitere Leistungen mit Recht nicht eingetreten. Einer entsprechenden materiellen Überprüfung durch das kantonale Gericht hätte es damit auch im angefochtenen Entscheid nicht bedurft. Eine diesbezügliche Berichtigung oder Korrektur desselben kann unterbleiben, weil im Dispositiv des vorinstanzlichen Entscheides im Ergebnis letztlich nur der Einspracheentscheid der SUVA vom 11. Februar 2016 bestätigt worden ist, was zu keinen Beanstandungen Anlass gibt.

4.3. Im Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist weder ein Verstoss gegen den Vertrauensgrundsatz zu sehen noch liegt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Angesichts der für die hier zu prüfende Thematik umfassenden und klaren Aktenlage ist für die in der Beschwerdeschrift zur Hauptsache beantragte Rückweisung zur Neubeurteilung kein Grund ersichtlich.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diesem kann indessen die unentgeltliche Rechtspflege gewährt werden (Art. 64 BGG), da die Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin geboten war (vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Er wird der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Eric Stern wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. November 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 19 Inizio e fine del diritto - 1 Il diritto alla rendita nasce qualora dalla continuazione della cura medica non sia da attendersi un sensibile miglioramento della salute dell'assicurato e siano conclusi eventuali provvedimenti d'integrazione dell'AI. Il diritto alla cura medica ed alle indennità giornaliere cessa con la nascita del diritto alla rendita. ... .52
¹	Il diritto alla rendita nasce qualora dalla continuazione della cura medica non sia da attendersi un sensibile miglioramento della salute dell'assicurato e siano conclusi eventuali provvedimenti d'integrazione dell'AI. Il diritto alla cura medica ed alle indennità giornaliere cessa con la nascita del diritto alla rendita. ... .52
²	Il diritto si estingue con l'assegnazione di un'indennità unica complessiva, con il riscatto della rendita o con la morte dell'assicurato. ... .53
³	Il Consiglio federale emana disposizioni particolareggiate sulla nascita del diritto alla rendita qualora dalla continuazione della cura medica non sia da attendersi un sensibile miglioramento della salute dell'assicurato, ma la decisione dell'AI circa la reintegrazione professionale sia presa solo più tardi.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 51 Procedura semplificata - 1 Le prestazioni, i crediti e le ingiunzioni che non sono contemplati nell'articolo 49 capoverso 1 possono essere sbrigati con una procedura semplificata.
¹	Le prestazioni, i crediti e le ingiunzioni che non sono contemplati nell'articolo 49 capoverso 1 possono essere sbrigati con una procedura semplificata.
²	L'interessato può esigere che sia emanata una decisione.44

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 124 Decisioni - Una decisione va notificata per iscritto se concerne segnatamente:
^a	l'assegnazione di rendite d'invalidità, indennità in capitale, indennità per menomazione all'integrità, rendite per superstiti e indennità in capitale per le vedove come pure la revisione di rendite e di assegni per grandi invalidi;
^b	la riduzione o il rifiuto di prestazioni assicurative;
^c	la ripetizione di prestazioni assicurative;
^d	l'attribuzione iniziale di un'azienda in classi e gradi del tariffario dei premi come pure la modifica di questa attribuzione;
^e	la riscossione di premi sostitutivi e l'attribuzione di un datore di lavoro a un assicuratore da parte della cassa suppletiva;
^f	la determinazione dei premi ove il datore di lavoro non abbia fornito i dati necessari.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni.
¹	Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni.
²	Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione.
³	Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato.
⁴	Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato.
⁵	Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.