2C_70/2023 - 2023-12-20 - Droit de cité et droit des étrangers - Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 70/2023

Urteil vom 20. Dezember 2023

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Aubry Girardin, Präsidentin,
Bundesrichter Hartmann, Bundesrichterin Ryter,
Gerichtsschreiber Müller.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Vedat Erduran,
Beschwerdeführerin,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen.

Gegenstand
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen, Abteilung II, vom 13. Dezember 2022 (B 2022/158).

Sachverhalt:

A.
Die serbische Staatsangehörige A.A.________ (geb. 1981) heiratete am 3. Dezember 2012 den italienischen Staatsangehörigen B.A.________ (geb. 1989), der in der Schweiz über eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA verfügte. Am 16. Mai 2013 und am 13. November 2017 stellte B.A.________ je ein Gesuch um Familiennachzug für seine Ehefrau. Beide Gesuche wies das Migrationsamt des Kantons St. Gallen ab, weil die erforderlichen Unterlagen nicht eingereicht worden waren. Ein weiteres Gesuch um Familiennachzug hiess das Migrationsamt gut und erteilte A.A.________ am 12. Juli 2019 eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zum Verbleib bei ihrem Ehemann im gemeinsamen Haushalt in der Stadt F.________. Am 3. Juli 2019 reiste A.A.________ in die Schweiz ein.

Polizeiliche Ermittlungen ergaben, dass A.A.________ bereits vor dem Erwerb der Aufenthaltsbewilligung im Restaurant C.________ in U.________ als Servicemitarbeiterin tätig war. Bei der Befragung gab sie an, sie sei seit Sommer 2018 die Freundin des Restaurantinhabers D.________, was dieser bestätigte. Das Untersuchungsamt Altstätten verurteilte A.A.________ mit Strafbefehl vom 8. Oktober 2019 wegen rechtswidrigen Aufenthalts und Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse.

Per 1. April 2020 meldete sich A.A.________ neu in U.________ an, wo sie als Untermieterin von D.________ eine Wohnung in der Liegenschaft des Restaurants C.________ bezog, während ihr Ehemann bereits zuvor am 16. März 2020 in V.________ zusammen mit einer anderen Frau eine Wohnung gemietet hatte. Daraufhin leitete das Migrationsamt ein Verfahren zur Prüfung des Aufenthaltsverhältnisses ein. Die Eheleute erklärten ihre räumliche Trennung mit ihren unterschiedlichen Arbeitsorten (U.________ und V.________).

B.
Am 4. August 2021 widerrief das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung von A.A.________ und wies sie an, die Schweiz innert 60 Tagen nach Rechtskraft der Verfügung zu verlassen. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, aufgrund von diversen Indizien sei erstellt, dass die Ehe nur formell bestehe und nur noch aufrechterhalten werde, um ausländerrechtliche Ansprüche nicht untergehen zu lassen. Die Berufung auf eine solche Ehe sei rechtsmissbräuchlich, womit der Anspruch auf die Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs erloschen sei. Am 9. August 2021 meldete sich A.A.________ bei ihrem Ehemann in V.________ an. Ungeachtet dessen wies das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen den gegen die Verfügung des Migrationsamts erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 25. Juli 2022 ab.

Gegen den Rekursentscheid erhob A.A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen Beschwerde, welche dieses mit Entscheid vom 13. Dezember 2022 abwies.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 1. Februar 2023 beantragt A.A.________ dem Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 13. Dezember 2022 aufzuheben und von einem Widerruf ihrer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA abzusehen. Eventualiter sei die Angelegenheit mit entsprechender Weisung an die Vorinstanz bzw. an das Sicherheits- und Justizdepartement bzw. an das Migrationsamt zurückzuweisen.

Mit Verfügung vom 3. Februar 2023 erteilt die Abteilungspräsidentin der Beschwerde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung.

Das Bundesgericht holt keine Vernehmlassung ein.

Erwägungen:

1.

1.1. Auf dem Gebiet des Ausländerrechts ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Für das Eintreten genügt es, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartun kann, dass ein potenzieller Anspruch auf die beantragte Bewilligung besteht; ob die jeweiligen Voraussetzungen tatsächlich gegeben sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 147 I 89 E. 1.1.1; 139 I 330 E. 1.1).

Die Beschwerdeführerin macht einen Aufenthaltsanspruch gestützt auf Art. 7 lit. d des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) i.V.m. Art. 3 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a Anhang I FZA mit der Begründung geltend, dass sie mit ihrem italienischen Ehemann in einer Ehegemeinschaft lebe und mit ihm im gleichen Haushalt wohne. Ob dies tatsächlich zutrifft, ist eine Frage der materiellen Beurteilung. Die Beschwerdeführerin legt damit in vertretbarer Weise dar, dass sie über einen potenziellen Bewilligungsanspruch verfügt, womit die Beschwerde insoweit zulässig ist.

1.2. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG) in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin des angefochtenen Entscheids zur Beschwerde berechtigt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die form- und fristgerecht (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2.

2.1. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung von Grundrechten prüft es aber nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und ausreichend begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 149 I 105 E. 2.1; 142 I 99 E. 1.7.2). Dazu ist klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern die angerufenen Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 145 I 121 E. 2.1).

2.2. Seiner rechtlichen Beurteilung legt das Bundesgericht den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig bedeutet dabei willkürlich im Sinne von Art. 9 BV (BGE 148 IV 39 E. 2.3.5; 148 I 127 E. 4.3). Ein solcher Mangel ist in der Beschwerde explizit vorzubringen und detailliert zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 148 IV 409 E. 2.2). Auf allgemeine appellatorische Kritik, die nicht aufzuzeigen vermag, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen willkürlich sein sollen, geht das Bundesgericht nicht ein; insbesondere genügt es nicht, lediglich einen von den vorinstanzlichen Feststellungen abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (vgl. BGE 148 IV 356 E. 2.1; 148 V 366 E. 3.3).

3.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin zu Recht mit der Begründung widerrufen hat, die Ehe zwischen ihr und ihrem Ehemann bestehe nur formell und werde nur aufrechterhalten, um ausländerrechtliche Ansprüche nicht untergehen zu lassen, was rechtsmissbräuchlich sei.

4.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) mit der Begründung, die Vorinstanz habe die von ihr angebotenen Beweise nicht abgenommen und dabei eine unzulässige antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen.

4.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst auch den Anspruch auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel, soweit diese für die Entscheidung der Streitsache erheblich sind. Das Gericht kann Beweisanträge ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs ablehnen, wenn es aufgrund von bereits abgenommenen Beweisen seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in antizipierter Beweiswürdigung annehmen kann, dass weitere Beweiserhebungen seine Überzeugung nicht mehr ändern würden (BGE 144 II 427 E. 3.1 und 3.1.3). Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung liegt vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 148 IV 356 E. 2.1; 146 IV 88 E. 1.3.1; Urteil 6B 790/2022 vom 15. Juni 2023 E. 3.2.3).

4.2. Die Beschwerdeführerin hat beantragt, ihr Ehemann und E.________ seien als Zeugen hinsichtlich der Tatsache zu befragen, ob sie ein Liebespaar seien. Die Vorinstanz hat den Verzicht auf diese Zeugenbefragungen damit begründet, dass diese das Beweisergebnis angesichts der festgestellten gewichtigen Indizien sowie der diesbezüglich unmissverständlichen Äusserungen der Beteiligten nicht umzustossen vermöchten. Mit den besagten Indizien und Äusserungen hat sich die Vorinstanz im Einzelnen eingehend auseinandergesetzt. So hat sie insbesondere festgehalten, die Eheleute hätten nie für längere Zeit zusammengewohnt, die Beschwerdeführerin habe in U.________ mit D.________ gewohnt und mit diesem auf einer Matratze übernachtet. Manchmal habe sie auch mit D.________ in W.________ übernachtet, wo dieser ein weiteres Restaurant betreibe. In der Wohnung des Ehemannes in F.________ habe sie keine persönlichen Sachen und für diese Wohnung habe sie keinen Schlüssel gehabt. Zudem sei ihre Anmeldung beim Ehemann in V.________ unmittelbar auf die negative Verfügung des Migrationsamts erfolgt, wobei sich die Arbeitsorte beider Eheleute, die sie zuvor als Grund für getrennte Wohnorte angegeben hatten, nicht verändert hätten. Damit konnte sich die
Vorinstanz auch ohne die beantragten Zeugenbefragungen auf genügend gewichtige Indizien für das Fehlen einer auf beidseitigem Ehewillen basierenden tatsächlich gelebten Ehegemeinschaft stützen. Sie durfte ohne Willkür davon ausgehen, dass die Zeugenbefragungen das Beweisergebnis nicht mehr zu ändern vermöchten. Die antizipierte Beweiswürdigung war somit zulässig und der Anspruch auf rechtliches Gehör wurde nicht verletzt.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz. Zur Begründung führt sie aus, diese habe sämtliche von ihr vorgebrachten tatsächlichen Ausführungen als Schutzbehauptungen gewürdigt und sämtliche im Rekursentscheid erwähnten Indizien zu Unrecht als erstellt erachtet. Teilweise begründe die Vorinstanz die Richtigkeit der Indizien durch reine Vermutungen und Annahmen. Darüber hinaus beschränkt sich die Beschwerdeführerin darauf, ihre eigene Sicht des Sachverhalts bzw. ihre eigene Beweiswürdigung darzulegen. Mit den ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz zum Sachverhalt setzt sie sich nicht konkret auseinander. Sie bringt lediglich pauschale appellatorische Kritik vor, ohne aufzuzeigen, welche konkreten Feststellungen der Vorinstanz inwiefern willkürlich sein sollen (vgl. vorne E. 2.2). Damit erfüllt sie die Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht, weshalb auf die Rüge nicht einzugehen ist.

5.2. Im Zusammenhang mit der Sachverhaltsfeststellung wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz zudem eine Verletzung von Art. 90 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG; SR 142.20) mit der Begründung vor, diese habe zu Unrecht behauptet, die Beschwerdeführerin sei ihrer Mitwirkungspflicht nach Art. 90 AIG nicht nachgekommen. Der Vorwurf trifft nicht zu. Die Vorinstanz hat lediglich auf die Mitwirkungspflicht nach Art. 90 AIG hingewiesen, ohne der Beschwerdeführerin vorzuwerfen, sie sei dieser Pflicht nicht nachgekommen. Im Übrigen hat die Vorinstanz ihren Entscheid nicht damit begründet, dass die Beschwerdeführerin nicht oder ungenügend an der Sachverhaltsfeststellung mitgewirkt habe, sondern damit, dass nach dem festgestellten Sachverhalt keine tatsächlich gelebte Ehegemeinschaft vorliegt.

6.

6.1. Weiter rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf Familienleben nach Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 EMRK verletzt, indem sie den Widerruf ihrer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA für zulässig und verhältnismässig befunden und ihr so die Fortführung des ehelichen Zusammenlebens mit ihrem Ehemann verunmöglicht habe.

6.2. Das Recht auf Achtung des Familienlebens nach Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK kann durch den Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung nur berührt sein, wenn zwischen der betroffenen Person und einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigen Person eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung besteht (vgl. BGE 144 I 266 E. 3.3). Dementsprechend ist der Schutzbereich dieses Rechts nicht berührt, wenn stattdessen nur eine sog. Ausländerrechtsehe ("Scheinehe", "Umgehungsehe") besteht, die keine tatsächliche Lebensgemeinschaft beinhaltet, sondern bloss formell geführt wird, um ausländerrechtliche Aufenthaltsbestimmungen zu umgehen. Für die Annahme, es liege eine Ausländerrechtsehe vor bzw. der Bewilligungsanspruch werde rechtsmissbräuchlich geltend gemacht, bedarf es konkreter Hinweise dafür, dass die Ehegatten nicht eine eigentliche Lebensgemeinschaft zu führen beabsichtigten, sondern die Beziehung nur aus aufenthaltsrechtlichen Überlegungen eingegangen sind (Urteil 2C 491/2022 vom 17. November 2022 E. 2.1). Entsprechende Indizien lassen sich u.a. darin erblicken, dass der ausländischen Person die Wegweisung droht, weil sie ohne Ehe keine Aufenthaltsbewilligung erhielte, dass zwischen den Ehegatten
ein grosser Altersunterschied besteht, dass die Ehegatten gar nie eine Wohngemeinschaft aufgenommen haben oder dass einer von ihnen eine Parallelbeziehung lebt (Urteil 2C 491/2022 vom 17. November 2022 E. 2.2).

6.3. Die Beschwerdeführerin bringt vor, es treffe nicht zu, dass sie ohne den Willen, die eheliche Gemeinschaft mit ihrem Ehemann zu leben, in die Schweiz eingereist sei; sie führe mit ihrem Ehemann eine eheliche Gemeinschaft. Damit begründet sie ihre Rüge im Wesentlichen mit einem von den vorinstanzlichen Feststellungen abweichenden Sachverhalt. Wie jedoch festgehalten wurde, sind die vorinstanzlichen Feststellungen für das Bundesgericht verbindlich; die diesbezügliche Kritik der Beschwerdeführerin wurde bereits verworfen (vorne E. 2.2 und 5.1). Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf und es ist auch sonst nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz die festgestellten Indizien falsch gewürdigt haben soll. Namentlich dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Ehemann nie für längere Zeit zusammengewohnt hat, dass sie stattdessen mit einem anderen Mann und ihr Ehemann mit einer anderen Frau zusammengewohnt hat und dass sie sich erst unmittelbar nach dem Widerruf ihrer Bewilligung formell am Wohnsitz des Ehemanns angemeldet hat, sind einschlägige und gewichtige Indizien, aus denen die Vorinstanz mit Recht auf das Bestehen einer Ausländerrechtsehe bzw. das Fehlen einer auf beidseitigem Ehewillen basierenden tatsächlich gelebten
Ehegemeinschaft schliessen durfte. Die Beschwerdeführerin ist folglich in ihrem Recht auf Achtung des Familienlebens nicht betroffen. Die Rüge, die Vorinstanz habe Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 EMRK verletzt, erweist sich daher als unbegründet.

6.4. Soweit die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Widerruf der Aufenthaltsbewilligung schliesslich eine Verletzung von Art. 50 AIG rügt, ist darauf nicht einzugehen, weil die Beschwerde diesbezüglich gar keine Begründung enthält (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG).

7.
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Schriftenwechsel und mit summarischer Begründung (Art. 109 Abs. 3 BGG) abzuweisen. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung II, und dem Staatssekretariat für Migration mitgeteilt.

Lausanne, 20. Dezember 2023

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: F. Aubry Girardin

Der Gerichtsschreiber: M. Müller

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 90 Obligation de collaborer - L'étranger et les tiers participant à une procédure prévue par la présente loi doivent collaborer à la constatation des faits déterminants pour son application. Ils doivent en particulier:
^a	fournir des indications exactes et complètes sur les éléments déterminants pour la réglementation du séjour;
^b	fournir sans retard les moyens de preuves nécessaires ou s'efforcer de se les procurer dans un délai raisonnable;
^c	se procurer une pièce de légitimation (art. 89) ou collaborer avec les autorités pour en obtenir une.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
²	Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
¹	Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.