6B_632/2018 - 2018-08-21 - Straftaten - Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, Strafzumessung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 632/2018

Urteil vom 21. August 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Strehler,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz; Strafzumessung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 9. April 2018 (SBR.2017.32).

Sachverhalt:

A.
Am 4. April 2017 verurteilte das Bezirksgericht Frauenfeld X.________ wegen Verbrechen und mehrfachen Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. c , d und g BetmG, teilweise in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG, mehrfachen Vergehen gegen das Waffengesetz, Diebstahl, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch sowie verschiedenen Strassenverkehrsdelikten zu 38 Monaten Freiheitsstrafe, fünf Tagessätzen Geldstrafe und Fr. 400.-- Busse. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies die Berufung von X.________ und die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft am 9. April 2018 ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, er sei vom Vorwurf des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz freizusprechen und zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, davon 12 Monate bedingt bei einer Probezeit von 4 Jahren, einer Geldstrafe von fünf Tagessätzen sowie einer Busse von Fr. 400.-- zu verurteilen. Es sei eine Bewährungshilfe anzuordnen. Ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer bestreitet die rechtliche Qualifikation einzig mit Bezug auf Ziffer 2.1, 2. Absatz der Anklageschrift und macht geltend, anlässlich des SMS-Verkehrs mit einem mutmasslichen Lieferanten betreffend den Erwerb von 300 Gramm Kokaingemisch sei die Schwelle zum Anstaltentreffen gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. g BetmG nicht überschritten worden.

1.1.

1.1.1. Nach Art. 19 Abs. 1 lit. g BetmG macht sich strafbar, wer zu einer Widerhandlung nach den Buchstaben a bis f Anstalten trifft. Damit werden sowohl der Versuch im Sinne von Art. 22 StGB wie auch gewisse qualifizierte Vorbereitungshandlungen erfasst und zu selbständigen Taten mit derselben Strafdrohung wie die übrigen verbotenen Verhaltensweisen aufgewertet (BGE 138 IV 100 E. 3.2; 133 IV 187 E. 3.2; 117 IV 309 E. 1a und d; Urteile 6B 708/2017 vom 13. November 2017 E. 3.3.1; 6B 687/2016 vom 12. Juli 2017 E. 1.4.5; mit Hinweisen). Zwar umfasst der Begriff des Anstaltentreffens eine Vielzahl nicht näher umschriebener Vorbereitungshandlungen, was mitunter zu Schwierigkeiten in der Anwendung der Bestimmung führt. Die Rechtsprechung hat diesen Tatbestand indessen eingegrenzt, um der Gefahr zu entgehen, allein die Gesinnung zum Gegenstand der Strafverfolgung zu erheben. Zu ahnden sind demnach nur Fälle, in denen das Verhalten nicht ebenso gut einem gesetzmässigen Zweck dienen könnte, sondern seinem äussern Erscheinungsbild nach die deliktische Bestimmung klar erkennen lässt (BGE 138 IV 100 E. 3.2 ff. mit Hinweisen). Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Täter sich mit der Absicht des Erwerbs von Betäubungsmitteln nach
Bezugsquellen erkundigt (BGE 133 IV 187 E. 3.2 mit Hinweisen). In subjektiver Hinsicht setzt der Tatbestand voraus, dass der Täter Anstalten zu einer der in Art. 19 Abs. 1 lit. a bis f BetmG genannten Straftaten vorsätzlich getroffen hat. Der Entschluss zur Begehung einer solchen Tat braucht allerdings kein endgültiger zu sein. Auch wer sich vorbehält, beim Auftreten entsprechender Hindernisse von seinem Vorhaben Abstand zu nehmen, kann gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. g BetmG Anstalten treffen (BGE 117 IV 309 E. 1e; Urteil 6B 96/2011 vom 7. Juni 2011 E. 3.1).
Der Tatbestand des Anstaltentreffens ist im seit 1. Juli 2011 in Kraft getretenen revidierten Betäubungsmittelgesetz (nArt. 19 Abs. 1 lit. g BetmG) wie auch im früheren Recht (aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 6 BetmG) aufgeführt. Anlässlich der Revision wurde aArt. 19 Ziff. 1 BetmG lediglich terminologisch überarbeitet und besser strukturiert, ohne dass - abgesehen von den in den Materialen erwähnten geringfügigen Anpassungen - inhaltliche Änderungen vorgenommen worden wären (Urteil 6B 518/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 10.4.1 ff.).

1.1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweis; zum Begriff der Willkür: BGE 141 IV 305 E. 1.2; 140 III 16 E. 2.1; je mit Hinweisen), oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142 III 364 E. 2.4). Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sogenannte innere Tatsachen und ist damit Tatfrage. Als solche prüft sie das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (Art. 9 BV; Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.2. Mit seinem Einwand gegen die Qualifikation seines Verhaltens als Anstaltentreffen verkennt der Beschwerdeführer, dass es für seine Strafbarkeit nach Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG nicht darauf ankommt, ob er sich (auch) in diesem Punkt schuldig gemacht hat. Er bestreitet die weiteren Vorwürfe nicht, stellt namentlich nicht in Frage, dass er zwischen Dezember 2012 und Februar 2013 von unbekannten Verkäufern ca. 70 Gramm Kokaingemisch, entsprechend ca. 23.1 Gramm reinem Kokain, erworben und dieses in der Folge grammweise auf der Gasse verkauft hat. Wie die Vorinstanz zu Recht erwägt, ist damit der Tatbestand des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz bereits erfüllt, zumal bei Kokain praxisgemäss ab 18 Gramm reinen Wirkstoffs ein schwerer Fall im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG anzunehmen ist (BGE 138 IV 100 E. 3.2; 120 IV 334 E. 2a mit Hinweisen). Ein Freispruch wie vom Beschwerdeführer beantragt, scheidet von vornherein aus.

1.3. Im Übrigen begründet die Vorinstanz überzeugend, weshalb sie den unbestrittenen Sachverhalt gemäss Anklagepunkt 2.1, 2. Absatz, unter den Tatbestand des Anstaltentreffens zum Erwerb und späteren Verkauf von Kokain subsummiert. Sie erwägt, der Beschwerdeführer habe eingeräumt, sich mit einem mutmasslichen Lieferanten per SMS über den Erwerb von 200 Gramm, später gar von 300 Gramm Kokaingemisch unterhalten zu haben. Es sei zudem ersichtlich, dass es nicht nur um die Art und Menge der Drogen gegangen sei, sondern auch um den Preis sowie die Entnahme von Proben zu Testzwecken. Die Vorinstanz verfällt nicht in Willkür, wenn sie den Einwand des Beschwerdeführers, dies sei alles nur Geschwätz gewesen und er habe nie vorgehabt, die Betäubungsmittel zu erwerben und weiter zu verkaufen, angesichts des Detaillierungsgrades der Unterhaltung sowie des Umfelds der Gesprächspartner im Drogenmilieu als Schutzbehauptung qualifiziert. Ihr ist zuzustimmen, dass das dargestellte Verhalten seinem äusseren Erscheinungsbild nach die deliktische Bestimmung klar erkennen lässt. Sie verletzt daher kein Bundesrecht, wenn sie erwägt, der objektive Tatbestand von Art. 19 Abs. 1 lit. g BetmG sei erfüllt. Gleiches gilt in subjektiver Hinsicht, zumal der
Beschwerdeführer, wie die Vorinstanz willkürfrei und somit für das Bundesgericht verbindlich feststellt, gegenüber der Staatsanwaltschaft ausgesagt hat, er hätte die 300 Gramm Kokain "gern in Geld umgewandelt". Dass die Unterhaltung vom mutmasslichen Verkäufer initiiert wurde, ändert an der Tatbestandsmässigkeit nichts. Ebenso wenig der Umstand, dass der Beschwerdeführer angeblich nicht über genügend Geld zum Erwerb verfügte. Wie die Vorinstanz zutreffend darlegt, war auch eine Teil- oder Drittfinanzierung denkbar. Von einer blossen Träumerei oder Gedankenspielen kann angesichts der detaillierten Konversation mit einem mutmasslichen Betäubungsmittelhändler keine Rede sein. Ebenso wenig handelt es sich um eine absurd hohe, schlechterdings nicht absetzbare Menge Kokain, zumal der Beschwerdeführer unbestrittenermassen innert maximal drei Monaten bereits 70 Gramm veräussert hatte.
Der Beschwerdeführer beschränkt sich im Wesentlichen darauf, seinen bereits dargelegten Standpunkt zu wiederholen, was insbesondere mit Bezug auf den strittigen subjektiven Tatbestand nicht geeignet ist, die Annahme eines Tatwillens als unhaltbar erscheinen zu lassen. Dies namentlich, wenn er wiederum vorbringt, das Gespräch sei nicht ernst gemeint gewesen. Vor dem Hintergrund, dass die Initiative zum Erwerb von Betäubungsmitteln vom mutmasslichen Verkäufer ausgegangen sein soll, ist zudem unerfindlich, inwiefern die Hypothese, auch dieser sei im Drogenmilieu tätig gewesen, willkürlich sein soll. Mit seinem Einwand, wonach es an strafrechtlich relevantem Handeln zur tatsächlichen Umsetzung der gedanklichen Pläne fehle, verkennt der Beschwerdeführer ferner, dass das Betäubungsmittelgesetz bereits Handlungen, die im allgemeinen Strafrecht nicht über das Versuchsstadium oder qualifizierte Vorbereitungshandlungen hinaus gehen, selbständig unter Strafe stellt (Urteil 6B 708/2017 vom 13. November 2017 E. 3.3.1 mit Hinweisen; GUSTAV HUG-BEELI, Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, 2016, N. 784 ff. zu Art. 19 BetmG). Die unbestrittene SMS-Konversation lässt ihrem äusseren Erscheinungsbild nach die deliktische Bestimmung klar erkennen und
stellt ein tatbestandsmässiges Handeln im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. g BetmG dar (dazu auch GUSTAV HUG-BEELI, a.a.O., N. 796 zu Art. 19 BetmG). Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, welchem gesetzmässigen Zweck sein Verhalten ebenso hätte dienen können und was, wenn nicht die Vorbereitung des Erwerbs von Betäubungsmitteln, er mit Taktik meint. Es ist daher ohne Belang, ob er anschliessend weitere konkrete Handlungen zum Erwerb von Betäubungsmitteln unternommen hat. Die vorinstanzliche Berechnung des Reinheitsgrades der 300 Gramm Kokaingemisch sowie die Feststellung, es handle sich um 93 Gramm reines Kokain, bestreitet er nicht mehr.

2.
Der Beschwerdeführer kritisiert die Strafzumessung.

2.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB wiederholt dargelegt. Entsprechendes gilt für die Bildung der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 141 IV 61 E. 6.1.2; je mit Hinweisen). Darauf kann grundsätzlich verwiesen werden. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6).

2.2. Die Vorinstanz beurteilt das Verschulden mit Bezug auf das schwerste Delikt gemäss Art. 19 Abs. 2 BetmG als mittelschwer und setzt die Einsatzstrafe auf 22 Monate fest. Sie geht von einer Betäubungsmittelmenge von 114.7 Gramm reinem Kokain aus, wobei sie zugunsten des Beschwerdeführers berücksichtigt, dass der grösste Teil davon nur Vorbereitungshandlungen betraf. Die Vorstrafen sowie der Umstand, dass er nur zwei Monate nach einem Urteil des Militärgerichts vom 24. Oktober 2012 erneut straffällig wurde, würdigt sie straferhöhend, zumal der Beschwerdeführer dadurch seine Gleichgültigkeit gegenüber der Rechtsordnung zum Ausdruck gebracht habe. Das sehr frühe, teilweise Geständnis zum Verkauf von 70 Gramm Kokaingemisch sei hingegen deutlich strafmindernd zu würdigen, da das Verhalten kaum nachweisbar gewesen wäre. Reue sei indes keine festzustellen. Der Beschwerdeführer habe vorsätzlich und aus finanziellen Interessen gehandelt, was auch hinsichtlich der mehrfachen Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz gelte und das Verschulden insoweit nicht mehr als leicht erscheinen lasse, zumal er auch diese Taten bei laufender Bewährung sowie während eines Strafverfahrens verübt habe. Angesichts des deliktischen Zusammenhangs mit der
schwersten Straftat seien auch die Betäubungsmittelvergehen mit einer Gefängnisstrafe zu sanktionieren. Dies gelte ebenso für den Einbruchdiebstahl, wobei der Beschwerdeführer Waffen im Wert von Fr. 10'000.-- erbeutet habe und hinsichtlich welchem das Verschulden mittelschwer wiege, sowie für die Vergehen gegen das Waffengesetz. Diesbezüglich sei von einem nicht mehr leichten Verschulden auszugehen. Auch die Strassenverkehrsdelikte, namentlich die grobe Verkehrsregelverletzung, wögen mittelschwer und wiesen teilweise erheblichen Unrechtsgehalt auf.
Der Beschwerdeführer habe, so die Vorinstanz weiter, im August 2017 nach einem Schnupperpraktikum eine dreijährige Lehre als Fachmann in der Kinderbetreuung begonnen, wobei das Arbeitszeugnis sowie die Noten im ersten Semester weitestgehend gut seien. Es sei jedoch zu bedenken, dass er trotz Arbeitstätigkeit wiederholt straffällig geworden sei und nunmehr erst seit knapp einem Jahr wieder arbeite. Ausserdem habe er in der Hauptverhandlung den Eindruck vermittelt, als habe er die Praktikumsstelle primär vor dem Hintergrund des Strafverfahrens angenommen. Die berufliche Situation könne daher nicht allzu stark zu seinen Gunsten gewertet werden. Auch dem verkehrspsychologischen Gutachten, worin die "charakterliche Fahreignung" positiv eingestuft worden sei, sei nur geringfügig Rechnung zu tragen. Insgesamt sei eine Freiheitsstrafe von 38 Monaten angemessen.

2.3. Die Vorinstanz begründet die Strafzumessung ausführlich und überzeugend. Es ist nicht ersichtlich, dass sie sich von sachfremden Kriterien hätte leiten lassen oder das ihr zustehende Ermessen überschritten hätte. Dies gilt insbesondere mit Bezug auf die Einsatzstrafe von 22 Monaten für das Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG, hinsichtlich welchem sie von einem mittelschweren Verschulden ausgeht. Dabei berücksichtigt sie ausdrücklich, dass der grösste Teil der Betäubungsmittelmenge nur Vorbereitungshandlungen betraf. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers war die Vorinstanz angesichts der "Kann-Vorschrift" des Art. 19 Abs. 3 lit. a BetmG nicht gehalten, diesem Umstand weitergehend Rechnung zu tragen. Angesichts der Vorstrafe sowie des Delinquierens während laufendem Verfahren ist es ferner nicht zu beanstanden, dass sie für die weiteren, mit der deliktischen Haupttätigkeit eng zusammenhängenden Straftaten, namentlich die Betäubungsmittelvergehen, den Einbruchsdiebstahl von Waffen sowie die Widerhandlungen gegen das Waffengesetz, ebenfalls Gefängnisstrafen als angezeigt erachtete. Dies rügt der Beschwerdeführer denn auch nicht. Ausgehend von einem überwiegend mittelschweren
Verschulden diesbezüglich ist die Straferhöhung auf 38 Monate vom sachrichterlichen Ermessen gedeckt. Die Vorinstanz lässt auch die grundsätzlich positive Entwicklung des Beschwerdeführers nicht ausser Acht und würdigt diese gebührend. Gleiches gilt für das frühe Teilgeständnis. Dass sie dennoch nicht von besonders günstigen Umständen ausgeht, was unter dem Blickwinkel von Art. 42 Abs. 2 StGB für eine teilbedingte Freiheitsstrafe erforderlich gewesen wäre, verletzt kein Bundesrecht. Daran ändert ebenfalls nichts, dass diese Entwicklung nun möglicherweise gestört wird, zumal nicht ersichtlich oder dargetan ist, dass der Beschwerdeführer von der unbedingten Freiheitsstrafe schwerwiegender betroffen wäre, als ein anderer Beschuldigter in einer vergleichbaren Situation. Unter den gegebenen Umständen stellte sich die Frage nach einem teilbedingten Vollzug ohnehin nicht, sodass sich die Vorinstanz hierzu nicht äussern musste. Auf die diesbezüglichen Ausführungen des Beschwerdeführers ist nicht einzugehen.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zumal sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen ist. Bei der Festsetzung der Gerichtskosten ist den finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers Rechnung zu tragen (Art. 64 Abs. 1 , Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. August 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 812.121 Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG) - Betäubungsmittelgesetz BetmG Art. 19 - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
¹	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
^a	Betäubungsmittel unbefugt anbaut, herstellt oder auf andere Weise erzeugt;
^b	Betäubungsmittel unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder durchführt;
^c	Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet, auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt;
^d	Betäubungsmittel unbefugt besitzt, aufbewahrt, erwirbt oder auf andere Weise erlangt;
^e	den unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine Finanzierung vermittelt;
^f	öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum auffordert oder öffentlich eine Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungsmitteln bekannt gibt;
^g	zu einer Widerhandlung nach den Buchstaben a-f Anstalten trifft.
²	Der Täter wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er:92
^a	weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann;
^b	als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung des unerlaubten Betäubungsmittelhandels zusammengefunden hat;
^c	durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt;
^d	in Ausbildungsstätten vorwiegend für Jugendliche oder in ihrer unmittelbaren Umgebung gewerbsmässig Betäubungsmittel anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht.
³	Das Gericht kann in folgenden Fällen die Strafe nach freiem Ermessen mildern:
^a	bei einer Widerhandlung nach Absatz 1 Buchstabe g;
^b	bei einer Widerhandlung nach Absatz 2, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig ist und diese Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Betäubungsmittelkonsums hätte dienen sollen.
⁴	Nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 ist auch strafbar, wer die Tat im Ausland begangen hat, sich in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert wird, sofern die Tat auch am Begehungsort strafbar ist. Ist das Gesetz des Begehungsortes für den Täter das mildere, so ist dieses anzuwenden. Artikel 6 des Strafgesetzbuches93 ist anwendbar.

SR 812.121 Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG) - Betäubungsmittelgesetz BetmG Art. 19 - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
¹	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
^a	Betäubungsmittel unbefugt anbaut, herstellt oder auf andere Weise erzeugt;
^b	Betäubungsmittel unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder durchführt;
^c	Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet, auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt;
^d	Betäubungsmittel unbefugt besitzt, aufbewahrt, erwirbt oder auf andere Weise erlangt;
^e	den unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine Finanzierung vermittelt;
^f	öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum auffordert oder öffentlich eine Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungsmitteln bekannt gibt;
^g	zu einer Widerhandlung nach den Buchstaben a-f Anstalten trifft.
²	Der Täter wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er:92
^a	weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann;
^b	als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung des unerlaubten Betäubungsmittelhandels zusammengefunden hat;
^c	durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt;
^d	in Ausbildungsstätten vorwiegend für Jugendliche oder in ihrer unmittelbaren Umgebung gewerbsmässig Betäubungsmittel anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht.
³	Das Gericht kann in folgenden Fällen die Strafe nach freiem Ermessen mildern:
^a	bei einer Widerhandlung nach Absatz 1 Buchstabe g;
^b	bei einer Widerhandlung nach Absatz 2, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig ist und diese Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Betäubungsmittelkonsums hätte dienen sollen.
⁴	Nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 ist auch strafbar, wer die Tat im Ausland begangen hat, sich in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert wird, sofern die Tat auch am Begehungsort strafbar ist. Ist das Gesetz des Begehungsortes für den Täter das mildere, so ist dieses anzuwenden. Artikel 6 des Strafgesetzbuches93 ist anwendbar.

SR 812.121 Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG) - Betäubungsmittelgesetz BetmG Art. 19 - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
¹	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
^a	Betäubungsmittel unbefugt anbaut, herstellt oder auf andere Weise erzeugt;
^b	Betäubungsmittel unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder durchführt;
^c	Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet, auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt;
^d	Betäubungsmittel unbefugt besitzt, aufbewahrt, erwirbt oder auf andere Weise erlangt;
^e	den unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine Finanzierung vermittelt;
^f	öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum auffordert oder öffentlich eine Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungsmitteln bekannt gibt;
^g	zu einer Widerhandlung nach den Buchstaben a-f Anstalten trifft.
²	Der Täter wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er:92
^a	weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann;
^b	als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung des unerlaubten Betäubungsmittelhandels zusammengefunden hat;
^c	durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt;
^d	in Ausbildungsstätten vorwiegend für Jugendliche oder in ihrer unmittelbaren Umgebung gewerbsmässig Betäubungsmittel anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht.
³	Das Gericht kann in folgenden Fällen die Strafe nach freiem Ermessen mildern:
^a	bei einer Widerhandlung nach Absatz 1 Buchstabe g;
^b	bei einer Widerhandlung nach Absatz 2, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig ist und diese Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Betäubungsmittelkonsums hätte dienen sollen.
⁴	Nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 ist auch strafbar, wer die Tat im Ausland begangen hat, sich in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert wird, sofern die Tat auch am Begehungsort strafbar ist. Ist das Gesetz des Begehungsortes für den Täter das mildere, so ist dieses anzuwenden. Artikel 6 des Strafgesetzbuches93 ist anwendbar.

SR 812.121 Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG) - Betäubungsmittelgesetz BetmG Art. 19 - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
¹	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
^a	Betäubungsmittel unbefugt anbaut, herstellt oder auf andere Weise erzeugt;
^b	Betäubungsmittel unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder durchführt;
^c	Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet, auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt;
^d	Betäubungsmittel unbefugt besitzt, aufbewahrt, erwirbt oder auf andere Weise erlangt;
^e	den unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine Finanzierung vermittelt;
^f	öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum auffordert oder öffentlich eine Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungsmitteln bekannt gibt;
^g	zu einer Widerhandlung nach den Buchstaben a-f Anstalten trifft.
²	Der Täter wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er:92
^a	weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann;
^b	als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung des unerlaubten Betäubungsmittelhandels zusammengefunden hat;
^c	durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt;
^d	in Ausbildungsstätten vorwiegend für Jugendliche oder in ihrer unmittelbaren Umgebung gewerbsmässig Betäubungsmittel anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht.
³	Das Gericht kann in folgenden Fällen die Strafe nach freiem Ermessen mildern:
^a	bei einer Widerhandlung nach Absatz 1 Buchstabe g;
^b	bei einer Widerhandlung nach Absatz 2, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig ist und diese Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Betäubungsmittelkonsums hätte dienen sollen.
⁴	Nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 ist auch strafbar, wer die Tat im Ausland begangen hat, sich in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert wird, sofern die Tat auch am Begehungsort strafbar ist. Ist das Gesetz des Begehungsortes für den Täter das mildere, so ist dieses anzuwenden. Artikel 6 des Strafgesetzbuches93 ist anwendbar.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 22 - 1 Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, so kann das Gericht die Strafe mildern.
¹	Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, so kann das Gericht die Strafe mildern.
²	Verkennt der Täter aus grobem Unverstand, dass die Tat nach der Art des Gegenstandes oder des Mittels, an oder mit dem er sie ausführen will, überhaupt nicht zur Vollendung gelangen kann, so bleibt er straflos.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 47 - 1 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters.
¹	Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters.
²	Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 49 - 1 Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden.
¹	Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden.
²	Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der Täter begangen hat, bevor er wegen einer andern Tat verurteilt worden ist, so bestimmt es die Zusatzstrafe in der Weise, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären.
³	Hat der Täter eine oder mehrere Taten vor Vollendung des 18. Altersjahres begangen, so dürfen diese bei der Bildung der Gesamtstrafe nach den Absätzen 1 und 2 nicht stärker ins Gewicht fallen, als wenn sie für sich allein beurteilt worden wären.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 42 - 1 Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten.33
¹	Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten.33
²	Wurde der Täter innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt, so ist der Aufschub nur zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorliegen.34
³	Die Gewährung des bedingten Strafvollzuges kann auch verweigert werden, wenn der Täter eine zumutbare Schadenbehebung unterlassen hat.
⁴	Eine bedingte Strafe kann mit einer Busse nach Artikel 106 verbunden werden.35

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
¹	Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
²	Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
³	Sie beträgt in der Regel:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
⁴	Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
^a	über Sozialversicherungsleistungen;
^b	über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
^c	aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
^d	nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
⁵	Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

BGG:	64 65 66 95 97 105 106
BV:	9
BetmG:	19
StGB:	22 42 47 49