1B_380/2019 - 2019-08-21 - Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 380/2019

Urteil vom 21. August 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Kneubühler, Haag,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Sylvain M. Dreifuss,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Zürich.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 3. Juli 2019
(UB190085-O/U/WID).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ u.a. wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Sie wirft ihm vor, seit einem noch nicht näher bestimmten Zeitpunkt bis zu seiner Verhaftung am 15. März 2019 in grossen Mengen mit Betäubungsmitteln (Ecstasy/MDMA, Kokain, Marihuana, Haschisch) gehandelt zu haben. Insbesondere soll A.________ am 15. März 2019 um ca. 17:56 Uhr einem polizeilichen Scheinkäufer vier Portionen Marihuana (brutto 23,9 g) zu einem Gesamtpreis von Fr. 200.-- verkauft haben. Weiter wird ihm vorgeworfen, die anlässlich der gleichentags durchgeführten Hausdurchsuchung in seiner Wohnung sichergestellten Betäubungsmittel (16,1 g reines Kokain [netto]; 23,56 g MDMA [netto]; 93,1 g Haschisch [brutto]; 70,3 g Marihuana [brutto] sowie THC-haltige Süssigkeiten und Flüssigkeiten) aufbewahrt zu haben, um diese später an weitere, noch unbekannte Abnehmer zu verkaufen.
Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich versetzte A.________ am 18. März 2019 in Untersuchungshaft und verlängerte die Haft am 14. Juni 2019 bis zum 15. September 2019. Eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 3. Juli 2019 ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 2. August 2019 beantragt A.________, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und er sei unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die Staatsanwaltschaft stellt den Antrag, die Beschwerde abzuweisen. Der Beschwerdeführer nahm am 16. August 2019 erneut Stellung.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Verlängerung der Untersuchungshaft (Art. 220 Abs. 1 und Art. 227 StPO). Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG gegeben. Der Beschwerdeführer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und befindet sich nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

2.
Nach Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ein im Gesetz genannter Haftgrund vorliegt.

2.1. Der Beschwerdeführer hat vorliegend sowohl den polizeilichen Scheinkauf eingestanden, als auch Eigentümer der in seiner Wohnung sichergestellten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien zu sein. Weiter ist er geständig, für Fr. 4'600.-- ca. 859 g THC-haltiges Marihuana gekauft zu haben. Er bestreitet hingegen den dringenden Tatverdacht, soweit ihm von den kantonalen Behörden ein weitergehender Betäubungsmittelhandel vorgeworfen werde.

2.2. Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes (Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO) keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachtes mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (BGE 143 IV 316 E. 3.1 S. 318; 330 E. 2.1 S. 333; je mit Hinweisen). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3 -4 BV, Art. 5 Abs. 2 StPO) lässt hier nur wenig Raum für Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem
erkennenden Strafrichter vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (BGE 143 IV 316 E. 3.1 S. 318; 330 E. 2.1 S. 333 f.; je mit Hinweisen).

2.3. Wenn die Vorinstanz vorliegend ausführte, es sei von einem dringenden Tatverdacht hinsichtlich eines umfangreichen Betäubungsmittelhandels auszugehen, da anlässlich der beim Beschwerdeführer durchgeführten Hausdurchsuchung eine nicht unerhebliche Menge und Vielfalt an Betäubungsmitteln, Betäubungsmittelutensilien (u.a. Verpackungsmaterial, Vakuumiergerät, Feinwaage), sechs SIM-Karten sowie Bargeldreserven sichergestellt werden konnten, ist darin keine Bundesrechtsverletzung erkennbar. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, lässt die Annahme des dringenden Tatverdachtes durch die kantonalen Instanzen nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Dies gilt namentlich für sein Vorbringen, bei ihm habe bei der Hausdurchsuchung kein Bargeld sichergestellt werden können und er habe nur Fr. 180.-- auf sich getragen. Dieser bescheidene Betrag an flüssigen Mitteln sei ein grosses Indiz, wonach er über keine weiteren Bargeldreserven verfüge und auch, dass er ein "viel geringerer" Betäubungsmittelvertreiber sei, als von der Staatsanwaltschaft bzw. den Vorinstanzen ohne zureichende Anhaltspunkte angenommen werde. Selbst wenn der Beschwerdeführer am Tag seiner Verhaftung weder viel Bargeld auf sich trug noch solches in seiner Wohnung
sichergestellt werden konnte, spricht die Tatsache, dass er einige Tage vor seiner Verhaftung noch Fr. 4'600.-- bar Zuhause hatte - womit er sich ca. 859 g THC-haltiges Marihuana kaufte - dafür, dass er seinen Lebensunterhalt möglicherweise seit geraumer Zeit mit dem Handel von Betäubungsmitteln finanzierte. Anders lässt sich dieser hohe Bargeldbetrag jedenfalls kaum erklären. Zumindest kann seinen Ausführungen anlässlich der polizeilichen Einvernahme ebenfalls keine plausible Erklärung für den hohen Bargeldbetrag entnommen werden. Dort gab er nämlich zu Protokoll, er brauche Fr. 500.-- im Monat zum Leben, welche er sich "familiär oder bei Kollegen durch helfende Tätigkeiten (Gartenarbeit und Reinigungen) " erarbeite, ansonsten verfüge er über keine Einnahmequellen.
Darüber hinaus ist weiter fraglich, inwiefern der Umstand, wonach die sechs vorgefundenen SIM-Karten noch unbenutzt und originalverpackt seien, gegen den dringenden Tatverdacht sprechen soll. Es kann jedenfalls nicht ausgeschlossen werden, dass diese SIM-Karten für den Betäubungsmittelhandel bestimmt gewesen wären.
Schliesslich lässt sich der dringende Tatverdacht auch dadurch nicht entkräften, dass die Vorinstanz in ihrem Entscheid zu Unrecht festhielt, der Beschwerdeführer habe ausgesagt, er habe bis zu seiner Verhaftung 3 oder 4 Mal 50 g Marihuana verkauft statt der vom Beschwerdeführer tatsächlich zu Protokoll gegebenen 5 g. Dies ändert vorliegend nichts am Umstand, dass gestützt auf die gegenwärtige Aktenlage genügend konkrete Anhaltspunkte vorliegen, wonach der Beschwerdeführer über den Umfang der sichergestellten bzw. zum Verkauf eingestandenen Menge mit Betäubungsmitteln gehandelt hat und wegen mehrfachen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt werden könnte. Im Übrigen befindet sich das Strafverfahren zum jetzigen Zeitpunkt, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, nach wie vor im Anfangsstadium und die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht sind geringer als in späteren Prozessstadien (vgl. BGE 143 IV 316 E. 3.2 S. 318 f. mit Hinweisen). Die Annahme des allgemeinen Haftgrundes gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO durch die Vorinstanz verletzt demnach kein Bundesrecht.

3.

3.1. Ist beim Beschwerdeführer ein dringender Tatverdacht zu bejahen, bleibt zu prüfen, ob ein gesetzlicher Haftgrund nach Art. 221 StPO vorliegt. Vorliegend hat die Vorinstanz befunden, es sei von Kollusionsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO auszugehen, was der Beschwerdeführer bestreitet.

3.2. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Verdunkelung kann nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere in der Weise erfolgen, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Beschuldigte die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes vereitelt oder gefährdet. Die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; Urteil 1B 254/2019 vom 21. Juni 2019 E. 2.3; je mit Hinweisen).
Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f. mit Hinweisen). Der Haftrichter hat auch zu prüfen, ob einem gewissen Kollusionsrisiko schon mit geeigneten Ersatzmassnahmen für strafprozessuale Haft ausreichend begegnet werden könnte (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f . StPO; vgl. BGE 140 IV 74 E. 2.2 S. 78 mit Hinweisen).

3.3. In Bezug auf die Kollusionsgefahr führte die Vorinstanz aus, der Beschwerdeführer müsse im Falle einer Verurteilung mit einer empfindlichen Strafe rechnen, zumal Art. 19 Abs. 2 BetmG (SR 812.12) eine Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr vorsehe. Bei einer Freilassung bestünde für ihn mithin ein beträchtlicher Anreiz, sich mit allfälligen Betäubungsmittellieferanten und Abnehmern abzusprechen oder weitere Personen zu für ihn günstigen Aussagen zu bewegen, um so die Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Diese Gefahr bestehe umso mehr, als es sich bei diesen Personen zumindest teilweise um Kollegen des Beschwerdeführers handle. Solange die Beweise nicht abgenommen seien, d.h. die möglichen Abnehmer und Lieferanten nicht eruiert und das genaue Ausmass des Betäubungsmittelhandels des Beschwerdeführers durch Befragung der ersteren und Konfrontation mit dem Beschwerdeführer nicht festgestellt sei, sei vom Bestehen einer erheblichen Kollusionsgefahr auszugehen.

3.4. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, insbesondere die Strafverfolgungsbehörde könne keine Namen nennen, mit denen er in Versuchung geraten könnte, Verdunkelungshandlungen vorzunehmen, vermag nicht zu überzeugen. Da der Beschwerdeführer in seinen Einvernahmen die Namen seiner Kollegen, von welchen er Betäubungsmittel bzw. Betäubungsmittelutensilien erhalten hat, nicht genannt und ebenso die Bekanntgabe seines PIN-Codes verweigert hat, ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt verständlich, dass die Staatsanwaltschaft keine konkreten Namen nennen kann. Sie erhofft sich jedoch, sofern der Geheimcode des Mobiltelefons des Beschwerdeführers entschlüsselt werden kann, auf Namen von Personen zu stossen, welche Lieferanten, Kunden oder gar Mitbeschuldigte sein könnten. Die Strafverfolgungsbehörden müssen auch in Fällen wie dem vorliegenden - jedenfalls in der Anfangsphase der Strafuntersuchung - die Möglichkeit haben, allfällige weitere Mittäter bzw. Abnehmer oder Lieferanten aufzuspüren, ohne dass der Beschwerdeführer diese warnen oder sich mit ihnen absprechen kann (vgl. Urteil 1B 334/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 3.2). Selbst wenn nicht prognostiziert werden kann, wann der PIN-Code geknackt werden wird, ist der Staatsanwaltschaft
daher Zeit einzuräumen, ihre Ermittlungsansätze verfolgen zu können. Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Vernehmlassung sodann aus, die Wahrscheinlichkeit, dass der Code geknackt werde, liege bei 100 % und es sei bereits mehrfach gelungen, unter Anwendung der vorliegenden Methode und Mittel, solche Mobiltelefone innert angemessener Frist zu knacken und die Mobiltelefone im Anschluss auszuwerten. Nicht zielführend ist insofern der Einwand des Beschwerdeführers, wonach die Auswertung des Mobiltelefons auch nach der Freilassung weiter versucht werden könne. Obschon dies zutrifft, würde dadurch geradezu begünstigt, dass der Beschwerdeführer auf die noch unbekannten Personen kolludierend einwirken könnte.
Wenn die Vorinstanz vorliegend unter anderem aufgrund der drohenden, empfindlichen Freiheitsstrafe von der Gefahr einer massgeblichen Beeinträchtigung des Strafverfahrens durch Verdunkelung ausgegangen ist, ist dies jedenfalls nicht zu beanstanden. Dabei ist insbesondere der Bedeutung der von der Beeinflussung bedrohten Aussagen der allfälligen Betäubungsmittellieferanten und Abnehmer, seiner Kollegen sowie der Schwere des untersuchten Betäubungsmittelhandels Rechnung zu tragen (vgl. E. 3.2 hiervor). Da der Beschwerdeführer einen weitergehenden, umfangreicheren Betäubungsmittelhandel bestreitet, kommt den Aussagen seiner Kollegen ein hoher Stellenwert zu. Dies vor allem, weil er sie namentlich nicht nennen wollte, sie ihm aber Kokain und Ecstasy/MDMA für eine Party gegeben bzw. ihm das Vakuumiergerät verkauft oder "Grow-Zelt-Bestandteile" geschenkt haben sollen und an welche er selber Betäubungsmittel verkauft haben soll. Die Aussagen sind deshalb vor einer Beeinflussung durch den Beschwerdeführer zu schützen.
Schliesslich bedeutet auch der Umstand, dass bereits eine Hausdurchsuchung stattgefunden hat, nicht, wie vom Beschwerdeführer behauptet, dass er ohnehin keine weiteren Beweismittel verschwinden lassen könnte. In diesem Zusammenhang sind insbesondere Verstecke von Bargeld oder Betäubungsmitteln ausserhalb seiner Wohnung, bei seinen Kollegen oder in der Natur in Betracht zu ziehen. Auch diese Rüge ist somit unbehelflich.

3.5. Zusammenfassend sind die Erwägungen der Vorinstanz zum gegenwärtigen Verfahrensstadium geeignet, eine konkrete Kollusionsgefahr darzutun. Sollte sich aber die Erwartung der Staatsanwaltschaft, den PIN-Code innert angemessener Frist knacken zu können, nicht erfüllen, so dürfte die Untersuchungshaft nicht aufrechterhalten werden, um den Beschwerdeführer zu dessen Bekanntgabe zu zwingen. Stattdessen wären andere Ermittlungsansätze (weiter) zu verfolgen, um die Abnehmer bzw. Lieferanten zu eruieren und zu befragen. Anderenfalls könnte die Rechtmässigkeit einer weiteren Haftverlängerung unter Umständen tatsächlich fraglich erscheinen.

3.6. Die angeordnete Untersuchungshaft ist bisher noch nicht unverhältnismässig. Angesichts der Tat, derer der Beschwerdeführer dringend verdächtig ist, droht noch keine Überhaft. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern sich die Kollusionsgefahr beim jetzigen Verfahrensstand durch Ersatzmassnahmen nach Art. 237 StPO reduzieren liesse.

4.
Die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers haben (soweit darin ausreichend substanziierte zulässige Rügen erkennbar sind) im vorliegenden Zusammenhang keine über das bereits Dargelegte hinausgehende selbständige Bedeutung. Dies gilt vor allem auch für die vom Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme aufgeworfenen Fragen zum PIN-Code Entschlüsselungsverfahren. Darüber hinaus ist weder eine Verletzung des Beschleunigungsgebots noch des Untersuchungsgrundsatzes rechtsgenüglich dargetan bzw. ersichtlich.

5.
Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann diesem entsprochen werden (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Dr. Sylvain M. Dreifuss wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. August 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Fonjallaz

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 220 Définitions - 1 La détention provisoire commence au moment où le tribunal des mesures de contrainte l'ordonne et s'achève lorsque l'acte d'accusation est notifié au tribunal de première instance, que le prévenu est libéré pendant l'instruction ou qu'il commence à purger sa sanction privative de liberté de manière anticipée.
¹	La détention provisoire commence au moment où le tribunal des mesures de contrainte l'ordonne et s'achève lorsque l'acte d'accusation est notifié au tribunal de première instance, que le prévenu est libéré pendant l'instruction ou qu'il commence à purger sa sanction privative de liberté de manière anticipée.
²	La détention pour des motifs de sûreté commence lorsque l'acte d'accusation est notifié au tribunal de première instance et s'achève lorsque le jugement entre en force, que le prévenu commence à purger sa sanction privative de liberté, qu'il est libéré ou que l'expulsion est exécutée.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 227 Demande de prolongation de la détention provisoire - 1 À l'expiration de la durée de la détention provisoire fixée par le tribunal des mesures de contrainte, le ministère public peut demander la prolongation de la détention. Si la durée de la détention n'est pas limitée, la demande doit être présentée dans les trois mois suivant le début de la détention.
¹	À l'expiration de la durée de la détention provisoire fixée par le tribunal des mesures de contrainte, le ministère public peut demander la prolongation de la détention. Si la durée de la détention n'est pas limitée, la demande doit être présentée dans les trois mois suivant le début de la détention.
²	Le ministère public transmet au tribunal des mesures de contrainte la demande de prolongation écrite et motivée, au plus tard quatre jours avant la fin de la période de détention, et y joint les pièces essentielles du dossier.
³	Le tribunal des mesures de contrainte accorde au détenu et à son défenseur le droit de consulter le dossier en sa possession et leur impartit un délai de trois jours pour s'exprimer par écrit sur la demande de prolongation.
⁴	Il peut ordonner une prolongation de la détention provisoire jusqu'à ce qu'il ait statué.
⁵	Le tribunal des mesures de contrainte statue au plus tard dans les cinq jours qui suivent la réception de la réplique ou l'expiration du délai fixé à l'al. 3. Il peut astreindre le ministère public à procéder à certains actes de procédure ou ordonner une mesure de substitution.
⁶	En règle générale, la procédure se déroule par écrit; toutefois, le tribunal des mesures de contrainte peut ordonner une audience; celle-ci se déroule à huis clos.
⁷	La détention provisoire peut être prolongée plusieurs fois, chaque fois de trois mois au plus et, dans des cas exceptionnels, de six mois au plus.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 5 Célérité - 1 Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
¹	Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
²	Lorsqu'un prévenu est placé en détention, la procédure doit être conduite en priorité.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 812.121 Loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (Loi sur les stupéfiants, LStup) - Loi sur les stupéfiants LStup Art. 19 - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire:
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire:
^a	celui qui, sans droit, cultive, fabrique ou produit de toute autre manière des stupéfiants;
^b	celui qui, sans droit, entrepose, expédie, transporte, importe, exporte des stupéfiants ou les passe en transit;
^c	celui qui, sans droit, aliène ou prescrit des stupéfiants, en procure de toute autre manière à un tiers ou en met dans le commerce;
^d	celui qui, sans droit, possède, détient ou acquiert des stupéfiants ou s'en procure de toute autre manière;
^e	celui qui finance le trafic illicite de stupéfiants ou sert d'intermédiaire pour son financement;
^f	celui qui, publiquement, incite à la consommation de stupéfiants ou révèle des possibilités de s'en procurer ou d'en consommer;
^g	celui qui prend des mesures aux fins de commettre une des infractions visées aux let. a à f.
²	L'auteur de l'infraction est puni d'une peine privative de liberté d'un an au moins:95
^a	s'il sait ou ne peut ignorer que l'infraction peut directement ou indirectement mettre en danger la santé de nombreuses personnes;
^b	s'il agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au trafic illicite de stupéfiants;
^c	s'il se livre au trafic par métier et réalise ainsi un chiffre d'affaires ou un gain important;
^d	si, par métier, il propose, cède ou permet de toute autre manière à des tiers d'avoir accès à des stupéfiants dans les lieux de formation principalement réservés aux mineurs ou dans leur périmètre immédiat.
³	Le tribunal peut atténuer librement la peine:
^a	dans le cas d'une infraction visée à l'al. 1, let. g;
^b	dans le cas d'une infraction visée à l'al. 2, si l'auteur est dépendant et que cette infraction aurait dû servir au financement de sa propre consommation de stupéfiants.
⁴	Est également punissable en vertu des al. 1 et 2 celui qui commet l'acte à l'étranger, se trouve en Suisse et n'est pas extradé, pour autant que l'acte soit également punissable dans le pays où il a été commis. La législation de ce dernier est applicable si elle est plus favorable à l'auteur. L'art. 6 du code pénal97 est applicable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.