Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-7556/2014/mel
Urteil vom 21. März 2016
Richter Hans Schürch (Vorsitz),
Besetzung Richter Fulvio Haefeli, Richter Gérard Scherrer,
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut.
A._______,geboren am (...),
Sri Lanka,
Parteien vertreten durch Franziska Halm, MLaw,
Freiplatzaktion Basel, Asyl und Integration,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM;
zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 25. November 2014 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer, ein sri-lankischer Staatsangehöriger tamilischer Ethnie mit letztem Wohnsitz in B._______(Distrikt Jaffna), verliess sein Heimatland eigenen Angaben zufolge am 17. November 2011 und reiste am 28. November 2011 von Frankreich oder Italien herkommend illegal in die Schweiz ein. Gleichentags ersuchte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ erstmals um Asyl nach.
A.b Anlässlich der Befragung vom 6. Dezember 2011 sowie der Anhörung vom 16. Oktober 2012 brachte der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen vor, die Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) hätten seinen Vater gezwungen, ihnen zu helfen, worauf dieser sie regelmässig bekocht habe. Im Jahr 2009 sei sein Vater dann von den LTTE oder der Armee entführt worden und sei seither unbekannten Aufenthalts. Er selber sei am 15. Juli 2011 bei einer Kontrolle durch die sri-lankische Armee festgenommen und während der Haft geschlagen und nach seinem Vater gefragt worden. Ende September 2011 sei er unter Auflage einer Meldepflicht freigelassen worden. Dabei habe er sich verpflichten müssen, zukünftig ein Armee-Training zu absolvieren. Bei seiner Rückkehr nach Hause habe er niemanden mehr angetroffen, worauf er Angst gekriegt und sich bis zu seiner Ausreise in einer Kirche in D._______ (Distrikt Jaffna) versteckt habe. Ein Bekannter namens A. sowie sein Onkel hätten in der Folge seine Ausreise organisiert. Er wisse nach wie vor nicht, wo sich seine Familienangehörigen befänden. Zudem befürchte er, bei einer Rückkehr nach Sri Lanka Schwierigkeiten mit der Armee zu bekommen.
A.c Das BFM lehnte das erste Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 24. Oktober 2012 ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Die dagegen erhobene, auf den Wegweisungsvollzugspunkt beschränkte Beschwerde vom 22. November 2012 wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 13. Dezember 2012 ab (vgl. das Verfahren D-6045/2012). Der Beschwerdeführer galt daraufhin ab dem 17. Januar 2013 als verschwunden. Für den weiteren Inhalt des ersten Asylverfahrens ist auf die Akten zu verweisen.
B.
B.a Am 6. Januar 2014 reiste der Beschwerdeführer von Deutschland her kommend erneut in die Schweiz ein und stellte gleichentags im EVZ C._______ ein zweites Asylgesuch. Am 13. Januar 2014 wurde er dort zur Person, zum Reiseweg und summarisch zu den Asylgründen befragt und in der Folge für die Dauer des Verfahrens dem Kanton E._______ zugewiesen. Das BFM hörte ihn sodann am 28. Oktober 2014 ausführlich zu seinen Asylgründen an.
B.b Der Beschwerdeführer machte dabei im Wesentlichen geltend, er sei nach Abschluss seines ersten Asylverfahrens in der Schweiz nicht ins Heimatland zurückgekehrt, sondern sei am 4. März 2013 als Asylbewerber nach Deutschland gegangen. Die deutschen Behörden hätten ihn jedoch in die Schweiz abgeschoben. Seine Asylgründe seien immer noch dieselben wie im ersten Asylverfahren. Der Beschwerdeführer brachte diesbezüglich vor, während des Konflikts in Sri Lanka hätten alle Erwachsenen die LTTE unterstützen müssen. Sein Vater habe den LTTE geholfen, Essen zu verteilen und Waffen zu schmuggeln. Sie hätten LTTE-Waffen annehmen und diese dann anderen LTTE-Leute aushändigen müssen. Die Armee sei immer wieder zu ihnen nach Hause gekommen und habe den Vater deswegen befragt. Sein Vater sei dann im Jahr 2009 von unbekannten Personen mitgenommen worden und seither verschwunden. Er selber habe zwischen den Jahren 2010 und 2011 auch ein paar Mal Waffen übergeben. Deswegen sei er im Januar/Februar 2011 von der Armee festgenommen, misshandelt und nach dem Versteck der Waffen befragt worden. Nach einem Tag sei er wieder freigelassen worden. Die Armee habe ihn aber weiterhin überwacht und kontrolliert. Später im Jahr 2011 sei er zudem einmal in einem dunkeln Zimmer festgehalten worden, er könne aber nicht mehr sagen, wann genau und wie lange. Er sei jedoch vier Monate vor der Ausreise freigelassen worden. Während er sich bis zur Ausreise in der Kirche versteckt habe, sei seine Mutter vom Militär behelligt worden. Nach seiner Ausreise habe das Militär im Jahr 2013 noch zweimal zuhause nach ihm gesucht. Er könne nicht nach Sri Lanka zurückkehren, da ihn das Militär weiterhin verdächtige. Er befürchte, bei der Einreise am Flughafen verhaftet und in ein Folterlager gebracht oder umgebracht zu werden.
B.c Der Beschwerdeführer reichte im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens folgende Unterlagen zu den Akten: ein Geburtsregisterauszug, eine Kopie seiner Identitätskarte, ein Empfehlungsschreiben eines Priesters vom 30. Dezember 2011, ein Empfehlungsschreiben von M. P. S. (Friedensrichter) vom 4. Januar 2012, ein Bestätigungsschreiben eines Schulvorstehers vom 23. Januar 2014 sowie ein Bestätigungsschreiben von S. S. (Parlamentsmitglied) vom 20. Oktober 2014.
C.
Das BFM stellte mit Verfügung vom 25. November 2014 - eröffnet am 26. November 2014 - fest, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien nicht glaubhaft und/oder nicht asylrelevant. Demzufolge verneinte es die Flüchtlingseigenschaft und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug. Es erhob zudem eine Gebühr von Fr. 600.-.
D.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 29. Dezember 2014 liess der Beschwerdeführer beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventuell sei die Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen, und er sei vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der vollumfänglichen unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Es sei insbesondere auch die Ziffer 6 der vorinstanzlichen Verfügung (Gebührenerhebung) aufzuheben, und es sei dem Beschwerdeführer auch für das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Im Weiteren wurde beantragt, es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde festzustellen, es sei dem Beschwerdeführer Franziska Halm, MLaw, als amtliche Rechtsbeiständin beizuordnen, und es sei eine Nachfrist zur Einreichung einer ergänzenden Beschwerdeschrift einzuräumen.
Der Beschwerde lagen folgende Unterlagen bei: eine Kopie der angefochtenen Verfügung vom 25. November 2014, eine Vollmacht vom 20. Februar 2014, ein an die Vorinstanz gerichtetes Akteneinsichtsgesuch vom 22. Dezember 2014, eine Postquittung, ein Aufsatz von Angelika Birck ("Zur Erfüllbarkeit der Anforderungen der Asylanhörung für traumatisierte Flüchtlinge aus psychologischer Sicht") und eine Kostennote.
E.
Mit Verfügung vom 8. Januar 2015 stellte der Instruktionsrichter fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Dem Beschwerdeführer wurde ausserdem eine Frist zur Nachreichung einer Beschwerdeergänzung eingeräumt. Zudem wurde er aufgefordert, innert Frist einen Arztbericht betreffend seine medizinischen Probleme einzureichen. Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wurde einstweilen verzichtet, und es wurde mitgeteilt, die übrigen Anträge würden zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.
F.
Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe vom 16. Januar 2015 eine Beschwerdeergänzung zu den Akten reichen. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, auf die Einreichung eines Arztberichtes werde vorläufig verzichtet, da die erfolgte Untersuchung keinen eindeutigen Befund ergeben habe. Der Eingabe lagen ein Zeitungsartikel (Tagesanzeiger vom 19. November 2013: "Asylbewerber belasten sich selber") sowie eine Fürsorgebestätigung vom 30. Dezember 2014 bei.
G.
Der Instruktionsrichter hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 110a |
H.
Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 17. Februar 2015 vollumfänglich an seiner Verfügung fest. Der Beschwerdeführer erhielt mit Verfügung vom 19. Februar 2015 Gelegenheit, sich innert Frist zur vorinstanzlichen Vernehmlassung zu äussern, liess die Frist indessen ungenutzt verstreichen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gestützt auf Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
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1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
4.
4.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Entscheids im Wesentlichen aus, die Asylvorbringen seien widersprüchlich und unsubstanziiert ausgefallen und teilweise nachgeschoben worden. Insbesondere bestünden Widersprüche zwischen den Aussagen im ersten und denjenigen im vorliegenden, zweiten Asylverfahren. Das BFM führte unter anderem aus, der Beschwerdeführer habe sich bezüglich der Fragen, inwiefern und aus welchem Motiv sein Vater die LTTE unterstützt habe und von wem er entführt worden sei, widersprochen. Zudem würden die Angaben zeitliche Unstimmigkeiten aufweisen. Ferner habe er auch seine persönlichen Probleme in Sri Lanka nicht glaubhaft darlegen können. Zu seiner angeblichen Festnahme habe er unterschiedliche zeitliche und örtliche Angaben gemacht und verschiedene Motive genannt. Nähere Fragen dazu habe er nicht beantworten können. Während er seine angebliche Inhaftierung im ersten Asylverfahren ausführlich habe schildern können, seien seine diesbezüglichen Aussagen im vorliegenden Verfahren unsubstanziiert und oberflächlich ausgefallen. Die Vorbringen im Zusammenhang mit dem angeblichen Waffenschmuggel für die LTTE seien überdies als nachgeschoben zu erachten. Der Beschwerdeführer habe sich sodann widersprüchlich zu den Umständen seiner Freilassung, allfälligen Auflagen und seinem Aufenthaltsort unmittelbar nach der Freilassung geäussert. Auch seine Beziehung zu den LTTE habe er im Verlauf der beiden Asylverfahren unterschiedlich dargestellt. Auf die bestehenden Widersprüche und Unstimmigkeiten angesprochen, habe der Beschwerdeführer diese nicht erklären können. Aufgrund dessen, dass er vorgebracht habe, er habe für die LTTE zwischen den Jahren 2010 und 2011 - das heisst rund ein Jahr nach Beendigung des Bürgerkriegs - Waffenschmuggel betrieben, entstehe im Weiteren der Eindruck, dass der Beschwerdeführer gar nicht gewusst habe, dass der Bürgerkrieg im Jahr 2009 mit einem Sieg der Armee geendet habe. Dies führe zum Verdacht, dass der Beschwerdeführer Sri Lanka womöglich bereits zu einem früheren Zeitpunkt verlassen habe. Für diese Annahme sprächen auch seine widersprüchlichen und unsubstanziierten Aussagen zu seinem angeblichen Aufenthaltsort zwischen der Freilassung und seiner Ausreise. Der Beschwerdeführer habe ferner auch zu seinen Ausweispapieren widersprüchliche Angaben gemacht, was zu Zweifeln an seiner persönlichen Glaubwürdigkeit führe. Die zahlreichen Unstimmigkeiten betreffend seine Identitätspapiere würden überdies den Verdacht aufkommen lassen, dass er das BFM über das Vorhandensein von Ausweispapieren täuschen wolle. Insgesamt seien die geltend gemachten Probleme mit den sri-lankischen Sicherheitsbehörden als unglaubhaft zu erachten. Die eingereichten Beweismittel
würden daran nichts ändern. Die Bestätigungsschreiben seien als Gefälligkeitsschreiben ohne Beweiswert zu qualifizieren, zumal insbesondere der Inhalt des Schreibens des Parlamentsmitglieds S. der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers widerspreche. Im vorliegenden Fall sei ausserdem auch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Sri Lanka aufgrund von anderen Risikofaktoren eine begründete Furcht vor asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen habe. Er sei zwar Tamile und habe Sri Lanka vor rund drei Jahren verlassen. Allein deswegen müsse jedoch praxisgemäss nicht von Verfolgungsmassnahmen im Falle seiner Rückkehr ausgegangen werden. Weitere Risikofaktoren seien im Falle des Beschwerdeführers nicht ersichtlich. Seine Herkunft aus dem Norden sowie sein Alter seien zwar geeignet, im Falle seiner Einreise bei den sri-lankischen Behörden eine erhöhte Aufmerksamkeit hervorzurufen. Es gebe jedoch keinen begründeten Anlass für die Annahme, dass er Massnahmen zu befürchten habe, welche über einen sogenannten "background check" hinausgingen, da er nicht das Profil eines Oppositionellen aufweise. Damit erfülle der Beschwerdeführer insgesamt die Flüchtlingseigenschaft nicht, und das Asylgesuch sei abzulehnen. Den Wegweisungsvollzug erachtete das BFM unter Berücksichtigung der Menschenrechts- und Sicherheitslage am Herkunftsort des Beschwerdeführers (Nordprovinz) und nach Würdigung seiner individuellen Verhältnisse (Beziehungsnetz, Wohnsituation, Ausbildung, Arbeitserfahrung, Gesundheitszustand) als zulässig, zumutbar und möglich.
4.2 In der Beschwerde wird zunächst im Zusammenhang mit der beantragten Einräumung einer Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung ausgeführt, der Beschwerdeführer erscheine verwirrt und stehe unter grossem psychischem Druck. Er sei jedoch trotz auffälligem Verhalten bisher nie spezialärztlich untersucht worden. Da allfällige psychische Beeinträchtigungen einen Einfluss auf seine Aussagefähigkeit und damit auf die Beurteilung der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen hätten, sei nun eine psychologisch-psychiatrische Untersuchung in die Wege geleitet worden. Deren Befund werde Klarheit schaffen über allfällige beim Beschwerdeführer bestehende psychische Krankheiten. Deshalb sowie infolge der fehlenden Zustellung der Akten des ersten Asylverfahrens sei eine Frist zur Beschwerdeergänzung anzusetzen. Sodann wird der Sachverhalt wiederholt, wobei ausgeführt wird, der Beschwerdeführer habe im ersten Asylgesuch seine Tätigkeiten zugunsten der LTTE - wie zahlreiche seiner Landsleute - aus Angst vor negativen Konsequenzen nicht erwähnt. Die Mutter des Beschwerdeführers berichte, dass auch heute noch nach dem Beschwerdeführer und seinem Vater gesucht werde. Der Beschwerdeführer gebe an, an Vergesslichkeit, Konzentrationsproblemen und Blockaden zu leiden. Er sei ängstlich und unsicher und versuche, möglichst wenig über das Erlebte nachzudenken. Es sei erwiesen, dass traumatisierte Personen Mühe hätten, die Anforderungen an die Befragung zu ihren Asylgründen zu erfüllen. Die Schwierigkeiten, traumatische Ereignisse zusammenhängend oder in einem zeitlichen und räumlichen Rahmen zu berichten, nähmen häufig zu, wenn die Befragungssituation als belastend erlebt werde. Im vorliegenden Fall gebe es zahlreiche Hinweise auf das Vorliegen einer für den Beschwerdeführer belastenden Befragungssituation. Obwohl der Beschwerdeführer offensichtlich Mühe habe, Ereignisse zeitlich einzuordnen, und sich nicht an Daten erinnern könne, sei die Anhörung geprägt von Fragen nach Daten und Zeitspannen. Damit sei der Beschwerdeführer verunsichert und überfordert worden. Er sei gestresst gewesen (Verweis auf B16 S. 5 und 6, F41 f.) und habe in der Folge auf die erneute Frage nach einem Datum wohl eine willkürliche Datumsangabe gemacht. Ihm sei anlässlich der Anhörung zudem das Gefühl vermittelt worden, man glaube ihm nicht. Er sei wohl mit den Erwartungen an ihn überfordert gewesen. Die Überforderung sei zudem verstärkt worden durch die mit den erlebten Traumata verbundenen Erinnerungsschwierigkeiten respektive seinen Schwierigkeiten, das Erlebte verbal wiederzugeben. Es sei zu berücksichtigen, dass traumatisierte Menschen oft Details falsch zuordnen würden und nicht in der Lage seien, Ereignisse in eine chronologische und strukturierte
Abfolge zu bringen. Widersprüche oder neue, ergänzenden Aussageinhalte seien bei solchen Menschen oft anzutreffen. Davon ausgehend, dass der Beschwerdeführer unter den Folgen von traumatisierenden Ereignissen leide, sei klar, dass die von der Vorinstanz aufgezeigten Widersprüche nicht geeignet seien, die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen als Ganzes in Frage zu stellen. Auch das Bundesverwaltungsgericht gehe in seiner Rechtsprechung davon aus, dass eine psychische Krankheit bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen zu beachten sei. Bezüglich der Frage der Asylrelevanz sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer der Risikogruppe der Personen, welche die LTTE unterstützt haben, angehöre. Er sei im Zusammenhang mit Waffentransporten mindestens einmal von der Armee befragt und misshandelt worden und werde weiterhin gesucht. Damit erfülle er die Flüchtlingseigenschaft.
4.3 In der Beschwerdeergänzung vom 16. Januar 2015 wird ausgeführt, der Beschwerdeführer habe im ersten Asylverfahren betont, er habe nichts mit den LTTE zu tun gehabt, und habe sich auch im zweiten Asylverfahren nicht getraut, ausführlich zu erzählen, inwiefern er sich zugunsten der LTTE engagiert habe. An der Besprechung mit der Rechtsvertretung habe er jedoch ausführlich und detailliert geschildert, wie er Waffen an einem Armeestützpunkt habe vorbeischmuggeln müssen, nachdem ihm erklärt worden sei, warum dies für sein Asylverfahren sehr wichtig sei. Er habe dabei zweifellos eigene Erlebnisse geschildert, habe dazu aber leider in der Anhörung keine Angaben gemacht. Dies deshalb, weil er geglaubt habe, er würde als Terrorist angesehen, wenn er seine Tätigkeiten für die LTTE darlegen würde. Dieses Vorgehen sei unter der tamilischen Diaspora bis vor kurzem weit verbreitet gewesen; erst spät habe ein Paradigmenwechsel stattgefunden, worauf die Asylsuchenden begonnen hätten, offen über ihre LTTE-Vergangenheit zu sprechen. Der Beschwerdeführer sei bisher nicht vertreten gewesen und sei auch nie im Detail beraten worden. Er sei zudem jung und unselbständig. Es sei nachvollziehbar, dass er bisher einen Teil der Wahrheit verschwiegen habe. Der Vater und zwei Brüder des Beschwerdeführers seien verschwunden, er selber wisse darüber jedoch keine Details, und seine Mutter sei nicht in der Lage, ihm zu erzählen, was genau geschehen sei, da sie seither unter psychischen Problemen leide. Die sri-lankische Armee habe die Familie seit dem Jahr 2009 immer wieder aufgesucht und aufgefordert, die Waffenverstecke preiszugeben respektive die Waffen auszuhändigen. Die Mutter des Beschwerdeführers werde nach wie vor von der Armee bedroht. Der Beschwerdeführer seinerseits sei von der Armee mehrfach beschuldigt worden, an Waffenschmuggel und dem Verstecken von Waffen beteiligt gewesen zu sein respektive die LTTE unterstützt zu haben. Der Beschwerdeführer habe seine Kernvorbringen glaubhaft dargelegt. Ausserdem sei zu berücksichtigen, dass junge tamilische Männer generell verdächtigt würden, mit den LTTE zumindest sympathisiert und diese unterstützt zu haben. Der Beschwerdeführer lebe zudem inzwischen schon vier Jahre in der Schweiz, die als wichtiges Finanzmittelbeschaffungszentrum der LTTE gelte und in welcher sich zahlreiche den LTTE nahestehenden Exilorganisationen befänden. Er gehöre somit der Kategorie der von der Armee verdächtigten LTTE-Unterstützern an, weshalb im Falle seiner Rückkehr nach Sri Lanka von einem beträchtlichen Risiko, verhört und gefoltert zu werden, ausgegangen werden müsse. Dem Beschwerdeführer sei daher zumindest wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme zu gewähren.
4.4 Das SEM weist in seiner Vernehmlassung darauf hin, dass die ärztliche Untersuchung des Beschwerdeführers offenbar keine eindeutigen Befunde ergeben habe. Daraus sei zu schliessen, dass beim Beschwerdeführer keine gesundheitlichen Probleme diagnostiziert worden seien, welche die erheblichen Unstimmigkeiten in seinen Aussagen erklären könnten. Der Versuch in der Beschwerde, die zahlreichen Widersprüche auf psychische Probleme des Beschwerdeführers zurückzuführen, sei somit als haltlos zu bezeichnen. In Bezug auf das Vorbringen, wonach der Beschwerdeführer aufgrund des wiederholten Ansprechens bestehender Widersprüche den Eindruck bekommen habe, er werde für einen Lügner gehalten, sei festzustellen, dass die Befragerin in Anbetracht der unterschiedlichen Angaben des Beschwerdeführers gehalten gewesen sei, ihm die Möglichkeit einzuräumen, diese Unterschiede zu erklären. Der Beschwerdeführer habe diese Möglichkeit jedoch nicht genutzt, sondern habe wiederholt offensiv und mit Gegenfragen reagiert. Dies sei als Indiz dafür zu werten, dass er zu den Widersprüchen nicht direkt habe Stellung nehmen wollen und diese nicht mit substanziierten Aussagen habe entkräften können.
5.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob das BFM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
5.1 Gemäss Angaben des Beschwerdeführers, welcher zwischen seinem ersten und dem zweiten Asylgesuch in der Schweiz nicht in sein Heimatland zurückgekehrt ist, sind seine Asylgründe im vorliegenden zweiten Asylverfahren immer noch im Wesentlichen dieselben wie im ersten Asylverfahren. Bereits im ersten Asylverfahren wurde vom BFM festgestellt, dass die Asylvorbringen des Beschwerdeführers infolge widersprüchlicher und unsubstanziierter Aussagen nicht glaubhaft seien. Der damalige Asylentscheid vom 24. Oktober 2012 wurde vom Beschwerdeführer im Asylpunkt nicht angefochten. In Bezug auf die Vorbringen im vorliegenden, zweiten Asylverfahren stellte das BFM erneut fest, diese seien widersprüchlich und unsubstanziiert. Dieser Auffassung ist, wie nachfolgend ausgeführt wird, beizupflichten. Vorab ist zudem festzuhalten, dass aufgrund der Aktenlage - namentlich angesichts der Eingabe des Beschwerdeführers vom 16. Januar 2015, in welcher der Verzicht auf die Einreichung eines Arztberichtes mitgeteilt wurde - davon auszugehen ist, dass beim Beschwerdeführer keine psychischen Probleme mit Krankheitswert vorliegen, welche sein Aussageverhalten beeinträchtigt haben und die bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen speziell berücksichtigt werden müssen. Der in der Beschwerde geäusserte Einwand, wonach der Beschwerdeführer mutmasslich von Erlebnissen im Heimatland traumatisiert, als Folge davon von der Befragungssituation im vorinstanzlichen Verfahren überfordert gewesen sei und Mühe gehabt habe, sich an Daten zu erinnern und Vorfälle zeitlich geordnet, strukturiert und widerspruchsfrei zu schildern, ist bei dieser Sachlage nicht geeignet, die nachfolgend aufgezeigten Unglaubhaftigkeitselemente (namentlich die zahlreichen Ungereimtheiten) zu erklären.
5.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Vater habe die LTTE unterstützt und sei deswegen entführt worden. Auch er selber habe die LTTE unterstützt und sei deswegen von der Armee inhaftiert worden. Nach seiner Freilassung sei er aus Sri Lanka geflüchtet. Er werde weiterhin gesucht und müsse bei einer Rückkehr ins Heimatland mit Verfolgung rechnen. Die Vorbringen des Beschwerdeführers zu seinen Asylgründen sind allerdings im Verlauf seiner beiden Asylverfahren unterschiedlich ausgefallen; sie enthalten zahlreiche Widersprüche und Ungereimtheiten und sind teilweise sehr vage und substanzlos ausgefallen. In Bezug auf die angeblichen Tätigkeiten seines Vaters für die LTTE führte der Beschwerdeführer beispielsweise aus, sein Vater habe den LTTE letztmals in den Jahren 2010/2011 geholfen, "bis zum Krieg" (vgl. A19 S. 4). Dem Beschwerdeführer scheint dabei nicht bewusst zu sein, dass der Bürgerkrieg in Sri Lanka bereits im Mai 2009 mit dem Sieg der sri-lankischen Armee über die LTTE sein Ende fand. Zudem machte er an anderer Stelle geltend, sein Vater sei schon im Jahr 2009 von den LTTE entführt worden (vgl. A19 S. 6). Diese Aussage steht ihrerseits im Widerspruch zu einer anderen Äusserung, wonach sein Vater von der Armee mitgenommen worden sei (vgl. A19 S. 3). In der letzten Anhörung vom 28. Oktober 2014 führte der Beschwerdeführer schliesslich aus, er wisse nicht, wer beziehungsweise welche Gruppierung seinen Vater mitgenommen habe (vgl. B16 S. 9). Im vorliegenden, zweiten Asylverfahren gab der Beschwerdeführer sodann zu Protokoll, die Armee sei erstmals im Jahr 2010, nach Beendigung des Kriegs, bei ihnen vorbeigekommen (vgl. B16 S. 9). Diesbezüglich ist erneut darauf hinzuweisen, dass der Bürgerkrieg in Sri Lanka entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers bereits im Mai 2009 geendet hatte. Dieses Vorbringen widerspricht zudem der Aussage des Beschwerdeführers, wonach die Armee bereits im Jahr 2009 zu ihnen gekommen und seinen Vater wegen des Waffenschmuggels befragt habe (vgl. B16 S. 8). Betreffend allfällige eigene Tätigkeiten zugunsten der LTTE erklärte der Beschwerdeführer im ersten Asylverfahren, er sei kein Sympathisant der LTTE gewesen (vgl. A6 S. 10) und habe seines Vaters wegen Schwierigkeiten mit den sri-lankischen Behörden gehabt (vgl. A19 S. 3). Selber habe er die LTTE nicht unterstützt, er habe nichts gemacht (vgl. A19 S. 4). Er erwähnte im ersten Asylverfahren insbesondere den angeblichen Waffenschmuggel für die LTTE mit keinem Wort. Im Verlauf des vorliegenden zweiten Asylverfahrens brachte er dagegen zuerst vor, er sei LTTE-Mitglied gewesen, nur um auf Nachfrage hin umgehend zu korrigieren, er sei nur Unterstützer gewesen (vgl. B16 S. 16). Zudem machte er im Widerspruch zum ersten
Asylverfahren geltend, er habe zwischen den Jahren 2010 und 2011 die LTTE unterstützt, indem er sich am Waffenschmuggel zugunsten der LTTE beteiligt habe (vgl. B16 S. 8 und 16). In der Beschwerde wird diesbezüglich ausgeführt, der Beschwerdeführer habe im ersten Asylverfahren seine Unterstützungstätigkeit nicht erwähnt, weil er Nachteile im Asylverfahren befürchtet habe und zudem unerfahren und nicht vertreten gewesen sei. Diese Einwände überzeugen indessen nicht. Zum einen ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer im ersten Asylverfahren - zumindest auf Beschwerdeebene - informell durchaus durch eine Rechtsberatungsstelle o.ä. unterstützt worden war (vgl. die von ihm damals eingereichte Beschwerde vom 22. November 2012). Da die von ihm behauptete Unterstützungstätigkeit für die LTTE zudem nur sehr marginal war, erscheint es nicht plausibel, dass der - im ersten Beschwerdeverfahren wie erwähnt nicht auf sich alleine gestellte - Beschwerdeführer ernsthaft davon ausging, eine Erwähnung dieser Tätigkeit gegenüber den Asylbehörden könnte für ihn nachteilig sein. Zudem erklärt diese angebliche Befürchtung nicht, weshalb er im ersten Asylverfahren auch nicht erwähnt hatte, dass sein Vater in den Waffenschmuggel zugunsten der LTTE verwickelt gewesen sei. Bezeichnenderweise sprach der Beschwerdeführer auf die Frage, weshalb er den angeblichen Waffenschmuggel respektive seine Tätigkeiten für die LTTE im ersten Asylverfahren nicht erwähnt habe, nie von Bedenken bezüglich Nachteilen im Asylverfahren, sondern machte vielmehr geltend, er habe davon nichts gewusst (vgl. B16 S. 10) respektive er habe Gedächtnisprobleme (vgl. B16 S. 17). Im Übrigen vermag auch die Feststellung in der Beschwerdeergänzung, wonach der Beschwerdeführer den Waffenschmuggel der Rechtsvertreterin gegenüber detailliert geschildert habe, nachdem ihm erklärt worden sei, dies sei für das Verfahren wichtig, nichts zur Glaubhaftigkeit dieser Vorbringen beizutragen. Der Beschwerdeführer machte im Weiteren unterschiedliche Angaben zu den angeblich von ihm erlittenen Verfolgungshandlungen seitens der sri-lankischen Armee. Im ersten Asylverfahren brachte er zunächst vor, er sei am 15. Juli 2011 zuhause von Armee festgenommen und anschliessend in einem alten Haus in F._______ festgehalten worden. Am 15 September 2011 sei er unter Auflage einer Meldepflicht freigelassen worden. Er sei nach Hause gegangen und ungefähr zehn Tage dort geblieben. Da seine Angehörigen jedoch nicht mehr dort gewesen seien, sei er bis zu seiner Ausreise nach D._______ gegangen und habe dort in Tempeln übernachtet (vgl. A6 S. 10 und 11). Später nannte er als Datum seiner Freilassung den 25. September 2011, sagte, er sei am 5. Oktober 2011 - als er sich zwecks
Unterschriftleistung hätte melden müssen - nach D._______ gegangen, und brachte überdies vor, die Armee habe von ihm verlangt, er müsse ein Training absolvieren (vgl. A19 S. 7-9). im vorliegenden, zweiten Asylverfahren machte der Beschwerdeführer sodann zunächst geltend, er sei im Jahr 2010 in ein Militärlager nach F._______ gebracht worden, wisse aber nicht, wann genau und für wie lange (vgl. B7 S. 8). Später gab er diesbezüglich an, er sei einmal von den Behörden in ein Zimmer eingesperrt worden (vgl. B16 S. 12). Der Beschwerdeführer war indessen nicht in der Lage anzugeben, wann genau diese Festnahme erfolgt sei (er meinte nur, es sei nach Januar/Februar 2011 gewesen), wohin man ihn damals gebracht habe und wie lange die Haft gedauert habe (vgl. B16 S. 12). Zudem sprach der Beschwerdeführer in der Anhörung vom 28. Oktober 2014 erstmals von einer Mitnahme durch die Armee im Januar/Februar 2011, wobei er einen Tag lang festgehalten worden sei (vgl. B16 S. 11). An dieser Stelle brachte er überdies vor, er sei danach nicht mehr festgenommen worden, was seinen vorstehend erwähnten Aussagen offensichtlich widerspricht. Bezüglich seiner Freilassung gab der Beschwerdeführer im aktuellen Asylverfahren zu Protokoll, er sei bei sich zuhause freigelassen worden, und es sei ihm dabei gesagt worden, er müsse die Waffen aushändigen. Daraufhin sei er umgehend in die Kirche gerannt und bis zu seiner Ausreise dort geblieben (vgl. B16 S. 13 und 14). Das von ihm angeblich verlangte Armee-Training, eine Meldepflicht oder einen mehrtägigen Aufenthalt zuhause erwähnte er dagegen im Widerspruch zu seinen Vorbringen im ersten Asylverfahren nicht mehr. Er machte zudem zunächst geltend, zwischen seiner Freilassung und der Ausreise seien vier Monate gelegen (vgl. B16 S. 14). Nur kurze Zeit später erklärte er indessen, er habe sich zwei bis drei Wochen oder einen Monat in der Kirche aufgehalten und sei danach umgehend in die Schweiz gekommen (vgl. B16 S. 14 und 15). Auf diese zeitliche Diskrepanz angesprochen, konnte der Beschwerdeführer keine befriedigende Antwort geben (vgl. B16 S. 15). Zudem erscheint es realitätsfremd, dass der Beschwerdeführer angesichts des behaupteten mehrwöchigen oder gar mehrmonatigen Aufenthalts in der Kirche nicht sagen kann, wie der Pastor hiess, mit welchem er dort zusammen gewohnt haben will (vgl. A19 S. 10 sowie B16 S. 14). Der Beschwerdeführer machte schliesslich geltend, die Armee habe nach seiner Ausreise zweimal nach ihm gesucht. Allerdings war er nicht in der Lage, dazu auch nur einigermassen substanziierte und kohärente Angaben zu machen und sagte zwischendurch sogar, es sei täglich nach ihm gesucht worden (vgl. B16 S. 5). Aufgrund dieser vielen Unstimmigkeiten sowie ungenauen und
ausweichenden Antworten des Beschwerdeführers sind die Asylvorbringen des Beschwerdeführers insgesamt als unglaubhaft zu qualifizieren.
5.3 Diese Einschätzung wird dadurch gestützt, dass aufgrund der Akten festzustellen ist, dass der Beschwerdeführer auch in Bezug auf seinen Schulbesuch sowie betreffend seine Identitätspapiere widersprüchliche Angaben gemacht hat, was sich negativ auf die Beurteilung seiner persönlichen Glaubwürdigkeit auswirkt. So erklärte er nämlich im ersten Asylverfahren, er habe einen O-Level-Schulabschluss gemacht (vgl. A6 S. 4), während er im aktuellen Asylverfahren vorbrachte, er habe infolge seiner Probleme in Heimatland keinen Schulabschluss machen können (vgl. B7 S. 3). Zum Verbleib seiner Identitätspapiere gab er im ersten Asylverfahren an, er habe im November 2010 einen Reisepass sowie eine Identitätskarte beantragt und erhalten. Der Reisepass sei ihm vom Schlepper abgenommen worden, und die Identitätskarte befinde sich zuhause (vgl. A6 S. 7). In der Folge machte er indessen geltend, die Identitätskarte sei ihm von der Armee weggenommen worden (vgl. A19 S. 2). In der Beschwerde vom 22. November 2012 (vgl. D-6045/2012) stellte er sodann die Einreichung seines Originalpasses in Aussicht und gab an, er habe eine Kopie des Passes organisieren können. Im Widerspruch dazu führte er im aktuellen Asylverfahren aus, er habe nie einen Reisepass gehabt und seine Identitätskarte sei verbrannt worden (vgl. B7 S. 6 und B16 S. 3).
5.4 Die vom Beschwerdeführer eingereichten Beweismittel sind sodann allesamt nicht geeignet, die von ihm geltend gemachte Verfolgung respektive Gefährdung im Heimatland glaubhaft zu machen. In den beiden Empfehlungsschreiben eines Priesters sowie eines Friedensrichters vom 30. Dezember 2011 respektive 4. Januar 2012 wird die angebliche Verfolgung des Beschwerdeführers im Heimatland mit keinem Wort erwähnt. Die Schreiben richten sich an potentielle Arbeitgeber und äussern sich lediglich zu den guten Eigenschaften des Beschwerdeführers. Beim Schreiben eines Schulvorstehers vom 23. Januar 2014 handelt es sich um eine Bestätigung, dass der Beschwerdeführer die fragliche Schule besucht hatte. Auch darin wird eine Verfolgung oder Gefährdung des Beschwerdeführers nicht erwähnt. Einzig im Schreiben von S. S. (Parlamentsmitglied) vom 20. Oktober 2014 wird eine Verfolgung des Beschwerdeführers durch die Behörden geltend gemacht. Allerdings widersprechen die Angaben in diesem Schreiben den Vorbringen des Beschwerdeführers. Zwar wird darin eine Verhaftung des Beschwerdeführers erwähnt, allerdings soll sich dieses Ereignis im Jahr 2008 zugetragen haben. Der Beschwerdeführer seinerseits hat in den Anhörungen nie eine Verhaftung im Jahr 2008 erwähnt. Darauf angesprochen, konnte er bezeichnenderweise keine schlüssige Erklärung liefern (vgl. B16 S. 3). Im fraglichen Schreiben wird sodann dargelegt, die Armee habe am 10. April 2014 bei seiner Mutter nach ihm gefragt. Auch diese angebliche Suche nach ihm im Jahr 2014 hat der Beschwerdeführer nie erwähnt; vielmehr sprach er lediglich von einer Suche nach ihm im Jahr 2013 (vgl. B16 S. 5). Insgesamt ist damit auch dieses Schreiben nicht geeignet, die vom Beschwerdeführer behaupteten Asylgründe zu belegen respektive glaubhaft zu machen.
5.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die geltend gemachten Asylgründe insgesamt als unglaubhaft zu qualifizieren sind. Insbesondere können weder die geltend gemachte Unterstützung der LTTE noch die gezielte Verfolgung seiner Person seitens der Armee geglaubt werden.
5.6 Im vorliegenden Fall ist im Weiteren auch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Falle seiner Rückkehr nach Sri Lanka aus anderen Gründen flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungsmassnahmen zu befürchten hätte. Es kann nicht allein aus seinem Alter von heute 23 Jahren, seinem mehrjährigen Aufenthalt in der Schweiz und dem erfolglos durchlaufenen Asylverfahren auf eine bestehende, ernsthafte Gefahr von Verhaftung und Folter im Falle seiner Rückkehr geschlossen werden. Zurückkehrende tamilische Asylsuchende sind nicht generell in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise gefährdet; dies ist vielmehr vom Vorliegen von Risikofaktoren abhängig. Derartige Risikofaktoren sind beim Beschwerdeführer nicht vorhanden, zumal die von ihm geltend gemachte Unterstützungstätigkeit zugunsten der LTTE sowie seine angebliche Inhaftierung durch die Armee wie vorstehend ausgeführt als unglaubhaft zu erachten sind. Es bestehen im Weiteren auch keine konkreten Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr als besonders wohlhabende Person wahrgenommen würde und somit einem erhöhten Entführungs- und Erpressungsrisiko ausgesetzt wäre. Die Zugehörigkeit zu einer besonders gefährdeten Gruppe von rückkehrenden Asylsuchenden ist daher beim Beschwerdeführer nicht gegeben.
5.7 Dem Beschwerdeführer gelingt es damit nicht, Gründe nach Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
6.
6.1 Lehnt das SEM respektive das BFM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
7.
Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
In Bezug auf die Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
7.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
|
1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
|
1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
Das flüchtlingsrechtliche Refoulement-Verbot schützt nur Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
7.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.2.1 Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Im heutigen Zeitpunkt herrscht in Sri Lanka - insbesondere im Distrikt Jaffna, der Herkunftsregion - weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt (vgl. dazu BVGE 2011/24 E. 13.2.1 S. 510 f.).
7.2.2 Der Beschwerdeführer stammt aus G._______ im Distrikt Jaffna, wo er den überwiegenden Teil seines Lebens verbracht hat. Da er erst nach Beendigung des Bürgerkriegs ausgereist ist, ist in Bezug auf seine individuelle Situation zu prüfen, ob er bei einer Rückkehr an seinen Herkunftsort dort auf eine zumindest gleichwertige Wohnsituation wie vor der Ausreise zurückgreifen könnte (vgl. a.a.O., E. 13.2.1.1). Diesbezüglich ist festzustellen, dass die Mutter des Beschwerdeführers sowie seine beiden jüngeren Geschwister seinen Angaben zufolge nach wie vor am Herkunftsort im eigenen Haus leben. Es ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Falle seiner Rückkehr im Wesentlichen dieselbe Wohnsituation antreffen würde wie vor seiner Ausreise im Jahr 2011 und sich auch ohne grössere Probleme sozial und wirtschaftlich wieder eingliedern könnte. Es handelt sich beim Beschwerdeführer sodann um einen alleinstehenden jungen Mann, welcher an keinen aktenkundigen, relevanten gesundheitlichen Problemen leidet. Er hat zudem eine durchschnittliche Ausbildung genossen und vor seiner Ausreise ab und zu auf dem Bau gearbeitet. Es ist ihm zuzumuten, bei einer Rückkehr ins Heimatland dort einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, um so seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Abgesehen von seinen nächsten Familienangehörigen leben auch noch zahlreiche weitere Verwandte des Beschwerdeführers in Sri Lanka respektive dem Distrikt Jaffna (vgl. dazu A19 S. 11 f. sowie B16 S. 7). Nach dem Gesagten ist insgesamt nicht davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr nach Sri Lanka aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existentielle Notlage geraten würde.
7.2.3 Der Wegweisungsvollzug des Beschwerdeführers an seinen Herkunftsort in Sri Lanka ist nach dem Gesagten sowohl in genereller als auch in individueller Hinsicht als zumutbar zu erachten.
7.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung Sri Lankas die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet hat. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
8.
In der Beschwerde wird sodann beantragt, es sei die Ziffer 6 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung vom 25. November 2014 aufzuheben, und dem Beschwerdeführer sei für das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, respektive es sei ihm die vom BFM in der angefochtenen Verfügung erhobene Gebühr von Fr. 600.- zurückzuerstatten. Zur Begründung wird im Wesentlichen auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5042/2007 vom 24. September 2007 verwiesen. Diesem Urteil lag allerdings insofern ein anderer Sachverhalt zugrunde, als dort die in Frage stehende Gebührenregelung (Art. 111d
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111d Émoluments - 1 Le SEM perçoit un émolument lorsqu'il rejette une demande de réexamen ou une demande multiple ou qu'il n'entre pas en matière. Si la demande est partiellement agréée, l'émolument est réduit. Aucune indemnité n'est allouée. |
|
1 | Le SEM perçoit un émolument lorsqu'il rejette une demande de réexamen ou une demande multiple ou qu'il n'entre pas en matière. Si la demande est partiellement agréée, l'émolument est réduit. Aucune indemnité n'est allouée. |
2 | Le SEM dispense, sur demande, la personne qui a déposé la demande de réexamen ou la demande multiple du paiement des frais de procédure si elle est indigente et que sa demande n'apparaît pas d'emblée vouée à l'échec. |
3 | Le SEM peut percevoir du requérant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Il lui impartit un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement, il n'entrera pas en matière. Il renonce à percevoir l'avance de frais dans les cas suivants: |
a | les conditions énoncées à l'al. 2 sont remplies; |
b | dans les procédures concernant un mineur non accompagné, la demande de réexamen ou la demande multiple n'apparaît pas d'emblée vouée à l'échec. |
4 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments et fixe le montant de l'avance de frais. |
9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich insgesamt, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
10.
10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
10.2 Mit Verfügung vom 4. Februar 2015 wurde ausserdem das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gestützt auf Art. 110a Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 110a |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
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1 | Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
2 | Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 11 Frais du représentant - 1 Les frais sont remboursés sur la base des coûts effectifs. Sont remboursés au plus: |
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1 | Les frais sont remboursés sur la base des coûts effectifs. Sont remboursés au plus: |
a | pour les déplacements: les frais d'utilisation des transports publics en première classe; |
b | pour les voyages en avion depuis l'étranger: le prix du billet en classe économique, à un tarif avantageux; |
c | pour le déjeuner et le dîner: 25 francs par repas; |
d | pour la nuitée, y compris le petit déjeuner: 170 francs. |
2 | En lieu et place du remboursement des frais du voyage en train, une indemnité peut exceptionnellement être accordée pour l'usage d'un véhicule automobile privé, notamment s'il permet un gain de temps considérable. L'indemnité est fixée en fonction des kilomètres parcourus, conformément à l'art. 46 de l'ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération12. |
3 | Un montant forfaitaire peut être accordé en lieu et place du remboursement des frais effectifs prévus aux al. 1 et 2, si des circonstances particulières le justifient. |
4 | Les photocopies peuvent être facturées au prix de 50 centimes par page. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 12 Avocats commis d'office - Les art. 8 à 11 s'appliquent par analogie aux avocats commis d'office. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
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1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Das amtliche Honorar für die als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzte Rechtsvertreterin beträgt Fr. 2'067.- und geht zulasten der Kasse des Bundesverwaltungsgerichts.
4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut
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