8C_712/2015 - 2016-01-21 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 712/2015

Urteil vom 21. Januar 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor Györffy,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. August 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1967, meldete sich am 12. Januar 2012 (Früherfassung) beziehungsweise am 2. Februar 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie arbeitete als Bestückerin bei der B.________ GmbH in C.________ und klagte seit 2011 über Beschwerden in beiden Ellbogen und im Schulter-Nackenbereich. Der behandelnde Arzt Dr. med. D.________ hatte bereits eine Arbeitsplatzabklärung durch das Spital E.________, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, veranlasst (Bericht vom 21. Oktober 2011). Die IV-Stelle des Kantons Zürich holte einen Bericht des Hausarztes Dr. med. F.________ vom 7. April 2012 ein. Es erfolgte ein Arbeitsassessment durch die Ärzte des Spital E.________, Rheumaklinik, Physiotherapie, Ergotherapie (Bericht vom 11. September 2012). Im Juli 2013 diagnostizierte Dr. med. F.________ eine Frozen Shoulder links und rechts und bescheinigte eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die IV-Stelle liess A.________ bidisziplinär rheumatologisch und psychiatrisch untersuchen durch Dres. med. G.________ und H.________, Abklärungsstelle I.________ (Gutachten vom 29. April 2014). Gestützt auf deren Einschätzung lehnte sie den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung mangels dauerhafter Einschränkung der
Leistungsfähigkeit mit Verfügung vom 17. Juni 2014 ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 11. August 2015 ab. Es berücksichtigte dabei auch das im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte Privatgutachten des Dr. med. J.________, Medizinische Abklärungsstelle MEDAS, vom 24. Februar 2015.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, eventualiter an die IV-Stelle, zu weiteren Abklärungen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.
Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Berücksichtigung der Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit Hinweisen).

2.
Die bundesgerichtliche Überprüfung der vorinstanzlichen Beweiswürdigung hat sich darauf zu beschränken, ob mit Blick auf die vorgebrachten Rügen die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid offensichtlich unrichtig ist oder eine Rechtsverletzung, namentlich hinsichtlich der Regeln über den Beweiswert von ärztlichen Berichten, vorliegt (vgl. E. 1). Zu beachten ist hier der Grundsatz, dass das Gericht Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennen darf, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

3.
Die Feststellung des Gesundheitsschadens, das heisst die Befunderhebung, die gestützt darauf angegebene Diagnose, die ärztlichen Auskünfte zu dem noch vorhandenen Leistungsvermögen oder (bei psychischen Gesundheitsschäden) zur Verfügbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits (un) fähigkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), die das Bundesgericht nur auf offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu überprüfen befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE a.a.O.). Die konkrete wie die antizipierte Beweiswürdigung betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Das kantonale Gericht verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn es aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Ein Verzicht des kantonalen Gerichts auf weitere Beweisvorkehren hält vor Bundesrecht unter anderem dann nicht stand, wenn seine Sachverhaltsfeststellung unauflösbare Widersprüche enthält oder wenn es eine entscheidwesentliche Tatsache auf unvollständiger
Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen Fachwissens unabhängiger Experten - beantwortet hat (Urteile 8C 975/2012 vom 1. Juli 2013 E. 1.2; 8C 391/2009 vom 21. Oktober 2009 E. 1; 9C 410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1).

4.
Das kantonale Gericht hat die für den Rentenanspruch massgeblichen Bestimmungen und Grundsätze zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen.

5.
Die Vorinstanz hat die medizinischen Akten eingehend dargelegt. Nach ihren Feststellungen erfüllt das Gutachten der Abklärungsstelle I.________ die massgeblichen Kriterien der Rechtsprechung und sind insbesondere die Ausführungen des Dr. med. G.________ zur Schulterproblematik schlüssig und nachvollziehbar, wonach die Beschwerdeführerin aus rheumatologisch-somatischer Sicht bei Berücksichtigung der von ihm genannten Schonkriterien (dazu E. 6) auch ohne Operationen sowohl in der angestammten als auch in jeder anderen leichten Tätigkeit zu 100 Prozent arbeitsfähig sei. Die geplanten Eingriffe würden die Bewegungseinschränkung noch verbessern. Auf die Einschätzung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit im Gutachten der Abklärungsstelle I.________ sei daher abzustellen. Daran vermöchten die von der Beschwerdeführerin angerufenen anders lautenden ärztlichen Stellungnahmen, insbesondere auch des Dr. med. J.________, nichts zu ändern.

6.
Die Beschwerdeführerin beruft sich auf die angeblich widersprüchlichen Einschätzungen in dem von der IV-Stelle eingeholten Gutachten des Dr. med. G.________ und im Privatgutachten des Dr. med. J.________ hinsichtlich des Schulterleidens und der damit verbundenen Arbeitsfähigkeit. Übereinstimmend stellten die Gutachter die Diagnose einer Frozen Shoulder beidseitig und beschrieben die Arbeitsfähigkeit vorab dadurch als eingeschränkt. Zwischen den Untersuchungen durch die Gutachter war an der rechten Schulter bereits eine Operation erfolgt am 1. Juli 2014, der Eingriff an der linken Schulter war geplant für den 13. März 2015. Als unzumutbar erachtete Dr. med. G.________ repetitive Arbeiten über der Horizontalen beziehungsweise über Kopf, regelmässige oder repetitive Gewichtsbelastungen über zehn Kilogramm sowie die Exposition in kaltfeuchtem Milieu. Unter Berücksichtigung dieser Schonkriterien sei die Beschwerdeführerin in der angestammten, aber auch bei jeder anderen leichten Tätigkeit vollzeitlich arbeitsfähig. Dr. med. J.________ erachtete eine leidensangepasste Tätigkeit ohne Anheben der Arme über die Horizontale und ohne grosse Gewichtsbelastung der Arme (bis maximal fünf bis sieben Kilogramm) als zumutbar und er schätzte die
Arbeitsfähigkeit aktuell auf 50 Prozent, wobei die Schulterbeweglichkeit rechts (nach der Operation) noch immer eingeschränkt und eine erneute Einschätzung nach dem Eingriff an der linken Schulter angezeigt sei. Dr. med. J.________ gab insbesondere zu bedenken, dass Dr. med. G.________ eine massiv eingeschränkte Schulterbeweglichkeit (bei der Abduktion, Flexion sowie Aussen- und Innenrotation) beschreibe und eine operative Sanierung empfehle, der Beschwerdeführerin aber trotzdem eine zeitlich uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bescheinige.

7.
Nach der Anmeldung bei der Invalidenversicherung verlor die Beschwerdeführerin ihre vormalige Arbeitsstelle wegen Pensionierung und Geschäftsaufgabe ihres Arbeitgebers. Bis zum Erlass der Verfügung vom 17. Juni 2014, welcher Zeitpunkt für die richterliche Überprüfungsbefugnis massgeblich ist (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 129 V 167 E. 1 S. 169), war der Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit nach Einschätzung des Dr. med. G.________ im Gutachten vom 29. April 2014 eine 100-prozentige Arbeitsfähigkeit zuzumuten. Dies stimmt überein mit den Ergebnissen des Arbeitsassessments im Spital E.________ im September 2012; gemäss den abklärenden Ärzten und des Ergo-/Physiotherapeuten war eine mittelschwere wechselbelastende Arbeit ganztags (mit einer Belastungsreduktion bei Arbeiten über Schulterhöhe) möglich. Ihre Einschätzung war auch für den Privatgutachter ausdrücklich nachvollziehbar. Es besteht unter den Gutachtern also insoweit Einigkeit, bis der Hausarzt Dr. med. F.________ im Juli 2013 eine Frozen Shoulder beidseits diagnostizierte. Der weitere Verlauf der Arbeitsfähigkeit liess sich nach der Stellungnahme des Dr. med. J.________ nicht zuverlässig einschätzen; er konnte das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit aufgrund
der Akten nicht rekonsturieren. Damit lassen sich keine hinreichenden Indizien begründen, welche gegen die Schlüssigkeit des von der IV-Stelle eingeholten Gutachtens sprechen und die gestützt darauf ergangenen Feststellungen des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig erscheinen liessen. Soweit die Einschätzungen des Dr. med. J.________ von diesen Feststellungen abweichen, beziehen sie sich nicht auf den massgeblichen Überprüfungszeitpunkt.

Zusammengefasst ist daher im Ergebnis mit der Vorinstanz auf das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten abzustellen und bis zum Verfügungserlass vom 17. Juni 2014 von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen. Den gestützt darauf vorgenommenen Einkommensvergleich stellt die Beschwerdeführerin nicht in Frage, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

8.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Januar 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.