9C_524/2017 - 2018-03-21 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 524/2017

Urteil vom 21. März 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless.
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 24. Mai 2017 (VV.2017.28/E).

Sachverhalt:

A.
Die 1960 geborene A.________ meldete sich im März 2016 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau klärte die Verhältnisse in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hinsicht ab. Insbesondere gestützt auf beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) eingeholte Stellungnahmen vom 1. Juni, 11. Juli und 27. September 2016 stellte sie vorbescheidweise die Ablehnung des Gesuchs um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens in Aussicht. Dagegen liess A.________ Einwände erheben. Am 13. Dezember 2016 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau ab (Entscheid vom 24. Mai 2017).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, eine polydisziplinäre (psychiatrisch, neurologisch, rheumatologisch) Begutachtung vorzunehmen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob Bundesrecht verletzt wurde, indem die Vorinstanz die Leistungsablehnung der Beschwerdegegnerin bestätigt hat.

2.2. Im angefochtenen Entscheid wurden die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 IVG) sowie zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da die Beschwerdegegnerin ihre Verfügung vom 13. Dezember 2016 nicht in rechtsgenüglicher Weise begründet habe.

3.2. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei kann sie sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Hingegen ist nicht erforderlich, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65 mit Hinweisen).

Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 437 f.). (BGE 142 II 218 E. 2.8.1 S. 226 f.; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.; Urteil 8C 842/2016 vom 18. Mai 2017 E. 3.1 mit Hinweisen).

3.2.1. Das kantonale Gericht erwog, die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 13. Dezember 2016 sei zwar relativ knapp gehalten und es werde darin nicht im Detail auf die gegen den Vorbescheid erhobenen Einwände der Versicherten eingegangen. Dennoch habe dem Verwaltungsakt insgesamt entnommen werden können, dass nach Auffassung der Beschwerdegegnerin kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege, weshalb sich die Prüfung der Einstufung der Beschwerdeführerin wie auch die Ermittlung des Invaliditätsgrads erübrigten. So sei die Beschwerdeführerin denn auch offenkundig in der Lage gewesen, die Verfügung sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liege daher nicht vor.

3.2.2. Wie es sich damit verhält, kann offen bleiben. Nach den hiervor aufgezeigten Grundsätzen hat eine nicht besonders schwerwiegende Gehörsrechtsverletzung als geheilt zu gelten, wenn die betroffene Person die Gelegenheit hatte, ihr Anliegen vor einer Beschwerdeinstanz mit voller Kognition vorzutragen. Dies war hier der Fall.

4.

4.1. Das kantonale Gericht ist gestützt auf die Stellungnahmen des RAD vom 1. Juni, 11. Juli und 27. September 2016, die es als beweiskräftig eingestuft hat, zum Schluss gelangt, die bei der Beschwerdeführerin festgestellten psychischen Beschwerden (in Form einer Anpassungsstörung sowie einer leichten rezidivierenden depressiven Episode) seien überwiegend auf psychosoziale Belastungsfaktoren (Konfliktsituationen mit dem Ehemann, Tod der jüngeren Schwester) zurückzuführen. Es liege eine deutliche Somatisierungsstörung ohne eindeutige körperliche Ursache vor. In der Versichertengemeinschaft ubiquitär verbreitete Störungen wie solche leicht bis mittelgradiger depressiver Natur, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, fielen rechtsprechungsgemäss einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent seien. Dies sei vorliegend zu verneinen, habe die Beschwerdeführerin während ihrer - freiwillig angetretenen - Hospitalisationen in der Klinik B.________, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, doch jeweils sehr positiv auf das Behandlungsangebot und -team reagiert und sich rasch deutlich stabilisiert gezeigt. Es sei seitens der Klinik B.________ beim Austritt der
Versicherten denn auch nie eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Ebenso wenig bestehe aus somatischer Sicht eine wesentliche Einschränkung des Leistungsvermögens. Vielmehr sei diesbezüglich von einer massiven psychischen Überlagerung bzw. somatoformen Problematik auszugehen. Zusammenfassend vermöge die ausführliche und nachvollziehbar begründete Würdigung der vorhandenen medizinischen Akten durch den RAD zu überzeugen, welcher denn auch hinsichtlich der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit keine abweichenden fachärztlichen Beurteilungen entgegenstünden. Weitere medizinische Abklärungen hätten sich vor diesem Hintergrund erübrigt. Da keine invalidisierende gesundheitliche Beeinträchtigung vorliege, habe die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren zu Recht abgelehnt.

4.2. In der Beschwerde wird dagegen im Wesentlichen vorgebracht, es sei nicht ausreichend, bloss auf die Ergebnisse der bisherigen medizinischen Untersuchungen abzustellen. Insbesondere genügten die abweichenden, eine Arbeitsunfähigkeit postulierenden Angaben des Hausarztes Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeinmedizin, um - die hierfür einzig erforderlichen geringen - Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Feststellungen des RAD zu wecken. Zur Abklärung des gesamten rechtserheblichen Sachverhalts sei deshalb eine polydisziplinäre Begutachtung unumgänglich.

5.

5.1. Unbestrittenermassen handelt es sich bei den Ausführungen des RAD vom 1. Juni, 11. Juli und 27. September 2016 mangels selber durchgeführter Untersuchungen nicht um Stellungnahmen gemäss Art. 49 Abs. 2 IVV. Es sind damit keine medizinischen Befunde erhoben worden, sondern die vorhandenen Befunde wurden aus somatischer und psychiatrischer Sicht fachärztlich gewürdigt. Es liegt folglich eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des Leistungsbegehrens aus medizinischer Sicht im Sinne von Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 IVV vor (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 64 f. mit Hinweis). Die RAD-Berichte vermögen daher lediglich dazu Stellung zu nehmen, ob der einen oder anderen Ansicht zu folgen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei (Urteil 8C 756/2008 vom 4. Juni 2009 E. 4.4, in: SVR 2009 IV Nr. 50 S. 153). Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1 f. S. 64 f. mit Hinweisen; 135 V 465 E. 4.4 am Ende S. 470 mit Hinweis).
Anzufügen ist hierbei jedoch, dass auch reine Aktengutachten beweiskräftig sein können, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen regionaler ärztlicher Dienste (Urteile 9C 196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1, 8C 908/2012 vom 29. Mai 2013 E. 4.2.1 und 9C 444/2012 vom 29. August 2012 E. 2.2, je mit Hinweisen).

5.2. Gemäss Stellungnahme vom 1. Juni 2016 nahm D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie am RAD Ostschweiz, eine Sichtung der bis zu diesem Zeitpunkt vorliegenden psychiatrischen Aktenlage, bestehend primär aus Berichten des Hausarztes sowie Austrittsberichten der Klinik B.________, vor. In einem nächsten Schritt setzte sie sich mit den darin wiedergegebenen Befunden auseinander und gelangte auf dieser Basis, unter Berücksichtigung insbesondere der psychosozialen Belastungsfaktoren, zur Einschätzung, dass die hausärztlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit aus fachärztlicher Sicht nicht nachvollziehbar sei, zumal auch die Ärzte der Klinik B.________ keine solche vermerkt hätten. Als weiteres Vorgehen empfahl sie die Würdigung der somatischen Befunde mit anschliessender Konsensbesprechung. Gleichentags unterzog Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats, ebenfalls RAD Ostschweiz, die vorhandenen somatischen Unterlagen einer kritischen Prüfung. Als Folge einer am 7. Juni 2016 durchgeführten Caserunde, an welcher u.a. die beteiligten RAD-Ärzte teilnahmen, wurden bei Dr. med. C.________ sämtliche vorhandenen Berichte zum somatischen Beschwerdebild der Versicherten
eingeholt. Dr. med. E.________ gab diese in seinen Ausführungen vom 11. Juli 2016 detailliert wieder und nahm dazu eingehend Stellung. Gestützt darauf kam er zum Schluss, dass aus somatischer Optik für mindestens leichte wechselbelastende Tätigkeiten eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe. Diese Auffassung teile auch der Hausarzt, wie dessen Bericht vom 8. Juli 2016 entnommen werden könne. Nach einer weiteren interdisziplinären Konsensrunde vom 19. Juli 2016 wurde ein abschlägiger Vorbescheid erlassen. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen Einwände, zu denen sich Dr. med. E.________ am 27. September 2016 ausführlich äusserte. Gestützt auf die Schlussfolgerungen eines am 4. Oktober 2016 erneut durchgeführten Konsensgesprächs hielt die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 13. Dezember 2016 an ihrem Entscheid fest.

5.2.1. Die Ärzte des RAD haben sich somit über Monate eingehend fachärztlich mit den vorhandenen medizinischen Unterlagen befasst, diese vervollständigen lassen und sich auf dieser Grundlage ein umfassendes Bild der gesundheitlichen Verhältnisse der Versicherten verschafft. Soweit abweichende ärztliche Einschätzungen bestehen, haben sie sich damit auseinandergesetzt und dargelegt, weshalb darauf nicht abzustellen ist. Ihren Berichten kann daher, auch wenn nicht auf eigenen Untersuchungen basierend, ungeschmälerte Aussagekraft und damit Beweiswert beigemessen werden (vgl. dazu - wenn auch in Bezug auf RAD-Berichte nach Art. 49 Abs. 2 IVV ergangene - Urteile 9C 563/2017 vom 23. Februar 2018 E. 7.3 und 9C 566/2017 vom 20. November 2017 E. 2.2 mit Hinweis). Stichhaltige Gründe gegen eine solche Sichtweise sind weder ersichtlich noch werden sie von der Beschwerdeführerin hinreichend qualifiziert vorgebracht.

5.2.2. Wenn die Beschwerdeführerin geltend macht, "sie wäre kaum wiederholt vom Hausarzt in stationäre Behandlungen eingewiesen worden [...]" bzw. "hätte kaum derart häufig den Hausarzt konsultiert oder sich in ambulante psychiatrische Behandlung begeben, [...] wenn sie zu 100 arbeitsfähig [gewesen] wäre", kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Häufigkeit von ärztlichen Konsultationen allein lässt noch keine Rückschlüsse auf den Schweregrad eines Beschwerdebildes bzw. eine darauf zurückzuführende Arbeitsunfähigkeit zu. Dies hat in der vorliegenden Konstellation, in welcher sich die Versicherte jeweils im Rahmen einer familiären Belastungssituation in stationäre Behandlung begeben hat, letztmals mit der Begründung, es sei ihr "alles zuviel geworden" und sie wünsche sich ein "Time-Out von ca. zwei Wochen", erst recht zu gelten. Inwieweit eine fachärztliche ambulante Psychotherapie bei Frau Dr. med. F.________, Assistenzärztin, Externe Psychiatrische Dienste Thurgau, Sirnach, in Anspruch genommen wurde, wie in deren Bericht vom 21. März 2017 vermerkt, kann offen bleiben. Hinweise für eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit, die über die jeweiligen stationären Aufenthalte hinausginge, finden sich darin nicht.

Ferner vermag entgegen der Betrachtungsweise der Beschwerdeführerin auch die Tatsache, dass der RAD-Arzt Dr. med. E.________ das Vorhandensein von degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule sowie eine Fehlstatik bejaht hat, keine Notwendigkeit weiterer Abklärungen aufzuzeigen. Vielmehr wurden diesen Beschwerden, wie seinen Ausführungen vom 11. Juli 2016 zu entnehmen ist, bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung bereits Rechnung getragen. Schliesslich bescheinigte der Hausarzt Dr. med. C.________ selber aus somatischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten (Bericht vom 8. Juli 2016).

5.3. Die Vorbringen in der Beschwerde sind somit nicht geeignet, auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der RAD-Feststellungen zu wecken. Diese vermitteln vielmehr einen lückenlosen Befund, und es wird damit fachärztlich ein an sich feststehender medizinischer Sachverhalt beurteilt. Es kann mithin auf die entsprechenden Schlussfolgerungen abgestellt werden.

6.

6.1. Anzumerken gilt es indessen, dass die vorinstanzliche Auffassung, wonach leichte bis mittelgradige depressive Störungen rezidivierender oder episodischer Natur einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht fallen, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind, in dieser absoluten Form unzutreffend ist (BGE 143 V 409 E. 4.4 S. 414 f.). Ein Leiden als leicht einzustufen, weil diagnostisch kein Bezug zum Schweregrad desselben gefordert ist und ihm bereits deshalb eine versicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abzusprechen, geht daher fehl (BGE 143 V 418 E. 5.2.2 S. 425 f.). Daraus ergibt sich jedoch nichts zugunsten der Beschwerdeführerin.

6.2. Wie das Bundesgericht im erwähnten BGE 143 V 409 entschieden hat, ist es sach- und systemgerecht, leichte bis mittelschwere depressive Störungen grundsätzlich ebenfalls einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen. Dieses bleibt jedoch entbehrlich, wenn im Rahmen beweiskräftiger medizinischer Berichte eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (Urteile 9C 120/2017 vom 13. März 2018 E. 3.2, 9C 49/2017 vom 5. März 2018 E. 3.2 und 9C 563/2017 vom 23. Februar 2018 E. 8.1). Dies trifft im vorliegenden Fall, wie die vorstehenden Erwägungen aufgezeigt haben, vollumfänglich zu, weshalb sich eine weitergehende Prüfung anhand der Standardindikatoren erübrigt.
Unter diesen Umständen kann der Vorinstanz weder eine Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteil 9C 190/2016 vom 20. Juni 2016 E. 3) noch eine willkürliche Beweiswürdigung vorgeworfen werden. Auch durfte das kantonale Gericht auf weitere medizinische Abklärungen, namentlich auf das von der Beschwerdeführerin beantragte polydisziplinäre Gutachten, verzichten.

7.
Entsprechend dem Verfahrensausgang werden die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. März 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.