B-772/2012 - 2013-01-21 - Formation professionnelle - Höhere Fachprüfung für Steuerexperten 2010

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II

B-772/2012

Urteilvom 21. Januar 2013

Richter Ronald Flury (Vorsitz),

Besetzung Richter Frank Seethaler, Richterin Eva Schneeberger,

Gerichtsschreiber Michael Müller.

lic. iur. A._______,

Parteien vertreten durch Dr. Elias Hofstetter, Bundesgasse 26,
Postfach 5124, 3001 Bern,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI, Effingerstrasse 27, 3003 Bern,

Vorinstanz,

Trägerorganisation für die höhere Fachprüfung für
Steuerexpertinnen und Steuerexperten,
Sekretariat KV Schweiz, Postfach 1853, 8027 Zürich,

Erstinstanz.

Gegenstand Höhere Fachprüfung für Steuerexperten 2010.

Sachverhalt:

A.

A.a A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) legte im Herbst 2010 die Höhere Fachprüfung für Steuerexperten zum zweiten Mal ab. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2010 teilte ihr die Prüfungskommission der Trägerorganisation für die höhere Fachprüfung für Steuerexperten (nachfolgend: Erstinstanz) mit, sie habe die Prüfung nicht bestanden. Am 25. November sowie am 8. Dezember 2010 sandte die Erstinstanz der Beschwerdeführerin korrigierte Notenausweise zu.

A.b Gegen den Entscheid der Erstinstanz erhob die Beschwerdeführerin am 21. Januar 2011 Beschwerde beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI (vormals: Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT; nachfolgend: Vorinstanz). Sie stellte den Antrag, die Verfügung der Erstinstanz vom 27. (recte: 30.) Oktober 2010 sei aufzuheben, sie sei erneut zum zweiten Prüfungsversuch zuzulassen und es seien ihr die Prüfungsgebühren zurückzuerstatten. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, im Prüfungsteil "Diplomarbeit im Kolloquium" hätten Dritte unerlaubte Hilfe erhalten und die Diplomarbeitsfälle seien zu früh ins Internet gestellt worden. Bei den schriftlichen Prüfungen habe es zu wenig Aufsichtspersonal gehabt und sie sei durch Baustellen- und Verkehrslärm gestört worden. Bei den mündlichen Prüfungen seien ihr Fragen gestellt worden, welche ausserhalb des Stoffgebietes gelegen hätten sowie zum Teil schikanöse Fragen. Im Übrigen verweise sie auf Aussagen von B._______, (...), betreffend unbefriedigende Prüfungsergebnisse sowie auf das Gespräch vom 3. Dezember 2010 beim KV Schweiz in Zürich. Am 24. Januar 2011 reichte die Beschwerdeführerin Ergänzungen ein.

A.c Mit Vernehmlassung vom 31. März 2011 beantragte die Erstinstanz, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen. Zur Begründung führte sie diverse Nichteintretensgründe (verspätete Beschwerdeeinreichung, mangelndes Anfechtungsobjekt, mangelndes aktuelles wie auch tatsächliches Rechtsschutzinteresse, Rechtsmissbrauch) an. Sie äusserte sich lediglich bezüglich der ihrer Ansicht nach für den Entscheid der Vorinstanz hinsichtlich des Eintretens relevanten formellen Aspekte und behielt sich für den Eintretensfall vor, ihre Stellungnahme, soweit nötig, durch einen materiellen Teil zu ergänzen.

A.d Mit Replik vom 13. Mai 2011 hielt die Beschwerdeführerin an ihrer Beschwerde fest.

A.e In ihrer Duplik vom 15. Juli 2011 hielt die Erstinstanz am angefochtenen Entscheid fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, die personellen Ressourcen für die Prüfungsaufsicht seien ausreichend gewesen. Neben Herrn C._______, dem Prüfungsleiter, sei stets auch D._______ als Aufsichtsverantwortlicher anwesend gewesen. Die Rüge betreffend während der Prüfung herrschenden Baulärms sei unzutreffend und es seien keine Fragen ausserhalb des Stoffgebietes gestellt worden.

A.f In ihrer Triplik vom 9. September 2011 hielt die Beschwerdeführerin weiterhin an ihrer Beschwerde fest. Sie rügte, die Erstinstanz gehe auf ihre Vorbringen zum grossen Teil gar nicht konkret ein (zu frühes Aufschalten der Diplomarbeitsthemen im Internet, unerlaubte Mithilfe bei der Diplomarbeit, mehrfache Notenänderungen). Sie brachte weiter vor, fünfzehn Minuten nach Prüfungsende im Prüfungsteil "Steuern allgemein" seien noch nicht einmal die Hälfte der Prüfungen eingesammelt gewesen; ohnehin wären auch zwei Aufsichtspersonen für über hundert Teilnehmer unzureichend gewesen. Entgegen der Darstellung der Erstinstanz sei der Baulärm beträchtlich gewesen. Die von der Erstinstanz in ihrer Duplik genannte "Sommerbaustelle" betreffe einen anderen Bauabschnitt. Aus dem von ihr beigelegten Bauprogramm gehe klar hervor, dass auf der Baustelle Hardbrücke im relevanten Bauabschnitt 5 an beiden Prüfungstagen (24. und 25. August 2010) unmittelbar vor dem Prüfungslokal an drei Stellen gleichzeitig gebaut worden sei. Schliesslich hielt sie auch an ihrem Standpunkt fest, es seien ihr nicht zum Stoffgebiet gehörende wie auch schikanöse Fragen gestellt worden.

A.g Mit Entscheid vom 5. Januar 2012 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, es sei vorliegend davon auszugehen, dass das Einsammeln der Lösungen ordnungsgemäss abgelaufen sei und ca. zehn Minuten gedauert habe, was nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar sei. Hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin gerügten Baulärms führt sie aus, es sei aufgrund der von der Beschwerdeführerin der Triplik beigelegten Tabelle davon auszugehen, dass während der Prüfung Bauarbeiten stattgefunden hätten. Es sei indessen zu Ungunsten der Beschwerdeführerin von der Sachverhaltsdarstellung der Erstinstanz auszugehen, wonach es keinen Baulärm gegeben habe und der Verkehrslärm kaum wahrnehmbar gewesen sei. Da die Beschwerdeführerin demnach im Prüfungsteil "Steuern allgemein" (schriftlich) zu Recht die Note 3.0 erhalten habe und die Prüfung bereits damit wegen zu vieler Notenpunkte unter 4.0 als nicht bestanden gelte, könne darauf verzichtet werden, auf ihre Vorbringen bezüglich der Prüfungsteile "Diplomarbeit im Kolloquium", "Steuern natürlicher Personen" (schriftlich) und "Steuern allgemein" (mündlich) einzugehen. Gleiches gelte für die Aussagen von B._______, welche die vorgängig abzulegenden Modulprüfungen beträfen.

B.

B.a Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 8. Februar 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, der Beschwerdeentscheid der Vorinstanz vom 5. Januar 2012 sowie die Verfügung der Erstinstanz vom 8. Dezember 2010 seien aufzuheben und die Beschwerdeführerin ohne erneute Prüfungsgebühr zu einem zweiten Prüfungsversuch zuzulassen. Eventualiter sei der Beschwerdeentscheid der Vorinstanz aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an diese zurückzuweisen; - alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Wie bereits vor der Vorinstanz rügt die Beschwerdeführerin, im Prüfungsteil "Diplomarbeit im Kolloquium" hätten Dritte unerlaubte Hilfe erhalten und die Diplomarbeitsfälle seien zu früh ins Internet gestellt worden. Alsdann sei bei den schriftlichen Prüfungen zu wenig Aufsichtspersonal zugegen gewesen. Beispielsweise habe bei der Prüfung vom 24. August 2010 das Mobiltelefon einer Mitkandidatin länger störend geklingelt, ohne dass seitens der Aufsicht interveniert worden wäre. Weiter habe es in den Toiletten im Unterschoss - anders als bei früheren Prüfungen - keinerlei Kontrolle gegeben. Auch habe sich das Einsammeln der Prüfungen daher über Gebühr verzögert. So hätten andere Kandidaten auch zwanzig Minuten nach offiziellem Prüfungsschluss immer noch an der Prüfung weitergearbeitet, während sie umgehend mit Schreiben aufgehört und, wie gefordert, die mit Namen und Kandidatennummer beschrifteten Aufgabenblätter zum Einsammeln bereit gelegt habe. Indem die Vorinstanz ohne weitere Abklärungen unrealistischerweise davon ausgegangen sei, die 131 Arbeiten seien innert lediglich zehn Minuten eingesammelt worden, verletze sie Bundesrecht, den Untersuchungsgrundsatz sowie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Gewährung des rechtlichen Gehörs. Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die schriftlichen Prüfungen seien durch objektiv und subjektiv erheblichen Baustellen- und Verkehrslärm gestört worden. Indem die Vorinstanz diesbezüglich auf eigene Erhebungen verzichtet und die von ihr zur Frage angebotenen Beweismittel unberücksichtigt gelassen habe, habe sie ihren rechtlichen Gehörsanspruch sowie den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Bei den mündlichen Prüfungen seien ihr Fragen ausserhalb des Prüfungsstoffes sowie zum Teil schikanöse Fragen gestellt worden. Indem die Vorinstanz mehrfach Beweismittel (Zeugenanträge) in undifferenzierter, unzulässiger Weise antizipiert und zudem mehrfach Beweisanträge bzw. Personen verwechselt habe, habe sie abermals ihren Anspruch auf rechtliches Gehör sowie den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

B.b In ihrer Stellungnahme vom 20. April 2012 beantragt die Erstinstanz, wegen fehlendem tatsächlichem Interesse der Beschwerdeführerin nicht auf die Beschwerde einzutreten oder diese, soweit darauf eingetreten wird, als unbegründet abzuweisen. Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin gerügten unerlaubten Hilfe, welche Dritte beim Verfassen der Diplomarbeit erhalten haben sollen, hält sie fest, die betreffenden Fälle seien ihr erst nach Erlass der Prüfungsentscheide vom 8. Dezember 2010 zur Kenntnis gebracht worden, also zu einem Zeitpunkt, als ihre entsprechende Zuständigkeit nicht mehr gegeben gewesen sei. Die Experten hätten beim Kolloquium die selbständige Erstellung der Diplomarbeit mittels Nachfragen geprüft und damit die gebotenen Möglichkeiten zur Überprüfung der selbständigen Erstellung genutzt. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, bei den Diplomarbeiten habe ein anfänglicher Prüfungsnotenschlüssel bestanden, welcher gemäss den erzielten Ergebnissen angepasst worden sei, sei unzutreffend. Weder die Diplomarbeit noch das zugehörige Kolloquium würden nach irgendwelchen Wahrscheinlichkeitskriterien (Gauss'sche Normalverteilung o.ä.) beurteilt. Die Erstinstanz führt weiter aus, der von der Beschwerdeführerin behauptete Sachverhalt der zu frühen Aufschaltung von anderen Diplomarbeiten sei für die Beurteilung der Beschwerde irrelevant, sei die Diplomarbeit doch selbständig zu erstellen. Ein vorzeitiger Einblick in einen anderen Diplomarbeitsfall könne keine Rolle spielen. Betreffend die von der Beschwerdeführerin erhobene Rüge, es sei während der schriftlichen Prüfungen zu wenig Aufsichtspersonal zugegen gewesen, entgegnet die Erstinstanz, es sei stets hinreichend Aufsichtspersonal für einen ordentlichen Prüfungsablauf vorhanden gewesen. Hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin gerügten Baustellen- und Verkehrslärms bestreitet die Erstinstanz deren Sachverhaltsdarstellung. Der Lärm sei offensichtlich nur der Beschwerdeführerin und ihrem Lebenspartner, E._______, aufgefallen, nicht hingegen den übrigen Kandidaten. Auch habe sich der Präsident der Prüfungskommission anlässlich seines Besuchs am zweiten Prüfungstag dahingehend versichern können, dass kein störender Baustellen- oder Verkehrslärm die Prüfung beeinträchtigt habe. Auch bezüglich der von der Beschwerdeführerin als ausserhalb des Prüfungsstoffes liegend oder als schikanös gerügten Fragen bestreitet die Erstinstanz den behaupteten Sachverhalt.

B.c Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 23. April 2012, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Sie legt dar, der Devolutiveffekt bewirke, dass der Entscheid der Erstinstanz durch ihren Beschwerdeentscheid ersetzt worden sei und inhaltlich als mitangefochten gelte. Soweit demnach der Entscheid der Erstinstanz angefochten werde, sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. Sodann sei die Vorinstanz entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin im Rahmen der Sachverhaltsfeststellung nicht befugt, Zeugen einzuvernehmen. Auf eine Einholung der Aussagen von C._______ (Prüfungsleiter) sowie F._______ (Präsident der Prüfungskommission) zur Frage der Aufsicht habe ohnehin verzichtet werden können, da sich diese hierzu bereits im Rahmen der Stellungnahmen geäussert hätten. Auch die Einholung von Auskünften zur Lärmfrage bei G._______ (Tiefbauamt Zürich) sei kein taugliches Mittel zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes, könnte dieser zwar darlegen, wo sich eine Baustelle befand, aber, da er selbst nicht anwesend war, keine Auskunft zur vorliegend interessierenden Frage, nämlich der Lärmbelastung im Prüfungssaal, geben. Im Übrigen verweist die Vorinstanz auf den angefochtenen Entscheid.

B.d In ihrer Replik vom 28. Juni 2012 bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe entgegen der Auffassung der Erstinstanz sehr wohl ein tatsächliches schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheides. Mit ihren Rügen betreffend die Diplomarbeit (Diplomarbeit im Teamwork, Untersuchung wegen Verdachts auf unerlaubte Hilfe bei Diplomarbeiten und der damit verbundenen Beeinflussung der Noten) wolle sie aufzeigen, dass es bereits bei den Diplomarbeiten zu formellen Ungereimtheiten gekommen sei, welche wiederum auf die Noten aller Kandidaten einen Einfluss gehabt hätten. Insofern sei der behauptete Sachverhalt für die Beurteilung des gesamten Prüfungsverlaufs relevant. In sachverhältlicher Hinsicht hält sie an ihren in der Beschwerde erhobenen Rügen fest.

B.e Weder die Vorinstanz noch die Erstinstanz nahmen die ihnen mit Verfügung vom 3. Juli 2012 eingeräumte Möglichkeit zur Einreichung einer Duplik wahr.

B.f Mit Schreiben vom 14. September 2012 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin seine Kostennote ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gestützt auf Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen i.S.v. Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Die Beschwerde ist gemäss Art. 33 Bst. d VGG zulässig gegen Verfügungen der den Departementen unterstellten Dienststellen der Bundesverwaltung. Der angefochtene Beschwerdeentscheid vom 5. Januar 2012 ist eine Verfügung i.S.v. Art. 5 Abs. 2 VwVG und das Staatssekretariat für Bildung, forschung und Innovation SBFI ist eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts i.S.v. Art. 33 Bst. d VGG. Das Bundesverwaltungsgericht ist mithin für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen und ist durch die angefochtene Verfügung beschwert. Der Einwand der Erstinstanz, wonach die Beschwerdeführerin aufgrund der Tatsache, dass sie sich nicht zur ersten der beiden verbleibenden Wiederholungsmöglichkeiten nach bisheriger Prüfungsordnung vom 29. Juni 2006 angemeldet habe, kein tatsächliches schutzwürdiges Interesse am materiellen Rechtsbegehren habe, geht fehl. Während des hängigen Beschwerdeverfahrens ist die Beschwerdeführerin nämlich keineswegs verpflichtet, sich nochmals zur Prüfung anzumelden. Im Falle einer Gutheissung ihrer Beschwerde müsste sie daher trotz abgelaufener Anmeldefrist zur 2013 stattfindenden ersten Wiederholungsmöglichkeit zugelassen werden. Sie hat damit ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Beschwerdeentscheides, weshalb sie zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG).

Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 und 52 VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt (Art. 63 VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 46 ff . VwVG).

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.

2.1 Nach Art. 49 VwVG kann mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich die Überschreitung oder der Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung gerügt werden.

2.2 Im Verwaltungsbeschwerdeverfahren gilt die Untersuchungsmaxime, wonach der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ist (Art. 12 VwVG), sowie der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Dennoch trifft die beschwerdeführende Partei eine Rüge- und Substantiierungspflicht, ändert der Untersuchungsgrundsatz doch nichts an der materiellen Beweislast. Diese richtet sich nach der allgemeinen Beweislastregel von Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210), wonach derjenige die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat, der aus einer unbewiesen gebliebenen Tatsache Rechte ableiten will (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7428/2010 vom 31. Mai 2011 E. 4.2).

2.3 Entscheide über die Ergebnisse von Prüfungen kann das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich frei überprüfen. Ebenso wie das Bundesgericht (vgl. BGE 131 I 467 E. 3.1, BGE 121 I 225 E. 4b, mit weiteren Hinweisen), der Bundesrat (vgl. Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 62.62 E. 3, VPB 56.16 E. 2.1) sowie die ehemaligen Rekurs- und Schiedskommissionen des Bundes (vgl. VPB 66.62 E. 4, VPB 64.122 E. 2) auferlegt es sich dabei aber in ständiger Rechtsprechung Zurückhaltung, indem es bei Fragen, die seitens der Justizbehörden naturgemäss schwer überprüfbar sind, nicht ohne Not von den Beurteilungen der erstinstanzlichen Prüfungsorgane und Experten abweicht. Der Grund dafür liegt darin, dass der Rechtsmittelbehörde zumeist nicht alle massgebenden Faktoren der Bewertung bekannt sind und es ihr in der Regel nicht möglich ist, sich ein zuverlässiges Bild über die Gesamtheit der Leistungen der beschwerdeführenden Person sowie der Leistungen der anderen Kandidaten zu machen. Hinzu kommt, dass Prüfungen Spezialgebiete zum Gegenstand haben, in denen die Rechtsmittelbehörde in der Regel über keine eigenen Fachkenntnisse verfügt. Eine freie Überprüfung der Examensbewertung in materieller Hinsicht würde zudem die Gefahr von Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten gegenüber anderen Kandidaten in sich bergen. Die Bewertung von akademischen Leistungen und Fachprüfungen wird aus diesen Gründen von den Rechtsmittelbehörden nicht frei, sondern nur mit Zurückhaltung überprüft (vgl. BVGE 2008/14 E. 3.1 und BVGE 2007/6 E. 3, je mit weiteren Hinweisen).

2.4 Die dargelegte Zurückhaltung gilt indessen nur für die materielle Bewertung der Prüfungsleistungen. Ist hingegen die Auslegung und Anwendung von Rechtsvorschriften streitig oder werden Verfahrensmängel im Prüfungsablauf gerügt, hat die Rechtsmittelbehörde die erhobenen Einwendungen in freier Kognition zu prüfen, andernfalls sie eine formelle Rechtsverweigerung beginge (vgl. BVGE 2008/14 E. 3.3 und BVGE 2007/6 E. 3, je mit weiteren Hinweisen).

2.5 Das Gebot der rechtsgleichen Behandlung (Art. 8 BV) schliesst den Anspruch auf rechtsgleiche Bedingungen im Prüfungsverfahren ein. Dazu zählt neben einer materiell gleichwertigen Aufgabenstellung und der Gleichwertigkeit von zusätzlichen Examenshilfen wie abgegebenem Material, speziellen Erläuterungen oder Hinweisen vor oder während der Prüfung auch ein geordneter Verfahrensablauf.

Verfahrensmängel im Prüfungsablauf sind indessen nur dann rechtserheblich, wenn sie in kausaler Weise das Prüfungsergebnis eines Kandidaten entscheidend beeinflussen können oder beeinflusst haben. Ein Kandidat muss seine Prüfungsleistung unter Umständen erbringen können, die eine volle Konzentration auf die ihm gestellten Aufgaben ermöglichen. Störungen und Ablenkungen, die ihn in der Konzentrationsfähigkeit beeinträchtigen, sind zu vermeiden. Es kann allerdings nicht jede noch so geringfügige Störung oder Unterbrechung zum Anlass genommen werden, die Durchführung der Prüfung beziehungsweise das Prüfungsverfahren in Frage zu stellen. Die Beeinträchtigung muss vielmehr so schwerwiegend sein, dass sie nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet war, die Feststellung der Leistungsfähigkeit und des Wissens des Kandidaten zu verunmöglichen oder doch wesentlich zu erschweren (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B 4385/2008 vom 16. Februar 2009 E. 5). Vermochte ein Verfahrensfehler dagegen unmöglich einen ungünstigen Einfluss auszuüben, sondern erschöpfte sich mit anderen Worten in einem rein objektiven, den Kandidaten subjektiv nicht belastenden Formfehler, so bildet dieser mangels eines Rechtsschutzinteresses keinen Beschwerdegrund (vgl. VPB 61.32 E. 7.2).

2.6 Verfahrensmängel im Prüfungsablauf müssen, sofern dies nicht unzumutbar erscheint, grundsätzlich sofort gegenüber der Prüfungsaufsicht vorgebracht werden. Rügen wegen derartiger Mängel trotz zumutbarer sofortiger Geltendmachung erst nach Ergehen des negativen Prüfungsbescheids im Rechtsmittelverfahren zu erheben, widerspricht dem Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. BGE 120 Ia 19 E. 2C aa, BGE 121 I 225 E. 3, Entscheid des Bundesgerichts vom 1. September 2003 [2P.26/2003, insbes. E. 3.5]; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
B-2212/2006 vom 29. August 2007 E. 4.1; vgl. auch ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, Zürich 1998, Rz. 258).

2.7 Die Beschwerdeführerin macht im Zusammenhang mit den schriftlichen Prüfungen vom 24./25. August 2010 verschiedene Verfahrensmängel im Prüfungsablauf geltend, welche nach ihrer Auffassung die Unverwertbarkeit des Ergebnisses zur Folge haben sollen.

2.7.1 Als Verfahrensmangel rügt die Beschwerdeführerin zunächst, bei den schriftlichen Prüfungen sei zu wenig Aufsichtspersonal zugegen gewesen.

2.7.1.1 Nach Ziff. 4.5.1 der Prüfungsordnung für die höhere Fachprüfung für Steuerexpertinnen und Steuerexperten - in der vorliegend anwendbaren Fassung vom 29. Juni 2006 - überwacht mindestens eine fachkundige Aufsichtsperson die Ausführung der schriftlichen Prüfungsaufgaben. Die Prüfungsaufsicht anlässlich der beiden Prüfungen vom 24./25. August 2010 bestand nach Angaben der Erstinstanz aus zwei Personen, nämlich C._______ (Prüfungsleiter) sowie D._______ (Aufsichtsverantwortlicher). Wie die Vorinstanz in ihrem Beschwerdeentscheid vom 5. Januar 2012 zutreffend ausführt, ist nicht ersichtlich, wie die gerügte fehlende Kontrolle der Toiletten einen Einfluss auf die Leistung der Beschwerdeführerin hätte haben können. Auch das gerügte Klingeln des Mobiltelefons einer Mitkandidatin, angesichts dessen die Prüfungsaufsicht nicht interveniert haben soll, vermag keine schwerwiegende Beeinträchtigung im oben genannten Sinne darzustellen.

Ohnehin hätten diese behaupteten Verfahrensmängel nach den vorstehenden Ausführungen (vgl. oben E. 2.6) sofort gegenüber der Prüfungsaufsicht vorgebracht werden müssen. Wie aus den Akten hervorgeht, kamen die behaupteten Unregelmässigkeiten erstmalig allerdings frühestens anlässlich des Gesprächs beim KV Schweiz vom 3. Dezember 2010 zur Sprache. Inwiefern der Beschwerdeführerin eine sofortige Geltendmachung derselben nicht zumutbar gewesen wäre, ist aus den Akten nicht ersichtlich.

2.7.1.2 Im Zusammenhang mit der von ihr als unterdotiert gerügten Prüfungsaufsicht bemängelt die Beschwerdeführerin weiter, aufgrund derselben habe sich bei der Prüfung vom 24. August 2010 das Einsammeln der Prüfungslösungen über Gebühr verzögert, sodass andere Kandidaten auch zwanzig Minuten nach offiziellem Ablauf der Prüfungsdauer weitergearbeitet hätten, während sie umgehend mit Schreiben aufgehört und - wie gefordert - die mit Namen und Kandidatennummer beschrifteten Aufgabenblätter zum Einsammeln bereit gelegt habe. Als Beweismittel für diese Rüge nennt die Beschwerdeführerin - wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren - C._______ (Prüfungsleiter) sowie F._______ (Präsident der Prüfungskommission) als Zeugen.

Im angefochtenen Entscheid vom 5. Januar 2012 ging die Vorinstanz irrigerweise davon aus, die Beschwerdeführerin habe als entsprechendes Beweismittel die Zeugenaussage ihres Lebenspartners, E._______ genannt, dessen Aussage aufgrund der Tatsache, dass er der Lebenspartner der Beschwerdeführerin sei, kein allzu grosses Gewicht beigemessen werden könne. Sie bringt weiter vor, den Ausführungen der Prüfungskommission zufolge habe das Einsammeln der Prüfungslösungen ca. zehn Minuten gedauert und die Kandidatinnen und Kandidaten hätten während des Einsammelns nicht mehr weiterarbeiten dürfen. Es sei lediglich einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten erlaubt worden, auf den Antwortblättern ihren Namen und ihre Kandidatennummer zu ergänzen, was unter Aufsicht erfolgt sei. Da keine geeigneten Beweismittel ersichtlich seien, welche die eine oder andere Behauptung stützen würden, sei davon auszugehen, dass das Einsammeln ordnungsgemäss abgelaufen sei und ca. zehn Minuten gedauert habe, was angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, welche beim Einsammeln eine zeitliche Ungleichbehandlung von achtzehn Minuten als mit der Rechtsgleichheit vereinbar erachte, nicht zu beanstanden sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1P.420/2000 vom 3. Oktober 2000 E. 4c).

In ihrer Vernehmlassung vom 23. April 2012 führt die Vorinstanz schliesslich aus, sie habe auf die tatsächlich beantragte Einholung der Aussagen von C._______ und F._______ verzichten können, da sich diese bereits im Rahmen der Stellungnahmen der Erstinstanz geäussert hätten. Mit Bezug zur Beantragten Einholung der Aussage von C._______ trifft dies zu, da sich dieser im Rahmen der im vorinstanzlichen Verfahren von der Erstinstanz abgegebenen Stellungnahme vom 15. Juli 2011 zur Frage des Einsammelns geäussert hat. Eine diesbezügliche Aussage von F._______ lässt sich dagegen den Vorakten nicht entnehmen. Allerdings ist nicht ersichtlich, was F._______, welcher unbestrittenermassen anlässlich der Prüfung vom 24. August 2010 nicht zugegen war, zu dieser Frage beitragen könnte.

Somit steht mit Bezug auf den Ablauf des Einsammelns Aussage gegen Aussage. Da nach der auch im Verwaltungsbeschwerdeverfahren zur Anwendung gelangenden allgemeinen Beweislastregel von Art. 8 ZGB derjenige die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat, der aus einer unbewiesen gebliebenen Tatsache Rechte ableiten will, ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass das Einsammeln nach Ablauf der sechsstündigen Prüfungssession vom 24. August 2010 ca. zehn Minuten gedauert hat. Dies ist vor dem Hintergrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, welche bei einer fünfstündigen Prüfung ein Weiterarbeiten der Mitkandidaten während aufgrund des Einsammelns unvermeidlich verstreichender fünfzehn Minuten als mit dem Gebot der Rechtsgleichheit vereinbar erachtet, nicht zu beanstanden.

Im Übrigen hätte auch das behauptete überlange Einsammeln der Prüfungslösungen sogleich gegenüber der Prüfungsaufsicht gerügt werden müssen und nicht erst nach Ergehen des ungünstigen Entscheides im Rechtsmittelverfahren (vgl. oben E. 2.6). Inwiefern dies der Beschwerdeführerin nicht zumutbar gewesen wäre, ist aus den Akten nicht ersichtlich.

2.7.1.3 Somit vermag die Beschwerdeführerin mit ihrer Rüge betreffend die ihrer Ansicht nach unterdotierte Prüfungsaufsicht nicht durchzudringen.

2.7.2 Als Verfahrensmangel zu prüfen ist sodann der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die schriftlichen Prüfungen vom 24./25. August 2010, welche im Kirchgemeindehaus Zürich-Wipkingen stattfanden, seien durch objektiv und subjektiv erheblichen Baustellen- und Verkehrslärm gestört worden. Direkt neben dem Kirchgemeindehaus verlaufe die Auffahrt von der Rosenbergstrasse auf die Hardbrücke, welche zum Prüfungszeitpunkt saniert worden sei. Der Baustellen- sowie der Verkehrslärm durch die pro Tag durchschnittlich rund 70'000 Fahrzeuge betragende Verkehrsbelastung sei beträchtlich gewesen. Aufgrund der grossen Anzahl von Kandidaten sowie wegen der sommerlichen Temperaturen hätten die Fenster zudem geöffnet werden müssen. Angesichts des Baulärms hätte die Aufsicht schnellstmöglich für Abhilfe sorgen müssen oder den entstandenen Nachteil durch Gewährung eines Zeitzuschlages kompensieren müssen. Indessen sei nichts in dieser Richtung unternommen worden, weshalb ein Verfahrensmangel im Prüfungsablauf bestanden habe, welcher die Unverwertbarkeit des Ergebnisses zur Folge habe.

2.7.2.1 Die Vorinstanz ging in ihrem Entscheid vom 5. Januar 2012 wiederum irrigerweise davon aus, die Beschwerdeführerin habe als Beweismittel für ihre Rüge die Zeugenaussage von E._______ genannt, dessen Aussage aufgrund der Tatsache, dass er ihr Lebenspartner sei, kein allzu grosses Gewicht beigemessen werden könne. Daher stellte sie auf die Sachverhaltsdarstellung der Erstinstanz ab, wonach es keinen Baulärm gegeben habe und der Verkehrslärm kaum wahrnehmbar gewesen sei.

In ihrer Vernehmlassung vom 20. April 2012 bestreitet die Erstinstanz den von der Beschwerdeführerin dargestellten Sachverhalt. Sie führt aus, die Baustelle sei wegen der Sommerpause eingestellt gewesen und der Verkehrslärm stelle bei diesem Lokal, in welchem eine Vielzahl von Prüfungen durchgeführt würden, aber auch Andachten und meist klassische Konzerte stattfinden würden, regelmässig kein Problem dar.

Die Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung vom 23. April 2012 zur Lärmfrage aus, eine Auskunftseinholung bei G._______ (Tiefbauamt Zürich), wie sie die Beschwerdeführerin in ihrer Triplik im vorinstanzlichen Verfahren als Beweismittel genannt habe, sei entbehrlich (gewesen), denn letzterer könnte zwar darlegen, wo sich eine Baustelle befand, jedoch zur Lärmbelastung im Prüfungssaal keine Auskunft geben.

2.7.2.2 Wie die Beschwerdeführerin bereits im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren durch Vorlage des Bauprogramms belegt hat, wurde zum Prüfungszeitpunkt unmittelbar neben dem Prüfungslokal an der Auffahrt von der Rosenbergstrasse auf die Hardbrücke tatsächlich gebaut. Unklar ist jedoch vorliegend, wie stark der Lärm dieser Baustelle war. Auch das Ausmass des Verkehrslärms ist unklar. Diese Fragen können jedoch vorliegend offen bleiben. Auch die Lärmrüge hätte nämlich von der Beschwerdeführerin sofort gegenüber der Prüfungsaufsicht erhoben werden müssen und nicht erst nach Ergehen des ungünstigen Prüfungsbescheids. Inwiefern ihr eine sofortige Geltendmachung derselben nicht zumutbar gewesen wäre, ist aus den Akten nicht ersichtlich.

2.7.3 In Würdigung des Vorstehenden vermag die Beschwerdeführerin mit ihren Rügen betreffend Verfahrensmängel im Ablauf der schriftlichen Prüfungen vom 24./25. August 2010 nicht durchzudringen. Die ihr im Prüfungsteil "Steuern allgemein" (schriftlich) erteilte Note 3,0 ist daher nicht zu beanstanden.

3.
Nach Ziff. 6.3 der anwendbaren Prüfungsordnung gilt die Diplomprüfung als bestanden, wenn die Kandidatin oder der Kandidat mindestens eine Gesamtnote von 4,0 erzielt hat und dabei insgesamt nicht mehr als zwei Notenpunkte unter 4 zur Anrechnung kommen. Für die Ermittlung der Notenpunkte unter 4 werden die Prüfungsteile gemäss Ziff. 5.2.2 der Prüfungsordnung gewichtet, wonach der Prüfungsteil "Steuern allgemein" (schriftlich) eine vierfache Gewichtung erfährt. Demnach sind der Beschwerdeführerin aufgrund der von ihr im Prüfungsteil "Steuern allgemein" (schriftlich) erreichten Note 3,0 vier Notenpunkte unter 4 anzurechnen.

Da die Prüfung bereits aufgrund der in diesem Prüfungsteil zur Anrechnung gelangenden vier Notenpunkte unter 4 als nicht bestanden gilt, durfte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht darauf verzichten, auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend die Prüfungsteile "Diplomarbeit mit Kolloquium", "Steuern natürlicher Personen" (schriftlich) und "Steuern allgemein" (mündlich) einzugehen, wären diese doch nicht geeignet gewesen, sich auf das Dispositiv der angefochtenen Verfügung auszuwirken.

4.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

5.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Verfahrenskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sie werden auf Fr. 1'100.- festgesetzt und mit dem am 21. Februar 2012 geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR. 173.320.2]).

6.
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 Bst. t des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR. 173.110]). Er ist somit endgültig.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'100.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilagen: Akten zurück)

- die Vorinstanz (Gerichtsurkunde; Beilagen: Akten zurück)

- die Erstinstanz (Gerichtsurkunde; Beilagen: Akten zurück)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Ronald Flury Michael Müller

Versand: 31. Januar 2013

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 46 - 1 Les autres décisions incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	Si le recours n'est pas recevable en vertu de l'al. 1 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions incidentes en question peuvent être attaquées avec la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.