Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 527/2021
Urteil vom 21. Juli 2022
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichterin van de Graaf,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Meier.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Schlegel,
Beschwerdeführerin,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Strafzumessung (Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, vom 6. August 2020 (SK 19 349).
Sachverhalt:
A.
Das Regionalgericht Bern-Mittelland sprach A.________ mit Urteil vom 27. Juni 2019 der mehrfachen, mengenmässig qualifizierten und teilweise bandenmässig begangenen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der mehrfachen einfachen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig. Betreffend weitere Anklagevorwürfe sprach es sie frei bzw. stellte es das Verfahren ein. Es verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe von 52 Monaten. A.________ erhob Berufung gegen das Urteil, beschränkt auf die Schuldsprüche wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie die Sanktion.
B.
Das Obergericht des Kantons Bern stellte am 6. August 2020 die teilweise Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils fest und sprach A.________ der mehrfachen, mengenmässig qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der mehrfachen einfachen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig. Es verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe von 45 Monaten sowie einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.--.
Dem Urteil liegt unter anderem folgender Sachverhalt zugrunde:
A.________ traf in einer ersten Phase (Ende 2014/Anfang 2015 bis ca. Ende 2015) unter anderem Anstalten zum Verkauf von 1'000 Gramm Amphetamingemisch an B.________. In einer zweiten Phase, d.h. in der Zeit von ca. Anfang 2016 bis am 19. September 2016, fuhr sie zusammen mit C.________ insgesamt fünfmal nach U.________ und importierte mit dieser total 18'000 Gramm Amphetamingemisch, welches die beiden zuvor bei einer unbekannten Person in U.________ ("D.________") abgeholt hatten. Davon gab A.________ anschliessend mindestens 10'576 Gramm an verschiedene Abnehmer ab. In Bezug auf 2'249 Gramm Amphetamingemisch traf sie zwar entsprechende Absatzbemühungen, sie konnte die fragliche Menge der importierten Drogen aber nicht veräussern. Schliesslich befanden sich von den importierten Drogen noch rund 5'036 Gramm in ihrem Besitz (angefochtenes Urteil S. 12 f.).
C.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 6. August 2020 sei aufzuheben und sie sei mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten, davon 6 Monate unbedingt, zu bestrafen. Die Probezeit sei mit zwei Jahren zu bemessen. Eventualiter sei die Sache zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Strafzumessung. Sie beanstandet, die Vorinstanz habe die deutlich geringere objektive Gefährlichkeit von Amphetamin nicht ausreichend berücksichtigt sowie dadurch das objektive Tatverschulden fehlerhaft bewertet. Weiter habe die Vorinstanz das Anstaltentreffen im Sommer 2015 zu hoch asperiert. Zudem kritisiert die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe das Vorleben, Verhalten nach Eröffnung des Strafverfahrens sowie die Auswirkung der Strafe auf ihr Leben ungenügend berücksichtigt. Ausserdem habe sich die Vorinstanz bei der Bemessung der Strafe nicht explizit zur Grenze von drei Jahren für die Gewährung des teilbedingten Strafvollzuges geäussert. Schliesslich habe die Vorinstanz die Strafe der Mittäterin C.________ nicht berücksichtigt und dadurch wesentliche Umstände ausser Acht gelassen.
1.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
|
1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
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1 | Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
2 | Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio. |
3 | Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente. |
Gemäss Art. 50
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 50 - Se la sentenza dev'essere motivata, il giudice vi espone anche le circostanze rilevanti per la commisurazione della pena e la loro ponderazione. |
1.3. Die Beschwerdeführerin äussert sich in ihrer Beschwerde ausschliesslich zur Freiheitsstrafe von 45 Monaten. Für die mehrfachen einfachen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Einfuhr, Besitz, Veräussern und Anstaltentreffen zum Veräussern von MDMA-Tabletten und MDMA-Kristall; Verschaffen/Veräussern von geringen Mengen Amphetamingemisch in der Zeit von ca. Ende 2014/Anfang 2015 bis ca. Ende 2015; Verschaffen/Veräussern von geringen Mengen Marihuana) sprach die Vorinstanz eine separate Geldstrafe aus. Weder rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine separate Geldstrafe ausgesprochen, noch macht sie geltend, diese Geldstrafe sei zu hoch ausgefallen oder verstosse in anderer Weise gegen Bundesrecht. Darauf ist daher nicht weiter einzugehen.
1.4.
1.4.1. Die Vorinstanz führt aus, angesichts des Umstandes, dass vorliegend sowohl die beiden Phasen (Handel mit Kleinmengen im Jahr 2015; Drogenimporte im Jahr 2016) einerseits als auch die Drogengeschäfte der ersten Phase untereinander andererseits keinen inneren Zusammenhang im Sinne eines einheitlichen Tatentschlusses aufwiesen und daher deutlich auseinander zu halten seien, komme eine Gesamtbetrachtung aller Delikte respektive ein Abweichen von der konkreten Methode nicht in Betracht. In Bezug auf die fünf Drogenimporte aus U.________ liege jedoch eine natürliche Handlungseinheit vor, weshalb hierfür, d.h. in Bezug auf die fünf Importe sowie die damit zusammenhängenden Absatzgeschäfte der Beschwerdeführerin, eine einzige Strafe auszufällen sei. Entsprechend sei für diese Handlungseinheit und alsdann für jeden weiteren Normverstoss eine Strafe auszufällen. Danach wäre grundsätzlich - je einzeln - deren Strafart zu bestimmen und das Asperationsprinzip anzuwenden, wenn gleichartige Strafen auszufällen seien.
1.4.2. Die Vorinstanz erwägt hinsichtlich der mehrfachen, mengenmässig qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, die Drogenimporte aus U.________ - die Handlungseinheit (vgl. oben E. 1.4.1) - stellten mit Blick auf die der Beschwerdeführerin zurechenbaren Menge von 18'000 Gramm Amphetamingemisch, bei 30% Reinheitsgrad ausmachend 5'400 Gramm reines Amphetamin, das abstrakt schwerste Delikt dar. Dafür setzt die Vorinstanz aufgrund der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts eine Einsatzstrafe von 58 Monaten fest. Diese erhöht sie aufgrund der Art und Weise der Herbeiführung der Rechtsgutverletzung respektive der Verwerflichkeit des Handelns um 4 Monate. In subjektiver Hinsicht führt die Vorinstanz aus, die Beschwerdeführerin habe mit direktem Vorsatz und aus finanziellen sowie egoistischen Beweggründen gehandelt. Dies sei tatbestandsimmanent und deshalb verschuldensmässig neutral zu gewichten. Es seien keine äusseren oder inneren Umstände ersichtlich, die es ihr verunmöglicht oder erschwert hätten, sich rechtmässig zu verhalten. Insgesamt wiege das Tatverschulden noch leicht und es sei eine Strafe von 62 Monaten als dem Tatverschulden angemessen.
Weiter erwägt die Vorinstanz in Bezug auf das Anstaltentreffen zur Verschaffung/Veräusserung von 1'000 Gramm Amphetamingemisch, bei 30% Reinheitsgrad ausmachend 300 Gramm reines Amphetamin, dass diese Menge die Qualifikationsgrenze rund um das 8-fache übersteige. Entsprechend sei von einem relativ hohen Gefährdungspotential auszugehen. Die Tabelle von FINGERHUTH/SCHLEGEL/JUCKER sehe bei einer Menge von 300 Gramm reinem Amphetamin eine Referenzstrafe von rund 22 Monaten vor. Da die Drogen faktisch nicht in Umlauf gebracht worden seien, sei ein Abzug von 2 Monaten gerechtfertigt. In subjektiver Hinsicht lägen direkter Vorsatz und egoistische Beweggründe vor, was sich neutral auswirke. Das Tatverschulden sei als leicht zu bezeichnen. Die Vorinstanz erachtet eine Strafe von 20 Monaten als angemessen, wovon in Anbetracht des zeitlich, sachlich und situativ engen Zusammenhangs dieses Delikts zu den Drogenimporten aus U.________ und zum Ausgleich der Unzulänglichkeiten der Tabelle in solchen Fällen lediglich 10 Monate Freiheitsstrafe asperierend zu berücksichtigen seien.
In Bezug auf die Täterkomponente kommt die Vorinstanz zum Schluss, diese wirke sich insgesamt erheblich strafmindernd aus, und nimmt eine Strafreduktion von 27 Monaten vor, was die Freiheitsstrafe von 45 Monaten ergab.
1.5.
1.5.1. Insofern sich die Beschwerdeführerin darauf beschränkt darzulegen, wie die einzelnen Strafzumessungsfaktoren ihrer Meinung nach zu gewichten gewesen wären, verkennt sie, dass das Bundesgericht keine eigene Strafzumessung vorzunehmen hat. Die Strafzumessung obliegt den Sachgerichten und ist vom Bundesgericht nur auf Rechtsfehler zu überprüfen (Urteile 6B 1230/2021 vom 10. Februar 2022 E. 5.4.1; 6B 1059/2019 vom 10. November 2020 E. 5.6 mit Hinweisen).
1.5.2. Der Vorinstanz kann nicht zum Vorwurf gemacht werden, sie habe die deutlich geringere objektive Gefährlichkeit von Amphetamin nicht ausreichend berücksichtigt sowie dadurch das objektive Tatverschulden fehlerhaft bewertet. Die Beschwerdeführerin anerkennt selbst, dass die Tabelle von FINGERHUTH/SCHLEGEL/JUCKER (vgl. FINGERHUTH/SCHLEGEL/JUCKER, Kommentar BetmG, 3. Aufl. 2016, N. 44 zu Art. 47
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
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1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
SR 812.121 Legge federale del 3 ottobre 1951 sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope (Legge sugli stupefacenti, LStup) - Legge sugli stupefacenti LStup Art. 19 - 1 È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
|
1 | È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | senza essere autorizzato, coltiva, fabbrica o produce in altro modo stupefacenti; |
b | senza essere autorizzato, deposita, spedisce, trasporta, importa, esporta o fa transitare stupefacenti; |
c | senza essere autorizzato, aliena, prescrive, procura in altro modo ad altri o mette in commercio stupefacenti; |
d | senza essere autorizzato, possiede, detiene, acquista o si procura in altro modo stupefacenti; |
e | finanzia il traffico illecito di stupefacenti o serve da intermediario per il suo finanziamento; |
f | incita pubblicamente al consumo di stupefacenti o rende pubblicamente nota una possibilità di acquistare o consumare stupefacenti; |
g | fa preparativi per commettere una delle infrazioni di cui alle lettere a-f. |
2 | L'autore è punito con una pena detentiva non inferiore a un anno se:91 |
a | sa o deve presumere che l'infrazione può mettere direttamente o indirettamente in pericolo la salute di molte persone; |
b | agisce come membro di una banda costituitasi per esercitare sistematicamente il traffico illecito di stupefacenti; |
c | realizza, trafficando per mestiere, una grossa cifra d'affari o un guadagno considerevole; |
d | per mestiere, offre, fornisce o rende accessibili in altro modo stupefacenti in centri di formazione destinati principalmente ai minori o nelle immediate vicinanze. |
3 | Il giudice può attenuare la pena secondo il suo libero apprezzamento: |
a | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 1 lettera g; |
b | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 2, se l'autore è tossicomane e l'infrazione era destinata a finanziare il proprio consumo di stupefacenti. |
4 | È altresì punibile in virtù delle disposizioni di cui ai capoversi 1 e 2 chiunque ha commesso l'atto all'estero, si trova in Svizzera e non è estradato, sempreché l'atto sia punibile anche nel luogo in cui è stato commesso. Si applica però la legge di tale luogo se è più favorevole all'autore. L'articolo 6 del Codice penale92 è applicabile. |
Bundesgericht unter anderem einerseits den Grenzwert für Amphetamin und andererseits, dass namentlich Cannabis kein mengenmässig qualifizierter Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a
SR 812.121 Legge federale del 3 ottobre 1951 sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope (Legge sugli stupefacenti, LStup) - Legge sugli stupefacenti LStup Art. 19 - 1 È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
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1 | È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | senza essere autorizzato, coltiva, fabbrica o produce in altro modo stupefacenti; |
b | senza essere autorizzato, deposita, spedisce, trasporta, importa, esporta o fa transitare stupefacenti; |
c | senza essere autorizzato, aliena, prescrive, procura in altro modo ad altri o mette in commercio stupefacenti; |
d | senza essere autorizzato, possiede, detiene, acquista o si procura in altro modo stupefacenti; |
e | finanzia il traffico illecito di stupefacenti o serve da intermediario per il suo finanziamento; |
f | incita pubblicamente al consumo di stupefacenti o rende pubblicamente nota una possibilità di acquistare o consumare stupefacenti; |
g | fa preparativi per commettere una delle infrazioni di cui alle lettere a-f. |
2 | L'autore è punito con una pena detentiva non inferiore a un anno se:91 |
a | sa o deve presumere che l'infrazione può mettere direttamente o indirettamente in pericolo la salute di molte persone; |
b | agisce come membro di una banda costituitasi per esercitare sistematicamente il traffico illecito di stupefacenti; |
c | realizza, trafficando per mestiere, una grossa cifra d'affari o un guadagno considerevole; |
d | per mestiere, offre, fornisce o rende accessibili in altro modo stupefacenti in centri di formazione destinati principalmente ai minori o nelle immediate vicinanze. |
3 | Il giudice può attenuare la pena secondo il suo libero apprezzamento: |
a | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 1 lettera g; |
b | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 2, se l'autore è tossicomane e l'infrazione era destinata a finanziare il proprio consumo di stupefacenti. |
4 | È altresì punibile in virtù delle disposizioni di cui ai capoversi 1 e 2 chiunque ha commesso l'atto all'estero, si trova in Svizzera e non è estradato, sempreché l'atto sia punibile anche nel luogo in cui è stato commesso. Si applica però la legge di tale luogo se è più favorevole all'autore. L'articolo 6 del Codice penale92 è applicabile. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
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1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
Betäubungsmittel, psychotropen Stoffe, Vorläuferstoffe und Hilfschemikalien (BetmVV-EDI; SR 812.121.11) gelistet, deshalb keine absolut verbotene Substanz im Sinne von Art. 8
SR 812.121 Legge federale del 3 ottobre 1951 sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope (Legge sugli stupefacenti, LStup) - Legge sugli stupefacenti LStup Art. 8 - 1 I seguenti stupefacenti non possono essere coltivati, importati, fabbricati o messi in commercio:37 |
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1 | I seguenti stupefacenti non possono essere coltivati, importati, fabbricati o messi in commercio:37 |
a | l'oppio da fumare e i residui provenienti dalla sua fabbricazione o dalla sua utilizzazione; |
b | la diacetilmorfina e i suoi sali; |
c | gli allucinogeni come il lisergide (LSD 25); |
d | gli stupefacenti con effetti del tipo della canapa, salvo quando siano utilizzati a fini medici.39 |
2 | ...40 |
3 | Il Consiglio federale può vietare l'importazione, la fabbricazione e la messa in commercio di altri stupefacenti, se convenzioni internazionali vietano la loro fabbricazione o se a questa rinunciano i principali Stati produttori.41 |
4 | Le eventuali scorte di stupefacenti vietati devono essere trasformate, sotto la sorveglianza dell'autorità cantonale, in una sostanza autorizzata dalla legge; se ciò non è possibile, le scorte devono essere distrutte. |
5 | Se non vi ostano convenzioni internazionali, l'Ufficio federale della sanità pubblica (UFSP) può rilasciare autorizzazioni eccezionali per la coltivazione, l'importazione, la fabbricazione e la messa in commercio degli stupefacenti: |
a | di cui ai capoversi 1 lettere a-c e 3, se tali stupefacenti sono utilizzati per la ricerca scientifica, per lo sviluppo di medicamenti o per un'applicazione medica limitata; |
b | di cui al capoverso 1 lettera d, se tali stupefacenti sono utilizzati per la ricerca scientifica.42 |
6 | Per la coltivazione di stupefacenti di cui ai capoversi 1 lettere a-c e 3 utilizzati come principi attivi in un medicamento omologato è necessaria un'autorizzazione eccezionale dell'UFSP.43 |
7 | Per l'importazione, la fabbricazione e la messa in commercio di uno stupefacente di cui ai capoversi 1 lettere a-c e 3 utilizzato come principio attivo di un medicamento omologato è necessaria un'autorizzazione di Swissmedic conformemente all'articolo 4.44 |
8 | L'UFSP45 può rilasciare autorizzazioni eccezionali in quanto le sostanze di cui ai capoversi 1 e 3 siano utilizzate per misure di lotta contro gli stupefacenti.46 |
SR 812.121.1 Ordinanza del 25 maggio 2011 sul controllo degli stupefacenti (OCStup) - Ordinanza sugli stupefacenti OCStup Art. 3 Elenchi delle sostanze controllate - 1 Il Dipartimento federale dell'interno (DFI) designa le sostanze controllate e stabilisce le misure di controllo a cui sono sottoposte. |
|
1 | Il Dipartimento federale dell'interno (DFI) designa le sostanze controllate e stabilisce le misure di controllo a cui sono sottoposte. |
2 | Compila i seguenti elenchi: |
a | elenco a: sostanze controllate sottoposte a tutte le misure di controllo; |
b | elenco b: sostanze controllate escluse parzialmente dalle misure di controllo; |
c | elenco c: sostanze controllate che possono essere contenute in preparati in concentrazioni ridotte e sono escluse parzialmente dalle misure di controllo; |
d | elenco d: sostanze controllate vietate; |
e | elenco e: materie prime e prodotti con un presunto effetto simile a quello degli stupefacenti ai sensi dell'articolo 7 capoverso 1 LStup, sottoposti alle misure di controllo degli stupefacenti dell'elenco a; |
f | elenco f: precursori, con l'indicazione del quantitativo che impone un controllo secondo la presente ordinanza; |
g | elenco g: coadiuvanti chimici, con l'indicazione dei Paesi bersaglio e del quantitativo che impone un controllo secondo la presente ordinanza. |
3 | Stabilisce il quantitativo a partire dal quale i precursori sottostanno al controllo. Inoltre, stabilisce il quantitativo a partire dal quale i coadiuvanti chimici sottostanno al controllo se sono destinati a un determinato Paese bersaglio. |
4 | Il nome delle sostanze controllate degli elenchi a, b, d è completato con il loro numero commerciale internazionale (Global Trade Identification Number, GTIN). |
5 | Per determinare i Paesi bersaglio, il DFI, tiene conto delle richieste di cui all'articolo 12 paragrafo 10 della Convenzione delle Nazioni Unite del 20 dicembre 19883 contro il traffico illecito di stupefacenti e di sostanze psicotrope e delle normative dei principali partner commerciali della Svizzera. |
SR 812.121.1 Ordinanza del 25 maggio 2011 sul controllo degli stupefacenti (OCStup) - Ordinanza sugli stupefacenti OCStup Art. 3 Elenchi delle sostanze controllate - 1 Il Dipartimento federale dell'interno (DFI) designa le sostanze controllate e stabilisce le misure di controllo a cui sono sottoposte. |
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1 | Il Dipartimento federale dell'interno (DFI) designa le sostanze controllate e stabilisce le misure di controllo a cui sono sottoposte. |
2 | Compila i seguenti elenchi: |
a | elenco a: sostanze controllate sottoposte a tutte le misure di controllo; |
b | elenco b: sostanze controllate escluse parzialmente dalle misure di controllo; |
c | elenco c: sostanze controllate che possono essere contenute in preparati in concentrazioni ridotte e sono escluse parzialmente dalle misure di controllo; |
d | elenco d: sostanze controllate vietate; |
e | elenco e: materie prime e prodotti con un presunto effetto simile a quello degli stupefacenti ai sensi dell'articolo 7 capoverso 1 LStup, sottoposti alle misure di controllo degli stupefacenti dell'elenco a; |
f | elenco f: precursori, con l'indicazione del quantitativo che impone un controllo secondo la presente ordinanza; |
g | elenco g: coadiuvanti chimici, con l'indicazione dei Paesi bersaglio e del quantitativo che impone un controllo secondo la presente ordinanza. |
3 | Stabilisce il quantitativo a partire dal quale i precursori sottostanno al controllo. Inoltre, stabilisce il quantitativo a partire dal quale i coadiuvanti chimici sottostanno al controllo se sono destinati a un determinato Paese bersaglio. |
4 | Il nome delle sostanze controllate degli elenchi a, b, d è completato con il loro numero commerciale internazionale (Global Trade Identification Number, GTIN). |
5 | Per determinare i Paesi bersaglio, il DFI, tiene conto delle richieste di cui all'articolo 12 paragrafo 10 della Convenzione delle Nazioni Unite del 20 dicembre 19883 contro il traffico illecito di stupefacenti e di sostanze psicotrope e delle normative dei principali partner commerciali della Svizzera. |
SR 812.121 Legge federale del 3 ottobre 1951 sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope (Legge sugli stupefacenti, LStup) - Legge sugli stupefacenti LStup Art. 19 - 1 È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
|
1 | È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | senza essere autorizzato, coltiva, fabbrica o produce in altro modo stupefacenti; |
b | senza essere autorizzato, deposita, spedisce, trasporta, importa, esporta o fa transitare stupefacenti; |
c | senza essere autorizzato, aliena, prescrive, procura in altro modo ad altri o mette in commercio stupefacenti; |
d | senza essere autorizzato, possiede, detiene, acquista o si procura in altro modo stupefacenti; |
e | finanzia il traffico illecito di stupefacenti o serve da intermediario per il suo finanziamento; |
f | incita pubblicamente al consumo di stupefacenti o rende pubblicamente nota una possibilità di acquistare o consumare stupefacenti; |
g | fa preparativi per commettere una delle infrazioni di cui alle lettere a-f. |
2 | L'autore è punito con una pena detentiva non inferiore a un anno se:91 |
a | sa o deve presumere che l'infrazione può mettere direttamente o indirettamente in pericolo la salute di molte persone; |
b | agisce come membro di una banda costituitasi per esercitare sistematicamente il traffico illecito di stupefacenti; |
c | realizza, trafficando per mestiere, una grossa cifra d'affari o un guadagno considerevole; |
d | per mestiere, offre, fornisce o rende accessibili in altro modo stupefacenti in centri di formazione destinati principalmente ai minori o nelle immediate vicinanze. |
3 | Il giudice può attenuare la pena secondo il suo libero apprezzamento: |
a | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 1 lettera g; |
b | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 2, se l'autore è tossicomane e l'infrazione era destinata a finanziare il proprio consumo di stupefacenti. |
4 | È altresì punibile in virtù delle disposizioni di cui ai capoversi 1 e 2 chiunque ha commesso l'atto all'estero, si trova in Svizzera e non è estradato, sempreché l'atto sia punibile anche nel luogo in cui è stato commesso. Si applica però la legge di tale luogo se è più favorevole all'autore. L'articolo 6 del Codice penale92 è applicabile. |
gewichtet haben könnte, ist nicht ersichtlich.
1.5.3. Die Beschwerdeführerin dringt sodann mit ihrer Rüge nicht durch, die Vorinstanz habe das Anstaltentreffen im Sommer 2015 zu hoch asperiert. Zwar bringt die Beschwerdeführerin zu Recht vor, die Betäubungsmittelmenge werde umso weniger wichtig, je deutlicher der Grenzwert im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a
SR 812.121 Legge federale del 3 ottobre 1951 sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope (Legge sugli stupefacenti, LStup) - Legge sugli stupefacenti LStup Art. 19 - 1 È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
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1 | È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque: |
a | senza essere autorizzato, coltiva, fabbrica o produce in altro modo stupefacenti; |
b | senza essere autorizzato, deposita, spedisce, trasporta, importa, esporta o fa transitare stupefacenti; |
c | senza essere autorizzato, aliena, prescrive, procura in altro modo ad altri o mette in commercio stupefacenti; |
d | senza essere autorizzato, possiede, detiene, acquista o si procura in altro modo stupefacenti; |
e | finanzia il traffico illecito di stupefacenti o serve da intermediario per il suo finanziamento; |
f | incita pubblicamente al consumo di stupefacenti o rende pubblicamente nota una possibilità di acquistare o consumare stupefacenti; |
g | fa preparativi per commettere una delle infrazioni di cui alle lettere a-f. |
2 | L'autore è punito con una pena detentiva non inferiore a un anno se:91 |
a | sa o deve presumere che l'infrazione può mettere direttamente o indirettamente in pericolo la salute di molte persone; |
b | agisce come membro di una banda costituitasi per esercitare sistematicamente il traffico illecito di stupefacenti; |
c | realizza, trafficando per mestiere, una grossa cifra d'affari o un guadagno considerevole; |
d | per mestiere, offre, fornisce o rende accessibili in altro modo stupefacenti in centri di formazione destinati principalmente ai minori o nelle immediate vicinanze. |
3 | Il giudice può attenuare la pena secondo il suo libero apprezzamento: |
a | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 1 lettera g; |
b | in caso di infrazione ai sensi del capoverso 2, se l'autore è tossicomane e l'infrazione era destinata a finanziare il proprio consumo di stupefacenti. |
4 | È altresì punibile in virtù delle disposizioni di cui ai capoversi 1 e 2 chiunque ha commesso l'atto all'estero, si trova in Svizzera e non è estradato, sempreché l'atto sia punibile anche nel luogo in cui è stato commesso. Si applica però la legge di tale luogo se è più favorevole all'autore. L'articolo 6 del Codice penale92 è applicabile. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti. |
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1 | Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti. |
2 | Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza. |
3 | Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97 |
4 | Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
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1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96 |
Berücksichtigung der Menge das Verschulden der Beschwerdeführerin ein und würdigt die Gesamtumstände, beispielsweise das Gefährdungspotential sowie die Funktion der Beschwerdeführerin. Insbesondere stellt die Vorinstanz fest, dass die Drogen zwar faktisch nicht in den Umlauf gebracht worden seien. Dies sei allerdings nicht der Verdienst der Beschwerdeführerin gewesen, sondern einzig daran gescheitert, dass B.________ den Deal letztendlich habe platzen lassen. Entgegen dem Einwand der Beschwerdeführerin berücksichtigt die Vorinstanz insbesondere auch den zeitlichen, sachlichen und situativen engen Zusammenhang dieses Delikts zu den Drogenimporten aus U.________ und wertet diesen strafreduzierend. Die Vorinstanz begründet plausibel, weshalb sie die ausgesprochene Strafe als angemessen erachtet. Die Strafe liegt im Rahmen des sachrichterlichen Ermessens.
1.5.4. Nicht begründet ist weiter die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe ihr Vorleben, Verhalten nach Eröffnung des Strafverfahrens sowie die Auswirkung der Strafe auf ihr Leben ungenügend berücksichtigt. Die Vorinstanz führt zusammengefasst im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführerin sei aufgrund ihres schweren Lebenswegs respektive ihrer tragischen Vorgeschichte eine Strafreduktion zu gewähren. Auch bezüglich des Verhaltens nach der Tat und im Strafverfahren sei die Entwicklung der Beschwerdeführerin sowohl in privater als auch in beruflicher Hinsicht beeindruckend und wirke sich deutlich strafmindernd aus. In Bezug auf die Strafempfindlichkeit treffe eine Haftstrafe die Beschwerdeführerin in dieser höchst positiven Entwicklung besonders hart, was leicht strafmindernd zu berücksichtigen sei. Dadurch nimmt die Vorinstanz eine Gewichtung vor und setzt entgegen der Kritik der Beschwerdeführerin diese Faktoren zueinander in ein Verhältnis. Wie die Beschwerdeführerin richtig erkennt, ist die Vorinstanz denn auch nicht gehalten, dies jeweils in Zahlen oder Prozenten anzugeben. Hinzu kommt, dass eine vollständig isolierte Betrachtung dieser einzelnen Faktoren praktisch nicht möglich ist. Vielmehr stehen diese in einem
gewissen Zusammenhang und wirken sich aufeinander aus. Die Vorinstanz zieht das Vorleben, das Verhalten nach Eröffnung des Strafverfahrens sowie die Auswirkung der Strafe auf das Leben der Beschwerdeführerin nicht ungenügend in die Strafzumessung ein und begründet ihre Ausführungen nachvollziehbar. Somit liegt keine Verletzung von Bundesrecht vor.
1.5.5. Ausserdem verletzt auch kein Bundesrecht, dass sich die Vorinstanz bei der Bemessung der Freiheitsstrafe von 45 Monaten nicht explizit zur Grenze von drei Jahren für die Gewährung des teilbedingten Strafvollzuges äussert. Nach der Rechtsprechung besteht kein Raum, die nach der neuen Rechtslage für den bedingten und teilbedingten Strafvollzug geltenden Grenzen auf dem Weg der Gesetzesauslegung wieder zu relativieren und entgegen dem klaren Wortlaut einen erweiterten Grenzbereich offen zu halten, um besonderen Anliegen eines Täters entgegenzukommen. Es ist lediglich, aber immerhin zu prüfen, ob eine Strafe im Bereich des gesetzlichen Grenzwerts für den bedingten bzw. teilbedingten Vollzug noch innerhalb des der Vorinstanz zustehenden Ermessensspielraums liegt (BGE 134 IV 17 E. 3.3 und 3.6; Urteile 6B 1193/2020 vom 13. Oktober 2021 E. 2.4.4; 6B 460/2020 vom 10. März 2021 E. 8.4.3; 6B 128/2020 vom 16. Juni 2020 E. 3.2; 6B 79/2019 vom 5. August 2019 E. 3.3; je mit Hinweisen). Dies ist hier, wenn auch sich die Vorinstanz nicht explizit dazu äussert, nicht der Fall. Die vorinstanzlichen Ausführungen lassen erkennen, dass eine Strafe von höchstens drei Jahren nicht mehr angemessen ist. Die Freiheitsstrafe von 45 Monaten liegt
deutlich über dem gesetzlichen Grenzwert von 36 Monaten für teilbedingte Freiheitsstrafen, weshalb der Vorinstanz nicht zum Vorwurf gemacht werden kann, dass sie nicht explizit begründete, weshalb eine teilbedingte Strafe nicht in Frage kommt.
1.5.6. Weiter schlägt auch die Kritik der Beschwerdeführerin fehl, die Vorinstanz habe die Strafe der Mittäterin C.________ nicht berücksichtigt und dadurch wesentliche Umstände ausser Acht gelassen. Zutreffend ist zwar, dass die Vorinstanz keinen Strafenvergleich unter den Mittäterinnen vornimmt. Wurden jedoch, wie vorliegend, gegen die an den Betäubungsmitteldelikten beteiligten Personen getrennte Verfahren geführt, kann daraus nicht abgeleitet werden, der Sachrichter müsse die gegen die Mittäter allenfalls bereits ergangenen Urteile beiziehen und hypothetische Überlegungen dazu anstellen, wie er die Mittäter beurteilt hätte. Da die Freiheitsstrafe von 45 Monaten angemessen ist, kommt eine Reduktion des Strafmasses mit der Begründung, die Strafe gegen die Mittäterin sei milder ausgefallen, nicht in Betracht (vgl. Urteil 6B 885/2015 vom 15. Januar 2016 E. 4.3.4; vgl. auch BGE 135 IV 191 E. 3.2 und 3.3). Unzulässig ist es, die Strafe einzig mit dem formalen Argument der fehlenden Relation zu reduzieren (vgl. BGE 135 IV 191 E. 3.4). Ohnehin ist das Strafmass individuell nach dem Verschulden eines Täters (vgl. Art. 47
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
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1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
mehrere Personen zusammen, allerdings liegen häufig ungleiche Strafzumessungsfaktoren vor.
1.5.7. Die Freiheitsstrafe von 45 Monaten hält sich unter Berücksichtigung der konkreten Umstände im Rahmen des sachrichterlichen Ermessens.
2.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 21. Juli 2022
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari
Die Gerichtsschreiberin: Meier