8C_19/2010 - 2010-04-21 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 19/2010

Urteil vom 21. April 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
P.________, vertreten durch Rechtsanwältin Christina Ammann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähig-keit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversiche-rungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Oktober 2009.

Sachverhalt:

A.
Der 1950 geborene P.________ war seit 1981 als Maurer bei der Firma X.________ tätig. Am 12. Dezember 1995 meldete er sich bei der Invalidenversicherung (IV) wegen Rückenbeschwerden zum Leistungsbezug an. Die gegen die rentenablehnende Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 16. Oktober 1996 erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 2. Juli 1998 ab. Seit 1. September 1998 arbeitete der Versicherte als Maurer bei der Firma S.________. Am 29. Mai 2006 verletzte er sich am rechten Knie. Das Kantonsspital W.________, wo er am 31. Juli 2006 operiert wurde, diagnostizierte eine medial betonte Gonarthrose rechts. Am 20. Dezember 2006 meldete er sich bei der IV zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle zog diverse Arztberichte und die SUVA-Akten bei. Mit Verfügung vom 12. März 2008 verneinte sie den Rentenanspruch.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid ab; die Akten würden nach Eintritt der Rechtskraft an die IV-Stelle zur Abklärung der Verhältnisse ab April 2008 überwiesen (Entscheid vom 29. Oktober 2009).

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, es sei festzustellen, dass er ununterbrochen seit Juni 2006 bis heute zu 100 % arbeits- und erwerbsunfähig sei; demgemäss sei ihm ab 1. Juni 2007 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (nicht publ. E. 1.1 des Urteils BGE 135 V 412, in SVR 2010 UV Nr. 2 S. 7 [8C 784/2008]). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen.
Der aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Gesundheitszustand und die damit einhergehende Arbeits(un)fähigkeit betreffen eine Tatfrage. Die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen nach allgemeiner Lebenserfahrung ist Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsverletzungen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen, die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und die Missachtung der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweiswürdigung betrifft Tatfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306, in SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161 [8C 763/2008]; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C 204/2009]).

2.
Der Versicherte ist italienischer Staatsbürger. Ungeachtet des am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft sowie der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten über die Freizügigkeit (FZA) richtet sich sein Anspruch auf eine Invalidenrente der eidgenössischen IV allein nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4 S. 257, 128 V 315; Urteil 8C 1030/2009 vom 2. März 2010 E. 2.2).

3.
Der Versicherte legt letztinstanzlich neu diverse Taggeldabrechnungen der SUVA auf. Hiezu ist festzuhalten, dass neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden dürfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde näher darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG). Da weitere Abklärungen ohnehin notwendig sind, kann offenbleiben, ob die Einreichung dieser Akten zulässig ist (vgl. auch Urteil 8C 276/2009 vom 2. November 2009 E. 3).

4.
Die Vorinstanz hat erwogen, die Normen der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen des ATSG und des IVG vom 6. Oktober 2006 sowie der IVV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision) seien nicht anwendbar, da sich der massgebende Sachverhalt vor Ende 2007 verwirklicht habe. Dem kann nicht beigepflichtet werden. Denn streitig und zu prüfen ist, ob der Versicherte ab Juni 2007 bis zum massgebenden Zeitpunkt der Verfügung vom 12. März 2008 Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Demnach sind für die Zeit bis 31. Dezember 2007 die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 die neuen Normen der 5. IV-Revision anzuwenden (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 130 V 445; vgl. auch Urteil 8C 362/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 2).
Richtig dargelegt hat die Vorinstanz die im Rahmen der 5. IV-Revision unverändert gebliebenen Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (bis 31. Dezember 2007 Art. 7 ATSG, seit 1. Januar 2008 Art. 7 Abs. 1 ATSG; zu Art. 7 Abs. 2 ATSG vgl. BGE 135 V 215), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Invaliditätsbemessung von erwerbstätigen Versicherten nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; bis 31. Dezember 2007 Art. 28 Abs. 2 IVG, seit 1. Januar 2008 Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (bis 31. Dezember 2007 Art. 28 Abs. 1 IVG, seit 1. Januar 2008 Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. auch Urteil 8C 362/2009 E. 3.1). Gleiches gilt über die bei der Neuanmeldung analog zur Rentenrevision anwendbaren Grundsätze (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5 S. 349), die Ermittlung des ohne Invalidität erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen; BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f.) und des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) nach den vom Bundesamt für Statistik in der Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelten Tabellenlöhnen (BGE 134 V 322 E. 5.2 f. S. 327 f.) sowie den Beweiswert
ärztlicher Berichte (BGE 134 V 231 f. E. 5.1). Darauf wird verwiesen.

5.
5.1 Der Versicherte war vom 15. Februar bis 19. April 2007 in der Rehaklinik Y.________ hospitalisiert. Dr. med. G.________, FMH Chirurgie Schwerpunkt Allg.- und Unfallchirurgie, diagnostizierte im orthopädischen Konsilium vom 21. März 2007 eine Traumatisierung einer vorbestehenden medial betonten Gonarthrose; dem Versicherten werde nach Behandlungsabschluss eine wechselbelastend vorwiegend sitzende leichte Tätigkeit zumutbar sein. Die Dres. med. N.________, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, sowie B.________, Assistenzarzt, stellten im Austrittsbericht vom 8. Mai 2007 folgende Diagnosen: A. Unfall vom 29. Mai 2006: Sturz auf nasser Fläche mit Kniedistorsion rechts und Traumatisierung einer medial betonten Gonarthrose (nach Kniedistorsion 1984, medialen Teilmeniskektomien 1985 und 1989 sowie Pilcarevision 1992); A1: Persistierende Kniebeschwerden rechts bei Gelenkachsenproblematik und Gonarthrose (31. Juli 2006 Implantation einer medialen monokondylären Knietotalprothese rechts). B. Lumbovertebralsyndrom (unfallfremd). Als Hilfsmauer sei der Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. Eine mittelschwere Arbeit sei ihm hingegen ganztags zumutbar. Hiefür gälten folgende Einschränkungen: wechselbelastend (Rücken, Knie), kein
länger dauerndes Knien/Kauern, kein oft wiederholtes Treppen- oder Leiternsteigen sowie Gehen auf unebenem Grund (Knie), keine Tätigkeiten mit länger dauernd vorgeneigtem und/oder verdrehtem Oberkörper (Rücken). Der Versicherte benötige bei Austritt während ein bis zwei Stunden pro Tag noch zwei Unterarmstöcke (Gehen längerer Strecken). Zusätzlich müsse er gelegentlich noch eine Knieorthese tragen. Durch ein weitergeführtes Aufbautraining sowie allenfalls auch durch Infiltrationsbehandlungen werde wahrscheinlich noch eine weitere leichte Belastbarkeitssteigerung erreicht werden können. Eine Rückkehr in die bisherige Tätigkeit sei jedoch ausgeschlossen. Mittel- bis längerfristig würden weitere operative Massnahmen erforderlich sein. Zuvor sollten aber die konservativen Massnahmen ausgeschöpft werden. Ob die Knieoperation sachgemäss erfolgt sei, könne nur im Rahmen einer gutachterlichen Stellungnahme beurteilt werden.

5.2 Dr. med. H.________, Oberarzt, Orthopädie, Uniklinik A.________, diagnostizierte aufgrund einer Untersuchung des Versicherten vom 30. August 2007 im Bericht vom 31. August 2007 persistierende Knieschmerzen; Status nach unikompartimenteller Knietotalprothese rechts am 21. Juli 2006. Die Jointline sei etwas destabilisiert, es liege aber auch eine Patella baja vor. Es sei möglich, dass es aufgrund der Patella baja zu einem Konflikt mit der femoralen Komponente komme. Anderseits könnte aber auch die Distalisierung der Jointline für die Schmerzen verantwortlich sein. Dies sei nicht klar zu eruieren, da oft Patienten mit distalisierter Jointline beschwerdefrei seien. Sie empfahlen die Beurteilung des lateralen Kompartiments und wollten objektivieren, ob ein potenzieller femoropatellarer Konflikt vorliege, der sich in einer Reizung der Patella zeigen würde. Gleichzeitig sollte eine intraartikuläre Infiltration mit Lokalanästhesie durchgeführt werden, um den intraartikulär gelegenen Schmerz weiter objektivieren zu können.

5.3 Dr. med. I.________, Fachärztin für Chirurgie, Regionalärztlicher Dienst (RAD) der IV, gab in der Aktenbeurteilung vom 13. Dezember 2007 an, es könne auf den Bericht der Rehaklinik Y.________ abgestellt werden: 100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ab 20. April 2007.

5.4 PD Dr. med. O.________, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats, legte im vorinstanzlich eingereichten Bericht vom 25. April 2008 dar, der Versicherte weise einen hohen Leidensdruck wegen Schmerzen im rechten Kniegelenk nach unikompartimenteller Knieprothese medial auf. Klinisch könnten die Beschwerden auf alle drei Kompartimente zurückgeführt werden. Die Untersuchung zeige, dass das femoropatelläre und das laterale Kniegelenk-Kompartiment schmerzhaft seien aufgrund der radiologisch nachweisbaren Degeneration. Im medialen Kompartiment bestehe der Verdacht auf eine mangelhafte Befestigung des Hemi-Tibiaplateaus. Um dies mit Sicherheit nachweisen zu können, müsste noch eine Szintigraphie durchgeführt werden. Da sich aber wegen der Degeneration der Restkompartimente eine Knietotalprothese aufdränge, wäre die Szintigraphie ohnehin von zweitrangiger Bedeutung. Die von der Klinik Z.________ angedeutete Jointline-Problematik sei für den jetzigen Zustand nicht verantwortlich. Zusammenfassend beinhalte einzig ein Wechsel der unikompartimentellen auf eine totale Knieprothese die Möglichkeit, die Situation zu verbessern. Die Arbeitsunfähigkeit betrage weiter 100 %.

5.5 Dr. med. L.________ (E. 5.2 hievor) diagnostizierte im vorinstanzlich eingereichten Bericht vom 4. September 2008 eine Degeneration des lateralen und femoropatellaren Kompartimentes bei Status nach Implantation einer Knieprothese Allegretto vom 21. Juli 2006. PD Dr. med. O.________ habe diese Beurteilung vom 28. Februar 2008 geteilt. Aktuell bestünden eine stark eingeschränkte Gehstrecke, max. 400-800 m, Schmerzen nach 10 Minuten. Es bestehe 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Als Ultima ratio sei heute die Entfernung der Hemiprothese und nachfolgende Implantation einer Knietotalendoprothese gegebenenfalls auch Patellaersatz besprochen worden. Der Versicherte wolle sich einem solchen Eingriff unterziehen.

5.6 PD Dr. med. M._______, Stv. Leiter Knie-Chirurgie, Orthopädie, Uniklinik A.________, führte im vorinstanzlich aufgelegten Bericht vom 4. September 2008 aus, es sei richtigzustellen, dass es sich nicht um eine Knietotalprothese rechts, sondern um eine Teilprothese gehandelt habe. In der Folge der Protheseimplantation sei das Tibiaplateau (Unterschenkel) etwas eingesunken. Das Plateau habe in der anteroposterioren Richtung die maximal mögliche Grösse gehabt und sei somit an sich maximal abgestützt gewesen. Dennoch habe offenbar die Knochenqualität beim Versicherten nicht gereicht, worauf es zur obgenannten Absintierung gekommen sei. Diese Komplikation sei im Rahmen von Knie-Teilprothesen absolut bekannt und es sei absolut damit zu rechnen. Es könne somit nicht von einem offensichtlichen chirurgischen Fehler ausgegangen werden. Die am 27. August 2008 geplante Knieoperation, die mittels Totalprothese die Teilprothese ersetze, sei durchgeführt worden und problemlos verlaufen. Es habe festgestellt werden können, dass sowohl Tibiaplateau wie Femurkomponente nicht locker gewesen seien, was zusätzlich gegen eine Fehler des Erstoperateurs spreche.

6.
6.1 Die Vorinstanz stellte auf den Bericht der Rehaklinik Y.________ vom 8. Mai 2007 ab, wonach beim Versicherten in leidensangepasster Tätigkeit 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe (vgl. E. 5.1 hievor). Da das Verwaltungsverfahren mit Verfügung vom 12. März 2008 abgeschlossen worden sei, sei die Knieoperation vom August 2008 mit den allfälligen gesundheitlichen Folgen nicht massgebend. Immerhin seien die Akten an die IV-Stelle zu überweisen, damit sie die möglicherweise geänderten Verhältnisse seit April 2008 prüfe und gegebenenfalls neu verfüge.

6.2 Dieser vorinstanzlichen Auffassung kann - wie der Versicherte zu Recht vorbringt - nicht gefolgt werden. Zum einen ist die Einschätzung der Rehaklinik Y.________ insofern widersprüchlich, als Dr. med. G.________ im orthopädischen Konsilium vom 21. März 2007 angab, dem Versicherten werde nach Behandlungsabschluss eine wechselbelastende vorwiegend sitzende leichte Tätigkeit zumutbar sein. Demgegenüber wurde im Austrittbericht vom 8. Mai 2007 von ganztägiger Arbeitsfähigkeit für mittelschwere wechselbelastende Arbeit ausgegangen, wobei in angepasstem Umfang auch Knien/Kauern, Treppen- oder Leiternsteigen und Gehen auf unebenem Grund als zumutbar erachtet wurde. Zur abweichenden Auffassung des Dr. med. G.________ wurde im Austrittsbericht nicht Stellung genommen, sondern kommentarlos darauf verwiesen. Der Austrittsbericht überzeugt auch insofern nicht, als darin trotz der beschriebenen ganztägigen Arbeitsfähigkeit für mittelschwere Arbeit gleichzeitig ausgeführt wurde, der Versicherte benötige bei Austritt während ein bis zwei Stunden pro Tag noch zwei Unterarmstöcke (Gehen längerer Strecken) und müsse zusätzlich gelegentlich noch eine Knieorthese tragen (vgl. E. 5.1 hievor).
Weiter ist zu beachten, dass die Untersuchungen in der Rehaklinik Y.________ am 19. April 2007 abgeschlossen wurden und damit in Bezug auf den massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 12. März 2008 nicht aktuell waren. Denn aufgrund der Akten - insbesondere der Berichte des PD Dr. med. O.________ vom 25. April 2008 sowie des PD Dr. med. M._______ und des Dr. med. L._______ vom 4. September 2008 (E. 5.2 und 5.4-5.6 hievor) - kann entgegen der Vorinstanz nicht ohne Weiteres angenommen werden, eine allfällige Verschlechterung der Knieproblematik sei erst im April 2008 eingetreten. Vielmehr fand gemäss den vor- und letztinstanzlichen Angaben des Versicherten die im Bericht der Uniklinik A.________ vom 31. August 2007 angekündigte Knie-Infiltration (E. 5.2 hievor) statt, worauf mangels Erfolgs am 5. Dezember 2007 eine Kniearthroskopie rechts erfolgt sei. Vorinstanzlich verlangte der Versicherte den Beizug der entsprechenden SUVA-Akten, was die Vorinstanz nicht tat. Zudem führte Dr. med. H._______ von der Uniklinik A.________ im Bericht vom 4. September 2008 (E. 5.5 hievor) aus, PD Dr. med. O.________ (E. 5.4 hievor) habe die Beurteilung vom 28. Februar 2008 geteilt. Auch diese vor der streitigen Verfügung ergangene Beurteilung
der Uniklinik A.________ befindet sich nicht bei den Akten.
Im Lichte dieser unklaren und widersprüchlichen Aktenlage hat die IV-Stelle den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie sich hinsichtlich der Arbeits(un)fähigkeit des Versicherten abschliessend auf den Bericht der Rehaklinik Y.________ vom 8. Mai 2007 berufen hat. Dieses Vorgehen stellt eine Rechtsverletzung dar (E. 1 hievor; Urteil 8C 362/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 6.3). In diesem Lichte kann auch der blossen Aktenbeurteilung der RAD-Ärztin Dr. med. I.________ vom 13. Dezember 2007, wonach dem Bericht der Rehaklinik Y.________ zu folgen sei, nicht beigepflichtet werden (vgl. E. 5.3 hievor; zum Beweiswert von Aktenberichten siehe RKUV 1993 Nr. U 167 S. 95 E. 5d und Urteil 8C 833/2009 vom 26. Januar 2010 E. 5.1). Auf die Berichte des PD Dr. med. O.________ vom 25. April 2008 sowie des PD Dr. med. M._______ und des Dr. med. L._______ vom 4. September 2008 (siehe E. 5.2 und 5.4-5.6 hievor) kann - entgegen der Auffassung des Versicherten - unter den gegebenen Umständen ebenfalls nicht abgestellt werden, zumal sie sich zu seiner vor Erlass der Verfügung vom 12. März 2008 bestehenden Arbeits(un)fähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit nicht rechtsgenüglich äusserten.
Nach dem Gesagten ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie eine medizinische Begutachtung - vorzugsweise in der hierfür spezialisierten Abklärungsstelle der IV (MEDAS) - anordne und danach über den Leistungsanspruch ab 1. Juni 2007 neu verfüge (zum Verhältnis zwischen Eingliederungsmassnahmen und Invalidenrente vgl. Art. 7 , Art. 8 Abs. 1 und Art. 16 ATSG; BGE 126 V 241; nicht publ. E. 4a und 5a des Urteils BGE 122 V 218, in AHI 2007 S. 36; SVR 2010 IV Nr. 9 S. 27 E. 2.2 f. [9C 141/2009]; Urteil 9C 720/2007 vom 28. April 2008 E. 4.1, zitiert in SZS 2009 S. 147).

7.
Erwerblicherseits (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist das vorinstanzlich ermittelte Valideneinkommen unbestritten, womit es sein Bewenden hat. Über das Invalideneinkommen und die Höhe eines allfälligen leidensbedingten Abzugs kann erst nach rechtsgenüglicher Ermittlung der Arbeits(un)fähigkeit befunden werden (Urteile 8C 673/2009 vom 22. März 2010 E. 7.2 und 8C 1030/2009 E. 6.2).

8.
Die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zu neuem Entscheid mit noch offenem Ausgang gilt für die Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als volles Obsiegen des Versicherten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C 673/2009 vom 22. März 2010 E. 9).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Oktober 2009 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 12. März 2008 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch ab 1. Juni 2007 neu verfüge.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der IV-Stelle auferlegt.

3.
Die IV-Stelle hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. April 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.